xx - Landkreis Aichach Friedberg
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Vorwort<br />
Bilanziert man ein abgelaufenes Kalenderjahr, so nimmt man in erster Linie Statistiken<br />
unter die Lupe, vergleicht Soll und Haben, das Erreichte mit dem Angestrebten.<br />
Auch für unseren <strong>Landkreis</strong> halten wir dies selbstverständlich so. Dabei verweisen<br />
wir sehr gerne auf den kontinuierlichen Schuldenabbau der letzten Jahre.<br />
Ein Quantum Stolz schwingt in diesem Zusammenhang insbesondere deshalb mit,<br />
weil wir dennoch nicht nachgelassen haben, in die Zukunft des Wittelsbacher<br />
Landes zu investieren: in Schulen, in Straßen, in die Krankenhäuser, in die Alten- und die Jugendhilfe,<br />
um nur die größten Positionen zu benennen.<br />
So ist unsere Region ganz hervorragend aufgestellt in punkto Wirtschaft – mit Rang zwölf in der<br />
bundesweiten Arbeitslosenstatistik – und Infrastruktur, aber eben auch in Sachen Soziales, Bildung<br />
und Kultur. Denn wir sind uns sehr wohl darüber im Klaren, dass wir allein mit dem Abgleich<br />
von Fakten und Zahlen dem, was das Wittelsbacher Land ausmacht, nicht gerecht werden.<br />
Aus diesem Grund behalten der <strong>Landkreis</strong> und insbesondere das Landratsamt als Einrichtung<br />
in ihrem Handeln ganz besonders den Menschen im Blick. Zum Beispiel haben wir mit<br />
dem Sozialamt eine Anlaufstelle für alle, die in große finanzielle Schwierigkeiten geraten sind.<br />
Bei sozialen Notlagen innerhalb der Familie leistet das Kreisjugendamt ausgezeichnete Arbeit.<br />
Diejenigen, die der medizinischen Versorgung bedürfen, treffen im <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong><br />
zwei erstklassige Kliniken an. Junge Menschen finden für ihren Bildungs- und Berufsweg alle<br />
Möglichkeiten vor, mit einer Angebotspalette, die zu Beginn dieses Schuljahres mit einer Wirtschaftsschule<br />
in Pöttmes und einer Beruflichen Oberschule in <strong>Friedberg</strong> vervollständigt wurde.<br />
Kulturell betrachtet wird das Wittelsbacher Land immer reicher und vielfältiger. Beispielhaft<br />
möchte ich dafür an dieser Stelle den „Poetischen Herbst“ hervorheben, der für das Dachauer<br />
und das Wittelsbacher Land kulturelles Glanzlicht und verbindendes Element zugleich war.<br />
Auch bei einem anderen zukunftsweisenden Thema haben wir in der Region Augsburg in diesem<br />
Jahr sehr große Fortschritte gemacht, dem Klimaschutz. Die Energiewende ist im Wirtschaftsraum<br />
Augsburg bereits erfolgreich eingeleitet, der Ausbau der erneuerbaren Energien in<br />
unserem <strong>Landkreis</strong> weit fortgeschritten. Um bei Energieeinsparung und CO2-Reduktion einen<br />
weiteren, einen großen Schritt voranzukommen, werden wir unser Augenmerk nun verstärkt<br />
darauf richten, die Sanierungsrate bei den älteren Gebäuden im <strong>Landkreis</strong> und in der Region zu<br />
erhöhen. Das Regionale Klimaschutzkonzept und die neu gegründete Regionale Energieagentur<br />
für den Wirtschaftsraum Augsburg bilden eine ideale Grundlage für die weiteren Aktivitäten.<br />
Die Fortschritte in diesem Bereich stehen exemplarisch für die ausgesprochen gute und vertrauensvolle<br />
Zusammenarbeit in der Region Augsburg. Meinen Kollegen Oberbürgermeister Dr.<br />
Kurt Gribl und Landrat Martin Sailer mit ihren Mitarbeitern möchte ich dafür herzlich danken!<br />
Solcherlei Erfolge sprechen zudem aber auch eindeutig für ein konstruktives und zielorientiertes<br />
Zusammenwirken in unseren Kreisgremien. Mein ausdrücklicher Dank geht hier an alle Kreisrätinnen<br />
und Kreisräte sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Landratsamt und in den<br />
Kreiseinrichtungen. Selbiges gilt für die Zusammenarbeit mit den Städten, Märkten und Gemeinden.<br />
Dort geht der Dank an die Bürgermeister und Gemeinderäte, mit den vielen Beschäftigten<br />
in den jeweiligen Rathäusern.<br />
Von grundlegender Bedeutung für die gedeihliche Entwicklung unseres <strong>Landkreis</strong>es ist auch,<br />
dass unsere Interessen auf Bezirks-, auf Landes- und auf Bundesebene vorgebracht und mit<br />
Nachdruck vertreten werden. Hier leisten die für unsere Region zuständigen Mandatsträger<br />
bemerkenswert gute Arbeit, für die ich ebenfalls von Herzen danke. Aufrichtig bedanken möchte<br />
ich mich außerdem landkreisweit bei allen Ehrenamtlichen, die sich in den Vereinen und Verbänden<br />
für ein gesundes Miteinander im Wittelsbacher Land einsetzen! Ein abschließendes<br />
Vergelts Gott geht an die Redaktionen der lokalen Presse sowie der regionalen Radio- bzw.<br />
Fernsehsender, die fortwährend, gerne auch kritisch, über das Geschehen im Landratsamt und<br />
in den Kreisgremien berichten.<br />
Allen Bürgerinnen und Bürgern unseres <strong>Landkreis</strong>es wünsche ich ein gesegnetes Weihnachtsfest<br />
sowie ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2012!<br />
<strong>Aichach</strong>, im Dezember 2011<br />
Christian Knauer<br />
Landrat<br />
3
Inhaltsverzeichnis<br />
1. Kommunales und Kreisentwicklung<br />
4<br />
Seite<br />
Kreisfinanzen 6<br />
Kreistag und Bürgermeister 6<br />
Kultur 8<br />
Wirtschaftsförderung 9<br />
Regionalmanagement 10<br />
Klimaschutz 11<br />
Entwicklung der Schulen 15<br />
Schülerbeförderung 16<br />
Öffentlicher Personennahverkehr 17<br />
Messe Augsburg 19<br />
2. Soziales<br />
Kliniken an der Paar 20<br />
Alten- und Behindertenhilfe 23<br />
Kinder- und Jugendhilfe 25<br />
Soziale Leistungen 27<br />
Jobcenter Wittelsbacher Land 31<br />
Besondere soziale Angelegenheiten 32<br />
Gleichstellung 35<br />
3. Sicherheit und Verbraucherschutz<br />
Brand- und Katastrophenschutz 37<br />
Öffentliche Sicherheit 37<br />
Gewerberecht und Lebensmittelüberwachung 38<br />
Veterinärwesen 39<br />
Gesundheitswesen 41<br />
Ausländer- und Personenstandswesen 41<br />
Straßenverkehr 42
4. Bauen im <strong>Landkreis</strong><br />
5<br />
Seite<br />
Staatliches Bauamt 44<br />
Straßenbau 45<br />
Baumaßnahmen an <strong>Landkreis</strong>gebäuden 48<br />
Gebäudewirtschaft 45<br />
Pflege der Baukultur 50<br />
Gutachterausschuss 51<br />
5. Umweltschutz<br />
Naturschutz 52<br />
Immissionsschutz 55<br />
Staatliches Abfallrecht 55<br />
Wasserrecht 56<br />
Kommunale Abfallwirtschaft 57<br />
Abfallzweckverband und AVA GmbH 59<br />
6. Zentrales im Landratsamt<br />
Organisation 60<br />
Personal 60
1. Kommunales und Kreisentwicklung<br />
Kreisfinanzen<br />
Am 2. März beschloss der Kreistag die Haushaltssatzung 2011. Der Verwaltungshaushalt<br />
wurde auf 76.278.000 Euro, der Vermögenshaushalt auf 13.138.000 Euro festgesetzt.<br />
Der Hebesatz für die Kreisumlage blieb gegenüber dem Vorjahr unverändert bei<br />
48,5 %. Die Umlagekraft, als Berechnungsgrundlage für die Kreisumlage, war nach<br />
einem Rückgang im Vorjahr erneut rückläufig und lag rund 3,2 Mio. Euro bzw. 3,3 %<br />
unter der Umlagekraft 2010. Dadurch ergaben sich Mindereinnahmen bei der Kreisumlage<br />
von knapp 1,6 Mio. Euro. Eine Erhöhung des Hebesatzes der Bezirksumlage um<br />
2,5 % führte zu Mehrausgaben von rund 1,7 Mio. Euro.<br />
Zum Abgleich des Vermögenshaushalts 2011 wurde eine Kreditaufnahme von rund 1,4<br />
Mio. Euro veranschlagt. Dennoch soll durch planmäßige Tilgungen des <strong>Landkreis</strong>es<br />
von rund 3,6 Mio. Euro die Verschuldung des <strong>Landkreis</strong>es (einschließlich der Kliniken)<br />
auf 34,4 Mio. Euro sinken. Es ist ein erklärtes Ziel des Kreistages, die Schulden des<br />
<strong>Landkreis</strong>es auch in den nächsten Jahren weiter zu reduzieren.<br />
Die Abwicklung der für 2011 veranschlagten Einnahmen und Ausgaben verlief weitgehend<br />
planmäßig. Für den Jahresabschluss zeichnet sich erneut ein positives Ergebnis<br />
ab.<br />
Kreistag und Bürgermeister<br />
Der Kreistag und dessen Ausschüsse (einschließlich Werkausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss)<br />
kamen im Jahr 2011 zu insgesamt 61 Sitzungen zusammen.<br />
Informationsfahrt nach Heidelberg<br />
Das Ziel der Informationsfahrt des Kreistages und der Bürgermeister war 2011 die Metropolregion<br />
Heidelberg im Rhein-Neckar-Dreieck. Schwerpunktthema der Fahrt war<br />
dabei – in Abstimmung mit der Klimaschutzfachstelle im Landratsamt – eindeutig der<br />
Klimaschutz. Bei einem Empfang durch den Abfallverband Rhein-Neckar gewannen<br />
die Besucher einen Eindruck von der Abfallentsorgung im Verbandsgebiet sowie den<br />
6
Aktivitäten im Klimaschutz. Beeindruckend war die Besichtigung des im Bau befindlichen<br />
Biomasseheizkraftwerkes in Sinsheim. Als beispielhaft in Sachen Klimaschutz gilt<br />
im gesamten Bundesgebiet die Heidelberger Energiekonzeption und das Projekt<br />
„Bahnstadt“. Dabei handelt es sich um einen neu geplanten Stadtteil auf einer ausgedehnten<br />
Fläche mit ausschließlich im Niedrigenergie-Standard realisierten Gebäuden.<br />
Beeindruckt zeigten sich die Reiseteilnehmer ebenso von der Arbeit der Klimaschutz-<br />
und Energieberatungsagentur Heidelberg und Nachbargemeinden. Bemerkenswert ist<br />
dabei, dass aktuell insgesamt 29 Kommunen als Kooperationspartner zur Erfolgsgeschichte<br />
beitragen. Geleistet werden eine kompetente Unterstützung beim kommunalen<br />
Energiemanagement sowie eine fundierte Beratung der Bürgerinnen und Bürger.<br />
Ein touristisches Rahmenprogramm rundete die gelungene Informationsfahrt ab.<br />
Sommerempfang<br />
Seit Landrat Christian Knauer im Amt ist, lädt er jeden Sommer ehrenamtlich engagierte<br />
<strong>Landkreis</strong>bürger zu einem Empfang. Mit dem zehnten Sommerempfang stand 2011<br />
ein kleines Jubiläum an. Aus diesem Anlass setzte sich der Kreis der Geladenen aus<br />
Personen zusammen, die seit Bestehen des <strong>Landkreis</strong>es <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> mit einer<br />
Ehrung bedacht worden sind. Der Empfang wurde wegen einer Unwetter-Vorhersage<br />
sehr kurzfristig vom Zelt beim <strong>Aichach</strong>er Krankenhaus in die Mensa des <strong>Aichach</strong>er<br />
Deutschherren-Gymnasiums verlegt. Rund 300 Personen waren dort zu Gast, genossen<br />
in festlichem Rahmen Gaumenfreuden aus der Krankenhausküche, lauschten einer<br />
Abordnung des Wittelsbacher Land-Orchesters und erfuhren in einer Präsentation<br />
des Landrats von den aktuellen <strong>Landkreis</strong>projekten. Höhepunkt des Abends waren die<br />
Ehrungen einiger verdienter Bürger.<br />
Verstorbene<br />
Folgende Personen, die den <strong>Landkreis</strong> in besonderen Funktionen mitgestalteten, sind<br />
2011 verstorben. Alle waren Träger der Verdienstmedaille in Silber des <strong>Landkreis</strong>es:<br />
21. März Michael Schuberth Realschuldirektor a. D.<br />
5. September Adolf Metzker Bürgermeister der Gemeinde Todtenweis<br />
von 1972 bis 1990<br />
30. Oktober Volkmar Diez Kreisrat von 1966 bis 1990<br />
7. Oktober Edgar Wildenauer Verwaltungsoberamtsrat a. D., langjähriger<br />
Geschäftsleitender Beamter im Landratsamt<br />
7
Kultur<br />
Kreis- und Heimatbücherei<br />
Der Bestand der Kreis- und Heimatbücherei ist inzwischen auf 17.519 Medien angewachsen.<br />
Die Zahl der Benutzer nimmt jedes Jahr zu, was auch auf die kontinuierliche<br />
Werbung in den Schulen zurückzuführen ist. Noch nie haben so viele Schüler ihre Bücher<br />
für die Facharbeit über die Kreisheimatbücherei ausgeliehen wie 2011. Erstmals<br />
nahm mit der 7c der Geschwister-Scholl-Mittelschule auch eine Schulklasse das Angebot<br />
einer Klassenführung wahr. Im Dezember zog die Bücherei von der Steubstraße in<br />
die umgebauten und neu gestalteten Räume im Kreisgut um.<br />
Altbayern in Schwaben<br />
Im November 2011 präsentierte Landrat Christian Knauer bei einer großen Buchpräsentation<br />
den zehnten Band der Reihe „Altbayern in Schwaben“. Mit 210 Seiten wurde<br />
der Jubiläumsband umfangreicher als seine Vorgänger. Die Autoren widmen sich wiederum<br />
eingehend der Heimatgeschichte im Wittelsbacher Land. Das Themenspektrum<br />
ist enorm und befasst sich unter anderem mit der Geschichte<br />
der Burg Schiltberg oder damit, wie Ambrosius<br />
von Gumppenberg den Papst rettete. Die Beiträge geben<br />
Einblicke in die Entstehungsgeschichte der Wallfahrtskirche<br />
Maria Alber bei <strong>Friedberg</strong>, berichten vom neuen<br />
Kreuzweg in Schmiechen oder lassen die Hausnamen von<br />
Stätzling wieder aufleben. Die Blutegelzucht im <strong>Landkreis</strong><br />
ist ebenso Thema wie der Müller Freymann von Mering,<br />
der sich wegen dem Bau der Eisenbahn München–<br />
Augsburg mit der bayerischen Obrigkeit anlegte. Die zeitgleich<br />
eröffnete Begleitausstellung im Foyer des Landratsamtes<br />
hat die Entstehungsgeschichte des Ortes „Dickelsmoor“<br />
zum Thema, die auch im Buch ausführlich beschrieben<br />
ist. Mit 60 Jahren Heimatverein <strong>Aichach</strong> befasst sich ein Beitrag, mit der Heimatpflege<br />
im Allgemeinen ein weiterer. Der Augenschmaus zum Schluss zeigt und beschreibt<br />
die im <strong>Landkreis</strong> vorhandenen Orchideenarten. Das Buch ist wie immer im<br />
Buchhandel oder an der Info-Theke des Landratsamtes zum Preis von 15,90 Euro zu<br />
erwerben.<br />
Heimat- und Archivpflege<br />
Die Basisarbeit für den jährlich erscheinenden Band der Reihe „Altbayern in Schwaben“<br />
wird in der Heimat- und Archivpflege des <strong>Landkreis</strong>es geleistet. Eine weitere wichtige<br />
Aufgabe in diesem Bereich ist die Mitwirkung am „Tag des offenen Denkmals“. In<br />
Hofhegnenberg, wo das Schloss durch den neuen Besitzer aufwendig renoviert wird,<br />
erlebte dieser heuer mit rund 900 interessierten Personen einen riesigen Andrang.<br />
Zum „Tag des offenen Denkmals“ erscheint jedes Jahr ein bebildertes Faltblatt, in dem<br />
das betreffende Baudenkmal vorgestellt wird – 2011 bereits zum elften Mal. Mit dem<br />
Fertigen von Baugutachten oder dem Angebot von Sprechtagen etc. wird auch innerhalb<br />
der Baudenkmalpflege ein wichtiger Beitrag geleistet.<br />
Gemeindearchive mit ihren wertvollen Akten und Bänden sind das Gedächtnis der<br />
Kommunen. Die Archivpfleger besuchen von Zeit zu Zeit die Gemeinden, um sich von<br />
deren Zustand ein Bild zu machen und die Gemeindeverwaltungen in Archivfragen zu<br />
beraten. Unter Anleitung und Beratung der zuständigen Archivpfleger wurden so in den<br />
vergangenen Jahren, unterstützt von jeweiligen Helfern aus den Gemeinden, die Archive<br />
von Kühbach, Todtenweis, Obergriesbach, Dasing, Ried, Merching, Steindorf<br />
und Schmiechen geordnet, aktuell das in Mering. Bei den jährlichen Treffen der Archivpfleger<br />
im übergeordneten Staatsarchiv Augsburg wird der <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<br />
<strong>Friedberg</strong> regelmäßig als beispielhaft im Regierungsbezirk vorgestellt.<br />
8
Wirtschaftsförderung und Tourismus<br />
Regio Augsburg Wirtschaft GmbH<br />
Als Gesellschafter der Regio Augsburg Wirtschaft<br />
GmbH ist der <strong>Landkreis</strong> mit seiner<br />
Wirtschaftsförderung am Landratsamt an<br />
den Aktivitäten des Standortmarketings und<br />
des Regionalmanagements für den Wirtschaftsraum<br />
Augsburg A³ eng beteiligt. Hervorzuheben<br />
sind in diesem Rahmen die<br />
wiederum erfolgreichen Auftritte des Wirtschaftsraumes<br />
auf den Messen ExpoReal in München und Renexpo in Augsburg sowie<br />
das Aufstellen eines Aktionsprogramms „Fachkräftesicherung“ für den Wirtschaftsraum<br />
Augsburg.<br />
Zukunftsoffensive Wirtschaftsraum Augsburg<br />
Weiter voran geschritten ist die sogenannte „Zukunftsoffensive Wirtschaftsraum Augsburg“,<br />
die der <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> zusammen mit weiteren Partnern wie Stadt<br />
und <strong>Landkreis</strong> Augsburg, IHK Schwaben und Handwerkskammer für Schwaben durchführt.<br />
Deren Ziel ist es, innovationsfreundliche Rahmenbedingungen im Wirtschaftsraum<br />
Augsburg weiterzuentwickeln. In einem mehr als einjährigen Prozess wurden in<br />
fünf Innovationswerkstätten die Handlungsfelder „Regionales Innovationssystem“,<br />
„Stärken leben“, „Marktplätze für Wertschöpfung“, „Leistungsstarke Unternehmen“ und<br />
„Lebenslanges Lernen“ identifiziert, die von den Partnern der Zukunftsoffensive betreut<br />
und mit Leben erfüllt werden sollen. Der <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> hat sich zusammen<br />
mit der Handwerkskammer für Schwaben und dem Büro imu Augsburg des Themas<br />
„Leistungsstarke Unternehmen“ angenommen und will mit Unternehmen und unternehmensnahen<br />
Institutionen versuchen, die Kompetenzen von Unternehmen in Bereichen<br />
wie Strategie, Wertschöpfungskette und Innovation auszubauen.<br />
Beratungsangebote im Landratsamt<br />
Bereits seit Jahren bietet der <strong>Landkreis</strong> in Zusammenarbeit mit den Aktivsenioren Bayern<br />
e. V. regelmäßige Sprechstunden für Existenzgründer im Landratsamt an. Bürgerinnen<br />
und Bürger haben dabei die Möglichkeit, sich unkompliziert und kompetent Rat<br />
einzuholen. Ergänzt wird das Angebot seit diesem Jahr um vierteljährlich stattfindende<br />
Beratungstermine des Geschäftsführers der IT-Gründerzentrum aiti-Park GmbH im<br />
Landratsamt. Dort sollen speziell Existenzgründungen im IT-Bereich unterstützt werden.<br />
Qualitätsoffensive für Übernachtungsbetriebe<br />
Zusammen mit dem <strong>Landkreis</strong> Augsburg und der Regio Augsburg Tourismus GmbH<br />
hat der <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> im Mai eine Qualitätsoffensive für Übernachtungsbetriebe<br />
gestartet. Ziel ist es, die Attraktivität unserer Naherholungsregion zu<br />
steigern und die Aufenthaltsqualität für Gäste zu verbessern. Nach der derzeit laufenden<br />
Bewertung und Auswertung der Stärken und Schwächen der einzelnen Objekte ist<br />
für Frühjahr kommenden Jahres die Abschlussveranstaltung geplant.<br />
Zusammenarbeit mit dem Tourismusverband<br />
Intensiviert wurde die Zusammenarbeit mit dem Tourismusverband Bayerisch-<br />
Schwaben. Durch eine personelle Neuausrichtung der dortigen Geschäftsstelle<br />
wurden die Aktivitäten in den Bereichen Marketing und<br />
PR ausgeweitet. So werden derzeit Produkte, z. B. in den Segmenten<br />
Familie und Radfahren entwickelt, und eine Imagebroschüre erstellt.<br />
Im Rahmen der verstärkten Pressearbeit ist das renommierte Reise-<br />
Magazin „GEO Saison“ auf das Wittelsbacher Land aufmerksam geworden<br />
und hat in seiner November-Ausgabe auf zwölf Seiten über die Vorzüge unseres<br />
<strong>Landkreis</strong>es, dem „versteckten Idyll“, so der Untertitel, berichtet.<br />
9
Regionalmanagement<br />
Wittelsbacher Land e. V. in Aktion<br />
Der Wittelsbacher Land Verein entwickelte sich auch im zwölften Jahr kontinuierlich<br />
weiter und sorgte unter anderem mit Aktionen und Veranstaltungen wie dem Oxentag<br />
in Adelzhausen, dem Herbstmarkt beim Segmüller und den Kunstfesttagen in Pöttmes<br />
