Strassen- reglement - Gemeinde Gebenstorf

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Strassenreglement 2/9 Inhaltsverzeichnis Seite Strassenreglement I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Geltungsbereich 3 § 2 Zweck 3 § 3 Übergeordnetes Recht 3 II. Strasseneinteilung und Benützung a) Unterteilung der Strassen nach Grob- und 4 Feinerschliessung § 4 Verkehrsrichtplan 4 § 5 Unterteilung der Gemeindetrassen 4 b) Strasseneinteilung nach Eigentum 4 § 6 Strasseneinteilung nach Eigentum 4 § 7 Benützung der Strassen 5 III. Bau und Unterhalt § 8 Erstellung 5 a) Begriffe 5 § 9 Neubau 5 Aenderung 5 Erneuerung 5 Unterhalt 6 b) Anforderungen 6 § 10 Erstellung, Aenderung und Erneuerung 6 Unterhalt 6 IV. Strassenwidmung und Übernahme von Privatstrassen § 11 Strassenwidmung 6 Übernahme von privaten Strassen und Wegen 7 Voraussetzung für die Übernahme von Privatstrassen 7 Übernahme ohne Zustimmung Grundeigentümer 7 Abtretung von Gemeindestrassen an Private 7 V. Bewilligungspflicht Benützung § 12 Strassenbenützungsgebühren 7/8 § 13 Strassenaufbrüche 8 § 14 Kostenbeteiligung der Werke 8 VI. Rechtsschutz und Vollzug § 15 Rechtsschutz, Vollstreckung 8 VII. Schlussbestimmungen § 16 Inkrafttreten 9 Anhang: Normblatt für Strassenaufbrüche und Leitungsverlegung Bau & Planung Gebenstorf Stand vom 06.06.2003 Version 3
Strassenreglement 3/9 Geltungsbereich Zweck Übergeordnetes Recht Hinweis Die Bestimmungen über die Abgaben für die Strassen sind im Reglement über die Finanzierung von Erschliessungsanlagen vom 27. Juni 2003 geregelt. Die in diesem Reglement verwendeten Personenbezeichnungen beziehen sich auf beide Geschlechter. Strassenreglement Die Einwohnergemeinde Gebenstorf erlässt gestützt auf § 20 Abs. 2 lit. i des Gesetzes über die Einwohnergemeinden (Gemeindegesetz) vom 19. Dezember 1978 das nachstehende Strassenreglement. I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Das Strassenreglement findet Anwendung auf alle öffentlichen Strassen im Gemeindebesitz, auf Privatstrassen im Gemeingebrauch und auf Privatstrassen, die von der Gemeinde übernommen werden sollen. § 2 1 Das Strassenreglement bezweckt eine transparente Ausgangslage und Gemeindepraxis für folgende Inhalte der Strassenplanung zu schaffen: - Strasseneinteilung und Benützung; - Anforderungen an Bau und Unterhalt; - Strassenwidmung und Übernahme von Privatstrassen; - Bewilligungspflichtige Benutzung 2 Die Verlegung der Kosten auf die Grundeigentümer ist in einem separaten Reglement über die von Erschliessungsanlagen geregelt. § 3 Die einschlägigen Vorschriften des eidgenössischen und kantonalen Rechts bleiben vorbehalten. Bau & Planung Gebenstorf Stand vom 06.06.2003 Version 3
Seite 1: G E M E I N D E GEBENSTORF IM WASSE
Seite 5 und 6: Strassenreglement 5/9 Benützung de
Seite 7 und 8: Strassenreglement 7/9 Übernahme vo
Seite 9: Strassenreglement 9/9 Inkrafttreten

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