Haushaltsplan Deckblatt

Land Sachsen-Anhalt 

Haushaltsplan 

für das 

Haushaltsjahr 2003 

Einzelplan 15 

Ministerium für Landwirtschaft und 

Umwelt - Bereich Umwelt 

Einzelplan 15

- 2 -

A. Aufgaben und Aufbau der Umweltverwaltung 

- 3 - 

Vorwort zum Einzelplan 15 

Der Einzelplan 15 enthält die Einnahmen und Ausgaben des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt -: 

I. Ministerium - Gesamt - (Kap. 1501) 

II. Allgemeine Bewilligungen (Kap. 1502) 

III. Landesbetriebe, Anstalten des öffentlichen Rechts (Kap. 1503) 

IV. Landesamt für Umweltschutz (Kap. 1504) 

V. Fachaufgaben der Regierungspräsidien (Kap. 1508) 

VI. Großschutzgebiete (Kap. 1509) 

Folgende Aufgaben im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt - sind 

schwerpunktmäßig, z. T. langfristig zu lösen: 

- Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen für alle Bewohner von Sachsen- Anhalt 

- Sicherung des Schutzes, der Pflege sowie der Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen 

- Festlegung von Prioritäten zur Lösung von Umweltproblemen innerhalb einzelner und zwischen allen relevanten Bereichen 

- schrittweiser Abbau der Umweltbelastungen entsprechend ihrer Bedeutung 

- Vertiefung der Erkenntnisse über Belastungen und Bewertungen daraus resultierender potentieller Schädigungen von Mensch, 

Tier und Landschaft 

- Erarbeitung einer Länderagenda 21 zur Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung auf Grundlage der Konferenz der Vereinten 

Nationen 1992 in Rio de Janeiro 

- Festigung und Vervollkommnung der Umweltverwaltungen 

- Integration der Umweltbelange in alle relevanten Politik-, Wirtschafts- und Lebensbereiche 

- stärkere Sensibilisierung der Bevölkerung für die Umweltprobleme durch Verbesserung und Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit 

einschließlich der Umweltbildung und -erziehung 

- Aufbau einer industrienahen Grundlagen- und angewandten Umwelt- sowie Technologieforschung 

- Durchführung von zielgerichteten Förderprogrammen in allen wesentlichen Bereichen 

- Umsetzung und Vervollkommnung des Umweltrechtes des Landes, des Bundes sowie der EU 

Für die Umweltverwaltung ergeben sich im Einzelnen folgende Zielsetzungen, die in vielen Gebieten über das Jahr 2003 

hinausgehen: 

Wasser/Abwasser/Altlasten/Boden 

- Erweiterung und Stabilisierung der öffentlichen Wasserversorgung 

- Erreichung einer Trinkwasserqualität, die der Trinkwasserverordnung gerecht wird 

- Verringerung der Belastung der Gewässer durch Förderung der kommunalen Abwasserentsorgung 

- Verbesserung und Erweiterung der öffentlichen Abwasserableitung und -behandlung 

- Verbesserung der Beschaffenheit der oberirdischen Gewässer 

- Schutz der Gewässer beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 

- Hochwasserschutz und vorbeugende Maßnahmen gegen Hochwasserschäden 

- Ausbau und Betrieb des gewässerkundlichen Meßnetzes 

- Unterhaltung der Gewässer I. und II. Ordnung 

- Struktur- und Leistungsuntersuchungen zur Entwicklung leistungsstarker Abwasserzweckverbände 

- Hilfen zur Sanierung und Teilentschuldung für Abwasserzweckverbände und entsprechende Maßnahmeträger 

- laufende Vervollständigung der Erfassung und Bewertung von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten sowie 

Veranlassung notwendiger und kostenverträglicher Sanierungsmaßnahmen 

- stufenweise Umsetzung eines Bodenschutzprogrammes 

- Gefahrerforschung, Beseitigung von Gefahren und Investitionshemmnissen im Rahmen der Altlastenfreistellung 

Abfall 

- verstärkte Einflussnahme auf die Vermeidung, Verminderung und Verwertung von Abfällen 

- umweltgerechte Sammlung, Verwertung und Beseitigung von Hausmüll, hausmüllähnlichem Gewerbeabfall und besonders 

überwachungsbedürftigen Abfällen 

- Aufbau ökologischer und effizienter Entsorgungsstrukturen der Abfallwirtschaft

Immissionsschutz/Chemie/Kernenergie 

- Umsetzung neuer immissionsrechtlicher und klimapolitischer Anforderungen 

- Umsetzung des Klimaschutzprogramms des Landes Sachsen-Anhalt 

- Senkung der Verkehrsemissionen (Schadstoffe, Lärm), insbesondere in den Ballungsgebieten 

- Erhöhung der Anlagensicherheit 

- Schutz der Bevölkerung vor Lärm 

- Gewährleistung des Schutzes von Mensch und Natur vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen 

- Durchsetzung einer innovativen, ökologisch verträglichen Entwicklung der chemischen Industrie an traditionellen Standorten 

- Einführung von Erdgas als Kraftstoff in Sachsen-Anhalt 

- Maßnahmen zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlen 

- Gewährleisten der Sicherheit bei der Endlagerung radioaktiver Abfälle in tiefen geologischen Formationen 

Umweltallianz Sachsen-Anhalt 

- Fortschreibung der Vereinbarungen zwischen Landesregierung und Wirtschaft vom 14.06.1999 

- Förderung einer umweltverträglichen und wettbewerbsfähigen Entwicklung der sachsen-anhaltinischen Wirtschaft 

- Anerkennung der Eigenverantwortung von Unternehmen, Kammern, Verbänden und sonstigen Einrichtungen der Wirtschaft beim 

betrieblichen Umweltschutz 

- Entwicklung branchenspezifischer Vereinbarungen zum Schutz der Umwelt in Sachsen-Anhalt 

Naturschutz/Landschaftspflege 

- Durchführung des Naturschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 11.02.1992 in der Fassung vom 27.01.1998 

- Ausweisung und Verwaltung großräumiger Schutzgebiete (Nationalpark, Naturparke, Biosphärenreservate) 

- Umsetzung des Programmes zur Entwicklung eines ökologischen Verbundsystems in Sachsen-Anhalt 

- selektive Biotopkartierung als Grundlage für die Naturschutz- und Landschaftspflege 

- Schaffung eines Netzes von Schutzgebieten in Sachsen-Anhalt in Umsetzung der Schutzgebietskonzeption 

- Erarbeitung von Arten- und Biotopschutzprogrammen für sensible Bereiche, Biotope, Lebensräume vom Aussterben bedrohter, 

besonders geschützter, schützenswerter und gefährdeter Arten sowie Umsetzung derselben 

- Erarbeitung und Umsetzung von Konzepten für einen nutzungsintegrierten Naturschutz für sensible und naturschutzfachlich 

wertvolle Bereiche 

- Erarbeitung und Umsetzung von Pflege- und Entwicklungsplänen für geschützte Teile von Natur und Landschaft 

- Erfassung, Bewertung, Schutz/Erhalt und Entwicklung der natürlich vorkommenden genetischen Ressourcen in Sachsen-Anhalt 

- Durchführung des Gentechnikgesetzes 

- Umsetzung internationaler Abkommen (FFH-Richtlinie, Bonner Konvention, EU-Vogelschutzrichtlinie) 

Umweltbildung und -erziehung 

- Entwicklung von Netzwerkstrukturen der Umweltbildung in Zusammenarbeit mit den Umweltzentren 

- Förderung der Fort- und Weiterbildung im Bereich des Umwelt- und Naturschutzes 

- Koordinierung der Durchführung des Freiwilligen Ökologischen Jahres 

- Förderung von Projekten, die geeignet sind, das öffentliche Engagement für eine zukunftsfähige Entwicklung zu verbessern und 

neue Impulse für die Umweltbildung auszulösen 

- Durchführung eines Landesumweltwettbewerbes 

- Umsetzung des Aktionsprogrammes zur Umweltbildung in Abstimmung mit anderen Ressorts 

Sonderprogramme 

- Verknüpfung von arbeitsfördernden Maßnahmen nach § 260 ff (ABM) und §272 ff (SAM) SGB III mit Maßnahmen des Umweltund 

Naturschutzes 

- vorbereitende und begleitende Maßnahmen zur Wiederentstehung des Salzigen Sees mit nutzungsgerechter Wasserqualität 

- weitere Anwendungseinführung der Teilkomponenten des Umweltinformationssystems, der Fachinformationssysteme und Aufbau 

von Informationspools 

B. Hochbaumaßnahmen 

- Die Hochbaumaßnahmen für den Geschäftsbereich des MU sind im Kapitel 2089 des Einzelplanes 20 - Hochbauten - 

ausgewiesen. 

- 4 - 

C. Veränderungen 

- Die Staatlichen Ämter für Umweltschutz (Kap. 1505 – Kap. 1507) wurden zum 01. Januar 2002 aufgelöst. 

Sie sind anteilig in die Regierungspräsidien, den Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) und in 

das Landesuntersuchungsamt für Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz (LUA) eingegangen. Auch die 

Laborbereiche des Landesamtes für Umweltschutz sind in das LUA überführt worden. 

- Gemäß Beschluss der Landesregierung über die Abgrenzung der Geschäftsbereiche vom 09./23.07.2002 ist der 

Zuständigkeitsbereich „Raumordnung, Landesentwicklung“ an das Ministerium für Bau und Verkehr übergegangen. 

- Die Landesregierung hat am 04.10.2002 die Errichtung des Landesamtes für Verbraucherschutz (LAV LSA) mit Sitz in Halle 

beschlossen, das aus Teilen des LUA und aus Teilen des Landesamtes für Arbeitsschutz hervorgeht. Die 

ressortübergreifende Abstimmung hierzu ist noch nicht abgeschlossen.

- 5 -

- 6 - 

15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt 

Kapitel 

15 01 Ministerium 

Bezeichnung 

15 02 Allgemeine Bewilligungen 

15 03 Landesbetriebe, Anstalten des 

öffentlichen Rechts 

15 04 Landesamt für Umweltschutz 

Halle 

15 05 Staatliches Amt für 

Umweltschutz 

Dessau/Wittenberg 


Umweltschutz Halle 


Umweltschutz Magdeburg 

15 08 Fachaufgaben der 

Regierungspräsidien 

15 09 Großschutzgebiete 

Summe 2003 

Summe 2002 

2003 mehr(+) / weniger(-) 

0 

Einnahmen 

aus Steuern 

und steuer- 

ähnlichen 

Abgaben 

1 

Verwaltungs- 

einnahmen, 

Einnahmen 

aus 

Schulden- 

dienst und 

dgl. 

Übersicht über die Einnahmen, Ausgaben 

Einnahmen 

2 

Einnahmen 

aus 

Zuweisungen 

und 

Zuschüssen 

mit 

Ausnahme für 

Investitionen 

3 

Einnahmen 

aus 

Schuldenauf- 

nahmen, aus 

Zuweisungen 

und Zu- 

schüssen für 

Investitionen, 

besondere 

Finanzie- 

rungsein- 

nahmen 

Gesamteinnahmen 

4 

Personal- 

ausgaben 

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - 

97.900 500 

98.400 18.899.000 

4.314.100 5.000.000 1.590.900 4.651.700 15.556.700 3.098.000 

4.314.100 

0 460.500 

89.900 763.300 50.000 903.200 10.421.200 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 

112.500 0 

112.500 16.640.700 

284.900 240.300 0 525.200 7.617.300 

5.585.200 2.595.000 4.701.700 17.196.000 57.136.700 

7.158.000 4.376.500 3.267.200 4.874.100 19.675.800 79.335.600 

-2.843.900 +1.208.700 -672.200 -172.400 -2.479.800 -22.198.900

und Verpflichtungsermächtigungen 

5 

Sächliche 

Verwaltungs- 

ausgaben 

und 

Ausgaben für 

den 

Schulden- 

dienst 

6 

Ausgaben für 

Zuweisungen 

und 

Zuschüsse 

für laufende 

Zwecke mit 

Ausnahme für 

Investitionen 

Ausgaben 

7 

Bauaus- 

gaben 

8 

Sonstige 

Ausgaben für 

Investitionen 

und 

Investitions- 

förderungs- 

maßnahmen 

- 7 - 

9 

Besondere 

Finanzie- 

rungsaus- 

gaben 

Gesamtausgaben 

+ Überschuss 

- Zuschuss 

(Gesamteinnahmen 

- 

Gesamtausgaben) 

Verpflichtungsermächtigungen 

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - 

Kapitel 

5.837.500 0 64.000 2.893.000 27.693.500 -27.595.100 1.793.000 15 01 

5.591.000 42.655.100 43.654.400 

94.998.500 -79.441.800 86.780.100 15 02 

29.172.300 3.879.000 

33.511.800 -33.511.800 

0 15 03 

3.854.400 4.000 1.874.100 15.000 16.168.700 -15.265.500 110.000 15 04 

0 0 0 

0 

0 0 

0 15 05 

0 0 0 

0 

0 0 

0 15 06 

0 0 0 

0 

0 0 

0 15 07 

1.153.900 900 0 28.000 17.823.500 -17.711.000 265.000 15 08 

1.400.000 180.600 150.000 202.000 8.000 9.557.900 -9.032.700 450.000 15 09 

17.836.800 72.012.900 150.000 49.673.500 2.944.000 199.753.900 -182.557.900 89.398.100 

28.877.600 25.110.900 6.999.300 82.186.800 -5.668.200 216.842.000 -197.166.200 375.362.200 

-11.040.800 +46.902.000 -6.849.300 -32.513.300 +8.612.200 -17.088.100 +14.608.300 -285.964.100

15 

- 8 - 

Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt 


Titel 

111 11 

111 45 

119 01 

119 31 

119 41 

119 46 

119 51 

124 01 

132 01 

FZ Zweckbestimmung Ansatz 2003 Ansatz 2002 

VE 2003 

VE 2002 

Angaben in EUR 

mehr/weniger 

Ist 2001 

Erläuterungen: 

Veranschlagt sind die sich aus der Arbeit des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt ergebenden Einnahmen und Ausgaben. 

Die Veranschlagungen für Beihilfen (Titel 441 02) und Trennungsgeld (Titel 453 01) sind jeweils für die gesamten Einzelpläne 09 

und 15 insgesamt in diesem Kapitel eingestellt. 

Das Ministerium hat derzeit folgende Gliederung: 

- Abt. 1 Zentralabteilung, Kerntechnik 

- Abt. 2 Wasserwirtschaft, Umweltbildung, Bodenschutz 

- Abt. 3 Immissionsschutz, Chemie, Kreislaufwirtschaft 

- Abt. 4 Naturschutz und Forsten 

- Abt. 5 Agrarpolitik, Förderung 

- Abt. 6 Ländlicher Raum, Bildung 

- Abt. 7 Landwirtschaft, Veterinärwesen 

Einnahmen 

011 Verwaltungsgebühren 

55.000 55.000 0 


0 

0 

49.414 

Gebühren im Genehmigungs-, Planfeststellungs- und Aufsichtsverfahren, Gebühren und Auslagen auf dem Gebiet der 

Berufsbildung und beruflichen W eiterbildung nach dem Berufsbildungsgesetz sowie sonstige Gebühren aufgrund von 

Amtshandlungen im Ministerium. 

011 Prüfungsgebühren 

0 0 0 

0 

0 

0 

011 Einnahmen aus Nebentätigkeit 

0 0 0 


Vorsorglich Leertitel 

0 

0 

0 

011 Einnahmen aus Veröffentlichungen 

9.000 7.700 1.300 


0 

0 

9.696 

Broschüren über die einschlägigen Förderprogramme dürfen an Interessenten in kleiner Stückzahl unentgeltlich abgegeben 

werden. Für kommerzielle Zwecke werden die Gebühren nach der Allgemeinen Gebührenordnung des Landes Sachsen-Anhalt 

erhoben. 

011 Rückzahlungen von Überzahlungen 

011 Ersatzleistungen von Vers.unternehmen 



10.000 10.000 0 

0 

0 

15.563 

0 0 0 

0 

0 

575 

011 Vermischte Einnahmen 

15.000 10.000 5.000 


0 

0 

299.762 

Veranschlagt sind geringfügige Einnahmen, die nicht anderweitig zugeordnet werden können, z. B. aus Altforderungen der 

Landesforstverwaltung. 

011 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 


600 700 -100 

0 

0 

230 

2003 

EUR 

1. Amts- und Dienstwohnungen 0 

2. Mietwohnungen und Einzelwohnräume 0 

3. Dienst- und Werkräume, Hörsäle, Wagenhallen 0 

4. Pachten und Nutzungsentgelte für unbebaute Liegenschaften 0 

5. Sonstige Mieten und Pachten 600 

Summe 600 

011 Erlöse aus der Veräußerung von Fahrzeugen 


3 PKW; Restwert lt. Gutachten 

8.300 0 8.300 

0 

0 

0

15 

- 9 - 



Titel 

noch zu 

132 01 

132 02 

231 01 

235 01 

FZ Zweckbestimmung 

- 7.000 EUR 

- 800 EUR 

- 500 EUR 

011 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 

*** Umsetzungen von Kap. 1501 Titel 11301 aufgrund der 

geänderten Haushaltssystematik 



011 Erstattungen von Verwaltungsausgaben vom Bund für 

Reisekosten 

Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

0 0 0 

0 

0 

0 

500 500 0 

0 

0 

3.502 

* Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 15 01 Titel 527 02. 


Reisekosten für Vertreter des Landes in Gremien des Bundes und der EU werden durch diese erstattet. Die Abwicklung erfolgt 

stets durch den Bundesrat. Regelung mit Schreiben des Direktors des Bundesrates an die Beauftragten des Bundesrates 

(Ländervertreter) v. 28.07.1989 -ohne Az-. 

011 Sonstige Zuweisungen von der Bundesanstalt für Arbeit zur 

Regelung der Altersteilzeit 





0 0 0 

0 

0 

0

15 

- 10 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


Ausgaben 

mehr/weniger 

Ist 2001 

421 01 011 Bezüge der Ministerpräsidentin, des Ministerpräsidenten, der 

108.300 120.500 -12.200 

Ministerinnen und der Minister 0 0 

123.484 


2003 

EUR 

1. Amtsgehalt und Familienzuschlag 98.400 

2. Dienstaufwandsentschädigung 4.300 

3. Entschädigung für getrennte Haushaltsführung 0 

4. Sonderzuwendung 5.600 

Summe 108.300 

422 01 011 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen, 

9.727.600 9.892.000 -164.400 

Beamten, Richterinnen und Richter 0 0 10.507.749 


1. Dienstbezüge einschließlich gesetzlicher und auf Gesetz beruhender 

Zulagen und Leistungen 

2003 

EUR 

9.727.600 

2. Aufwandsentschädigungen 0 

3. Sonstige Zulagen 0 

4. Übergangsgelder 0 

Summe 9.727.600 

Stellenplan: 

Bes.-Gr. 2003 2002 Amtsbezeichnung 

Feste Gehälter: 

B9 1 1 Staatssekretär/-in 

B6 4 ) 

1 1 Ministerialdirigent/-in 

B5 7 ) 

8 9 Ministerialdirigent/-in 

B3 8 ) 

2 2 Leitende(r) Ministerialrat/-rätin 

B2 31 34 Ministerialrat/-rätin 

Aufsteigende Gehälter: 

A16 28 29 Ministerialrat/-rätin 

A15 38 42 Regierungsdirektor/-in, 

Landwirtschaftsdirektor/in,Forstdirektor/-in, 

Vermessungsdirektor/-in, 

Veterinärdirektor/-in 

A14 36 40 Oberregierungsrat/-rätin, 

Landwirtschaftsoberrat/-rätin, 

Forstoberrat/-rätin, 

Vermessungsoberrat/-rätin, 

Veterinäroberrat/-rätin 

A14 2 2 Oberregierungsrat/-rätin, 

Landwirtschaftsoberrat/-rätin, 

Vermessungsoberrat/-rätin 

A13 16 16 Regierungsrat/-rätin, 

Landwirtschaftsrat/-rätin, Forstrat/rätin, 

Vermessungsrat/-rätin 

A 13 55 55 Regierungsoberamtsrat/-rätin, 

Landwirtschaftsoberamtsrat/-rätin, 

Forstoberamtsrat/-rätin, 

Vermessungsoberamtsrat/-rätin 

Haushaltsvermerke: 

2 ) 2 Stelleninhaber/-innen erhalten eine 

Amtszulage gemäß Fußnote 3 zur 

Bes.-Gr. A 9 BBesO. 

3 ) 1 kw 

4 ) 1 ku nach B5 BBesO 

7 ) 1 kw 

8 ) 2 ku nach B2 BBesO 

9 ) 1 kw 

10 ) 

1 kw

15 

- 11 - 



Titel 

noch zu 

422 01 


A12 62 63 Regierungsamtsrat/-rätin, 

Landwirtschaftsamtsrat/-rätin, 

Forstamtsrat/-rätin, 

Vermessungsamtsrat/-rätin 

A11 19 18 Regierungsamtmann/-frau, 

Landwirtschaftsamtmann/-frau, 

Forstamtmann/-frau, 

Vermessungsamtmann/-frau 

A10 2 3 Regierungsoberinspektor/-in 

A9 1 1 Regierungsinspektor/-in, 

Landwirtschaftsinspektor/-in 

A9 1 1 Regierungsinspektor/-in 

A9 2 ) 

4 4 Regierungsamtsinspektor/-in 

307 321 Zusammen 

Leerstellen: 

A14 9 ) 

1 2 Oberregierungsrat/-rätin 

A13 0 1 Regierungsrat/-rätin 

A 13 3 ) 

1 1 Regierungsoberamtsrat/-rätin 

A11 10 ) 

1 0 Regierungsamtmann/-frau, 

Landwirtschaftsamtmann/-frau 

3 

4 Zusammen 

Begründung der Änderungen im Stellenplan: 

Abgänge: 

Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk 

1 

A15 Regierungsdirektor/-in, Landwirtschaftsdirektor/in,Forstdirektor/-in, 

Vermessungsdirektor/-in, 


1 

Abgänge infolge kw-Vermerk 

1 Stellen Abgänge insgesamt 

-1 Stellen Zugänge / Abgänge (-) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

Umwandlung / Umsetzung 

Zugänge: 

Umsetzungen und sonstige Umwandlungen 

1 A15 Regierungsdirektor/-in, Landwirtschaftsdirektor/- Umsetzung gem. § 50 LHO von 15 

in,Forstdirektor/-in, Vermessungsdirektor/-in, 


07 / 422 01 

1 A 13 gD Regierungsoberamtsrat/-rätin, 

Umsetzung gem. § 50 LHO von 15 

Landwirtschaftsoberamtsrat/-rätin, Forstoberamtsrat/- 07 / 422 01 

rätin, Vermessungsoberamtsrat/-rätin 

1 A11 Regierungsamtmann/-frau, 


Landwirtschaftsamtmann/-frau, Forstamtmann/-frau, 

Vermessungsamtmann/-frau 

10 / 422 01 

3 

Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen 

3 Stellen Zugänge insgesamt 

Abgänge: 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 


1 B5 Ministerialdirigent/-in 

Umsetzung gem. § 50 LHO nach 14 

01 / 422 01 

3 B2 Ministerialrat/-rätin 


01 / 422 01 

1 A16 Ministerialrat/-rätin 


01 / 422 01 

4 A15 Regierungsdirektor/-in, Landwirtschaftsdirektor/- Umsetzung gem. § 50 LHO nach 14 unter gleichzeitiger Änderung der 

in,Forstdirektor/-in, Vermessungsdirektor/-in, 


01 / 422 01 

Amtsbezeichnung 

2 A14 Oberregierungsrat/-rätin, Landwirtschaftsoberrat/- Umsetzung gem. § 50 LHO nach 05 

rätin, Forstoberrat/-rätin, Vermessungsoberrat/-rätin, 


01 / 422 01 

2 A14 Oberregierungsrat/-rätin, Landwirtschaftsoberrat/- Umsetzung gem. § 50 LHO nach 14 unter gleichzeitiger Änderung der 

rätin, Forstoberrat/-rätin, Vermessungsoberrat/-rätin, 


01 / 422 01 


1 A 13 gD Regierungsoberamtsrat/-rätin, 

Umsetzung gem. § 50 LHO nach 14 unter gleichzeitiger Änderung der 

Landwirtschaftsoberamtsrat/-rätin, Forstoberamtsrat/- 01 / 422 01 

rätin, Vermessungsoberamtsrat/-rätin 


1 A12 Regierungsamtsrat/-rätin, Landwirtschaftsamtsrat/- Umsetzung gem. § 50 LHO nach 14 unter gleichzeitiger Änderung der 

rätin, Forstamtsrat/-rätin, Vermessungsamtsrat/-rätin 01 / 422 01 


1 A10 Regierungsoberinspektor/-in 


01 / 422 01 


16 


16 Stellen Abgänge insgesamt

15 

- 12 - 



Titel 

noch zu 

422 01 



Leerstellen: 

Zugänge: 

Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres 

1 

A11 Regierungsamtmann/-frau, 

Landwirtschaftsamtmann/-frau 

1 

Zugänge Haushaltsvollzug 


Abgänge: 

Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres) 

1 

A14 Oberregierungsrat/-rätin 

1 

A13 hD Regierungsrat/-rätin 

2 

Sonstige Abgänge 



Sonstige Veränderungen: 

Der Haushaltsvermerk Nr. 1 ist vollzogen worden. 

Der Haushaltsvermerk Nr. 3 ist teilweise vollzogen worden. 


Der Haushaltsvermerk Nr. 6 ist gestrichen worden. 

Der Haushaltsvermerk Nr. 7 ist neu ausgebracht worden. 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

422 05 011 Bezüge und Nebenleistungen der beamteten und richterlichen 

0 0 0 

Hilfskräfte 0 0 

0 


Vorsorglich Leertitel. 

422 41 011 Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten 

363.200 374.700 -11.500 

auf Widerruf im Vorbereitungsdienst 0 0 

40.956 


1. Dienstbezüge einschl. gesetzlicher und auf Gesetz beruhender Zulagen 

und Leistungen 

2003 

EUR 

363.200 


3. Sonstige Leistungen 0 

4. Unterhaltsbeihilfen für Verwaltungs-(Forst-)praktikanten 0 

Summe 363.200 

Vorbereitungsdienst Referendare und Anwärter. 

Bedarfsnachweis: 

Bes.-Gr. 2003 2002 Vorbereitungsdienst 

A13 1 ) 

6 6 Baureferendar/-in 

A13 1 ) 

7 8 Landwirtschaftsreferendar/-in 

A10 1 ) 

4 4 Techn. Inspektorenanwärter/-in 

A9 1 ) 

15 15 Landwirtschaftsanwärter/-in 


Begründung der Änderungen im Bedarfsnachweis: 


Abgänge: 


1 ) Am Ende der Ausbildung keine unbefristete 

Übernahme möglich.

15 

- 13 - 



Titel 

noch zu 

422 41 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 


1 A13 hD Landwirtschaftsreferendar/-in 


40 / 422 41 

Funktionsbezeichnung 

1 





Der Haushaltsvermerk Nr. 1 ist teilweise neu angelegt worden. 

425 01 011 Vergütungen der Angestellten 


6.791.000 8.284.000 -1.493.000 

0 0 7.459.551 

1. Vergütungen einschließlich Zulagen und Zuwendungen sowie 

Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur gesetzlichen 

Altersversorgung 

2003 

EUR 

6.791.000 



Summe 6.791.000 

Stellenübersicht: 

Verg.-Gr. 2003 2002 Funktion 

I 3 3 Verwaltungsdienst 

Ia 2 2 Verwaltungsdienst 

Ib 4 3 Verwaltungsdienst 

IIa 2 2 Techn. Verw./Landw. Dienst 

III 0 1 Techn. Verw./Landw. Dienst 

IVa 3 7 Techn. Verw./Landw. Dienst 

IVb 5 5 Techn. Verw./Landw. Dienst 

Vb 1 ) 

6 8 Verwaltungsdienst 

Vc 6 6 Verwaltungsdienst 

Vc 1 1 Bibliotheksdienst 

VIb 2 ) 9 ) 21 21 Verwaltungsdienst 

VIb 1 1 Techn. Verw./Landw. Dienst 

VII 16 10 Verwaltungsdienst 

VII 4 4 Techn. Verw./Landw. Dienst 

VIII 4 4 Verw. Dienst/Techn. Dienst 

IXb-VII 2 10 Schreibdienst 


Leerstellen: 

Ib 3 ) 


1 0 Zusammen 

Begründung der Änderungen in der Stellenübersicht: 


Zugänge: 


1 Ib Verwaltungsdienst 


05 / 425 01 

1 



Abgänge: 


1 ) Die erste Vorzimmerkraft des Ministers/der 

Ministerin und die Vorzimmerkraft des 

Staatssekretärs/der Staatssekretärin sind 

für die Dauer ihrer Tätigkeit im 

Vorzimmerdienst übertariflich in die Verg.- 

Gr. V b BAT-O eingruppiert. Mit der 

übertariflichen Eingruppierung oder 

Vergütung sind sämtliche Überstunden 

abgegolten. 

2 ) Den Vorzimmerkräften der Abteilungsleiter/innen 

kann für die Dauer ihrer Tätigkeit im 

Vorzimmerdienst eine widerrufliche Zulage in 

Höhe des Unterschiedsbetrages zwischen 

der tarifgerechten Vergütung und der Verg.- 

Gr. VI b BAT-O gewährt werden. 

3 ) 1 kw 

9 ) Die zweite Vorzimmerkraft des Ministers/der 

Ministerin ist für die Dauer ihrer Tätigkeit im 

Vorzimmerdienst übertariflich in die Verg.- 

Gr. VI b BAT-O eingruppiert. Mit der 

übertariflichen Eingruppierung oder 

Vergütung sind sämtliche Überstunden 

abgegolten. 


1 III Techn. Verw./Landw. Dienst 


01 / 425 01 

Funktion

15 

- 14 - 



Titel 

noch zu 

425 01 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


2 IVa Techn. Verw./Landw. Dienst 


01 / 425 01 

2 IVa Techn. Verw./Landw. Dienst 


01 / 425 01 

1 Vb Verwaltungsdienst 


60 / 425 01 



01 / 425 01 

1 VIb Verwaltungsdienst 


01 / 425 01 

1 IXb-VII Schreibdienst 


01 / 425 01 

9 




Stellenhöhergruppierung: 

Neue Hebungen 

6 von IXb-VII Schreibdienst nach VII Verwaltungsdienst 

6 

Neue Höhergruppierungen insgesamt 

Hebungen im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres 

1 von IXb-VII Schreibdienst nach VIb Verwaltungsdienst 

1 

Höhergruppierungen im Haushaltsvollzug insgesamt 

7 Stellenhöhergruppierungen insgesamt 

Leerstellen: 

Zugänge: 

Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres 

1 

Ib Verwaltungsdienst 

1 

Zugänge Haushaltsvollzug 


1 Stellen Zugänge / Abgänge (-) 




425 51 011 Überstundenvergütungen für Angestellte 



426 01 011 Löhne der Arbeiterinnen und Arbeiter 


mehr/weniger 

Ist 2001 

0 0 0 

0 0 

0 

512.800 527.900 -15.100 

0 0 

487.185 

1. Löhne einschließlich Zuschläge, Zulagen und Zuwendungen sowie 

Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen 


2003 

EUR 

512.800 



Summe 512.800 


Lohn-Gr. 2003 2002 Funktion 

4 8 8 Kraftfahrdienst 

4 2 2 Sonstige Dienste 


2a 3 3 Botendienst 

2 2 2 

Sonstige Dienste

15 

- 15 - 



Titel 

noch zu 

426 01 


16 

16 Zusammen 

Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

426 51 011 Mehrarbeits- bzw. Überstundenlöhne für Arbeiterinnen und 

0 0 0 

Arbeiter 0 0 

0 



427 01 011 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 

154.900 180.600 -25.700 


0 0 

129.389 

Ausbildungsinitiative (befristete Weiterbeschäftigung von Absolventen); 1x h.D. - IIa, 3x g.D - Vb 

427 31 011 Entschädigungen für nebenamtliche Kräfte der Ausbildung, 

2.700 2.700 0 

Fortbildung und Prüfung 0 0 

0 


Für die theoretische Ausbildung der technischen Anwärter sind 15 Wochen mit je 36 Stunden vorgesehen. 

427 39 011 Beschäftigungsentgelte für Ersatzkräfte für Landesbedienstete 

0 0 0 

im Mutterschutz 0 0 

0 



441 02 011 Beihilfen an Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter 

948.200 948.200 0 


0 0 1.043.817 

Beihilfen für die Beamten der gesamten Einzelpläne 09 und 15 sind hier veranschlagt. 

441 03 011 Beihilfen an Angestellte 



441 04 011 Beihilfen an Arbeiterinnen und Arbeiter 



443 01 011 Fürsorgemaßnahmen und Unterstützungen 

*** Umsetzungen von Kap. 1501 Titel 44201 / Titel 52601 

(teilweise) / Titel 44306 aufgrund der geänderten 

Haushaltssystematik 


Leistungen der Dienstunfallfürsorge bei Beamten. 

443 02 011 Amtsärztliche Untersuchungen 


0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 0 

0 

49.000 49.100 -100 

0 0 

37.531 

14.800 

0 

0 14.800 

1. Amtsärztliche Untersuchungen 13.500 

2. Arbeitssicherheit 1.300 

Summe 

14.800 

453 01 011 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 

2003 

EUR 

170.000 200.200 -30.200 

0 0 

169.951

15 

- 16 - 



Titel 

noch zu 

453 01 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 



Veranschlagung von Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen für die gesamten Einzelpläne 09 und 15. 

mehr/weniger 

Ist 2001 

453 11 011 Trennungsgeld und Ausbildungsbeihilfen für Teilnehmerinnen 

56.500 43.500 13.000 

und Teilnehmer an Ausbildungs- und Fortbildungslehrgängen 0 0 

76.141 


Ausbildungsbeihilfen, Trennungsgeld und Fahrkosten für Teilnehmer an auswärtigen Ausbildungs- und Fortbildungslehrgängen 

des Ministeriums und der nachgeordneten Einrichtungen sowie Trennungsgeld für die Ausbildung der Anwärter/Referendare. 

462 01 989 Globale Minderausgaben für Personalausgaben 

511 01 011 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, 

Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige 

Gebrauchsgegenstände 

*** Umsetzungen von Kap. 1501 Titel 51301 / Titel 51201 / Titel 

51502 / Titel 51501 aufgrund der geänderten 



0 -808.900 808.900 

0 0 

0 

303.100 313.500 -10.400 

0 0 

313.015 

1. Geschäftsbedarf 

2003 

EUR 

55.810 

2. Kommunikation 98.990 

3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige 


44.000 

4. Sonstiges 104.300 

Summe 303.100 

zu 3. 

1. Ersatz von Büromöbeln und Ausstattung 6.500 

2. Umgestaltung von PC-Arbeitsplätzen nach ergonomischen Vorschriften 3.500 

3. Ersatz und Ergänzung von Büromaschinen, Wirtschaftsgeräten und 

Werkstattausrüstung 

zu 4. 

Summe 

2003 

EUR 

34.000 

44.000 

1. Bibliothekaufwand 104.300 

Summe 

104.300 

514 01 011 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen 





2003 

EUR 

56.200 56.200 0 

0 0 

54.106 

2003 

EUR 

1. Haltung von Fahrzeugen 50.400 

2. Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände 3.800 

3. Verbrauchsmittel 0 


Summe 56.200

15 

- 17 - 



Titel 

noch zu 

514 01 


Bestand an Dienstkraftfahrzeugen 

Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

Ist 01.01.2001 Soll 2002 2003 erforderlich 

PKW (Kauf) 8 7 4 

PKW (Leasing) 4 4 7 

Zusammen 

12 11 

11 

Der im Haushaltsplan 2002 als für 2002 erforderlich ausgewiesene Bestand von 12 PKW wurde im Soll 2002 auf 11 PKW 

reduziert, da zwischenzeitlich ein Fahrzeug (Leasing) nicht mehr benötigt wird. Darüber hinaus hat sich eine Veränderung 

zwischen Kauf und Leasing ergeben. 

Dienstkleidungszuschuss von mtl. 17,38 EUR für 16 Bedienstete. 

517 01 011 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 

*** Umsetzungen von Kap. 1501 Titel 51719 / Titel 51759 aufgrund 

der geänderten Haushaltssystematik 


314.500 299.600 14.900 

0 0 

284.164 

2003 

EUR 

1. Heizung 36.100 

2. Elektrizität (ohne Heizung) und sonstiger Energiebedarf 59.500 

3. Reinigung, Müllabfuhr usw. Be- und Entwässerung 109.700 

4. Bewachung 59.000 


Summe 314.500 

518 01 011 Mieten und Pachten 


69.900 89.700 -19.800 

0 0 

72.707 

2003 

EUR 

1. Für Grundstücke, Gebäude, Anlagen 0 

2. Für Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 69.900 

3. Für Leasing 0 

Summe 69.900 

zu 2. : Kopierermiete 

518 13 011 Leasing von Dienstkraftfahrzeugen 


Leasingrate für 7 PKW sowie Abnutzung für 4 PKW 

- EUR- 

- 12 x 227,52 

- 12 x 176,40 

- 12 x 171,63 

- 12 x 152,47 

- 8 x 152,47 

- 8 x 130,00 

- 8 x 130,00 

519 01 011 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 




12.100 

0 

0 12.100 

500 1.000 -500 

0 0 

22.957 

2003 

EUR

15 

- 18 - 



Titel 

noch zu 

519 01 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

1. Landeseigene Gebäude, Grundstücke und Anlagen 500 

2. Gemietete oder gepachtete Gebäude, Grundstücke und Anlagen 0 

Summe 500 

525 01 011 Aus- und Fortbildung 


68.600 63.600 5.000 

0 0 

63.450 

1. Ausbildungslehrgänge für Referendare und Anwärter 10.000 

2. Fortbildungsveranstaltungen, Fachtagungen u.ä. 53.600 

3. Vergütung von Prüfungstätigkeit 5.000 

Summe 

68.600 

525 02 011 Aus- und Fortbildung der Personalratsmitglieder 

6.100 6.100 0 


0 0 

5.905 

Aus- und Fortbildungslehrgänge für Hauptpersonalrats- und Personalratsmitglieder des Ministeriums. 

526 02 011 Sachverständige 

110.000 111.300 -1.300 

*** Teilumsetzungen von Kap. 1501 Titel 52601 aufgrund der 



0 0 

31.016 

Sachverständigenentschädigungen, Schätzgebühren und Übersetzungskosten für Verwaltungszwecke 

527 01 011 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 


2003 

EUR 

152.500 173.100 -20.600 

0 0 

152.351 

1. Reisekosten für Dienstreisen 152.500 

Summe 

152.500 

527 02 011 Reisekostenvergütung für Vertreter des Landes in den 

500 500 0 

Gremien des Bundes und der EG 0 0 

942 

Übertragbar 

* Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der 

Isteinnahmen bei Kapitel 15 01 Titel 231 01. 


Reisekosten nach dem Bundesreisekostengesetz (BRKG) anlässlich von Reisen der Ländervertreter in Gremien des Bundes und 

der EU. 

527 03 011 Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungs- 

20.000 20.000 0 

und Schwerbehindertenangelegenheiten 0 0 

12.668 


Nach dem Landespersonalvertretungsgesetz (§ 42 PersVG LSA) trägt der Dienstherr alle anfallenden Kosten. 

527 09 011 Reisekostenvergütungen für GLP-Kommission 


Reisekosten für Kommission "Gute Laborpraxis" (GLP) 

2003 

EUR 

5.100 5.100 0 

0 0 

405

15 

- 19 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

529 01 011 Zur Verfügung für außergewöhnlichen Aufwand aus 

6.100 6.100 0 

dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 0 0 

6.135 


Außergewöhnlicher Aufwand des Ministers und der Staatssekretäre aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. 

529 05 011 Verfügungsfonds der Landesregierung 


Anteil der Epl. 09 und 15 am Verfügungsfonds der Landesregierung . 

531 01 011 Veröffentlichungen 


7.700 7.700 0 

0 0 

1.023 

8.000 8.200 -200 

0 0 

6.658 

2003 

EUR 

1. Amtliche Druckwerke 7.000 

2. Öffentlichkeitsarbeit 0 

3. Technische und wissenschaftliche Druckwerke 0 

4. Sonstige Veröffentlichungen 1.000 

Summe 8.000 

532 01 011 Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit 

128.800 128.800 0 




0 0 

91.570 

Ausgaben u.a. für Veranstaltungen des MLU, Ausstellungen und Broschüren der Bereiche Umwelt und Naturschutz sowie 

Landwirtschaft und Forsten. 

533 01 311 Dienstleistungen Außenstehender 



Belastungen aus VE: 

Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 

1 2 3 4 5 


Thema 

Durch die bis 2001 

in Anspruch gen. 