für ein weiteres Bekanntwerden über die <strong>Landkreis</strong>grenzen hinaus. Daneben präsentierte<br />
sich das Wittelsbacher Land, gemeinsam mit dem <strong>Landkreis</strong>, mit einem Stand auf<br />
der Augsburger Frühjahrsausstellung und der Gewerbeausstellung WI-LA in <strong>Aichach</strong>.<br />
Auch konnten zwei neue Inhaber des Siegels „Qualität Wittelsbacher<br />
Land“ zertifiziert werden: Die Stadtbäckerei Scharold,<br />
<strong>Friedberg</strong>, für den Betrieb und die Familie Lidl, Baierberg, für das<br />
Produkt „Lidls Bauernhof-Eis“. Die Neugestaltung der Internetseite<br />
www.wittelsbacherland.de beschäftigte die Geschäftsführung<br />
und den Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit das ganze Jahr. Zum<br />
Jahreswechsel wird sie voraussichtlich online gehen.<br />
Erfolgreiche Projekte werden gefördert<br />
Die Tätigkeiten des Vereins als Lokale Aktionsgruppe (LAG) waren auch im Jahr 2011<br />
erfolgreich. So wurden die bewilligten Projekte fortgeführt und sechs neue Projekte,<br />
nach erfolgreicher Vorbereitung in den jeweiligen Arbeitskreisen, zur Antragstellung<br />
beim EU-Förderprogramm „Leader in Eler“ gebracht: „Betriebskonzept Schloss <strong>Friedberg</strong>“,<br />
„Energie macht Schule“, „Füranand und Mitanand im Wittelsbacher Land“,<br />
„Kreisheimatbücherei“, „Kulturspuren im Wittelsbacher Land“ und „Naturschätze im<br />
Wittelsbacher Land“. Von den sechs Projekten wurden bereits vier bewilligt. Somit fällt<br />
die Bilanz der LAG Wittelsbacher Land e. V. mit insgesamt 21 laufenden Projekten,<br />
davon fünf Kooperationsprojekte, die in Zusammenarbeit mit anderen Lokalen Aktionsgruppen<br />
erarbeitet werden, sehr positiv aus. Ein erfolgreiches Kooperationsprojekt ist<br />
dabei das Radwegenetz Nordschwaben.<br />
Hier sollen die bestehenden Radwegenetze<br />
überprüft und ggf. neue ausgewiesen werden,<br />
um Lücken zwischen den <strong>Landkreis</strong>en<br />
zu schließen. Das Wittelsbacher Land eignet<br />
sich aber nicht nur bestens zum Radfahren,<br />
sondern es lässt sich auch wunderbar<br />
pilgern. Im Rahmen des Projektes<br />
„Wallfahrtsstätten und Pilgerwege“ wurden<br />
bereits drei Pilgerwege ausgewiesen: um<br />
die Kirchen Herrgottsruh (<strong>Friedberg</strong>), Maria<br />
Kappel (Schmiechen) und St. Leonhard (Inchenhofen).<br />
Der um Maria Birnbaum folgt<br />
im Jahr 2012. Auch für die Kinder im Wittelsbacher<br />
Land konnte mit Hilfe von europäischen<br />
Fördermitteln Gutes geleistet werden.<br />
So wurde das Projekt „Gesunde Ernährung<br />
durch regionale Produkte“ unter<br />
fachlicher Begleitung der Projektmanagerin<br />
Beate Oswald-Huber erfolgreich gestartet.<br />
Zwei Ernährungsfachkräfte kümmern sich<br />
um die Durchführung von Geschmacksschulungen in verschiedenen Schulen und ab<br />
2012 auch in Kindergärten. Weitere Maßnahmen, wie beispielsweise eine Kinderkochschule,<br />
werden im neuen Jahr folgen. Eine andere Kooperationsmöglichkeit für Schulen<br />
ergab sich auch im Rahmen des Projektes „Energie macht Schule“. Dabei entwickelten<br />
Schulkinder der neunten Klasse einen Lehrfilm zum Thema Wasserkraft, der<br />
als Unterstützung für den Unterricht in Grundschulen dienen soll.<br />
10
Ein wichtiger Schritt im Bereich Öffentlichkeitsarbeit war die Auflagensteigerung der<br />
Wittelsbacher Land Zeitung von 5.000 auf 43.000 Exemplare mit der Verteilung über<br />
die Lokalzeitungen. Mittlerweile erreicht der Verein so über Dreiviertel aller Haushalte<br />
im <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong>. Darüber hinaus wird die Vereinszeitung durch den<br />
<strong>Aichach</strong>er Anzeiger im Bereich Altomünster und Hilgertshausen sowie über das Kulturmagazin<br />
a3 in Augsburg verteilt. Zudem liegt die Zeitung in den Rathäusern, bei<br />
Handwerkern, Gastronomen und Direktvermarktern aus.<br />
Klimaschutz<br />
Bayerische Klimawoche im Juni<br />
Die diesjährige Beteiligung an der Bayerischen Klimawoche stand im <strong>Landkreis</strong><br />
<strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> ganz im Zeichen des Schwerpunktthemas „Wald“. Der Wald hat<br />
vielfältige Funktionen im Zusammenhang mit der Naherholung, der Typologie der<br />
Landschaft, als CO2-Speicher im Klimaschutz sowie der Rohstoff Holz als klimaverträglicher<br />
Baustoff und CO2-neutraler Energiespeicher. In Zusammenarbeit mit dem Amt<br />
für Landwirtschaft und Forsten wurde im Foyer des Landratsamtes die Ausstellung<br />
„Wald im Klimawandel“<br />
gezeigt. Zur Eröffnung der<br />
Ausstellung stellten die<br />
Klimabotschafter der Mittelschule<br />
Hollenbach das<br />
Schülerprojekt „Plant for<br />
the Planet“ vor. Unter diesem<br />
Motto pflanzten die<br />
Schüler der Edith-Stein-<br />
Schule im Kreisgutwald<br />
den Baum des Jahres, die<br />
Elsbeere und einige Wildkirschen.<br />
Die Aufstellung<br />
von Bänken aus Holz der<br />
Bayerischen Staatsforste<br />
in <strong>Friedberg</strong> und <strong>Aichach</strong><br />
rundete die Aktionen ab.<br />
Schulprojekte<br />
Die Ausstellung „Energi(e)sch für´s Klima“, eine Schülerausstellung zum Thema Klimawandel,<br />
Klimaschutz und Energie in Wort und Bild macht Hintergründe und Auswirkungen<br />
des Klimawandels für Kinder und Jugendliche verständlich. Im Schuljahr<br />
2010/2011 tourte die Ausstellung, betreut durch die Fachstelle Klimaschutz, durch<br />
neun Schulen im <strong>Landkreis</strong>. Das jährliche Treffen der Klimaschutzbeauftragten der<br />
Schulen im <strong>Landkreis</strong> fand im Rahmen einer Lehrerfortbildung in der Mittelschule Hollenbach<br />
statt.<br />
Regionales Klimaschutzkonzept<br />
In Zusammenarbeit mit dem <strong>Landkreis</strong> Augsburg und der Stadt Augsburg konnten im<br />
November 2010 die Arbeiten am vom Umweltbundesministerium geförderten Regionalen<br />
Klimaschutzkonzept für den Wirtschaftsraum Augsburg A³ begonnen werden – die<br />
Protagonisten zeigt das Gruppenbild auf der nächsten Seite. Dieses soll die auf Ebene<br />
der Einzelgebietskörperschaften bereits laufenden Aktivitäten ergänzen und den Blick<br />
für regionsbezogene Fragestellungen und Lösungsmöglichkeiten schärfen. Best-<br />
Practice-Beispiele und vielversprechende Ansätze für zukünftige regionale Klimaschutzaktivitäten<br />
wurden im Rahmen von zwei Klimaschutzkonferenzen und mehreren<br />
Expertenrunden identifiziert und weiterentwickelt. Im Rahmen einer umfangreichen Datenerhebung<br />
wurde der Status Quo für das Bezugsjahr 2009 ermittelt. Die Ergebnisse<br />
zeigen, dass der <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> im regionalen Vergleich Spitzenplätze<br />
11
einnimmt und auf der<br />
Basis der in den Jahren<br />
1996 bis 1998<br />
begonnenen Aktivitäten<br />
(Agenda 21,<br />
Sonnwende im Wittelsbacher<br />
Land, Altbaumodernisierung<br />
im Wittelsbacher<br />
Land, etc.) die Energiewende<br />
schaffen<br />
wird. Im Rahmen der<br />
Erarbeitung des Klimaschutzkonzeptes<br />
wurden ca. 400 verschiedeneInstitutionen,<br />
Einrichtungen<br />
und Privatbürger in<br />
verschiedenen Workshops<br />
beteiligt. Dies gewährleistet in der anschließenden Umsetzungsphase eine hohe<br />
Akzeptanz der Leitprojekte in der Gesellschaft. Die Ergebnisse des Regionalen Klimaschutzkonzepts<br />
werden voraussichtlich im Frühjahr den Entscheidungsgremien und<br />
der Öffentlichkeit vorgestellt. Wichtig ist dabei, dass die notwendigen personellen und<br />
finanziellen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden.<br />
Die Kaminkehrer des <strong>Landkreis</strong>es, die an der Datenerhebung beteiligt waren, wurden<br />
durch die Aktivitäten und auch durch das Motto der Bayerischen Klimawoche animiert,<br />
auf einer Aufforstungsfläche Anfang November eine weitere Pflanzaktion durchzuführen.<br />
Regio Augsburg Energie e. V.<br />
Nach umfangreichen Vorarbeiten wurde am 28. Oktober der Regio Augsburg Energie<br />
e. V. gegründet. Ziel des Vereins ist neben der Einrichtung einer Energieagentur für die<br />
Region Augsburg die unabhängige Erstberatung von Bürgern, Unternehmen und<br />
Kommunen. Der Regio Augsburg Energie e. V. wird vom Freistaat Bayern gefördert. 17<br />
Gründungsmitglieder haben die Gründungsurkunde unterzeichnet. Der Regio Augsburg<br />
Energie e. V. verfolgt mit seinem Konzept die Vernetzung der in der Region<br />
Augsburg vorhandenen Angebote, um Sanierungsraten zu steigern, das Bewusstsein<br />
für den richtigen und sparsamen Umgang mit Energie zu schärfen und den Einsatz erneuerbarer<br />
Energien zu fördern. Im ersten Halbjahr 2012 werden die ersten thematischen<br />
Arbeitsgruppen eingerichtet und die Eröffnung der geplanten zentralen Anlaufstelle<br />
vorbereitet. Für die Beratung stellen die beteiligten Gebietskörperschaften Personalressourcen<br />
zur Verfügung.<br />
Energetische Gebäudemodernisierung<br />
Das Leader-Projekt „Energetische Gebäudemodernisierung im Wittelsbacher Land“<br />
wurde nach der Veröffentlichung der Informationsbroschüre im Jahr 2010 mit der Vortragsreihe<br />
„Energie vor Ort“ weiterentwickelt. Im Rahmen der Vortragsreihe konnten<br />
mit Unterstützung der kreisangehörigen Gemeinden in sechs Veranstaltungen rund<br />
150 Personen erreicht werden. Das Konzept der Vortragsreihe beinhaltet drei Teile: die<br />
Energieberatung durch unabhängige Energieberater, die Ausführung durch das heimische<br />
Handwerk und die Finanzierung durch die örtlichen Banken und Sparkassen. Im<br />
Jahr 2011 wurden die Informationsveranstaltungen in Kissing, Obergriesbach, Mering,<br />
Todtenweis, Inchenhofen und Rehling durchgeführt. Im Jahr 2012 sind weitere geplant.<br />
12
Leader-Projekt „Energie macht Schule im Wittelsbacher Land“<br />
Für dieses Projekt konnte nach langen<br />
Vorarbeiten im Jahr 2011 der Förderantrag<br />
gestellt werden. Der Förderbescheid<br />
wurde im September 2011 vom Leiter<br />
der Bewilligungsbehörde offiziell überreicht.<br />
Das Projekt beinhaltet im Wesentlichen<br />
die Bestandteile: Energielehrkoffer,<br />
Energielehrpfad, Energiefilm und<br />
Präsentation im Internet. Die Dreharbeiten<br />
am Film sind inzwischen abgeschlossen,<br />
für die Realisierung der Energielehrkoffer<br />
liegen die Angebote vor. Mit<br />
der Ausarbeitung des Energielehrpfades<br />
wird nun begonnen. Hierfür werden interessierte Betreiber von Anlagen zur Energieerzeugung<br />
aus erneuerbaren Energien gesucht. Das Projekt wird voraussichtlich Mitte<br />
2012 abgeschlossen<br />
Energieberatung<br />
Die kostenlosen Energiesprechstunden finden immer noch großes Interesse bei Hausbesitzern,<br />
die ihre Immobilie energetisch sanieren wollen. Neu eingeführt wurde ein<br />
fester Termin, nämlich der jeweils dritte Donnerstag im Monat. Die Termine werden<br />
ortsüblich und über die Lokalpresse bekannt gegeben. Pro Termin finden acht Beratungen<br />
statt. Rund 60 Beratungen wurden so im Jahr 2011 durchgeführt. Lediglich in<br />
den Sommermonaten und zur Hauptreisezeit finden keine Sprechstunden statt.<br />
Daneben haben Bürger aber auch Unternehmen die Möglichkeit sich durch die Klimaschutzfachstelle<br />
beraten zu lassen. Im Jahr 2011 wurden rund 200 persönliche Einzelberatungen<br />
zu den Themen Gebäudesanierung, Einsatz erneuerbarer Energien und<br />
Fördermöglichkeiten durchgeführt. Die neutrale Stellung des Landratsamtes wird von<br />
den Bürgern sehr geschätzt, die kostenlose Beratung gerne in Anspruch genommen.<br />
Windkraftinformation in der Bürgermeisterdienstversammlung<br />
Aufgrund der Aktualität des Themas „Windkraft“ wurde im Oktober eine Bürgermeisterdienstversammlung<br />
mit diesem Schwerpunkt durchgeführt. Die Bürgermeister wurden<br />
umfassend informiert über die Genehmigungsvoraussetzungen, die Aufstellung von<br />
Teilflächennutzungsplänen, den Fortschreibungsstand des Regionalplans der Planungsregion<br />
9, Beispiele aus dem <strong>Landkreis</strong> Dachau und die „Windkraft aus der Sicht<br />
eines Netzbetreibers“. Ausgangslagen und Planungsstände in den Gemeinden sind<br />
sehr unterschiedlich, deshalb wurde keine auf <strong>Landkreis</strong>ebene koordinierte, einheitliche<br />
Planung angestoßen. Wohl aber sollen die jeweiligen Planungsstände zentral<br />
durch das Landratsamt dokumentiert werden. Hiermit wird voraussichtlich Anfang 2012<br />
begonnen. Im Rahmen des Klimaschutzkonzepts ist das Leitprojekt „Masterplan Windkraft“<br />
vorgeschlagen.<br />
Europäische Metropolregion München (EMM) AG Umwelt, FAG Klimaschutz<br />
Der <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> ist Mitglied der Europäischen Metropolregion München<br />
und dort in verschiedenen Arbeitsgruppen engagiert. In die AG Umwelt sind die<br />
Themenfelder Klimaschutz, Landschaften und Ressourceneffizienz integriert. Die Leitung<br />
der Facharbeitsgruppe Klimaschutz wurde durch das Landratsamt <strong>Aichach</strong>-<br />
<strong>Friedberg</strong> übernommen. Entwickelt wurde dort eine Klimaschutzdatenbank mit den<br />
wichtigsten Klimaschutzprojekten der EMM-Mitglieder, die im Rahmen der RENEXPO<br />
2011 in der Messe Augsburg am Bürgermeistertag ausführlich vorgestellt wurde.<br />
Umweltpreis des <strong>Landkreis</strong>es<br />
Der Umweltpreis wurde im Jahre 2011 zum 20. Male vergeben. Ausgezeichnet wurden<br />
Johann Finkenzeller aus Tödtenried für sein Nahwärmekonzept und Baron von Gra-<br />
13
venreuth aus Affing für den Erhalt einer 200 Jahre alten Eschenallee. Im Rahmen der<br />
Auszeichnung 2011 spendete die Stadtsparkasse Augsburg zwanzig Bäume, die Ende<br />
Oktober am <strong>Friedberg</strong>er See gepflanzt wurden.<br />
Energieverbund bifa/ Mobiler Wärmetransport<br />
Der <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> ist Projektpartner des Forschungsprojekts des bifa<br />
zum Wärmeverbund in der Region Augsburg. Ziel der eben fertiggestellten Studie ist<br />
es, Energiesenken und Energiequellen (z. B. Überschussenergie aus industriellen Prozessen)<br />
zu identifizieren und Nutzungsmöglichkeiten zu suchen. Hieraus entstand das<br />
Projekt „Mobiler Wärmetransport“, das voraussichtlich am Schulzentrum <strong>Friedberg</strong> umgesetzt<br />
werden soll. Als Beitrag zur Wärmeversorgung des Schulzentrums soll mittels<br />
latenter Wärmespeicher Wärme von der Abfallverwertungsanlage Augsburg nach<br />
<strong>Friedberg</strong> zur Beheizung der Schulen transportiert werden. Aktuell werden Fördermöglichkeiten<br />
geprüft. Mit der Umsetzung soll nach Möglichkeit noch im Jahre 2012 begonnen<br />
werden.<br />
ÖKOPROFIT<br />
Nach der Startphase in den Jahren 2009/2010 wurde auch im Jahr 2010/2011 das Projekt<br />
ÖKOPROFIT im Rahmen des Umweltpaktes Bayern unterstützt. An der im September<br />
abgeschlossenen Runde nahmen aus dem <strong>Landkreis</strong> drei Firmen teil, die die<br />
Prüfungen erfolgreich abgelegt haben. Das Sachgebiet 12 Wirtschaftsförderung/Regionalmanagement<br />
übernahm die Koordinierung für den <strong>Landkreis</strong> und war für<br />
die Kommissionsprüfungen zuständig.<br />
Biomasse-Wärmeverbund <strong>Aichach</strong><br />
Vergaberechtliche Gründe machten eine Neugestaltung der Gesellschafterstruktur der<br />
BWA GmbH notwendig. Verhandlungen und Gespräche zwischen den Gesellschaftern<br />
führten dazu, dass die Stadt <strong>Aichach</strong> und der<br />
<strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> den Geschäftsanteil<br />
der WBV GmbH übernahmen. Die Gesellschaftsanteile<br />
wurden im Zuge dessen neu<br />
geordnet und auf den durchschnittlichen<br />
Wärmebezug der öffentlichen Einrichtungen<br />
angepasst. Der <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong><br />
wird zukünftig 37 % und die Stadt <strong>Aichach</strong> 63<br />
% an der Gesellschaft halten. Der zwischen<br />
der BWA GmbH und der WBV GmbH geschlossene<br />
Generalbrennstoffliefervertrag<br />
wurde mit Wirkung zum 15.11.2011 im beiderseitigen<br />
Einvernehmen aufgelöst. Dadurch<br />
konnte die Situation für die WBV GmbH wesentlich<br />
entspannt werden, da diese gezwungen<br />
war, einen Großteil des für den Betrieb<br />
des Heizkraftwerkes notwendigen Brennstoffs<br />
am freien Markt zu beschaffen. Die allgemeine<br />
Marktentwicklung der letzten Jahre, gekennzeichnet<br />
durch immer höhere Nachfrage nach<br />
Waldhackschnitzeln und dadurch steigende Preise, verschärfte die Situation in der<br />
Hackschnitzelbeschaffung.<br />
14
Entwicklung der Schulen<br />
Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen<br />
Die Zahl der Schüler am Förderzentrum in <strong>Friedberg</strong>, an den Gymnasien <strong>Aichach</strong> und<br />
<strong>Friedberg</strong>, sowie an den Beruflichen Schulen Wittelsbacher Land ging etwas zurück.<br />
Alle vier Realschulen sowie das Förderzentrum <strong>Aichach</strong> dagegen verzeichneten zu<br />
Beginn des Schuljahres 2011/2012 eine Zunahme der Schüler- und Klassenzahlen.<br />
Neu sind seit diesem Schuljahr die Staatliche Wirtschaftsschule in Pöttmes mit 17<br />
Schülern und die Erweiterung der Fachoberschule in <strong>Friedberg</strong> zur „Beruflichen Oberschule“,<br />
mit insgesamt 850 Schülern (s. unten). Einen Überblick zu den Schülerzahlen<br />
gibt folgende Grafik (Stand Oktober 2011):<br />
Berufliche<br />
Oberschule<br />
850<br />
Berufliche<br />
Schulen<br />
1.683<br />
Förderschulen<br />
402<br />
15<br />
Ldw. FS, Abt.<br />
Hauswirtschaft<br />
24<br />
Realschulen<br />
2.796<br />
Wirtschaftsschule<br />
17<br />
Gymnasien<br />
2.206<br />
Raumsituation der Schulen<br />
Bestehenden Raumengpässen der Konradin-Realschule und des Wernher-von-Braun-<br />
Gymnasiums in <strong>Friedberg</strong> wurde mit angemieteten Pavillons begegnet. Der Fachoberschule<br />
<strong>Friedberg</strong> waren im letzten Schuljahr zwei Außenklassen der Staatlichen Berufsoberschule<br />
Augsburg angegliedert. Nach der förmlichen Erweiterung zur Beruflichen<br />
Oberschule mit nun 96 Schülern der Berufsoberschule in vier Klassen werden<br />
nun zwei Klassen in Räumen des <strong>Friedberg</strong>er Gymnasiums untergebracht.<br />
Ganztagsschulen<br />
Das Angebot der Ganztagsschulen wurde erneut ausgeweitet. Mittlerweile werden 207<br />
Schüler an der Vinzenz-Pallotti-Schule <strong>Friedberg</strong>, der Edith-Stein-Schule <strong>Aichach</strong>, den<br />
Realschulen in Mering und Affing sowie den beiden Gymnasien in der offenen Ganztagsschule<br />
betreut. Die am Deutschherren-Gymnasium erstmals angebotene gebundene<br />
Ganztagsklasse nutzen 25 Schüler.<br />
Entwicklung der Realschule Affing-Bergen<br />
Nach dem erfolgreichen Start im September 2010 wiederholte sich die hohe Nachfrage<br />
für das Schuljahr 2011/2012. 90 Schüler wurden aufgenommen, davon 24 Gastschüler<br />
aus der Stadt Augsburg. In sechs Klassen werden nun insgesamt 181 Schüler unterrichtet.<br />
Im Oktober erteilte die Regierung von Schwaben die schulaufsichtliche Genehmigung<br />
für den Umbau und die Erweiterung des bestehenden Schulgebäudes.
