dens 11/2008

MEcKlEnBurG-vorPoMMErn / dEutschlAnd
Jüngste Ressortchefin für Soziales in M-V
Manuela Schwesig übernimmt Erwin Sellerings Ministerium in Schwerin
Sie ist 34 Jahre alt und war bis vor
Kurzem Fraktionsvorsitzende der
SPD im Schweriner Stadtrat. Doch
jetzt ist Manuela Schwesig die jüngste
Ministerin Deutschlands. Am 6. Oktober
wurde sie als neue Sozialministerin
Mecklenburg-Vorpommerns
vereidigt. In Zeiten knapper Kassen
kein leichter Job.
Manuela Schwesig wurde 1974 in
Frankfurt an der Oder geboren und
schloss 1995 ein Fachhochschulstudium
als Finanzwirtin ab. Nachdem
sie im Finanzamt Frankfurt/Oder
und Schwerin arbeitete, wechselte
sie 2002 ins Finanzministerium von
Mecklenburg-Vorpommern und trat
2003 in den Schweriner Kreisverband
der SPD ein.
Über die Grenzen des Bundeslands
hinaus bekannt wurde sie als Vorsitzende
der SPD-Stadtratsfraktion in
Schwerin im Fall der verhungerten
fünfjährigen Lea-Sophie. Kinder- und
Familienpolitik waren bereits dort ihr
Ressort und sind deshalb auch im
Manuela Schwesig freut sich auf ihre
neue Aufgabe als Sozialministerin des
Landes Mecklenburg-Vorpommern.
neuen Amt kein unbekanntes Terrain.
Manuela Schwesig ist verheiratet
und Mutter eines anderthalbjährigen
Sohnes.
Insolvenz bei McZahn
Not-Hotline für ehemalige Patienten eingerichtet
Sie wollten den „Zahnersatz zum
Nulltarif“ bieten und rund 500 Praxen
in Deutschland eröffnen. Jetzt
kann die McZahn AG ihre eigenen
Rechnungen nicht mehr bezahlen und
ehemalige Patienten haben Angst vor
hohen Kosten und fehlender Behandlung.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen
McZahn-Gründer Werner Brandenbusch,
während das Amtsgericht
Krefeld den Antrag auf Eröffnung
eines Insolvenzverfahrens bestätigt.
Damit ist die Geschäftsidee, Zahnersatz
aus China so billig zu importieren,
dass Kassenpatienten ihn in
Deutschland ohne Zuzahlung bekommen
können, zumindest für McZahn-
Patienten kläglich gescheitert.
McZahn war in den vergangenen
Wochen in die Schlagzeilen geraten,
nachdem bekannt geworden war, dass
das Unternehmen Zahnersatz aus China
mit falschen Zertifikaten abgerechnet
haben soll. Dabei soll ein Schaden
von 860 000 Euro entstanden sein.
Zudem gibt es neue Vorwürfe: Einer
Zeitung zufolge hat das Unternehmen
versucht, vor dem Insolvenzantrag
den Markennamen McZahn sowie
Geld auf einen Anteilseigner zu übertragen.
Die Kassenzahnärztliche Vereinigung
Nordrhein hat unterdessen angekündigt,
die Versorgung von Patienten
der Firma McZahn sicherzustellen. In
Abstimmung mit den Krankenkassen
soll gemeinsam mit den regional
niedergelassenen Zahnärzten dafür
gesorgt werden, dass Patienten, die
bei McZahn nicht oder nicht ausreichend
versorgt wurden, durch andere
Zahnärzte weiter behandelt werden
können. Eine eigens dafür eingerichtete
Hotline gibt Antworten auf Patientenfragen.
Einen Anspruch auf die niedrigen
Kosten für den Billig-Zahnersatz haben
die betroffenen Patienten allerdings
nicht.
KZV
Als ihr persönliches politisches
Vorbild nannte sie die verstorbene
Brandenburger SPD-Politikerin Regine
Hildebrandt.
Schwesig wird nun beweisen müssen,
dass sie die Kraft besitzt, sich
in der Landespolitik zu behaupten.
Die ist für sie tatsächlich Neuland.
Schon am Tag nach ihrer Vereidigung
sah sich die Senkrechtstarterin
mit einem der aktuellen Probleme in
Mecklenburg- Vorpommern konfrontiert.
Während sie an ihrer ersten Kabinettssitzung
teilnahm, protestierten
vor der Staatskanzlei Blinde und Sehschwache
gegen die geplante Kürzung
des Landesblindengeldes.
Darüber hinaus fordert die FDP des
Landes, einen umfassenden Bericht
über die Auswirkungen des Gesundheitsfonds
für das Land Mecklenburg-
Vorpommern vorzulegen. Schwesig
muss zeitnah prüfen lassen, wie sich
der höhere Beitragssatz konkret auf
das Gesundheits- und Sozialwesen im
Land niederschlägt.
KZV
Therapeutisches
Ziel muss sein
Umsatzsteuerpflicht für
Schönheitsleistungen
Heilberufliche Leistungen, in denen
ein therapeutisches Ziel nicht im
Vordergrund steht, sind laut Oberfinanzdirektion
Hannover nicht von der
Umsatzsteuer befreit.
Dies gilt auch für die Sachverständigentätigkeit
von Zahnärztinnen und
Zahnärzten, wenn das Gutachten der
Entscheidungsfindung eines Dritten
dient, die gegenüber dem Betroffenen
oder anderen Personen Rechtswirkung
erzeugt.
Des Weiteren wurde der Frage nachgegangen,
ob Schönheitsleistungen
von Zahnärzten der Umsatzsteuer
unterliegen und wenn ja, zu welchem
Steuersatz. Im Ergebnis wird klar,
dass Schönheitsleistungen von Zahnärzten
dem Umsatzsteuersatz von 19
Prozent zu unterwerfen sind, soweit
ein therapeutisches Ziel nicht im Vordergrund
steht.
KZBV
dens 11/2008 9