VE (EUR) 

Durch die 2002 

ausgebrachte VE 

(EUR) 

800.000 



(EUR) 

539.500 

800.000 539.500 

1.141.600 1.508.500 -366.900 

539.500 800.000 1.518.500 

Gesamtbelastung 

(EUR) 

800.000 

539.500 

1.339.500 

Barmittel 2003 in 

EUR 

1. Zentralabteilung, Kerntechnik 

1.1 Durchführung von Exkursionen und dgl. 

5.100 

2. Wasserwirtschaft, Umweltbildung, Bodenschutz 

2.01 Digitalisierung von Wasserscheiden 

20.000 

VE in EUR

15 

- 20 - 



Titel 

noch zu 

533 01 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

2.02 Grundwasserkataster 

Fortsetzung der Arbeiten zur Neuordnung des gewässerkundlichen 

Grundwassermessnetzes auf der Grundlage der Novellierung des WG LSA § 

54 Abs.2 Nr.4 

120.000 120.000 

2.03 Digitales Höhenmodell für Elbe (Anteil Sachsen-Anhalt) 

128.000 

2.04 Gewässernetzkarte 

51.000 60.000 

2.05 Evalution zur Umweltbildung 

15.000 25.000 

2.06 Ausbau und Betrieb des Bodenbeobachtungssystems 

23.000 

2.07 Digitalisierung von Altdaten der Bodenschätzung 

28.000 

2.08 Entwicklung von Kippböden des Braunkohlebergbaus in Sachsen-Anhalt 

10.000 

2.09 Bodenfunktionsbewertungsverfahren 

10.000 

2.10 Gebietsbezogene Vorsorgewerte 

20.000 

2.11 Eingriffsregelungen Bodenfunktion 

20.000 

2.12 Bodenschutz- und Altlasteninformationssystem 

10.000 

3. Immissionsschutz, Chemie, Kreislaufwirtschaft 

3.01 Umsetzung EU-Rahmenrichtlinie 96/62/EG und EU - Tochterrichtlinien 

100.000 100.000 

3.02 Klimaschutz, flächendeckende Einführung eines kommunalen 

Energiemanagements 

40.000 

3.03 Klimaschutz-Modellvorhaben: 

Energiesparprogramm für Krankenhäuser, Fachhochschulen, Handwerk u.a. 

25.000 25.000 

3.04 Modellvorhaben "ökologische Stadt / umweltgerechter Stadtverkehr" 

50.000 60.000 

3.05 Schutz vor gefährlichen Chemikalien 

10.000 10.000 

3.06 Konzepte zur Vermeidung und Entsorgung besonders 

überwachungsbedürftiger Abfälle 

25.000 

3.07 Überwachung der Abfallentsorgung 

20.000 

3.08 Auswertung Abfallbillanzen 

15.000 

3.09 Vermeidungs- und Entsorgungsstrategien im Bereich Siedlungsabfall 

62.200 65.000 

3.10 Umsetzung der Umweltallianz LSA 

30.000 30.000 

3.11 Oberflächenabdichtungssysteme für Deponien 

49.500 

4. Naturschutz und Forsten 

4.1 Fortschreibung des Landschaftsprogramms Sachsen-Anhalt 

20.100 20.000 

4.2 Aufbereitung der Ergebnisse von Landschaftsrahmenplanungen 

4.500 4.500 

4.3 Erfassung und Aufbereitung von Naturschutzfachdaten zur Einbeziehung in 

das NATURA 2000 Management sowie zur Erstellung und Fortschreibung 

Roter Listen von Tier- und Pflanzenarten 

7.500 

4.4 Umsetzung internationaler Abkommen und Konventionen / Maßnahmen der 

Bonner Konvention und deren Umsetzung durch entsprechende Abkommen 

20.000 10.000 

4.5 Erfassung und Bewertung der natürlichen Vorkommen genetischer 

Ressourcen innerhalb und außerhalb von Schutzgebieten 

15.000 10.000 

5. Agrarpolitik und Förderung 

5.1 Politikfolgenabschätzung für agrarpolitische Reformkonzepte 

44.400 

5.2 Markt- und Diversifizierungsstrategien im Agrar- und Ernährungssektor 

40.000 

5.3 Erschwernisausgleich in Naturschutzgebieten in Sachsen-Anhalt 

8.000 

5.4 Bewertung des Investitionsprogramms zur Förderung einer 

umweltverträglichen und tiergerechten Rinderhaltung in Sachsen-Anhalt 

35.000 

6. Ländlicher Raum, Bildung 

7. Landwirtschaft 

7.1 Nachweis der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft - Öko-Audits nach EMAS II 

40.300 

7.2 Kalkulation der Richtwert-Deckungsbeiträge ausgewählter Verfahren der 

Pflanzen- und Tierproduktion in Sachsen-Anhalt 

20.000 

Zusammen 

536 01 011 Verfahrensauslagen bei Schiedsgerichtsverfahren 



1.141.600 

539.500 

0 500 -500 

0 0 

0

15 

- 21 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

536 02 011 Patentpflegschaftsgebühren 

2.000 4.000 -2.000 


0 0 

0 

Gebühren, Kosten für Patentpflege und Sachverständigenprüfungen ehemaliger DDR-Patente (ehem. Forschungseinrichtungen 

der AdL). 

537 01 011 Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen 

3.000 3.000 0 


Entsprechend der Geschäftsverteilungsstruktur sind kleinere Umzüge unvermeidlich, 

die durch eigenes Personal nicht im vollem Umfang realisiert werden können. 

0 0 

15.988 

546 59 011 Vermischte Verwaltungsausgaben 


Geringfügige Ausgaben, die nicht anderweitig zugeordnet werden können. 

681 01 011 Schadenersatzleistungen und Unfallentschädigungen 

811 01 011 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 



1.000 2.000 -1.000 

0 0 

461 

0 0 0 

0 0 

4.240 

0 0 0 

0 0 

0 

812 15 011 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 

0 33.300 -33.300 

Ausrüstungsgegenständen 0 0 

0 



972 01 989 Globale Minderausgaben 

0 -8.697.600 8.697.600 

0 0 

0 

981 01 991 Verrechnungen zwischen Kapiteln 

12.000 6.000 6.000 


0 0 

0 

In Absprache mit dem Landesvermessungsamt des MI werden die Karten in gefordertem Maßstab sowie Qualität und 

Auflagenhöhe nicht mehr in Amtshilfe gedruckt. Abführung an Kapitel 0341 Titel 381 01. 

Karten für den Landesentwicklungsplan, Regionaler Teilgebietsentwicklungsprogramme sowie Regionale Entwicklungspläne. 


2.881.000 2.850.700 30.300 


0 0 

165.743 

Kosten für die Daten der Vermessungs- und Katasterverwaltung zur Nutzung im Rahmen der Fachinformationssysteme und 

Fachanwendungen. Abführung an Kapitel 0341 Titel 381 01. 

Kauf von digitalem Kartenmaterial: 

1. ATKIS-Update 100.000 

2. Digitale Topographische Kartenwerke (TK) neu 200.000 

3. TK 25,50 (überarbeitet) 30.000 

4. Digitales Gebäudemodell - Raster 80 30.000 

5. Digitale Verwaltungsgrenzen 1.000 

6. Amtliche Liegenschaftskarte (für INVEKOS und sonstige Fachbereiche) 2.500.000 

7. Amtliches Liegenschaftsbuch 20.000 

Summe 

2.881.000 

2003 

EUR

15 

- 22 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

981 03 991 Abführungen an Kapitel 0320 TGr. 97"Polizei - 

0 2.600 -2.600 

Landespräventionsrat" 0 0 

0 

Titelgruppe(n) 

98 Kosten des Umweltinformationssystems 







zu 1.: 

220.900 182.000 38.900 

0 0 

180.484 

1. Pflegevertrag Umweltdatenkatalog 56.000 

2. Pflegevertrag VISION-Umwelt (Führungsinformationssystem) 102.000 

3. Wartung ARCINFO (Geographisches Informationssystem) 5.000 

4. ArcView 8-Netzlizenz f. gesamtes Haus 8.000 

5. Wartung Informix 20.000 

6. MapServer-Software 20.000 

7. B/L-VwV GEIN/UDK 9.900 

Summe 

220.900 





Verbrauchsmittel 



2003 

EUR 

2.000 2.000 0 

0 0 

186 

12.000 7.000 5.000 

0 0 

0 

1. Zentrale Arc-View-Schulung 8.000 

2. Schulung des Systemadministrators UIS 2.000 

3. Teilnahme an Fachtagungen 2.000 

Summe 

12.000 

531 98 011 UIS - Publikationen 


zu 1.: 

2003 

EUR 

1.000 1.000 0 

0 0 

0 

1. UIS-Broschüre 1.000 

Summe 

1.000 


*** 

2003 

EUR 

302.400 336.000 -33.600 

240.000 150.000 

169.207

15 

- 23 - 



Titel 

noch zu 

533 98 


Umsetzungen von Kap. 1501 Titel 53898 aufgrund der 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

150.000 



(EUR) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

1 2 3 4 5 


120.000 

120.000 

150.000 240.000 

Ansatz 2002 

VE 2002 



(EUR) 

150.000 

120.000 

120.000 

390.000 

mehr/weniger 

Ist 2001 

1. Umsetzung der UIS-Komponenten 162.400 

2. GIS Betreuung 115.000 

3. Öffentlichkeitsinformationssystem 0 

4. GIS-Pool 25.000 

Summe 

302.400 

812 98 011 Erwerb von Geräten, Ausstattungen und Aus- 

64.000 35.000 29.000 

rüstungsgegenständen 0 0 

21.349 


1. 10 UIS-APC 14.000 

2. Ersatz Datenbankserver 25.000 

3. DB-Lizenzen 25.000 

Summe 

64.000 

Nachrichtlich: Summe TGr. 98 

2003 

EUR 

2003 

EUR 

602.300 563.000 39.300 

240.000 

150.000 

99 Kosten der Informations- und Kommunikationstechnik 


In dieser Titelgruppe sind zusätzlich zu den allgemeinen Aufwendungen des Ministeriums für die Informations- und 

Kommunikationstechnik auch die Aufwendungen der zum Ministerium gehörenden EU-Zahlstelle für den Europäischen 

Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft, Abteilung Garantie (EAGFL-G) nachgewiesen. 

Gemäß Verordnung (EG) Nr. 1258/1999 sind durch die Mitgliedsstaaten der EU Zahlstellen für die Bewilligung, Ausführung und 

die Verbuchung der Zahlung von Fördermitteln des EAGFL-G an die Landwirte einzurichten. 

Aus den einschlägigen Verordnungen zur EU-Zahlstelle ergibt sich, dass ein IT-gestütztes integriertes Verwaltungs- und 

Kontrollsystem (InVeKOS) betrieben werden muss und dass die Buchführungsdaten in elektronischer Form vorliegen müssen. 

Daher sind für die EU-Zahlstelle die hierfür erforderlichen speziellen IT-Systeme einzurichten und zu betreiben. 

Die EU-Zahlstelle für den EAGFL-G ist Teil des Ministeriums und greift zur Erfüllung ihrer Aufgaben auf Teile der Ämter für 

Landwirtschaft und Flurneuordnung (ÄLF) zurück. 

Die für den Aufbau und Betrieb der speziellen IT-Systeme der EU-Zahlstelle erforderlichen Geräte und Programme kommen 

sowohl im Ministerium als auch in den ÄLF zum Einsatz. 

Der Anteil der für die speziellen IT-Systeme der EU-Zahlstelle für den EAGFL-G veranschlagten Ausgaben innerhalb der TGr. 99 

beträgt 2.163.950 EUR. Bis zum Jahr 2002 wurden Teile dieser Kosten auch bei Kapitel 0910 TGr. 99 nachgewiesen.

15 

- 24 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 






51399 aufgrund der geänderten Haushaltssystematik 


mehr/weniger 

Ist 2001 

393.100 433.500 -40.400 

0 0 

195.997 

01. Online-Abos/digitale Nachschlagewerke 3.000 

02. JURIS-WEB 18.000 

03. Provider Vertrag 5.200 

04. Übertragungs- und Leitungskosten, DATEX-P 8.200 

05. Wartung für auto-ROK-LSA 

05.1 OCE-Wartungsvertrag 12.800 

05.2 GFI Wartungsvertrag 15.300 

05.3 Ergänzungssoftware ArcView, ArcPress für Nutzersystem des ROK 8.500 

06. Wartungsvertrag BISA/FMSANA/FMLAWI 26.000 

07. Pflegevertrag BISA/FMSANA/FMLAWI 50.000 

08. Pflegevertrag BISA-Infothek 13.500 

09. Landesanteil für Pflege der Notifizierungsdatenbank ReSyMeSa 4.500 

10. Internetpräsentation des B/L-Ausschusses Chemikaliensicherheit 6.500 

11. Wartungsvertrag EAGFL-G-Dokumentenverwaltung 30.000 

12. Pflege efReporter 5.000 

13. Pflegevertrag Raumbeobachtungssystem RABE 15.000 

14. Bibliotheks-Nutzerarbeitsplatz 

14.1 Wartung und Pflege FAUST 4.100 

14.2 OPAC/Jukebox (CD-Rom Nutzung über Netzwerk/Intranet) 2.600 

15. Wartungsvertrag In4meta (Rahmenvertrag MI) 6.000 

16. Wartungsvertrag USV (unabhängige Stromversorgung) 2.500 

17. Wartungsvertrag MCP (Microsoft Certificated Professionel) 12.800 

18. Wartungsvertrag Veritas (Datensicherung) 3.500 

19. Wartungsvertrag WWW-Server 5.000 

20. SMS-Pflegevertrag 1.000 

21. Pflegevertrag für CISCO-Router 2.000 

22. Wartungsvertrag MTA (MAIL Transfer Agent) 4.500 

23. Wartungsvertrag Anti-Virus-Software 20.000 

24. Scan-Mail-Wartungsvertrag für Server 10.000 

25. Softwareup für Datensicherungssystem 5.500 

26. Datenbanksystem SQL-Server-Updatekosten 13.000 

27. 2 Notebooks 4.000 

28. Update für Fachanwendungen (VETLEX) 1.500 

29. CD-Rom Lebensmittelrechtssprechung 1.000 

30. Pflegevertrag Software FEED-Check 1.750 

31. Reparaturen für PC 55.050 

32. Ersatz 2 Netzwerkdrucker 3.600 

33. Technet 1.000 

34. Wartung Emulationssoftware Exceed 1.500 

35. Software-Landeslizenznahme zum Kommunalen Energiemanagement 9.700 

Summe 

393.100 


*** 


2003 

EUR 

53.800 48.800 5.000 

0 0 

33.696

15 

- 25 - 



Titel 

noch zu 

514 99 




Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

1. Verbrauchsmittel für Spezialausgabegeräte 

1.1 Verbrauchsmittel für 1 Farbdrucker DIN A0, und Plotter HP 2.600 

1.2 DAT-Bänder, Optikal Disk, Disketten 1.000 

2. Verbrauchsmittel für 334 APC 28.060 

3. Verbrauchsmittel für 150 neue APC 6.750 

4. Speichermedien 2.000 

5. Verbrauch für Netzdrucker 3.000 

6. Verbrauch für Antragsunterlagen P-CS/LaFIS 10.300 

Summe 

53.710 



2003 

EUR 

66.500 26.600 39.900 

0 0 

8.334 

1. Speziallehrgänge auto-ROK, Arc/info, Arc-View-Schulungen 12.500 

2. Speziallehrgänge für Systembetreuer 17.500 

3. Anwenderschulung Bibliothekssoftware FAUST 1.200 

4. Anwenderschulung EAGFL-G-Dokumentenverwaltung 15.000 

5. Anwenderschulung "Internetantragschulung für Profi und LaFIS 15.300 

6. Fortbildung ArcView 5.000 

Summe 

66.500 





Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 

1 2 3 4 5 




VE (EUR) 



(EUR) 

645.500 400.000 



(EUR) 

873.500 

140.000 

645.500 400.000 1.013.500 

2003 

EUR 

2.368.500 1.318.300 1.050.200 

1.013.500 400.000 1.342.394 


(EUR) 

1.045.500 

873.500 

140.000 

2.059.000 

01. Externe Systemwartung 138.000 

02. Externe Systemwartung HAMISSA 5.000 

03. Programmanpassung der Menüoberfläche auto-ROK an ARC/Info 5.100 

04. Behördenoberfläche CALCULAT/Wirtschaftsplan 45.000 

2003 

EUR

15 

- 26 - 



Titel 

noch zu 

533 99 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

05. Führungsinformationssystem/Web-Basierung/Open-Source BISA 100.000 

06. Weiterentwicklung der EAGFL-A-Dokumentenverwaltung 7.500 

07. Internet-Antragstellung EAGFL-A 7.500 

08. Fortführung der Abbildung der Neuorganisation 25.000 

09. IT-Sicherheitskonzept 20.000 

10. Weiterentwicklung PROFIL-RAVEL 70.300 

11. Integration und Nutzung HIT 25.600 

12. Einführung geographisches Flächenidentifizierungssystem LaFIS 657.500 

13. Weiterentwicklung EAGFL-G-Dokumentenverwaltung 22.000 

14. Einführung und Weiterentwicklung Profil-CS/Agenda 2000 1.210.000 

15. Druck von Flurstücksverzeichnissen und Barcode-Etiketten (LIZ) 30.000 

Summe 

2.368.500 

812 99 011 Erwerb von Geräten, Ausstattungen und 

0 584.400 -584.400 


553.309 


Unter Beachtung des § 9 Abs. 7 des Haushaltsgesetzes 2003 stehen Mehrausgaben im Kapitel 1399 Titel 971 61 zur Verfügung. 


2.881.900 2.411.600 470.300 

1.013.500 

400.000

15 

- 27 - 



Titel 


Abschluss 

Einnahmen 

HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus 

Schuldendienst und dgl. 

HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit 

Ausnahme für Investitionen 

Gesamteinnahme 

HGr. 4 Personalausgaben 

Ausgaben 

HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für 

den Schuldendienst 

HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit 


HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und 

Investitionsfördermaßnahmen 

HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 

Gesamtausgabe 

Gesamtsumme der VE 

Überschuss (+) / Zuschuss (-) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

97.900 83.400 14.500 

0 

0 

500 500 0 

0 

0 

98.400 83.900 14.500 

18.899.000 19.814.500 -915.500 

0 

0 

5.837.500 5.163.700 673.800 

1.793.000 1.350.000 

0 0 0 

0 

0 

64.000 652.700 -588.700 

0 

0 

2.893.000 -5.838.300 8.731.300 

0 

0 

27.693.500 19.792.600 7.900.900 

1.793.000 1.350.000 

-27.595.100 -19.708.700 -7.886.400

15 

- 28 - 



Titel 

112 02 

112 08 

119 41 

119 42 

119 43 

119 44 

119 51 

119 55 


VE 2003 

VE 2002 



Im Kapitel 1502 sind Einnahmen und Ausgaben eingestellt, die auf Grund ihrer übergreifenden Bedeutung für alle 

Funktionsbereiche des MLU -Bereich Umwelt- keinem anderen Kapitel des Einzelplanes zugeordnet werden können. 

mehr/weniger 

Ist 2001 

Die Titelgruppen 76 (TSB) und 91 (LAF) sind ab dem Haushaltsjahr 2003 in den Titelgruppen 62 (TSB) und 63 (LAF) des Kapitels 

1503 veranschlagt. 

Einnahmen 

332 Einnahmen aus der Beitreibung von Ersatzvornahmen in der 

Anlagenüberwachung 

0 0 0 

0 

0 

25.200 



Treuhänderische Verwaltung aus der vorherigen Beitreibung der voraussichtlichen Kosten von Ersatzvornahmen. 

Verbleibende Mittel sind an den Adressaten des Verwaltungsaktes zurückzuzahlen. 

332 Einnahmen aus Ersatzvornahmen für 

Gefahrenabwehrmaßnahmen 

250.000 0 250.000 

0 

0 

9.082 

332 Rückzahlungen von Überzahlungen aus Landesmitteln 

1.000.000 400.000 600.000 


0 

0 

693.088 

Rückzahlung von Zuwendungen nach VV-LHO, § 44 in Höhe nicht verbrauchter bzw. nicht ordnungsgemäß verwendeter 

Mittel im Zusammenhang mit der Prüfungstätigkeit zu den Verwendungsnachweisen (voraussichtlich zu erwartendes Aufkommen) 

623 Rückzahlungen von Überzahlungen aus Zuwendungen im 

Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe 



Rückzahlung von Zuwendungen an GAK-Mitteln 

332 Rückzahlungen von Überzahlungen anderer Zuwendungen mit 

Beteiligung des Bundes / der EU 

500.000 500.000 0 

0 

0 

310.923 

500.000 300.000 200.000 

0 

0 

138.626 



Rückzahlungen im Zusammenhang mit der Prüfungstätigkeit zu den Verwendungsnachweisen (voraussichtlich zu erwartendes 

Aufkommen) 

332 Rückzahlungen von Überzahlungen aus Zuwendungen im 

Rahmen des IfG 



Stundungs- und Verzugszinsen und dgl. 

011 Sonstige Einnahmen 



177 01 332 Darlehensrückflüsse von Zweckverbänden (Sanierungshilfe) 

231 01 

231 06 


Gemäß Sanierungshilferichtlinie planmäßig zurückzuzahlende Mittel. 

342 Erstattungen des BfS für Änderungsverfahren im Rahmen des 

laufenden Betriebes des Endlagers für radioaktive Abfälle 

Morsleben (ERAM) 


332 Zuweisungen des Bundes für Bergbaulandschaften 

Mitteldeutschlands 

* 

Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 15 02 Titel 533 06. 

1.500.000 1.000.000 500.000 

0 

0 1.147.302 

1.000.000 600.000 400.000 

0 

0 1.310.104 

0 0 0 

0 

0 

38.843 

250.000 

0 

0 250.000 

255.700 255.700 0 

0 

0 

172.175 

0 0 0 

0 

0 

0

15 

- 29 - 



Titel 

noch zu 

231 06 

282 01 




342 Kostenbeiträge Dritter zur Sicherung von Strahlenquellen 



61 Ersatzleistungen für zulässige Eingriffe in Natur und 

Landschaft und deren Verwendung 

341 61 

332 Beiträge für Ersatzleistungen 

* Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 15 02 Titelgruppe 

61. 


65 Wassersicherstellungsgesetz 

331 65 

623 Zuweisungen des Bundes im Rahmen des 

Wassersicherstellungsgesetzes 


65. 


67 Sanierung der Abwasserzweckverbände 

237 67 623 Erstattungen von Verwaltungsausgaben von Zweckverbänden 



68 Wasserwirtschaftliche Maßnahmen 

331 68 

623 Zuweisungen des Bundes für wasserwirtschaftliche 

Maßnahmen 


68. 


70 Ökologische Altlastenfreistellungsfolgekosten im Rahmen des 

Verwaltungsabkommens mit dem Bund 

231 70 

331 70 


Ab Haushaltsjahr 2002 bei 5410 veranschlagt . 

332 Zuweisungen des Bundes für laufende Zwecke 



332 Zuweisungen des Bundes für Investitionen 


71 Ökologische Altlastenfreistellungsfolgekosten für Fälle 

außerhalb des Verwaltungsabkommens mit dem Bund 

Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

30.700 30.700 0 

0 

0 

0 

0 0 0 

0 

0 

0 

0 0 0 

0 

0 

50.000 30.700 19.300 

0 

0 

0 

50.000 30.700 19.300 

0 

0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

4.601.700 4.601.700 0 

0 

0 4.601.304 

4.601.700 4.601.700 0 

0 

0 

0 0 0 

0 

0 

88.109 

0 0 0 

0 

0 1.775.628 

0 0 0 

0 

0

15 

- 30 - 



Titel 

233 71 

333 71 


VE 2003 

VE 2002 


332 Zuweisungen der Stadt Magdeburg für laufende Zwecke für 

das Projekt Magdeburg-Rothensee 



332 Zuweisungen der Stadt Magdeburg für Investitionen für das 

Projekt Magdeburg-Rothensee 


72 Maßnahmen zur Verbesserung der Umweltvorsorge und des 

Umweltbewußtseins 

282 72 332 Sonstige Zuschüsse aus dem Inland 

* Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 15 02 Titelgruppe 72. 


73 Projektbörse INTERREG III 

231 73 332 Sonstige Zuweisungen vom Bund 


81 Abwasserabgabe 

099 81 

mehr/weniger 

Ist 2001 

0 0 0 

0 

0 

20.709 

0 0 0 

0 

0 

89.875 

0 0 0 

0 

0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

623 Einnahmen aus Abwassergebühren 

4.314.100 7.158.000 -2.843.900 


81. 


0 

0 17.324.304 

Nach dem Abwasserabgabengesetz des Bundes und dem Ausführungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt zum 

Abwasserabgabengesetz voraussichtlich zu erwartendes Aufkommen an Abwasserabgabe. 


4.314.100 7.158.000 -2.843.900 

0 

0 

82 Durchsetzung des Atomgesetzes 

231 82 

342 Erstattungen des Bundes im Zusammenhang mit der 

Durchführung des Atomgesetzes 



83 Altlastensanierung in Großprojekten 

231 83 

331 83 


Ab Haushaltsjahr 2002 bei Kapitel 5410 veranschlagt . 

332 Zuweisungen des Bundes für lfd. Zwecke 


geänderten Haushaltssystematik. 



1.304.500 1.361.000 -56.500 

0 

0 

403.302 

1.304.500 1.361.000 -56.500 

0 

0 

0 0 0 

0 

0 1.978.354 

0 0 0 

0 

0 19.547.243 

0 0 0 

0 

0

15 

- 31 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


88 Altlastensanierung für das Großprojekt Mansfelder Land 

231 88 

331 88 


Ab Haushaltsjahr 2002 bei Kapitel 5410 veranschlagt. 

332 Zuweisungen des Bundes für laufende Zwecke 





mehr/weniger 

Ist 2001 

0 0 0 

0 

0 

0 

0 0 0 

0 

0 

0 

0 0 0 

0 

0

15 

- 32 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


Ausgaben 

mehr/weniger 

Ist 2001 

533 01 342 Dienstleistungen Außenstehender zur Entsorgung radioaktiver 

23.000 25.600 -2.600 

Reststoffe 0 0 

0 




Gemäß § 9a Abs. 3 AtG ist das Land für die Zwischenlagerung der im Gebiet des Landes anfallenden radioaktiven Reststoffe 

zuständig. Solange das Land Sachsen-Anhalt keine eigene Landessammelstelle besitzt, ist die Verwahrung dieser radioaktiven 

Abfälle in Landessammelstellen anderer Bundesländer vorgesehen. 

533 02 332 Anlagenüberwachung Abfallbewirtschaftung 

0 0 0 

Übertragbar 






0 0 

25.200 

Ersatzvornahmen gegenüber Abfallerzeugern mit vorheriger Beitreibung der voraussichtlichen Kosten. 

533 05 342 Dienstleistungen Außenstehender für die Entsorgung illegaler 

0 0 0 

Abfälle 0 0 

0 




Im Einzelnen nicht planbare Ersatzvornahmekosten für die Entsorgung illegal verbrachter Abfälle im Rahmen sowohl nationaler als 

auch grenzüberschreitender Verbringungen. 

Das Land trägt weiterhin gemäß § 22 Abs. 2 des Bodenschutz-Ausführungsgesetz Sachsen-Anhalt im Falle einer Ersatzvornahme 

die Kosten für die von den unteren Bodenschutzbehörden angeordneten Maßnahmen, die zur Beseitigung einer Gefahr für Leib 

und Gesundheit von Menschen erforderlich sind, soweit die untere Bodenschutzbehörde den fälligen Kostenersatz nicht von dem 

Kostenpflichtigen erlangen kann und ein Ersatzanspruch auf anderer rechtlicher Grundlage nicht besteht oder nicht durchgesetzt 

werden kann. Kosten für andere im Wege der Ersatzvornahme von unteren Bodenschutzbehörden durchgeführte Maßnahmen der 

Sanierung oder Sicherung trägt das Land unter den in Satz 1 genannten Voraussetzungen auf der Grundlage vorheriger 

Kostenübernahmeerklärungen gegenüber der anordnenden Behörde. 

533 06 332 Dienstleistungen Außenstehender für Bergbaulandschaften 

9.000 9.000 0 

Mitteldeutschlands 0 0 

76.694 

Übertragbar 

* Die Ausgabe darf überschritten werden bis zur Höhe der 

Mehreinnahmen bei Kapitel 15 02 Titel 231 06. 




Analyse, Bewertung und Prognose der Landschaftsentwicklung in Tagebauregionen des Mitteldeutschen Braunkohlereviers. 

Bundesmittel werden direkt an die Hochschule Anhalt Bernburg ausgereicht. Das Projekt endet 2003. 

533 07 342 Dienstleistungen Außenstehender zur Sicherung von 

30.700 30.700 0 

Strahlenquellen 0 0 

0 

Übertragbar 

* Die Ausgabe erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder 

Mindereinnahmen bei Kapitel 15 02 Titel 282 01. 




Das MLU ist gemäß § 24 Abs. 2 S. 2 AtG i. V. M. der Zuständigkeits-VO für das Atom- und Strahlenschutzrecht zuständige 

Aufsichtsbehörde bei der Verwendung von Kernbrennstoffen. Die Erfahrung in der Vergangenheit hat gezeigt, dass 

Sicherstellungsmaßnahmen nach § 19 Abs. 3 AtG erforderlich sein können. Der Sicherstellungsort bedarf gutachterlicher Prüfung 

durch Sachverständige. Bei der Sicherstellung von radioaktiven Stoffen nach § 19 Abs. 3 AtG können Dritte, die die technischen 

und personellen Voraussetzungen erfüllen, zur Verwahrung dieser Stoffe herangezogen werden. Bei der Inanspruchnahme nicht 

verantwortlicher Personen sind die diesen Personen entstandenen Aufwendungen nach § 69 SOG LSA zu ersetzen. In Betracht 

kommen Entschädigungen für die Nutzung von Räumlichkeiten, die Durchführung von Prüfungen und Untersuchungen, den

15 

- 33 - 



Titel 

noch zu 

533 07 


Arbeitsaufwand u. Ä.. 

Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

533 08 332 Finanzierung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr 

750.000 2.500.000 -1.750.000 

Übertragbar 




0 0 

777.866 

Gemäß AbfZustVO und ZustGewAIR haben Landesbehörden die Durchführung des Abfall- und Immissionsschutzrechtes zu 

überwachen und gegebenenfalls zu vollziehen. Zur Durchsetzung der sich hieraus ergebenden Pflichten stehen den Behörden die 

Mittel des Verwaltungszwanges zur Verfügung. Illegale Abfallablagerungen führen in der Regel zu massiven schädlichen 

Umwelteinwirkungen. Beeinträchtigungen von Boden, Luft und (Grund-) Wasser sind in der Regel nicht auszuschließen. Ebenso 

muss mit erheblichen Gefährdungen der Nachbarschaft und angrenzender Betriebe insbesondere bei der häufig bestehenden 

Brandgefahr gerechnet werden. Angesichts dieser Gefahrensituation ist ein Zuwarten häufig nicht möglich, daher steht den 

zuständigen Behörden in der Regel kein milderes Zwangsmittel als die Ersatzvornahme zur Verfügung, um den angestrebten 

Zweck der Gefahrbeseitigung zu erreichen. Die Kosten der Ersatzvornahmen können beim Pflichtigen im 

Verwaltungsvollstreckungsverfahren beigetrieben werden. 

533 09 342 Dienstleistungen Außenstehender auf dem Gebiet der 

36.800 40.900 -4.100 

Kerntechnik 0 0 

2.609 




Beraterleistungen, Gutachterleistungen und sonstige Leistungen Dritter, die nicht vom Bund erstattet werden. 

Begründung: 

Beraterleistungen können erforderlich werden zu technischen Sachverhalten und Sicherheitsfragen der Endlagerung radioaktiver 

Stoffe in Sachsen-Anhalt, zu Fragen der nuklearen Entsorgung und aktuellen Fragen der Kernenergienutzung und Kerntechnik und 

den damit verbundenen Rechtsfragen sowie gerichtlichen Vefahren. 

Die Finanzierung muss, da die Ausgaben nicht durch den Bund erstattungsfähig sind, aus Landesmitteln erfolgen. 

533 10 332 Dienstleistungen Außenstehender Natura 2000 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 


Verpflichtungen des Landes nach Artikel 17 der FFH-RL: 

600.000 

600.000 

250.000 0 250.000 

600.000 

0 


(EUR) 

600.000 

600.000 

1. Monitoringmaßnahmen in FFH-Gebieten und Vogelschutzgebieten, 

2.die fachliche Überprüfung der Repräsentanz von Lebensraumtypen nach Anhang I der FFH-RL als Vorleistung zur Erfüllung der 

Berichtspflichten im Jahr 2006, 

3. Überwachung und Bewertung des Erhaltungszustandes von Arten der Anhänge II und IV der FFH-RL, 

4. zu erstellende Management- bzw. Bewirtschaftungspläne der 193 FFH-Vorschlagsgebiete 

533 11 342 Änderungsverfahren im Rahmen des laufenden Betriebes des 

255.700 255.700 0 

Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM) 0 0 

40.900 

* 

Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der 

Isteinnahmen bei Kapitel 15 02 Titel 231 01.

15 

- 34 - 



Titel 

noch zu 

533 11 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 




Prüfung von Änderungsanträgen des BfS zur Dauerbetriebsgenehmigung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben 

(ERAM) in entsprechenden Genehmigungsverfahren unter notwendiger Einbeziehung externer Sachverständiger. Die Erfahrung in 

der Vergangenheit hat gezeigt, dass jährlich eine gewisse Anzahl von Änderungsanträgen durch das BfS gestellt wird, deren 

Gegenstand erst mit Vorlage des jeweiligen Antrages bekannt wird. 

541 01 332 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften 

*** Bei Kapitel 1502 Titel 685 01 veranschlagt. 

0 282.800 -282.800 

0 0 

264.049 

631 01 623 Sonstige Zuweisungen an den Bund - Rückzahlung von 

300.000 300.000 0 

Überzahlungen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe 0 0 

189.800 

* Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zu 60 v.H. der 





Rückzahlungen an den Bund von Überzahlungen im Rahmen der GAK in Höhe von 60 v. H. der Einnahmen des Titels 119 42. 

631 02 011 Erstattungen von Verwaltungsausgaben an das 

2.200 0 2.200 

Umweltbundesamt 0 


Mitwirkung bei der Ausarbeitung und Übersetzung der Beste-verfügbare-Technik-Merkblätter (Bund-Länder-Abkommen für 5 

Jahre). 

632 01 011 Erstattungen von Verwaltungsausgaben 

3.500 3.600 -100 


0 0 

1.127 

Landesanteil zur Finanzierung der gemeinsamen Einrichtung der Länder gemäß § 6 Abfallverbringungsgesetz (Staatsvertrag). 

632 02 011 Erstattungen von Verwaltungsausgaben für die 

0 0 0 

Flussgebietsgemeinschaft (FGG Elbe) 0 

*** Einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 48.450 EUR zulasten 

Kapitel 1502 Titel 685 01. 


Die Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10.2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens 

der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (EG-Wasserrahmenrichtlinie, Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 

327/1 vom 22.12.2000 - EG-WRRL) fordert von den Mitgliedsstaaten eine flussgebietsbezogene Bewirtschaftung der Gewässer. 

Als Instrumente der Gewässerbewirtschaftung verlangt die Richtlinie, dass für die festgelegten Flussgebietseinheiten 

Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne aufgestellt und koordiniert werden. 

Zur nationalen Koordinierung und Abstimmung der Bewirtschaftung für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe bilden die 

Länder und die Bundesrepublik Deutschland die Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FGG Elbe). 

Zur Erledigung der mit der Koordinierung und Abstimmung verbundenen Aufgaben bedienen sich die Vertragspartner einer 

Geschäftsstelle. 

676 01 332 Erstattungen an die EU 



681 02 332 Erschwernisausgleich 

* 

Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel 15 02 Titel 683 01. 

500.000 

0 

0 500.000 

500.000 1.130.000 -630.000 

3.000.000 2.400.000 

76.699

15 

- 35 - 



Titel 

noch zu 

681 02 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 



(EUR) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

1 2 3 4 5 

98.800 480.000 

98.800 480.000 600.000 

91.900 480.000 600.000 

88.400 480.000 600.000 

480.000 1.200.000 

377.900 2.400.000 3.000.000 

Ansatz 2002 

VE 2002 



(EUR) 

578.800 

1.178.800 

1.171.900 

1.168.400 

1.680.000 

5.777.900 

mehr/weniger 

Ist 2001 


Ausgleichszahlungen im Sinne des § 43 Landesnaturschutzgesetz an Landwirte u. a. Anspruchsberechtigte für Aufgaben, die 

nicht in die EU-Beihilferegelung eingeschlossen sind. 

Entschädigungszahlungen aufgrund von beauflagten Naturschutzbeschränkungen bzw. enteignenden oder enteignungsgleichen 

Tatbeständen. Die Zahlungen sind notwendig, wenn diese Tatbestände vorliegen nach §§ 41 und 42 des Naturschutzgesetzes des 

Landes Sachsen-Anhalt, d.h. im Sinne des Naturschutzgesetzes die Einschränkungen des Eigentümers so groß sind, dass sie 

einer Enteignung gleichkommen oder das Land eine Enteignung vornimmt, weil Gefahren für besonders bedrohte Arten bestehen. 

Bei diesen Ausgleichzahlungen/Erschwernisausgleichen handelt es sich um Tatbestände, die nicht mit der EWG-VO 2078/92 

erfasst werden und das Land allein die Finanzierung übernehmen muss. Der Erschwernisausgleich ist nach § 43 NatSchG 

geregelt. 

683 01 332 Zuschüsse zur Förderung der Landschaftspflege durch 

150.000 150.000 0 

Schafhaltung 0 0 

236.384 

* Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 15 02 Titel 681 02. 



Umsetzungen von Kap.0902 Titel 68306 


Gewährung von Zuschüssen für die aus naturschutzfachlicher Sicht notwendige Landschaftspflege durch Schafhaltung. 

683 02 623 Zuschüsse für laufende Zwecke an diverse Unternehmen 


* Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel 15 02 Titel 685 01. 


0 20.500 -20.500 

0 0 

0 

3.400 

0 

0 3.400 

Betrag in EUR 

1. Verbände 

1.1 Bund der Ingenieure für Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Kulturbau 

130 

1.10 Deutscher Arbeitsring für Lärmbekämpfung e. V. 

150 

1.2 Abwassertechnische Vereinigung/ Deutscher Verband in Wasserwirtschaft 

und Kulturbau 

360 

1.3 Deutscher Verein des gas- und Wasserfaches e. V. 

100 

1.4 Deutscher Verband für Landschaftspflege 

500 

1.5 Landesheimatbund 

100 

1.6 Fördergemeinschaft für ökologische Stoffverwertung 

750 

1.7 VDI Förderkreis der Kommission "Reinhaltung der Luft" 

250 

1.8 Forum der Zukunftsenergien e. V. Bonn 

500 

1.9 Initiativkreis Bitterfeld-Wolfen e. V. 

500 

Zusammen 

3.340

15 

- 36 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

684 03 332 Förderung von Vereinen und Verbänden auf dem Gebiet des 

708.600 965.900 -257.300 

Umweltschutzes . 0 0 

950.070 

* Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel 15 02 Titel 685 03. 


Unterstützung der Arbeit der Umwelt- und Naturschutzvereine Sachsen-Anhalts als Träger der Öffentlichkeitsarbeit auf dem Gebiet 

des Umwelt- und Naturschutzes. 

Betrag in EUR 

1. Verbände nach § 29 BNatSchG anerkannt 

209.300 

2. Naturpark- u. Landschaftspflegeverbände 

325.700 

3. Gründung Kompetenznetzwerk "Nachwachsende Rohstoffe" 

41.300 

4. Sonstige 

4.1 Fördergemeinschaft "Ökologische Stoffverwertung e. V." 

7.000 

4.2 Landeskoordinierungsstelle Agenda 

47.300 

4.3 Umwelthaus 

78.000 

Zusammen 

708.600 

684 51 623 Zuschüsse an Unterhaltungsverbände zur Unterhaltung der 

0 2.556.500 -2.556.500 

Gewässer II.Ordnung 0 0 3.579.043 


684 52 623 Zuschüsse an Unterhaltungsverbände für die Unterhaltung 

0 0 0 

von Stauanlagen 0 0 

0 

*** Bei Kapitel 1502 Titel 685 52 vorgesehen. 


281.600 0 281.600 

(öffentliche Einrichtungen) 0 


*** Einseitig deckungsfähig zugunsten Kapitel 1502 Titel 632 02 bis 

zur Höhe von 48.450 EUR. 


Mitgliedsbeiträge für 

1. Verbände 3.640 

2. LAWA 59.300 

3. ARGE Elbe 196.000 

4. Deutsches Institut für Bautechnik 8.460 

5. Innerstaatliche Institution Bilgenentölung 13.600 

6. Zeitschrift "Hydrologie und Wasserwirtschaft" (Landesanteil) 600 

Summe 

281.600 

Zu 1. 

Betrag in EUR 

1. Gesellschaft für Informatik 

200 

2. Arbeitsgemeinschaft für Umweltfragen Bonn 

1.030 

3. Internationaler Rat für kommunale Umweltinitiativen 

1.000 

4. Sonstiges 

1.410 

Zusammen 

3.640 

2003 

EUR

15 

- 37 - 



Titel 

noch zu 

685 01 


Zu 2. 

Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

Begründung für die Beiträge zur Ländergemeinschaft Wasser (LAWA) 

Die LAWA fördert jährlich in einem Programm Vorhaben der technisch-wissenschaftlichen Vereinigungen der Wasserwirtschaft. 

Die Mittel werden von den Ländern anteilig bereitgestellt. Gefördert werden Vorhaben, die im besonderen Interesse der Länder für 

die Wasserwirtschaft liegen, z. B. technische Regeln "Abwasser", Entwicklungsvorhaben für die Abwasserbehandlung, Normung 

im Bereich der Wasserwirtschaft, Regelwerke in der Wasserchemie, in der Wasserwirtschaftshydrologie, im Wasserbau, der 

Wasserversorgung, Richtlinien für ökologische Aufgaben, für die Umweltverträglichkeitsprüfung u. a.. 

Außerdem werden zur schnellen Anwendung der Regelwerke, der DIN und Gesetze und Vorschriften in den neuen Ländern für die 

Übergangszeit Einführungskurse gefördert. Das Zuwendungsvolumen im Förderprogramm der LAWA beträgt 1,8 Mio. EUR. Der 

geplante Anteil des Landes Sachsen-Anhalt ist angemessen gering. Die durch die LAWA geförderten Aufgaben sind für das Land 

sehr dringlich. 

Zu 3. 

Begründung der im Haushalt eingestellten Mittel für die Finanzierung der ARGE-Elbe 

Die Länder Brandenburg, Freie und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Freistaat 

Sachsen und Schleswig-Holstein haben die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft für die Reinhaltung der Elbe vereinbart und wollen 

insbesondere im Gewässerschutz und der Gewässerökologie eng zusammenarbeiten. Dazu ist bei der Umweltbehörde der Freien 

und Hansestadt Hamburg die "Wassergütestelle Elbe" eingerichtet. Sie wertet alle Daten und Untersuchungen der Elbe aus, fertigt 

Güteberichte, erarbeitet gemeinsame wasserwirtschaftliche und gewässerökologische Pläne sowie Belastungsgrenzen und 

Gewässergüteziele und arbeitet in nationalen und internationalen Arbeitsgruppen mit, soweit die Angelegenheiten der ARGE-Elbe 

betroffen sind. 

Der Personal- und Sachaufwand für die "Wassergütestelle Elbe" in Höhe von 1.150.400 EUR ist von den Ländern anteilig zu 

tragen. 

Zu 4. 

In der LAWA-Arbeitsgruppe "Anlagenbezogener Gewässerschutz" wurde als langfristige Aufgabe die Übertragung der Prüfung der 

Bauartenzulassung von Abwasserbehandlungsanlagen an das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt) in Berlin als Tischvorlage 

für die 104. Sitzung der LAW A vorbereitet und auf der 45. Umweltministerkonferenz zustimmend bestätigt. 

Die Finanzierung wird über Gebühreneinnahmen und eine Beteiligung aller Bundesländer nach dem "Königsteiner Schlüssel" 

gesichert. Der eingestellte Länderanteil entspricht dem LAWA-Anteil an der Gesamtfinanzierung. In der ersten Phase werden 

technische Zulassungsrichtlinien und die Anforderungen an die Leistungsfähigkeit von Prüfungsprogrammen festgelegt und 

Prioritäten festgesetzt. Danach kann die eigentliche Arbeit, die Vergabe von "Allgemeinen baufachlichen Zulassungen", beginnen. 

Das DIBt ist nach seiner Satzung dazu verpflichtet, 40 bis 50 % seiner Kosten über Gebühren zu erwirtschaften. 

Zu 5. 

Die Finanzierung der Verwaltungskosten für die einheitliche Organisation des Finanzierungssystems für die Aufnahme und 

Entsorgung öl- und fetthaltiger Schiffsbetriebsabfälle (u. a. Bilgenöl) ist durch die Länder zu sichern. Die Kosten der 

Anschubfinanzierung für die "Innerstaatliche Institution", vertreten durch den Bilgenentwässerungsverband BEV, Sitz Duisburg 

(gegründet für das Rheineinzugsgebiet), sind nach dem Königsteiner Schlüssel bis zur rechtlichen Klärung der endgültigen 

Kostentragung zu übernehmen. 

Zu 6. 

Die Kosten für den Druck der Zeitschrift "Hydrologie und Wasserwirtschaft" werden je zur Hälfte vom Bund und den Ländern 

bezahlt. Der Länderanteil wird nach dem Königsteiner Schlüssel aufgeteilt. 

685 03 332 Förderung von Vereinen und Verbänden auf dem Gebiet des 

100.000 0 100.000 

Umweltschutzes . 0 



Unterstützung der Arbeit der Umwelt- und Naturschutzvereine Sachsen-Anhalts als Träger der Öffentlichkeitsarbeit auf dem Gebiet 

des Umwelt- und Naturschutzes 

Betrag in EUR 

1. Naturpark- u. Landschaftspflegeverbände 

7.700 

2. Stiftungen 

92.300 

Zusammen 

100.000 

685 51 623 Zuschüsse an Unterhaltungsverbände zur Unterhaltung der 

2.056.500 0 2.056.500 

Gewässer II.Ordnung 0 

* Einseitig deckungsfähig zugunsten Kapitel 15 02 Titel 685 52. 


Die Gewässerunterhaltung stellt eine öffentlich-rechtliche Verpflichtung dar, die - im Falle der Gewässer 2. Ordnung - von den

15 

- 38 - 



Titel 

noch zu 

685 51 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

Unterhaltungsverbänden getragen wird. Ziel ist die Erhaltung eines ordnungsgemäßen Zustandes für den Wasserabfluss von über 

22.500 km Wasserläufen in Übereinstimmung mit den Belangen des Naturhaushaltes. Dazu gehören die Reinigung, die Räumung, 

die Freihaltung und der Schutz des Gewässerbettes einschließlich seiner Ufer sowie die Unterhaltung und der Betrieb der 

Anlagen, die der Abführung des Wassers dienen. Die Realisierung dieser Aufgaben erfordert die Unterstützung seitens des 

Landes. 

Das Land hat sich im Rahmen der Wassergesetzgebung grundsätzlich zu einer den Erfordernissen entsprechenden 

Zuschusszahlung im Rahmen der im Haushaltsplan des Landes bereitgestellten Mittel bekannt (§ 107 WG LSA). 

685 52 623 Zuschüsse an Unterhaltungsverbände für die Unterhaltung 

0 0 0 

von Stauanlagen 0 

* Einseitig deckungsfähig zu Lasten Kapitel 15 02 Titel 685 51. 


Zuschüsse an Unterhaltungsverbände (UHV) zur Umrüstung und/oder Unterhaltung von Stauanlagen, die nach 

wasserbehördlicher Entscheidung ausschließlich den Ausbauzustand des Gewässers darstellen und somit Bestandteil des 

Gewässers sind. 

Die Wasserbehörden können ab 01.01.2000 gemäß § 84 Wassergesetz (WG LSA) das Außerbetriebsetzungsverfahren der 

Stauanlagen einleiten, sofern keine Anträge auf Gestattung zur Bewässerung der landwirtschaftlichen Nutzflächen durch Aufstau 

vorliegen. 

Im Ergebnis eines solchen Verfahrens kann sich herausstellen, dass die Anlage für die Funktion der Benutzungshandlung nicht 

mehr benötigt wird, jedoch für den vorhandenen Ausbauzustand des Gewässers - bis später Renaturierungsmaßnahmen greifen - 

als Sohlschwelle o. dgl. umzurüsten und als Bestandteil der Gewässersohle zu unterhalten ist. Da Anträge von Eigentümern und 

Nutznießern der Stauanlagen zur Außerbetriebsetzung bisher nicht vorliegen und die Behörden frühestens ab 01.01.2000 von 

Amts wegen tätig werden können, konnten solche Anlagen bisher nicht vom UHV unterhalten werden. 

883 02 332 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden - 

12.762.500 0 12.762.500 

Wasser/Abwasser 11.500.000 

* Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel 15 02 Titel 883 03, 

Kapitel 15 02 Titel 883 04, Kapitel 15 02 Titel 892 03 und Kapitel 

15 02 Titel 892 04. 

*** Bis Haushaltsjahr 2002 bei Kapitel 1502 TGr. 62 veranschlagt. 

Verpflichtungsermächtigungen sind jeweils gegenseitig 

deckungsfähig mit Kapitel 1502 Titel 883 03 und Titel 883 04. 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 

5.500.000 

6.000.000 

11.500.000 


(EUR) 

5.500.000 

6.000.000 

11.500.000 


Förderung kommunaler Umweltschutzmaßnahmen. Im Ansatz sind Kofinanzierungsmittel zum EAGFL-Vorhaben enthalten. Die 

Veranschlagung der EAGFL-Mittel erfolgt bei Kapitel 0907 TGr. 67. 

Betrag (in EUR) 

dar.: Kofinanzierung 

zum EAGFL (in EUR) 

Abwasserentsorgung 11.739.900 

2.343.808 

Trinkwasserversorgung 1.022.600 

Zusammen 

12.762.500 2.343.808 


3.950.000 0 3.950.000 

Altlasten/Bodenschutz 500.000

15 

- 39 - 



Titel 

noch zu 

883 03 




Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 1502 Titel 883 02. 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 



(EUR) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

1 2 3 4 5 

500.000 

500.000 

Ansatz 2002 

VE 2002 



(EUR) 

500.000 

500.000 

mehr/weniger 

Ist 2001 


Förderung kommunaler Umweltschutzmaßnahmen. Im Ansatz sind Kofinanzierungsmittel für EFRE III-Maßnahmen (MW) 

enthalten. Die Veranschlagung der EFRE III-Mittel erfolgt bei Kapitel 0803 TGr. 65. 

Sanierung von 

Altstandorten und 

Altablagerungen in 

ländlichen und 

innerstädtischen 

Einrichtungen und 

Bodenschutz (einschl. 

Verzahnung mit mind. 

900.000 EUR) 

Zusammen 


3.950.000 


zum EFRE III (in EUR) 

135.047 

3.950.000 135.047 

Die ausgewiesene Kofinanzierung EFRE III entspricht den voraussichtlich erwarteten Finanzierungsbeteiligungen 

(EU/Land/Bund/Kommune) und kann insoweit von den ausgewiesenen planmäßigen Finanzierungsbeteiligungen 

bei Kapitel 0803 TGr. 65 abweichen. 


200.000 0 200.000 

Immissionsschutz 0 





Förderung kommunaler Umweltschutzmaßnahmen. 

Immissionsschutz 

(Pilotprojekt Roßlau) 

Zusammen 


200.000 

200.000 

892 03 332 Zuweisungen für Investitionen an diverse Unternehmen - 

1.960.700 0 1.960.700 

Altlasten/Bodenschutz 500.000 

* 

Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 15 02 Titel 883 02.

15 

- 40 - 



Titel 

noch zu 

892 03 



Verpflichtungsermächtigungen sind jeweils gegenseitig 

deckungsfähig mit Kapitel 1502 Titel 892 04. 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 



(EUR) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

1 2 3 4 5 

500.000 

500.000 

Ansatz 2002 

VE 2002 



(EUR) 

500.000 

500.000 

mehr/weniger 

Ist 2001 




Sanierung von 

Altstandorten im ländlichen 

und innerstädtischen 

Bereich und Bodenschutz 

Zusammen 


1.960.700 



661.000 

1.960.700 661.000 




892 04 332 Zuweisungen für Investitionen an diverse Unternehmen - 

715.800 0 715.800 

Immissionsschutz 0 







Vorhaben zum Klima- und 

Lärmschutz, Umstellung 

auf Erdgas 

Zusammen 


715.800 



715.766 

715.800 715.766 




Titelgruppe(n)

15 

- 41 - 



Titel 


noch zu 

61 

61 Ersatzleistungen für zulässige Eingriffe in Natur und 

Landschaft und deren Verwendung 

Übertragbar 

* Ausgaben der Titelgruppe dürfen nur geleistet werden bis zur 

Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 15 02 Titel 341 61. 

Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 


Sind bei zulässigen Eingriffen in Natur und Landschaft Ersatzmaßnahmen nicht vollständig durchführbar, haben Verursacher eine 

Ersatzzahlung für die verbleibenden Beeinträchtigungen zu leisten. 

Die Ersatzzahlungen sind zweckgebunden für die Finanzierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit des 

Naturhaushaltes oder des Landschaftsbildes zu verwenden. Näheres wird durch VO geregelt. 

633 61 332 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden 



683 61 332 Zuschüsse für laufende Zwecke an diverse Unternehmen 



883 61 332 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden 



893 61 332 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 




62 Förderung von Umweltschutzmaßnahmen infolge des 

bisherigen IfG 

*** Ab 2003 anteilig bei Kapitel 1502 Titel 883 02, 883 03, 883 04, 

892 03 und 892 04 veranschlagt. 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 

0 

883 62 332 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden infolge des 

0 21.518.800 -21.518.800 

bisherigen IfG 0 10.000.000 28.515.386 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 

7.741.800 6.000.000 

4.000.000 

7.741.800 10.000.000 



(EUR) 


(EUR) 

13.741.800 

4.000.000 

17.741.800 


Die VE 2001 und 2002 werden anteilig bei Kapitel 1502 Titel 883 02, 883 03 und 883 04 in Anspruch genommen. 

887 62 332 Zuweisungen für Investitionen an Abwasserverbände infolge 

0 0 0 

des bisherigen IfG 0 0 

0

15 

- 42 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

892 62 332 Zuschüsse für Investitionen an diverse Unternehmen infolge 

0 2.715.700 -2.715.700 

des bisherigen IfG 0 2.000.000 2.866.211 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 

2.000.000 

2.000.000 



(EUR) 


Die VE 2002 wird anteilig bei Kapitel 1502 Titel 892 03 und 892 04 in Anspruch genommen. 


63 Förderung von Umweltschutzmaßnahmen 

*** Verpflichtungen für Zwecke des Naturschutzes dürfen zu 

Lasten aller Titel außer Titel 62363 (Schuldendiensthilfen) der 

Titelgruppe eingegangen werden. 


(EUR) 

2.000.000 

2.000.000 

0 24.234.500 -24.234.500 

0 12.000.000 


Die Fördermittel sind einzusetzen für: 

Förderung kommunaler Umweltschutzmaßnahmen, zur Fortführung begonnener Abwasserentsorgungsanlagen unter verstärkter 

Ausnutzung der Finanzierungsvorteile durch die Anwendung der Schuldendiensthilfen. Einsatz finanzieller Mittel für Maßnahmen 

auf den Gebieten des Naturschutzes und der Landschaftspflege insbesondere als Komplementärmittel zu EAGFL-Vorhaben. Die 

Veranschlagung der EAGFL-Mittel erfolgt bei Kapitel 0907 TGr. 67. 

623 63 332 Schuldendiensthilfen an Gemeinden und Gemeindeverbände 

* Einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 2.738.000 EUR zu 

Lasten Kapitel 15 02 Titel 883 81. 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

8.696.500 1.500.000 



(EUR) 

1 2 3 4 5 

5.628.800 1.500.000 300.000 

5.628.800 1.500.000 300.000 

5.628.800 1.500.000 300.000 

68.724.800 9.000.000 2.100.000 

94.307.700 15.000.000 3.000.000 

7.758.500 5.624.200 2.134.300 

3.000.000 15.000.000 7.051.801 


(EUR) 

10.196.500 

7.428.800 

7.428.800 

7.428.800 

79.824.800 

112.307.700 


Das Land gewährt Zinszuschüsse an Gemeinden für Darlehen, die zur Finanzierung von Investitionen im Bereich 

Abwassermaßnahmen eingesetzt werden. Das Programm ist auf 10 Jahre ausgelegt. 


*** 



517.700 1.272.600 -754.900 

150.000 460.200 

84.121

15 

- 43 - 



Titel 

noch zu 

633 63 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

460.200 



(EUR) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

1 2 3 4 5 

150.000 

460.200 150.000 

Ansatz 2002 

VE 2002 



(EUR) 

460.200 

150.000 

610.200 


Nichtinvestive Projektförderung für Zwecke des Naturschutzes (davon Kofinanzierung zum EAGFL i. H. v. 18.000 EUR). 

683 63 332 Zuschüsse für laufende Zwecke an div. Unternehmen 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 

100.000 

100.000 

mehr/weniger 

Ist 2001 

57.500 0 57.500 

100.000 0 

0 


(EUR) 

100.000 

100.000 



684 63 332 Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände 



Belast. d. 

HH - Jahre 



VE (EUR) 



(EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

204.600 

204.600 

Summen 

204.600 

204.600 


Die VE 2002 wird bei Kapitel 1502 Titel 685 63 in Anspruch genommen. 

685 63 332 Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände 

0 552.700 -552.700 

0 204.600 

43.909 


(EUR) 

262.100 

150.000 

0 262.100

15 

- 44 - 



Titel 

noch zu 

685 63 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 



(EUR) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

1 2 3 4 5 

150.000 

150.000 

Ansatz 2002 

VE 2002 



(EUR) 

150.000 

150.000 



mehr/weniger 

Ist 2001 

883 63 332 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und 

917.000 4.327.300 -3.410.300 

Gemeindeverbände 700.000 767.000 

637.554 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 

767.000 



(EUR) 

700.000 

767.000 700.000 


Projektförderung Naturschutz (davon Kofinanzierung zum EAGFL i. H. v. 120.000 EUR). 

887 63 332 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände 



892 63 332 Zuschüsse für Investitionen an diverse Unternehmen 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 

30.000 


(EUR) 

1 2 3 4 5 




VE (EUR) 



(EUR) 



(EUR) 

30.000 

767.000 

700.000 

1.467.000 

0 0 0 

0 0 

0 

22.500 0 22.500 

30.000 0 

0 


(EUR) 

30.000 

30.000

15 

- 45 - 



Titel 

noch zu 

892 63 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Projektförderung Naturschutz (davon Kofinanzierung zum EAGFL i. H. v. 6.000 EUR). 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 

348.800 



(EUR) 

150.000 

348.800 150.000 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

423.800 510.500 -86.700 

150.000 348.800 

285.398 


(EUR) 

348.800 

150.000 

498.800 


Investive Projektförderung des Naturschutzes für Vereine und Verbände (davon Kofinanzierung zum EAGFL i. H. v. 20.000 EUR) 


64 Programm zur eigenständigen Regionalentwicklung 


Kofinanzierung zu EU-Mitteln (EAGFL) bis zum Haushaltsjahr 2000. 

685 64 332 Zuschüsse für laufende Zwecke 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 

1 2 3 4 5 

51.100 

51.100 



(EUR) 



(EUR) 


Die VE aus 1999 und 2000 werden bei Kapitel 1502 Titel 685 86 in Anspruch genommen . 

892 64 332 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 


65 Wassersicherstellungsgesetz 

Übertragbar 

* 

Ausgaben der Titelgruppe dürfen nur geleistet werden bis zur 

Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 15 02 Titel 331 65. 


Mittel für Notwasserversorgung 

Die Ausgaben werden durch Bundesmittel gedeckt (Titel 331 65). 

9.959.100 12.287.300 -2.328.200 

4.280.000 16.780.600 

0 0 0 

0 0 

0 


(EUR) 

51.100 

51.100 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 

0

15 

- 46 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 


50.000 30.700 19.300 

Gemeindeverbände 0 0 

0 



0 0 0 

0 0 

0 

50.000 30.700 19.300 

0 

0 

66 Ökologische Altlastenfreistellungskosten im Rahmen des 

Verwaltungsabkommens mit dem Bund ( 60 : 40 ) - 

Landesanteil- 


Im Haushaltsjahr 2002 bei Kapitel 1502 TGr. 96 und ab Haushaltsjahr 2003 bei Kapitel 1502 TGr. 75 veranschlagt. 

683 66 332 Zuschüsse für lfd. Zwecke an private Unternehmen 



67 Sanierung der Abwasserzweckverbände 

0 0 0 

0 0 

133.594 

0 0 0 

0 0 

74.704 

0 0 0 

0 

0 

427 67 331 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte im 

0 0 0 

Rahmen der Sanierungshilfe 0 0 

208.445 

429 67 331 Nicht aufteilbare Personalausgaben 

385.400 385.400 0 


0 0 

112.936 

Personelle Verstärkung der oberen Kommunal- und Fachaufsichtsbehörden im Rahmen der Sanierungshilfe an Zweckverbände 

der Trinkwasserver -und Abwasserentsorgung. 

459 67 331 Nicht aufteilbare Fürsorgeleistungen und personalbezogene 

0 0 0 

Sachausgaben 0 0 

0 

533 67 623 Dienstleistungen Außenstehender im Rahmen der Sanierungs- 

950.000 1.297.300 -347.300 

und Managementhilfe 200.000 989.200 1.071.733 

Übertragbar 



*** 


geänderten Haushaltssystematik. 

Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO sind Zahlungen auf Grund 

von Rückforderungen durch Absetzen von der Ausgabe zu 

vereinnahmen.

15 

- 47 - 



Titel 

noch zu 

533 67 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 



(EUR) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

1 2 3 4 5 

547 67 623 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 


Reisekosten u.a. 

627 67 623 Sanierungs- und Liquiditätshilfen 

Übertragbar 

*** Umsetzungen von Kap.1312 - TGr. 66 Titel 62766 

Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO sind Zahlungen auf Grund 

von Rückforderungen durch Absetzen von der Ausgabe zu 

vereinnahmen. 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

861.200 

128.000 200.000 

989.200 200.000 



(EUR) 

5.981.200 20.400.000 

5.559.900 20.400.000 3.700.000 

4.566.600 20.400.000 3.700.000 

4.566.600 20.400.000 3.700.000 

113.472.600 153.400.000 25.900.000 

134.146.900 235.000.000 37.000.000 

Ansatz 2002 

VE 2002 



(EUR) 

1 2 3 4 5 


Bis zum Haushaltsjahr 2002 bei Kapitel 1312 Titel 627 66 veranschlagt. 

Den Aufgabenträgern können Sanierungs- und Teilentschuldungshilfen gewährt werden. 


861.200 

328.000 

1.189.200 

mehr/weniger 

Ist 2001 

0 0 0 

0 0 

2.276 

26.863.900 24.030.700 2.833.200 

37.000.000 235.000.000 

514.221 


(EUR) 

26.381.200 

29.659.900 

28.666.600 

28.666.600 

292.772.600 

406.146.900 

28.199.300 25.713.400 2.485.900 

37.200.000 235.989.200

15 

- 48 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


68 Wasserwirtschaftliche Maßnahmen 

Übertragbar 

* Ausgaben der Titelgruppe dürfen nur geleistet werden bis zu 

166.67 v.H. der Isteinnahmen bei Kapitel 15 02 Titel 331 68. 

** Der Ansatz darf nur nach Maßgabe des § 37 LHO überschritten 

werden. 

*** Die Vorlage der Unterlagen nach § 24 LHO entfällt bei 

Maßnahmen, wenn sie in der Übersicht über die 

Einzelnachweise in der Anlage ausgebracht sind. 

mehr/weniger 

Ist 2001 


Ausgaben im Rahmen der GA "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes". Das Land beteiligt sich an den 

Ausgaben in Höhe von 40 v. H. Der Mitteleinsatz erfolgt im Rahmen des Hochwasserschutzes. 

882 68 623 Zuschüsse für Investitionen - Hochwasserschutz 

883 68 623 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden 

0 0 0 

0 0 7.668.841 

0 0 0 

0 0 

0 

893 68 623 Zuschüsse für Investitionen für wasserwirtschaftliche 

7.669.400 7.669.400 0 

Maßnahmen 7.664.200 4.331.000 

0 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 


3.717.400 



(EUR) 

460.100 3.964.200 

153.500 1.710.000 

1.990.000 

4.331.000 7.664.200 


(EUR) 

3.717.400 

4.424.300 

1.863.500 

1.990.000 

11.995.200 

Pos. Maßnahme 

Ansatz 2003 in 

EUR 

VE 2003 in EUR 

01. Sanierung linker Elbedeich bei Hämerten, LK Stendal 

100.000 

02. Sanierung linker Alanddeich/Deichverteidigungsweg zwischen SW Natewisch 

und Krugseebrücke, LK Stendal 

690.000 100.000 

03. Erhöhung linker Elbedeich Deich-km 33,5-35,3, LK Stendal 

150.000 

04. Erhöhung linker Elbedeich Deich-km 30,6-32,0, LK Stendal 

50.000 

05. Sanierung Deich-km 0,0-4,9 Deichverteidigungsweg, Qualmpolder, LK Stendal 

100.000 

06. Erhöhung linker Elbedeich, Deich-km 35,3-36,5, LK Stendal 

100.000 

07. Erhöhung linker Elbedeich, Deich-km 37,4-39,0, LK Stendal 

1.300.000 100.000 

08. Sanierung Bucher Deich, Deich-km 9,5-14,2, LK Stendal 

750.000 1.300.000 

09. Sanierung linker Alanddeich Wanzer, LK Stendal 

200.000 50.000 

10. Sanierung Deich Niesau 

477.400 900.000 

11. Sanierung Deich Oberluch Roßlau 

675.000 300.000 

12. Sanierung Deich Frederikenplatz und Wasserstadt Dessau 

300.000 800.000 

13. Sanierung Deich Rehsen - Pratau 

100.000 1.800.000 

14. Sanierung Unstrutkanal und Deiche 

400.000 500.000 

15. Sanierung Saaledeiche Halle 

80.000 300.000 

16. Instandsetzung Thyra 

200.000 50.000

15 

- 49 - 



Titel 

noch zu 

893 68 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

17. Sanierung Wehr Herrenmühle 

600.000 65.900 

18. Sanierung Deich Schellsitz 

250.000 50.000 

19. Instandsetzung Gonna 

30.000 250.000 

20. Sanierung Deich/Flutmulde Wengelsdorf 

130.000 29.000 

21. Sanierung Deich Kreypau 

50.000 260.000 

22. Sanierung Wehr Döllnitz 

200.000 20.000 

23. Instandsetzung Geisel 

130.000 39.300 

24. Instandsetzung Laucha 

200.000 100.000 

25. Sanierung Wehr Biberbach 

100.000 650.000 

26. Hochwasserschutz Saale 

280.000 

27. Instandsetzung Pegelanlagen für Hydrologie 

27.000 

Zusammen 


69 Förderung des freiwilligen ökologischen Jahres 

Übertragbar 

7.669.400 

7.664.200 

7.669.400 7.669.400 0 

7.664.200 4.331.000 


Das FÖJ ist eine jugend- und bildungspolitische Maßnahme mit dem Ziel, ökologische und umweltpolitische 

Zusammenhänge besser zu verstehen und durch gemeinnütziges Arbeiten im Bereich des Umwelt- und Naturschutzes 

persönliche sowie berufliche Orientierungshilfe zu geben. Mit dem Freiwilligen Ökologischen Jahr wird Jugendlichen im Alter von 

16 - 27 Jahren die Möglichkeit gegeben, ihr Interesse für den Natur- und Umweltschutz in ein aktives Engagement umzusetzen. 

Die Bereitstellung vom Komplementärmitteln aus dem Landeshaushalt ist Voraussetzung für die Zuführungen des Bundes und der 

EU. Ab 01. September 2000 werden erstmalig Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) für 35 Plätze zur Verfügung gestellt. Die 

Förderung erfolgt im Verhältnis 65 v. H. ESF-Mittel und 35 v. H. nationale Mittel, wobei diese durch Bundesmittel anteilig getragen 

werden. 

Bundesmittel werden direkt an die Träger des FÖJ ausgereicht. 

530 EUR = TN je Platz pro Monat 

1.451 EUR = Pädagogische Begleitung (Ausgleich gemäß Tarifvereinbarung) 

41.450 EUR = TN-Kosten für ESF-Plätze incl. Sach- und Personalkosten (Kofinanzierung Land). Die Veranschlagung der ESF- 

Mittel erfolgt bei Kapitel 0804 TGr. 73. 

In den Teilnehmerkosten je Platz pro Monat sind enthalten: 

Taschengeld, Unterkunft, Verpflegung, SV, Berufsgenossenschaft, einmaliger Fahrtkostenzuschuss 

Die Mittel des ESF in Höhe von 188.517 EUR werden vom MS über Kassenanschlag zugewiesen. 

Plätze: 120, davon TN-Ausgaben für 2 Plätze aus Eigenmittel des Trägers 



0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 0 

0 

684 69 332 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine, 

259.800 537.200 -277.400 

Verbände und Gesellschaften 0 345.300 

449.951 

* 

Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 15 02 Titel 685 69.

15 

- 50 - 



Titel 

noch zu 

684 69 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

345.300 

345.300 



(EUR) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

1 2 3 4 5 


Die VE 2002 wird teilweise bei Kapitel 1502 Titel 685 69 in Anspruch genommen. 

Ansatz 2002 

VE 2002 



(EUR) 

345.300 

345.300 

mehr/weniger 

Ist 2001 


248.500 0 248.500 

Verbände und Gesellschaften 337.900 

* Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind jeweils 

gegenseitig deckungsfähig: Kapitel 15 02 Titel 684 69. 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 


337.900 

337.900 


(EUR) 

337.900 

337.900 

508.300 537.200 -28.900 

337.900 

345.300 


Verwaltungsabkommens mit dem Bund 


Im Haushaltsjahr 2002 teilweise bei Kapitel 1502 TGr. 96 und bei Kapitel 5410 veranschlagt. Ab Haushaltsjahr 2003 teilweise bei 

Kapitel 1502 TGr. 75 und bei Kapitel 5410 veranschlagt. 

683 70 332 Zuschüsse für laufende Zwecke an Unternehmen 


0 0 0 

0 0 

112.821 

0 

0 0 2.695.075

15 

- 51 - 



Titel 

noch zu 

892 70 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 

24.000 

24.000 



(EUR) 



(EUR) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

1 2 3 4 5 

Ansatz 2002 

VE 2002 



(EUR) 

24.000 

24.000 

mehr/weniger 

Ist 2001 


Die Inanspruchnahme des Landesanteils (40 %) in Höhe von 9.583 EUR erfolgt bei Kapitel 1502 Titel 893 75. Die 

Inanspruchnahme des Bundesanteils (60 %) in Höhe von 14.374 EUR erfolgt bei Kapitel 5410 (Sondervermögen Altlasten). 


0 0 0 

0 

0 

71 Ökologische Altlastenfreistellungsfolgekosten für Fälle 

außerhalb des Verwaltungsabkommens mit dem Bund 


Im Haushaltsjahr 2002 bei Kapitel 1502 TGr. 96 und ab Haushaltsjahr 2003 bei Kapitel 1502 TGr. 75 -außer Titel 53371veranschlagt 

. Nach dem Grundsatz der Gleichbehandlung sind im pflichtgemäßen Ermessen auch Antragsteller nach 

Umweltrahmengesetz freizustellen, auf die sich der Anwendungsbereich des VA Altlastenfinanzierung nicht erstreckt. 

Desgleichen kann es im pflichtgemäßen Ermessen im Einzelfall erforderlich sein, über den Umfang der Kostenbeteiligung der BvS 

hinaus freizustellen. Soweit dabei ein Haftungsrisiko übernommen wird, müssen ausschließlich Mittel des Landeshaushaltes zur 

Verfügung gestellt werden. Des W eiteren hat die BvS im Falle der Addinol GmbH ihre nach VA Altlastenfinanzierung bestehenden 

Finanzierungspflichten bereits in einer besonderen Vereinbarung mit dem Land abgelöst. 






Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 

153.400 



(EUR) 

100.000 

153.400 100.000 

0 0 0 

0 0 

0 

184.000 204.500 -20.500 

100.000 153.400 

340.658 


(EUR) 

153.400 

100.000 

253.400 


Die veranschlagten Mittel werden für beauftragte Dritte als Rechts- und Fachberater und für Spezial- und Sonderaufgaben des 

Landes im Zusammenhang mit der Altlastenfreistellung benötigt. Durch die Übernahme der Beteiligungsführung der MDSE durch 

das MRLU sind insbesondere steuerrechtliche, betriebswirtschaftliche und rechtliche Fragestellungen zu klären. 

683 71 332 Zuschüsse für laufende Zwecke an Unternehmen 

0 0 0 

0 0 

746.158

15 

- 52 - 



Titel 

noch zu 

683 71 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 

179.000 

76.700 

255.700 



(EUR) 



(EUR) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

1 2 3 4 5 

Ansatz 2002 

VE 2002 



(EUR) 


Die Inanspruchnahme der VE in Höhe von 178.952 EUR erfolgt bei Kapitel 1502 Titel 893 75. 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 

1 2 3 4 5 

613.600 

613.600 



(EUR) 



(EUR) 

179.000 

76.700 

255.700 

mehr/weniger 

Ist 2001 

0 0 0 

0 0 7.781.854 


(EUR) 


Die Inanspruchnahme der VE in Höhe von 613.551 EUR erfolgt bei Kapitel 1502 Titel 893 75. 


72 Maßnahmen zur Verbesserung der Umweltvorsorge und des 

Umweltbewußtseins 



613.600 

613.600 

184.000 204.500 -20.500 

100.000 

153.400 


Mit den veranschlagten Mitteln soll die Umweltvorsorge und Umweltplanung gefördert sowie eine umfassende Umweltaufklärung 

als Voraussetzung für ein besseres Umweltbewußtsein durchgeführt werden. 

2002 (EUR) 

1. Durchführung von Konferenzen, Anhörungen, Symposien und Seminaren zu 

Fragen der Umweltpolitik (547 72) 

103.900 

2. Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichungen (532 72) 

125.600 

Zusammen 

229.500 

In der Verfassung des Landes ist ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Umweltschutz eine Aufgabe aller Bürger ist. Das beruht 

auf der Erkenntnis, dass sich die Umwelt nur schützen lässt, wenn alle Handelnden sich umweltschonend bewegen. Dies gilt 

sowohl für die Gewerbetreibenden als auch für jede Privatperson, die als Erholungssuchender, Kleingärtner ect. leicht zum 

Zustandsstörer werden kann. Dies resultiert häufig aus Unwissenheit über die Rechtslage. 

412 72 331 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 

0 0 0 

0 0 

0

15 

- 53 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 






Publikationen 

mehr/weniger 

Ist 2001 

59.200 163.600 -104.400 

0 0 

110.605 

01. 4 Faltblätter Wasserrahmenrichtlinie 5.000 

02. 2 Broschüren Wasserrahmenrichtlinie 5.000 

03. Ergebnisse von Projekten der Umweltbildung 2.000 

04. Ergebnisse der Umweltallianz im LSA 2.000 

05. Abfallbilanz 2001 5.200 

06. FFH-Lebensraumtypen im LSA 10.000 

07. Leitfaden für die Eingriffsregelung 10.000 

08. Rote Liste des LSA 10.000 

09. Bestandssituation der Arten nach FFH-RL 5.000 

10. Strahlenschutzbericht 5.000 

Summe 

59.200 



Veranstaltungen 

2003 

EUR 

75.100 132.900 -57.800 

0 0 

63.639 

01. Workshop Umweltbildung 5.000 

02. Empfang ehrenamtliche Naturschutzbeauftragte 1.000 

03. Verleihung Alfred-Hinsche-Preis 500 

04. Bund/Länder-Ausschuss Chemikaliensicherheit 1.000 

05. Landeskonferenz zur Umweltallianz 5.000 

06. Siedlungsabfalltagung 2003 2.600 

07. Naturschutzkonferenz 6.000 

08. Internationaler Workshop Fledermaus-Monitoring 3.000 

09. Informationsveranstaltung Planfeststellungsverfahren ERAM 1.000 

10. Wettbewerb zur Agenda 21 10.000 

11. Erfahrungsaustausch zum Agenda 21-Prozess 5.000 

12. Versand hauseigener Publikationen 20.000 

13. Pressespiegel 15.000 

Summe 

75.100 


2003 

EUR 

134.300 296.500 -162.200 

0 

0 

73 Projektbörse INTERREG III 


Die Gemeinschaftsinitiative INTERREG III - im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE) - zielt darauf 

ab, durch die Förderung grenzübergreifender, transnationaler und interregionaler Zusammenarbeit sowie durch eine ausgewogene 

Entwicklung des Raumes den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in der Europäischen Union zu stärken. 

Im Haushaltsjahr 2002 wurde hierzu eine Projektbörse durchgeführt. Entsprechende Ausgaben wurden außerplanmäßig eingestellt. 


0 

0 

0 0

15 

- 54 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 




mehr/weniger 

Ist 2001 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

74 Umsetzung EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) 


Im Dezember 2000 ist die EG-Wasserrahmenrichtlinie in Kraft getreten. Die rechtliche und fachliche Umsetzung dieser Richtlinie 

stellt auf Grund ihrer Komplexität, dem stringenten Zeitplan und der föderalen Teilung der wasserwirtschaftlichen Kompetenzen in 

Deutschland eine besondere Herausforderung für die gesamte Wasserwirtschaft dar. 



312.500 

0 

0 312.500 

6 Arbeitskräfte (befristet auf 5 Jahre; bis voraussichtlich April 2008) zur Assistenz und Unterstützung des übergeordneten 

Projektmanagements WRRL, insbesondere auch Projektleitung für die Koordinierungsräume, in denen Sachsen-Anhalt 

federführend ist (Saale und Mittlere Elbe/Elde). 



48.000 

0 

0 48.000 

Information und Anhörung der Öffentlichkeit bei der Durchführung der WRRL gem. Art. 14 WRRL durch Veranstaltungen, 

Veröffentlichungen und Internetpräsentationen. 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 

355.000 

355.000 

805.000 

355.000 

0 805.000 


(EUR) 

355.000 

355.000 


Arbeiten zur weitergehenden Beschreibung belasteter Grundwasserkörper (u. a. Grundwasserüberdeckung, 

Stratifikationsmerkmale, Strömungsrichtung, Austauschraten zwischen Grundwasser und Oberirdischen Gewässern) sowie 

Ermittlungen zum Zustand der Oberflächengewässer (u. a. Signifikante anthropogene Belastungen durch morphologische 

Veränderungen von W asserkörpern und Ermittlung biologischer Daten). 


75 Zuführungen zum Sondervermögen Altlastensanierung 

*** Die in dieser Titelgruppe ausgebrachten 

Verpflichtungsermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähig. 

1.165.500 

355.000 

0 1.165.500 

682 75 332 Zuführungen zum Sondervermögen" Altlastensanierung 

0 2.550.800 -2.550.800 

Sachsen-Anhalt" 0 2.265.000 

0 

*** 

Umsetzungen von Kap.1502 - TGr. 96 Titel 68296

15 

- 55 - 



Titel 

noch zu 

682 75 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

1.461.200 

607.100 

196.700 

2.265.000 



(EUR) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

1 2 3 4 5 

Ansatz 2002 

VE 2002 



(EUR) 

1.461.200 

607.100 

196.700 

2.265.000 


Die im Haushaltsplan 2002 ausgebrachten VE 2002 für 2003, 2004 und 2005 werden nicht in Anspruch genommen. 

mehr/weniger 

Ist 2001 

893 75 332 Zuführungen zum Sondervermögen "Altlastensanierung 

7.700.000 28.504.900 -20.804.900 

Sachsen-Anhalt" 18.000.000 79.579.200 

0 

*** Umsetzungen von Kap.1502 - TGr. 96 Titel 89396 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 

39.965.900 

24.466.800 18.000.000 

15.146.500 



(EUR) 

79.579.200 18.000.000 


(EUR) 

39.965.900 

42.466.800 

15.146.500 

97.579.200 


Zuführungen der Landesmittel aufgrund von Pauschalierungsvereinbarungen. Die im Haushaltsplan 2002 ausgebrachten VE 2002 

für 2003 werden nicht in voller Höhe in Anspruch genommen. 


76 Zuschüsse an den Talsperrenbetrieb des Landes Sachsen- 

Anhalt (TSB) 

*** Ab dem Haushaltsjahr 2003 bei Kapitel 1503 TGr. 62 

veranschlagt. 

682 76 624 Erstattung lfd.Kosten 

892 76 624 Zuschüsse für die Investitionen 


7.700.000 31.055.700 -23.355.700 

18.000.000 81.844.200 

0 1.453.200 -1.453.200 

0 0 1.442.354 

0 97.500 -97.500 

0 0 

288.164 

0 1.550.700 -1.550.700 

0 

0

15 

- 56 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


78 Wiederentstehung des Salzigen Sees 

** Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des 

Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer 

Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck 

veranschlagt sind. 

*** Verpflichtungen dürfen zu Lasten aller Titel der Titelgruppe 

eingegangen werden. 

mehr/weniger 

Ist 2001 


Für das zugrundeliegende Vorhaben "Wiederentstehung des Salzigen Sees" wurde ein Großprojektantrag (GPA) bei der EU 

gestellt. Die beantragte Förderung beläuft sich auf 44 v. H. der zuschussfähigen Ausgaben. 