FOS wird Berufliche Oberschule<br />
Mit Beginn des laufenden Schuljahres wurde die Staatliche Fachoberschule <strong>Friedberg</strong><br />
um eine Berufsoberschule ergänzt. Gemeinsam bilden diese beiden Schulen die Berufliche<br />
Oberschule <strong>Friedberg</strong>. Die drei Fachrichtungen Technik, Wirtschaft und Sozialwesen<br />
der Fachoberschule nutzen derzeit 754 Schüler in 29 Klassen. Davon sind 203<br />
Gastschüler. Die Berufsoberschule mit den Fachrichtungen Wirtschaft und Technik umfasst<br />
96 Schüler in drei Klassen und einer Vorklasse, davon 19 Gastschüler.<br />
Start der Staatlichen Wirtschaftsschule in Pöttmes<br />
Im September 2011 startete die Staatliche Wirtschaftsschule Wittelsbacher Land<br />
<strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> in Pöttmes mit einer Klasse von 17 Schülern. Fünf davon kommen<br />
aus dem Nachbarlandkreis Neuburg-Schrobenhausen. Mit dieser Schulart komplettiert<br />
der <strong>Landkreis</strong> sein Angebot an weiterführenden Schulen. Die Staatliche Wirtschaftsschule<br />
Pöttmes ist ein Kooperationsprojekt der Mittelschule Pöttmes und den Beruflichen<br />
Schulen Wittelsbacher Land. Sie ist dreistufig konzipiert, beginnt mit der achten<br />
und schließt mit der zehnten Klasse, mit der Mittleren Reife, ab. Die Schule ist zunächst<br />
als Versuch auf drei Jahre angelegt.<br />
Errichtung eines Staatlichen Gymnasiums in Mering<br />
Der Kreistag hat in seiner Sitzung im Dezember 2010 einstimmig entschieden, die Errichtung<br />
eines Staatlichen Gymnasiums in Mering ab dem Schuljahr 2011/2012 zu beantragen.<br />
Die vom Staatsministerium für Unterricht und Kultus gewünschte Fortschreibung<br />
und Erweiterung eines Gutachtens zum Bedarf und zu den Auswirkungen bestätigt<br />
erneut ein dauerhaft ausreichendes Schülerpotenzial. Am 12. Oktober bekräftigte<br />
Landrat Christian Knauer bei der förmlichen Übergabe des Gutachtens an die Staatsminister<br />
Dr. Ludwig Spaenle und Georg Fahrenschon den Antrag des <strong>Landkreis</strong>es.<br />
Dabei wurde er von den Abgeordneten Brigitte Meyer und Reinhard Pachner ebenso<br />
engagiert unterstützt wie von Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl und Landrat Martin Sailer.<br />
Verabschiedung des Schulamtsleiters<br />
Das Staatliche Schulamt im <strong>Landkreis</strong> hat im Landrat einen rechtlichen Leiter, die fachliche<br />
Leitung hat ein Schulrat inne. Der bisherige fachliche Leiter, Schulamtsdirektor<br />
Alois Lechner, wurde am 14.<br />
November 2011 in den Ruhestand<br />
verabschiedet,<br />
gleichzeitig sein Nachfolger,<br />
Regierungsschuldirektor Dr.<br />
Klaus Metzger, in sein Amt<br />
eingeführt. Lechner war 42<br />
Jahre im Schuldienst, seit<br />
2008 Schulamtsleiter. Wichtigste<br />
Aufgabe und größte<br />
Herausforderung in dieser Zeit war die Schaffung der Mittelschulverbände. Der Landrat<br />
dankte ihm ausdrücklich für seinen Einsatz.<br />
Schülerbeförderung<br />
Die Beförderung von Schülern zu den weiterführenden Schulen gehört zu den Aufgaben<br />
des <strong>Landkreis</strong>es. Für Schüler der Klassen fünf bis zehn und für die Klassen eins<br />
bis neun der Förderschulen besteht bei einer Entfernung von mehr als drei Kilometern<br />
zwischen Wohnort und Schule ein genereller Beförderungsanspruch. Für die Klassen<br />
elf bis 13 stellt das Landratsamt beim Nachweis des Kindergeldbezugs für mindestens<br />
drei Kinder ebenfalls Fahrkarten aus. Dies entlastet kinderreiche Familien, die damit<br />
nicht in Vorleistung gehen müssen. Zu Beginn des Schuljahres 2011/2012 lag die Zahl<br />
der Berechtigten bei 5.437 Schülerinnen und Schülern (Vorjahr 5.575). Für 676 Schüler<br />
16
(Vorjahr 649) der Klassen elf bis 13 erstattete der <strong>Landkreis</strong> die<br />
Fahrtkosten auf Antrag, teilweise unter Abzug der gesetzlichen Familienbelastungsgrenze<br />
von 395 Euro/Schuljahr. Mehrausgaben<br />
entstanden 2011 auch für einige kostenintensive Einzelbeförderungen<br />
sowie durch die Einrichtung zusätzlicher Linien im freigestellten<br />
Schülerverkehr. Insgesamt wendete der <strong>Landkreis</strong> im Rahmen der<br />
Schülerbeförderung im Jahr 2011 ca. 3,25 Mio. Euro auf. Nach Abzug<br />
der staatlichen Erstattungsleistungen verbleiben dem <strong>Landkreis</strong> Kosten in Höhe<br />
von ca. 1,1 Millionen Euro.<br />
Öffentlicher Personennahverkehr<br />
Busverkehr <strong>Friedberg</strong><br />
Als Ergebnis der Inbetriebnahme der Regionalbuslinie 200 vor gut einem Jahr lässt<br />
sich heute trotz aller Unkenrufe feststellen: Das Angebot hat sich bewährt, insbesondere<br />
erfüllt die Linie die ihr zugedachte Aufgabe „innerörtliche Erschließung <strong>Friedberg</strong>s“<br />
sowie die Zubringerfunktion zur Straßenbahnlinie 6 und zu den Regionalzügen Richtung<br />
Augsburg und <strong>Aichach</strong>/Ingolstadt. Darüber hinaus ist das Angebot, bezogen auf<br />
die Nachfrage auch ausreichend. Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2011 gab es<br />
eine Verbesserung: Die Hauptverkehrszeit wurde am Abend bis 21 Uhr ausgedehnt.<br />
Damit werden von Montag bis Freitag täglich 52 Fahrten angeboten, in der Hauptverkehrszeit<br />
im 15-Minuten-Rhythmus, am Samstag sind es 35 Fahrten und am Sonntag<br />
immerhin 20.<br />
Die neuerliche Ausschreibung<br />
der Verkehrsleistungen auf der<br />
Linie 200 war ein voller Erfolg.<br />
Auch wenn der <strong>Landkreis</strong> das<br />
Ausscheiden des bisherigen Anbieters<br />
ausdrücklich bedauert, so<br />
hat die Ausschreibung doch gezeigt,<br />
dass auf diesem Wege<br />
wirtschaftliche Lösungen möglich<br />
sind. Wir sind davon überzeugt,<br />
dass sich auch der neue Verkehrsunternehmer,<br />
die Fa. Z Mobility<br />
– Werner Ziegelmeier<br />
GmbH aus Bobingen, zuverlässig<br />
und kundenfreundlich engagieren<br />
wird.<br />
Regionaler Nahverkehrsplan<br />
Die derzeit gültigen, sich gegenseitig ergänzenden Nahverkehrspläne der Stadt Augsburg<br />
und der beteiligten <strong>Landkreis</strong>e sollen fortgeschrieben und zu einem gemeinsamen<br />
Nahverkehrsplan weiterentwickelt werden. Die Arbeit dazu erstreckt sich über mehrere<br />
Jahre. Inzwischen ist das Lastenheft erstellt, das Angebotsverfahren abgeschlossen<br />
und die Fa. PTV aus Karlsruhe mit der Fortschreibung beauftragt. Derzeit läuft die<br />
Mängelanalyse. Auch die Beteiligung der Gemeinden ist angelaufen. Darüber hinaus<br />
wurde die Bedeutung und Notwendigkeit eines weitgehenden Beteiligungsverfahrens<br />
erkannt. Neben einem arbeitsbegleitenden Ausschuss der Gesellschafter mit politischen<br />
Vertretern und den zuständigen Kreisgremien werden die Verkehrsunternehmen,<br />
Bürger, Gemeinden und sonstige gesellschaftliche Gruppen informiert und beteiligt.<br />
Dies soll über das Internet, sogenannte Regionalkonferenzen, Bürgermeisterdienstversammlungen,<br />
schriftliche Beteiligungsverfahren etc. geschehen.<br />
17
Erreichbarkeitsatlas der Europäischen Metropolregion München EMM<br />
Hintergrund der Aktivitäten ist der auf der Basis von EMM entstandene Erreichbarkeitsatlas<br />
für die gesamte Metropolregion. Wesentliches Ziel dieses Projekts war die<br />
Schaffung eines Planungs- und Analysewerkzeugs auf verschiedenen Maßstabsebenen<br />
innerhalb der EMM. Ziel ist es, zukünftig Mobilität zu gestalten und im Rahmen<br />
einer Erreichbarkeitsplanung eine zukunftsfähige Mobilität zu erreichen. Eine räumliche<br />
Vertiefung erfährt dieses Projekt im <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong>. Ziele sind:<br />
Analyse der Zentren- und Achsenstrukturen im <strong>Landkreis</strong>,<br />
Erreichbarkeit<br />
Vernetzung von Standorten/Pendlerverkehr (Wohnen, Arbeiten, Erreichbarkeit<br />
der Gewerbe- und Einzelhandelsstandorte, Schulen),<br />
Kleinräumige Erreichbarkeit von Versorgungseinrichtungen (Einkauf, ärztliche<br />
Versorgung, etc.),<br />
Erreichbarkeit wichtiger lokaler Einrichtungen (Autobahnanschlussstellen,<br />
Bahnstationen) in den verschiedenen Verkehrsmitteln,<br />
Potenzial und Herausforderungen im Wirtschaftsverkehr<br />
Strategie zur Neuausrichtung des Regionalbusverkehrs:<br />
Die Gesellschafter der Augsburger Verkehrsverbund GmbH (AVV) haben in diesem<br />
Jahr begonnen, dem Verbund neue Ziele zu geben. Die abschließenden gemeinsamen<br />
Beratungen der Gremien der Stadt und der beteiligten <strong>Landkreis</strong>e ergaben die Forderung<br />
nach stabilen Marktbedingungen durch die Einführung wettbewerblicher Verfahren.<br />
Initiativen zur Förderung zusätzlicher Angebote:<br />
Seit dem 01.04.2011 verkehrt die Regionalbuslinie 307 zwischen Langweid und Aindling<br />
unter finanzieller Beteiligung der Gemeinden Aindling und Todtenweis (s. Bild).<br />
Leider bleibt die Nachfrage trotz intensiver<br />
Werbung hinter den Erwartungen<br />
zurück. Um die Nachfrage zu steigern,<br />
werden seit Oktober morgens eine<br />
Fahrt und abends ein zusätzliches<br />
Fahrtenpaar angeboten. Dafür entfallen<br />
eine nicht nachgefragte Mittagsfahrt<br />
sowie Zu- und Abbringerfahrten<br />
zu benachbarten Linien. Auch die zusätzliche<br />
Linie von Sielenbach nach<br />
Odelzhausen, mit Busanschluss nach<br />
München, hatte nicht den ursprünglich<br />
auf der Basis einer Bürgerbefragung<br />
erhofften Zulauf und muss künftig entfallen.<br />
Die MVV-Linie Richtung München-Allach wird in den Orten Schiltberg, Metzenried<br />
und Rapperzell dagegen zufriedenstellend angenommen und kann daher mit weiterer<br />
finanzieller Unterstützung des <strong>Landkreis</strong>es rechnen.<br />
Strecke Augsburg–München:<br />
Mit der Fertigstellung des viergleisigen Ausbaus der Strecke Augsburg–Olching hat<br />
sich die Verbindung wesentlich stabilisiert und die Pünktlichkeit im Fugger-Netz erheblich<br />
verbessert.<br />
Regio-Schienen-Takt:<br />
Die Planungen zum Regio-Schienen-Takt sind nunmehr umgesetzt. Weitere Angebotsverbesserungen<br />
sind abhängig vom Ausbau der Infrastruktur, insbesondere dem Bau<br />
eines zusätzlichen Bahnsteigs F im Augsburger Hauptbahnhof.<br />
18
Fahrplanverbesserungen bei der Bayerischen Regiobahn<br />
Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2011 verkehren von Eichstätt nach Augsburg<br />
zwei Züge durchgehend: Abfahrt um 7.15 Uhr und 18.16 Uhr, Ankunft um 9.08 Uhr und<br />
20.08 Uhr. Außerdem halten alle Züge auf dieser Strecke künftig an jeder Station. Die<br />
bisherigen wenigen Durchfahrten in Obergriesbach und Augsburg-Haunstetter Straße<br />
entfallen ab sofort.<br />
Messe Augsburg<br />
Die kommunalen Gesellschafter der Messe Augsburg haben das Messewesen als einen<br />
wichtigen Wirtschafts- und Standortfaktor mit hohen gesamtwirtschaftlichen Effekten<br />
für die Region erkannt. Dabei erfüllt die<br />
Messe Augsburg mit dem Fokus auf Spezial-<br />
und Nischenthemen eine ergänzende<br />
Funktion zu den Messeplätzen in München<br />
und Nürnberg. Entsprechende Initiativen<br />
dies zu verstärken wurden aufgenommen.<br />
Seit dem auch vom <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<br />
<strong>Friedberg</strong> geförderten Hallenneubau im<br />
Jahre 2009 und der ebenfalls finanziell unterstützten Neugestaltung der Außenanlagen<br />
im Jahr 2011 gewinnt die Messe deutlich an Dynamik. Allein im Jahre 2010 betrug die<br />
Umsatzsteigerung 16,2 %. Damit verbunden sind nun gute Chancen für weiteres<br />
Wachstum. Allerdings erfordert dies neue Investitionen in den Messeplatz Augsburg.<br />
Überlegungen dazu werden derzeit mit den staatlichen Förderstellen diskutiert.<br />
19
2. Soziales<br />
Kliniken an der Paar<br />
Ausbau der Leistungsangebote und Sicherung der Versorgungsqualität<br />
Die medizinischen Leistungsangebote der beiden Kliniken werden von den Bürgern<br />
des <strong>Landkreis</strong>es immer stärker genutzt. Aus diesem Grund hatten die Mitarbeiterinnen<br />
und Mitarbeiter der Kliniken an der Paar erneut deutlich mehr stationäre und ambulante<br />
Patienten zu behandeln als im Jahr zuvor, dies gilt vor allem für den Notfallbereich.<br />
„Ganz nebenbei“ haben die Kliniken im Verlauf des Jahres außerdem<br />
mehrere wichtige interne Projekte durchgeführt: KTQ<br />
Re-Zertifizierung, Digitalisierung der Radiologie, Optimierung<br />
der OP-Planung, Start der Ausbildung zur Gesundheits- und<br />
Krankenpflegerin etc. Vorrangiges strategisches Ziel war die<br />
Vernetzung der beiden Häuser weiter zu stärken und dadurch<br />
die Synergieeffekte zu heben. Dies bezieht sich sowohl auf die medizinischen Leistungsangebote,<br />
als auch auf die Zusammenarbeit mit den niedergelassenen Ärztinnen<br />
und Ärzten sowie die interne Weiterbildung.<br />
Schließlich haben in diesem Jahr auch wichtige personelle Veränderungen im Chefarztbereich<br />
stattgefunden. Dadurch wurde das medizinische Spektrum der beiden<br />
Krankenhäuser deutlich erweitert.<br />
All diese Maßnahmen haben ein Ziel: Weiterhin eine hochqualitative, wohnortnahe<br />
medizinische Versorgung der Bevölkerung im <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> sicherzustellen.<br />
Patientenzahlen<br />
In diesem Jahr haben die beiden Kliniken<br />
knapp 14.000 Patienten stationär behandelt.<br />
Zum Vergleich: Im Jahr 2006 waren es<br />
rund 11.000. Die beiden Häuser versorgen<br />
aber auch ambulante Notfallpatienten. Hier<br />
zeichnet sich für das Jahr 2011 mit voraussichtlich<br />
über 12.000 Notfallpatienten ebenfalls<br />
eine neue Rekordmarke ab.<br />
KTQ-Gütesiegel für die Kliniken an der Paar<br />
Beide Krankenhäuser der Kliniken an der Paar haben erneut die begehrte Qualitätsauszeichnung<br />
der Kooperation für Transparenz und Qualität im Gesundheitswesen<br />
GmbH (KTQ®) erhalten. Damit gehören beide Häuser zu den wenigen Einrichtungen in<br />
Deutschland, die zum dritten Mal in Folge das begehrte Zertifikat erhalten haben.<br />
Die Kliniken an der Paar erhielten das erste Gütesiegel der KTQ im Jahr 2005. Die erste<br />
Rezertifizierung erfolgte dann im Jahr 2008. Zwischenzeitlich wurden die Qualitätsanforderungen<br />
deutlich erhöht.<br />
Um das aktuelle Zertifikat zu<br />
erlangen, mussten die Krankenhäuser<br />
eine ausführliche<br />
Selbstbewertung zu verschiedenen<br />
Kriterien erstellen. Anfang<br />
Juni 2011 erfolgte eine<br />
viertägige Visitation durch externe<br />
Spezialisten. Hier musste<br />
20
nachgewiesen werden, dass Qualität nicht nur auf dem Papier steht, sondern tatsächlich<br />
gelebt, gemessen und weiterentwickelt wird. Drei Visitoren der KTQ GmbH haben<br />
in mehreren Gesprächsrunden und Begehungen die Erfüllung der Qualitätsanforderungen<br />
überprüft. An der Visitation waren insgesamt über 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter<br />
aller Berufsgruppen und Hierarchieebenen beteiligt.<br />
Generationswechsel im Krankenhaus <strong>Friedberg</strong><br />
Am 1. Oktober 2011 vollzog sich in den Kliniken an der Paar ein Generationswechsel:<br />
Zwei neue, hoch qualifizierte Chefärzte übernahmen die Nachfolge von Herrn Dr. med.<br />
Alexander Stiebens, dem bisherigen<br />
Chefarzt der Fachabteilung<br />
für Innere Medizin am<br />
Krankenhaus <strong>Friedberg</strong>. Dr.<br />
Stiebens wurde am 30. September<br />
von Landrat Christian<br />
Knauer und den Arbeitskollegen<br />
im Rahmen eines Festaktes<br />
in der Stadthalle <strong>Friedberg</strong><br />
herzlich verabschiedet<br />
und mit der silbernen Verdienstmedaille<br />
des <strong>Landkreis</strong>es ausgezeichnet. Er hat als Chefarzt und Ärztlicher Direktor<br />
die Entwicklung des <strong>Friedberg</strong>er Krankenhauses maßgeblich beeinflusst.<br />
Neue Chefärzte in den Kliniken an der Paar<br />
Am 1. August nahm Dr. med. Lothar Goedecke, Facharzt für Chirurgie;<br />
seine Tätigkeit als Chefarzt der Fachabteilung für Allgemein-<br />
und Viszeralchirurgie im Krankenhaus <strong>Aichach</strong> auf. Mit Dr.<br />
Goedecke wurde ein Mann mit hervorragenden Qualifikationen und<br />
sehr großer Erfahrung gewonnen. Er wird das Leistungsspektrum<br />
der Fachabteilung für Allgemein- und Viszeralchirurgie erweitern<br />
und ihr Profil schärfen. Dr. Goedecke verfügt über ein extrem breites<br />
operatives Leistungsspektrum, das richtungsweisend für die<br />
medizinische Entwicklung der Kliniken an der Paar ist.<br />
Aufgrund des dynamischen Wachstums der Fachabteilung für Innere Medizin am<br />
Krankenhaus <strong>Friedberg</strong> wurden ab dem 01.10.2011 zwei Chefarztpositionen im Rahmen<br />
der Nachfolge von Herrn Dr. Stiebens eingerichtet. Die Leitung des Fachbereichs<br />
Innere Medizin/Kardiologie hat Frau PD Dr. Dr. C. Mira Schannwell als Chefärztin<br />
übernommen. Der Fachbereich Innere Medizin/Gastroenterologie wird nun von Chefarzt<br />
Dr. med. Albert Bauer geführt. Selbstverständlich wird in diesem Kollegialsystem<br />
auch weiterhin das gesamte Spektrum der internistischen Erkrankungen am Krankenhaus<br />
<strong>Friedberg</strong> kompetent diagnostiziert und behandelt.<br />
Durch die Einrichtung einer neuen Chefarztposition bzw. des Fachbereiches Innere<br />
Medizin/Kardiologie möchten die Kliniken an der Paar die Versorgung der Patienten mit<br />
Erkrankungen des Herz-Kreislauf-Systems weiter optimieren: Frau Dr. Schannwell ist<br />
als Kardiologin an beiden Standorten, also in <strong>Friedberg</strong> und in <strong>Aichach</strong>, tätig.<br />
Der Fachbereich Gastroenterologie gehört seit längerer Zeit zu den Kompetenzschwerpunkten<br />
der Kliniken an der Paar. Durch die Einrichtung eines Darmzentrums<br />
am Krankenhaus <strong>Friedberg</strong> wurde die Spezialisierung in diesem Bereich stark beschleunigt.<br />
Herr Dr. Bauer gehörte neben Herrn Dr. Stiebens und Herrn Dr. Lindemann<br />
zu den Personen, die diese Entwicklung maßgeblich vorangetrieben haben.<br />
21
Wirtschaftliche Situation<br />
Die positive Leistungsentwicklung im Jahr 2010 hatte Auswirkungen auf die Jahresergebnisse<br />
der Kliniken. Der Jahresfehlbetrag konnte von 664.000 Euro im Jahr 2009 auf<br />
431.000 Euro im Jahr 2010 reduziert werden. Das reine Betriebsergebnis der Kliniken<br />
an der Paar verbesserte sich noch deutlicher: Von -361.000 Euro im Jahr 2009 auf<br />
-204.000 Euro in 2010 Der durch den <strong>Landkreis</strong> tatsächlich auszugleichende Verlust<br />
belief sich nur noch auf 111.000 Euro. Das ist der niedrigste Wert in der Geschichte<br />
der Kliniken an der Paar.<br />
5.000.000 €<br />
4.500.000 €<br />
4.000.000 €<br />
3.500.000 €<br />
3.000.000 €<br />
2.500.000 €<br />
2.000.000 €<br />
1.500.000 €<br />
1.000.000 €<br />
500.000 €<br />
0 €<br />
2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010<br />
A uszugleichender Verlust 4.494.363 3.353.828 3.036.925 2.478.904 2.965.797 2.542.564 1.652.752 685.803 € 111.897 €<br />
Investitionen<br />
Im Jahr 2011 erfolgte die Digitalisierung der Radiologie an beiden Standorten der Kliniken<br />
an der Paar mit einem Kostenumfang von rund 300.000 Euro. Die CT- und Röntgenuntersuchungen<br />
haben einen enormen Stellenwert in der medizinischen Diagnostik.<br />
Durch die Umstellung auf digitale Technik ergeben sich viele Vorteile. Die elektronische<br />
Speicherung der Bilder ermöglicht neben der platzsparenden Archivierung der<br />
Daten auch eine schnelle Diagnostik, da auffällige Bereiche in hoher Auflösung angezeigt<br />
und durch eine Nachbearbeitung besser sichtbar gemacht werden können. Außerdem<br />
können die digitalen Bilder per Datenübertragung schnell an verschiedene<br />
Standorte übertragen werden.<br />
Im Jahr 2011 begann auch die Sanierung des Personalwohnheims am Krankenhaus<br />
<strong>Friedberg</strong>. Sie ist auf zwei Jahre angelegt. Für den ersten Sanierungsabschnitt wurden<br />
rund 800.000 Euro eingeplant. Nach Abschluss der Baumaßnahmen im Jahr 2012<br />
werden nicht nur moderne Appartements für die Mitarbeiter der Kliniken, sondern auch<br />
moderne Seminarräume zur Verfügung stehen.<br />
Informieren und Vorsorgen<br />
Die Kliniken an der Paar setzten im Jahr 2011 weiterhin auf Information und Vorsorge:<br />
Im Februar informierten Ärzte sowie Partner der Kliniken über Gefäßerkrankungen.<br />
Dabei wurden unter anderem auch mehrere große Arterienmodelle ausgestellt. Im November<br />
hielt Frau PD Dr. Dr. Schannwell im Rahmen der von der Deutschen Herzstiftung<br />
initiierten Herzwochen Vorträge zum Thema Bluthochdruck. An der Organisation<br />
haben sich der Förderverein des Krankenhauses <strong>Aichach</strong> und der Förderverein des<br />
Krankenhauses <strong>Friedberg</strong> beteiligt.<br />
22
Kunst im Krankenhaus<br />
Wie auch in den vergangenen Jahren bieten die Kliniken an der Paar Künstlern der<br />
Region eine Plattform ihre Werke zu präsentieren. Auch im Jahr 2011 fanden mehrere<br />
Kunstausstellungen in den Häusern <strong>Aichach</strong> und <strong>Friedberg</strong> statt. Ebenso lud das Krankenhaus<br />
<strong>Friedberg</strong> erstmalig zu einem kleinen Konzert im Foyer des Hauses.<br />
Alten- und Behindertenhilfe<br />
Entwicklungen und Aufgaben<br />
Die Zahl der Senioren wird in den nächsten zwanzig Jahren um rund 65 % zunehmen.<br />
Folglich wachsen auch die Angebote für die ältere Generation. In den letzten beiden<br />
Jahrzehnten gab es praktisch kein Jahr, in dem nicht ein Heim, eine Seniorenwohnanlage,<br />
ein zusätzlicher Pflegedienst oder eine teilstationäre Einrichtung neu entstanden<br />
ist. Nachdem der Kostendruck auf die Einrichtungen steigt, gibt es neben Neugründungen<br />
aber auch zunehmend Dienste, die ihre Angebote einstellen. Vor allem kleinere<br />
Einrichtungen tun sich schwer, den Marktmechanismen stand zu halten. Ein Meringer<br />
Pflegedienst, die Kurzzeitpflege in <strong>Friedberg</strong> und eine Wohngemeinschaft in <strong>Aichach</strong><br />
wollen ihren Betrieb einstellen oder haben bereits aufgehört.<br />
Derzeit gibt es im <strong>Landkreis</strong> 29 Heime oder eigenständige Wohngemeinschaften, die je<br />
nach Größe für drei bis 120 Menschen Wohnung, Betreuung und Pflege bieten. Auch<br />
die ambulanten Angebote sind vielfältig. Ein Dutzend Pflegedienste, drei Tagespflegen,<br />
hauswirtschaftliche Hilfsdienste, Essen auf Rädern, elf Betreute Seniorenwohnanlagen<br />
und eine Hand voll Beratungsstellen komplettieren diese Hilfen. In diesem Jahr ist in<br />
Mühlhausen eine neue Pflegeeinrichtung mit neun Plätzen entstanden. In <strong>Friedberg</strong><br />
bietet ein neuer Pflegedienst ambulante Hilfen an.<br />
Wesentliche Veränderungen gab es im zurückliegenden Jahr bei den gesetzlichen Regelungen.<br />
Erstmals seit 1967 haben sich die baulichen Vorschriften für Heime grundlegend<br />
geändert. Gleiches gilt für die personellen Vorgaben der stationären Pflege und<br />
für die Aus- und Weiterbildung der Pflegekräfte und -leitungen. Diese Vorgaben setzen<br />
einen Veränderungsprozess in Gang, der in den nächsten Jahren dazu führen wird,<br />
dass dort viele Doppelzimmer künftig als Einzelzimmer genutzt werden müssen. Bei<br />
Neu- und Umbauten wird die Barrierefreiheit als verbindlicher Standard eingeführt. Die<br />
Mehrzahl der Heimleiter muss nochmals „die Schulbank drücken“. Ebenfalls verbessert<br />
hat sich die Betreuung von Demenzkranken. Heime haben sogenannte „§ 87-Kräfte“<br />