682 78 332 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen 

*** Verpflichtungen dürfen nur mit Einwilligung des MF 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 

1 2 3 4 5 

683 78 332 Zuschüsse für lfd. Zwecke an Unternehmen 

685 78 332 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke 



(EUR) 


Förderung der Entwicklungsgesellschaft Seengebiet Mansfelder Land 



892 78 332 Zuschüsse für Investitionen an Private 

*** 

Verpflichtungen dürfen nur mit Einwilligung des MF 




(EUR) 

236.000 

236.000 

0 102.300 -102.300 

0 0 

102.258 

0 0 0 

236.000 0 

0 


(EUR) 

236.000 

236.000 

0 684.700 -684.700 

0 0 

275.586 

128.000 118.100 9.900 

0 0 

123.073 

0 0 0 

0 0 

25.565 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

2.507.000 0 

0

15 

- 57 - 



Titel 

noch zu 

892 78 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 



(EUR) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

1 2 3 4 5 


2.507.000 

2.507.000 

Ansatz 2002 

VE 2002 



(EUR) 

2.507.000 

2.507.000 

mehr/weniger 

Ist 2001 

128.000 905.100 -777.100 

2.743.000 

0 


Verwaltungsabkommens mit dem Bund ( 75 :25 ) - 

Landesanteil - 


Im Haushaltsjahr 2002 bei Kapitel 1502 TGr. 96 und ab Haushaltsjahr 2003 bei Kapitel 1502 TGr. 75 veranschlagt. 

683 80 332 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 



81 Abwasserabgabe 

Übertragbar 

* Die Ausgaben der Titelgruppe erhöhen oder vermindern sich um 

die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Kapitel 15 02 Titel 099 81. 

0 0 0 

0 0 

0 

0 

0 0 4.783.471 

0 0 0 

0 

0 


Aus dem Aufkommen der Abwasserabgabe werden Maßnahmen, die der Erhaltung oder Verbesserung der Gewässergüte dienen, 

finanziert (AbwAG § 13 Abs. 2) sowie der Verwaltungsaufwand und die Kosten der behördlichen Überwachung der Einleiter 

gedeckt. 

Die Regierungspräsidien benötigen für Vollzug und Überwachung 52 Stellen als Titelgruppenpersonal 

Anzahl Verg.-Gr. 

2 II a g. D. 

3 III 

6 IV a 

23 IV b 

3 V b g. D. 

2 V b m. D. 

6 VI b 

7 VII 

52 



Vollzugs- und Überwachungspersonal in den RP. 

1.879.100 1.879.100 0 

0 0 1.517.684 

459 81 331 Nicht aufteilbare Fürsorgeleistungen und personalbezogene 

0 0 0 

Sachausgaben 0 0 

0

15 

- 58 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 


1.250.000 797.600 452.400 


0 0 

567.235 

Bürobedarf, Fachliteratur, Reisekosten, Chemikalien, Glasgeräte, Entsorgung von Laborabfällen, W eiterentwicklung und 

Betreuung Software sowie Werkverträge zur baufachlichen Begleitung der Fördermittelvergabe. 

671 81 623 Erstattungen an Unternehmen gem. §10 Abs.3 AbwAG 

*** Umsetzungen von Kap. 1502 Titel 672 81 aufgrund der 


685 81 623 Zuschüsse zur Aus- und Fortbildung gem. §13 AbwAG 


Zuschüsse zur Aus- und Fortbildung gem. § 13 AbwAG, Abs. 2, Pkt. 7 

900.000 1.216.900 -316.900 

0 0 

685.048 

175.000 130.400 44.600 

0 0 

32.215 

812 81 331 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Aus- 

10.000 0 10.000 

rüstungsgegenständen 0 0 

133.472 


Gerätebeschaffungen zum Vollzug und zur Überwachung nach Abwasserabgabengesetz. 


* Einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 2.738.000 zugunsten 

Kapitel 15 02 Titel 623 63. 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 

6.135.500 

6.135.500 

12.271.000 



(EUR) 

6.235.500 11.151.000 -4.915.500 

0 12.271.000 12.353.808 


(EUR) 

6.135.500 

6.135.500 

12.271.000 


Freie Mittel der Abwasserabgabe können nach Abzug der Rechtsverpflichtungen, insbesondere der Erstattungen Titel 672 81 zur 

Förderung von Abwassermaßnahmen nach geltendem Zuwendungsrecht verwendet werden. 

In dem Ansatz sind Kofinanzierungsmittel zum EFRE III i. H. v. 100.000 EUR enthalten. Die Veranschlagung der EFRE III-Mittel 

erfolgt bei Kapitel 0803 TGr. 65. 

887 81 623 Zuweisungen für Investitionen an Wasser-und Bodenverbände 



0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 0 

0 

10.449.600 15.175.000 -4.725.400 

0 12.271.000

15 

- 59 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


82 Durchsetzung des Atomgesetzes 

Übertragbar 

* Die Ausgaben der Titelgruppe erhöhen oder vermindern sich um 

die Mehr- oder Minder-Einnahmen bei Kapitel 15 02 Titel 231 82. 


Durchführung des Planfeststellungsverfahrens zur Stillegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM) 

Rechtliche Grundlagen und Sachstand 

mehr/weniger 

Ist 2001 

Das Planfeststellungsverfahren wird auf Antrag des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), gemäß § 9 b des Gesetzes über die 

friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz-AtG) vom MRLU LSA durchgeführt. 

Das MRLU LSA ist nach § 24 Abs. 2 AtG i.V.m. der Zuständigkeitsverordnung für das Atom- und Strahlenschutzrecht (At- 

ZustVO) sowohl zuständige Anhörungs- als auch Planfeststellungsbehörde. 

Nach § 9 b Abs. 5 AtG gelten für das Planfeststellungsverfahren die §§ 72 bis 75, 77 und 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes 

(VwVfG) mit der Maßgabe, dass bestimmte Verfahrensschritte nach der Verordnung über das Verfahren bei der Genehmigung 

von Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes (Atomrechtliche Verfahrensverordnung-AtVfV) vorzunehmen sind. 

Der § 72 VwVfG bestimmt, dass, soweit sich aus § 73 bis 78 nichts Abweichendes ergibt, die übrigen Vorschriften des VwVfG 

(Ausnahme § 51 sowie § 29 mit Einschränkungen) anzuwenden sind. 

Für die nach § 9 Abs. 2 AtG erforderliche Prüfung der Umweltverträglichkeit des geplanten Vorhabens gilt das Gesetz über die 

Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). 

Im Planfeststellungsverfahren gilt gemäß § 75 Abs. 1 VwVfG der Grundsatz der Zuständigkeits- und Verfahrenskonzentration. 

Das heißt, dass für die Planfeststellung allein und ausschließlich die Planfeststellungsbehörde zuständig ist. Und zwar auch 

insoweit, als sie Genehmigungen und Erlaubnisse, für die sonst andere Behörden zuständig sind, ersetzt. Die 

Planfeststellungsbehörde entscheidet einheitlich, so dass neben der Planfeststellung andere behördliche Entscheidungen 

grundsätzlich nicht erforderlich sind. 

Von der Konzentrationswirkung des atomrechtlichen Planfeststellungsverfahrens ausgeschlossen ist gemäß § 9 b Abs. 5 Nr. 3 

AtG die Zulässigkeit des Vorhabens nach den Vorschriften des Berg- und Tiefspeicherrechts, mit Ausnahme des 

Rahmenbetriebsplanverfahrens gemäß § 52 Abs. 2 a i.V.m. § 57 b Abs. 3 Satz 2 Bundesberggesetz (BBergG). 

Ist neben der Endlagerung radioaktiver Abfälle ein sonstiger Umgang mit radioaktiven Stoffen vorgesehen, bedarf dieser einer 

Genehmigung gemäß § 7 Abs. 1 der Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen 

(Strahlenschutzverordnung-StrlSchV) nur, wenn sich gemäß § 7 Abs. 2 StrlSchV die Planfeststellung auf diese Genehmigung 

nicht erstreckt. 

Für die Erstattung der Kosten des Verfahrens (Gebühren und Auslagen) durch den Vorhabenträger sind gemäß § 21 Abs. 3 AtG 

die Atomrechtliche Kostenverordnung (AtKostV), das Verwaltungskostengesetz (VwKostG LSA i.V.m. der Allgemeinen 

Gebührenordnung (AllGO LSA) anzuwenden. 

Aus der Verzögerung bei der Vorlage von Planunterlagen durch den Antragsteller , dem Bundesamt für Strahlenschutz, ergibt sich 

eine weitere zeitliche Verschiebung des Planfeststellungsverfahrens. 

Entsprechend diesen vom Antragsteller vorgegebenen neuen Bedingungen musste der Rahmenterminplan zur Durchführung des 

Verfahrens im Laufe der Zeit für die einzelnen Verfahrensabschnitte zeitlich und kostenmäßig korrigiert werden. Die Perosnal- und 

Sachausgaben wurden entsprechend der neuen Rahmenterminplanung aktualisiert. 

Für die Durchführung des Verfahrens können gem. § 21 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 2 Nr.7 AtKostV insgesamt Gebühren i.H.v. 1,5% - 

2% der Errichtungskosten erhoben werden. 

Als Auslagen werden vom Anragsteller Kosten für Gutachterleistungen und Reisekosten sowie teilweise auch die Kosten der 

Öffentlichkeitsbeteiligung erstattet. 



- 8 Stellen Titelgruppenpersonal 

davon 7 Referenten 

und 1 Sachbearbeiter 

470.000 526.500 -56.500 

0 0 

86.727 

526 82 342 Gutachterkosten ERA Morsleben 

766.000 750.000 16.000 


0 0 

271.478 

Für die Prüfung der eingereichten Planunterlagen durch Sachverständige fallen Kosten an. 

527 82 341 Reisekostenvergütungen 

3.500 3.500 0 

0 0 

227

15 

- 60 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


532 82 342 Ausgaben für Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung 



mehr/weniger 

Ist 2001 

25.500 25.500 0 

0 0 

0 


25.500 25.500 0 




0 0 

0 

Die Kosten sind für die Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit bei der Durchführung des Anhörungsverfahrens nach dem 

Verwaltungsverfahrensgesetz erforderlich. Ebenfalls zu berücksichtigen sind die Kosten für die Vorbereitung und Durchführung 

des Erörterungstermins. 



1. Kosten im Zusammenhang mit der Anwendung und Pflege des 

Dokumentenmanagementsystems 

2. Kosten allgemeiner Arbeitsplatzausstattung (Bürobedarf, Literatur, 

Verbrauchsmittel) 


14.000 30.000 -16.000 

0 0 

19.017 

1.304.500 1.361.000 -56.500 

0 

0 

83 Altlastensanierung in Großprojekten 


Im Haushaltsjahr 2002 bei Kapitel 1502 TGr. 96 und bei Kapitel 5410 veranschlagt. Ab Haushaltsjahr 2003 bei Kapitel 1502 TGr. 

75 und bei Kapitel 5410 veranschlagt. 


0 0 0 

Sachsen - Anhalt" 0 0 

0 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 

1 2 3 4 5 

332.400 

332.400 



(EUR) 



(EUR) 

0 

0 0 2.891.540 


(EUR) 

332.400 

332.400 


Die Inanspruchnahme des Landesanteil (25%) in Höhe von 83.085 EUR erfolgt im HH-Jahr 2003 aus Kapitel 1502 Titel 893 75. 

Die Inanspruchnahme des Bundesanteil (75%) in Höhe von 249.256 EUR erfolgt aus Kapitel 5410. 


0 0 0 

0 0 26.477.881

15 

- 61 - 



Titel 

noch zu 

892 83 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 

7.976.200 

7.976.200 



(EUR) 



(EUR) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

1 2 3 4 5 

Ansatz 2002 

VE 2002 



(EUR) 

7.976.200 

7.976.200 

mehr/weniger 

Ist 2001 


Die Inanspruchnahme des Landesanteil (25%) in Höhe von 1.994.038 EUR erfolgt im HH-Jahr 2003 aus Kapitel 1502 Titel 893 75. 

Die Inanspruchnahme des Bundesanteil (75%) in Höhe von 5.982.115 EUR erfolgt aus Kapitel 5410. 


0 0 0 

Sachsen - Anhalt" 0 0 7.848.280 


85 Länderarbeitsgemeinschaft Naturschutz 





0 0 0 

0 

0 

0 0 0 

0 0 

0 

0 2.500 -2.500 

0 0 

791 

0 5.100 -5.100 

0 0 

0 

0 7.600 -7.600 

0 

0 

86 Programm zur eigenständigen Regionalentwicklung - Projekte, 

die nur mit Landesmitteln finanziert werden 


Das Förderprogramm hat das Ziel, die eigenständige regionale Entwicklung zu unterstützen und zur Bewältigung regionaler 

Probleme beizutragen. 

Grundlage: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der eigenständigen Regionalentwicklung in Sachsen- 

Anhalt (RdErl. des MU vom 11.08.1999, MBl. LSA Nr. 32/1999 vom 11.10.1999). 

Es können Sach- und Personalausgaben, Investitionen sowie Planungs- und Beratungsdienstleistungen gefördert werden für 

Vorhaben, die einen Beitrag leisten zur: 

- Verbesserung der Umweltqualität und der Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes 

im Rahmen der Regionalentwicklung 

- Verbesserung der Grundversorgung und Lebensqualität 

- Vernetzung ökologischer, sozialer, kultureller und wirtschaftlicher Tätigkeitsfelder 

zur Neueinrichtung von Arbeitsplätzen und Schaffung zusätzlicher Erwerbsmöglichkeiten 

- Förderung prioritärer Projekte aus REK/RAP 


181.700 873.100 -691.400 

0 204.500 

555.869

15 

- 62 - 



Titel 

noch zu 

685 86 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

127.800 

51.100 

25.600 

204.500 



(EUR) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

1 2 3 4 5 

Ansatz 2002 

VE 2002 



(EUR) 

127.800 

51.100 

25.600 

204.500 

mehr/weniger 

Ist 2001 


115.800 0 115.800 


102.258 


Überplanmäßige Bereitstellung von VE im HHJ 2002 mit Kassenwirksamkeit in 2003. 

887 86 332 Zuweisungen für Investitionen an Verbände 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 

1 2 3 4 5 




(EUR) 

115.800 76.700 

51.100 

25.600 

115.800 153.400 

88 Altlastensanierung für das Großprojekt Mansfelder Land 


Ab Haushaltsjahr 2002 bei 5410 veranschlagt. 







89 Naturschutzgerechte Landbewirtschaftung 



(EUR) 

0 0 0 

0 

0 

221.400 660.800 -439.400 

0 153.400 

216.606 


(EUR) 

192.500 

51.100 

25.600 

269.200 

518.900 1.533.900 -1.015.000 

0 

357.900 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 

0

15 

- 63 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 


51.000 40.700 10.300 

0 0 

39.189 


1befristete Stelle mit der Verg.-Gr. II a zur Begleitung der flankierenden Maßnahmen 

auf der Grundlage des Naturschutzgesetzes Sachsen-Anhalt bis 31.12.2004. 

- Koordinierung des Vertragsnaturschutzes auf fachlicher Ebene im ganzen Land Sachsen-Anhalt 

- Sicherung der Gleichbehandlung der Vertragsnehmer in allen Landkreisen bei gleichen Erschwernissen und Einschränkungen 

bei der Bewirtschaftung bzw. der Leistungen bei der Pflege 

- fachliche Begleitung hinsichtlich der Überprüfung der Realisierung des Vertragsnaturschutzes und der dabei 

erzielten Ergebnisse, bezogen auf die Extensivierung der landwirtschaftlichen Nutzung und dabei entstehenden 

Verbesserungen im Artenspektrum bzw. des Naturhaushaltes 

- Klärung der notwendigen und möglichen Bewirtschaftungsbeauflagungen im Ergebnis der Auswertung der Erfolgskontrolle 

und Recherchen gleichartiger Maßnahmen in anderen Bundesländern sowie der dabei erzielten Ergebnisse 

683 89 529 Zuschüsse für die naturschutzgerechte Nutzung von 

0 0 0 

landwirtschaftlichen Flächen u. zur Pflege der Landwirtschaft 0 0 

0 


90 Stiftung "Klimaschutz in Sachsen-Anhalt" 

*** Ausgaben der Titelgruppe dürfen nur geleistet werden bis zur 

Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 1320 Titel 121 13. 

51.000 40.700 10.300 

0 

0 


Der Zweck der Stiftung ist die Förderung des Klimaschutzes, der Energieeinsparung und der Ressourcenschonung. 

Gemäß Vereinbarung LSA mit dem Landkreistag und dem Städte- und Gemeindebund vom 14.04.1998 sind die Kapitalerträge aus 

der Landesbeteiligung an der PREVAG in die Stiftung einzubringen. 

Die Aufgaben werden derzeit durch ehrenamtliche Mitarbeiter wahrgenommen. 

633 90 332 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 

*** Umsetzungen von Kap. 1502 Titel 653 90 aufgrund der 


0 0 0 

0 0 

0 


0 0 0 


0 






893 90 332 Zuschüsse für Investitionen im Rahmen der Stiftung 


91 Landesanstalt für Altlastenfreistellung 

*** Ab dem Haushaltsjahr 2003 bei Kapitel 1503 TGr. 63 

veranschlagt. 


891 91 332 Zuschüsse für Investitionen 


94 Verwaltungshilfe 

0 0 0 

0 0 

0 

700.000 562.400 137.600 

0 0 

527.014 

700.000 562.400 137.600 

0 

0 

0 3.198.200 -3.198.200 

0 0 2.939.928 

0 0 0 

0 0 

0 

0 3.198.200 -3.198.200 

0 

0

15 

- 64 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 





mehr/weniger 

Ist 2001 

0 0 0 

0 0 

0 

547 94 011 Nicht aufteilbare Verwaltungsausgaben 

30.000 25.000 5.000 


0 0 

27.353 

Insbesondere Reisekosten, Übersetzungskosten sowie Entschädigungen für die Inanspruchnahme von externem Sachverstand 

bei Fachgesprächen sowie für Studien und gutachterliche Stellungnahmen zur Vorbereitung und Durchführung geplanter 

Forschungs- und Entwicklungsvorhaben im Rahmen der Verwaltungshilfe für osteuropäische Staaten. 

95 Umweltbildung 


*** Verpflichtungen dürfen zu Lasten aller Titel der Titelgruppe 


30.000 25.000 5.000 

0 

0 


Förderung von Projekten einschließlich Modellversuchen, die sich am Leitbild der nachhaltigen Entwicklung orientieren, der 

Entwicklung von Umweltbewusstsein dienen und das Engagement unterschiedlicher Zielgruppen unterstützen sowie eine 

umweltrelevante Fort- und Weiterbildung beinhalten. 

Grundlage bildet die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Projekten zur Umweltbildung in Sachsen- 

Anhalt (MBl. LSA Nr. 19/2002 v. 08.04.2002). 





Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 

1 2 3 4 5 

683 95 332 Zuschüsse für lfd. Zwecke an Unternehmen 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

60.000 

60.000 



(EUR) 

20.000 

20.000 



(EUR) 



(EUR) 

176.000 117.300 58.700 

0 60.000 

123.301 


(EUR) 

1 2 3 4 5 

60.000 

60.000 

24.600 43.500 -18.900 

0 20.000 

43.460 


(EUR) 

20.000 

20.000

15 

- 65 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


684 95 332 Sonstige Zuschüsse für lfd. Zwecke im Innland 

685 95 332 Sonstige Zuschüsse für lfd. Zwecke im Inland 


mehr/weniger 

Ist 2001 

451.000 0 451.000 

0 

0 

45.000 813.300 -768.300 

0 0 

704.587 

696.600 974.100 -277.500 

0 

80.000

- 66 -

- 67 - 

Einzelnachweis 2003 

Kapitel: 1502 Titel 893 68 TEUR 

VE 2003 für 

2004 

2005 

2006 

noch zu veranschlagen 

2004 2005 2006 später Insgesamt 

Bis einschl. 

2003 

verfügbar 

Ansatz 

für 

2003 

Ist 

bis 

2002 

Gesamt 

Kosten 

§ 24 LHO 

Zweckbestimmung Jahr der 

Kostenermittlung 

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 

1. Sanierung linker 

2001 3.285,2 3.185,2 100,0 3.285,2 0 0 0 0 0 0 

Elbedeich bei Hämerten 

LK Stendal 

2. Sanierung li. Alanddeich/ 

2001 1.708,0 918,0 690,0 1.608,0 100,0 0 0 0 100,0 100,0 

Deichverteidigungsweg zw. 

100,0 

SW Natewisch u. 

0 

Krugseebrücke 

0 

LK Stendal 

3. Erhöhung li. Elbedeich Deich- 2000 1.490,3 1.340,3 150,0 1.490,3 0 0 0 0 0 0 

km 33,5-35,3; LK Stendal 

4. Erhöhg. li. Elbedeich Deich- 2000 668,0 618,0 50,0 668,0 0 0 0 0 0 0 

km 30,6-32,0 LK Stendal 

5. San. Deich-km 0,0+4,9 

2000 2.630,3 2.530,3 100,0 2.630,3 0 0 0 0 0 0 

DVW, Qualmdeich, LK 

Stendal 

6. Erhöhung li. Elbedeich Deich- 2001 815,7 715,7 100,0 815,7 0 0 0 0 0 0 

km 35,3-36,5 LK Stendal 

7. Erhöhung linker Elbedeich 2001 1.607,2 207,2 1.300,0 1.507,2 100,0 0 0 0 100,0 100,0 

Deich-km 37,4-39,0, LK 

100,0 

Stendal 

0 

0 

8. Sanierung Bucher Deich, 

2001 2.979,1 429,1 750,0 1.179,1 700,0 450,0 550,0 100,0 1.800,0 1.300,0 

Deich-km 9,5-14,2, LK Stendal 

600,0 

300,0 

400,0 

9. Sanierung linker Alanddeich 2002 401,0 151,0 200,0 351,0 50,0 0 0 0 50,0 50,0 

Wanzer, LK Stendal 

50,0 

0 

0 

10. Sanierung Deich Niesau 2001 1.814,4 100,0 477,4 577,4 400,0 800,0 37,0 0 1.237,0 900,0 

400,0 

500,0 

0

- 68 - 

2000 1.495,0 250,0 675,0 925,0 300,0 200,0 70,0 0 570,0 300,0 

300,0 

0 

0 

11. Sanierung Deich Oberluch 

Roßlau 

VE 2003 für 

2004 

2005 

2006 



Bis einschl. 

2003 

verfügbar 

Ansatz 

für 

2003 

Ist 

bis 

2002 

Gesamt 

Kosten 

§ 24 LHO 



1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 

12. Sanierung Deich Frederiken- 1999 1.390,0 100,0 300,0 400,0 600,0 300,0 90,0 0 990,0 800,0 

platz und Wasserstadt Dessau 

500,0 

210,0 

90,0 

13. Sanierung Deich Rehsen - 1998 2.600,0 50,0 100,0 150,0 100,0 550,0 1.800,0 0 2.450,0 1.800,0 

Pratau 

100,0 

200,0 

1.500,0 

14. Sanierung Unstrutkanal und 1996/2000 3.521,0 1.706,5 400,0 2.106,5 511,3 664,7 238,5 0 1.414,5 500,0 

Deiche 

500,0 

0 

0 

15. Sanierung Saaledeiche Halle 1998 1.444,6 604,6 80,0 684,6 300,0 400,0 60,0 0 760,0 300,0 

300,0 

0 

0 

16. Instandsetzung Thyra 1997/1999 1.712,1 1.362,5 200,0 1.562,5 50,0 99,6 0 0 149,6 50,0 

50,0 

0 

0 

17. Sanierung Wehr Herrenmühle 1996/1999 2.983,4 2.317,5 600,0 2.917,5 65,9 0 0 0 65,9 65,9 

65,9 

0 

0 

18. Sanierung Deich Schellsitz 1997/1999 1.479,7 918,4 250,0 1.168,4 50,0 61,3 200,0 0 311,3 50,0 

50,0 

0 

0 

19. Instandsetzung Gonna 1997/1999 1.531,5 999,6 30,0 1.029,6 250,0 251,9 0 0 501,9 250,0 

250,0 

0 

0 

1999 367,3 208,3 130,0 338,3 29,0 0 0 0 29,0 29,0 

29,0 

0 

0 

20. Sanierung Deich/Flutmulde 

Wengelsdorf

- 69 - 

21. Sanierung Deich Kreypau 1999 712,5 286,0 50,0 336,0 260,0 116,5 0 0 376,5 260,0 

260,0 

0 

0 

22. Sanierung Wehr Döllnitz 2000 1.088,4 270,4 200,0 470,4 20,0 200,0 398,0 0 618,0 20,0 

20,0 

0 

0 

VE 2003 für 

2004 

2005 

2006 



Bis einschl. 

2003 

verfügbar 

Ansatz 

für 

2003 

Ist 

bis 

2002 

Gesamt 

Kosten 

§ 24 LHO 



1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 

23. Instandsetzung Geisel 1995 406,0 236,7 130,0 366,7 39,3 0 0 0 39,3 39,3 

39,3 

0 

0 

24. Instandsetzung Laucha 1998 547,6 153,6 200,0 353,6 100,0 0 94,0 0 194,0 100,0 

100,0 

0 

0 

25. Sanierung Wehr Biberbach 2001 880,0 15,0 100,0 115,0 150,0 500,0 115,0 0 765,0 650,0 

150,0 

500,0 

0 

26. Hochwasserschutz Saale 2001 750,0 200,0 280,0 480,0 170,0 100,0 0 0 270,0 0 

27. Instandsetzung Pegelanlagen 2002 27,0 0 27,0 27,0 0 0 0 0 0 0 

für Hydrologie 

Gesamtsumme 40.335,3 19.873,9 7.669,4 27.543,3 4.345,5 4.694,0 3.652,5 100,0 12.792,0 7.664,2 

3.964,2 

1.710,0 

1.990,0

15 

- 70 - 



Titel 


Abschluss 

Einnahmen 

HGr. 0 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen 

Abgaben sowie EU-Eigenmittel 





HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus 

Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, 

besondere Finanzierungseinnahmen 



Ausgaben 







Gesamtausgabe 



Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

4.314.100 7.158.000 -2.843.900 

0 

0 

5.000.000 2.800.000 2.200.000 

0 

0 

1.590.900 1.647.400 -56.500 

0 

0 

4.651.700 4.632.400 19.300 

0 

0 

15.556.700 16.237.800 -681.100 

3.098.000 2.831.700 266.300 

0 

0 

5.591.000 6.710.000 -1.119.000 

1.255.000 1.142.600 

42.655.100 48.343.400 -5.688.300 

43.973.900 255.959.600 

43.654.400 77.749.000 -34.094.600 

41.551.200 109.450.400 

94.998.500 135.634.100 -40.635.600 

86.780.100 366.552.600 

-79.441.800 -119.396.300 39.954.500

15 

- 71 - 


15 03 Landesbetriebe, Anstalten des öffentlichen Rechts 

Titel 


VE 2003 

VE 2002 


Ausgaben 

mehr/weniger 

Ist 2001 


460.500 0 460.500 

Beamten, Richterinnen und Richter 0 

Stellenplan: 



B2 1 0 Direktor/-in des Umweltamtes 


A16 1 ) 

1 0 Direktor/-in des Umweltamtes 

A16 2 ) 

1 0 Leitende(r) Regierungsdirektor/-in 

A15 1 0 Regierungsdirektor/-in 

A14 2 0 Oberregierungsrat/-rätin 


A 13 1 0 Regierungsoberamtsrat/-rätin 

8 0 Zusammen 



1 ) Der/Die derzeitige Dienstposteninhaber/in 

darf für seine/ihre Person die Besoldung der 

nächsthöheren Besoldungsgruppe erhalten. 

2 ) 1 ku nach A15 BBesO 


Zugänge: 


1 B2 Direktor/-in des Umweltamtes 

Umsetzung von 15 07 / 422 01 

1 A16 Direktor/-in des Umweltamtes 

Umsetzung von 15 07 / 422 01 (mit Haushaltsvermerk) 

1 A16 Leitende(r) Regierungsdirektor/-in 

Umsetzung von 15 07 / 422 01 (mit ku-Vermerk) 

1 A15 Regierungsdirektor/-in 


2 A14 Oberregierungsrat/-rätin 


1 A13 hD Regierungsrat/-rätin 


1 A 13 gD Regierungsoberamtsrat/-rätin 


8 








0 

0 

0 0 


61 Zuschüsse an den Landesbetrieb für Hochwasserschutz und 

Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt (LHW) 


Beschluss der Landesregierung über die Neuorganisation der Umweltverwaltung vom 28.03.2000 (n. v.) und vom 26.06.2001 (MBl. 

LSA S. 732) 

Die Aufgaben der Unterhaltung und des Ausbaus von Gewässern I. Ordnung, der Deiche und Dämme nach dem zweiten Teil 

Kapitel V und VI des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt i. d. F. der Bek. vom 21.04.1998 (GVBl. LSA S. 186), zuletzt 

geändert durch Gesetz vom 29.03.2001 (GVBl. LSA S. 132), sowie der hydrologische Dienst werden einem Landesbetrieb nach § 

26 Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt (LHO) vom 30.04.1991 (GVBl. LSA S. 35), zuletzt geändert durch 

Artikel 68 des Gesetzes vom 07.12.2001 (GVBl. LSA S. 540) übertragen. Der Landesbetrieb führt den Namen "Landesbetrieb für 

Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt (LHW)". 



22.594.100 

0 

0 22.594.100 

2.808.800 

0 

0 2.808.800

15 

- 72 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 



mehr/weniger 

Ist 2001 

25.402.900 

0 

0 25.402.900 

62 Zuschüsse an den Talsperrenbetrieb des Landes Sachsen- 

Anhalt (TSB) 


Die Talsperrenmeisterei des LSA wurde mit Wirkung vom 01.01.1999 in einen Talsperrenbetrieb als selbstständige Anstalt des 

öffentlichen Rechts überführt. 

Grundlage: 

Gesetz zur Errichtung der Anstalt des öffentlichen Rechts "Talsperrenbetrieb des Landes Sachsen-Anhalt" (TSB-G) (GVBl. LSA 

1998 S. 94 ff.) 

Anteil des Landes zur Sicherung der hoheitlichen Tätigkeit im direkten Einzugsbereich des Talsperrenbetriebes Blankenburg. 



3.380.000 

0 

0 3.380.000 

Entgelt des Landes für die Übertragung von Pflichtaufgaben. Anteilige Finanzierung des Talsperrenbetriebes für die übertragenen 

hoheitlichen Aufgaben wie Hochwasserschutz und Niedrigwasseraufhöhung. 



1.070.200 

0 

0 1.070.200 

Baukostenzuschuss des Landes zur Finanzierung des Anteils an Investitionen, der rein hoheitlichen Aufgaben dient. 


4.450.200 

0 

0 4.450.200 

63 Zuschüsse an die Landesanstalt für Altlastenfreistellung (LAF) 


Grundlage ist das Gesetz über die Errichtung einer Landesanstalt für Altlastenfreistellung vom 25. Oktober 1999 (GVBl. LSA S. 

336). 

Die Zuständigkeit für die Altlastensanierung und die Abarbeitung der Sanierungsverfahren werden in der Landesanstalt 

konzentriert. Für die Planung, Begleitung und Abrechnung der Sanierungsmaßnahmen, die zum größten Teil mit Landes- und 

Bundesmitteln durchgeführt werden, ist die Landesanstalt in allen Phasen verantwortlich. Die vorgesehenen Finanzmittel dienen 

dem Aufbau und der Deckung der laufenden Personal- und Sachkosten dieser Anstalt, um eine qualifizierte und effektive 

Personalstruktur aufzubauen. 






3.198.200 

0 

0 3.198.200 

0 

0 

0 0 

3.198.200 

0 

0 3.198.200

Anlage zu Kapitel 1503 Titelgruppe 61 

- 73 - 

Wirtschaftsplan 

Landesbetrieb für Hochwasserschutz und 

Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt (LHW) 

HH 2002 

in EUR 

HH 2003 

in EUR 

A. Erfolgsplan 21.685.144 22.594.038 

A.I Erträge - 14.654.100 - 14.654.100 

A.I.1 Erlöse - 31.500 - 31.500 

A.I.2 Bestandsveränderungen - 14.523.300 - 14.523.300 

A.I.3 Sonstige Erlöse - 99.300 - 99.300 

A.I.4 Zinserträge 0 0 

A.I.5 A.o. Erträge 0 0 

A.II Aufwendungen 36.339.244 37.248.138 

A.II.1 Material und bezogene Leistungen 19.553.817 19.553.817 

A.II.1.1 Baustoffe 0 0 

A.II.1.2 RHB, Waren 0 0 

A.II.1.3 Bezogene Leistungen 19.553.817 19.553.817 

A.II.1.3.1 Planungen 2.864.454 2.864.454 

A.II.1.3.2 Bau 12.344.805 12.344.805 

A.II.1.3.3 Betrieb, Unterhaltung 4.344.558 4.344.558 

A.II.2 Personalaufwand 14.063.521 14.413.115 

A.II.3 Abschreibungen 0 0 

A.II.4 Sonstige Aufwendungen 2.721.906 3.281.206 

A.II.4.1 Instandhaltung und Instandsetzung 648.755 833.755 

A.II.4.2 Übrige Aufwendungen 2.073.151 2.447.451 

A.II.4.2.01 Mieten 123.120 123.120 

A.II.4.2.02 Bewirtschaftungskosten 664.448 664.448 

A.II.4.2.03 Versicherung, Abgaben, Steuern 1.600 1.600 

A.II.4.2.04 Betriebs- und Bürobedarf 51.507 51.507 

A.II.4.2.05 Bücher, Zeitschriften 29.673 29.673 

A.II.4.2.06 Porti, Frachten 18.116 18.116 

A.II.4.2.07 IuK, Telefon 127.810 127.810 

A.II.4.2.08 Reise- und Fahrtkosten 215.383 215.383 

A.II.4.2.09 Dienstleistungen Dritter 237.126 292.126 

A.II.4.2.10 Rechts-, Prüfungs-, Beratungs- und 

0 0 

Buchführungskosten 

A.II.4.2.11 Arbeitskleidung 24.633 24.633 

A.II.4.2.12 Aus- und Weiterbildung 537.840 585.240 

A.II.4.2.13 Öffentlichkeitsarbeit 0 271.900 

A.II.4.2.14 Verwaltungskostenersatz 0 0 

A.II.4.2.15 Sonstiges 41.895 41.895 

A.II.5 Zinsaufwand 0 0 

A.II.6 A.o. Aufwand 0 0 

B. Finanzplan 0 0 

B.I Mittelbedarf 37.663.334 39.072.228 

B.I.1 Fehlbetrag 21.685.144 22.594.038 

B.I.2 Vermehrung Anlagevermögen 15.891.190 16.391.190 

B.I.2.1 Bewegliches Anlagevermögen 1.367.890 1.367.890 

B.I.2.2 Unbewegliches Anlagevermögen 14.523.300 15.023.300 

B.I.3 Veränderung Umlaufvermögen 87.000 87.000 

B.I.4 Ablieferungen an Land 0 0

- 74 - 

B.II Deckungsmittel - 37.663.334 - 39.072.228 

B.II.1 Veränderung des Kapitels 0 0 

B.II.2 Verminderung des Anlagevermögens 0 0 

B.II.3 Veränderung von Rückstellungen 0 0 

B.II.4 Veränderung der Verbindlichkeiten 0 0 

B.II.5 Zuführungen - 37.663.334 - 39.072.228 

B.II.5.1 Zuführung zur Deckung des 

- 21.685.144 - 22.594.038 

Fehlbetrages 

B.II.5.2 Zuführung investive Mittel - 15.978.190 - 16.478.190 

B.II.5.3 Zuführung Drittmittel 0 0 

Stellennachweis für Angestellte und Arbeiter zum Wirtschaftsplan 2003 

(vorbehaltlich der endgültigen Stellenzuweisung) 

Einstufung Anzahl 2003 

I a 1 

I b 13 

II a 11 

III 15 

IV a 39 

IV b 16 

V b 9 

V c 24 

VI b 21 

VII 18 

VIII 5 

IX b 1 

Gesamt Angestellte 173 

Lgr. 6 10 

Lgr. 5 71 

Lgr. 4 68 

Lgr. 4 K 2 

Lgr. 3 6 

Lgr. 2 3 

Gesamt Arbeiter 160 

Insgesamt 333 

Erläuterungen zum Wirtschaftsplan (Abschn. B.II Deckungsmittel): 

Die haushaltsmäßige Untersetzung der Deckungsmittel ist veranschlagt bei 

a) Kapitel 1502 Titel 893 68 i. H. v. 7.669.400 EUR 

b) Kapitel 1503 Titel 682 61 i. H. v. 22.594.100 EUR 

c) Kapitel 1503 Titel 891 61 i. H. v. 2.808.800 EUR 

d) Kapitel 1305 Titel 761 72 i. H. v. 6.000.000 EUR

- 75 - 


Finanzplan des TSB LSA für den Zeitraum 2002 bis 2006 

Einnahmen/Ausgaben 2002 

2003 

2004 

2005 

2006 

Steigerung 

(TEUR) 

(TEUR) 

(TEUR) 

(TEUR) 

(TEUR) 

Rohwasservorhalte- und Lieferentgelte 4.505,2 4.539,0 4.573,0 4.607,3 4.641,9 je 0,75 %/a 

sonstige Einnahmen 280,6 280,6 280,6 280,6 280,6 0 

Erstattung laufender Kosten, Landesanteil 1.453,2 3.380,0 3.079,9 3.103,0 3.126,3 je 0,75 %/a 

Baukostenzuschuss, Landesanteil 97,5 1.070,2 300,0 250,0 250,0 errechnet 

Übergebene HH-Anteile des STAU Halle 1.613,2 0,0 0,0 0,0 0,0 

Im HH eingestellter Ausgleich für Unterzahlungen bis 2001 0,0 1.143,2 0,0 0,0 0,0 

Zinserträge 230,0 300,0 350,0 350,0 350,0 Zinsen 4 % 

Summe Einnahmen 8.179,7 9.569,8 8.583,6 8.591,0 8.648,8 

Reparaturen an Talsperren mit MSR 8.272,0 2.500,0 2.500,0 2.500,0 2.500,0 laut Plan 

Reparatur an Dienstgebäude, Wohnungen 272,8 20,0 30,0 50,0 50,0 laut Plan 

Reparatur bewegliches Anlagevermögen 130,5 132,5 134,4 136,5 138,5 je 1,5 %/a 

Material für Eigenleistung 127,8 129,7 131,7 133,6 135,6 je 1,5 %/a 

Investitionen an Talsperren 130,0 500,0 650,0 500,0 500,0 laut Plan 

Investitionen an Dienstgebäuden 850,0 0,0 0,0 0,0 0,0 laut Plan 

Übrige Investitionen 257,5 250,0 250,0 250,0 250,0 laut Plan 

Lohn- und Lohnnebenkosten 1.894,4 1.932,3 1.970,9 2.010,4 2.050,6 je 2 %/a 

übrige sächliche Betriebs- und Verwaltungskosten 541,0 549,1 557,4 565,7 574,2 je 1,5 %/a 

Summe Ausgaben 12.476,0 6.013,6 6.224,4 6.146,2 6.198,9 

Saldo - 4.296,3 3.556,2 2.359,2 2.444,8 2.449,9 

Regionalvermögen/Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz 

GmbH 

Zinserstattung durch LSA 4.792,8 4.792,8 4.792,8 

Umschuldung LSA 0,0 0,0 102.258,4 

Summe Einnahmen 4.792,8 4.792,8 107.051,2 

Kredittilgung bei BLB 0,0 0,0 102.258,4 

Zinszahlung an BLB 4.806,2 4.806,2 4.806,2 

Rechts-/ Beratungskosten 25,6 25,0 25,0 

Summe Ausgaben 4.831,8 4.831,2 107.089,6 

Saldo - 39,0 - 38,4 - 38,4 

Gesamtsaldo - 4.335,3 3.449,6 2.320,8 2.444,8 2.449,9

- 76 - 

Stellennachweis für Arbeiter und Angestellte der TSB LSA 

Grundstufung Anzahl 2002 Anzahl 2003 

1 

2 

1 

1 

3 

2 

5 

1 

8* 

1 

1 

2 

1 

0 

3 

2 

5 

1 

6 

1 

außertariflich 

I b 

II a 

III 

IV a 

IV b 

V c 

VI b 

VII 

VIII 

1 

12 

23 

1 

1 

11 

15 

1 

LG 6 

LG 5 

LG 4 

LG 2a 

7 

5 

Auszubildende 

69 

55 

Summe 

62 

50 

ohne Ausuzbildende 

* davon 2 Stellen befristet bis Mitte 2004, 1 Stelle als Ausgleich für ABM-Kräfte 

Über eine örtliche Sanierungsgesellschaft kommen bis zu 17 ABM-Kräfte an der Talsperre Kelbra zum Einsatz. 

Dieses ABM-Modell wird auslaufen.