angestellt und für Angehörige wurde das Pflegegeld erhöht. Der große Wurf der Pflegereform<br />
steht allerdings noch aus.<br />
Neu ist auch, dass seit 1. September alle Berichte der Heimaufsicht auf der Homepage<br />
des Landratsamtes veröffentlicht werden.<br />
Fachstelle für Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA) – Heimaufsicht<br />
Heimaufsicht beschränkt sich nicht auf Kontrolle, im Vordergrund steht die Beratung.<br />
Zur Qualitätsentwicklung im Bereich der freiheitseinschränkenden Maßnahmen hat der<br />
<strong>Landkreis</strong> das Projekt „SchrankenFREI bewegen“ gegründet. Durch eine verbesserte<br />
Kommunikationsstrategie und Kooperationen zwischen Betroffenen, Pflegenden, Angehörigen,<br />
Betreuern, Einrichtungen, Ärzten, Betreuungsgericht und Betreuungsstelle<br />
sollen Bewegungseinschränkungen bzw. Fixierungen in den Pflegeheimen deutlich reduziert<br />
werden. Zusammen mit Mitarbeitern aus Pflegeeinrichtungen wurden dafür Leitlinien<br />
entwickelt. Die am Projekt beteiligten Einrichtungen verpflichten sich zum Beispiel<br />
zum Einsatz von Hilfsmitteln, zur Qualifizierung von Ansprechpartnern und zur<br />
Einbindung aller entscheidungsrelevanten Personen.<br />
Zwölf vollstationäre Altenpflegeeinrichtungen, drei Kurzzeitpflegeeinrichtungen und<br />
zwei ambulant betreute Wohngemeinschaften mit insgesamt 913 Plätzen wurden einer<br />
23
unangemeldeten Qualitätsprüfung durch die Heimaufsicht unterzogen. In der Behindertenhilfe<br />
kommen weitere drei Heime und acht Wohngruppen hinzu. Neben den gesetzlich<br />
geforderten jährlichen Überwachungsbesuchen wurden dreizehn anlassbezogene<br />
Begehungen aufgrund von Beschwerden bzw. nochmalige Nachschauen wegen festgestellter<br />
Mängel bei der Regelbegehung durchgeführt. Durch die Begehungen und<br />
Beratungen der Einrichtungen konnte eine Verbesserung der Betreuung der Betroffenen<br />
erreicht werden. In zwei Fällen war es notwendig, die Beseitigung der Mängel im<br />
Wege einer Anordnung einzufordern. In einem Fall musste ein Aufnahmestopp angeordnet<br />
werden.<br />
Bestnoten an der Berufsfachschule für Altenhilfe in Mering<br />
Mit der Traumnote von 1,0 schloss die 23-jährige<br />
Miriam Strobel als eine der Besten in ganz Bayern<br />
ihre Ausbildung zur Altenpflegerin an der Berufsfachschule<br />
für Altenpflege in Mering ab. In feierlichem<br />
Rahmen ehrte Landrat Christian Knauer die<br />
Ausnahmeschülerin für ihre herausragende Leistung,<br />
die auch ein Zeichen für den Erfolg der Schule<br />
am Gesundheits- und Sozialzentrum sei. Die<br />
Schule habe sich einen exzellenten Ruf erworben<br />
und sei eine Bereicherung für den <strong>Landkreis</strong>.<br />
Kein Pflegestützpunkt<br />
Der <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> hat im Einklang mit der Mehrzahl der bayerischen<br />
<strong>Landkreis</strong>e darauf verzichtet einen „Pflegestützpunkt“ zu errichten. Da im Kreis bereits<br />
seit 1999 eine gut funktionierende Seniorenberatung existiert, die neutral, kostenlos<br />
und ohne eigene wirtschaftliche Interessen Pflegebedürftige und vor allem Angehörige<br />
berät, gab man dem etablierten System den Vorzug. In ganz Bayern sind nur sieben<br />
Pflegestützpunkte entstanden, in Schwaben kein einziger.<br />
Seniorenberatung<br />
Die Seniorenberatung versteht sich als „Fachstelle für pflegende Angehörige“. Die Anzahl<br />
der Ratsuchenden hat sich in den letzten fünf Jahren auf einem stabilen Niveau<br />
eingependelt, wie folgende Grafik zeigt. Rat suchen pflegende Angehörige, Senioren<br />
ohne Pflegebedürftigkeit sowie die Senioren selbst, die einen Pflegebedarf haben.<br />
600<br />
500<br />
400<br />
300<br />
200<br />
100<br />
0<br />
270<br />
Jahr<br />
1999<br />
292<br />
Jahr<br />
2000<br />
376 373<br />
Jahr<br />
2001<br />
Jahr<br />
2002<br />
428<br />
Jahr<br />
2003<br />
497<br />
Jahr<br />
2004<br />
24<br />
536<br />
Jahr<br />
2005<br />
543<br />
Jahr<br />
2006<br />
550<br />
Jahr<br />
2007<br />
544<br />
Jahr<br />
2008<br />
559<br />
Jahr<br />
2009<br />
576<br />
Jahr<br />
2010
Die Angehörigen sind in der Regel die ersten, die einen zunehmenden Hilfebedarf bei<br />
ihren Eltern oder anderweitig Verwandten wahrnehmen. Doch auch wenn Veränderungen<br />
infolge einer beginnenden Pflegebedürftigkeit oder demenziellen Erkrankung<br />
realisiert werden, ist die Verunsicherung, dieser veränderten Situation angemessen zu<br />
begegnen, häufig enorm hoch. So wird das kostenlose Beratungsangebot der Fachstelle<br />
von den Angehörigen meist dankbar angenommen, weil hier die Möglichkeit besteht,<br />
sich neutral über sämtliche Altenhilfeangebote im <strong>Landkreis</strong> zu informieren und<br />
ein Betreuungs- und Unterstützungsangebot für den Hilfebedürftigen zu entwickeln.<br />
Eine umfassende Aufklärung über Leistungen der Pflegeversicherung ist ein ebenso<br />
wichtiger Bestandteil der Beratungen wie das Benennen von Grenzen der physischen<br />
und psychischen Belastbarkeit in einem geschützten Raum.<br />
Behindertenbeauftragter<br />
Der Beratungsbedarf von Mitbürgern und Entscheidungsträgern ist hier nach wie vor<br />
groß. Bei 32 Baugenehmigungsverfahren wurden behindertenfachliche Aspekte eingebracht,<br />
die in konkrete Auflagen mündeten. Bei 24 Genehmigungen für Straßen und<br />
öffentliche Plätze wurden ebenfalls schriftliche Stellungnahmen<br />
abgegeben. Seit September gilt für öffentliche<br />
Bauten und den Geschosswohnungsbau die<br />
DIN 18040. Sie wird Bauten, Wege und öffentliche<br />
Gebäude nach und nach an den Bedarf einer alternden<br />
Gesellschaft anpassen. Das Amt Bayern Familie<br />
und Soziales hat ermittelt, dass im <strong>Landkreis</strong> 10.999<br />
Menschen mit einer Behinderung leben. Den Behindertenbeauftragten<br />
des <strong>Landkreis</strong>es, Josef Koppold<br />
hat Staatsministerin Christine Haderthauer für weitere<br />
drei Jahre in den Landesbehindertenrat berufen.<br />
Kinder- und Jugendhilfe<br />
Das Jugendamt ist „nahe am Puls der Zeit“. Einerseits werden gesellschaftspolitische<br />
Fragestellungen und Themen im Kontext der Kinder- und Jugendhilfe thematisiert. Andererseits<br />
führen veränderte Lebenslagen junger Menschen und Familien zu problematischen<br />
Verläufen, die dann der Beratung, Begleitung und Unterstützung durch das Jugendamt<br />
bedürfen. Vor diesem Hintergrund kann das Jugendamt auf ein dynamisches<br />
und ereignisreiches Jahr 2011 zurückblicken. Besonders interessante Entwicklungen<br />
sowie veränderte strukturelle Rahmenbedingungen werden im Folgenden zusammengefasst<br />
dargestellt:<br />
Hilfe zur Erziehung – Pflegekinderwesen<br />
Der Fachbereich „Pflegekinderwesen“ im Jugendamt betreut derzeit 83 Pflegekinder im<br />
Alter von 0 bis 19 Jahren. Die Anzahl der in Pflegefamilien untergebrachten Kinder,<br />
Jugendlichen und jungen Volljährigen steigt seit ungefähr einem Jahr. Das Pflegekinderwesen<br />
ist somit integraler Bestandteil der Kinder- und Jugendhilfe im <strong>Landkreis</strong><br />
<strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong>. Durch eine personelle Verstärkung des Fachbereiches im Januar<br />
2010 können laufende Pflegeverhältnisse noch intensiver betreut werden, was für ein<br />
gelingendes Pflegeverhältnis unerlässlich ist.<br />
Durch eine Bedarfskonstellation, die oftmals eine unmittelbare und sofortige Unterbringung<br />
eines Pflegekindes in einer Pflegefamilie erforderlich macht, ist eine wünschenswerte<br />
Anbahnungsphase sowie ein gegenseitiges Kennenlernen von Pflegekind und<br />
Pflegefamilie nicht immer möglich. Dies setzt hohe Flexibilität auf Seiten der Pflegefamilien<br />
und gleichzeitig intensive pädagogische Begleitung und Betreuung derselben<br />
durch das Jugendamt voraus. Positiv wirkt sich hier insbesondere aus, dass auf eine<br />
Vielzahl von engagierten und erfahrenen Pflegeeltern zurückgegriffen werden kann,<br />
wenn es darum geht, Pflegekindern eine neue Lebensperspektive zu vermitteln.<br />
25
Anlass und Hintergrund von Inpflegenahmen sind vielfältig und so individuell wie die<br />
betroffenen Pflegekinder selbst. Ein deutlicher Trend ist jedoch, dass einzelne Kinder<br />
durch ihre oftmals problematischen Vorerfahrungen zunehmend belasteter und verhaltensauffälliger<br />
werden. Die qualifizierte Betreuung der Pflegekinder in den Pflegefamilien<br />
wird folglich immer intensiver und bedarf der besonderen Beachtung. Durch Qualifizierungsmaßnahmen<br />
wird versucht, Pflegebewerber auf ihre Aufgaben als Pflegefamilien<br />
bestmöglich vorzubereiten. Dazu zählen u. a. Fortbildungsveranstaltungen sowie<br />
Pflegeelterntreffen. Fachliche Informationen werden im Rahmen der regelmäßig erscheinenden<br />
„Pflegeelternzeitung“ aufbereitet und den Pflegeeltern zur Verfügung gestellt.<br />
So wurde in der aktuellen Novemberausgabe insbesondere das Thema „Bindung“<br />
ausführlich behandelt. Ohne die tatkräftige Unterstützung engagierter Pflegefamilien<br />
wäre es nicht möglich, Pflegekindern im <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> ein stabiles<br />
und familiäres Umfeld und damit eine Zukunftsperspektive zu bieten. Um dieses<br />
Engagement auch ideell zu würdigen, werden die Pflegefamilien einmal im Jahr zu einer<br />
gemeinsamen Unternehmung eingeladen – in diesem Jahr stand ein Besuch des<br />
Tierparks Hellabrunn auf dem Programm.<br />
„Das Jugendamt. Unterstützung, die ankommt.“<br />
„Was macht eigentlich das Jugendamt?“ In der Öffentlichkeit wird diese Fragestellung<br />
häufig einseitig und verzerrt beantwortet. Vor diesem Hintergrund hat die „Bundesarbeitsgemeinschaft<br />
der Landesjugendämter“ für 2011<br />
eine bundesweite Imagekampagne mit dem Slogan<br />
„Das Jugendamt. Unterstützung, die ankommt.“ ins Leben<br />
gerufen. Auch das Kreisjugendamt hat sich mit<br />
dem Ziel an dieser Aktion beteiligt, Selbstverständnis<br />
und Vielfältigkeit sowie Grenzen der Aufgabenstellungen des Jugendamtes sachlich<br />
und konstruktiv darzustellen.<br />
Unter anderem mit Hilfe von Aktions- und Informationsmaterial wurde verstärkt Öffentlichkeitsarbeit<br />
betrieben. In Zusammenarbeit mit der lokalen Presse wurden aus Sicht<br />
von Hilfeempfängern rückblickend Jugendhilfemaßnahmen in ihrem Verlauf dokumentiert<br />
und dabei auf die Arbeit des Jugendamtes Bezug genommen. Anlässlich eines<br />
Ortstermins konnten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses das Georg-Fendt-Haus in<br />
<strong>Friedberg</strong> – eine Einrichtung der Kinder- und Jugendhilfe – persönlich kennenlernen<br />
und einen Eindruck vom Alltag junger Menschen in stationären Hilfemaßnahmen gewinnen.<br />
Schwerpunkt der Imagekampagne im <strong>Landkreis</strong> war ein „Hearing“ für Mitglieder<br />
des Kreistags und des Jugendhilfeausschusses sowie der regionalen Fachöffentlichkeit<br />
zum Thema „Jugendhilfe zwischen sozialstaatlichem Anspruch und wachsen-<br />
26
dem Ressourceneinsatz“. Landrat Christian Knauer konnte neben dem Moderator, Dr.<br />
Berndt Herrmann, auch die Leiterin des Bayerischen Landesjugendamtes Stefanie<br />
Krüger, den Vorsitzenden der Katholischen Jugendfürsorge Prälat Günter Grimme sowie<br />
Landrat Thomas Karmasin aus dem benachbarten <strong>Landkreis</strong> Fürstenfeldbruck auf<br />
dem Podium begrüßen (siehe Bild). Pointierte Stellungnahmen der Podiumsvertreter<br />
und kritische Fragen aus dem Publikum führten zu lebhaften Diskussionen und trugen<br />
zu einem interessanten sowie informativen Verlauf der Veranstaltung bei.<br />
Perspektive und Ausblick<br />
Bestimmende Themen der Kinder- und Jugendhilfe sind seit geraumer Zeit der „Kinderschutz“<br />
und die „Tagesbetreuung von Kindern“. Gesetzgeberische Impulse auf Landes-<br />
und Bundesebene haben in der Vergangenheit Praxis und Aufgabenstellungen<br />
der Jugendämter insbesondere auch in diesen Arbeitsfeldern nachhaltig verändert.<br />
Beispielhaft soll in diesem Zusammenhang auf das in 2011 in Kraft getretene „Vormundschafts-<br />
und Betreuungsrecht“ hingewiesen werden, wodurch u. a. eine intensivere<br />
Betreuung von Mündel durch den jeweiligen Vormund bzw. den Pfleger gewährleistet<br />
wird. Diese grundsätzliche Entwicklung ist noch nicht abgeschlossen und wird sich<br />
voraussichtlich auch im nächsten Jahr fortsetzen, wie das für 2012 geplante „Bundeskinderschutzgesetz“<br />
zeigt, in dem u. a. Aufgaben und Leistungen der Jugendämter im<br />
Kontext des „Kinderschutzes“ zum Teil neu ausgerichtet werden.<br />
Soziale Leistungen<br />
Sozialleistungen werden weiterhin in hohem Umfang in Anspruch genommen, ungeachtet<br />
der positiven Entwicklung der Wirtschaft und des Arbeitsmarkts. Die zahlreichen,<br />
häufig auch rückwirkend in Kraft tretenden Änderungen im Bereich der sozialen<br />
Leistungen verursachen großen Beratungsbedarf beim Bürger und erhöhen auch die<br />
Bearbeitungsdauer von Anträgen. Diese Entwicklung bedeutet nicht nur für die Antragsteller<br />
eine Erschwernis, sondern auch eine Dauerbelastung für die Mitarbeiter des<br />
Amtes für Soziale Leistungen.<br />
Die hohe Nachfrage nach Sozialleistungen hat viele Gründe.<br />
Es ist festzustellen, dass die gute Entwicklung der Wirtschaft<br />
und des Arbeitsmarktes sich auch in 2011 nicht auf den Personenkreis<br />
der Senioren und Erwerbsgeminderten auswirkte.<br />
Positive Entwicklungen auf Personen mit geringem Erwerbseinkommen<br />
treten nur vereinzelt und verzögert ein. Auch für<br />
die Zukunft ist nicht absehbar, ob für den Bereich der sozialen<br />
Leistungen eine Entspannung eintreten wird. Im Folgenden werden die Entwicklungen<br />
und Schwerpunkte in den verschiedenen Zuständigkeitsbereichen des Amtes für Soziale<br />
Leistungen im Jahr 2011 beschrieben.<br />
Ausbildungsförderung<br />
Das Bayerische Ausbildungsförderungsgesetz (BayAföG) und das Bundesausbildungsförderungsgesetz<br />
(BAföG) bilden die Voraussetzung dafür, dass Jugendliche und junge<br />
Erwachsene eine ihrer Eignung und Neigung entsprechende Ausbildung absolvieren<br />
können – unabhängig davon, ob die finanzielle Situation ihrer Familie diese Ausbildung<br />
zulässt oder nicht. Das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG – sog. „Meister-<br />
BAföG“) unterstützt die Erweiterung und den Ausbau beruflicher Qualifizierung und<br />
stärkt damit die Fortbildungsmotivation des Fachkräftenachwuchses.<br />
Die Nachfrage nach diesen staatlichen Förderungsleistungen für schulische Ausbildungen<br />
und für berufliche Aufstiegsfortbildungen ist im <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong><br />
weiterhin groß. Die neue Berufliche Oberschule in <strong>Friedberg</strong> erweitert das schulische<br />
Angebot im <strong>Landkreis</strong> und führt im Bereich des BAföG zu zusätzlichen Anträgen. Auch<br />
hier ist mit längerer Bearbeitungsdauer zu rechnen.<br />
27
Bildungs- und Teilhabeleistungen – „Bildungspaket“<br />
Das Bildungspaket für Kinder und Jugendliche, deren Eltern Arbeitslosengeld II<br />
oder Sozialgeld, Sozialhilfe, den Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen, ist im April<br />
2011 in Kraft getreten. Sowohl für Schülerinnen und Schüler als auch für Kinder, die<br />
eine Kindertagesstätte oder einen Hort besuchen, sieht das Bildungspaket eine breite<br />
Palette von Leistungen vor:<br />
Ausflüge und mehrtägige Klassenfahrten:<br />
Die Kosten eintägiger Ausflüge in Schulen und Kindertagesstätten werden übernommen.<br />
Wie bisher schon werden mehrtägige Klassenfahrten finanziert.<br />
Schulbedarf:<br />
Damit bedürftige Schülerinnen und Schüler mit den nötigen Lernmaterialien ausgestattet<br />
sind, wird zwei Mal jährlich ein Zuschuss gezahlt, insgesamt 100 Euro je Schuljahr.<br />
Lernförderung:<br />
Bedürftige Schülerinnen und Schüler können Lernförderung in Anspruch nehmen,<br />
wenn nur dadurch das Lernziel – in der Regel die Versetzung in die nächste Klasse –<br />
erreicht werden kann. Voraussetzung ist, dass die Schule den Bedarf bestätigt und<br />
keine vergleichbaren schulischen Angebote bestehen.<br />
Mittagessen in Kindertagesstätte, Schule und Hort:<br />
Einen Zuschuss fürs gemeinsame Mittagessen gibt es dann, wenn Kindertagesstätte,<br />
Schule oder Hort ein entsprechendes Angebot bereithalten. Der verbleibende Eigenanteil<br />
der Eltern liegt bei einem Euro pro Tag.<br />
Kultur, Sport, Mitmachen:<br />
Bedürftige Kinder und Jugendliche sollen in der Freizeit nicht ausgeschlossen sein,<br />
sondern bei Sport, Spiel und Kultur mitmachen. Deswegen wird zum Beispiel der Beitrag<br />
für den Sportverein oder für die Musikschule in Höhe von monatlich bis zu 10 Euro<br />
übernommen.<br />
Für diese Leistungen müssen schriftliche Anträge gestellt werden. Im <strong>Landkreis</strong><br />
<strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> sind folgende Stellen zuständig:<br />
Leistungsberechtigung: Zuständige Stelle:<br />
Bei Bezug von<br />
Arbeitslosengeld II/Sozialgeld<br />
Bei Bezug von<br />
Kinderzuschlag<br />
Wohngeld oder<br />
Sozialhilfe<br />
Jobcenter Wittelsbacher Land<br />
Hauptstr. 2<br />
86551 <strong>Aichach</strong><br />
Landratsamt <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong><br />
-Amt für soziale Leistungen-<br />
Münchener Straße 9<br />
86551 <strong>Aichach</strong><br />
Jedes Kind kann die gesamte Leistungspalette in Anspruch nehmen und auch wiederholt<br />
Leistungen erhalten. Nach zögerlichem Beginn wurden diese neuen Leistungen<br />
gut angenommen und so bis Ende November 2011 für insgesamt fast 650 Kinder Bildungs-<br />
und Teilhabeleistungen gewährt.<br />
28
Im Einzelnen waren bis Ende November 2011 zu verzeichnen:<br />
Anträge für ... Anzahl Anträge Bewilligungen<br />
Schulausflüge/Klassenfahrten 148 117<br />
Persönlicher Schulbedarf 596 553<br />
Schülerbeförderung 7 0<br />
Lernförderung 56 16<br />
Mittagsverpflegung 180 115<br />
Leistungen zur sozialen und kulturellen Teilhabe 202 125<br />
Sozialhilfe<br />
Die Grundsicherung für Senioren und jüngere erwerbsunfähige Personen ist die am<br />
häufigsten in Anspruch genommene Leistung der Sozialhilfe. Senioren und jüngere<br />
erwerbsunfähige Personen, die weder aus dem Einkommen (z. B. Renten) noch aus<br />
dem Vermögen ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können, sind berechtigt Grundsicherungsleistungen<br />
zu erhalten. Die Zahl der Bedürftigen und die damit verbundene<br />
Höhe der aufzuwendenden Kosten der Sozialhilfe ist weitgehend unabhängig von der<br />
jeweiligen Wirtschaftslage. Bei Senioren und erwerbsunfähigen Personen mit niedrigen<br />
Rentenansprüchen und fehlender bzw. geringer privater Vorsorge entsteht in fast allen<br />
Fällen ein dauerhafter Unterstützungsbedarf in Form von Sozialhilfe.<br />
Die Entwicklung der Kosten und Fallzahlen folgt der Bevölkerungsentwicklung in<br />
Deutschland (zunehmende Anzahl von älteren Menschen) und verzeichnet seit Jahren<br />
einen zwar moderaten aber stetigen Anstieg von bedürftigen Personen und Kosten. In<br />
der jüngsten offiziellen Statistik (Sozialhilfe in Bayern 2010) sind für unseren <strong>Landkreis</strong><br />
jährliche Ausgaben von nur 11 Euro je Einwohner (2009: 12 Euro) aufgeführt. Damit<br />
liegen die Ausgaben des <strong>Landkreis</strong>es <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> im Sozialhilfebereich nach<br />
wie vor auf vergleichsweise niedrigem Niveau. Im bayerischen Durchschnitt entstehen<br />
den <strong>Landkreis</strong>en Sozialhilfeausgaben von 17 Euro/Einwohner. Im Regierungsbezirk<br />
Schwaben hat der <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> die zweitniedrigsten Sozialhilfeausgaben<br />
je Einwohner.<br />
Kosten Durchschnittliche monatliche Anzahl<br />
der Leistungsempfänger<br />
2006 866.000 € 209<br />
2007 977.000 € 237<br />
2008 980.000 € 244<br />
2009 1.025.000 € 260<br />
2010 1.065.000 € 265<br />
2011 ca. 1.150.000 € ca. 285<br />
Unterhaltssicherung<br />
Seit dem 1. Juli werden keine Einberufungen zum Grundwehrdienst oder zum Zivildienst<br />
mehr ausgesprochen, die Pflicht zur Ableistung eines solchen Dienstes ist ausgesetzt.<br />
Der Grundwehrdienst wurde durch den freiwilligen Wehrdienst ersetzt, den<br />
sowohl Frauen als auch Männer ableisten können. Dessen Dauer beträgt bis zu 23<br />
Monate inklusive sechs Monate Probezeit. Freiwillig Wehrdienstleistende können –<br />
ebenso wie zuvor Grundwehrdienst- und Zivildienstleistende – Leistungen nach dem<br />
Unterhaltssicherungsgesetz (USG) erhalten, so z. B. die Übernahme von Mietkosten,<br />
Versicherungsbeiträgen oder Unterhaltsverpflichtungen für Ehefrau und Kinder, aber<br />
auch Leistungen für Selbständige. Es bleibt abzuwarten, in welchem Ausmaß das Angebot<br />
des freiwilligen Wehrdienstes in Anspruch genommen wird.<br />
Als Ersatz für den Zivildienst wurde der Bundesfreiwilligendienst eingeführt, für den<br />
sich ebenfalls sowohl Frauen als auch Männer bewerben können. Er dauert in der Regel<br />
zwölf, mindestens jedoch sechs und höchstens 24 Monate. „Bufdis“ haben allerdings<br />
keinen Anspruch mehr auf Leistungen nach dem USG. Sie erhalten von ihrer je-<br />
29
weiligen Einsatzstelle ein Taschengeld in Höhe von maximal 330 Euro je Monat sowie<br />
in vielen Fällen kostenlose Unterkunft, Verpflegung und Dienstkleidung.<br />
Für Wehrübende haben sich keine Änderungen ergeben, diese können über das USG<br />
weiterhin eine Verdienstausfallentschädigung oder den Ersatz der Kosten für einen<br />
Vertreter erhalten. Die Zahl der Wehrübenden ist im Vergleich zum letzten Jahr konstant<br />
hoch geblieben.<br />
Wohngeld<br />
Wie vom Deutschen Bundestag angekündigt wurde zwar keine Kürzung des Wohngeldes<br />
für 2011 beschlossen, jedoch aber der pauschale Betrag für Heizkosten wieder<br />
gestrichen. Diese Komponente war aufgrund stark gestiegener Energiepreise zum Januar<br />
2009 eingeführt worden. Da die Heizkosten nach wie vor hoch sind, war der Wegfall<br />
dieser zusätzlichen Leistung ein gravierender Einschnitt für die Empfänger von<br />
Wohngeld.<br />
Eine Änderung des Zweiten Sozialgesetzbuches zur Verwaltungsvereinfachung bewirkte,<br />
dass für etliche Haushalte die Pflicht entfiel, neben einem Antrag auf Arbeitslosengeld<br />
II noch zusätzliche Anträge bei den Wohngeldbehörden zu stellen. Dadurch<br />
verringerte sich im Laufe dieses Jahres die Antragszahl merklich. Die Auswirkungen<br />
von Gesetzesänderungen in den letzten Jahren lässt sich gut aus der nachstehenden<br />
Übersicht ablesen:<br />
durchschnittliche Wohngeldzahlfälle/Jahr<br />
2008 480<br />
2009 548<br />
2010 915<br />
2011 627<br />
Wohnungsamt<br />
Momentan stehen im <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> (ohne Stadt <strong>Friedberg</strong>) 319 mit öffentlichen<br />
Mitteln geförderte Wohnungen zur Verfügung. Die Zahl hat sich im Gegensatz<br />
zum Vorjahr um 31 Wohnungen verringert, da Wohnungen in <strong>Aichach</strong> und Pöttmes<br />
in einem so schlechten baulichen Zustand sind, dass diese nicht mehr vermietet<br />
werden können. Die Stadt <strong>Friedberg</strong> nimmt die Aufgaben im Wohnungswesen in eigener<br />
Zuständigkeit wahr.<br />
Um eine sogenannte Sozialwohnung beziehen zu können, dürfen bestimmte Einkommensgrenzen<br />