Wirtschaftsplan für das Jahr 2003 

bestehend aus: 

- 77 - 

Wirtschaftsplan Landesanstalt für Altlastenfreistellung 

des Landes Sachsen-Anhalt 

• Stellenplan 

• Investitionsplan 

• Ausgabenplanung 

• Einnahmeplanung 

• Liquiditätsplanung 

• Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben gemäß VV 

LHO § 26 

• Annahmen für die Planung 

Einstufung Anzahl MA 2002 Anzahl MA 2003 

Geschäftsführer AT 1 1 

Projektleiter / stellv. GF AT 2 2 

Justitiar AT 1 1 

Kfm. Leiter I BAT - O 1 1 

Leiter Controlling** AT 1 1 

Projektleiter I BAT - O 2 2 

Juristen* I / IIa BAT – O 2 2 

EU – Projekt MA Iia BAT - O 1 1 

Projektmitarbeiter IIa BAT - O 4 4 

Projektmitarbeiter III BAT - O 7 8 

Projektmitarbeiter IVa BAT - O 2 1 

Sachbearbeiter IVb BAT - O 1 2 

Sachbearbeiter Va BAT - O 

Sachbearbeiter Vb BAT - O 6 5 

Bürokräfte VI/VII BAT - O 5 5 

Gesamt 36 36 

* Einstufung in Abhängigkeit von der Personalfindung und Berufserfahrung der Einzustellenden BAT I/IIa 

** Einstufung des Leiters Controlling vorbehaltlich der Zustimmung des MF.

Investitionsplan 2003 - 2007 

(Angaben einschl. MWST) 

Soll 2003 

in - EUR - 

- 78 - 

Soll 2004 

in - EUR - 

Soll 2005 

in - EUR - 

Soll 2006 

in - EUR - 

Soll 2007 

in - EUR - 

Ersatzbeschaffung pauschal 25.600 25.600 25.600 25.600 25.600 

Investitionen für EU - Forschungsprojekt 

Neuinvestitionen nach Abschreibung 

Computertechnik 89.500 

Kommunikationstechnik 10.200 35.800 

Büroausstattung 

Summe Investitionen pro Jahr 25.600 125.300 61.400 25.600 25.600 

Durchschnittl. Afa in Jahren 4 4 4 4 4 

Summe Afa pro Jahr 6.400 31.325 15.350 6.400 6.400 

Ausgabenplanung 2003 

Lfd. Nr. (Angaben einschl. MWST) 

Soll 2003 

( in EUR ) 

Veränd.zum Vorjahr 

( in EUR ) 

1 Afa 48.164 - 7.036 ** 

2 Personalkosten 1.880.000 30.500 

3 Weiterbildung 15.300 0 

4 Leistungen Dritter 1.081.375 - 37.325 * 

5 Abschlussprüfer 6.100 0 

6 Aushilfskräfte 25.600 0 

7 Miete u. NK 127.800 5.100 

8 Telefon 30.700 0 

9 Reisekosten 10.200 0 

10 KFZ-Kosten 7.700 0 

11 Gerichtskosten 10.000 - 41.100 

12 Leasingkosten (Auto, Kopierer 

etc.) 

13 Öffentlichkeitsarbeit 2.600 0 

14 Verbrauchsmaterial 15.300 0 

15 Sonstige Kosten 10.200 0 

16 Gesamtkosten 3.278.239 - 49.861 

* Die Leistungen Dritter in Höhe von 1.081.375 EUR sind ausschließlich LAF-bezogene projektübergreifende Leistungen. 

Für projektbezogene Leistungen stehen weitere Titel im Haushalt zur Verfügung. 

** Ausschreibungssaldo aus Vorjahren 

7.200

Einnahmen 2003 

(Bruttoansätze in EUR einschl. MwSt.) 

- 79 - 

2003 

Soll 

Veränd. zum Vorjahr 

Zuschuss Land Sachsen-Anhalt 3.198.200 25 

Sonstige Einnahmen 25.000 - 46.600 

Einnahmen aus EU - Forschungsprojekt 32.475 - 3.750 

Gesamt-Einnahmen 3.255.675 - 50.325 

Liquiditätsplan 2003 

(Bruttoansätze in EUR einschl. MwSt. 

Soll Veränd. zum Vorjahr 

Investitionen 25.600 - 7.500 

Lfd. Ausgaben 3.278.239 - 49.861 

abzüglich Afa - 48.164 7.036 

Summe Auszahlung 3.255.675 - 50.325 

Summe Einzahlung 3.255.675 - 50.325 

Über-/Unterdeckung 

0 0 

Übersicht Einnahmen und Ausgaben gemäß 

VV LHO § 26 


Betrag für 2003 Veränd. zum Vorjahr 

1. Personalausgaben 1.880.000 30.500 

2. Sachausgaben ohne Abschreibungen 1.350.075 - 73.325 

3. Abschreibungen 48.164 - 7.036 

4. Ausgaben für Investitionen 25.600 - 7.500 

5. Verlustvorträge 0 0 

Gesamt 3.303.839 - 57.361 

Einnahmen 

Eigene Einnahmen einschl. Vorsteuererstattungen 25.000 - 46.600 

Abschreibungen 

Einnahmen aus EU - Forschungsprojekt 

48.164 

32.475 

- 7.036 

- 3.750 

Mithin Fehlbetrag -3.198.200 - 25 

Der Fehlbetrag soll gedeckt werden durch: 

a. eigene Mittel des Zuwendungsempfängers - 

b. das Land mit 3.198.200 25 

c. der Bund mit - 

d. sonstige Gebietskörperschaften und öffentliche 

Hand 

e. Private - 

Gesamt 0 0 

-

Planungsannahmen 

- 80 - 

1. Die für die Finanzierung der LAF angesetzten Mittel basieren auf den Ansätzen in Höhe von 3,068 Mio. EUR, die dem 

Kabinett des Landes Sachsen-Anhalt bei der Beschlussfassung über die Gründung der Anstalt im Jahre 1999 vorgelegen 

haben. 

2. Die Einstufung des Personals erfolgt unter Berücksichtigung der Tarifrichtlinien des öffentlichen Dienstes unter 

Berücksichtigung der hohen fachlichen Qualitätsanforderungen an das Leitungs- und Fachpersonal der Anstalt sowie der 

Endlichkeit der Tätigkeit der Anstalt und der Befristung der Anstellungsverträge. Die Geschäftsführung einschließlich 

Vertretung und Justitiar sind im Rahmen von außertariflichen Verträgen angestellt, der Leiter Controlling kann im Rahmen 

eines außertariflichen Vertrages angestellt werden. Die Einstufung des Leiters Controlling erfolgt vorbehaltlich der 

Zustimmung des Ministeriums der Finanzen. 

3. In Hinblick auf die Endlichkeit der Aufgabenstellung der LAF wird strukturell der Aufbau von festen eigenen Strukturen 

zurückgestellt und konzeptionell stärker auf die Einbindung externen Fach-Know-Hows über Fremdvergaben abgestellt. 

Die angesetzten Mittel dienen insoweit nur zu einer Minimalabsicherung. 

4. Die im Wirtschaftsplan angesetzten Mittel für Drittbeauftragung dienen ausschließlich zur Abdeckung anstaltseigener, 

nicht-projektbezogener Leistungen. Die im Haushaltsplan eingestellten Mittel sind unabdingbar notwendig zur Absicherung 

der Leistungsfähigkeit der LAF. 

5. Die verschiedenen Positionen des Wirtschaftsplans (mit Ausnahme der Abschreibung) sind im Rahmen der Budgetierung 

gegenseitig deckungsfähig. 

6. Der Investitionsplan stellt auf eine Basisausstattung der LAF ab. Die Investition im Jahre 2003 ist eine pauschale 

Ersatzbeschaffung. Bei linearer Abschreibung und unter der Voraussetzung einer kontinuierlichen Anschaffung werden 50 

% des Abschreibungssaldos im gleichen Jahr angerechnet. 

7. Die Einnahme besteht im wesentlichen aus dem jährlichen Zuschuss des Landes Sachsen-Anhalt zur Finanzierung der 

LAF. Weitere Einnahmen werden in geringem Umfang durch Gebühreneinzahlungen erzielt. 

8. Der Wirtschaftsplan beinhaltet auch Aufwendungen für das EU-Projekt „WELCOME“ (befristete Stelle mit Einstufung BAT- 

O IIa). Die für das EU-Projekt eingestellten Mittel dürfen ausschließlich zweckgebunden verwendet werden. Die unter 5. 

genannte Deckungsfähigkeit trifft für die unter 8. aufgeführten Ausgaben nicht zu. Es ist sicherzustellen, dass die Inanspruchnahme 

der Ausgabenpositionen nur in der Höhe erfolgt, für die die 50 %-ige Refinanzierung durch die EU 

gewährleistet ist.

15 

- 81 - 



Titel 



Abschluss 

Ausgaben 





Gesamtausgabe 



Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

460.500 0 460.500 

0 

0 

29.172.300 0 29.172.300 

0 

0 

3.879.000 0 3.879.000 

0 

0 

33.511.800 0 33.511.800 

0 

0 

-33.511.800 0 -33.511.800

15 

- 82 - 


15 04 Landesamt für Umweltschutz Halle 

Titel 


VE 2003 

VE 2002 



Allgemeines: 

mehr/weniger 

Ist 2001 

Auf der Grundlage des Beschlusses der Landesregierung Sachsen-Anhalt über den Aufbau der Landesregierung und der 

Abgrenzung der Geschäftsbereiche vom 06.11.1990 [(MBl.LSA 1991 S. 2), ersetzt durch den Beschluss vom 21.11.1995 

(MBl.LSA S. 2355), zuletzt geändert durch den Beschluss vom 24.09.1996 (MBl.LSA S. 2012)] und des Beschlusses der 

Landesregierung über vorläufige Regelungen für eine Umweltverwaltung für Sachsen-Anhalt vom 27.11.1990 (n.v.), umgesetzt 

durch die Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz vom 06.03.1991 [(MBl.LSA S. 129), zuletzt geändert 

durch den Runderlass des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung vom 15.05.1995 (MBl.LSA S. 1383)] wurde 

am 01.04.1991 das Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt (LAU) gegründet. 

Das Landesamt für Umweltschutz mit Sitz in Halle untersteht der unmittelbaren Dienst- und Fachaufsicht des Ministeriums für 

Landwirtschaft und Umwelt. 

Das Landesamt für Umweltschutz ist die technische Fachbehörde des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt mit den 

Abteilungen 

- Zentrale Angelegenheiten 

- Umweltplanung/Gentechnik 

- Wasserwirtschaft 

- Kreislaufwirtschaft / Bodenschutz 

- Immissionsschutz/Chemikaliensicherheit 

- Naturschutz 

und hat die ihm durch Gesetz, Verordnung und Erlass übertragenen Aufgaben auszuführen. 

Es ist außerdem zuständig für die Beratung der Behörden und der öffentlich-rechtlichen Körperschaften des Landes bei der 

Erfüllung ihrer Aufgaben. 

Die Zuständigkeit liegt insbesondere dann vor, wenn: 

a) der Beratungsgegenstand (Aufgabe) überregionale Auswirkungen hat oder 

b) im Einzelfall das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt die 

Beratung durch das Landesamt für notwendig erachtet. 

Die wesentlichen Aufgaben sind: 

- Grundsatzfragen und medienübergreifende Betrachtung des Ressourcen- und 

Naturhaushaltes 

- Ökologische Analyse der Lebensgrundlagen und ihrer Gleichgewichte unter dem 

Einfluss menschlicher Aktivitäten und Produkte sowie der daraus möglichen 

Veränderungen des Naturhaushaltes 

- Ableitung von Umweltzielen und Ermittlung von Indikatoren für eine nachhaltige Entwicklung 

- Begutachtung von sicherheitsrelevanten Problemen auf dem Gebiet der Gentechnik, 

bei Freisetzungsvorhaben und beim Inverkehrbringen von genetisch veränderten 

Organismen 

- Konzeptionelle Vorbereitung und wissenschaftliche Begleitung/Auswertung von 

Monitoring- Projekten 

- Überwachung des Grund- und Oberflächenwassers nach Menge und Beschaffenheit 

- Bilanzierung, Planung und Koordinierung für die Nutzung des Wassers für die Trinkund 

Brauchwasserversorgung 

- Maßnahmen der Abwasserbehandlung und des Hochwasserschutzes, Betrieb der 

Hochwassermeldezentrale des Landes 

- Erarbeitung methodischer Grundsätze für die Bewertung und Entsorgung von Abfällen 

- Mengenstromüberwachung besonders überwachungsbedürftiger Abfälle, Knotenstelle 

des Landes bei länderübergreifender Entsorgung 

- Abfallwirtschaftliche Planung und Statistik 

- Vorsorge gegen Bodenbelastungen, Sicherung der Bodenfunktionen sowie Koordinierung 

und Betrieb des Bodenbeobachtungssystems 

- Konzeptionelle Umsetzung der Anforderungen zur Luftqualität und des Klimaschutzes 

- Betrieb des komplexen Luftüberwachungs- und Informationssystems (LÜSA); 

Ozonwarnung 

- Überwachung physikalischer Umweltfaktoren 

- Maßnahmen und Techniken zur Emissionsminderung sowie die Anlagensicherheit 

- im Sinne der Störfallvorsorge 

- Zentrale ressortübergreifende Anlaufstelle für Stoffinformation und -beratung zur 

Chemikaliensicherheit 

- Konzeptionelle Arbeiten zur Landschaftsplanung und -entwicklung sowie zur Umsetzung 

internationaler und europäische Richtlinien 

- Stellungnahmen zu geplanten Eingriffen in Natur und Landschaft 

- Begutachtung von Eingriffen in Natur und Landschaft 

- Maßnahmen zum Arten- und Biotopschutz sowie für Schutzgebietssysteme 

- Unterrichtung der Öffentlickeit 

Mit Gründung des Landesuntersuchungsamtes für Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz (LUA) zum 01.01.2002 wurden 

die Dezernate 2.2 - 2.4 des Landesamtes für Umweltschutz Halle in das LUA übernommen. 

Die Landesregierung hat am 04.10.2002 die Errichtung des Landesamtes für Verbraucherschutz (LAV LSA) mit Sitz in Halle 

beschlossen, das aus Teilen des LUA und aus Teilen des Landesamtes für Arbeitsschutz hervorgeht. Die Dezernate 51 bis 56 im

15 

- 83 - 



Titel 

111 11 

111 45 


VE 2003 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

Fachbereich 5 des LUA werden in das LAU eingegliedert. Dadurch wurden diverse Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0940 in das 

Kapitel 1504 umgesetzt. 

Einnahmen 


44.500 58.800 -14.300 


Einnahmen, die durch das CITES-Büro Steckby erhoben werden. 

0 

0 

69.725 

Durch den Gemeinsamen Runderlass des MI und des MU vom 11.06.1991 wurde das CITES-Büro an der Staatlichen 

Vogelschutzwarte Steckby eingerichtet. Nachfolgende Aufgabenbereiche werden zur Durchsetzung nationalen und internationalen 

Rechts vom CITES-Büro wahrgenommen: 

Erteilung einer Bescheinigung gemäß Artikel 11 der VO (EWG) Nr. 3626/82 in der Umsetzung des Washingtoner 

Artenschutzübereinkommens über die Rechtmäßigkeit des Besitzes von besonders geschützten Tieren, die dem WA unterliegen 

(CITES-Bescheinigung). Dazu sind die in Artikel 22 und 29 der VO (EWG) Nr. 3418/83 vorgeschriebenen Formulare zu 

verwenden. Im Zusammenhang damit erfolgt durch das CITES-Büro die Erfassung und Verwaltung der durch diese Verfahren 

anfallenden Daten sowie die Erteilung bestimmter Genehmigungen zum Handel mit den der o. g. VO unterliegenden Tieren. 

Erfassung, Bearbeitung und Auswertung der Tierbestandsmeldungen gemäß o. g. RdErl. v. 11.06.1991 für besonders geschützte 

Arten (§ 20 e BNatSchG) auf der Grundlage des § 22 BNatSchG i. V. M. § 10 der Bundesartenschutzverordnung. Erteilung von 

Ausnahmegenehmigungen zur Vermarktung dieser Arten gemäß § 12 der BArtSchV. 

Verantwortlich für die Durchführung der Kennzeichnung besonders geschützter Tiere gemäß § 9 BArtSchV. 

Kontrolle der Tierhandlungen und Privathalter, um Verstöße gegen geltendes Recht aufzudecken und zu ahnden. 

332 Prüfungsgebühren 

8.700 8.500 200 



0 

0 

8.739 

Gemäß Verwaltungskostengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (VwKostG LSA) und der Allgemeinen Gebührenordnung des 

Landes Sachsen-Anhalt (AllGO LSA) werden über die ZSVE Einnahmen veranschlagt. Diese Einnahmen setzen sich zusammen 

aus Gebühren und Auslagen nach der lfd. Nr. 43 - Berufsbildungsgesetz - und der lfd. Nr. 1 - Allgemeine Amtshandlungen der 

AllGO LSA für Prüfungen der Auszubildenden. 

ZSVE = zuständige Stelle für die Berufsausbildung in der Ver- und Entsorgung. 

119 02 331 Einnahmen aus Fachveranstaltungen 

119 03 

119 31 

119 51 

124 01 



Gebühr für die Teilnahme an Fachveranstaltungen des LAU zur Absicherung der 

entstehenden Unkosten 

Veranstaltungen: 

- Fachtagung Deponietechnik 2003 

- Störfallvorsorge und Auswertung von Schadensereignissen 

- Wasserhaushalt und Oberflächenabdichtungssysteme 

- Grundzüge der Nachhaltigkeitspolitik in Deutschland und in anderen Ländern der EU 

331 Verkaufserlöse für Rohstoffe und andere Verbrauchsmittel 





Verkauf von Broschüren u. Berichten 



Einmalige, nicht im Detail planbare Zahlungen 



Nutzungentgelt für Heizungsanlage / Hausanschlußstation EVH 

5.000 

0 

0 5.000 

0 0 0 

0 

0 

0 

1.100 1.300 -200 

0 

0 

696 

3.700 12.800 -9.100 

0 

0 

1.732 

17.400 1.200 16.200 

0 

0 

1.171

15 

- 84 - 



Titel 

132 01 

132 02 

231 02 

231 03 

231 04 


VE 2003 

VE 2002 




Zur Aussonderung gelangt 1 PKW sowie 5 Nutz-/Sonderfahrzeuge. 

- HAL 2936 1.585 EUR 

- HAL 2106 2.659 EUR 

- HAL 2992 

- MD 1115 

- WB 2547 

- HAL 2423 




331 Erstattung des Bundes für den Zivildienst 



332 Zuweisung des Bundesministeriums für die 

Begabtenförderung berufliche Bildung 




332 Zuweisungen des Bundes für die Rückgewinnung von 

Retentionsflächen und Altauenreaktivierung an der Mittleren 

Elbe in Sachsen-Anhalt 





62 Spenden und deren Verwendung 

282 62 

332 Sonstige Zuschüsse aus dem Inland 


62. 


Vereinnahmung von Spenden Dritter zur Unterstützung der Naturschutzarbeit 


78 Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen 

235 78 

253 Zuweisungen von der Bundesanstalt für Arbeit für 

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen 


78. 




80 Durchführung des Bundesmeßprogrammes 

231 80 

342 Sonstige Zuweisungen 

* 

Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 15 04 Titelgruppe 80. 

mehr/weniger 

Ist 2001 

9.200 3.000 6.200 

0 

0 

1.669 

300 0 300 

0 

0 

0 

3.200 3.200 0 

0 

0 

2.732 

0 0 0 

0 

0 

0 

0 0 0 

0 

0 

290.950 

0 0 0 

0 

0 

0 

0 0 0 

0 

0 

675.100 629.900 45.200 

0 

0 

306.449 

675.100 629.900 45.200 

0 

0 

85.000 73.500 11.500 

0 

0 

51.962

15 

- 85 - 



Titel 

noch zu 

231 80 

331 80 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 




Zuweisungen des BMU für die Erfüllung des Messprogrammes im Rahmen des Integrierten Mess- und Informationssystemes des 

Bundes zur Überwachung der Radioaktivität in der Umwelt für die Beschaffung der für die Realisierung des Messprogrammes 

notwendigen Proben, Verbrauchsmaterialien, Chemikalien, Kleingeräte, Gase und die Instandhaltung des Geräteparks. 




Zuweisungen für Ersatzinvestitionen 


50.000 50.000 0 

0 

0 

84.874 

135.000 123.500 11.500 

0 

0

15 

- 86 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 



Ausgaben 

mehr/weniger 

Ist 2001 


1.462.800 1.405.300 57.500 





2003 

EUR 

1.462.800 




Summe 1.462.800 

Stellenplan: 



B3 1 1 Präsident/-in 


A16 5 5 Leitende(r) Biologiedirektor/-in 




A13 3 3 Studienrat/-rätin 


A12 1 1 Regierungsamtsrat/-rätin 

A11 2 2 Regierungsamtmann/-frau 




Zugänge: 




05 / 422 01 



06 / 422 01 



06 / 422 01 

4 



Abgänge: 




60 / 422 01 



40 / 422 01 



40 / 422 01 

5 






7.831.300 9.425.800 -1.594.500 

0 0 9.289.814 

2003

15 

- 87 - 



Titel 

noch zu 

425 01 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 




EUR 

7.831.300 



Summe 7.831.300 



I 1 1 Verwaltungsdienst 



IIa 20 28 Verwaltungsdienst 

III 34 37 Verwaltungsdienst 

IVa 10 15 Verwaltungsdienst 

IVa 1 1 Verw. Dienst/Techn. Dienst 

IVb 11 12 Verwaltungsdienst 

Vb 5 8 Verwaltungsdienst 


VIb 1 ) 



VIII 2 2 Verwaltungsdienst 

IXb 3 3 Verwaltungsdienst 



Abgänge: 

Abgänge infolge Einsparung 

1 

Vc Verwaltungsdienst 

1 



1 ) Der Vorzimmerkraft des Leiters der oberen 

Landesbehörde kann für die Dauer ihrer 

Tätigkeit im Vorzimmerdienst eine 

widerrufliche Zulage in Höhe des 

Unterschiedsbetrages zwischen der 

tarifgerechten Vergütung und der Ver.-Gr. 

VIb BAT-O gewährt werden. 


3 


Umsetzung gem. § 50 LHO nach 0940/425 01 

8 

IIa Verwaltungsdienst 


3 

III Verwaltungsdienst 


3 

IVa Verwaltungsdienst 


1 

IVb Verwaltungsdienst 


3 

Vb Verwaltungsdienst 


2 



11 

VIb Verwaltungsdienst 


10 

VII Verwaltungsdienst 


44 





Abgänge: 


2 IVa Verwaltungsdienst 

Umsetzung nach 15 04 / 425 96 

2 






425 03 331 Vergütungen der ständigen, nur stundenweise beschäftigten 

53.900 53.100 800 

Angestellten sowie der auszubildenden Kräfte 0 0 

49.958 

Erläuterungen:

15 

- 88 - 



Titel 

noch zu 

425 03 


Vergütung der Azubis 1. - 3. Ausbildungsjahr: 

Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

1. Ausbildungsvergütung 41.300 

2. Urlaubsgeld 1.500 

3. Zuwendung (Weihnachtsgeld) 1.800 

4. Arbeitgeberanteil 9.300 

Summe 

53.900 



2003 

EUR 

29.600 10.700 18.900 

0 0 

0 

1. Diensthabendensystem des LAU 15.500 

2. Rufbereitschaft Immissions-Schadensfälle 14.100 

Summe 

29.600 

Überstundenvergütungen für Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst im Rahmen des Diensthabendensystems des LAU sowie der 

Rufbereitschaft "Immissionsschadenfälle". 

Gestzliche Grundlage: 

- MBl. LSA Nr. 14/1996 vom 05.03.1996 - Gegenseitige Informationen über 

umweltbelastende Schäden oder entsprechende Gefahrenlagen 

- Sofortuntersuchung und Meldung von Schadensfällen oder Gefahrenlagen im Immissionsschutz; 

Rufbereitschaft- Erlass des MU vom 29.07.1992 (MBl. LSA Nr. 

46/ 1992) 



2003 

EUR 

95.500 208.400 -112.900 

0 0 

214.574 




2003 

EUR 

95.500 



Summe 95.500 







4 7 Zusammen 


Abgänge: 


2 

LG4 Sonstige Dienste 


1 



3 



-3 Stellen Zugänge / Abgänge (-)

15 

- 89 - 



Titel 

noch zu 

426 01 



Ansatz 2003 

VE 2003 


Übernahme von 2 ausgelernten Auszubildenden im Anschluss an die Ausbildung, 

befristet für ein Jahr im Rahmen der Nachausbildungsplatzinitiative (75 v. H.) 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

33.400 15.500 17.900 

0 0 

0 

427 02 331 Beschäftigungsentgelte für Zivildienstleistende 

8.400 8.400 0 

0 0 

3.569 


Beschäftigungsentgelte für 1 Zivildienstleistenden in Naturschutzeinrichtung des LAU 

(Zahlung von Sold und Sachbezügen) 

Erstattung Sold und Sachbezüge vom Bundesamt für Zivildienst in Höhe von 3.200 EUR bei Kapitel 1504 Titel 231 02. 

Gesetzliche Regelungen für Einnahmen und Ausgaben: 

- Zivildienstgesetz (ZDG § 6 Abs. 1 und 2) 

- Leitfaden für die Durchführung des Zivildienstes 

- Spar-, Konsolidierungs- und Wachstumsprogramm des Bundes (2. SKWPK) 

427 11 331 Entschädigung für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige 


2.600 2.600 0 

0 0 

52 

1. Auslagenerstattung an die Mitglieder des Naturschutzbeirates (20 Personen) 1.000 

2. Auslagenerstattung für die Bearbeiter von Spezialthemen, wie Rote Liste, 

Kartierungen, Arten- und Biotopschutzprogramm (je Monat ca 13 EUR pro 

Person) 

1.600 

Summe 

427 21 331 Entschädigung für nebenamtliche und nebenberufliche 

0 0 0 

Lehrkräfte 0 0 

0 

427 31 331 Entschädigungen für nebenamtliche Kräfte der Ausbildung, 

8.700 4.500 4.200 

Fortbildung und Prüfung 0 0 

2.281 




Gemäß der §§ 37 Abs. 4 und 56 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes (BBiG), zuletzt geändert durch den Einigungsvertrag vom 31. 

August 1990 in Verbindung mit dem Einigungsvertragsgesetz vom 23. September 1990 (BGBl. II S. 885, 1 135) stehen 

ehrenamtlichen Mitgliedern von Prüfungs- und Berufsbildungsausschüssen für bare Auslagen und Zeitversäumnis eine 

angemessene Entschädigung zu. 






Amtsärztliche Untersuchungen 




*** 

Umsetzungen von Kap. 1504 Titel 51301 / Titel 51201 / Titel 



2003 

EUR 

2.600 

0 5.600 -5.600 

0 0 

3.166 

3.900 

0 

0 3.900 

351.800 267.700 84.100 

0 0 

243.521

15 

- 90 - 



Titel 

noch zu 

511 01 



Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 


2003 

EUR 

123.900 




58.800 


Summe 351.800 

Zu 3.: 

1. 5 Arbeitstische (80x80) 2.400 

2. 6 Flügeltürenschränke (Kombi Kleider / Aktenschrank) 6.000 

3. 13 Bürodrehstühle mit Armlehne 1.250 

4. Diverse (Aktenböcke, Aktenregale, Info-Tafeln, Schlösser) 4.300 

5. Büromaschinen und Wirtschaftsgeräte 11.900 

6. Werkstattausrüstung (Ersatz) 1.850 

7. Wartung von Büromaschinen und Werkstattausrüstungen 31.100 

Summe 

58.800 



51602 / Titel 51402 / Titel 52211 / Titel 52221 / Titel 52201 / 

Titel 51406 aufgrund der geänderten Haushaltssystematik 


2003 

EUR 

130.300 296.000 -165.700 

0 0 

300.398 

2003 

EUR 



3. Verbrauchsmittel 

4. Sonstiges 

Summe 130.300 


Ist 01.01.2002 Soll 2002 Für 2003erforderlich 

Anhänger 11 10 12 

Boote 1 

LKW, Nutz- 

/Sonderfahrzeuge 

7 5 25 

PKW (Kauf) 11 6 10 

PKW (Leasing) 5 6 8 

Zusammen 

34 27 

56 

- Im Rahmen der Bildung des Landesamtes für Verbraucherschutz wurden vom 

ehemaligen LUA an das LAU 29 Fahrzeuge umgesetzt. 

- Im Haushaltsplan 2002 sind in den Übersichten zu 514 01 sowie 514 06 die 

Positionen LKW und Anhänger korrekt auszuweisen in Höhe von 7 LKW bzw. 11 

Anhänger 

- Im Zusammenhang mit der Neuorganisation der Umweltverwaltung wurden vom LAU 

3 PKW (Kauf) sowie 2 Nutz-/Sonderfahrzeuge und 1 Anhänger an das LUA bzw. die 

Biosphärenreservatsverwaltung Flusslandschaft Mittlere Elbe umgesetzt. 

514 05 331 Labor- und Fotobedarf 

411.500 

0 

0 411.500

15 

- 91 - 



Titel 

noch zu 

514 05 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 



Laborchemikalien; Glasgerätschaften; Verbrauchsmittel; Kleingerätschaften; Sondergase (Reinstgase) 





mehr/weniger 

Ist 2001 

676.400 392.200 284.200 

0 0 

430.356 

2003 

EUR 

1. Heizung 201.600 



4. Bewachung 16.200 


Summe 676.400 





113.700 124.900 -11.200 

0 0 

110.605 

2003 

EUR 

1. Für Grundstücke, Gebäude, Anlagen 5.500 


3. Für Leasing 0 

Summe 113.700 

Zu 1. 

Diensträume Loburg, Chausseestr. 18 

Diensträume Zeddernick 

Diensträume Loburg, August-Bebel-Str. 8 

zu 2. 

1. Kopiermiete, Mehrkosten für Mehrkopien 96.900 

2. Prüfgasflaschen 6.000 

3. Anmietung von Geräten 5.300 

Summe 

108.200 

518 13 331 Miete oder private Vorfinanzierung von Dienstkraftfahrzeugen 


Raten für geleaste Fahrzeuge. 

- 5 bestehende Verträge je 200 EUR monatlich = 12.000 EUR 

- 1 bestehender Vertrag je 250 EUR monatlich = 3.000 EUR 

- 1 bestehender Vertrag mit Wechsel des Fahrzeuges und daraus resultierender 

geringerer Monatsrate ; 

7 x 200 EUR und 5 x 130 EUR = 2.050 EUR 

- 1 Neuvertrag 2003 je 200 EUR monatlich = 2.400 EUR 

- Wertminderung 3.600 EUR 





2003 

EUR 

23.100 

0 

0 23.100 

10.500 20.300 -9.800 

0 0 

16.792

15 

- 92 - 



Titel 

noch zu 

519 01 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

2003 

EUR 

1. Landeseigene Gebäude, Grundstücke und Anlagen 10.350 

2. Gemietete oder gepachtete Gebäude, Grundstücke und Anlagen 150 

Summe 10.500 

519 02 331 Unterhaltung, Ersatz betrieblicher Einrichtungen 


Wartungs- und Reparaturkosten für betriebliche Einbauten: 

u. a. für 

- Klimaanlagen 

- Be- und Entlüftungsanlagen 

- Sicherheitswerkbänke 

- elektrische Anlagen 

- Wasseranlage 

521 01 332 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 







38.100 

0 

0 38.100 

0 0 0 

0 0 

0 

76.600 28.500 48.100 

0 0 

30.204 

1. Ausbildungslehrgänge 33.000 

2. Fortbildungsveranstaltungen 18.500 

3. Fachtagungen u. ä. Veranstaltungen 19.000 

4. Aus- und Fortbildung ehrenamtlicher Kräfte; Umschulung von Hilfskräften 500 

5. Erstattung von Prüfungsgebühren 2.600 

6. Sonstiger Aufwand 2.000 

7. Lehr- und Lernmittel 1.000 

Summe 

76.600 

525 02 332 Fachveranstaltungen 



526 01 332 Gerichts- und ähnliche Kosten 


Gerichtsverfahren aus den Fachbereichen 



- Sachverständigenentschädigungen im Rahmen der Akkreditierung der amtlichen 

Laboratorien 

- Überwachungsbegehungen 



2003 

EUR 

5.000 

0 

0 5.000 

1.500 

0 

0 1.500 

22.000 

0 

0 22.000 

65.700 55.000 10.700 

0 0 

61.986

15 

- 93 - 



Titel 

noch zu 

527 01 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

01. Reisekostenvergütungen allgemein 59.500 

02. Wegstreckenentschädigung für anerkannte private und für private Fahrzeuge 6.200 

Summe 

65.700 


1.500 500 1.000 


734 



2003 

EUR 

55.200 55.000 200 

0 0 

41.359 

2003 

EUR 

1. Amtliche Druckwerke 12.500 

2. Öffentlichkeitsarbeit 42.700 


4. Sonstige Veröffentlichungen 0 

Summe 55.200 

zu 1. Amtliche Vordrucke 

1. Deutsches Gewässerkundliches Jahrbuch Elbe I, Berichtsjahr 2001 5.000 

2. Grundwassergüteberichte, Grund- und Oberflächenwasser 7.500 

Summe 

12.500 

zu 2. Öffentlichkeitsarbeit 

1. "Fachbeiträge aus dem Jahr 2001/2002" SH LAU -Reihe 3.000 

2. Potenziale der grauen Bio/Gentechnologie im LSA, SH LAU-Reihe 200 

3. Aufgaben und Inhalt des gewässerkundlichen Messnetzes 5.000 

4. Entsorgung von Krankenhausabfällen unter Beachtung des überarbeiteten LAGA- 

Merkblatts "Entsorgung von Abfällen aus Einrichtungen des 

Gesundheitsdienstes", LAU-Reihe 

2.500 

5. Partikel PM10 in LSA - Emissionen, Immissionen, Minderungsmaßnahmen 4.500 

6. 8 Fachkarten TK 50 Naturschutz 3.500 

7. Zeitschrift"Naturschutz im Land Sachsen-Anhalt" 3 Hefte 24.000 

Summe 

42.700 


*** 



2003 

EUR 

2003 

EUR 

140.000 61.100 78.900 

10.000 0 

53.551

15 

- 94 - 



Titel 

noch zu 

533 01 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 



(EUR) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

1 2 3 4 5 


Thema 

10.000 

10.000 

Ansatz 2002 

VE 2002 



(EUR) 

10.000 

10.000 


EUR 

mehr/weniger 

Ist 2001 

VE in EUR 

01. Leistungen des DWD für die operationelle Hydrologie 

8.500 

02. Chemikalien- und Rückstandsentsorgung 

22.500 

03. Einsatz eines mobilen Verkehrs-Datenerfassungssystems 

3.000 

04. Umsetzung und Anpassung von Messstationen und temporären 

Kleinstmessstationen für Verkehrsimmissionen (Standortvorbereitung, 

technische Modifizierung, Transport, Rückbaumaßnahmen) 

8.000 

05. Meteorologische Informationen zur Ozon-Überwachung sowie Klima- und 

Witterungsinformationen 

1.500 

06. Deponieschließungen 

33.500 10.000 

07. Dienstleistungen für das Umweltlabor Mitte 

19.500 

08. Dienstleistungen für das Umweltlabor Nord 

33.500 

09. Dienstleistungen für Umweltradioaktivität und Landesmessstellen 

5.000 

10. Teilnahme und Durchführung von Ringversuchen 

5.000 

Zusammen 

533 02 332 Dienstleistungen Außenstehender für die Rückgewinnung von 

Retentionsflächen und Altauenreaktivierung an der Mittleren 

Elbe in Sachsen-Anhalt 

Übertragbar 





533 03 332 Neufassung Geländeinventur Land Sachsen-Anhalt 


vorsorglich Leertitel 

534 01 331 Nutz- und Zuchttierhaltung 


140.000 

10.000 

0 0 0 

0 0 

290.950 

0 0 0 

0 

0 

5.700 5.700 0 

0 0 

3.592 

1. Storchenhof Loburg 5.600 

2. Staatliche Vogelschutzwarte Steckby 100 

Summe 

5.700 

2003 

EUR

15 

- 95 - 



Titel 

noch zu 

534 01 


Versorgung der Störche sowie Schutzhauben und Trittbretter an Stromleitungen. 

Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

535 01 331 Unterhaltung der Geräte für Fachaufgaben 

304.700 213.500 91.200 


0 0 

217.168 

Ersatzteile, Reparaturkosten, Serviceleistungen, Kalibrierung von Gasuhren, Wartung und Reparatur der Analysentechnik. 

01. Wartung von GW-Probenahmegeräten und GW-Standsmessgeräten 1.000 

02. Beschaffung von Verbrauchs- und Verschleißmaterialien, Ersatzteilen und 

Ersatzbaugruppen für die Messplätze 

58.000 

03. Reparatur der Meteorologiegeber und Signalverarbeitungsplatinen 4.000 

04. Reparatur der Klimaanlagen in den Messstationen des LÜSA 15.000 

05. Reparatur bzw. Ersatz der Verkehrszählschleifen an den stationären 

Verkehrsmessstationen 

06. Messgeräteunterhaltung Lärm, Erschütterung, elektro-magnetische Strahlen 5.000 

07. Unterhaltung von Geräten für Emissionsmessaufgaben 12.500 

08. Unterhaltung von Geräten für Immissionsmessaufgaben 10.000 

09. Wartung von Messgeräten im Prüfgaslabor (Waagen, Kompressoren u. a.) 500 

10. Rekalibrierung eines Volumeters 5.000 

11. Eichung bzw. Rekalibrierung von Prüfgewichten, Thermometer und 

Druckmessgeräten 

12. Reparaturen der Fotoausrüstung 1.000 

13. Wartung, Unterhaltung und Instandsetzung von hochwertigen Analyse- und 

Laborgeräten 

Summe 

535 02 331 Ersatz und Ergänzung der Geräte für Fachaufgaben 


2003 

EUR 

1.000 

1.000 

190.700 

304.700 

236.600 77.200 159.400 

0 0 

130.277 

01. Kleinteile zur Boden- und Feststoffprobenahme 550 

02. Prüfröhrchen Deponiegasmessung 300 

03. Gestänge Grundfos 10 x 2,00 m 300 

04. Zubehör zur Entnahme von Grund- und Oberflächenwässern 400 

05. Ersatzbeschaffung Elektroden WTW 600 

06. Zubehör Probenahme 300 

07. Kleinteile Deponiegasmessung 200 

08. Stromerzeuger 1.250 

09. Austauschfilterkassette für Laborabzug 500 

10. Multiportadapter 1.000 

11. Beschaffung von Spezialwerkzeugen für die Routinewartung und Reparatur der 

Messgeräte 

12. Ersatzbeschaffung Emissionsmesstechnik 2.000 

13. 3 PE Sammelgefäße mit Trichter 1.500 

14. Probenahmesystem für Flächenquellen 4.500 

15. 5 Sammler für persistente organische Schadstoffe in der Deposition 2.500 

16. Gaspumpe mit Regeleinheit 1.500 

17. Permeationspatronen 3.500 

18 10 Niederschlagssammler RS 200 1.500 

19. Ersatz Temperaturfühler 500 

20. 20 Adsorbersäulen für PAH und PCDD/F 1.500 

21. Ersatzbeschaffung Gasprobenahmetechnik 1.000 

2003 

EUR 

1.000

15 

- 96 - 



Titel 

noch zu 

535 02 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

22. FFT-Schallpegelmesszusatz 2.000 

23. Audiodatenlogger 4.000 

24. Messmikrofone 2.000 

25. Multiwarngerät 900 

26. Ersatz Geräte zum Bodenfallensystem 1.000 

27. Ersatz von Geräten und Ausstattungen für Spezialuntersuchungen für Umwelt 

und Qualitätssicherung, Luftanalytik, Umweltradioaktivität, 

Gewässeruntersuchungen, landwirtschaftliche Untersuchungen 

Summe 



Nachberäumung wegen Umzug der Landesumweltbibliothek 




200.300 

236.600 

2.600 2.600 0 

0 0 

3.163 

0 2.000 -2.000 

0 0 

1.448 

1.200 1.000 200 

0 0 

204 

637 01 332 Erstattung von Verwaltungsausgaben an Zweckverbände 

1.600 1.600 0 


0 0 

532 

Beteiligung der Einsatzstellen für das FÖJ an den Verwaltungskosten der Trägereinrichtungen. 

681 01 332 Schadensersatzleistungen und Unfallentschädigungen 

681 53 332 Begabtenförderung berufliche Bildung 





0 0 0 

0 0 

6.310 

0 0 0 

0 0 

0 

684 01 332 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche 

400 0 400 

Einrichtungen 0 


Fachgruppen der Gesellschaft Deutscher Chemiker 



01. ATV-Abwassertechnische Vereinigung / DVWK-Deutscher Verband für Wasser 

und Kultur 

2.000 

0 

0 2.000 

02. Gesellschaft Deutscher Chemiker 250 

03. Deutscher Arbeitsring für Lärmbekämpfung 150 

04. UNIX-Anwender-Vereinigung 450 

05. Jugendherbergsverband 50 

06. Entomofaunistische Gesellschaft e. V. 50 

07. Deutsche Gesellschaft für allgemeine und angewandte Entomolgie 

e.V. 