nicht überschritten werden. Für einen 2-Personen-Haushalt sind das im<br />
Moment 22.000 Euro netto/Jahr. Die Zahl der Haushalte, die sich im Jahr 2011 als<br />
wohnungssuchend haben vormerken lassen, ist mit knapp 116 im Vergleich zum Vorjahr<br />
deutlich gesunken. An insgesamt 20 Haushalte (Vorjahr 44) konnte eine Wohnung<br />
vermittelt werden. Die Vermittlung gestaltet sich besonders schwierig, da die freien<br />
Wohnungen häufig unpassend sind in Lage, Größe oder Preis und auch nur sehr wenige<br />
Sozialwohnungen frei werden. Die Lage wird sich wohl im nächsten Jahr deutlich<br />
verschärfen, da die Wohnanlage in der Reichenberger Straße in <strong>Aichach</strong> voraussichtlich<br />
abgerissen werden soll, und dann noch weniger Sozialwohnungen zur Verfügung<br />
stehen. Auch müssen die Bewohner aus den abbruchreifen Gebäuden vorrangig untergebracht<br />
werden.<br />
Eigenwohnraumförderung in Bayern<br />
Der Freistaat Bayern fördert mit dem Bayerischen Wohnungsbauprogramm einkommensschwächere<br />
Haushalte, die Wohneigentum schaffen wollen. Diese können ein<br />
zinsgünstiges staatliches Baudarlehen erhalten – auf die Dauer von 15 Jahren mit nur<br />
0,5 % Zins. Daneben erhalten Haushalte mit Kindern einen einmaligen Zuschuss von<br />
1.500 Euro je Kind. Die Fördermittel des Bayerischen Wohnungsbauprogramms sind<br />
begrenzt, deshalb ist eine Auswahl nach der sozialen Dringlichkeit nötig. Gegebenenfalls<br />
werden Antragsteller mit geringerem Einkommen bevorzugt.<br />
30
Für die Förderung durch das Bayerische Zinsverbilligungsprogramm darf ein Darlehen<br />
höchstens 30 % der veranschlagten Gesamtkosten sowie maximal 75.000 Euro betragen.<br />
Der aktuelle Zinssatz kann von den zuständigen Bewilligungsstellen bei den Landratsämtern<br />
oder im Internet erfragt werden.<br />
Jobcenter Wittelsbacher Land<br />
Organisation<br />
Der <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> entschied sich bereits im Juli 2010 dazu, die bisherige<br />
gute Kooperation mit der Arbeitsagentur in der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung<br />
und Soziales im Wittelsbacher Land im Jahr 2011 unter dem Namen Jobcenter<br />
Wittelsbacher Land fortzuführen und sich nicht als sogenannte Optionskommune zu<br />
bewerben. Das neue Jobcenter Wittelsbacher Land wurde 2011 nicht nur mit den Folgearbeiten<br />
der Umstellung, sondern auch erneut mit zahlreichen Rechtsänderungen<br />
konfrontiert. Besonders hervorzuheben ist die rechtliche und organisatorische Umsetzung<br />
des erst Ende März<br />
rückwirkend zum Januar beschlossenen<br />
Gesetzes über<br />
Leistungen im Rahmen des<br />
Bildungs- und Teilhabepaketes,<br />
welches Jugendlichen<br />
bis zum Alter von 25 Jahren verschiedene Unterstützungsmöglichkeiten bietet. Trotz<br />
der weiter steigenden Gesamtaufgaben, blieb die Zahl der Beschäftigten im Schnitt bei<br />
32. Die Beschäftigten setzen sich anteilig aus Mitarbeitern des <strong>Landkreis</strong>es, der Arbeitsagentur<br />
und Mitarbeitern von Vivento zusammen. Dabei hat der <strong>Landkreis</strong> auch im<br />
Jahr 2011 weit über seinen vertraglich vereinbarten Aufgabenbereich hinaus Personal<br />
für die Bewältigung der umfangreichen Aufgaben zur Verfügung gestellt.<br />
Nicht nur rechtlich, sondern auch räumlich standen am Standort des Jobcenters in der<br />
Hauptstraße 2 in <strong>Aichach</strong> Neuerungen an. Nach fast zwei Jahren konnte die Registratur<br />
in einem Zimmer im Mai 2011 fertiggestellten Neuanbau untergebracht werden.<br />
31
Infolge der Nutzung dieser zusätzlichen Räume waren auch Umorganisationen möglich,<br />
sodass die Leistungen des Jobcenters nun in zeitgemäßen, serviceorientierten<br />
Räumlichkeiten angeboten werden können.<br />
Leistungen<br />
Die Umsetzung umfangreicher Rechtsänderungen, Ausführungsbestimmungen und<br />
Gerichtsentscheidungen verursachte einen hohen bürokratischen Aufwand vor Ort.<br />
Nach dem neu beschlossenen Bildungs-und Teilhabepaket können Kindern und jugendlichen<br />
Leistungsempfängern Leistungen für Schulausflüge, den Schulbedarf, Mittagessen,<br />
Lernförderungen und z. B. Vereinsbeiträge bis zu einer gewissen Höhe erstattet<br />
werden. Mit der Neuorganisation im Leistungsbereich konnte hier eine durchwegs<br />
zeitnahe Bewilligung der Leistungen gewährleistet werden. Dies ist umso beachtlicher,<br />
da Personalengpässe und -wechsel bzw. teilweise verspätete Stellenbesetzungen<br />
im Leistungsbereich zu kompensieren waren.<br />
Vermittlung<br />
Erfreulich ist, dass auch die Kunden aus dem SGB II-Bereich vom gesamtwirtschaftlichen<br />
Aufschwung profitierten und insgesamt über 560 in Arbeit oder Ausbildung vermittelt<br />
werden konnten. In Folge dieses guten Vermittlungsergebnisses ging die Anzahl<br />
der im SGB II-Bereich gemeldeten Arbeitslosen im zweiten Halbjahr deutlich zurück.<br />
Ein Grund für diese positive Entwicklung war auch die Ansiedlung von neuen Betrieben<br />
mit großem Personalbedarf in benachbarten <strong>Landkreis</strong>en. Es fällt auf, dass immer<br />
mehr Kunden, die in Arbeit sind, parallel ergänzend Leistungen nach dem SGB II zur<br />
Bewältigung ihrer Hilfebedürftigkeit benötigen. Die Zahl stieg von 280 auf über 300 im<br />
Jahresverlauf an. In der SGB II-Arbeitslosenquote (Anteil der SGB II-Arbeitslosen im<br />
Verhältnis zu allen zivilen Erwerbspersonen im <strong>Landkreis</strong>) belegt unser <strong>Landkreis</strong> erfreulicherweise<br />
im bundesweiten Vergleich nach wie vor einen absoluten Spitzenplatz.<br />
Kostenentwicklung<br />
Im Jahr 2011 wurden im Schnitt ca. 1.240 Haushalte (Bedarfsgemeinschaften) mit etwa<br />
2.380 Personen betreut. Die Kosten für die in der Trägerschaft des <strong>Landkreis</strong>es<br />
liegenden Aufgabenbereiche (Kosten der Unterkunft und Heizung sowie unterschiedliche<br />
einmalige Leistungen) haben sich im Jahr 2011 im Vergleich zu 2010 um ca. 5<br />
Prozent verringert. Grund hierfür ist vorrangig der sich im zweiten Halbjahr abschwächende<br />
Kundenzugang sowie die aufgrund des guten Arbeitsmarktes erhöhten Einstellungschancen.<br />
Die Ausgabensumme lag etwas unter dem Haushaltsansatz. Für 2012<br />
wird ebenfalls mit einer leicht sinkenden Belastung für den <strong>Landkreis</strong> gerechnet. Wie<br />
hoch dieser Ausgabenrückgang ausfällt, hängt wesentlich davon ab, in welchem Umfang<br />
sich die insgesamt positive wirtschaftliche Entwicklung in unserem <strong>Landkreis</strong> fortsetzt<br />
und wie die Kunden des SGB-Bereiches von dieser guten Wirtschaftslage profitieren.<br />
Inwieweit die für 2012 beabsichtigten Rechtsänderungen mittel- oder langfristig zu<br />
einer Verringerung der Kosten für den <strong>Landkreis</strong> führen, lässt sich noch nicht abschätzen.<br />
Besondere soziale Angelegenheiten<br />
Betreuungsstelle<br />
Die demografische Entwicklung und der medizinische Fortschritt bedingen, dass eine<br />
Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern im <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> in einer bestimmten<br />
Lebensphase oder -situation der Unterstützung durch einen rechtlichen Betreuer<br />
bedarf. Im <strong>Landkreis</strong> steht für knapp 1.200 Personen eine rechtliche Betreuung<br />
zur Verfügung. Rechtliche Betreuungen werden durch das Betreuungsgericht am<br />
Amtsgericht <strong>Aichach</strong> eingerichtet. Die Betreuungsstelle des Landratsamtes nimmt im<br />
Betreuungsverfahren eine wichtige und verantwortungsvolle Rolle ein: Sie unterstützt<br />
das Betreuungsgericht bei der Sachverhaltsaufklärung und schlägt einen geeigneten<br />
Betreuer vor. Bis Mitte November 2011 forderte das Betreuungsgericht in 717 Fällen<br />
32
eine Stellungnahme der Betreuungsstelle an. Bei 61 % der Anfragen handelte es sich<br />
um Erstverfahren, das heißt hier wurde erstmals geprüft, ob für einen Menschen die<br />
Einrichtung erforderlich ist und die Betreuungsstelle schlägt vor, wer als Betreuer für<br />
diese Person geeignet ist. 13 % der Anfragen (wobei der tatsächliche Anteil deutlich<br />
höher ist, da ein Großteil dieser Verfahren zusammen mit dem Erstverfahren oder einer<br />
Verlängerung bearbeitet wird) befassten sich damit, ob für einen Menschen die<br />
Genehmigung einer Unterbringung oder einer unterbringungsähnlichen Maßnahme<br />
erforderlich ist. Die restlichen 26 % entfielen auf sonstige Anfragen des Betreuungsgerichtes<br />
und die Verlängerung bereits bestehender Betreuungen.<br />
Stellungnahmen für das Betreuungsgericht (Stand 25.11.11)<br />
ErstverVerlängeUnter- Monat fahrenrungbringung Sonstige Gesamt<br />
Januar 39 4 13 13 69<br />
Februar 50 6 11 17 84<br />
März 33 2 2 10 47<br />
April 36 8 9 17 70<br />
Mai 35 4 12 15 66<br />
Juni 39 7 7 6 59<br />
Juli 46 3 3 11 63<br />
August 42 7 16 11 76<br />
September 46 5 10 16 77<br />
Oktober 36 4 9 8 57<br />
November 34 2 1 12 49<br />
Dezember 0 0 0 0 0<br />
Gesamt: 436 52 93 136 717<br />
Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit der Betreuungsstelle ist die Unterstützung und<br />
Qualifizierung ehrenamtlicher Betreuer. Zusammen mit den Betreuungsvereinen des<br />
Caritasverbandes und des Bayerischen Roten Kreuzes wird das Fortbildungsprogramm<br />
BEGEGNEN-BEGLEITEN-BETREUEN angeboten, mit dem Ziel, Bürgerinnen<br />
und Bürger als ehrenamtliche Betreuer zu gewinnen und sie mit unterschiedlichen<br />
Fortbildungs- und Informationsangeboten für ihre Aufgabe zu qualifizieren. Der wie in<br />
den Vorjahren am letzten Samstag im September im Sitzungssaal des Landratsamtes<br />
durchgeführte Einführungstag für ehrenamtliche Betreuer wurde von rund 50 Interessenten<br />
besucht und zeigte erneut, dass das Thema Betreuung im <strong>Landkreis</strong> seinen<br />
Platz gefunden hat (s. Bild).<br />
33
Schwangerenberatungsstelle<br />
Die Schwangerenberatungsstelle des Landratsamtes hat sich zu einer festen Größe in<br />
der Beratungslandschaft des <strong>Landkreis</strong>es entwickelt. Mit ihrem Standort am Schlossplatz<br />
in der Mitte von <strong>Aichach</strong> und Sprechstunden in Mering, <strong>Friedberg</strong> und seit 2011<br />
auch in Pöttmes bietet sie ratsuchenden Schwangeren, jungen Müttern aber natürlich<br />
auch den werdenden Vätern wohnortnah eine breite Palette von Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten<br />
an. Bei der Vermittlung wirtschaftlicher Hilfen der Landesstiftung<br />
„Hilfe für Mutter und Kind“ war 2011 ein leichter Anstieg der Ratsuchenden zu beobachten.<br />
Bis Ende November wurden bereits annähernd so viele Anträge bearbeitet<br />
wie im gesamten Vorjahr.<br />
In der Justizvollzugsanstalt <strong>Aichach</strong>, in der auch werdende Mütter und Mütter mit<br />
Kleinkindern untergebracht sind, werden regelmäßig Elternkurse veranstaltet um gerade<br />
in dieser schwierigen Situation den Frauen und ihren Kindern einen guten Start ins<br />
Leben zu ermöglichen. Im Rahmen eines Projektes wurde Müttern die Möglichkeit gegeben,<br />
über Videoaufnahmen ein Feedback über den eigenen Umgang mit ihrem Kind<br />
zu erhalten und gegebenenfalls ihr Verhalten zu modifizieren. Mit dem Amt für Ernährung,<br />
Landwirtschaft und Forsten wurde in der Mutter-Kind-Abteilung ein Babymassagekurs<br />
initiiert.<br />
Sexualpädagogik ist neben der Einzelfallhilfe<br />
der Hauptschwerpunkt der<br />
Schwangerenberatungsstelle. 2011<br />
wurde ein breites Spektrum an Präventionsmaßnahmen<br />
angeboten und<br />
durchgeführt. Dennoch konnten, obwohl<br />
die Planstellen der<br />
Beratungsstelle voll besetzt waren,<br />
nicht alle Nachfragen nach Präventionsprojekten<br />
befriedigt werden. Es<br />
fanden unter anderem Veranstaltungen<br />
an Realschulen, Hauptschulen,<br />
Förderschulen und Berufsschulen des<br />
<strong>Landkreis</strong>es statt. Besondere Herausforderungen<br />
waren 2011 die Zusammenarbeit<br />
mit dem Haus St. Vinzenz, die Durchführung von Elternabenden an Kindergärten,<br />
Lehrerfortbildungen und die Veranstaltung der JugendFilmTage im Kino<br />
<strong>Aichach</strong>. Rechts das Team der Schwagerenberatungsstelle bei der dortigen Veranstaltung.<br />
Freiwilligenagentur und Ehrenamtskarte: Förderung Bürgerschaftlichen<br />
Engagements<br />
Ausgehend von einem Konzeptentwurf des Arbeitskreises Gemeindeleben und Soziales<br />
der Leader-Arbeitsgruppe wurde die Einrichtung einer Freiwilligenagentur in den<br />
Kreisgremien intensiv diskutiert. Durch die Freiwilligenagentur sollen Menschen, die<br />
sich bürgerschaftlich engagieren wollen, mit passenden Angeboten in Kontakt gebracht<br />
werden. Anschließend will man die Personen und die sie beschäftigenden Organisationen<br />
begleiten und unterstützen. Im Dezember 2010 waren Vertreter von Organisationen,<br />
Vereinen und Verbänden, die Mitglieder des Sportbeirates, die Bürgermeister,<br />
Vertreter der Kirchen und die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Öffentliche und Freie<br />
Wohlfahrtspflege eingeladen. Mit den Referenten Isabel Krings von der „Freiwilligenagentur<br />
Schaffenslust“ in Memmingen und Karlheinz Sölch vom „Treffpunkt Ehrenamt“<br />
in Cham wurden die unterschiedlichsten Aspekte einer Freiwilligenagentur und ihr Verhältnis<br />
zu bereits bestehenden Strukturen bürgerschaftlichen Engagements diskutiert.<br />
Am 9. Februar 2011 schließlich ebnete der Beschluss des Ausschusses für Kreisentwicklung<br />
und Soziales den Weg dafür, dass ab 2012 im <strong>Landkreis</strong> eine Freiwilligenagentur<br />
in Trägerschaft des <strong>Landkreis</strong>es entstehen wird. Zentral gelegene Räumlich-<br />
34
keiten für die Freiwilligenagentur stehen, nachdem das Schulamt sein neues Domizil<br />
im Kreisgut bezogen hat, künftig in der Außenstelle Schlossplatz des Landratsamtes<br />
zur Verfügung.<br />
Mit der Einführung der Bayerischen Ehrenamtskarte im <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong><br />
setzt der <strong>Landkreis</strong> ein weiteres Zeichen der Wertschätzung bürgerschaftlichen Engagements.<br />
Am 27. September wurden durch Staatssekretär Markus Sackmann die ersten<br />
Bayerischen Ehrenamtskarten verliehen und damit der offizielle Startschuss für die<br />
Einführung der Bayerischen Ehrenamtskarte<br />
in den <strong>Landkreis</strong>en und Städten gegeben.<br />
Neben dem <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> beteiligen<br />
sich 28 weitere <strong>Landkreis</strong>e und Städte<br />
an dem Projekt. Mit der Ehrenamtskarte ist<br />
eine Reihe von Vergünstigungen, unter anderem<br />
bei den staatlichen Museen und Schlössern,<br />
der Bayerischen Seenschifffahrt, bei<br />
kommunalen Einrichtungen und der Privatwirtschaft<br />
verbunden. Die Ehrenamtskarte gilt<br />
in allen sich beteiligenden <strong>Landkreis</strong>en und<br />
Städten. Für den Inhaber einer Ehrenamtskarte<br />
kann sich also durchaus ein Blick über<br />
die <strong>Landkreis</strong>grenzen lohnen. Die mit der Ehrenamtskarte verbundenen Vergünstigungen<br />
sind aber nur ein interessanter Aspekt. Daneben weist die Bayerische Ehrenamtskarte<br />
ihren Inhaber aber vor allem auch als eine Person aus, die sich in besonderer<br />
Weise für das Gemeinwohl verdient macht.<br />
Wer die Bayerische Ehrenamtskarte in Anspruch nehmen will, muss folgende Voraussetzungen<br />
erfüllen:<br />
Freiwilliges unentgeltliches Engagement von durchschnittlich fünf Stunden<br />
pro Woche oder bei Projektarbeiten mindestens 250 Stunden jährlich. Ein<br />
angemessener Kostenersatz ist zulässig.<br />
Mindestens seit zwei Jahren gemeinwohlorientiert aktiv im bürgerschaftlichen<br />
Engagement<br />
Mindestalter 16 Jahre.<br />
Inhaber einer Jugendleiterkarte (Juleica) erhalten auf Wunsch ohne weitere<br />
Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen eine Ehrenamtskarte<br />
Inhaber des Ehrenzeichens des Bayerischen Ministerpräsidenten erhalten<br />
eine unbegrenzt gültige goldene Ehrenamtskarte<br />
Gleichstellung<br />
Ausstellung über das Alleinerziehen<br />
„Alleinerziehen – Leben ist vielfältig.“ unter diesem Motto stand die Ausstellung, die<br />
Mitte Januar in der Bücherei Mering zu sehen war. In Deutschland erziehen immer<br />
mehr Frauen und Männer ihre Kinder alleine – eine besondere Herausforderung für<br />
alle Beteiligten. Eltern und Kinder müssen sich dabei auch mit neuen oder mit längst<br />
überholten Klischeevorstellungen auseinandersetzen. So ist das Familienmodell ein<br />
Alleinverdiener, eine Hausfrau und Kinder heutzutage eher die Ausnahme, nicht nur in<br />
den Großstädten sondern auch zunehmend im ländlichen Raum. Einen realistischen<br />
Einblick in das Leben von Alleinerziehenden ermöglichte diese Wanderausstellung, die<br />
in Kooperation zwischen der Gleichstellungsbeauftragten des <strong>Landkreis</strong>es, der Marktgemeinde<br />
Mering, dem Alleinerziehenden Treff Mering und der Frauenseelsorge der<br />
Diözese Augsburg stattfand. Bei den Besuchern kam die Ausstellung sehr gut an.<br />
35
Zusammenarbeit mit Frauengruppen aus dem <strong>Landkreis</strong><br />
Im bayerischen Gleichstellungsgesetz wird der Austausch und die Zusammenarbeit mit<br />
gesellschaftlichen Gruppen, insbesondere Frauengruppen und -verbänden als eine<br />
zentrale Dienstaufgabe der kommunalen Gleichstellungs- und Frauenbeauftragten beschrieben.<br />
Beim internationalen Frauenfrühstück Mitte März 2011, organisiert von den<br />
<strong>Aichach</strong>er AsF-Frauen, nahmen rund 40 Damen aus aller „Frauen Länder“ teil. Sie berichteten,<br />
teilweise auch sehr emotional, über die Situation der Frau in ihren Herkunftsländern.<br />
Dieser Austausch war für alle Anwesenden nicht nur sehr informativ, viele<br />
Frauen sind sich menschlich und kulturell näher gekommen. Das Wissen voneinander<br />
und umeinander hat den eigenen Horizont aller Anwesenden erweitert.<br />
36
3. Sicherheit und Verbraucherschutz<br />
Brand- und Katastrophenschutz<br />
2011 wird als Jahr der „drei Kreisbrandräte“ in die Geschichte des<br />
<strong>Landkreis</strong>es eingehen. Nach dem Rücktritt von Gerhard Orteld zum<br />
31. März übernahm sein Stellvertreter, Kreisbrandinspektor Erich<br />
Poisl, die Amtsgeschäfte. Aus rechtlichen Gründen wurde er für den<br />
Monat Oktober noch zum Kreisbrandrat bestellt, ehe dann der bisherige<br />
Kreisjugendfeuerwehrwart Ben Bockemühl aus Stätzling<br />
(rechts) mit großer Mehrheit zum neuen Kreisbrandrat gewählt wurde.<br />
Seit 1994 ist der 31-jährige Lehrer im Feuerwehdienst. Seine<br />
Amtszeit begann am 01.11.2011.<br />
Die Gemeinden Sielenbach und Affing erhielten jeweils eine Zuwendung für die Beschaffung<br />
eines Löschgruppenfahrzeuges, die Stadt <strong>Friedberg</strong> eine Zuwendung für die<br />
Beschaffung zweier Schmutzwasserpumpen.<br />
Die Unterstützungsgruppe des Örtlichen Einsatzleiters erhielt<br />
im April als neues Einsatzleitfahrzeug einen Mercedes-Sprinter<br />
mit moderner feuerwehrtechnischer Ausstattung. Zudem wurde<br />
Dekontaminationsmaterial beschafft und an die Feuerwehr<br />
<strong>Aichach</strong> übergeben, bei der es im Oktober eine Einführungsveranstaltung<br />
mit einer kompletten Dekontaminationsstation<br />
gab. Auch die Feuerwehren aus <strong>Friedberg</strong> und Mering wirkten<br />
dort mit.<br />
Gott sei Dank blieb der <strong>Landkreis</strong> 2011 von Katastrophen- und<br />
Großschadensfällen verschont. Trotzdem wurden einige Katastrophenschutzübungen<br />
durchgeführt, um gut für mögliche<br />
echte Schadensszenarien gerüstet zu sein. Die Mitwirkenden<br />
konnten bei Sprechfunk- und Kommunikationsübungen, bei einer Stabsrahmenübung<br />
des Kreisverbindungskommandos und bei einer Planübung zur Evakuierung der Justizvollzugsanstalt<br />
<strong>Aichach</strong> theoretische und praktische Erfahrungen sammeln.<br />
Öffentliche Sicherheit<br />
Waffenrecht<br />
Lange bevor das Waffenrecht verschärft<br />
wurde, begann das Landratsamt bereits<br />
2007, nicht mehr benötigte Waffen entgegenzunehmen<br />
und leistete damit einen Beitrag<br />
zur Sicherheit im <strong>Landkreis</strong>. Seitdem<br />
wurde eine Vielzahl von Waffen abgegeben<br />
und durch das Bayerische Landeskriminalamt<br />
verwertet. Trotz des erheblichen Verwaltungsaufwandes<br />
wurde im Frühjahr zusätzlich<br />
die erfolgreiche Aktion „sorgenfreie<br />
Ostern“ initiiert, bei der wieder alle Bürger<br />
nicht mehr benötigte Waffen kostenlos abgeben konnten. Rund 330 Waffenbesitzer<br />
trennten sich 2011 von ihren Waffen und gaben diese im Landratsamt ab. Die durch<br />
den Gesetzgeber normierte Pflicht, Waffenbesitzer abzufragen und die ordnungsgemäße<br />
Aufbewahrung von Waffen zu kontrollieren, wurde auch 2011 wieder akribisch<br />
vom Sachgebiet 30 erfüllt. Bisher ist die Hälfte der gut 3.000 Waffenbesitzer im <strong>Landkreis</strong><br />
angeschrieben worden. Die konsequente Überprüfung der Waffenaufbewahrung<br />
37
mit zahlreichen Vor-Ort-Kontrollen wird 2012 intensiviert werden und trägt so zur Erhöhung<br />
der Sicherheit im <strong>Landkreis</strong> bei.<br />
Unterbringungsrecht<br />
Auch 2011 gab es zahlreiche Verfahren im Bereich des Bayerischen Unterbringungsgesetzes.<br />
Die öffentlich-rechtliche Unterbringung ist ein sensibles und komplexes<br />
Thema und erfordert eine abgestimmte, vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit<br />
aller Beteiligten (Sachgebiete 30, 33, 23 und 24 sowie Polizei und Amtsgericht).<br />
Dieses Ziel wurde 2011 erreicht und durch gemeinsame Gesprächsrunden weiter optimiert.<br />
Jagdrecht<br />
Das Landratsamt stellte bis Mitte November 258 Jagdscheine aus, davon 154 Dreijahres-,<br />
95 Jahres- und neun Ausländerjagdscheine. Der Jagdbeirat, der die untere Jagdbehörde<br />
in Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung berät, tagte im Februar<br />
und beschäftigte sich unter anderem mit dem Vollzug der Abschusspläne für das Rehwild<br />
und der Bejagung des Schwarzwildes im <strong>Landkreis</strong>. In den Hegeschauen der beiden<br />
Kreisgruppen <strong>Aichach</strong> und <strong>Friedberg</strong> des Jagdschutz- und Jägervereins wurde<br />
über das abgelaufene Jagdjahr berichtet. Bei der Hegeschau in Pöttmes referierte der<br />
Präsident des Bayerischen Landesjagdverbandes, Prof. Dr. Jürgen Vocke.<br />
Im Jahr 2012 haben die Forstbehörden turnusgemäß wieder ein Forstliches Gutachten<br />
zur Situation der Waldverjüngung zu erstellen. Die Vorbereitungen hierzu laufen. Die<br />
vom Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten betriebene Weiterentwicklung<br />
dieses Gutachtens wird zumindest in vier der sieben Hegegemeinschaften<br />
im <strong>Landkreis</strong> zu revierbezogenen Aufnahmen und Gutachten führen. Die<br />
Jagdbehörde unterstützte die Forstbehörde insbesondere bei der Bereitstellung geeigneter<br />
Revierkarten.<br />
Gewerberecht und Lebensmittelüberwachung<br />
Gaststätten und Gewerbe<br />
Das Landratsamt hat in 2011 bis November elf vorläufige und 41 endgültige Gaststättenerlaubnisse<br />
erteilt und somit einen leichten Anstieg zum letzten Jahr zu verbuchen.<br />
Die bisher 1.475 Gewerbeanmeldungen und 387 Gewerbeummeldungen im <strong>Landkreis</strong><br />