08. Gesellschaft für Ökologie 100 

2003 

EUR 

358 

50

15 

- 97 - 



Titel 

noch zu 

685 01 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

09. Ornitologenverband SA 50 

10. Floristisch-soziologische Arbeitsgemeinschaft e.V. 50 

11. Arbeitskreis "Heimische Orchideen" 100 

12. Entomologenverband LSA e.V. 50 

13. Bird Life International 150 

14. Deutsche Ornitologische Gesellschaft 50 

15. Arbeitsgemeinschaft Natur- und Umwelterziehung 92 

Summe 

2.000 


0 23.300 -23.300 

0 0 

0 

811 06 331 Erwerb von Sonderfahrzeugen 

0 0 0 


0 0 

0 

Unter Beachtung des § 9 Abs. 8 des Haushaltsgesetzes 2003 stehen Mehrausgaben im Kapitel 1302 Titel 518 13 bzw. 811 01 zur 

Verfügung. 

1. Ersatzbeschaffung eines Immissionsmessfahrzeuges 325.000 

2. Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen (Umsetzung von Kapitel 0940 Titel 811 06) 103.000 

Summe 

428.000 

Zu 1.: 

Kfz Typ 

Listenpreis 

einschl. MwSt in - 

EUR- 

2003 

EUR 

Sonderausstattun 

g u.a. in -EUR- 

1. Basisfahrzeug 

45.000 280.000 

Zusammen 

45.000 

280.000 

Sonderausstattung: Messeinrichtung incl. Aufbau 

Zu 2.: 

1. 1 Probenahme-Messfahrzeug 36.000 

2. 1 Probenahme-Messfahrzeug 32.000 

3. Sonderausstattung 35.000 

Summe 

103.000 

Als Aussonderung sind vorgesehen: 

HAL-2992 

MD-1115 

HAL-2831 

812 13 331 Erwerb landeseigener Fernmeldeanlagen 


Ersatz Telefonanlagen an den Standorten Magdeburg und Halle. 

2003 

EUR 

48.000 48.000 0 

0 0 

0 


1.123.300 40.400 1.082.900 


31.812 



Erläuterungen:

15 

- 98 - 



Titel 

noch zu 

812 15 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

01. Ergänzungsbeschaffung von Regelsystemen für die Umweltbibliothek 

2003 

EUR 

8.000 

02. Beschaffung von Kartenschränken (je Kauf) 7.000 

03. Neubeschaffung Inversmikroskop 6.000 

04. Ersatz massenselektiver Detektor für die Flüssigchromatographie 190.000 

05. Ersatz Autoklav 16.000 

06. Ersatz Elementaranalysator 80.000 

07. Ersatz Parallelverdampfer 30.000 

08. Ersatz Messsystem zur Bestimmung von MKW mit verschiedenen Detektoren 40.000 

09. Ersatz Emissionsspektrometer zur Simultanbestimmung toxischer Metalle in 

Stäuben 

104.000 

10. Ersatz Gaschromatographiesystem mit massenselektivem Detektor 85.000 

11. Ersatz chromatographisches Bestimmungssystem für flüchtige Luftschadstoffe 

(VOC) 

50.000 

12. Ersatz Ultraschallzerstäuber für die Atomspektrometrie 20.000 

13. Ersatz tragbares batteriebetriebenes Radonmessgerät 16.300 

14. Ersatz ICP OES 108.500 

15. Ersatz TOC-Messplatz 50.000 

16. Ersatz Inversmikroskop 14.000 

17. Ersatz Fluoreszenzdetektor für HPLC-System 10.000 

18. Ersatz Lichtthermostat 13.000 

19. Ersatz Cyanidmodul für vorhandene Fließinjektionsanalyse, incl. Einbau einer 

zusätzlichen Pumpe, Aufschlussblock und Analysenmodul 

20. Ersatz Software update GC 6890 8.000 

21. Ersatz ICP-Spektrometer 100.000 

22. Ersatz Kühlbrutschrank 0 - 50 °C mit Lichtsteuerung 7.500 

23. Ersatz Hedspace-GC-Messplatz mit FID für BTX-Bestimmung 60.000 

24. Ersatz FIA-Grundgerät mit Sampler 28.000 

25. Ersatz BSB-Automat SP 100 54.000 

26. Ersatz Probengeber für TOC/TN-Gerät 12.000 

Summe 

1.123.300 

812 19 331 Erwerb von besonderen Betriebseinrichtungen 


6.000 

40.400 

0 

0 40.400 

1. Ersatzbeschaffungen 

1.1. Klimaschrank für Luftstaubfilter 15.000 

2. Neubeschaffungen 

2.1. Fridurit Abluftwäscher C 180 18.000 

2.2. Säure-Laugen-Schrank (als Unterbauschrank im Abzug) inkl. 

Montage/Inbetriebnahme 

Summe 

Zu 1. 

Im Rahmen der Luftüberwachungsaufgaben nach dem BImSchG spielt die Überwachung der Staubbelastung eine besondere 

Rolle. Die Untersuchung der Filter, die bei diesen Messungen anfallen, erfolgt nach DIN/EN 12341. Sie verlangt für die 

gravimetrische Auswertung der Filter sehr enge Toleranzbereiche hinsichtlich Temperatur- und Luftfeuchtekonstanz. Diese 

Kriterien können unter den vorhandenen räumlichen und gerätetechnischen Bedingungen nicht zufriedenstellend erfüllt werden. 

Um den in der Richtlinie gestellten Anforderungen gerecht werden zu können, ist ein Einsatz der alten Technik durch die 

Konditionierung der Filter in einem geschlossenen Klimaschrank erforderlich. 

Zu 2. und 3. 

In den Abzügen des radiologischen Laboratoriums werden konzentrierte Säuren abgeraucht (Salpeter-, Salz- und Schwefelsäure). 

Um die fortschreitenden Schäden am Gebäude einzudämmen und die Abgabe der säurehaltigen Dämpfe an die Umwelt zu 

2003 

EUR 

7.400 

40.400

15 

- 99 - 



Titel 

noch zu 

812 19 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

unterbinden, muss die Abluft gereinigt werden (gemäß der Richtlinie für Laboratorien, 5.5, Umgang mit Gefahrstoffen, 5.3.1 

Freiwerden von Gasen, Dämpfen oder Schwebstoffen). Die hier vorgesehenen Geräte sind als Nachrüstung für das zweite 

radiologische Laboratorium vorgesehen. Aus Platz- und lüftungstechnischen Gründen muss beim Einbau des Abluftwäschers der 

im Labor notwendige Säure- und Laugenschrank als Unterschrank im Abzug installiert werden. 

812 35 331 Erwerb von Geräten für Fachaufgaben 


340.000 1.025.600 -685.600 

0 0 

466.331 

1. Ersatzbeschaffungen 340.000 

2. Ergänzungsbeschaffungen 0 

3. Neubeschaffungen 0 

Summe 

340.000 

Zu 1.: Ersatzbeschaffungen 

01. Feldmessgerätesatz 5.000 

02. DGPS-Felderfassungssystem 15.000 

03. Ersatz von Zubehörteilen des automatischen Gasmischsystems 17.000 

04. Ersatz tragbarer Kalibratoren 30.000 

05. Ersatz Messgeräte für automatische Schallmessstationen 20.000 

06. Ersatz Flammenionisationsdetektor 17.000 

07. Ersatz Messgeräte für Erschütterungsmesssystem 10.000 

08. Ersatz Messgeräte für elektro-magnetische Felder 10.000 

09. Ersatzbeschaffung eines mobilen Verkehrsdatenerfassungssystems 10.000 

10. Ersatz 2 Stickstoffoxid-Messplätze 27.000 

11. Ersatz 2 Kohlenwasserstoff-Messplätze 76.000 

12. Ersatz 1 ppt-Messplatz 28.000 

13. Ersatz 2 Partikel-Messplätze 75.000 

Summe 

340.000 



Landkarten, Messtischblätter, Spezialkarten 

Abführung an Kapitel 0341 ,Titel 38101 

2003 

EUR 

2003 

EUR 

15.000 25.600 -10.600 

0 0 

18.776 


61 Fernmessnetz Wasser WISKI 


Die Errichtung der Wassergütemesstationen in Sachsen-Anhalt erfolgte Anfang der 90er Jahre mit Mitteln des Landes und der EU 

mit folgendem Ziel: 

- kontinuierliche Messung von Güteparametern in den Stationen und Entnahme von Wochen- und Monatsmischproben zur 

nachfolgenden Untersuchung im Labor zur Bestimmung der Gewässergüte der Elbe sowie der wichtigsten Zuflüsse Schwarze 

Elster, Mulde und Saale, 

- Durchführung von Toxizitätstests zum frühzeitigen Erkennen von Schadstoffhavarien. 

Die aufgeführten Untersuchungen sind Bestandteil des Gewässerüberwachungsprogrammes Sachsen-Anhalt (GÜSA). Die 4 

Gewässergütemessstationen gehören zum Landesmessnetz. Für das Jahr 2002 wurde das LUA mit Erlass vom 21.12.2001 vom 

MRLU beauftragt, Wartung und Betrieb der Messstationen zu übernehmen und die Untersuchungen für den Gewässerkundlichen 

Landesdienst entsprechend dem GÜSA 2002 durchzuführen. Die Messprogramme werden jährlich fortgeführt.

15 

- 100 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 






mehr/weniger 

Ist 2001 

2.600 

0 

0 2.600 

1. Geschäftsbedarf 0 


3 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige 


4. Sonstiges 0 

Summe 

2.600 

Zu 2. 

Telefongebühren für 6 Amtsanschlüsse in den Messstationen 

Fest- und DFÜ-Gebühren Algentoximeter 



2003 

EUR 

4.400 

0 

0 4.400 

1. Haltung von Fahrzeugen 0 

2. Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände 0 

3. Verbrauchsmittel 4.400 


Summe 

4.400 

Zu 3. 

Laborbedarf, Verbrauchsmaterial zum Betrieb der Probenahmeeinrichtungen (Glasgeräte, Chemikalien, Zubehör, Schläuche), 

Eichlösungen, Elektroden, Material für Daphnientest und DOCITW-Analysatoren 



0 

2003 

EUR 

22.700 

0 

0 22.700 

1. Heizung 18.900 

2. Elektrizität (ohne Heizung) und sonstiger Energiebedarf 0 

3. Reinigung, Müllabfuhr usw., Be- und Entwässerung 3.800 

4. Bewachung 0 


Summe 

22.700 

Zu 1. und 3. 

für die Gütemessstationen Magdeburg, Rosenburg, Gorsdorf und Dessau 



1. Umbauarbeiten, Kleinreparaturen an Gewässergütemessstationen Magdeburg 

und Rosenburg 

2003 

EUR 

41.000 

0 

0 41.000 

2003 

EUR 

5.000

15 

- 101 - 



Titel 

noch zu 

521 61 


Ansatz 2003 

VE 2003 

2. Revision der Unterwasserteile der Schwimmkörper der Gütemessstationen 

Magdeburg und Rosenburg; Korrosionsschutz 

3. Generalinstandsetzung des Ponton der Messstation Magdeburg nach Vorgabe 

des Herstellers 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

4.000 

25.000 

4. Überprüfung der Hebezeuge, der ortsveränderlichen Geräte und Feuerlöscher 2.000 

5. Malerarbeiten, Kleinreparaturen und Dachinstandsetzung der Messstellen 5.000 

Summe 

41.000 

Die Ausgaben wurden bis einschließlich Haushaltsjahr 2002 aus Kapitel 1507 Titel 521 01 abgesichert. 



1.400 

0 

0 1.400 

Aus- und Fortbildung der Bediensteten, die sich mit Gewässergüte beschäftigen. Die Ausgaben stehen in Zusammenhang mit den 

Aufgaben des gewässerkundlichen Landesdienstes und der täglichen Aktualität der Messungen und dem Datenaustausch. 





60.700 67.500 -6.800 

0 0 

0 

1. Pflege und Weiterentwicklung der Software 60.700 

Summe 

60.700 



1. Unterhaltung und Instandhaltung der Gewässergütemessstationen 

Elbe/Magdeburg und Saale/Rosenburg 

2003 

EUR 

28.800 

0 

0 28.800 

2003 

EUR 

12.500 

2. Unterwasserpumpen 4.500 

3. Fortführung der Maßnahme "Einführung des Algentoximeters" 4.000 

4. Wartungsarbeiten an Pumpen und Systemen 7.800 

Summe 

28.800 

812 61 331 Erwerb von Geräten- und Ausrüstungsgegenständen 


19.000 0 19.000 

0 0 

0 

1. Probenahmengerät für Gütemessstationen 10.000 

2. Probennehmer für wässrige Proben 9.000 

Summe 

19.000 

Zu 1. 

Ersatzbeschaffung für Probenahmegerät der 1. Generation für Gütemessstationen. 

Zu 2. 

Ersatz Probennehmer für die wässrigen Proben (Wochenmischproben) an der Station Gorsdorf (Baujahr 1993). 


2003 

EUR 

180.600 67.500 113.100 

0 

0

15 

- 102 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 



Übertragbar 


100 v.H. der Isteinnahmen bei Kapitel 15 04 Titel 282 62. 


Verwendung von Spenden Dritter zur Unterstützung der Naturschutzarbeit 


535 62 331 Geräte für Fachaufgaben 



mehr/weniger 

Ist 2001 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 

0

15 

- 103 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 



Übertragbar 


133.33 v.H. der Isteinnahmen bei Kapitel 15 04 Titel 235 78. 


werden. 


ABM Plan 2003 

1. Fortführungsmaßnahmen aus 2002 - 741.400 EUR 

lfd.Nr. Maßnahme / Bezeichnung / Dezernat 

01. Bearbeitung und Betreuung ABM / 1.2 

02. Gestaltung von Layouts von Umweltinformationen für die Öffentlichkeit (LAU) 

/ 1.2 

03. Datenrecherche von Altdaten aus Erkundungsberichten/Aufbau einer 

Datenbank Hydrologie im Umweltinformationssystem / 3.3 

04. Erfassung und EDV-Katalogisierung von Altdaten / 3 

05. Aufbau einer Datenbank Abwasser im UIS / 3.5 

06. Digitale Erfassung von Ergebnissen der Reichsbodenschätzung / 4.4 

07. Emission klimawirksamer Gase / 5.1 

08. Erarbeitung einer Methodik zur Verallgemeinerung der 

Luftschadstoffmessungen an stark befahrenen Straßen / 5.1 

09. Informationsangebote für die Umweltbildung in Schulen und Vereinen / 5.2 

10. Bearbeitung von vorbereitenden Lärmminderungsplanungen / 5.4 

11. Erfassen und Bewerten des Landschaftswandels im LSA / 6.2 

12. Eingabe von Altdaten in das Eingriffs- und Kompensationsinformationssystem 

/ 6.2 

13. Dokumentation ausgewählter Brutvogelbestände im LSA / 6.3 

14. Aufbereitung ornithologischer Fachdaten für das Zentrale Artenkataster / 6.3 

15. Aufbereitung von Daten ehrenamtlicher Naturschutzmitarbeiter / 6.3 

16. Umweltbildung und Erziehung durch Pflege und Betreuung verletzter 

einheimischer Weißstörche / 6.4 

17. Pflegerische und handwerkliche gestalterische Arbeiten zur 

Weiterentwicklung des Storchenhofes / 6.4 

Zusammen 

2. Neubeginn 2003 - 149.700 EUR 

fd.Nr. 

ABM - 

Nr. 

Maßnahme / Bezeichnung / Dezernat 

1. Ergänzung des Immissionskataster im Land S.-A. / 5.2 

2. Erweiterte Dokumentation von Messwerten und qualitätssichernde 

Maßnahmen anlagenspezifischer Ermittlungen / 5.3 

3. Aufarbeitung historischer Fotodokumente der Naturschutzarbeit / 6.1 

4. Erfassung von Daten zu Vorhaben in Natur und Landwirtschaft / 6.1 

5. Aufarbeitung von Vegetationsanalysen gefährdeter Pflanzengesellschaften / 

6.3 

6. Aufbereitung von entomologischen Fachdaten für das Zentrale Artenkataster / 

6.4 

Zusammen 

427 78 253 Beschäftigungsentgelte für ABM-Kräfte 

mehr/weniger 

Ist 2001 

891.100 839.900 51.200 

0 0 

407.121

15 

- 104 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 




80 Durchführung des Bundesmeßprogrammes 


Isteinnahmen bei Kapitel 15 04 Titel 231 80 und Kapitel 15 04 

Titel 331 80. 

mehr/weniger 

Ist 2001 

0 0 0 

0 0 

0 

891.100 839.900 51.200 

0 

0 


Das Strahlenschutzvorsorgegesetz regelt die Überwachung der Radioaktivität der Umwelt und bildet die Grundlage im Hinblick auf 

Maßnahmen bei entsprechenden Ereignissen. Das Gesetz schreibt die Zuständigkeit des Bundes bzw. der Länder bei der 

Bewältigung der Aufgaben fest, wobei die Messungen im Rahmen des festgelegten Messprogrammes für das Land Sachsen- 

Anhalt durch das LUA in der eingerichteten Landesmessstelle durchgeführt werden. 

Vom Bund erfolgen im Rahmen der Zweckausgabenerstattung (Artikel 104 a (2) GG) Zahlungen an die Länder für die gemäß § 3 

des Strahlenschutzvorsorgegesetzes erbrachten Leistungen. 

Diese Mittel sind zweckgebunden, dass heißt, es ist in den Ländern sicherzustellen, dass neben den Kosten für die Durchführung 

von Messungen auch Kosten für Wartung und Reparatur sowie Neu- und Ersatzbeschaffungen einzuplanen sind. 



85.000 73.500 11.500 

0 0 

88.437 

1. Marinellibecher (700 Stck.) 3.000 

2. Technische Gase 2.000 

3. Flüssigstickstoff 15.000 

4. Probenankauf 3.000 

5. Laborverbrauchsmaterial (Chemikalien, Laborglas, Pipetten, Reinigungsmittel, 

IMIS-Datenträger) 

2003 

EUR 

20.000 

6. Elektrolysezellen, komplett (4 Stck.) 2.000 

7. Reparaturen 25.000 

8. Laborkleingeräte 15.000 

Summe 

85.000 


50.000 50.000 0 


87.700 


1. In-situ-Gammaspektrometrie-Messsystem 25.000 

2. Gammadetektor 25.000 

Summe 

50.000 

Die Ausgaben werden durch Bundesmittel i. H. v. 135.000 EUR gedeckt (Einnahmetitelgruppe 80). 


2003 

EUR 

135.000 123.500 11.500 

0 

0

15 

- 105 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


96 Personalüberbestand / Stellen- und Personalabbau 

** Gemäß § 17 Abs. 1 S. 2 LHO ist die Erläuterung verbindlich. 

*** kw durch Wegfall der Aufgabe. Der Zeitpunkt des Wegfalls 

bestimmt sich durch die in Nr. 2 dargestellten Erläuterungen. 

mehr/weniger 

Ist 2001 


1. Die Landesverwaltung von Sachsen-Anhalt ist im Vergleich der Stellen- und Personalausgabenhaushalte aller Flächenländer im 

Bereich des Planpersonals über dem Durchschnitt ausgestattet. Der Stellenbestand des Planpersonals orientiert sich prognostisch 

am Durchschnitt der alten Länder von z. Zt. 21,6 Stellen pro 1.000 Einwohner. Soweit der Stellenbestand in der Landesverwaltung 

von Sachsen-Anhalt über diesem Durchschnitt liegt, sind die in den jeweiligen Verwaltungszweigen darüber liegenden 

Stellenbestände in die Titelgruppe 96 umgesetzt worden. Die Personalüberbestände sind unverzüglich abzubauen. Die vom 

Überhangspersonal bisher über Bedarf wahrgenommenen Aufgaben werden von dem verbleibenden Planpersonal übernommen. 

2. ... 





2 0 Zusammen 



Zugänge: 




2 





98 Kosten des Umweltinformationssystems (UIS) 







Sonstiges 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

12.800 12.800 0 

0 0 

6.637 

1. HW-Wartung/Reparatur 2.800 

2. HW-Erweiterung 5.000 

3. Software-Updates 5.000 

Summe 

12.800 



2003 

EUR 

19.600 10.000 9.600 

0 0 

0 

2003 

EUR

15 

- 106 - 



Titel 

noch zu 

525 98 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

1. WinSCHUK/AdminFFH 2.600 

2. Applicationproviding 4.000 

3. Fachtagungen/Lehrgänge UIS 5.000 

4. Schulungen FIS's 8.000 

Summe 

19.600 





Softwareentwicklung 

568.300 631.500 -63.200 

0 0 

342.024 

1. Softwareentwicklulng 

1.01 GenTIS 2.0 32.000 

1.02 AdminFFH (FIS-N) 45.000 

1.03 GESKAT (FIS-N) 36.000 

1.04 ASYS 32.000 

1.05 Entsorgerdatenbank 13.800 

1.06 FIS Abfall/Altlasten 28.500 

1.07 ALIS WEB-Version 88.000 

1.08 GSBL-Recherche 8.500 

1.09 Gewässergüte 31.000 

1.10 GIS im FIW 18.000 

1.11 Datenaustausch UWB/ABWAG 13.500 

1.12 Internet (CMS) 72.000 

2. Softwarewartung 

2.01 WINART/ ARTDAT/BIO/EKIS 18.000 

2.02 ASYS (IKA) 15.500 

2.03 GSBL-Beitrag 4.500 

2.04 Scopeland 35.000 

2.05 Wassernutzungsverwaltung 7.000 

2.06 Hydrologie Grundwasser 7.000 

2.07 Einleiterüberwachung 7.000 

2.08 Geohydrologie 7.000 

2.09 Gebietsverzeichnis 7.000 

2.10 Visualisierung Oberflächengewässer 7.000 

2.11 Wasserversorgungsanlagen 7.000 

2.12 Abwasserbeseitigungsanlagen 7.000 

2.13 Wasserbau 7.000 

2.14 ProUmws 9.000 

2.15 Wartungsvertrag ASYS 5.000 

Summe 

568.300 

812 98 331 Ausrüstungen UIS 


2003 

EUR 

253.400 25.600 227.800 

0 0 

25.556 

1. Ersatz GIS-HW (SUN) DAISY -GIS (LÜSA) 80.000 

2. ARC/VIEW-Lizenzen SAN für Applicationproviding 25.600 

3. Hard- und Softwarebeschaffungen 147.800 

2003 

EUR

15 

- 107 - 



Titel 

noch zu 

812 98 


Summe 









Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

253.400 

854.100 679.900 174.200 

0 

0 

146.400 88.200 58.200 

0 0 

107.388 

01. DFÜ LAU 2.000 

02. DFÜ Steckby/Loburg 2.000 

03. Hardwarewartung 43.200 

04. Wartung (SW) 4.500 

05. DFÜ LÜSA 15.400 

06. HW-Wartung (LÜSA) 21.500 

07. Wartungsverträge für LIMS (Labbase, ProLab) 4.800 

08. Wartungs- und Updateverträge für verschiedene Softwareprodukte der 

Bürokommunikation, Datensicherheit, Informationssysteme, Tools 

09. Programmpaket Statistiksoftware Tox Rat 3.400 

10. Erweiterung LIMS auf zusätzliche Module 2.000 

11. Unterhaltung 149 APC a 200 EUR 29.800 

12. Verbrauchsmittel für APC und Server 15.000 

Summe 

146.400 





2003 

EUR 

2.800 

21.000 20.500 500 

0 0 

20.502 

1. Verbrauchsmaterial 21.000 

Summe 

21.000 



2003 

EUR 

27.000 15.200 11.800 

0 0 

11.626 

1. Lehrgänge und Schulungen 27.000 

Summe 

27.000 

533 99 332 Dienstleistungen Außenstehender für ADV 




2003 

EUR 

139.000 132.200 6.800 

0 0 

172.944

15 

- 108 - 



Titel 

noch zu 

533 99 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

1. Softwarewartung 75.000 

2. SW-Wartung (LÜSA) 44.000 

3. Weiterentwicklung der LIMS/Einführung LIMS Dez. 51 20.000 

Summe 

139.000 


0 130.600 -130.600 

Ausrüstungsgegenständen 100.000 0 

348.266 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 

100.000 

100.000 


(EUR) 

100.000 

100.000 




2003 

EUR 

333.400 386.700 -53.300 

100.000 

0

15 

- 109 - 



Titel 


Abschluss 

Einnahmen 










Ausgaben 








Gesamtausgabe 



Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

89.900 85.600 4.300 

0 

0 

763.300 706.600 56.700 

0 

0 

50.000 50.000 0 

0 

0 

903.200 842.200 61.000 

10.421.200 11.979.800 -1.558.600 

0 

0 

3.854.400 2.654.600 1.199.800 

10.000 

0 

4.000 1.600 2.400 

0 

0 

1.874.100 1.343.500 530.600 

100.000 

0 

15.000 25.600 -10.600 

0 

0 

16.168.700 16.005.100 163.600 

110.000 

0 

-15.265.500 -15.162.900 -102.600

15 

- 110 - 


15 05 Staatliches Amt für Umweltschutz Dessau/Wittenberg 

Titel 

111 11 

119 51 

124 01 

132 01 

132 02 


VE 2003 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 


Die Landesregierung hat am 26. Juni 2001 beschlossen, die drei Staatlichen Ämter für Umweltschutz (STÄU) zum 01. Januar 

2002 aufzulösen und Teile dieser drei Behörden in die Regierungspräsidien zu überführen, andere Teile zu einem Landesbetrieb 

für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) zusammenzuführen und weitere Aufgaben - z. T. auch des Landesamtes für 

Umweltschutz (LAU), Dezernate 2.2 - 2.4 - in das Landesuntersuchungsamt für Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz 

(LUA) einzugliedern. 


beschlossen, das aus Teilen des LUA und aus Teilen des Landesamtes für Arbeitsschutz hervorgeht. Die ressortübergreifende 

Abstimmung hierzu ist noch nicht abgeschlossen. 

Einnahmen 










235 78 






0 76.600 -76.600 

0 

0 

78.591 

0 0 0 

0 

0 

917 

0 800 -800 

0 

0 

1.253 

0 7.900 -7.900 

0 

0 

360 

0 0 0 

0 

0 

402 

0 34.400 -34.400 

0 

0 

13.294 

0 34.400 -34.400 

0 

0

15 

- 111 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


Ausgaben 

mehr/weniger 

Ist 2001 


0 1.007.100 -1.007.100 

Beamten, Richterinnen und Richter 0 0 

985.559 

Stellenplan: 



A16 0 1 Direktor/-in des Umweltamtes 

A16 0 1 Leitende(r) Regierungsdirektor/-in 








0 27 Zusammen 


Abgänge: 


1 

A15 Regierungsdirektor/-in 


1 



2 





Abgänge: 



Umsetzung gem. § 50 LHO nach 09 mit gleichzeitiger Änderung der 

40 / 422 01 



Umsetzung gem. § 50 LHO nach 15 (mit ku-Vermerk) 

08 / 422 01 



04 / 422 01 



08 / 422 01 



08 / 422 01 



08 / 422 01 



08 / 422 01 

6 A11 Regierungsamtmann/-frau 


08 / 422 01 



08 / 422 01 

1 A9 gD Regierungsinspektor/-in 


08 / 422 01 

25 








Verg.-Gr. 2003 2002 

Funktion 

0 5.524.600 -5.524.600 

0 0 5.577.100

15 

- 112 - 



Titel 

noch zu 

425 01 









VIb 0 16 Verwaltungsdienst 






Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


Abgänge: 


3 



2 


Aufnahme in den Landesbetrieb (LHW) 

3 



1 



3 



1 



1 



2 



1 



3 



1 



4 



8 



1 



10 



1 


Umsetzung gem. § 50 LHO nach 0940/42501 

45 





Abgänge: 




01 / 425 01 



08 / 425 01 

10 IIa Verwaltungsdienst 


08 / 425 01 

10 III Verwaltungsdienst 


08 / 425 01 



08 / 425 01 



09 / 425 01 

18 IVb Verwaltungsdienst 


08 / 425 01 



08 / 425 01 

1 Vc Verwaltungsdienst 


08 / 425 01 



08 / 425 01 

7 VII Verwaltungsdienst 


08 / 425 01 

3 VIII Verwaltungsdienst 


08 / 425 01 

1 IXb Verwaltungsdienst 


85 






mehr/weniger 

Ist 2001

15 

- 113 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 


0 48.200 -48.200 


48.353 







0 3 Zusammen 


Abgänge: 


1 



1 



1 

LG4 Kraftfahrdienst 

Umsetzung nach 1508/426 01 

3 




0 3.300 -3.300 

0 0 

0 

0 789.300 -789.300 

0 0 

771.410 


0 5.200 -5.200 

Arbeiter 0 0 

-2 



















*** 



0 102.300 -102.300 

0 0 

117.182 

0 5.100 -5.100 

0 0 

19.013 

0 165.200 -165.200 

0 0 

190.252 

0 213.400 -213.400 

0 0 

234.603 

0 256.600 -256.600 

0 0 

223.434 

0 166.200 -166.200 

0 0 

169.806

15 

- 114 - 



Titel 

noch zu 

518 01 










Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

0 14.100 -14.100 

0 0 

15.093 

0 1.077.100 -1.077.100 

0 0 1.321.131 

0 30.900 -30.900 

0 0 

31.599 

0 20.400 -20.400 

0 0 

24.497 


0 500 -500 


76 





Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 

17.000 

17.000 


Die VE aus 2002 wird bei Kapitel 0940 in Anspruch genommen. 








637 01 332 Erstattungen von Verwaltungsausgaben an Zweckverbände 




(EUR) 

0 122.000 -122.000 

0 17.000 

88.872 


(EUR) 

17.000 

17.000 

0 43.400 -43.400 

0 0 

40.245 

0 48.000 -48.000 

0 0 

50.724 

0 0 0 

0 0 

4.143 

0 600 -600 

0 0 

724 

0 500 -500 

0 0 

176 

0 1.000 -1.000 

0 0 

0 

0 0 0 

0 0 

3.298

15 

- 115 - 



Titel 

noch zu 

681 01 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

761 01 623 Kleinere Um-, Aus- und Erweiterungsbauten an Einrichtungen 

0 700.000 -700.000 

der Wasserwirtschaft 0 330.000 

469.911 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 

330.000 

330.000 



(EUR) 


Die VE aus 2002 wird bei Kapitel 1503 TGr. 61 in Anspruch genommen. 

761 02 623 Baumaßnahmen des Wasserwesens 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

900.000 

900.000 



(EUR) 


(EUR) 

1 2 3 4 5 



811 06 331 Erwerb von Nutz- und Sonderfahrzeugen 

330.000 

330.000 

0 748.000 -748.000 

0 900.000 

68.590 


(EUR) 

900.000 

900.000 

0 100.000 -100.000 

0 0 

158.122 


0 27.000 -27.000 


28.544 



61 Umweltmeßnetze 





*** 


0 145.700 -145.700 

0 0 

141.143 

0 12.700 -12.700 

0 0 

6.605 

0 600 -600 

0 0 

221

15 

- 116 - 



Titel 

noch zu 

511 61 










535 61 331 Wartung, Ersatz und Ergänzung der Geräte 

812 61 331 Erwerb von Geräten 


62 Wasserbauarbeiter 

















533 99 332 Dienstleistung Außenstehender 



Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

0 1.900 -1.900 

0 0 

934 

0 12.900 -12.900 

0 0 

10.149 

0 15.300 -15.300 

0 0 

0 

0 7.800 -7.800 

0 0 

2.530 

0 17.900 -17.900 

0 0 

6.800 

0 56.400 -56.400 

0 

0 

0 83.200 -83.200 

0 0 

76.945 

0 5.900 -5.900 

0 0 

3.355 

0 89.100 -89.100 

0 

0 

0 46.000 -46.000 

0 0 

13.155 

0 46.000 -46.000 

0 

0 

0 76.100 -76.100 

0 0 

96.068 

0 8.400 -8.400 

0 0 

3.128 

0 9.200 -9.200 

0 0 

840 

0 34.200 -34.200 

0 0 

0 


0 74.600 -74.600 


74.023

15 

- 117 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 



mehr/weniger 

Ist 2001 

0 202.500 -202.500 

0 

0

15 

- 118 - 



Titel 


Abschluss 

Einnahmen 







Ausgaben 





HGr. 7 Baumaßnahmen 




Gesamtausgabe 



Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

0 85.300 -85.300 

0 

0 

0 34.400 -34.400 

0 

0 

0 119.700 -119.700 

0 7.614.300 -7.614.300 

0 

0 

0 2.331.200 -2.331.200 

0 

17.000 

0 1.000 -1.000 

0 

0 

0 1.448.000 -1.448.000 

0 1.230.000 

0 365.200 -365.200 

0 

0 

0 12.700 -12.700 

0 

0 

0 11.772.400 -11.772.400 

0 1.247.000 

0 -11.652.700 11.652.700

15 

- 119 - 


15 06 Staatliches Amt für Umweltschutz Halle 

Titel 

111 11 

112 01 

119 31 

119 51 

124 01 

129 01 

132 01 


VE 2003 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 










Einnahmen 


331 Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten 




332 Verkaufserlöse für Energie 






235 78 


Beschaffungsmaßnahmen 




0 194.300 -194.300 

0 

0 

113.087 

0 0 0 

0 

0 

1.959 

0 20.500 -20.500 

0 

0 

17.240 

0 0 0 

0 

0 

111 

0 77.000 -77.000 

0 

0 

67.528 

0 3.000 -3.000 

0 

0 

3.872 

0 6.000 -6.000 

0 

0 

1.613 

0 41.500 -41.500 

0 

0 

11.154 

0 41.500 -41.500 

0 

0

15 

- 120 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


Ausgaben 

mehr/weniger 

Ist 2001 


0 995.900 -995.900 


958.546 

Stellenplan: 










0 34 Zusammen 


Abgänge: 


1 

A16 Direktor/-in des Umweltamtes 

Umsetzung gem. § 50 LHO nach 1507/422 01 (mit 

Haushaltsvermerk) 

1 



2 





Abgänge: 




08 / 422 01 



40 / 422 01 



04 / 422 01 



40 / 422 01 



08 / 422 01 



40 / 422 01 



04 / 422 01 



08 / 422 01 

2 A12 Regierungsamtsrat/-rätin 


08 / 422 01 



40 / 422 01 



08 / 422 01 

32 









Verg.-Gr. 2003 2002 

Funktion 

0 7.776.500 -7.776.500 

0 0 7.695.275

15 

- 121 - 



Titel 

noch zu 

425 01 














Leerstellen: 


0 1 Zusammen 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


Abgänge: 


1 

Ia Verwaltungsdienst 


1 



4 



7 



3 



4 



13 



3 



1 



12 



17 



1 



24 



5 



6 



12 



1 



3 



1 



4 



14 



5 



5 



2 

VIII Verwaltungsdienst 


2 



1 



152 





Abgänge: 




08 / 425 01 



08 / 425 01 



08 / 425 01 



09 / 425 01 

8 




Leerstellen: 


Abgänge: 


mehr/weniger 

Ist 2001

15 

- 122 - 



Titel 

noch zu 

425 01 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 




08 / 425 01 

1 






mehr/weniger 

Ist 2001 


0 62.600 -62.600 


106.371 









0 9 Zusammen 


Abgänge: 


1 



1 



1 



2 



1 



1 



2 



9 




0 1.000 -1.000 

0 0 

0 

0 2.202.800 -2.202.800 

0 0 2.138.845 

426 03 331 Löhne der ständigen, nur stundenweise beschäftigten 

0 64.500 -64.500 

Arbeiterinnen und Arbeiter sowie der auszubildenden Kräfte 0 0 

60.467 


0 1.000 -1.000 

Arbeiter 0 0 

0 


427 11 331 Entschädigungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige 


*** 



0 179.000 -179.000 

0 0 

218.224 

0 222.300 -222.300 

0 0 

225.228 

0 13.400 -13.400 

0 0 

30.132

15 

- 123 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


















518 13 331 Miete oder private Vorfinanzierung von Dienstkraftfahrzeugen 









mehr/weniger 

Ist 2001 

0 236.300 -236.300 

0 0 

215.375 

0 342.600 -342.600 

0 0 

360.965 

0 586.600 -586.600 

0 0 

451.763 

0 150.300 -150.300 

0 0 

129.382 

0 

0 

0 0 

0 11.000 -11.000 

0 0 

9.107 

0 1.531.100 -1.531.100 

0 0 1.929.535 

0 51.000 -51.000 

0 0 

56.477 

0 20.000 -20.000 

0 0 

22.972 


0 500 -500 


220 


*** 



0 437.000 -437.000 

0 390.000 

526.893

15 

- 124 - 



Titel 

noch zu 

533 01 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

390.000 

390.000 



(EUR) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

1 2 3 4 5 










Ansatz 2002 

VE 2002 



(EUR) 

390.000 

390.000 

mehr/weniger 

Ist 2001 

0 16.000 -16.000 

0 0 

26.112 

0 84.000 -84.000 

0 0 

113.995 

0 1.100 -1.100 

0 0 

1.047 

0 500 -500 

0 0 

1.146 

0 0 0 

0 0 

16.391 

761 01 623 Kleinere Um-, Aus- und Erweiterungsarbeiten an Einrichtungen 

0 1.148.500 -1.148.500 

der Wasserwirtschaft 0 910.200 1.353.717 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 

910.200 

910.200 



(EUR) 





(EUR) 

910.200 

910.200 

0 1.352.200 -1.352.200 

0 664.700 

975.665

15 

- 125 - 



Titel 

noch zu 

761 02 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

664.700 

664.700 



(EUR) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

1 2 3 4 5 



811 02 331 Erwerb von Wasserfahrzeugen 


Ansatz 2002 

VE 2002 



(EUR) 

664.700 

664.700 

mehr/weniger 

Ist 2001 

0 0 0 

0 0 

191.223 

0 125.500 -125.500 

0 0 

125.267 


0 154.000 -154.000 


92.896 





61 Umweltmeßnetze 








521 61 332 Unterhaltung Umweltmessnetz 






812 61 331 Erwerb von Geräten 

0 96.000 -96.000 

0 0 

105.875 

0 35.800 -35.800 

0 0 

25.866 

0 10.500 -10.500 

0 0 

10.966 

0 5.000 -5.000 

0 0 

802 

0 20.200 -20.200 

0 0 

0 

0 5.000 -5.000 

0 0 

0 

0 2.000 -2.000 

0 0 

0 

0 9.500 -9.500 

0 0 

30.620 

0 50.100 -50.100 

0 0 

51.027

15 

- 126 - 



Titel 

noch zu 

812 61 




426 62 331 Löhne der Arbeiter 



















Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

0 102.300 -102.300 

0 

0 

0 83.100 -83.100 

0 0 

80.084 

0 5.900 -5.900 

0 0 

3.133 

0 89.000 -89.000 

0 

0 

0 55.400 -55.400 

0 0 

13.984 

0 55.400 -55.400 

0 

0 

0 61.200 -61.200 

0 0 

59.433 

0 11.000 -11.000 

0 0 

9.623 

0 7.700 -7.700 

0 0 

883 

0 40.000 -40.000 

0 0 

0 


0 140.400 -140.400 


76.240 


0 260.300 -260.300 

0 

0

15 

- 127 - 



Titel 


Abschluss 

Einnahmen 







Ausgaben 









Gesamtausgabe 



Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

0 300.800 -300.800 

0 

0 

0 41.500 -41.500 

0 

0 

0 342.300 -342.300 

0 11.657.500 -11.657.500 

0 

0 

0 3.646.000 -3.646.000 

0 

390.000 

0 0 0 

0 

0 

0 2.500.700 -2.500.700 

0 1.574.900 

0 566.000 -566.000 

0 

0 

0 35.800 -35.800 

0 

0 

0 18.406.000 -18.406.000 

0 1.964.900 

0 -18.063.700 18.063.700

15 

- 128 - 


15 07 Staatliches Amt für Umweltschutz Magdeburg 

Titel 

111 11 

119 31 

119 51 

124 01 

132 01 

132 02 


VE 2003 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 










Einnahmen 







*** 



0 363.000 -363.000 

0 

0 

263.001 

0 3.600 -3.600 

0 

0 

5.507 

0 6.600 -6.600 

0 

0 

10.538 

0 19.200 -19.200 

0 

0 

22.665 

0 24.200 -24.200 

0 

0 

5.478 

0 1.300 -1.300 

0 

0 

882

15 

- 129 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


Ausgaben 

mehr/weniger 

Ist 2001 


0 860.800 -860.800 


910.684 

Stellenplan: 



B2 0 1 Direktor/-in des Umweltamtes 









0 35 Zusammen 


Zugänge: 

Sonstige Zugänge 

1 

A16 Direktor/-in des Umweltamtes 

Umsetzung gem. § 50 LHO von 1506/422 01 (mit Haushaltsvermerk) 

1 

A15 Regierungsdirektor/-in 

Umsetzung gem. § 50 LHO von 1505/422 01 

1 



1 



4 





Abgänge: 


1 B2 Direktor/-in des Umweltamtes 



Umsetzung nach 15 03 / 422 01 (mit Haushaltsvermerk) 


Umsetzung nach 15 03 / 422 01 (mit ku-Vermerk) 



08 / 422 01 



08 / 422 01 





40 / 422 01 



01 / 422 01 





08 / 422 01 





08 / 422 01 







01 / 422 01 



08 / 422 01 



08 / 422 01 

39 






Der Haushaltsvermerk Nr. 2 ist gestrichen worden.

15 

- 130 - 



Titel 

noch zu 

422 01 










IVb 0 1 Verw. Dienst/Techn. Dienst 









Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


Abgänge: 


2 



3 



4 



4 



4 



11 



5 



3 



4 



1 



1 



12 



1 



12 



11 



3 



8 



1 



1 



4 

IXb Verwaltungsdienst 


1 



96 





Abgänge: 




08 / 425 01 



09 / 425 01 



08 / 425 01 



08 / 425 01 



08 / 425 01 



60 / 425 01 



08 / 425 01 

1 IVb Verw. Dienst/Techn. Dienst 


08 / 425 01 



08 / 425 01 

mehr/weniger 

Ist 2001 

0 10.027.900 -10.027.900 

0 0 9.645.002

15 

- 131 - 



Titel 

noch zu 

425 01 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 




08 / 425 01 



08 / 425 01 

103 




mehr/weniger 

Ist 2001 


0 200.800 -200.800 


201.245 








0 4 Zusammen 


Abgänge: 


1 



2 



1 



4 




0 1.000 -1.000 

0 0 

0 

0 2.120.500 -2.120.500 

0 0 2.052.287 

426 03 331 Löhne der ständigen, nur stundenweise beschäftigten 

0 404.400 -404.400 

Arbeiterinnen und Arbeiter sowie der auszubildenden Kräfte 0 0 

429.049 


0 1.000 -1.000 

Arbeiter 0 0 

0 









*** 

Umsetzungen von Kap. 1507 Titel 51501 / Titel 51502 / Titel 


0 127.800 -127.800 

0 0 

270.276 

0 286.200 -286.200 

0 0 

281.973 

0 8.000 -8.000 

0 0 

10.245 

0 445.900 -445.900 

0 0 

474.371

15 

- 132 - 



Titel 

noch zu 

511 01 





52241 / Titel 51406 / Titel 51402 / Titel 52231 / Titel 51602 

aufgrund der geänderten Haushaltssystematik 


















Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

0 425.500 -425.500 

0 0 

434.803 

0 376.100 -376.100 

0 0 

342.449 

0 32.400 -32.400 

0 0 

22.904 

0 30.800 -30.800 

0 0 

32.026 

0 2.780.900 -2.780.900 

0 0 3.346.683 

0 582.500 -582.500 

0 0 

536.747 

0 500 -500 

0 0 

654 

0 58.900 -58.900 

0 0 

37.083 


0 500 -500 


187 










0 288.700 -288.700 

0 0 

258.949 

0 42.400 -42.400 

0 0 

43.476 

0 107.900 -107.900 

0 0 

84.235 

0 700 -700 

0 0 

614 

0 800 -800 

0 0 

3.090 

631 01 623 Erstattungen von Verwaltungsausgaben an die 

0 0 0 

Hochwassermeldezentrale 0 0 

285

15 

- 133 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 




mehr/weniger 

Ist 2001 

0 800 -800 

0 0 

0 

0 0 0 

0 0 

10.408 

761 01 623 Kleinere Um-, Aus- und Erweiterungsbauten an Einrichtungen 

0 426.800 -426.800 

der Wasserwirtschaft 0 363.200 

334.400 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 

363.200 

363.200 



(EUR) 





Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

725.000 

1.625.900 

792.500 

51.100 

3.194.500 



(EUR) 


(EUR) 

1 2 3 4 5 




811 02 011 Erwerb von Wasserfahrzeugen 


812 13 011 Umstellung der Telekommunikationsanlage 

363.200 

363.200 

0 2.528.400 -2.528.400 

0 3.194.500 2.155.403 


(EUR) 

725.000 

1.625.900 

792.500 

51.100 

3.194.500 

0 13.500 -13.500 

0 0 

12.876 

0 0 0 

0 18.023 

0 306.800 -306.800 

0 0 

306.150 

0 0 0 

0 17.716 


0 237.800 -237.800 


217.657

15 

- 134 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 




61 Umweltmeßnetz 










517 61 331 Bewirtschaftung der Grundstücke,Gebäude und Räume 






812 61 331 Ersatz und Ergänzung der Geräte 



*** Umsetzung aus Kapitel 0980 











*** 



mehr/weniger 

Ist 2001 

0 183.600 -183.600 

0 0 

142.795 

0 63.400 -63.400 

0 0 

23.981 

0 23.000 -23.000 

0 0 

19.375 

0 2.600 -2.600 

0 0 

2.590 

0 18.400 -18.400 

0 0 

13.823 

0 4.600 -4.600 

0 0 

4.602 

0 27.100 -27.100 

0 0 

28.121 

0 92.000 -92.000 

0 0 

69.818 

0 14.300 -14.300 

0 0 

11.034 

0 182.000 -182.000 

0 

0 

0 139.900 -139.900 

0 0 

135.167 

0 9.300 -9.300 

0 0 

1.568 

0 149.200 -149.200 

0 

0 

0 116.700 -116.700 

0 0 

81.428 

0 11.600 -11.600 

0 0 

21.433

15 

- 135 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 






mehr/weniger 

Ist 2001 

0 5.100 -5.100 

0 0 

1.029 

0 34.000 -34.000 

0 0 

42.955 

812 99 331 Erwerb von Geräten,Ausstattungs- und 

0 78.700 -78.700 


65.189 


0 246.100 -246.100 

0 

0

15 

- 136 - 



Titel 


Abschluss 

Einnahmen 





Ausgaben 









Gesamtausgabe 



Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

0 417.900 -417.900 

0 

0 

0 417.900 -417.900 

0 14.178.300 -14.178.300 

0 

0 

0 5.518.900 -5.518.900 

0 

0 

0 800 -800 

0 

0 

0 2.955.200 -2.955.200 

0 3.557.700 

0 834.700 -834.700 

0 

0 

0 63.400 -63.400 

0 

0 

0 23.551.300 -23.551.300 

0 3.557.700 

0 -23.133.400 23.133.400

15 

- 137 - 


15 08 Fachaufgaben der Regierungspräsidien 

Titel 

111 11 

111 12 


VE 2003 

VE 2002 



Allgemeines: 

Folgende Mittel sind in diesem Kapitel eingestellt: 

1. Fachaufgaben und Fachpersonal der Umweltverwaltung der Regierungspräsidien: 

Dezernat 41 - Kreislaufwirtschaft / Bodenschutz 

Dezernat 42 - Wasserwirtschaft 

Dezernat 43 - Abwasser 

Dezernat 46 - Immissionsschutz 

Dezernat 47 - Naturschutz und Landschaftspflege 

wie folgt: 

mehr/weniger 

Ist 2001 

111 12 Abwassergebühren 

422 01 Bezüge der Beamten 

425 01 Vergütungen der Angestellten 

425 51 Überstundenvergütungen für Angestellte 

426 01 Löhne der Arbeiter 

427 01 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 

511 01 Nur Geräte, Ausstattung- und Ausrüstungsgegenstände 

514 01 Nur Verbrauchsmittel 

525 01 Aus- und Fortbildung der Bediensteten 

535 01 Unterhaltung der Geräte für Fachaufgaben 

533 01 Dienstleistungen Außenstehender 

535 02 Ersatz und Ergänzung der Geräte für Fachaufgaben 

685 01 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften 

812 35 Erwerb von Geräten für Fachaufgaben 

TGr. 99 I. u. K.-Technik für Fachaufgaben 

Einnahmen 


0 0 0 

0 

0 

18.824 

623 Einnahmen aus Abwassergebühren 

112.500 255.600 -143.100 


0 

0 

55.072 

Gebühren auf der Grundlage der Durchführung von Laboruntersuchungen im Rahmen der behördlichen Überwachung (RdErl. des 

Mu vom 30.08.1995 -33-6264-1). 

119 41 331 Rückzahlungen von Überzahlungen 

119 51 331 Vermischte Einnahmen 

124 01 

132 01 

231 02 








235 78 






0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

0 0 0 

0 

0 

3.734 

0 0 0 

0 

0 

511 

0 0 0 

0 

0 

0 

0 0 0 

0 

0 

29.953 

0 0 0 

0 

0

15 

- 138 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


Ausgaben 

mehr/weniger 

Ist 2001 


2.133.000 1.105.200 1.027.800 





2003 

EUR 

2.133.000 




Summe 2.133.000 

Stellenplan: 



A16 2 ) 

6 0 Leitende(r) Regierungsdirektor/-in 










Leerstellen: 

A14 1 ) 

1 1 Oberregierungsrat/-rätin 

1 1 Zusammen 


Abgänge: 


1 

A11 Regierungsamtmann/-frau 

1 



1 ) 

2 ) 

1 kw 

6 ku nach A15 BBesO 


1 

A9 gD Regierungsinspektor/-in 


1 





Zugänge: 




07 / 422 01 

(mit ku-Vermerk) 



06 / 422 01 




05 / 422 01 




07 / 422 01 



05 / 422 01 



05 / 422 01 



07 / 422 01 



06 / 422 01 



06 / 422 01

15 

- 139 - 



Titel 

noch zu 

422 01 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 




07 / 422 01 



05 / 422 01 



05 / 422 01 



07 / 422 01 



06 / 422 01 



05 / 422 01 



06 / 422 01 



07 / 422 01 



05 / 422 01 



05 / 422 01 

76 



Abgänge: 

mehr/weniger 

Ist 2001 




11 / 422 01 




11 / 422 01 




11 / 422 01 




11 / 422 01 




11 / 422 01 




11 / 422 01 




11 / 422 01 


16 








13.280.900 3.311.400 9.969.500 

0 0 2.991.965 




2003 

EUR 

13.280.900 



Summe 13.280.900 












1 ) 

7 ) 

8 ) 

9 ) 

1 kw 

1 kw 

1 kw 

1 kw

15 

- 140 - 



Titel 

noch zu 

425 01 






Leerstellen: 

Ia 1 ) 


Ib 7 ) 


IVa 9 ) 


IVb 8 ) 


4 

3 Zusammen 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


Zugänge: 


7 


Umsetzung gem. § 50 LHO aus 1506/425 01 

13 



12 



24 



12 



4 



1 



2 



4 



79 



Abgänge: 


1 


1 


1 


2 


1 


2 


4 


12 



1 



1 





Zugänge: 




05 / 425 01 



07 / 425 01 



05 / 425 01 



07 / 425 01 



07 / 425 01 



05 / 425 01 



07 / 425 01 



05 / 425 01 



07 / 425 01 



07 / 425 01 



05 / 425 01 



05 / 425 01 



07 / 425 01 



06 / 425 01 

mehr/weniger 

Ist 2001

15 

- 141 - 



Titel 

noch zu 

425 01 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 




05 / 425 01 



06 / 425 01 



07 / 425 01 



05 / 425 01 



07 / 425 01 



06 / 425 01 



05 / 425 01 



05 / 425 01 

189 



Abgänge: 

mehr/weniger 

Ist 2001 












11 / 425 01 

Funktion 



60 / 425 01 



11 / 425 01 





11 / 425 01 





11 / 425 01 





56 




Leerstellen: 


Zugänge: 




06 / 425 01 

1 












13.800 1.000 12.800 


0 0 

0 

Gewährleistung der Rufbereitschaft und weiterer Leistungen im Rahmen des Hochwasserschutzes u.a. Maßnahmen der 

Gefahrenabwehr auf der Grundlage BAT OST §§15 und 17, wenn mit Arbeitsbefreiungen der Ausgleich dieser Leistungen nicht 

möglich ist. 


197.200 0 197.200 

0 0 

0

15 

- 142 - 



Titel 

noch zu 

426 01 



Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 




2003 

EUR 

197.200 

2. Aufwandsentschädigungen 

3. Sonstige Leistungen 

Summe 197.200 







0 0 Zusammen 


Zugänge: 


1 

1 

1 

1 

2 

2 

1 

2 

11 

Abgänge: 




Umsetzung aus 1506/426 01 










Umsetzung von 1505/426 01 


Umsetzung aus 1506/426 01 




1 


2 


4 


7 





Abgänge: 


1 LG5 Sonstige Dienste 


1 LG4 Kraftfahrdienst 




4 




427 01 331 Beschäftigtenentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 

802.700 361.600 441.100 


0 0 

323.815 

Befristete Aushilfskräfte zur Minderung von Vollzugsdefiziten im Bereich der Umweltverwaltung, insbesondere der 

Wasserwirtschaft, auf der Grundlage vorliegender Organisationsuntersuchungen und Analysen. 


0 0 0 

0 0 

216

15 

- 143 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 










52211 / Titel 52231 / Titel 52201 / Titel 52221 aufgrund der 















mehr/weniger 

Ist 2001 

0 0 0 

0 0 

5.534 

0 0 0 

0 0 

3.210 

0 0 0 

0 0 

801 

0 0 0 

0 0 

1.104 

0 0 0 

0 0 

511 

44.600 9.000 35.600 

0 0 

6.641 

1. Fortbildungsveranstaltungen 

1.1 RP Dessau 3.000 

1.2 RP Halle 7.000 

1.3 RP Magdeburg 6.300 

2. Fachtagungen und ähnliche Veranstaltungen 

2.1 RP Dessau 12.000 

2.2 RP Halle 1.500 

2.3 RP Magdeburg 14.800 

Summe 

44.600 





*** 



2003 

EUR 

0 0 0 

0 0 

84 

462.900 645.600 -182.700 

265.000 450.000 

397.821

15 

- 144 - 



Titel 

noch zu 

533 01 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

450.000 



(EUR) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

1 2 3 4 5 


265.000 

450.000 265.000 

Ansatz 2002 

VE 2002 



(EUR) 

450.000 

265.000 

715.000 

Lfd. Nr. Thema 


EUR 

mehr/weniger 

Ist 2001 

VE in EUR 

1. Maßnahmen des Naturschutzes 

250.000 185.000 

2. Abfallwirtschaftsplanung 

50.000 40.000 

3. Trinkwasserversorgung / Abwasserentsorgung 

150.000 40.000 

4. Sonstiges 

12.900 

Zusammen 

462.900 

265.000 

Zu 1.: 



EUR 

VE in EUR 

1.1 Pflege- und Entwicklungspläne RP´s 

Obere Naturschutzbehörden 

60.000 48.000 

1.2 Natura 2000 Gebiete FFH 

135.000 103.600 

1.3 Umsetzung des Programms zur Entwicklung eines ökologischen 

Verbundsystems durch Biotopverbundplanung auf der Ebene der Landkreise 

40.000 33.400 

1.4 Umsetzung der Biotopkartierung und Erfassung von Monitoringdaten der Tierund 

Pflanzenarten - Erstellen von Fachkarten 

15.000 

Zusammen 

Zu 2.: 

250.000 



EUR 

185.000 

VE in EUR 

2.1. Abfallwirtschaftsplanung nach § 29 KrW-/AbfG und deren Umsetzung 

50.000 40.000 

Zusammen 

50.000 

40.000 

Zu 3.: 



EUR 

VE in EUR 

3. Bewirtschaftungspläne gemäß § 186 WG-LSA 

3.1 Westfläming 

50.000 40.000 

3.2 Leistungen Dritter bei Sachverhaltsermittlungen in Planfeststellungsverfahren 

für wassebauliche Vorhaben des Landes 

10.000 

3.3 Abwasserbeseitigungsplanung gemäß § 153 WG-LSA 

RP Magdeburg 

42.000 

3.4 Leistungen Dritter bei Sachverhaltsermittlungen in Planfeststellungsverfahren 

für Tagebaurestlöcher 

48.000

15 

- 145 - 



Titel 

noch zu 

533 01 


Zusammen 

Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


Zu 4.: 

U. a. Setzen von Staumarken, Erstellung von Fachgutachten für Deponieoberflächenabdichtungssysteme. 




1. RP Dessau 

für 

1.1 2 Digitalkamera 

1.2 Beschaffung Vermessungsgeräte 

1.3 1 GPS-Gerät 

1.4 1 Grafiktablett für GPS-Station 

1.5 1 Lichtlot für Grundwassermonitoring 

2. RP Halle 

für 

2.1 Ergänzung und Zubehör der Probeentnahmegeräte: 

Ersatz von Drägermessröhrchen 

2.2 Updates von Software: 

Neue Software auf Grund der Novellierung der technischen Anleitung Luft und 

der Weiterentwicklung von Software zur Berechnung von Lärm- und 

Geruchsausbreitung 

2.3 Ersatz und Ergänzung von Steuerungstechnik für Messsysteme: 

z.B. Ersatz von Akkus für Lärmmessgeräte 

3. RP Magdeburg 

für 

3.1 1 Digitalkamera 

3.2 4 Tragetaschen für Kartenrollen 

3.3 4 Feldbuchrahmen 

3.4 GPS-Empfänger 

3.5 Ersatz und Ergänzung von Drägerprüfröhrchen und -sammlern für die 

Rufbereitschaft 

Summe 





150.000 

mehr/weniger 

Ist 2001 

40.000 

6.100 0 6.100 

0 0 

20 

13.700 0 13.700 

0 0 

130 

2003 

EUR 

6.400 

5.000 

2.230 

13.630 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 0 

1.677 

900 

0 

0 900 

1. RP Dessau 

1.1 ATV / DVWK 358 


2.1 ATV / DVWK 358 

2.2 BWK 154 

2003 

EUR

15 

- 146 - 



Titel 

noch zu 

685 01 


Summe 




Abführung an Kapitel 0341 Titel 381 01 

Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

870 

0 0 0 

0 0 

836 

28.000 

0 

0 28.000 


61 Baufachliche Begleitung und Verwendungsnachweisprüfung 

wasserwirtschaftlicher Vorhaben 


Baufachliche Begleitung und Verwendungsnachweisprüfung des im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit durch das 

LFI im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" sowie der Strukturförderung des 

Europäischen Fonds für regionale Entwicklung geförderten Großprojektes Chemiepark Wolfen. 



213.100 

0 

0 213.100 

Auf 2 Jahre befristete (voraussichtlich bis max. 03.10.2004) Einstellung von 5 Bauprüferinnen/-prüfern beim RP Dessau; VergGr. 

IV b BAT-O. 











0 

0 

0 0 

213.100 

0 

0 213.100 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 

0 





von Sachsen-Anhalt über diesen Durchschnitt liegt, sind die in den jeweiligen Verwaltungszweigen darüber liegenden 

Stellenbestände in die TGr. 96 umgesetzt worden. Diese Stellenbestände sind unverzüglich abzubauen. Die bisher über Bedarf 

ausgeübten Aufgaben werden vom verbleibenden Planpersonal übernommen. 

2. ... 





IIa 8 0 

Verwaltungsdienst 

0 

0 

0 0

15 

- 147 - 



Titel 

noch zu 

425 96 









47 0 Zusammen 


Ansatz 2003 

VE 2003 


Zugänge: 


















1 IXb Verwaltungsdienst 


47 










4 0 Zusammen 



Zugänge: 




1 LG4 Kraftfahrdienst 




4 












Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

0 

0 

0 0 

0 

0 

0 0 

474.700 24.000 450.700 

0 0 

6.803

15 

- 148 - 



Titel 

noch zu 

511 99 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 


1.01 BISA-Pflegevertrag 6.300 

1.02 6 Tintenstrahldrucker A3 6.000 

1.03 16 Laserdrucker 32.000 

1.04 Reparatur 140 APC (Pauschale) 28.000 

1.05 44 APC Ersatz durch Abschreibung 79.200 

1.06 5 Lizenzen ARC-View 12.500 

1.07 ArcGRM 2.500 

1.08 FLUSS (SW zur Berechnung von Flussprofilen) 3.100 

1.09 UNITHYDROGRAPH (Niederschlagsflussmodell) 1.300 

1.10 Programm DENIKAplus 1.000 

1.11 Programm DENISIM 1.000 

1.12 Programm HYSTEM-EXTRAN 1.500 

1.13 Programm KOSIM 1.500 

1.14 Programm GESIM 1.500 

1.15 Programm KVR der LAWA 1.000 

1.16 Updateverträge: 

fachübergreifende Software 

1.17 Weka-Software 1.000 

1.18 Kreislaufwirtschaft 1.000 

1.19 Projektprüfung 2.000 

1.20 Statische Berechnung Deponien 3.000 

2. RP Halle 

2.01 Folgekosten Unterhaltung 109 a 200 EUR 21.800 

2.02 Ersatzbeschaffung 48 APC 67.200 

2.03 2 Proxy-Server Intranet/Internet (Reilstrasse) 6.000 

2.04 3 USV für Etagen Schränke 1.200 

2.05 1 Compaq-Server-Schrank 2.000 

2.06 2 A3-Farbdrucker für GIS-Arbeitsplätze 1.000 

2.07 ASYS-Management-PC 2.500 

2.08 Übersetzungssoftware Reverso 2.800 

2.09 Software River Tools für ARC-View 1.000 

2.10 Programm WINODIF (D46) 3.500 

2.11 Wartungsvertrag Informix 7.000 

2.12 Wartungsvertrag BISA 3.000 

2.13 Rahmenvertrag PC-Ware 450 

2.14 WEKA-Gefahrstoffe Úpdate 450 

2.15 Netz- und Server-Wartung 7.500 

2.16 Kosten für Netzverbindung 20.000 

2.17 Programm IST Jahresbeitrag 250 

3. RP Dessau 

3.01 94 APC 18.800 

3.02 119 Lizenzen Update Antivirussoftware 3.300 

3.03 Spezielle Software 10.000 

3.04 2 Graphik-PC mit Software und Drucker 8.600 

3.05 30 Ersatzbeschaffung APC für Fachaufgaben 42.000 

3.06 6 Ersatzbeschaffung 19" Monitore für Fachaufgaben 1.800 

3.07 5 Ersatz A3 Farbdrucker für GIS Arbeiten 3.000 

3.08 3 Ersatz Netzwerklaserdrucker A4 für Fachaufgaben 2.700 

3.09 Spez. Software Dez. 42 JABRON 9.600 

3.10 1 A3 Farbscanner für zentrale Nutzung Aussenstelle WB 1.000 

3.11 5 Ersatzdrucker A4 Laser 2.000 

3.12 4 Lizenzen ArcView 8.200 

2003 

EUR 

1.000

15 

- 149 - 



Titel 

noch zu 

511 99 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

3.13 1 Ergänzung Monitor 21'' 800 

3.14 Spez. Software für Fachaufgaben abteilungsübergreifend 28.804 

Summe 

474.654 





Verbrauchsmittel für APC und Plotter 

47.200 3.100 44.100 

0 0 

583 

Betrag in EUR 


17.280 

2. RP Dessau 

15.790 

3. RP Halle 

14.130 

Zusammen 



Aus- und Fortbildung 

47.200 

25.000 800 24.200 

0 0 

0 


1.1 IT-Lehrgänge 15.000 

2. RP Halle 

2.1 Informix-Lehrgänge 5.000 

3. RP Dessau 

3.1 Schulung ArcView und Jabron 5.000 

Summe 

25.000 





2003 

EUR 

79.700 1.400 78.300 

0 0 

0 


1.1 Datenübertragung im Hochwasserschutz WISKI 800 

1.2 Systembetreuung 58.500 

1.3 Netzwerkproblembehebung 5.000 

2. RP Dessau 

2.1 Wartungsvertrag Informix Server für FIS 9.000 

2.2 Wartungsvertrag UNIX-Server Aussenstelle WB 6.400 

Summe 

79.700 


0 59.100 -59.100 


4.261 



2003 

EUR

15 

- 150 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 



mehr/weniger 

Ist 2001 

626.600 88.400 538.200 

0 

0

15 

- 151 - 



Titel 


Abschluss 

Einnahmen 







Ausgaben 








Gesamtausgabe 



Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

112.500 255.600 -143.100 

0 

0 

0 0 0 

0 

0 

112.500 255.600 -143.100 

16.640.700 4.779.200 11.861.500 

0 

0 

1.153.900 683.900 470.000 

265.000 

450.000 

900 0 900 

0 

0 

0 59.100 -59.100 

0 

0 

28.000 0 28.000 

0 

0 

17.823.500 5.522.200 12.301.300 

265.000 

450.000 

-17.711.000 -5.266.600 -12.444.400

15 

- 152 - 



Titel 

111 11 

124 01 

132 01 

132 03 


VE 2003 

VE 2002 



Allgemeines: 

Veranschlagt sind hier die Einnahmen und Ausgaben für folgende Bereiche: 

1. Naturschutzeinrichtungen/-verwaltung, die direkt MLU zugeordnet sind 

- Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz i. G., mit den Aufgaben der bisherigen 

Naturschutzstationen Ostharz und Südharz (TGr. 84, Personalausgaben 

Festtitel und TGr. 61, IuK - Technik TGr. 99) 

- Biosphärenreservat Flussslandschaft Mittlere Elbe, mit den Aufgaben der 

bisherigen Naturschutzstationen Elbe / Dübener Heide, Untere Havel, Zeitzer 

Forst und Zerbster Ackerland (Festtitel, TGr. 61, IuK - TGr. 99) 

- Naturpark Drömling (Festtitel, TGr. 61, IuK - TGr. 99) 

2. Den Regierungspräsidien zugeordnete Naturschutzstationen (Festitel, TGr. 61, 

IuK - Technik TGr. 99) 

- RP Magdeburg, Naturschutzstation Nordharz 

- RP Halle, Naturschutzstationen Unstrut / Triasland und Saale 

3. Nationalpark Hochharz (TGr. 88, Personalausgaben auch Festtitel, IuK - Technik 

TGr. 99) 

4. Sonstige Bereiche und Aufgaben wie z. B. 

- Naturschutzgroßprojekt "Mittlere Elbe" (TGr. 63) 

- Länderarbeitsgemeinschaft Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe (TGr. 65) 

Zu den Aufgaben der Naturschutzeinrichtungen/-verwaltung, -parke und -stationen gehört: 

- Fachliche Betreung der Naturschutzgebiete, wie z.B. Kartierungen, 

Bestandserfassungen, Vorbereitung und Überwachung von Pflege- und 

Entwicklungsmaßnahmen, 

- Vorbereitung von Schutzgebietsausweisungen, 

- Kontrolle der Einhaltung der Verordnung, 

- Artenschutzmaßnahmen, 

- Bestandsüberwachung, 

- fachliche Beratung der unteren Naturschutzbehörden, 

- Öffentlichkeitsarbeit (Führungen, Vorträge, ehrenamtliche Tätigkeiten) 


Einnahmen 



mehr/weniger 

Ist 2001 

0 0 0 

0 

0 

0 

2.500 2.500 0 

0 

0 

0 

2003 

EUR 

1. Amts- und Dienstwohnungen 

2. Mietwohnungen und Einzelwohnräume 

3. Dienst- und Werkräume, Hörsäle, Wagenhallen 

4. Pachten und Nutzungsentgelte für unbebaute Liegenschaften 

5. Sonstige Mieten und Pachten 2.500 

Summe 2.500 

zu 5. 

- Verpachtung Grund und Boden "Fläming" 1.100 EUR 

- Vermietung einer Wohnung der Station "Untere Havel" 1.400 EUR 



Zur Aussonderung vorgesehen sind 4 PKW. 

. Biosphärenreservatsverwaltung Flusslandschaft Mittlere Elbe 

- DE - 2008 = 650 EUR 

- DE - 101 = 250 EUR 

. Naturschutzstationen der Regierungspräsidien 

- WR - 103 750 EUR 

- HAL - 45 ohne Marktwert 

331 Verkaufserlöse für Rohstoffe und andere Verbrauchsmittel 

1.600 3.600 -2.000 

0 

0 

281 

0 0 0 

0 

0 

0

15 

- 153 - 



Titel 

noch zu 

132 03 

231 02 

331 01 







332 Zuweisungen für Investitionen für das Naturschutzprojekt 

Drömling 




282 62 

332 Sonstige Zuschüsse aus dem Inland 



Vereinnahmung von Spenden Dritter zur Unterstützung der Naturschutzarbeit 


64 EU - LIFE - Projekt "Renatuierung von Fluß, Altwasser und 

Auenwald an der Mittleren Elbe" 

272 64 

346 64 

332 Sonstige Zuschüsse der EU für laufende Zwecke 



332 Sonstige Zuschüsse der EU für Investitionen 


65 Länderarbeitsgemeinschaft Biosphärenreservat 

Flusslandschaft 

232 65 331 Sonstige Zuweisungen von Ländern 




235 78 

253 Zuweisungen von der Bundesanstalt für Arbeit für ABM 





81 Forstamt Hochharz 

*** Ab dem Haushaltsjahr 2003 bei Kapitel 1509 Titelgruppe 88 

veranschlagt. 

111 81 

112 81 

812 Gebühren und sonstige Entgelte 

812 Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten 

Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

30.500 36.700 -6.200 

0 

0 

33.512 

0 0 0 

0 

0 

0 

0 0 0 

0 

0 

498 

0 0 0 

0 

0 

0 236.000 -236.000 

0 

0 

0 

0 0 0 

0 

0 

0 

0 236.000 -236.000 

0 

0 

21.900 

0 

0 21.900 

21.900 

0 

0 21.900 

175.500 131.800 43.700 

0 

0 

112.763 

175.500 131.800 43.700 

0 

0 

0 2.600 -2.600 

0 

0 

750 

0 500 -500 

0 

0 

0

15 

- 154 - 



Titel 

119 81 

124 81 

125 81 

132 81 


VE 2003 

VE 2002 


812 Sonstige Verwaltungseinnahmen 


812 Erlöse aus forstwirtschaftlichem Betrieb 





82 Nationalparkverwaltung Hochharz 


veranschlagt. 

111 82 

119 82 

132 82 

282 82 

331 Verwaltungseinnahmen 

331 Sonstige Verwaltungseinnahmen 


332 Spenden und sonstige Zuschüsse 


84 Biosphärenreservatsverwaltung Karstlandschaft Südharz 

132 84 331 Erlöse aus der Veräußerung von Fahrzeugen 


Zur Aussonderung sind vorgesehen: 

1 PKW, SGH - 102 380 EUR 

1 Nutz-/Sonderfahrzeug, SGH - A 471 1.000 EUR 

1 Anhänger, SGH - A 432 ohne Marktwert 

231 84 332 Erstattungen des Bundes für den Zivildienst 


88 Nationalparkverwaltung und Forstamt Hochharz 

*** Bis zum Haushaltsjahr 2002 bei Kapitel 1509 Titelgruppen 81, 

82 und 83 veranschlagt. 

111 88 331 Gebühren und sonstige Entgelte 


Einnahmen aufgrund durchgeführter, gebührenpflichtiger Verwaltungsakte 

(AllGO LSA) 

112 88 331 Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten 

mehr/weniger 

Ist 2001 

0 1.300 -1.300 

0 

0 

1.605 

0 40.400 -40.400 

0 

0 

22.453 

0 286.300 -286.300 

0 

0 

153.459 

0 500 -500 

0 

0 

0 

0 331.600 -331.600 

0 

0 

0 0 0 

0 

0 

38.033 

0 4.100 -4.100 

0 

0 

969 

0 6.100 -6.100 

0 

0 

0 

0 0 0 

0 

0 

6.816 

0 10.200 -10.200 

0 

0 

1.300 

0 

0 1.300 

6.200 

0 

0 6.200 

7.500 

0 

0 7.500 

2.600 

0 

0 2.600 

500 

0 

0 500 


Einnahmen aus Ordnungswidrigkeitsverfahren (Bußgelder und Verwarnungsgelder) nach dem Landeswaldgesetz, der Waldbrand 

VO und dem Feld- und Forstordnungsgesetz 

119 88 331 Sonstige Verwaltungseinnahmen 


5.400 

0 

0 5.400

15 

- 155 - 



Titel 

noch zu 

119 88 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

Einnahmen u. a. aus Ersatzleistungen und Entschädigungen für verursachte Schäden, Rückzahlungen von Überzahlungen, 

Verkauf von Broschüren. 



20.400 

0 

0 20.400 

1. Amts- und Dienstwohnungen 0 

2. Mietwohnungen und Einzelwohnräume 4.900 

3. Pachten und Nutzungsentgelte für unbebaute Liegenschaften 0 

4. Sonstige Mieten und Pachten 15.500 

Summe 

20.400 

125 88 331 Erlöse aus forstwirtschaftlichem Betrieb 


2003 

EUR 

244.000 

0 

0 244.000 

1. Einnahmen aus Holzverkäufen 220.600 

2. Wildbret 18.000 

3. Entgelt für Jagderlaubnisscheine 5.400 

4. Jagdpacht 0 

Summe 

244.000 

132 88 331 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 


2003 

EUR 

6.600 

0 

0 6.600 

1. Veräußerung nicht mehr nutzbarer Geräte 500 

2. Aussonderung eines Universalfahrzeuges, amtl. Kennzeichen WR-WS 14 6.100 

Summe 

6.600 

231 88 331 Erstattungen des Bundes für den Zivildienst 

282 88 331 Spenden und sonstige Zuschüsse 

2003 

EUR 

6.200 

0 

0 6.200 

0 

0 

0 0 


88. 


Spenden von Besuchern des Nationalparks sowie Erstattungen aus Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Tourismuslenkung 

im NP. 


285.700 

0 

0 285.700

15 

- 156 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


Ausgaben 

mehr/weniger 

Ist 2001 


372.800 619.500 -246.700 


179.427 




2003 

EUR 

372.800 


3. Sonstige Zulagen 

4. Übergangsgelder 

Summe 372.800 

Stellenplan: 



A15 1 0 Forstdirektor/-in 

A14 4 4 Forstoberrat/-rätin 


A13 6 6 Forstrat/-rätin 

A11 4 2 Forstamtmann/-frau, 

Regierungsamtmann/-frau 

A10 13 11 Forstoberinspektor/-in, 

Regierungsoberinspektor/-in 




Zugänge: 


1 A15 Forstdirektor/-in 


80 / 422 01 



80 / 422 01 

2 A11 Forstamtmann/-frau, Regierungsamtmann/-frau Umsetzung gem. § 50 LHO von 09 

80 / 422 01 

2 A10 Forstoberinspektor/-in, Regierungsoberinspektor/-in Umsetzung gem. § 50 LHO von 09 

80 / 422 01 

7 






2.546.500 1.455.800 1.090.700 

0 0 2.301.968 




2003 

EUR 

2.546.500 


3. Sonstige Leistungen 

Summe 2.546.500 


Verg.-Gr. 2003 2002 

Funktion

15 

- 157 - 



Titel 

noch zu 

425 01 





IVa 7 11 Verwaltungsdienst; 

Forstwirtschaftlicher Dienst 









Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 



Zugänge: 




07 / 425 01 

2 IVa Verwaltungsdienst; Forstwirtschaftlicher Dienst Umsetzung gem. § 50 LHO von 15 

05 / 425 01 



06 / 425 01 

4 



Abgänge: 




6 IVa Verwaltungsdienst; Forstwirtschaftlicher Dienst Umsetzung nach 15 09 / 425 96 









22 




mehr/weniger 

Ist 2001 


83.600 100.400 -16.800 

0 0 

95.740 


Beschäftigungsentgelte für 10 Zivildienstleistende (Zahlung von Sold und Sachbezügen) 

- 4 ZDL der Naturparkverwaltung Drömling 

- 4 ZDL in Naturschutzeinrichtungen des RP Halle 

- 2 ZDL in Naturschutzstationen der Biosphärenreservatsverwaltung Flusslandschaft 

Mittlere Elbe 

Erstattung Sold und Sachbezüge vom Bundesamt für Zivildienst (Kap.1509 Titel 231 02) in Höhe von 30.500 EUR 

Gesetzliche Regelungen für Einnahmen und Ausgaben: 

- Zivildienstgesetz (ZDG § 6 Abs. 1 und 2) 

- Leitfaden für die Durchführung des Zivildienstes 

- Spar-, Konsolidierungs- und Wachstumsprogramm des Bundes (2. SKWPK) 

- Wehrrechtsänderungsgesetz 


8.300 8.300 0 


0 0 

15.020 

Entschädigungen für nebenamtliche Naturschutzbeauftragte gem. VO vom 21.01.1994 

(GVBL LSA Nr. 04/1994) 


*** 



0 1.500 -1.500 

0 0 

192

15 

- 158 - 



Titel 

noch zu 

443 01 










Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

1.500 

0 

0 1.500 

87.800 87.800 0 

0 0 

70.602 


2003 

EUR 

11.400 




42.600 


Summe 87.800 



52201 / Titel 52211 / Titel 52231 / Titel 52221 aufgrund der 



74.900 64.500 10.400 

0 0 

74.624 

2003 

EUR 





Summe 74.900 

1. Bestand Biosphärenreservatsverwaltung Flusslandschaft Mittlere Elbe 

Ist 2001 

Soll 2002 Für 2003 erforderlich 

Anhänger 11 

11 12 

Bote 2 

2 2 

LKW, Nutz- 


5 

6 8 

PKW (Kauf) 3 

6 4 

PKW (Leasing) 4 

4 4 

Zusammen 

25 29 30 

Im Zusammenhang mit der Neuorganisation der Umweltverwaltung wurde im Januar 2002 ein PKW an das RP Magdeburg 

umgesetzt. Gleichzeitig hat die Biosphärenrservatsverwaltung vom RP Halle 4 PKW und 1 LKW erhalten. 

2. Bestand Naturparkverwaltung Drömling 

Ist 2001 

Soll 2002 2003 erforderlich 

Anhänger 6 

6 6 

LKW, Nutz- 


4 

4 4 

PKW (Kauf) 

PKW (Leasing) 

1 

1 1 

Zusammen 

11 11 11

15 

- 159 - 



Titel 

noch zu 

514 01 


3. Bestand Naturschutzstationen der Regierungspräsidien 

Ist 2001 

Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 



Anhänger 1 

1 1 

LKW, Nutz- 


3 

2 2 

PKW (Kauf) 10 

6 5 


Zusammen 

14 9 9 

mehr/weniger 

Ist 2001 

Im Zusammenhang mit der Neuorganisation der Umweltverwaltung wurden im Januar 2002 vom RP HAL (Naturschutzstation) 4 

PKW und 1 LKW an die Biosphärenreservatsverwaltung Flusslandschaft Mittlere Elbe umgesetzt. Entsprechende Reduzierung im 

Bestand ersichtlich. 





66.800 66.600 200 

0 0 

40.347 

2003 

EUR 

1. Heizung 13.950 





Summe 66.800 





12.400 14.100 -1.700 

0 0 

2.029 

2003 

EUR 

1. Für Grundstücke, Gebäude, Anlagen 3.200 

2. Für Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 0 

3. Für Leasing 9.200 

Summe 12.400 

zu 1.: Diensträume und -gebäude 

Diensträume der Naturschutzstationen RP Magdeburg und RP Halle sowie bereits 

vorhandene Diensträume des BioRes Flusslandschaft Elbe. 

zu 4.: 

Miete für 3 Kopierer der Naturschutzstationen sowie des BioRes 

518 13 331 Leasing von Dienstkraftfahrzeugen 


Raten für geleaste Fahrzeuge: 

1. Biosphärenreservatsverwaltung Flusslandschaft Mittlere Elbe (4 bestehende Verträge) 

a) 12 x 170,16 EUR 

b) 12 x 153,83 EUR 

c) 12 x 168,27 EUR 

d) 12 x 168,27 EUR 

_________________ 

7.926,00 EUR 

2. Naturparkverwaltung Drömling 

9.600 

0 

0 9.600

15 

- 160 - 



Titel 

noch zu 

518 13 


Keine Leasingfahrzeuge im Bestand 

3. Naturschutzstationen der Regierungspräsidien 

1 neu abzuschließender Vertrag als Ersatz für den auszusondernden 

PKW, WR - 103 

- 12 x 139,10 EUR = 1.669,20 EUR 

Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 


5.700 5.500 200 




0 0 

4.552 

Unterhaltung der betrieblichen Einbauten im Biosphärenreservat Mittlere Elbe, dem Naturpark Drömling sowie den 

Naturschutzstationen der Regierungspräsidien. 

Ferner Pflege der Grünflächen in den Einrichtungen insbesondere fertiggestellter Expo-Projekte im Biosphärenreservat Mittlere 

Elbe. 



40.400 32.800 7.600 

0 0 

44.445 

1. Beschilderung der Schutzgebiete (Neuausweisung) 8.400 

2. Pflege der Schutzgebiete (Zäune, Besucherlenkung, Lehrpfad, Schautafeln, 

Messbrunnensystem, Ersatzbeschilderung, Krötenschutz, 

Ameisenschutz, Biberschutz) 

9.500 

3. Unterhaltung der Stauanlagen Drömling 22.500 

Summe 

40.400 

Der § 55 NatSchG LSA schreibt die Kennzeichnung von Schutzgebieten durch amtliche Schilder vor, die durch die oberste 

Naturschutzbehörde zu bestimmen sind (Schilder, Informationstafeln durch Neuaufstellung, Änderungen und Reparaturen). 