bedeuten einen kleinen Rückgang gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Die 1.083 Abmeldungen<br />
stellen hingegen eine geringe Steigerung dar.<br />
Es wurden 17 Reisegewerbekarten ausgestellt – Tendenz rückläufig – und 23 Erlaubnisse<br />
nach § 34 c Gewerbeordnung („Makler, Anlageberater, Bauträger, Baubetreuer“)<br />
erteilt.<br />
In <strong>Aichach</strong> wurde ein Spielcenter mit drei Spielhallen errichtet. Bisher ist für zwei Spielhallen<br />
eine Betriebserlaubnis erteilt worden. Die dritte Halle wird in nächster Zeit, sobald<br />
sie fertig ausgestattet ist und das Gesamtkonzept den gesetzlichen Vorgaben genügt,<br />
genehmigt.<br />
Im Sommer 2011 fand die dritte Gewerberechtsbesprechung mit allen Gemeinden des<br />
<strong>Landkreis</strong>es <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> statt. Neben den Neuerungen im Gewerberecht gab es<br />
Informationen von der Handwerkskammer. Beide Seiten profitierten von dieser sehr<br />
informativen Veranstaltung.<br />
Die Zahl der Anträge zur Zulassung zur Heilpraktikerprüfung sind konstant geblieben.<br />
Die schriftliche Prüfung haben 14 von 16 Personen bestanden, eine überdurchschnittlich<br />
hohe Quote. Die mündlichen Prüfungen sind noch nicht alle abgelegt.<br />
38
Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz<br />
Im <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> waren für den Jahreszeitraum 2011 insgesamt 2.445<br />
Gewerbebetriebe gemeldet, die nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch<br />
überwachungspflichtig sind. Es gab 205 Gewerbeneuanmeldungen und 223 Gewerbeabmeldungen,<br />
die den Aufgabenbereich der Lebensmittelüberwachung betreffen.<br />
Insgesamt wurden in 803 Gewerbebetrieben 1.108 unangekündigte Betriebsprüfungen<br />
durchgeführt, davon drei Kontrollen gemeinsam mit der Spezialeinheit des Landesamtes<br />
für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit aus Oberschleißheim. Insgesamt 308<br />
Verstöße wurden in den Bereichen Betriebshygiene (191), Kennzeichnung und Aufmachung<br />
(39) und andere Verstöße (78) festgestellt. Sanktioniert wurden sie mit 186 Belehrungen<br />
und Verwarnungen ohne Verwarnungsgeld, 24 Verwarnungen mit Verwarnungsgeld,<br />
67 Anordnungen, 23 Bußgeldverfahren und acht vorübergehenden Betriebs-<br />
und Betriebsteilschließungen.<br />
Weitere Maßnahmen der Lebensmittelüberwachung zum Schutz des Verbrauchers waren<br />
352 Probenahmen aus den verschiedensten Produktionsbereichen der gewerblichen<br />
Lebensmittel- und Bedarfsgegenständehersteller und den allgemeinen Verkaufsstellen<br />
des Einzelhandels im <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong>. Davon wurden 119 Sonderproben<br />
mit besonderem Untersuchungsauftrag nach Mykotoxinen, Pestiziden, Arzneimittelrückständen,<br />
Radioaktivität, Stabilisotopen und Acrylamid in Lebensmitteln<br />
entnommen. Insgesamt waren 45 Proben zu beanstanden: 16 Proben wegen ihrer fehlerhaften<br />
Zusammensetzung, drei wegen eines Fremdkörpers und 26 Proben wegen<br />
nicht ausreichender oder irreführender Kenntlichmachung bzw. Aufmachung.<br />
Straf- und Bußgeldverfahren<br />
Insgesamt waren in diesem Jahr bis November 182 Bußgeldverfahren unterschiedlichster<br />
Art zu bearbeiten. Ferner gab es sieben Strafsachen wegen Tierquälerei, drei<br />
Strafsachen nach dem Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch,<br />
je eine wegen Vergehen gegen das Arzneimittelgesetz, das Gesetz über den<br />
unlauteren Wettbewerb und gegen das Marktordnungsrecht.<br />
Veterinärwesen<br />
Tierseuchen<br />
Die jahrelange Bekämpfung der Infektion von Rindern mit dem Bovinen Herpesvirus<br />
Typ 1 wurde erfolgreich abgeschlossen. Mit dem Beschluss der Europäischen Kommission<br />
vom 12. Oktober gilt Bayern als erstes Bundesland offiziell als frei von dieser<br />
Rinderseuche. Der Status „BHV1-frei“ bringt erhebliche Handelsvorteile gerade in der<br />
internationalen Vermarktung mit sich, ebenso wie Einsparungen durch den Wegfall von<br />
Impfungen. Untersuchungen müssen langfristig nur noch stichprobenhaft durchgeführt<br />
werden. Des Weiteren reduziert sich der Aufwand für Bescheinigungen. Im <strong>Landkreis</strong><br />
<strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> wurden insgesamt 445 infizierte Rinder aus 29 landwirtschaftlichen<br />
Betrieben der Schlachtung zugeführt und die Landwirte für die entstandenen Verluste<br />
von der Bayerischen Tierseuchenkasse entschädigt. Die Erkrankung „BHV1“ ist für den<br />
Verbraucher ungefährlich.<br />
In einem landwirtschaftlichen Betrieb im <strong>Landkreis</strong> war die Leukose der Rinder amtlich<br />
festgestellt worden. Es handelt sich dabei um eine Viruserkrankung, welche nicht auf<br />
den Menschen übertragen wird. Nach umfangreichen Blutuntersuchungen aller Rinder<br />
des Betriebs konnte die Sperre des Betriebes wieder aufgehoben werden.<br />
Der <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> ist reich an Seen und Gewässern. Aufgrund der<br />
Wassergüte ist sogar Forellenzucht möglich. Einige Betriebe, die Fische züchten, halten<br />
oder hältern, fallen unter die Genehmigungspflicht nach der Fischseuchenverordnung.<br />
Diese Betriebe werden vom Veterinäramt aufgesucht, unter Mitarbeit ei-<br />
39
nes Fischwirtes seuchenrechtlich risikobewertet und genehmigt. Mittlerweile wurde für<br />
sechs Betriebe die Genehmigung ausgestellt, so dass diese Betriebe auch weiterhin<br />
wettbewerbsfähig arbeiten können. Daneben wurden alle Fischereivereine angeschrieben<br />
mit der Bitte, zu überprüfen, ob sie in unserem <strong>Landkreis</strong> registrierungs- oder genehmigungspflichtige<br />
Tätigkeiten nach der Fischseuchenverordnung ausüben.<br />
Bei allen Haustieren, Nutztieren und Wildtieren wurden im Jahre 2011 Ausbrüche von<br />
zehn anzeigepflichtigen Tierseuchen und zehn meldepflichtigen Tierkrankheiten registriert.<br />
Lebensmittelrecht<br />
Im EU-Recht sind wöchentliche mikrobiologische Kontrollen bei der Schlachtung sowie<br />
bei der Herstellung von Hackfleisch und Fleischzubereitungen vorgeschrieben. Für<br />
kleine, handwerklich strukturierte Metzgereien sind jedoch Ausnahmen vorgesehen, da<br />
diese engmaschigen Kontrollen eine unverhältnismäßig hohe Belastung darstellen. Allen<br />
Metzgereien im <strong>Landkreis</strong> wurde deshalb entsprechendes Informationsmaterial und<br />
ein Antrag auf Reduzierung der Probenahmehäufigkeit zugeschickt. Außerdem fanden<br />
mündliche und bei Bedarf auch weitergehende schriftliche Beratungen der Metzgereien<br />
statt.<br />
Aufgrund von Hinweisen des Milchprüfrings über hygienische Mängel bei der Milcherzeugung<br />
sowie anlassbezogen bei Betriebsbesuchen wurden Milchkammern überprüft<br />
und die Milcherzeuger entsprechend beraten. Außerdem konnte einem Fall von Umgehung<br />
des Milchkontingents und damit nicht gewährleisteter Rückverfolg-barkeit von<br />
Lebensmitteln nachgegangen werden. Nach Feststellung von Hemmstoffen in Milch<br />
oder in Fleisch bei routinemäßigen Kontrollen in der Molkerei bzw. im Schlachthof wurden<br />
durch das Veterinäramt jeweils die mögliche Eintragsquelle eruiert und entsprechende<br />
weitere Maßnahmen getroffen.<br />
Bei Routinekontrollen in Betrieben mit Lebensmittel liefernden Tieren werden daneben<br />
auch ohne entsprechenden Verdacht die Aufzeichnungen der Arzneimittelanwendungen<br />
kontrolliert und im Bedarfsfall die Landwirte beraten, damit die Aufzeichnungen<br />
übersichtlich und nachvollziehbar vorgenommen werden.<br />
In einem neuen Hühnchenmaststall mit rund 40.000 Mastplätzen war das Veterinäramt<br />
im ersten Mastdurchgang bei der amtlichen Lebenduntersuchung der Hühnchen zur<br />
Schlachtung beratend und kontrollierend tätig.<br />
Dem Nationalen Rückstandskontrollplan entsprechend wurden 20 Proben aus Erzeugerbetrieben<br />
entnommen und zur Untersuchung ins Labor gesandt. Dabei handelt es<br />
sich um Tränkwasserproben aus Geflügelmastbetrieben, Milchproben aus rinderhaltenden<br />
Betrieben, Urinproben aus Rindermastbetrieben sowie Organe von Kaninchen-<br />
und Farmwildschlachtungen, welche auf Rückstände von Arzneimitteln untersucht<br />
werden. Bisher waren keine Beanstandungen zu verzeichnen.<br />
„Cross Compliance“-Kontrollen<br />
Im Rahmen der sogenannten „Cross Compliance“-Kontrollen wird in landwirtschaftlichen<br />
Betrieben die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften im Bereich Tierkennzeichnung,<br />
Tierschutz, Tiergesundheit sowie Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit überprüft.<br />
Von der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben hängt die Zahlung der Betriebsprämien<br />
an die Landwirte ab. Im <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> wurden insgesamt 28<br />
landwirtschaftliche Betriebe kontrolliert. Bei zwölf Betrieben kam es zu Beanstandungen,<br />
hauptsächlich im Bereich der Rinderkennzeichnung und des Bestandsregisters.<br />
Diese Beanstandungen führen, je nach Schwere des Verstoßes, zu einer Kürzung der<br />
Betriebsprämie durch die Landwirtschaftsverwaltung von 1 % bis 5 %. In einem landwirtschaftlichen<br />
Betrieb ist aufgrund der Schwere der festgestellten Verstöße mit einer<br />
Kürzung der Betriebsprämie von bis zu 20 % zu rechnen.<br />
40
Tierschutz<br />
Im Bereich Tierschutz wurden aufgrund zahlreicher Anzeigen aus der Bevölkerung<br />
verschiedenste Tierhaltungen amtstierärztlich überprüft. Das Spektrum der Tierarten,<br />
deren Haltungsbedingungen beurteilt werden mussten, reichte von Nutztieren wie Rinder,<br />
Schweine oder Geflügel, über Heimtiere wie Hunde, Katzen oder Kaninchen bis zu<br />
exotischen Tierarten wie Berberaffen oder Riesenschlangen. Die vorgefundenen Haltungsbedingungen<br />
bzw. der Gesundheitszustand der vorgefundenen Tiere war<br />
manchmal sehr schlecht. Drei Rinder und vier Schweine mussten sofort eingeschläfert<br />
werden. In einem anderen Fall wurden fünf Pferde beschlagnahmt und in eine artgerechte<br />
Haltung verbracht. Die Amtstierärzte führten sechs Sachkundeprüfungen auf<br />
dem Gebiet Pferdehaltung und eine auf dem Gebiet Reptilien durch. Drei Zirkusunternehmen<br />
wurden überprüft.<br />
Futtermittel<br />
Im Zuge der Futtermittelüberwachung wurden 30 Proben verschiedener Futtermittel zur<br />
Untersuchung ins Labor eingesandt. Dabei handelt es sich um Proben aus Kraftfutter,<br />
Mais, Stroh sowie pelletiertem Gras. Proben, welche sowohl bei den Herstellerbetrieben<br />
und Futtermittelhändlern als auch in landwirtschaftlichen Betrieben entnommen<br />
werden. Bei den bereits im Labor untersuchten Proben waren keine Beanstandungen<br />
zu verzeichnen.<br />
Im Jahr 2011 wurde im Rahmen der Futtermittelüberwachung ein Sonderprogramm<br />
„Fahrbare Mahl- und Mischanlagen“ durchgeführt. Diese Lkws stellen das Futtermittel<br />
direkt am landwirtschaftlichen Betrieb her. Auch hier wurde keine der untersuchten<br />
Proben beanstandet.<br />
Gesundheitswesen<br />
Die EHEC-Epidemie im Frühsommer berührte den <strong>Landkreis</strong> kaum: Es gab eine einzige<br />
Erkrankte, die zwar im <strong>Landkreis</strong> wohnhaft gemeldet ist, aber sich in einem anderen<br />
<strong>Landkreis</strong> aufhielt und dort an dem typischen Keim erkrankte. Andere gemeldete<br />
EHEC-Nachweise waren nicht von dem Ausbruchsverursacher ausgelöst. Deren Zahl<br />
belief sich auch im durchschnittlichen Rahmen (etwa sechs pro Jahr).<br />
Ausländer- und Personenstandswesen<br />
Die wichtigste Neuerung im Ausländerrecht war die Einführung des elektronischen<br />
Aufenthaltstitels (eAT) zum 01.09.2011, die erheblichen technischen und zeitlichen<br />
Mehraufwand verursachte. Der eAT wird auf Antrag, unabhängig vom Alter, für alle sogenannten<br />
Drittstaatsangehörigen, das heißt Personen, die nicht EU-Bürger sind, ausgestellt.<br />
Damit wurden die Möglichkeiten, die der neue Personalausweis deutschen<br />
Staatsangehörigen bereits seit dem Vorjahr bietet, wie die Online-Ausweisfunktion oder<br />
die elektronische Signatur, nun auch unseren ausländischen Mitbürgern zugänglich<br />
gemacht.<br />
Der eAT im Kreditkartenformat enthält einen Chip mit biometrischen Merkmalen (Lichtbild<br />
und Fingerabdrücke) sowie Nebenbestimmungen des Aufenthaltsrechts, die nur<br />
durch hoheitliche Stellen, wie Polizei, Ausländer- und Meldebehörden abgerufen werden<br />
können. Er bietet auch die Möglichkeit, sich elektronisch auszuweisen sowie die<br />
qualifizierte elektronische Signatur (QES) zu nutzen. Die Nutzung der Online-<br />
Ausweisfunktion erleichtert das Anmelden in Internetportalen, das Ausfüllen von<br />
41
Formularen, den Altersnachweis im Internet sowie an Automaten. Die Übertragung der<br />
persönlichen Daten muss durch Eingabe einer PIN bestätigt werden. Diese wird verschlüsselt<br />
übermittelt, wobei nur Stellen mit Berechtigungszertifikat der Zugriff erlaubt<br />
wird. Mit der zweiten Funktion, der QES, können digitale Dokumente rechtsgültig unterzeichnet<br />
werden, wofür zuvor ein Signaturzertifikat bei einem Zertifizierungsdiensteanbieter<br />
erworben werden muss. Die Nutzung der Online-Ausweisfunktionen (elektronischer<br />
Identitätsnachweis und elektronische Unterschriftsfunktion) ist freiwillig und<br />
kann auf Wunsch ein-, beziehungsweise ausgeschaltet werden.<br />
Straßenverkehr<br />
Verkehrssicherheit<br />
Die Anzahl der im Straßenverkehr tödlich verunglückten Verkehrsteilnehmer hat sich<br />
bis Ende Oktober 2011 gegenüber dem Vorjahreszeitraum von vier auf drei Verkehrstote<br />
erneut verringert. Es bleibt zu hoffen, dass die seit 39 Jahren geltende niedrigste<br />
Quote aus 2010 (sechs Verkehrstote) bis Ende des Jahres 2011 nochmals unterboten<br />
werden kann. Ebenfalls erfreulich ist, dass bei den polizeilich erfassten Verkehrsunfällen<br />
im gesamten <strong>Landkreis</strong>gebiet gegenüber dem Vorjahr ein spürbarer Rückzug um<br />
7,5 % zu verzeichnen ist. Bis Oktober 2011 waren es 2.598 Unfälle, im Jahr zuvor bis<br />
Oktober 2.810.<br />
42<br />
Die Fertigstellung und Verkehrsfreigabe<br />
des kreuzungsfreien<br />
Anschlusses<br />
<strong>Aichach</strong>-West an der B 300<br />
erfolgte Mitte Dezember. Ein<br />
weiterer gravierender Unfallschwerpunkt<br />
innerhalb unseres<br />
<strong>Landkreis</strong>gebietes dürfte<br />
damit beseitigt worden sein.<br />
Das Foto entstand im September.<br />
Mittig ist bereits deutlich<br />
der neue Kreisverkehr mit<br />
seinen fünf Ästen und das<br />
Brückenteil über die B 300<br />
erkennbar, vorne die ehemalige<br />
Tränkmühle.<br />
Führerscheinstelle<br />
Von der Führerscheinstelle wurden im vergangenen Jahr 5.915 Führerscheine ausgehändigt.<br />
Darunter waren Fahrerlaubnisse für 1.859 junge <strong>Landkreis</strong>bürger als „Führerscheinneulinge“.<br />
Sehr großen Anklang findet nach wie vor das „begleitete Fahren mit<br />
17“. 57 % der Führerscheinbewerber nutzten die Möglichkeit, um bereits vor dem 18.
Geburtstag eigene Erfahrungen im Straßenverkehr zu sammeln. Auf hohem Niveau<br />
bewegt sich die Zahl der Verfahren zur Überprüfung der Fahreignung von Führerscheininhabern.<br />
Hier waren im zurückliegenden Jahr 537 Fälle anhängig. 44 % der<br />
Verfahren, die von der Führerscheinstelle zu bearbeiten waren, sind auf den Konsum<br />
von Betäubungsmitteln zurückzuführen. Hierbei war eine Zunahme der Pkw-Fahrten<br />
nach der vorangegangenen Einnahme von Drogen zu beobachten. Zu einer deutlichen<br />
Beschleunigung in der Sachbearbeitung führte die Realisierung der Onlineanbindung<br />
an das Bundeszentralregister in Bonn. Seit Februar liegen dadurch Führungszeugnisse<br />
wesentlich schneller bei der Führerscheinstelle vor.<br />
Kfz-Zulassungen<br />
Die am 8. April in Kraft getretene Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung ermöglicht<br />
die Ausgabe eines verkleinerten Kraftradkennzeichens. Da nun eine kleinere<br />
Schrift erlaubt ist, werden diese wesentlich schmaler. An der<br />
Höhe ändert sich nichts. Auch bei Zuteilung eines Saisonkennzeichens<br />
verbreitert sich das Kennzeichen nicht mehr. Es besteht<br />
keine Umtauschpflicht. Mit der Einführung des neuen Kraftradkennzeichens<br />
hat der Gesetzgeber eine Änderung bei der<br />
Ausgabe von kurzen zwei- und dreistelligen Kennzeichenkombinationen<br />
vorgenommen. Künftig dürfen kurze Erkennungsnummern<br />
auch nicht mehr für Motorräder ausgegeben werden. Es<br />
gilt aber Bestandsschutz.<br />
43
4. Bauen im <strong>Landkreis</strong><br />
Staatliches Bauamt<br />
Bauordnung<br />
Im Bereich der Bauordnung registrierte das Bauamt bis Ende Oktober 845 Bauanträge.<br />
Die Zahl der zur Genehmigung vorgelegten Bauvorhaben liegt damit um 3,43 % über<br />
der des Vorjahreszeitraums. Dazu kamen 21 Genehmigungen in sonstigen Verfahren,<br />
104 im Freistellungsverfahren vorgelegte Vorhaben und 18 Abbruchanzeigen. Bei den<br />
Genehmigungsfreistellungsverfahren ist ein Rückgang um 14,75 % zu verzeichnen.<br />
Bedingt durch die Abhängigkeit von rechtskräftigen Bebauungsplänen sind die<br />
Schwerpunkte dieser Tätigkeit einem ständigem Wandel unterworfen. Insgesamt ist<br />
jedoch in den beiden vergangenen Jahren ein deutlicher Anstieg der Bautätigkeit im<br />
<strong>Landkreis</strong> zu bemerken.<br />
Bauleitplanung<br />
In der Bauleitplanung ging die Zahl der Verfahren der Gemeinden im Vergleich zu den<br />
weit überdurchschnittlichen Zahlen des Vorjahres insgesamt wieder zurück. Bis Ende<br />
des 3. Quartals 2011 gab es 40 Flächennutzungsplanverfahren, womit die Zahl gegenüber<br />
dem Vorjahr (41) nahezu unverändert blieb. Bei den Bebauungsplänen waren<br />
nach neun Monaten 72 Verfahren anhängig. Damit ist nach der außergewöhnlich hohen<br />
Anzahl im Vergleichszeitraum 2010 (100 Verfahren) wieder eine durchschnittliche<br />
Verfahrenszahl erreicht. Die Verfahren zur Aufstellung von Ortsrandsatzungen gingen<br />
bis Ende des dritten Quartals von 34 im Jahr 2010 auf 22 zurück.<br />
Denkmalpflege<br />
Bei der Denkmalpflege wurden neben den vielen Beratungsgesprächen und der Bearbeitung<br />
von Zuschussanträgen auch monatliche Sprech- und Fahrtage des Landesamtes<br />
für Denkmalpflege durchgeführt. Bei diesen Ortsterminen wurden unter Einbindung<br />
des Kreisbaumeisters bauliche und verfahrensrechtliche Belange unter dem Gesichtspunkt<br />
des Denkmalschutzes mit den Bauherren besprochen und die sachgerechte<br />
Verwendung der Zuschüsse des Staates und des <strong>Landkreis</strong>es kontrolliert. Besonderer<br />
Schwerpunkt bei diesen Sprechtagen waren in 2011 die Baumaßnahmen am Schloss<br />
Hofhegnenberg und am Gut Blumenthal, die viele Ortseinsichten erforderten. Die 24<br />
denkmalrechtlichen Erlaubnisverfahren bedeuten einen leichten Rückgang gegenüber<br />
dem Vorjahresstand mit 30.<br />
Am 11. September fand in diesem Jahr der Tag des offenen Denkmals statt, den die<br />
Untere Denkmalschutzbehörde maßgeblich mit unterstützte. Unter dem Motto „Romantik,<br />
Realismus, Revolution – Das 19. Jahrhundert“ standen mehrere denkmalgeschützte<br />
Gebäude im <strong>Landkreis</strong> für eine Besichtigung unter fachkundiger Führung zur Verfügung.<br />
Als ein besonderer Magnet erwies sich hierbei das Schloss Hofhegnenberg, das<br />
allein mehrere hundert Besucher anzog.<br />
44
Straßenbau<br />
Ortsdurchfahrt Aindling mit Kreisstraße AIC 8 Richtung Todtenweis<br />
Nach über zwei Jahren Bauzeit konnte am 3. Juni 2011 die gesamte Ortsdurchfahrt in<br />
Aindling für den Verkehr freigegeben werden. Die Ausbaulänge betrug rund 1,5 Kilometer.<br />
Die Unterhaltsmaßnahmen der Fahrbahn<br />
werden unverändert durch den <strong>Landkreis</strong><br />
<strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> durchgeführt. Die Unterhaltsmaßnahmen<br />
der Gehwege sowie der Park- und<br />
Seitenstreifen übernimmt der Markt Aindling als<br />
hierfür zuständiger Straßenbaulastträger. Die<br />
Gesamtkosten von rund 1,9 Mio. Euro (vor Abzug<br />
einer staatlichen Bezuschussung von 55 %) teilen<br />
sich der <strong>Landkreis</strong> und der Markt Aindling zur<br />
Hälfte.<br />
Im Anschluss an den Ausbau der Ortsdurchfahrt<br />
wurde durch den <strong>Landkreis</strong> eine Oberbauerneuerung<br />
der Kreisstraße AIC 8 zwischen Aindling<br />
und Todtenweis durchgeführt und der Durchlass<br />
des Litzelbachs erneuert. Die Kosten lagen bei<br />
80.000 Euro. Die Gemeinde Todtenweis errichtete<br />
gleichzeitig einen neuen Gehweg im Bereich<br />
der Lutzsiedlung.<br />
Ausbau der Ortsdurchfahrt Igenhausen (Kreisstraße AIC 4)<br />
Nachdem im Laufe der letzten zehn Jahre bereits die Ortsdurchfahrten von Schönbach,<br />
Hollenbach und Motzenhofen ausgebaut wurden, konnte im zurückliegenden Jahr als<br />
letzte Etappe auch die ausgebaute Ortsdurchfahrt von Igenhausen eingeweiht werden.<br />
Die Höhe der insgesamt in die Ortsdurchfahrten investierten Summe liegt bei knapp<br />
vier Millionen Euro.<br />
Der Ausbau der gesamten Ortsdurchfahrt von Igenhausen erfolgte gemeinsam durch<br />
<strong>Landkreis</strong> und Gemeinde Hollenbach. Die Kosten des Gehwegs sowie des Seitenstreifens<br />
übernahm die Gemeinde. Der erste Bauabschnitt aus Richtung Schönbach bis zur<br />
Hirschbacher Straße wurde im November 2010 fertig gestellt. Der zweite Bauabschnitt<br />
war unterbrochen durch einen langen Winter und wurde schließlich im Juli zum Abschluss<br />
gebracht. Bereits im Jahre 2009 wurde durch die Gemeinde Hollenbach der<br />
Kanal innerhalb der Ortsdurchfahrt von Igenhausen erneuert. Der <strong>Landkreis</strong> beteiligte<br />
sich daran mit 147.500 Euro .<br />
Baubeginn: 17.06.2010<br />
Baufertigstellung: 23.07.2011<br />
Ausbaulänge: ca. 1,1 km<br />
Gesamtkosten: ~ 1.250.000 €<br />
Staatl. Zuwendung: ~ 470.000 €<br />
Gemeindeanteil: ~ 280.000 €<br />
Ausbau der Ortsdurchfahrt Laimering und der Verbindungsstraße nach Lindl<br />
(Kreisstraße AIC 20)<br />
Die gesamten Arbeiten innerhalb der Ortsdurchfahrt von Laimering sowie die Erd- und<br />
Tragschichtarbeiten mit Angleichung der Gehwege mit der Errichtung zweier behindertengerecht<br />
gestalteter Bushaltestellen und der vollständige Ausbau der Fahrbahn von<br />
Laimering bis hin zur Autobahnunterführung wurden bereits im Jahre 2010 abgeschlossen.<br />
Gleich nach Ende des langen Winters begannen ab April 2011 der dritte<br />
Abschnitt der Ausbauarbeiten der Fahrbahn und die Errichtung des restlichen Teilstücks<br />
des Geh- und Radwegs von der Autobahn-Unterführung bis nach Lindl. Am 7.<br />
45
September gab es die Verkehrsfreigabe in<br />
Laimering und den Zusammenschluss mit<br />
dem bereits bestehenden Geh- und Radweg<br />
an der Kreisstraße AIC 10, der ehemaligen<br />
B 300. Der <strong>Landkreis</strong> übernahm die<br />
Baukosten der Fahrbahn, die Gemeinde<br />
Dasing die der Gehwege. Geh- und Radweg<br />
teilten sich <strong>Landkreis</strong> und Gemeinde.<br />
Baubeginn: 27.04.2010<br />
Baufertigstellung: 31.07.2011<br />
Ausbaulänge Fahrbahn: ca. 2,3 km<br />
Neubaulänge Geh- und Radweg: 1,5 km<br />
Gesamtkosten: ca. 2,4 Mio. €<br />
Fahrbahnsanierung zwischen Oberbernbach und Inchenhofen (Kreisstr. AIC 1)<br />
Für die Oberbauverstärkung der Kreisstraße AIC 1 zwischen Oberbernbach und Inchenhofen<br />
war der <strong>Landkreis</strong> alleiniger Vorhabensträger. Neben der reinen Verstärkung<br />
der Asphaltdeckschicht wurde eine neue Abbiegespur an der Abzweigung nach<br />
Motzenhofen errichtet und vor Inchenhofen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit eine<br />
Kuppe abgetragen.<br />
Baubeginn: 01.04.2011<br />
Bauende: 10.06.2011<br />
Straßenbau Gesamtlänge: ca. 4,5 km<br />
Gesamtkosten ca. 900.000 €<br />
Im Anschluss an diese Oberbauverstärkung wurden<br />
spontan, rechtzeitig vor dem traditionellen großen Leonhardiritt<br />
am 6. November, in der Ortsdurchfahrt von Inchenhofen<br />
noch eine neue Fahrbahndecke bis zum<br />
Kirchplatz aufgebracht und die Gehwege angepasst.<br />
Ausbau der Ortsdurchfahrt Eresried (Kreisstraße AIC 18)<br />
Die Fahrbahnbreite der Ortsdurchfahrtsstraße in Eresried betrug lediglich 5,40 Meter,<br />
auch war die Entwässerung unzureichend ausgebaut. Da zudem kein Gehweg vorhanden<br />
war, war das Gefahrenpotenzial für alle Verkehrsteilnehmer hoch. Zunächst wurden<br />
durch die Gemeinde der unterdimensionierte und veraltete Kanal und die Wasserleitung<br />
im Bereich der Ortsdurchfahrt komplett erneuert. Es folgten die Straßen- und<br />
Pflasterarbeiten durch den <strong>Landkreis</strong>. Der Einbau der Asphalttragschicht und ein<br />
dadurch sichergestellter frostsicherer Aufbau wurde im Dezember vollzogen. Als Vorhabensträger<br />
fungieren <strong>Landkreis</strong> und Gemeinde Steindorf gemeinsam, die Gesamtkosten<br />
belaufen sich auf rund 1,2 Mio. Euro.<br />
Untergriesbach–Höfarten (Kreisstraße AIC 2)<br />
Die „Untermauerbacher Kreuzung“ stellte einen nicht mehr hinzunehmenden Gefahrenschwerpunkt<br />
dar. Dieser Zustand wurde im Zuge der Oberbauverbesserung der<br />
Kreisstraße AIC 2 zwischen Untergriesbach und Höfarten durch den Neubau eines<br />
Kreisverkehrsplatzes entschärft. Außerdem wurden die Bushaltestellen bei Höfarten<br />
behindertengerecht ausgebaut und eine Kuppe vor dem Untergriesbacher Waldstück<br />
begradigt. Der <strong>Landkreis</strong> führte diese Arbeiten gemeinsam mit der Stadt <strong>Aichach</strong> und<br />
der Gemeinde Schiltberg durch. Die Verkehrsfreigabe fand am 8. August statt.<br />
Straßenbau Gesamtlänge: ca. 5,7 km<br />
Gesamtkosten ca. 1.270.000 €<br />
46
Geh- und Radweg zwischen Schiltberg und Rapperzell (Kreisstraße AIC 7)<br />
Zwischen Schiltberg und Rapperzell wurde durch die Gemeinde Schiltberg in enger<br />
Zusammenarbeit mit dem <strong>Landkreis</strong> im Oktober und November ein neuer Geh- und<br />
Radweg errichtet. Die Kosten teilen sich <strong>Landkreis</strong> und Gemeinde.<br />
Länge: rund 1,6 km<br />
Baukosten: rund 170.000 €<br />
Linksabbiegespur und Querungsinsel zum Business-Park <strong>Friedberg</strong><br />
An der Kreisstraße AIC 19 (<strong>Friedberg</strong>-West) wurde im Nachgang zu den Bauarbeiten<br />
der Kreisstraße AIC 25 neu eine Verbesserung des Oberbaus durchgeführt. In diesem<br />
Zuge haben <strong>Landkreis</strong> und Stadt <strong>Friedberg</strong> eine Abbiegspur zum Business-Park <strong>Friedberg</strong><br />
einschließlich einer Querungshilfe errichtet.<br />
AIC 25 neu <strong>Friedberg</strong>–Derching<br />
Der Neubau der Kreisstraße AIC 25 stellt mit einer Bausumme von rund 22,5 Mio. Euro<br />
bis heute die größte Straßenbaumaßnahme des <strong>Landkreis</strong>es dar. Zurzeit laufen im Zuge<br />
der im Bereich der Städte <strong>Friedberg</strong> und Augsburg stattfindenden Flurbereinigungsverfahren<br />
nach wie vor einige Restarbeiten. Die AIC 25 neu wickelt aktuell auf Teilstrecken<br />
einen Verkehr von über 20.000 Fahrzeugen pro Tag ab.<br />
Weitere Maßnahmen:<br />
In den Planungen des <strong>Landkreis</strong>es sind bereits weitere neue Geh- und Radwege an<br />
den Kreisstraßen AIC 1, 2, 10, 11 und 12 vorgesehen. Demzufolge wird sich für die<br />
nähere Zukunft nochmals eine Verlängerung des Geh- und Radwegenetzes des <strong>Landkreis</strong>es,<br />
auf dann rund 78 Kilometer, ergeben. Zudem wurden für das Haushaltsjahr<br />
2012 für Straßenbaumaßnahmen des <strong>Landkreis</strong>es fünf Zuwendungsan-träge bei der<br />
Regierung von Schwaben eingereicht.<br />
47
Baumaßnahmen an <strong>Landkreis</strong>gebäuden<br />
Realschule <strong>Friedberg</strong> – Erweiterung<br />
Im November 2010 wurde mit den Gründungsmaßnahmen am Erweiterungsbau der<br />
Konradin-Realschule in <strong>Friedberg</strong> begonnen. Die Rohbauarbeiten konnten fristgerecht<br />
im März 2011 auf 46 Bohrpfähle<br />
aufsetzen. Seither wächst<br />
aus Stahl und Beton nach<br />
oben, was später das solide<br />
Rückgrat für insgesamt 15<br />
Lehr- und Übungssäle aus den<br />
Fachbereichen Physik, Chemie,<br />
Biologie, Musik und Informatik<br />
bildet. Die aktuell prognostizierten<br />
Baukosten für die<br />
Erweiterung betragen<br />
6.905.200 Euro einschließlich<br />
der Auf- und Rückbaukosten<br />
der Interims-Containeranlage.<br />
Bisher war man davon ausgegangen,<br />
dass das Gebäude<br />
zum Schuljahresbeginn 2012/2013 in Betrieb genommen werden kann. Jedoch kann<br />
die mit den Rohbauarbeiten beauftragte Firma aus dem Allgäu die aus Fertigteilen bestehende<br />
Decke über der neuen Aula nicht mehr rechtzeitig vor dem Winter liefern.<br />
Somit verschieben sich alle Folgegewerke. Da das Dach nicht dicht gemacht werden<br />
kann, ergeben sich über den Winter Verzögerungen im Rohbau. Die Fertigstellung wird<br />
sich deshalb voraussichtlich um ca. ein halbes Jahr verschieben.<br />
Realschule <strong>Friedberg</strong> – Renovierung<br />
Neben dem Erweiterungsbau wurden im bestehenden Gebäude der Realschule vor<br />
allem in den Sommerferien Renovierungsmaßnahmen durchgeführt. Die umfangreichsten<br />
Arbeiten waren an den Innentüren zum Haupttreppenhaus zu erledigen. Bei den<br />
alten Stahl-Glas-Elementen mussten Personen ab 1,90 Meter Körpergröße die Köpfe<br />
einziehen, um hindurch zu können. Diese wurden ausgebaut, die Betonstürze abgebrochen,<br />
Stahlträger eingezogen und neue Stahl-Glas-Elemente eingebaut. Für diese<br />
Renovierungsarbeiten waren 250.000 Euro im Haushalt eingestellt.<br />
Realschule <strong>Friedberg</strong> – Umbau und Umwidmung<br />
Die gesamte Maßnahme wird in neun Ausführungspakete gegliedert. Diese teilen sich<br />
auf in die Umwidmung der Fachklassen in Klassenräume, die Anbindung an den Erweiterungsbau<br />
mit Anpassen des WC-Kerns sowie den Einbau eines Aufzuges und einer<br />
Rampenanlage und umbaubedingte Brandschutzmaßnahmen. Des Weiteren sollen<br />
Brandschutztüren ergänzt werden und eine Sanierung von Kanal- und Wasserleitungen<br />
erfolgen. Der gesamte Gebäudekomplex erhält einen neuen Fassadenanstrich. Ab<br />
dem Jahr 2012 sind für diese Bauleistungen 2.388.100 Euro im Haushalt veranschlagt.<br />
Gymnasium <strong>Aichach</strong> – Modulgebäude<br />
Die Regierung von Schwaben hat der akuten Raumnot<br />
am Deutschherren-Gymnasium in <strong>Aichach</strong> Rechnung<br />
getragen und den vorzeitigen Baubeginn für eine Erweiterung<br />
genehmigt. Nach intensiver Vorplanung<br />
konnten die vorgefertigten Module Anfang September<br />
2010 aufgestellt werden. Der Innenausbau wurde<br />
durch einen Wasserschaden unterbrochen und konnte<br />
erst nach vollständiger Trocknung, Ende November<br />
2010, weitergeführt werden. Die offizielle Übergabe<br />
des Modulgebäudes erfolgte am 14.03.2011 im Rah-<br />
48
men einer Einweihungsfeier. Witterungsbedingt konnten die Außenanlagen erst nachträglich<br />
gestaltet werden. Trotz aller Verzögerungen wurde die Baumaßnahme innerhalb<br />
des Kostenrahmens in Höhe von 1,77 Mio. Euro abgeschlossen.<br />
Wernher-von-Braun-Gymnasium <strong>Friedberg</strong> – Umbau von Fachklassen<br />
Die Baumaßnahme beinhaltet Umbauarbeiten allgemeiner Klassenzimmer zu Fachklassenräumen<br />
für die Teilbereiche Natur und Technik, Physik sowie EDV. Beim neu<br />
geschaffenen Natur- und Technik-Übungsraum mit dem dazugehörigen Vorbereitungsraum<br />
im ersten Stock wurden auf ca. 100 m² neue Übungsplätze für 32 Schüler geschaffen,<br />
die durch die Installation eines Decken-Mediensystems flexibel genutzt werden<br />
können. Daneben wurde<br />
auch die Tafelanlage zu einem<br />
interaktiven „Smartboard“ aufgewertet.<br />
Analog dazu wurde<br />
im 2. Obergeschoss der Physik-<br />
Übungsraum auf ca. 110 m² für<br />
32 Schüler umgebaut. Im 3.<br />
Obergeschoss wurden durch<br />
den Umbau von drei Klassenzimmern<br />
auf ca. 200 m² zwei<br />
neue EDV-Räume geschaffen,<br />
wodurch nun zusätzlich 60<br />
Schüler im Fach Informatik unterrichtet werden können. Die Räume können seit Beginn<br />
des Schuljahres 2011/2012 genutzt werden. Die kalkulierten Gesamtkosten in Höhe<br />
von 382.500 Euro werden nach derzeitigem Kenntnisstand eingehalten.<br />
Energetische Sanierung der Berufsschule in <strong>Friedberg</strong><br />
Die Gebäudeteile 1, 2 und 5 der Berufsschule<br />
in <strong>Friedberg</strong> wurden energetisch modernisiert.<br />
Die Arbeiten begannen im Frühjahr<br />
2010 und wurden im Herbst 2011 abgeschlossen.<br />
Die Modernisierung betraf in erster<br />
Linie die Dämmung der Fassade, die Anbringung<br />
einer hinterlüfteten Verkleidung und<br />
einen Neueinbau von Fenstern mit Dreifachverglasung.<br />
Weiterhin wurden geregelte Einzelraumlüftungsgeräte<br />
mit Wärmerückgewinnung<br />
eingebaut und das Flachdach des Gebäudeteils<br />
5 in ein flach geneigtes Satteldach<br />
umgebaut. Zusätzlich wurden der Innenhof neu gestaltet und verschiedene Brandschutzmaßnahmen<br />
umgesetzt. Die Gesamtkosten der Maßnahmen beliefen sich auf<br />
2.260.000 Euro und wurden durch das Konjunkturpaket II gefördert.<br />
Krankenhaus <strong>Friedberg</strong>, Personalwohnheim – Sanierung und Umbau<br />
Seit März werden am Personalwohnheim des Krankenhauses <strong>Friedberg</strong> Sanierungs-<br />
und Umbauarbeiten durchgeführt. Die Maßnahme ist in zwei Bauabschnitte aufgeteilt.<br />
Im ersten Bauabschnitt wurden bis Mitte August im ersten bis dritten Obergeschoss 23<br />
Appartements mit einer Gesamtwohnfläche von ca. 750 m² und die dazugehörigen Flure<br />
komplett saniert. Im zweiten Bauabschnitt werden im Dachgeschoss seit Oktober<br />
zwei Seminarräume mit 125 m² bzw. 60 m², zuzüglich der dazugehörigen Nebenräume<br />
geschaffen. Im vierten Obergeschoss werden die sieben Appartements mit ca. 190 m²<br />
Wohnfläche und ein ca. 40 m² großer Besprechungsraum saniert bzw. hergestellt. Als<br />
zweiter Fluchtweg wird eine Außentreppe an der Nordfassade nötig. Im Erdgeschoss<br />
wird eine attraktive Eingangssituation geschaffen, im Außenbereich entstehen 18 zusätzliche<br />
Stellplätze. Die Fertigstellung des zweiten Bauabschnitts ist bis spätestens<br />
Pfingsten 2012 geplant. Das freigegebene Maßnahmenbudget in Höhe von 1.351.393<br />
Euro wird nach jetzigen Erkenntnissen eingehalten.<br />
49
Kreisgut – Energetische Modernisierung und Ausbau<br />
Die ersten Überlegungen bisher nicht beplante Projekte über eine Förderung durch den<br />
Bund (Konjunkturpaket II) anzustoßen, wurden im Februar 2009 gemacht. Das Konzept<br />
zur Wiederbelebung des ehemaligen Verwalterhauses mit angrenzenden, denkmalgeschützten<br />
Stallungen, fand Anklang bei der Regierung von Schwaben und wurde<br />
als eine von insgesamt fünf<br />
geförderten Maßnahmen des<br />
<strong>Landkreis</strong>es aufgenommen.<br />
Trotz eines Brandes zu Beginn<br />
der Baumaßnahme und diverser<br />
statischer Schwierigkeiten<br />
im historischen Bestand konnte<br />
der Verwendungsnachweis<br />
noch rechtzeitig bei der Regierung<br />
von Schwaben eingereicht<br />
und die vollständige<br />
Auszahlung der Fördermittel<br />
erreicht werden. Im Dezember<br />
2011 zogen die Kreisheimatbücherei, die Medienzentrale und die Schulverwaltung in<br />
das ehemalige Verwalterhaus und einen Teil des Kreuzgratgewölbes ein. Als nächste<br />
Schritte stehen die Fertigstellung des Veranstaltungsbereiches, der Ausbau des Dachgeschosses<br />
und die Erstellung der Außenanlagen mit Parkplätzen und eigener Zufahrt<br />
vom Plattenberg her an. Mit einer Fertigstellung der gesamten Maßnahme wird Mitte<br />
2012 gerechnet. Die Gesamtkosten von energetischer Sanierung und Ausbau sind<br />
derzeit mit 3.702.000 Euro prognostiziert.<br />
Konjunkturpaket abgewickelt<br />
Mit der Abrechnung der geförderten Maßnahme am Kreisgut sind nun alle durch das<br />
Konjunkturpaket 2009 angestoßenen Projekte abgeschlossen. Insgesamt fünf bisher<br />
nicht geplante Baumaßnahmen konnten in diesem Rahmen zusätzlich zum eigentlichen<br />
Bauprogramm des <strong>Landkreis</strong>es durchgeführt werden: die Sanierung der Amberieu-Turnhalle<br />
in Mering mit einem Investitionsvolumen von 1,5 Mio Euro (Anteil des<br />
<strong>Landkreis</strong>es: 40 %), die Sanierung des Flachdaches am Deutschherren-Gymnasium<br />
(2. Bauabschnitt) mit 0,5 Mio Euro, die energetische Sanierung der Berufsschule/Landwirtschaftsschule<br />
in <strong>Friedberg</strong> mit 2,26 Mio Euro, die Flachdachsanierung am<br />
Krankenhaus <strong>Aichach</strong> mit 0,75 Mio Euro und die energetische Sanierung des Kreisgutes<br />
<strong>Aichach</strong> mit 2,6 Mio Euro. Alles in allem ergibt das Investitionen in Höhe von 7,6<br />
Millionen Euro, die durch das Konjunkturpaket II gefördert wurden.<br />
Pflege der Baukultur<br />
Erschließungsplanung für das Kreisgutareal<br />
Das Bauleitplanverfahren für den Bebauungsplan Nr. 60 „Neuordnung des Kreisgutareals“<br />
ist mit der frühzeitigen Beteiligung gestartet. Ende November fand die Abwägung<br />
im Stadtrat von <strong>Aichach</strong> statt. Nach derzeitiger Termingestaltung wird im Februar<br />
2012 der Satzungsbeschluss erfolgen.<br />
Aktive Siedlungsentwicklung<br />
„Neue Nutzung für alte Bauten“ ist eine Aufgabe, die im Handlungsfeld „Aktive Landschafts-<br />
und Siedlungsentwicklung“ des regionalen Entwicklungskonzeptes (REK) angesiedelt<br />
ist. Der Erhalt und die Sanierung der alten Dorfwirtschaft in Hollenbach ist ein<br />
Projekt, mit dem sich die Arbeitsgruppe „Aktive Siedlungsentwicklung“ beschäftigt. Das<br />
denkmalgeschützte Gebäude aus dem Jahre 1869 hat Bau- und Zeitgeschichte geschrieben.<br />
Es ist ein bedeutendes Identitätsmerkmal für die Gemeinde und bildet zusammen<br />
mit der Kirche den zentralen Bereich des Ortes.<br />
50
Bauernhausprogramm des <strong>Landkreis</strong>es<br />
Seit 1985 gibt es das Bauernhausprogramm<br />
im <strong>Landkreis</strong>. Neun Sanierungsmaßnahmen,<br />
die bayernweit gewürdigt<br />
wurden, liefen in diesem Programm. Die<br />
zehnte Maßnahme, ein Bauernhaus in Unterschneitbach<br />
(s. Bild), wird derzeit saniert.<br />
Das Bauernhaus mit seinem 300<br />
Jahre alten Dachstuhl ist vermutlich der<br />
älteste von den drei Urhöfen Unterschneitbachs.<br />
Gestaltungswettbewerb „Besser Bauen im Wittelsbacher Land“<br />
Die Wanderausstellung mit den prämierten Projekten wurde in <strong>Aichach</strong>, <strong>Friedberg</strong>,<br />
Pöttmes und Kissing gezeigt. Auch in der Gemeinde Altomünster, im Nachbarlandkreis<br />
Dachau, fand die Ausstellung großen Gefallen.<br />
Gutachterausschuss<br />
Geschäftsstelle<br />
Die Geschäftsstelle des Gutachterausschusses stellt alle wichtigen Daten für die Ermittlung<br />
der Bodenrichtwerte im <strong>Landkreis</strong> zusammen. Sie organisiert die Erstellung<br />
der Verkehrswertgutachten und gibt Auskünfte aus der Bodenrichtwertliste in schriftlicher<br />
und mündlicher Form. Im Jahr 2011 wurden unter Federführung der Geschäftsstelle<br />
des Gutachterausschusses elf Gutachten mit einem Verkehrswert von 2,6 Mio.<br />
Euro gefertigt, davon sieben für den Bezirk bzw. die Arbeitsagentur. Für die Kaufpreissammlung<br />
wurden rund 1.650 Notarurkunden mit einem Immobilienwertumsatz von<br />
rund 200 Mio. Euro ausgewertet und nach ausgewählten Kriterien in Listen erfasst. Sie<br />
dienen dem Gutachterausschuss zur Ermittlung der durchschnittlichen Bodenrichtwerte<br />
und werden bei der Erstellung von Wertgutachten benötigt.<br />
Bodenrichtwerte im Internet<br />
Im März ermittelte der Gutachterausschuss in mehreren Sitzungen die neuen Bodenrichtwerte<br />
für Wohnbauland, land- und forstwirtschaftliche Grundstücke, Gewerbe sowie<br />
bebaute Flächen im Außenbereich zum Stand 31.12.2010. Die Richtwerte stehen<br />
im Internet zur Verfügung.<br />
Mehraufgaben für den Gutachterausschuss<br />
Der Gutachterausschuss hat in Zukunft neben den Bodenrichtwerten für Wohnbau-<br />
und Gewerbebauland sowie für landwirtschaftliche Flächen weitere Daten zu ermitteln.<br />
Grund für diese Mehraufgaben ist das neue Erbschaftssteuerreformgesetz und die<br />
damit verbundene Änderung bzw. Ergänzung des § 193 Baugesetzbuch. Der Gutachterausschuss<br />
muss nun Kapitalisierungszinssätze, mit denen die Verkehrswerte<br />
von Grundstücken im Durchschnitt marktüblich verzinst werden, Faktoren zur Anpassung<br />
der Sachwerte an die jeweilige Lage an den Grundstücksmarkt, Umrechnungskoeffizienten<br />
für das Wertverhältnis von sonst gleichartigen Grundstücken und Vergleichsfaktoren<br />
für bebaute Grundstücke zusätzlich erheben. Diese Aufgabenmehrung<br />
kann die Geschäftsstelle des Gutachterausschusses in der derzeitigen Besetzung nicht<br />
bewältigen. Laufende Anfragen zu diesen Daten von Sachverständigen und Finanzamt<br />
müssen deshalb noch unbeantwortet bleiben.<br />
51
5. Umweltschutz<br />
Naturschutz<br />
Windkraftanlagen sind stark im Kommen<br />
Neben dem weiteren Ausbau von Biogasanlagen werden seit dem Jahr 2011 nun<br />
Windkraftanlagen zum bestimmenden Thema der Energiewende. Die Naturschutzbehörde<br />
hat im laufenden Jahr bereits zu zahlreichen Anfragen, sowohl zu geplanten<br />
Einzelanlagen, wie auch zu Windfarmen, Stellung genommen. Über den von der Bayerischen<br />
Staatsregierung angekündigten „Winderlass“ soll nun eine Steuerung der Investitionen<br />
erreicht werden. Die zahlreichen Anfragen von investitionsbereiten Bürgern<br />
und Großinvestoren und die günstigen Winddaten für unseren <strong>Landkreis</strong> lassen darauf<br />
schließen, dass der Ausbau von Windfarmen ein bestimmendes Thema der nächsten<br />
Jahre werden wird. Das Thema war auch Beratungsgegenstand im Naturschutzbeirat.<br />
Der Beirat war der Auffassung, dass naturnahe unberührte großräumige Naturraumkomplexe<br />
im <strong>Landkreis</strong> unberührt bleiben sollten.<br />
Biberkonzept<br />
Auf Grundlage der im Vorjahr bei der Biberkartierung erfassten Biberreviere, der Abschätzung<br />
des zahlenmäßigen Bestandes und der räumlichen Verteilung im <strong>Landkreis</strong><br />
wurde heuer abschließend ein Konzept für ein künftiges Bibermanagement erarbeitet.<br />
Im Konzept sind Bereiche mit günstigen Lebensraumbedingungen und konfliktkritische<br />
Gewässerabschnitte dargestellt. Zur Wahrung des gesetzlichen Gebotes wurden Mindestkriterien<br />
für die Erfüllung des günstigen Erhaltungszustandes der Art im <strong>Landkreis</strong><br />
festgelegt. Das Konzept dient der Steuerung für ein gezieltes Vorgehen im Konfliktfall.<br />
Es ermöglicht der Naturschutzbehörde auf der Basis von Bestandsinformationen im<br />
Konfliktfall auf Antrag rasch über einzelne Zugriffsbegehren entscheiden zu können.<br />
Aus der Erfahrung nach etwa einem Jahr des Arbeitens mit dem Konzept kann festgestellt<br />
werden, dass es sich als Leitfaden zur Konfliktbewältigung bewährt hat. Das Konzept<br />
bedarf durch Abwanderung und Neubesiedelung einer immerwährenden Fortschreibung.<br />
Der Bestand des Bibers, so ein Ergebnis des Konzeptes kann für den <strong>Landkreis</strong> als<br />
gesichert angesehen werden. Die dabei durch die Existenz des Bibers ausgelösten<br />
Nutzungskonflikte mit dem Mensch werden als Daueraufgabe erhalten bleiben. Der<br />
europarechtliche Schutzstatus und auch der Respekt vor dem Biber als Teil der Schöpfung<br />
verlangen von uns ein Arrangement mit dem Vorkommen. Im <strong>Landkreis</strong> gibt es<br />
durchaus Bereiche, in denen der Biber relativ konfliktarm Lebensraum beanspruchen<br />
kann. In solchen Bereichen sollte er daher unbedingt gehalten und durch Konfliktentflechtung<br />
und Lebensraumoptimierung gefördert werden. Es gibt aber auch Bereiche,<br />
wo seine Anwesenheit zu erheblichen Schäden oder Sicherheitsproblemen führt, was<br />
einen Verbleib dort nicht erlaubt.<br />
Grunderwerb für Naturschutzzwecke<br />
In zwei Schwerpunktgebieten des Naturschutzes, im Lechtal und einem Ausläufer des<br />
Donaumooses konnte für Zwecke der Biotopentwicklung ein Flächenerwerb von zusammen<br />
3,86 Hektar angebahnt werden. Die Flächen im Donaumoosausläufer ermöglichen<br />
es, Feucht- und Nasswiesen sicherzustellen. Durch Uferabflachungen und<br />
Schaffung von Flachtümpeln sollen Lebensräume für Amphibien, Libellen und Vögel<br />
entwickelt werden. Durch die Gestaltungen, aber auch eine Pflege, sollen ebenso die<br />
Lebensraumbedingungen für Tagfalter und Wiesenvögel eine deutliche Verbesserung<br />
erfahren.<br />
Ein im Lechauwald gelegenes potenzielles Kleinod, westlich der Staustufe 23, bietet<br />
optimale naturschutzfachliche Entwicklungsmöglichkeiten. Die Waldfläche ermöglicht<br />
bei Rücknahme des Fichtenanteils, Waldumbau, Auflichtung und Waldsaumbegrün-<br />
52
dung die Schaffung von artspezifischem Lebensraum für magerrasentypische Tagfalter,<br />
Reptilien und Vögel. Der Umbau eines bisher intensiv genutzten Teiches zu einem<br />
naturnahen Tümpel bietet zudem Lebensraum für angepasste Amphibien, Reptilien<br />
und Libellen. Die Maßnahmen auf beiden Flächen sollen vom Landschaftspflegeverband<br />
umgesetzt werden.<br />
Ecknachtalprojekt<br />
Das Ecknachtalprojekt hat weiter Rückenwind. Der projektbegleitende Arbeitskreis trifft<br />
sich auch nach dem zehnten Jahr regelmäßig, ist weiterhin gut besucht und plant weitere<br />
Maßnahmen. Als Ergebnis der guten Arbeit wurde für das Ecknachtal als eines<br />
von wenigen Projekten in Bayern im Sommer auch ein zweites Faltblatt erstellt, in dem<br />
die Entwicklungen der ersten zehn Jahre und der aktuelle Projektstand dargestellt sind.<br />
Landschaftspflege<br />
Über den Haushalt des Landschaftspflegeverbandes konnten 2011 schwerpunktmäßig<br />
folgende Pflege- und Biotopgestaltungsmaßnahmen abgewickelt werden:<br />
Organisation der jährlichen Biotoppflege auf ca. 200 ha<br />
Anlage von Bachaufweitungen, Feuchtmulden, Kleingewässern, ökologischem<br />
Gewässerausbau im Kabisbach in Adelzhausen<br />
Anlage von Kleingewässern für Amphibien, Libellen und wiesenbrütende Vogelarten<br />
im Roßmoos bei Inchenhofen<br />
Anlage von Grabengestaltungen und Kleingewässern für Laubfrösche, Libellen<br />
und wiesenbrütende Vogelarten im Wegbachtal bei Kissing und der südlichen<br />
<strong>Friedberg</strong>er Au, Gemarkung Ottmaring<br />
Lebensraumoptimierung für die einheimischen Reptilienarten Kreuzotter,<br />
Schling- und Ringelnatter sowie Zauneidechse durch Gestaltung von Laichbiotopen<br />
für Grasfrösche in den Lechauwäldern bei Unterbergen, Mering und<br />
Todtenweis<br />
Entbuschung in den Lechauwäldern in Todtenweis und am alten Lechdamm<br />
südlich der Lechstaustufe 23<br />
Hier ein Amphibienteich in der Meringer Au:<br />
53
Neuberufung der Naturschutzwacht<br />
Die Untere Naturschutzbehörde konnte mit den langjährig aktiven Naturschutzwächtern<br />
wieder acht ehrenamtliche Helfer bis Juli 2014 für den Bereich präventiver Naturschutzarbeit<br />
gewinnen (s. Bild). Hauptaufgabe der ehrenamtlichen Naturschutzwächter<br />
ist es, Schäden von Natur und Landschaft möglichst präventiv abzuwenden. Naturschutz<br />
kann die öffentliche Hand nicht alleine bewältigen. Naturschutz ist auf verständige<br />
Mithilfe jedes einzelnen Bürgers angewiesen. Die Arbeit und das Engagement der<br />
Naturschutzwächter vor Ort ist deshalb so wichtig, weil für einen verantwortungsvollen<br />
Umgang mit den natürlichen Lebensgrundlagen ein umfassendes Wissen und Verständnis<br />
benötigt wird. Aufklärung, Beratung und eine verständnisorientierte Haltung<br />
sind Grundprinzipien der Naturschutzwacht. Die Naturschutzwacht ist nach wie vor auf<br />
Suche nach einer Ergänzung für den Raum Pöttmes und Baar.<br />
Besucherlenkung am Lech für den Regenpfeifer<br />
Das im Rahmen des Projekts „Lebensraum Lechtal“ erstellte Erholungslenkungskonzept<br />
für den Lechlauf zwischen Gersthofen und Meitingen befindet sich seit mehreren<br />
Jahren in der Umsetzung. Mit Hilfe von Infotafeln wird dabei der Besucher zum Vorkommen<br />
des Flussregenpfeifers und der Landschaftsgeschichte des Lechtals informiert.<br />
Gleichzeitig soll der Bevölkerung die Notwendigkeit der Nutzungseinschränkung<br />
am Lech nördlich von Augsburg erläutert werden. Der Flussregenpfeifer brütet auf den<br />
Kiesbänken am Lech. Das nördliche Lechtal gilt als wichtigstes Vorkommen dieser bedrohten<br />
Vogelart in Bayern. Positive Ergebnisse aus der Besucherlenkung liegen den<br />
unteren Naturschutzbehörden vor. Im nächsten Jahr müssen deshalb die Beschilderung<br />
sowie die Sperren zur Erholungslenkung wieder instandgesetzt werden.<br />
Biodiversität in Wäldern<br />
Bereits im Jahr 2010 hat in Zusammenarbeit mit der Unteren Naturschutzbehörde der<br />
Lechtalverein die Erarbeitung eines gemeinsamen Entwicklungskonzeptes von Forstwirtschaft<br />
und Naturschutz zur „dynamischen Niederwaldbewirtschaftung, Schaffung<br />
lichter Wälder und Entwicklung naturnaher Auwälder im Lechtal“ angestoßen. Dabei<br />
soll versucht werden, die nach und nach aus der Nutzung fallenden Grauerlen-<br />
Niederwälder am Lech zu erhalten. Gleichzeitig wird die Entwicklung naturnaher Auwälder<br />
angestrebt. Gemeinsam sollen in Zukunft Forst- und Naturschutzbehörden mit<br />
den betroffenen Eigentümern die Fortführung der Nutzung traditionell bewirtschafteter<br />
Niederwälder durch geeignete Maßnahmen und Fördermittel unterstützen und die Arten-<br />
und Lebensraumvielfalt im Lechauwald fördern. Hierzu ist geplant, in den nächsten<br />
Jahren einen Projektantrag beim Bundesamt für Naturschutz bzw. bei der Deutschen<br />
Bundesstiftung Umwelt einzureichen.<br />
54
Immissionsschutz<br />
Der Trend zu erneuerbaren Energien erhielt nach dem Reaktorunfall in Fukushima einen<br />
starken Schub. Der Boom bei Biogasanlagen ist ungebrochen. Für Windkraftanlagen<br />
sind derzeit hauptsächlich Beratungsleistungen gefragt. Gerade die bisherige Unsicherheit<br />
im Bereich Bauleitplanung bei Windkraftanlagen in den sogenannten „weißen<br />
Flächen“ des Regionalplanes sorgte dafür, dass durch konkrete Ausweisung von<br />
Konzentrationsflächen in den Gemeinden die Grundlage für die Planung geschaffen<br />
werden musste. Hier laufen die Bauleitplanverfahren noch. Auch der Widerstand aus<br />
der Bevölkerung sorgte für einige Zurückhaltung bei den Investoren. Nach der Beratung<br />
im Jahr 2011 ist für das nächste Jahr mit den ersten Anträgen für Windräder zu<br />
rechnen.<br />
Das gestiegene Interesse der Bevölkerung an Anlagen, welche möglicherweise problematisch<br />
sein könnten, führt zu einer regelrechten Flut von Anfragen und Auskunftsersuchen<br />
nach dem Umweltinformationsgesetz. Auch die aktive Arbeit von Bürgerinitiativen<br />
gegen Windkraft, Biogas, Intensivtierhaltung, Asphaltmischanlagen oder Krematorien<br />
führt bereits in der Planungsphase der Vorhaben zu einer hohen Arbeitsbelastung<br />
in der Behörde. Die zunehmend kritische Haltung der Bevölkerung gegenüber Großprojekten<br />
bedingt auch eine steigende Zahl von Klageverfahren gegen behördliche<br />
Genehmigungen.<br />
Die Anpassung der Nachsorgepflichten für die Betreiber von Abfallentsorgungsanlagen<br />
konnte im Jahr 2011 abgeschlossen werden.<br />
Staatliches Abfallrecht<br />
Landwirte haben immer schon Bauschuttrecyclingmaterial vor allem für die Befestigung<br />
von Wegen verwendet. In der Baubranche hat sich das hochwertige und aufwändig<br />
gewonnene Material jedoch noch nicht durchgesetzt. Das obwohl ein Qualitätsmanagement<br />
in den Recyclingbetrieben die Eignung für den Bau entsprechend der DIN-<br />
Normen garantiert und die Verwendung von Recyclingmaterial die Umwelt gleich mehrfach<br />
entlastet. Zum einen<br />
werden dadurch die<br />
vorhandenen Kies- und<br />
Sandvorkommen geschont<br />
und zum anderen<br />
werden die Abfälle sinnvoll<br />
wieder eingesetzt,<br />
„Kreislaufwirtschaft“<br />
praktiziert.<br />
Beim Einsatz von Recyclingmaterialien<br />
sind allerdings<br />
auch zahlreiche<br />
Kriterien zum Schutz der<br />
Umwelt zu beachten.<br />
Aus diesem Grund wurden<br />
seit 2008 Information<br />
und Kontrollen bei<br />
der Verwendung von Recyclingmaterial im land- und forstwirtschaftlichen Wegebau<br />
verstärkt. Die Erfolge waren bereits in den letzten Jahren sichtbar. Dennoch sind unter<br />
den „Bauherren“ noch immer schwarze Schafe festzustellen. In solchen Fällen steht<br />
nicht die Herstellung eines gut nutzbaren Weges im Vordergrund, vielmehr wird unter<br />
dem Deckmantel des Wegebaus eine billige Entsorgungsmöglichkeit gefunden. In einem<br />
besonders massiven Fall im vergangenen Jahr wurden sämtliche in einem Baube-<br />
55
trieb angefallenen Bauabfälle zum „Wegebau“ verwendet. Nur aufgrund einer Anzeige<br />
konnte der Fall aufgedeckt werden. Bereits seit Juni 2010 wurde versucht, den Verursacher<br />
zur Beseitigung der Umweltverschmutzung zu bewegen. Da der Betroffene zwischenzeitlich<br />
insolvent ist, führte auch die Anwendung von Zwangsmitteln bisher nicht<br />
zum Erfolg. In der Konsequenz wird das Material im Rahmen einer Ersatzvornahme<br />
beseitigt. Die veranschlagten Kosten von bis zu 20.000 Euro wird der <strong>Landkreis</strong> tragen<br />
müssen, mit einer Erstattung ist nicht zu rechnen.<br />
Zudem waren auch in diesem Jahr zahlreiche „wilde Müllablagerungen“ durch das<br />
Landratsamt <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> zu beseitigen. Die Verursacher waren dabei nur selten<br />
zu ermitteln. Die entstandenen Kosten von ca. 1.100 Euro sind nur deshalb relativ gering,<br />
weil der andauernd hohe Schrottpreis bei Autowracks dazu führt, dass diese zumindest<br />
kostenneutral entsorgt werden können.<br />
Die Zahl der Bußgeldverfahren ist unverändert hoch, damit einhergehend auch die Höhe<br />
der vereinnahmten Bußgelder. Bis Anfang November 2011 mussten 50 Bußgeldverfahren<br />
wegen Verstößen gegen abfallrechtliche Bestimmungen eingeleitet werden.<br />
Obwohl den Betroffenen die Möglichkeit eingeräumt wird, Bußgelder in Raten abzuzahlen,<br />
war es auch in diesem Jahr mehrfach notwendig, die Anordnung einer Erzwingungshaft<br />
beim Amtsgericht zu beantragen.<br />
Für zusätzliche Arbeit sorgt seit 2009 die Verpackungsverordnung. Größere Betriebe,<br />
die Verpackungen in Umlauf bringen, haben die angefallenen Mengen in einem Register<br />
zu hinterlegen. Bei der jährlichen Prüfung der Daten kehrt im dritten Jahr langsam<br />
Routine ein, so dass nur noch wenige der abgegebenen Erklärungen zu beanstanden<br />
sind.<br />
Seit 2010 läuft die flächendeckende historische Erkundung von Altlastenverdachtsflächen<br />
im <strong>Landkreis</strong>. Die beiden nördlichsten Gemeinden Baar und Pöttmes bildeten dabei<br />
den Anfang. In den nächsten Jahren werden alle weiteren Gemeindebereiche folgen.<br />
Wasserrecht<br />
Hochwasserschutz<br />
Im Verfahren zur Herstellung des Hochwasserrückhaltebeckens Merching durch den<br />
Freistaat Bayern, als weiterer Baustein im Rahmen des Hochwasserschutzes für Mering,<br />
Kissing und <strong>Friedberg</strong>, ist die Öffentlichkeitsbeteiligung abgeschlossen. Nach Beurteilung<br />
der einzelnen Stellungnahmen durch die betroffenen Sachverständigen kann<br />
die Maßnahme mit allen Beteiligten im Rahmen eines Erörterungstermines behandelt<br />
werden.<br />
Zur Hochwasserschutzmaßnahme der Stadt <strong>Aichach</strong> am Kulturgraben in Griesbeckerzell<br />
sind umfangreiche Bedenken und Anregungen eingegangen, die im Vorfeld eines<br />
Erörterungstermines fachlich beurteilt werden müssen. Im Rahmen der Hochwasserverbesserung<br />
für <strong>Aichach</strong> durch den Freistaat Bayern (Wasserwirtschaftsamt Donauwörth)<br />
wird der Bauabschnitt im Norden von <strong>Aichach</strong>, im Bereich der Kläranlage, umgesetzt.<br />
Tankanlagen in Überschwemmungsgebieten<br />
Die im Jahre 2010 begonnene gesetzlich vorgeschriebene Überprüfung der Tankanlagen<br />
im vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebiet der Paar im Bereich Merching,<br />
Mering, Kissing und <strong>Friedberg</strong> konnte im Jahr 2011 abgeschlossen werden. Der überwiegende<br />
Teil der überprüften Anlagen wies zum Teil erhebliche Mängel auf, die zwischenzeitlich<br />
jedoch fast vollständig behoben wurden. Die mangelhaften Tankanlagen<br />
wurden entweder nachgerüstet, saniert oder stillgelegt und ersetzt.<br />
56
AdBlue-Tankstelle<br />
Im Jahr 2011 wurden bereits einige Tankstellen im <strong>Landkreis</strong> um das Produkt AdBlue<br />
erweitert. Dabei handelt es sich um eine wässrige Harnstofflösung, die in Nutzfahrzeugen<br />
(Lkw und Omnibusse) zur Abgasreinigung verwendet werden. Eine solche AdBlue<br />
Tankanlage gilt als Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und muss<br />
daher besondere Anforderungen erfüllen. Nach Aussage des Bayerischen Landesamtes<br />
für Umwelt liegen bislang weder langfristig gesicherte Erkenntnisse über die Beständigkeit<br />
eines Abfüllplatzes in Stahlbetonbauweise, wie sie an Tankstellen üblich<br />
sind, noch entsprechende Bauartzulassungen vor. Deshalb war für jede AdBlue-Anlage<br />
eine wasserrechtliche Eignungsfeststellung sowie eine Ausnahmegenehmigung erforderlich.<br />
Diese konnten jedoch bei den bislang beantragten Anlagen unter der Festsetzung<br />
bestimmter Auflagen und Bedingungen erteilt werden.<br />
Fachrechtskontrollen im Rahmen von „Cross Compliance“<br />
Im Rahmen der EU-Agrarpolitik wurde festgelegt, dass Direktzahlungen für landwirtschaftliche<br />
Betriebe seit dem Jahr 2005 an die Einhaltung von bestimmten Grundanforderungen<br />
an die Betriebsführung auch im Bereich des Umweltschutzes gebunden<br />
sind. Zuständig für die entsprechenden Kontrollen ist insbesondere die Staatliche Führungsakademie.<br />
Darüber hinaus obliegt jedoch der Kreisverwaltungsbehörde die<br />
Durchführung der sogenannten weiteren Kontrollen im jeweiligen Fachbereich. Die Untere<br />
Wasserrechtsbehörde ist hierbei zuständig für die Einhaltung der Grundwasserschutzrichtlinie<br />
und der Nitratrichtlinie, aber auch für die Überprüfung der Einhaltung<br />
der Genehmigungsverfahren für die Verwendung von Wasser zur Bewässerung landwirtschaftlicher<br />
Flächen. Diese Überwachungen bzw. Überprüfungen werden seit dem<br />
Jahr 2011 verstärkt durchgeführt. Hierzu gibt es Vor-Ort-Kontrollen, deren Ergebnisse<br />
dokumentiert und fachlich bewertet werden. Anschließend werden sie in eine zentrale<br />
Datenbank eingetragen und an die Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten<br />
(Zahlstelle) übermittelt.<br />
Biogasanlagen<br />
Der Trend zur Neuerrichtung und vor allem auch Erweiterung (Kapazitätsaufstockung)<br />
bestehender Biogasanlagen hat sich im Jahr 2011 weiter fortgesetzt. Derzeit gibt es<br />
etwa 75 Anlagen im <strong>Landkreis</strong>, Tendenz steigend. Da Biogasanlagen „Anlagen zum<br />
Umgang mit wassergefährdenden Stoffen“ sind, ist für sie eine behördliche Überwachung<br />
vorgeschrieben. Diese beinhaltet Ortseinsichten und Überprüfungen der technischen<br />
Gewässeraufsicht sowie die Überwachung der Vorlage von Sachverständigenprüfungen<br />
und in der Folge die Kontrolle der Mängelbeseitigung. Im Zusammenhang<br />
mit dem Betrieb von Biogasanlagen werden auch vermehrt Fernwärmeleitungsnetze<br />
errichtet. Für die Genehmigung solcher Warmwasserleitungsanlagen sind seit März<br />
2010 die Kreisverwaltungsbehörden zuständig.<br />
Wasserversorgung im nördlichen <strong>Landkreis</strong><br />
Die Studie zur „Verbesserung der Versorgungssicherheit im nördlichen <strong>Landkreis</strong>“<br />
wurde erstellt und den betroffenen Kommunen als Entscheidungsgrundlage im Bereich<br />
der eigenen Wasserversorgung übergeben. Das Wasserwirtschaftsamt Donauwörth<br />
und das Landratsamt <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> beraten die Kommunen entsprechend.<br />
Kommunale Abfallwirtschaft<br />
Sonderaktionen<br />
Behandelte Althölzer der Altholzkategorie IV (Fensterstöcke, imprägnierte Hölzer aus<br />
dem Außenbereich etc.) wurden im April gesammelt. An den fünf Standorten im <strong>Landkreis</strong><br />
kamen insgesamt rund 95 Tonnen des Materials zusammen. Im Oktober wurden<br />
in Zusammenarbeit mit dem Bauernverband die Sammlung landwirtschaftlicher Folien<br />
durchgeführt und dabei rund 78 Tonnen eingesammelt. Sowohl das Altholz wie auch<br />
die Folien konnten dadurch einer ordnungsgemäßen Verwertung zugeführt werden.<br />
57
Wertstoffsammelstellenfest<br />
Das Wertstoffsammelstellenfest fand heuer auf der Sammelstelle in Mering statt. Das<br />
jährliche Fest ist eine gute Gelegenheit für die Mitarbeiter der Kommunalen Abfallwirtschaft<br />
sich bei den Bürgern für deren Engagement bei der Wertstoffsammlung und<br />
-trennung zu bedanken sowie vor Ort Fragen zum Thema Abfallwirtschaft zu beantworten.<br />
Neben Informationen und allerlei Tipps durch die Abfallberatung gab es Blasmusik,<br />
Getränke, heiße Würstchen und ein Abfallquiz mit tollen Preisen. Auch die Jüngsten<br />
fühlten sich bei Dosenwerfen, Luftballonwettbewerb und Hüpfburg prächtig unterhalten.<br />
Umwelttheater<br />
Ende Juli fand die Aufführung des Theaterstücks „Bär ohne Arm“ an den Grundschulen<br />
Hollenbach, Derching und Eurasburg statt. Das Umwelttheater soll Kinder spielerisch<br />
für die Themen Umweltschutz und Abfallvermeidung sensibilisieren. Das Stück vermittelt<br />
den richtigen Umgang mit Abfällen für eine saubere Umwelt. Die Schülerinnen und<br />
Schüler waren konzentriert und voller Begeisterung bei der Sache. Für die Schüler der<br />
Realschule Mering und der Mittelschule in <strong>Friedberg</strong> wurde das vielfach prämierte<br />
Stück „Goodbye Nordpol“ der Theatergruppe Eukitea, rund um Umweltschutz und<br />
Klimaerwärmung aufgeführt.<br />
Kinovorführung „Plastic Planet“<br />
Der Dokumentarfilm „Plastic Planet“ wurde allen Schulen landkreisweit für die Schüler<br />
der 8. und 9. Jahrgangsstufen zur Aufführung angeboten. Präsentiert wurde er schließlich<br />
in zwei Sälen des <strong>Aichach</strong>er Kinos für die Schüler der Mittelschule Kühbach, der<br />
Wittelsbacher Realschule <strong>Aichach</strong> und des Deutschherren-Gymnasiums <strong>Aichach</strong>. Das<br />
Ziel, die Generation der Heranwachsenden über die Problematik der Nutzung von<br />
Kunststoffen in fast allen Bereichen des täglichen Lebens zu informieren ist rundum<br />
gelungen. Der Film wird dem vorhandenen Lehrmaterial beigefügt und kann von allen<br />
Schulen im <strong>Landkreis</strong> künftig bei der Kommunalen Abfallwirtschaft im Landratsamt angefordert<br />
werden.<br />
Deponie Gallenbach<br />
Im Bereich der Sondermülldeponie Gallenbach traten zu Jahresbeginn wiederholt Geruchsemissionen<br />
auf. Die GSB als Betreiberin konnte den Entstehungsherd zunächst<br />
nicht lokalisieren. Durch verschiedene Maßnahmen,<br />
zum Beispiel die Nachbesserung der<br />
Abdichtungen der Sickerwasserschächte,<br />
wurden diese Störungen aber behoben.<br />
Die Verfüllmenge des letzten Jahres nahm im<br />
Vergleich zu den Vorjahren deutlich ab. Wurden<br />
seit dem Planfeststellungsbeschluss zur<br />
Erhöhung im Jahr 2004 bis zum Jahr 2009<br />
durchschnittlich 70.000 t/Jahr verfüllt, ergibt<br />
sich im zuletzt veröffentlichten Jahr 2010 eine<br />
Verfüllung mit 37.000 t. Diese Menge deckt<br />
sich auch mit veröffentlichten Planmengen des Staatsbetriebs Sonderabfalldeponien in<br />
der Größenordnung von 40.000 t/Jahr. Daraus würde eine endgültige Verfüllung im<br />
Jahr 2016 resultieren.<br />
Im Bereich der Hausmülldeponie wurde die Sanierung der Grundwassererfassungsanlage<br />
durch den Bau zweier Fassungsbrunnen abgeschlossen. Die Vertikalbrunnen<br />
sind in Betrieb und führen das Grundwasser der Arsenreinigungsanlage zu. Die Investitionskosten<br />
werden vollständig vom Freistaat Bayern getragen.<br />
58
Abfallzweckverband und AVA GmbH<br />
Die Abfallverwertungsanlage Augsburg befindet sich nach turbulenten Jahren, ausgelöst<br />
durch die ungenehmigte Verbrennung von Aktivkohle aus der Rauchgasreinigung,<br />
wieder in ruhigem Gewässer. Umfangreiche Änderungen<br />
im Kontrollsystem, in der Zuständigkeit der Gremien<br />
und der Geschäftsführung, führten dazu, dass inzwischen<br />
wieder auf vertrauensvoller Basis zusammengearbeitet<br />
werden kann.<br />
Auch die wirtschaftlichen Ergebnisse der AVA GmbH<br />
zeugen hiervon. So ist seit dem Jahre 2009 keine<br />
Ausgleichszahlung durch den AZV mehr notwendig<br />
und die Behandlungspreise für den angelieferten<br />
kommunalen Rest- und Biomüll aus dem AZV-Gebiet<br />
konnten in den letzten Jahren kontinuierlich gesenkt<br />
werden. Der Tonnagepreis von aktuell rund 130 Euro/t<br />
für das Jahr 2012 nähert sich inzwischen den Marktpreisen<br />
an und ist im Vergleich zum Vorjahr um rund<br />
20 Euro/t niedriger.<br />
Die Überlegungen zur Anpassung der Gesellschafterstruktur an die vergaberechtlichen<br />
Erfordernisse sind im Jahre 2011 weiter voran geschritten und werden voraussichtlich<br />
im Jahre 2012 zur Beschlussfassung und Umsetzung vorgelegt werden können.<br />
Im Rahmen des Energieverbund-Projektes des bifa will die AVA GmbH zusammen mit<br />
dem <strong>Landkreis</strong> <strong>Aichach</strong>-<strong>Friedberg</strong> ein mobiles Wärmetransportsystem in der Region<br />
etablieren. Die konkreten Planungen sehen viel versprechend aus. Die Realisierung<br />
dieses Projektes bietet auch weitere Chancen für die Region, könnten doch bisher ungenutzte<br />
Wärmequellen in eine nachhaltige Energieversorgungsstruktur eingebunden<br />
werden.<br />
Im AZV gab es zur Mitte des Jahres einen Wechsel in der Geschäftsleitung. Herr Dipl.-<br />
Ing. Norbert Schnell trat in den wohlverdienten Ruhestand ein, der Finanzreferent des<br />
Landratsamtes Augsburg, Herr Martin Seitz, wurde zunächst bis Mitte des Jahres 2014<br />
zum neuen Geschäftsleiter bestellt.<br />
59
6. Zentrales im Landratsamt<br />
Organisation<br />
Nebenstelle des Landratsamtes im Kreisgut<br />
Im Dezember sind die ersten völlig umgebauten<br />
Räumlichkeiten im Kreisgut bezogen<br />
worden. Die Kreisheimatbücherei, die<br />
Medienzentrale und das Schulamt fanden<br />
im ehemaligen Verwaltergebäude und einem<br />
Teil des Kreuzgratgewölbes ihr neues<br />
Zuhause. Etwa ein halbes Jahr später soll<br />
die Kommunale Bauabteilung ins Dachgeschoss<br />
der ehemaligen Stallungen folgen.<br />
Die Fäden für die Bestückung des sanierten<br />
Anwesens und die Durchführung der<br />
Umzüge laufen bei der Hauptverwaltung im<br />
Landratsamt zusammen.<br />
Registratur<br />
Das Jahr 2011 war für die Registratur ein bewegtes Jahr im wahrsten Sinne des Wortes.<br />
Nach dem Bruch eines Abwasserrohres und anschließender Überschwemmung im<br />
April wurden der Boden erneuert und die Wände gestrichen. Anfang Juni stand dann<br />
der Umzug der Hälfte aller Akten in die neu angemietete Registraturhalle in der Robert-<br />
Bosch-Straße in <strong>Aichach</strong> an. Ein täglicher Fahrdienst verkehrt nun zwischen der Registratur<br />
im Landratsamt und den beiden „Außenstellen“, im Keller der <strong>Aichach</strong>er Realschule<br />
und in der Robert-Bosch-Straße.<br />
EDV<br />
Im Jahr 2011 wurde im Landratsamt die gesamte Serverstruktur auf Windows 2008<br />
Server R2 umgestellt. Im gleichen Zuge wurden erste Sachgebiete und Abteilungen<br />
bereits mit dem neuen Programmpaket Microsoft Office 2010 ausgestattet. Eine große<br />
technische Herausforderung war die Umsetzung und Einführung des „elektronischen<br />
Aufenthaltstitels“ (eAT) im Ausländeramt zum 1. September. Alle acht EDV-<br />
Arbeitsplätze mussten dort angepasst und entsprechend erweitert werden. Dazu waren<br />
je Arbeitsplatz ein zusätzlicher Sichtarbeitsplatz für den Antragsteller, ein eAT-<br />
Terminal, ein Fingerabdruckscanner und ein zertifizierter Drucker bzw. Scanner sowie<br />
etliche Software-Updates einzurichten. Bei den gravierenden Verbesserungen im IT-<br />
und EDV-Bereich bei den Kliniken an der Paar ist das Hauptamt des Landratsamtes<br />
sehr eng mit eingebunden.<br />
Personal<br />
Personalverwaltung für die Kliniken an der Paar<br />
Die Zusammenarbeit der Personalverwaltungen des Landratsamtes und der Kliniken<br />
an der Paar läuft reibungslos. Ergänzend zur laufenden Personalarbeit ist das Landratsamt<br />
bei projektbezogener Arbeit ebenso eingebunden wie in schwierigen Fragen<br />
der Personalentwicklung und Mitarbeiterführung.<br />
Leistungsbezahlung an Mitarbeiter des <strong>Landkreis</strong>es<br />
Zum Stichtag 01.04.2011 wurden für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des <strong>Landkreis</strong>es<br />
bzw. des Landratsamtes wieder Leistungsbewertungen erstellt und dabei in der<br />
Gesamtschau der Belegschaft überdurchschnittliche Leistungen bescheinigt. Insgesamt<br />
wurden knapp 93.000 Euro, entsprechend der Regelungen der Dienstvereinbarung<br />
von 2007 an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des <strong>Landkreis</strong>es ausbezahlt.<br />
60
Personalausgaben des <strong>Landkreis</strong>es<br />
Die Personalausgabenansätze für das Jahr 2011 werden voraussichtlich um etwa<br />
700.000 Euro unterschritten (ca. 5,6 %). Gründe hierfür sind vor allem vermehrt Langzeiterkrankungen,<br />
geringere Entgelterhöhungen als geplant, unbesetzte oder erst später<br />
nachbesetzte Stellen und eine zurückhaltende Personalbewirtschaftung. Die vorgesehenen<br />
Personalkostenerstattungen konnten bisher zeitgerecht realisiert werden. Im<br />
Jahr 2012 werden die Personalkosten nach derzeitigem Stand um etwa 1,6 % sinken.<br />
Da aber noch Entscheidungen zu zusätzlichen Stellen im Stellenplan 2012 ausstehen,<br />
ist wohl eher von einer leichten Ausgabensteigerung auszugehen.<br />
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