2003 

EUR 

10.200 9.500 700 

0 0 

3.305 

1. Aus- und Fortbildung 5.000 

2. Lehr- und Lernmittel 5.200 

Summe 

10.200 

zu 2.: 

Lehrmittel für FÖJ und Praktikanten, Anschauungs- und Arbeitsmaterialien 



Reisekosten allgemein 


*** 



2003 

EUR 

4.300 4.000 300 

0 0 

4.331 

223.000 358.000 -135.000 

160.000 240.000 

163.313

15 

- 161 - 



Titel 

noch zu 

533 01 



Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 

240.000 



(EUR) 

Ansatz 2003 

VE 2003 

1 2 3 4 5 


Die VE 2002 wird nicht voll in Anspruch genommen. 

Thema 

160.000 

240.000 160.000 

Ansatz 2002 

VE 2002 



(EUR) 

240.000 

160.000 

400.000 


EUR 

mehr/weniger 

Ist 2001 

VE in EUR 

1. Biosphärenreservatsverwaltung Flusslandschaft Mittlere Elbe 

Umsetzung der BR - Verordnung der Kriterien / Leitlinien MAB - UNESCO 

Rahmenkonzeption sowie Aufbau Monitoring / Managemetplanung / 

Koordinierung länderübergreifender Aufgaben 

65.000 25.000 

2. Naturpark Drömling 

Umsetzung Naturpark VO und PEP 

78.000 65.000 

3. Biosphärenreservatsverwaltung Karstlandschaft Südharz 

Rahmenkonzeption / Monitoring 

35.000 30.000 

4. Naturparke 

Ausweisung / PEP für NSG im Naturpark Unteres Saaletal und Fläming 

45.000 40.000 

Zusammen 



223.000 

160.000 

2.200 2.200 0 

0 0 

1.652 

1. Drömling 1.800 

2. Mittlere Elbe 400 

Summe 

2.200 

Versorgung der Störche sowie Schutzhauben und Trittbretter an Stromleitungsmasten 


10.500 2.400 8.100 


0 0 

436 

Kosten der Unterhaltung durch fremde Kräfte einschl. der notwendigen Werkstoffe der Geräte für Fachaufgaben 



2003 

EUR 

25.900 10.600 15.300 

0 0 

5.237 


1.01 Aluleier 400 

1.02 Geräte für Unterhaltungsarbeiten wie Astscheren, Dickichtmesser, Sensen 1.000 

2003 

EUR

15 

- 162 - 



Titel 

noch zu 

535 02 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

1.03 Material zur Artenbestimmung wie Ferngläser, Kompass, Lupen 1.000 

1.04 Kletterausrüstung 1.000 

1.05 Material für den Biberfang 300 

1.06 3 Hochastsägen 450 

1.07 3 Motorkettensägen mit Zubehör 2.550 

1.08 Freischneider 875 

1.09 Material für den Artenschutz Elbebiber 2.000 

1.10 Material zur Umsetzung von Artenschutzmaßnahmen sowie sonstiger 

Schutzmaßnahmen im NSG 

1.11 Seilzug 1.300 

1.12 Handkreissäge 300 

1.13 Trennschleifer 300 


2.01 Grundwasserrohre und Filter 800 

2.02 Fledermausdetektor 500 

2.03 Logosol-Sägewerk 1.730 

2.04 Kettenschärfgerät Maxx 340 

2.05 Hochastsäge 150 

2.06 Motorsäge 750 

2.07 Freischneider 875 

2.08 3 Amphibienkescher mit Teleskopstange 200 

2.09 4 Stereolupen und Pinzetten 110 

3. Naturschutzstationen der Regierungspräsidien 

3.01 Motorsäge 650 

3.02 Drehmel für Pflegemaßnahmen 450 

3.03 Balkenmähgerät 2.620 

3.04 Entfernungsmesser 510 

3.05 2 Feldbuchrahmen 90 

3.06 Fernglas 350 

3.07 Etomologiebedarf 320 

3.08 Motorsense mit 2 Ersatzmessern 1.200 

3.09 Rolltacho mit Tasche 175 

3.10 3 Kombi-Kanister 75 

Summe 

25.870 


0 2.600 -2.600 

*** Bei Kapitel 1509 Titel 685 01. 


0 0 

2.504 

Entgegen der im Rahmen der geänderten Haushaltssystematik vorgenommenen Umsetzung des Titels 685 01 nach 541 01 erfolgt 

die Planung wieder bei Titel 685 01 


2.500 

0 0 0 

0 0 

0 

632 01 332 Erstattungen von Verwaltungsausgaben Hiddensee 

58.300 49.100 9.200 


1. Beitrag LSA an Personal- und Sachkosten für die wissenschaftliche Vogelberingung 

im Rahmen der Beringungszentrale der Vogelschutzwarte Hiddensee 

als gemeinsame Einrichtung der neuen Bundesländer auf der Grundlage eines 

Verwaltungsabkommens 43.500 EUR 

2. Beitrag LSA für die wissenschaftliche Fledermausberingung beim Sächsischen 

Landesamt für Umwelt und Geologie 14.800 EUR 

0 0 

47.593 

637 01 332 Erstattungen von Verwaltungsausgaben FÖJ 

6.000 9.100 -3.100 

0 0 

4.356

15 

- 163 - 



Titel 

noch zu 

637 01 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 


Beteiligung der Einsatzstellen für das FÖJ an den Verwaltungskosten der Trägereinrichtung. 

Die Durchführung des FÖJ ist vorgesehen in der Biosphärenreservatsverwaltung 

Flusslandschaft Mittlere Elbe der Naturparkverwaltung Drömling sowie den Naturschutzstationen der Regierungspräsidien. 




0 0 0 

0 0 

0 

2.800 

0 

0 2.800 


1.1 Europark Deutschland 450 

1.2 EUROPARC 550 


2.1 Verband Deutscher Naturparke 800 

2.2 EUROPARC 1.000 

Summe 

2.800 

685 02 332 Zuschüsse Naturparke 


Belast. d. 

HH - Jahre 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 ff. 

Summen 



VE (EUR) 



(EUR) 



(EUR) 

1 2 3 4 5 

110.000 

60.000 

60.000 

60.000 

290.000 

2003 

EUR 

105.400 15.400 90.000 

290.000 0 

15.339 


(EUR) 

110.000 

60.000 

60.000 

60.000 

290.000 


Gem. § 21 Abs. 1 NatSchG des Landes Sachsen-Anhalt ist die oberste Naturschutzbehörde ermächtigt, durch Verordnung 

großräumige Gebiete zu Naturparken zu erklären. Aufgrund der damit verbundenen Übertragung von hoheitlichen Aufgaben an den 

Träger des jeweiligen Naturparks hat dieser in eigener Verantwortung einen Pflege- und Entwicklungsplan aufzustellen und 

umzusetzen. 

Die Ausweisung des Naturparks "Saale-Unstrut-Triasland" ist bereits erfolgt. Für die Parke "Dübener Heide", Colbitz-Letzlinger- 

Heide" sowie "Harz" ist die Ausweisung vorgesehen. 


0 0 0 


0 0 

0 


Verfügung. 

Für Naturschutzstation RP 

Ersatzbeschaffung 

lfd.Nr. Kfz - Typ 

Listenpreis 

einschl. MwSt in 

EUR 


g in EUR 

1. PKW 1,4 l 

13.000 2.000

15 

- 164 - 



Titel 

noch zu 

811 01 


Zusammen 

Sonderausstattung: 

Anhängerzugvorrichtung, Seilwinde, Wildwanne 

Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


13.000 

mehr/weniger 

Ist 2001 


0 40.000 -40.000 


0 0 

26.375 


Verfügung. 

Für Biosphärenreservat Flußlandschaft Mittlere Elbe 

1. Neubeschaffung 2.000 

2. Ersatzbeschaffung 45.200 

Summe 

47.200 

Zu 1. Neubeschaffung: 

1 Anhänger 

Zu 2. Ersatzbeschaffung: 

Lfd. Nr. Kfz-Typ 

Listenpreis 

einschl. MwSt in 

EUR 

2.000 

2003 

EUR 

Sonderausstattung 

in EUR 

1. Transporter 2,5 l D, 9-Sitzer 

19.800 5.400 

2. 1 Geländegängiges Nutzfahrzeug 2,5 Diesel mit Allrad 

17.500 2.500 

Zusammen 

37.300 

Sonderausstattung 

Zu Pos. 1: 

Radio, Standheizung, Anhängerzugvorrichtung, Beifahrerdoppelsitzbank, 2 Dreier-Sitzbänke, Trennwand, Zentralverriegelung, 

Klimaanlage, Nebelscheinwerfer 

Zu Pos. 2: 

Radio, Anhängervorrichtung, Pritschenplan 

812 13 331 Erwerb landeseigener Fernmeldeanlagen 

7.900 

0 0 0 

0 0 

0 


32.100 23.000 9.100 


42.119 


1. Biosphärenreservatsverwaltung Flusslandschaft Mittlere Elbe für Neubau 

Kapenmühle und Mietobjekt Tangermünde 

1.1 Dienstzimmerausstattung 

( 2 x Gruppe 5, 8 x Gruppe 6, 2 x Gruppe 7) 

2. Naturparkverwaltung Drömling für Infohaus Buchhorst 

2003 

EUR 

25.100 

2.1 Elektröfen 4.700 

2.2 Beleuchtungseinrichtung 1.000 

2.3 Infotafel 1.300 

Summe 

32.100 




0 0 0 

0 0 

34.277

15 

- 165 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

893 01 332 Zuschüsse für Investitionen an den Zweckverband 

22.500 0 22.500 

Naturschutzprojekt Drömling 0 0 

210.404 


Mehreinnahmen bei Kapitel 15 09 Titel 331 01. 


Aufstockung der Projektmittel durch Bund, Land und Zweckverband. 


8.000 28.000 -20.000 


0 0 

16.263 

Mit der Verabschiedung des Haushaltsbegleitgesetzes 1999 wurde der § 2 des Verwaltungskostengesetzes geändert, so dass die 

Katasterämter für sämtliche erforderliche Flurstücksdaten Gebühren erheben müssen. Bisher erhielten die oberen 

Naturschutzbehörden diese Unterlagen kostenfrei. 

Abführung an Kapitel 0341 Titel 381 01. 


61 Natur- und Landschaftspflege durch die Verwaltungen der 

Naturparks, Biosphärenreservate und Naturschutzstationen 

*** Gemäß § 17 Abs. 1 S. 2 LHO sind die Erläuterungen der HGr. 4 

verbindlich. 


Das Personal (ehemalige Waldarbeiter aus dem Forstbereich) erledigt Aufgaben, an deren Vollzug die Naturschutzeinrichtungen 

aus Gründen der personellen Besetzung bisher gehindert waren. Dazu gehören nicht zuletzt Überwachungs-, Kontroll- und 

Untersuchungsaufgaben als Pflichtaufgaben, die das RP allein nicht in dem gesetzlich erforderlichen Umfang erledigen kann.Da 

es sich jedoch nicht um Daueraufgaben handelt, werden die Personalkosten "kw" gestellt. Dieses Personal entlastet zugleich die 

fachlich besonders qualifizierten Mitarbeiter zugunsten ihrer besonderen Fachaufgaben, wie Kontrollen des Erfolges von 

Maßnahmen, die im Rahmen der Projektförderung bezuschusst werden, fachliche Vorort-Prüfungen, Vorort-Untersuchungen und 

Stellungnahmen zu Eingriffen und Befreiungsanträgen sowie für den Artenschutz: 

a) Einarbeitung von vorgenommenen Eingriffsregelungen in den Landkarten 

b) Bearbeitung und Betreuung der NSG 

c) Artenschutz 

d) Weichholzpflanzungen 

e) Anlage von Baumreihen, Heckenstrukturen, Obstbaumalleen 

425 61 331 Vergütung der Angestellten 


1.428.500 592.400 836.100 

0 0 1.232.016 

1. Löhne und Zulagen, jährliche Zuwendungen, SV usw. 1.428.500 


3. Jubiläumszuwendungen 0 


Summe 

1.428.500 

Angestellte der Ver.Gr. Vc 3 

Angestellte der Verg.Gr.VII 43 

zusammen: 46 

Im Jahr 2002 Umsetzung einer weiteren Angestellten Verg.Gr. VII aus dem Bereich 

der Forstverwaltung (Kapitel 0980). 



2003 

EUR 

1.348.200 2.082.300 -734.100 

0 0 1.305.056 

1. Löhne und Zulagen, jährliche Zuwendungen, SV usw. 1.348.200 


3. Jubiläumszuwendungen 0 

2003 

EUR

15 

- 166 - 



Titel 

noch zu 

426 61 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 


Summe 

1.348.200 

Lgr. 3 = 11 

Lgr. 4 = 37 

Lgr. 5 = 1 

zus. = 49 

443 61 332 (Amts)-ärztliche Untersuchungen 



453 61 331 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 








3.600 3.600 0 

0 0 

1.931 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 0 

0 


0 29.700 -29.700 




0 0 

17.350 

Veranschlagung der Ausgaben für Verbrauchsmittel und Haltung von Fahrzeugen zentral bei Kapitel 1509 Titel 514 01 






0 0 0 

0 0 

0 

3.700 3.700 0 

0 0 

6.394 

1. Ausbildungslehrgänge 0 


3. Fachtagungen u.ä. Veranstaltungen 0 

4. Aus- und Fortbildung ehrenamtlicher Kräfte; Umschulung von Hilfskräften 0 

5. Erstattung von Prüfungsgebühren 0 

6. Sonstiger Aufwand 0 

Summe 

3.700 



2003 

EUR 

31.900 31.900 0 

0 0 

24.216 

1. Reisekosten allgemein 6.900 

2. Wegstreckenentschädigung 25.000 

2003 

EUR

15 

- 167 - 



Titel 

noch zu 

527 61 


Summe 

Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 


0 24.600 -24.600 


0 0 

20.584 

Veranschlagung der Ausgaben für die Unterhaltung der Geräte sowie den Ersatz und die Ergänzung der Geräte bei Kapitel 1509 

Titel 535 01 bzw. 535 02. 

811 61 331 Erwerb von Spezial- und Sonderfahrzeugen 

0 0 0 


0 0 

15.335 

Veranschlagung der Ausgaben für den Erwerb von Fahrzeugen bei Kapitel 1509 Titel 811 01 bzw. 811 06. 



Veranschlagung der Ausgaben für den Erwerb von Geräten bei Kapitel 1509 Titel 

812 15. 



Übertragbar 




Verwendung von Spenden Dritter zur Unterstützung der Naturschutzarbeit 











31.900 

0 22.000 -22.000 

0 0 

0 

2.815.900 2.790.200 25.700 

0 

0 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 0 

1.620 

0 0 0 

0 

0

15 

- 168 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


63 Naturschutzgroßprojekt "Mittlere Elbe" 


Förderung des Naturschutzgroßprojektes "Mittlere Elbe" als gesamtstaatlich repräsentatives Gebiet. 

Laufzeit: 10 Jahre (2000 - 2010) 

Umfang: 15.245.023 EUR 

75 v.H. Bund 

10 v.H. Träger 

15 v.H. LSA 

Träger: W WF (World Wil Found of Nature) 

Veranschlagt werden nur die Landesmittel. Die Zuweisungen des Bundes fließen nicht über den Landeshaushalt. 

Vom Bund wurde für 2003 folgende Verwendung und Finanzierung festgelegt: 

Flächenkauf 51.129 EUR 

Pflege- u. Entwicklungsplan 168.726 EUR 

Biotoplenkung 306.877 EUR 

Personal 65.701 EUR 

Sachkosten 10.155 EUR 

Gesamt: 602.588 EUR 

Bund 451.941 EUR 

Träger 60.259 EUR 

LSA 90.388 EUR 

Gesamt: 602.588 EUR 

547 63 332 Nichtaufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 



685 63 332 Sonstige Zuschüsse 





64 EU - LIFE - Projekt "Renatuierung von Fluß, Altwasser und 

Auenwald an der Mittleren Elbe" 

Übertragbar 


Die Programmlaufzeit des EU-LIFE-Projektes endet im Jahr 2002 








761 64 332 Wasserwirtschaftliche Baumaßnahmen 

mehr/weniger 

Ist 2001 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 0 

0 

90.400 195.300 -104.900 

0 0 

87.911 

90.400 195.300 -104.900 

0 

0 

0 15.100 -15.100 

0 0 

45.544 

0 300 -300 

0 0 

409 

0 1.200 -1.200 

0 0 

2.934 

0 0 0 

0 0 

1.968 

0 400 -400 

0 0 

1.084 

0 40.900 -40.900 

0 0 1.344.915

15 

- 169 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


811 64 331 Beschaffung von Dienstkraftfahrzeugen 

821 64 331 Erwerb von Grundstücken 

mehr/weniger 

Ist 2001 

0 0 0 

0 0 

0 

0 0 0 

0 0 

105.163 

883 64 332 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden für Maßnahmen 

0 0 0 

des Naturschutzes 0 0 

0 


65 Länderarbeitsgemeinschaft Biosphärenreservat 

Flusslandschaft 


Die Länder Brandenburg und Sachsen-Anhalt haben zur Koordination der Entwicklung 

des länderübergreifenden Biosphärenreservates Flusslandschaft Elbe eine 

gemeinsame Geschäftsstelle mit Sitz in Havelberg eingerichtet. 

Die Geschäftsstelle hat folgende Aufgaben: 

- Erarbeitung länderübergreifender Berichte, Publikationen entsprechend den 

Beschlüssen der länderübergreifenden Arbeitsgemeinschaft, insbesondere im 

Rahmen der Berichtspflichten gegenüber dem MAB-Komitee (u.a. Erarbeitung des 

Rahmenkonzeptes, Evaluierungsberichte) 

- Länderübergreifende Beratung und Information der Bevölkerung und von Institutionen 

über Ziele und Maßnahmen im Biosphärenreservat 

- Dokumentation länderübergreifender Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen (Aufbau 

und Pflege einer Datenbank) 

- Organisation und Durchführung länderübergreifender, öffentlichkeitswirksamer Veranstaltungen 

und Maßnahmen entsprechend der Beschlüsse der länderübergreifenden 

Arbeitsgemeinschaft Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe 

- Koordinierung bei der Akquisition von Fördermitteln in Abstimmung mit der Arbeitsgemeinschaft 

- Sicherstellung eines einheitlichen Informationsstandes 

- Vorbereitung und Organisation der Sitzungen der länderübergreifenden Arbeitsgemeinschaft 

in Abstimmung mit dem Vorsitzland sowie deren Dokumentation 

- Sonstige Aufgaben im Auftrag der länderübergreifenden Arbeitsgemeinschaft Biosphärenreservat 

Flussslandschaft Elbe 

511 65 331 Geschäftsbedarf 

* Die Ausgabe erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder 

Mindereinnahmen bei Kapitel 15 09 Titel 232 65. 


0 57.900 -57.900 

0 

0 

1.900 

0 

0 1.900 

1. Geschäftsbedarf 400 




4. Sonstiges 

Summe 



2003 

EUR 

500 

1.900 

8.000 

0 

0 8.000 

1. Heizung 1.000 


3. Reinigung, Müllabfuhr 2.000 

2003 

EUR

15 

- 170 - 



Titel 

noch zu 

517 65 


527 65 331 Reisekosten 

Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 



Summe 

8.000 


Reisekostenvergütung allgemein sowie Wegstreckenentschädigung 



1.000 

0 

0 1.000 

5.000 

0 

0 5.000 

1. Amtliche Druckwerke 


3. Technische und wissenschaftliche Druckwerke 

4. Sonstige Veröffentlichungen 

Summe 

Zu 2.: Öffentlichkeitsarbeit 

1. Gestaltung und Ausstellungen 4.000 

2. Faltblätter, Druckerzeugnisse 1.000 

3. Umweltbildung 

4. Fotoarbeiten 

Summe 



Erstellung von Gutachten 





Übertragbar 

* Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zu 133.33 v.H. der 



werden. 


Pflege Naturlandschaft 

2003 

EUR 

5.000 

2003 

EUR 

5.000 

5.000 

0 

0 5.000 

1.000 

0 

0 1.000 

21.900 

0 

0 21.900 

234.000 183.100 50.900 

0 0 

148.551 

Personen Ausgaben 

1. RP Dessau 

5 100.000 

2. RP Halle 

3 60.000 


4 74.000

15 

- 171 - 



Titel 

noch zu 

427 78 


Zusammen 

75 % der Entgelte für ABM werden von der BfA zugeführt (Titel 235 78) 



81 Forstamt Hochharz 


veranschlagt. 

Ansatz 2003 

VE 2003 


Die Veranschagung der Einnahmen und Ausgaben der TGr. 81 erfolgt ab Haushaltsjahr 

2003 bei Kapitel 1509 TGr. 88 




Ansatz 2002 

VE 2002 


12 

mehr/weniger 

Ist 2001 

234.000 

0 0 0 

0 0 

0 

234.000 183.100 50.900 

0 

0 

0 500 -500 

0 0 

463 

459 81 812 Gebührenanteile und Pauschalentschädigungen für 

0 2.300 -2.300 

Geschäftszimmeraufwand 0 0 

1.953 














0 10.900 -10.900 

0 0 

7.652 

0 4.100 -4.100 

0 0 

2.967 

0 79.800 -79.800 

0 0 

61.364 

0 0 0 

0 0 

2.724 

0 20.500 -20.500 

0 0 

16.801 

0 0 0 

0 0 

8 

0 0 0 

0 0 

0 

684 81 812 Sonstige Zuschüsse für lfd. Zwecke an Vereine, Verbände, 

0 1.600 -1.600 

Stiftungen 0 0 

0 





0 4.600 -4.600 

0 0 

0 

0 124.300 -124.300 

0 

0

15 

- 172 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


82 Nationalparkverwaltung Hochharz 


veranschlagt. 


die Veranschlagung der Einnahmen und Ausgaben der TGr. 82 erfolgt ab Haushaltsjahr 

2003 bei Kapitel 1509 TGr. 88 































mehr/weniger 

Ist 2001 

0 731.200 -731.200 

0 0 

708.000 

0 0 0 

0 0 

0 

0 1.900 -1.900 

0 0 

1.559 

0 23.900 -23.900 

0 0 

21.608 

0 44.800 -44.800 

0 0 

53.064 

0 51.300 -51.300 

0 0 

62.284 

0 60.700 -60.700 

0 0 

39.526 

0 4.500 -4.500 

0 0 

2.787 

0 14.300 -14.300 

0 0 

11.049 

0 70.000 -70.000 

0 0 

89.983 

0 120.000 -120.000 

0 0 

50.938 

0 14.900 -14.900 

0 0 

11.962 

0 2.100 -2.100 

0 0 

2.019 

0 0 0 

0 0 

10

15 

- 173 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 



mehr/weniger 

Ist 2001 

0 500 -500 

0 0 

0 

683 82 332 Zuschuss für Dritte zur Durchführung eines 

0 0 0 

Architektenwettbewerbes 0 0 

0 

811 82 331 Erwerb von Fahrzeugen 

0 0 0 

0 0 

0 


0 13.200 -13.200 


0 


83 Ökologische Waldbewirtschaftung 


veranschlagt. 


Die Veranschlagung der Ausgaben TGr. 83 erfolgt ab Haushaltsjahr 2003 bei Kapitel 1509 TGr. 88 

426 83 331 Löhne der Arbeiter und Arbeiterinnen 




459 83 331 Sonstige personalbezogene Sachausgaben 










681 83 332 Ausgaben für Wildschadenserstattung 

761 83 332 Bau von Forstwegen und sonstigen Tiefbaumaßnahmen 


0 1.153.300 -1.153.300 

0 

0 

0 759.300 -759.300 

0 0 

813.051 

0 2.100 -2.100 

0 0 

893 

0 1.800 -1.800 

0 0 

1.067 

0 19.300 -19.300 

0 0 

11.351 

0 2.000 -2.000 

0 0 

0 

0 55.000 -55.000 

0 0 

45.849 

0 5.600 -5.600 

0 0 

3.456 

0 2.600 -2.600 

0 0 

941 

0 0 0 

0 0 

0 

0 54.500 -54.500 

0 0 

0 

0 902.200 -902.200 

0 

0

15 

- 174 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

84 Biosphärenreservatsverwaltung Karstlandschaft Südharz 


Gemäß Runderlass ML und MU vom 09.12.1998 (MBl.LSA vom 22.01.1999) wurde die Projektgruppe "Aufbaustab 

Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz" beim Forstamt Roßla eingerichtet. Durch Kabinettbeschluss vom 02.10.2001 (MBl. 

LSA Nr. 48/2001 vom 19.11.2001) wurde der Aufbaustab in eine Großschutzgebietsverwaltung mit der Bezeichnung 

Biosphärenreservatsverwaltung Karstlandschaft Südharz i. G. umbenannt. 



2 Stellen Zivildienstleistende . 

16.800 

0 

0 16.800 

Erstattung von Sold und Sachbezügen für 2 Zivildienstleistende durch das Bundesamt für Zivildienst; Einnahmen bei Kapitel 1509 

Titel 231 84 i.H.v 6.200 EUR. 







15.700 15.700 0 

0 0 

6.284 

1. Geschäftsbedarf 1.900 





Summe 

15.700 





2003 

EUR 

7.800 

28.600 12.400 16.200 

0 0 

0 


2. Dienst- und Schutzkleidung, pers. Ausrüstungsgegenstände 2.800 



Summe 

28.600 


Ist 2001 


Anhänger 2 

2 2 

LKW, Nutz- und 

Sonderfahrzeuge 

3 

3 3 

PKW (Kauf) 3 

3 2 


Zusammen 

8 8 8 


2003 

EUR 

22.000 21.400 600 

0 0 

9.977

15 

- 175 - 



Titel 

noch zu 

517 84 



Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

1. Heizung 7.000 

2. Elektrizität (ohne Heizung) 5.000 

3. Reinigung, Müllabfuhr u.s.w., Be- und Entwässerung 9.500 



Summe 

22.000 



2003 

EUR 

3.700 1.900 1.800 

0 0 

0 

1. Für Grundstück und Gebäude 0 

2. Für Maschinen und Geräte 1.900 


Summe 

3.700 

Zu 3.: 

Raten für geleaste Fahrzeuge 

1 Neuvertrag als Ersatz für den auszusondernden PKW, SGH - 102; 

12 x 150 EUR = 1.800 EUR. 




Unterhaltung betrieblicher Einbauten 

2003 

EUR 

200 200 0 

0 0 

0 

1.600 1.600 0 

0 0 

0 

1. Beschilderung der Schutzgebiete (Neuausweisung) 600 

2. Pflege der Schutzgebiete (Zäune, Besucherlenkung, Lehrpfad, Schautafeln, 

Meßbrunnensystem, Ersatzbeschilderung, Krötenschutz, Ameisenschutz, 

Biberschutz) 

1.000 

Summe 

Der § 55 NatschG LSA schreibt die Kennzeichnung von Schutzgebieten durch amtliche Schilder vor, die durch die oberste 

Naturschutzbehörde zu bestimmen sind (Schilder, Informationstafel durch Neuaufstellung, Änderung und Reparaturen). 





2003 

EUR 

1.600 

3.700 3.700 0 

0 0 

0 


2. Anschauungs- und Arbeitsmaterialien sowie Lehrmittel für FÖJ und Praktikanten 1.200 

Summe 

3.700 

2003 

EUR

15 

- 176 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 




mehr/weniger 

Ist 2001 

2.300 2.300 0 

0 0 

217 


2. Wegstreckenenschädigung für anerkannte private und für private Kraftfahrzeuge 1.000 

Summe 

2.300 



2003 

EUR 

23.500 35.000 -11.500 

0 0 

54.515 

1. Amtliche Druckwerke 0 



4. Sonstige Veröffentlichungen 0 

Summe 

23.500 

zu 2.: Öffentlichkeitsarbeit 

1. Gestaltung und Ausstellungen 10.000 

2. Faltblätter, Druckerzeugnisse 1.500 

3. Fotoarbeiten 2.000 

4. Umweltbildung 10.000 

Summe 

23.500 


2003 

EUR 

2003 

EUR 

8.500 300 8.200 

0 0 

0 


800 800 0 


0 0 

0 

Beteiligung der Einsatzstellen für das FÖJ an den Verwaltungskosten der Trägereinrichtung. 

685 84 331 Mitgliedsbeiträge an Vereine und Verbände 

100 

0 

0 100 



0 

0 

0 0 


Verfügung. 

Ersatzbeschaffung 

lfd. Nr. Kfz-Typ 

Listenpreis in 

EUR 


g in EUR 

1. Kleintransporter 1,7 l mit Allrad 

10.150 2.000 

2. Anhänger 

1.000 

Zusammen 

11.150 

2.000

15 

- 177 - 



Titel 


VE 2003 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 


40.000 30.500 9.500 


6.456 


Im Rahmen der Neuorganisation der Umweltverwaltung und der hiermit verbundenen Umsetzung von Personal des Forstbereiches 

in den Naturschutzbereich ist es im Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz zu einer Erhöhung der Mitarbeiter von 

ursprünglich 3 auf derzeit 28 gekommen. Bei der Haushaltsplanung 2002 war dies im Detail nicht absehbar. 

Es ist in der Haushaltsdurchführung 2002 daher erforderlich geworden, Mittel, die ursprünglich für die Ausstattung des 

Konferenzsaales veranschlagt waren umzuwidmen und hieraus die Beschaffung von Büromöbeln vorzunehmen. Mittel für die 

Ausstattung des Saales werden daher teilweise erneut im Haushaltsplan 2003 veranschlagt. 

1. Dienstzimmerausstattung 

1.1 je 8 Schreibtische, Rollcontainer, Unterschränke, Bürostühle und 

Besucherstühle sowie je 4 Aktenschränke und Vitrinenschränke 

2. Ausstattung Saal 

2.1 Ergänzung der im HHJ 2002 teilweise begonnenen Ausstattungen mit 10 

Tischen, 50 Konferenzstühlen, 3 Prospektregalen, 

1 Garderobe sowie 1 Leinwand 

3. Natur- und Landschaftspflege 

2003 

EUR 

11.060 

3.1 2 Schutzwagen, 2 Hüttenöfen für Schutzwagen, Grundausstattung Telemetrie 22.000 

Summe 

40.000 


88 Nationalparkverwaltung und Forstamt Hochharz 

Übertragbar 

* Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten werden bis 

zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 15 09 Titel 282 88. 

*** Bis zum Haushaltsjahr 2002 bei Kapitel 1509 Titelgruppen 81, 

82 und 83 veranschlagt. 

6.940 

167.500 125.800 41.700 

0 

0 


Die TGr. 88 beinhaltet eine Zusammenfassung der bislang in den TGr. 81 - Forstamt Hochharz, 82 - Nationalparkverwaltung 

Hochharz und 83 - Ökologische Waldbewirtschaftung veranschlagten Einnahmen und Ausgaben.Die Nationalparkverwaltung 

Hochharz, die fachlich direkt der Abt. IV - Naturschutz und Forsten - beim MLU untersteht, nimmt in ihrem Zuständigeitsbereich 

zusätzlich die Aufgaben eines Staatlichen Forstamtes wahr. 

Veranschlagt sind daher die Einnahmen und Ausgaben, die sich aus der Aufgabenstellung insgesamt ergeben, einschließlich 

Waldbewirtschaftung. Die Löhne der Waldarbeiter sind ebenfalls in der TGr. geplant, während die Personalausgaben im 

Zusammenhang mit der Nationalparkverwaltung sowie der Aufgabenwahrnehmung des Forstamtes und die Ausgaben für IuK- 

Technik bei Kapitel 1509 Titel 422 01 und 425 01 bzw. TGr.99 veranschlagt sind. 



Lohn-Gr. W 2 2 






Zusammen 

53 

1.544.200 

0 

0 1.544.200 

427 88 332 Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und 

20.700 0 20.700 

nebenberuflich Tätige 0 


1. Einsatz von 6 Praktikanten (Entgelt je 3 Monate 150 EUR im Monat) in den

15 

- 178 - 



Titel 

noch zu 

427 88 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Aufgabenbereichen: 

- Führung von Touristengruppen durch den Nationalpark, auf der Brockenkuppe und 

im Brockengarten 

- Unterstützung bei der Besetzung der Nationaparkinformationsstellen 

- Arbeit mit Kinder- und Jugendgruppen 

Gestaltung von Naturerlebnistagen 

"Natur erleben - Natur verstehen" 

Zusammenarbeit mit Schulen der Region 

2. Einsatz von 2 Zvildienstleistenden in der Umweltbildung des Nationalparks. 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

443 88 332 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen 


4.500 

0 

0 4.500 

(Amts-) ärztliche und Reihenuntersuchungen für 30 Beamte, Angestellte und 53 Waldarbeiter. 

459 88 331 Sonstiges 


4.100 

0 

0 4.100 

1. Dienstzimmeraufwand für Bedienstete (6 Revierleiter) 2.300 

2. Jagdaufwandsentschädigung und Futterbeihilfe lt.Jagdnutzungsrichtlinie 

Sachsen-Anhalt 

1.800 

Summe 

4.100 

511 88 331 Geschäftsbedarf 


2003 

EUR 

34.800 

0 

0 34.800 

1. Geschäftsbedarf 6.000 





Summe 

34.800 



2003 

EUR 

8.300 

75.600 

0 

0 75.600 


2. Dienst- und Schutzbekleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände 11.900 



Summe 

75.600 

Ist 2001 


Anhänger 2 

3 3 

LKW, Nutz- 

/Sonderfahrzeug 

3 

3 3 

2003 

EUR

15 

- 179 - 



Titel 

noch zu 

514 88 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


PKW (Kauf) 2 

2 2 


2 2 

Zusammen 

9 10 10 

- Durch Spenden wurde im Haushaltsjahr 2002 die Beschaffung eines Busses 

finanziert. Das Soll 2002 LKW Nutz-/Sonderfahrzeuge, lt. Haushaltsplan 2002 noch 

bei 2, erhöht sich daher auf 3 Fahrzeuge. 

- Im Bestand sind per 2001 2 Anhänger, die im Haushaltsplan 2002 noch dem 

Forstamt Hochharz zugeordnet waren, jedoch bereits durch die Nationalparkverwaltung 

genutzt wurden und daher im Haushaltsplan 2003 hier nachgewiesen 

werden. 

Im Jahr 2002 wurde die Beschaffung eines weiteren Anhängers aus Spenden 

finanziert. 



mehr/weniger 

Ist 2001 

128.000 

0 

0 128.000 

1. Energie (Heizung, Strom, Gas) 30.000 

2. Reinigung, Müllabfuhr, Be- und Entwässerung 60.000 

3. Schneeräumen und Streuen innerhalb der Grundstücke oder auf Grund von 

Anliegerverpflichtungen 

4. Versicherung 

5. Bewachung 

6. Sonstige Ausgaben für die Bewirtschaftung 38.000 

Summe 

128.000 



2003 

EUR 

60.700 

0 

0 60.700 

1. Für Grundstücke, Gebäude, Anlagen und Räume 37.700 



Summe 

60.700 

Zu 3. Raten für geleaste Fahrzeuge 

- 2 bestehende Verträge 

12 x 123,10 = 1.477,20 EUR 

12 X 131,05 = 1.572,60 EUR 



527 88 331 Reisekosten 


Schülerprogramme zur Umweltbildung und -erzieung,Fortbildungsveranstaltungen 


2003 

EUR 

2.000 

0 

0 2.000 

4.500 

0 

0 4.500 

30.000 

0 

0 30.000 


2003 

EUR

15 

- 180 - 



Titel 

noch zu 

527 88 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

2. Wegstreckenentschädigung 15.600 

Summe 

30.000 

532 88 331 Sonstige Kosten der Öffentlichkeitsarbeit 


70.000 

0 

0 70.000 

Publikationen wie Nationalparkplan, Jahresbericht und W anderführer, Veranstaltungen, Gestaltung von Ausstellungen sowie 

Verbrauchsgegenstände und Arbeitsmaterialien für die Öffentlichkeitsarbeit 



Dienstleistungen Außenstehender für: 

100.000 

0 

0 100.000 

- Holzrückung, Waldschutz, Veterinärhygienische Untersuchungen sowie Verkehrssicherung 

- Werkverträge z. B. Auswertung für Luftbildaufnahmen, Feinkartierung der Moore 

- Externe Pflanzenanzucht für Brockengarten, Totholzforschung, Sozioökonomische 

Untersuchung im NP 



5.600 

0 

0 5.600 

Futtermittel für Pferde, die in der Holzrückung eingesetzt werden, Tierarztkosten, Aufwendungen für die Instandhaltung von 

Geschirren 



17.200 

0 

0 17.200 

Regale und Kartenschränke, Stammelektoren für stehende und liegende Bäume, Ersatz von Fachgeräten für Werkstatt und 

Tischlerei sowie Ersatz und Ergänzung von Kleingeräten wie Messmittel, Kluppen, Freischneider. 




637 88 332 Erstattungs- und Verwaltungsausgaben an Zweckverbände 


Überweisungsgebühren, Spenden / Einnahmen aus Parkautomaten 

681 88 332 Ausgaben für Wildschadenserstattung 


vorsorglich Leertitel 

0 

0 

0 0 

500 

0 

0 500 

0 

0 

0 0 


1.600 0 1.600 

Verbände, Stiftungen 0 


Erstattung Fahrtkosten, Aufwendungen Nationalparkbeirat 



5.100 

0 

0 5.100 

1. Förderation der Natur- und Nationalparke Deutschlands 1.600 

2. Förderation der Natur- und Nationalparke Europas 500 

2003 

EUR

15 

- 181 - 



Titel 

noch zu 

685 88 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

3. Landschaftspflegeverband Harz 3.000 

Summe 

5.100 

761 88 332 Bau von Forstwegen und sonstige Tiefbaumaßnahmen 


150.000 

0 

0 150.000 

Maßnahmen der Wegeinstandhaltung und -instandsetzung, Erneuern von Durchlässen und Gräben, Ausgaben für die Beseitigung 

entstandener Hochwasserschäden, grundhafte Instandsetzung der Brockenstraße. 



0 

0 

0 0 


Verfügung. 

Ersatzbeschaffung eines Universalfahrzeuges Vollausstattung für WR-WS 14 

812 88 332 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 


Einrichtung Fachbibliothek (Erstausstattung) 






17.000 

0 

0 17.000 

2.276.100 

0 

0 2.276.100 





von Sachsen-Anhalt über diesem Durchschnitt liegt, sind die in den jeweiligen Verwaltungszweigen darüber liegenden 

Stellenbestände in die Titelgruppe 96 umgesetzt worden. Die Personalüberbestände sind unverzüglich abzubauen. Die vom 

Überhangpersonal bisher über Bedarf wahrgenommenen Aufgaben werden von dem verbleibenden Planpersonal übernommen. 

2. ... 





IVa 6 0 Verwaltungsdienst; 

Forstwirtschaftlicher Dienst 





22 0 Zusammen 



Zugänge: 




6 IVa Verwaltungsdienst; Forstwirtschaftlicher Dienst Umsetzung von 15 09 / 425 01 







0 

0 

0 0

15 

- 182 - 



Titel 

noch zu 

425 96 


Ansatz 2003 

VE 2003 



22 












Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

0 

0 

0 0 

73.800 59.500 14.300 

0 0 

37.656 

1. Biosphärenreservat Mittlere Elbe 

1.01 Internetzugang 3 Verwaltungsgebäude 555 

1.02 Internetzugang 4 Aussenstellen 310 

1.03 GreenLab: Tera-Win ALB 520 

1.04 GreenLab: TERA-ALB/ArcView-Schnittstelle 205 

1.05 GreenLab: Datamanager lt. Angebot 460 

1.06 Servicevertrag Netzwerk und Serverupdates 1.600 

1.07 ArcView Lizenz / Updates (5 Lizenzen) 1.100 

1.08 Software Updates (Betriebssystem) 1.100 

1.09 Reparaturkosten und Ersatzbeschaffung 1.600 

1.10 Rechnernachrüstung der Aussenstellen 1.100 

2. Biosphärenreservatsverwaltung Karstlandschaft Südharz 

2.01 Internetgebühren 250 

2.02 Standleitung 250 

2.03 Wartungsvertrag 4.000 

2.04 3 PC für ARTDAT-Bearbeitung 7.500 

2.05 2 PC Neubeschaffung 4.000 

2.06 1 Plotter 500 

2.07 1 Laptop 2.500 

2.08 3 Bildschirme 19" 750 

2.09 1 Scanner A3 250 

3. Drömling 

3.01 Servicevereinbarung Fa. Stottmeister&Partner GbR 3.000 

3.02 Wartungsvertrag GREENLAB GmbH für TERA-ALB 1.500 

3.03 Pflegevertrag WASY GmbH für ArcGRM 2.200 

3.04 TERA-ALB 2.-4. Lizenz 5.000 

3.05 ArcView-Updates von 3.0 auf 3.2 für 2 PC´s 1.500 

3.06 MS Office+Antivirus für 2 PC 400 

3.07 Ersatzbeschaffung APC 3.000 

3.08 Standard-Laserdrucker (Ersatz) 400 

3.09 Standard-Tintenstrahldrucker (Ersatz) 100 

3.10 Reparaturkosten 3.000 

4. Nationalpark Hochharz 

4.01 5 PC 6.500 

4.02 Switch-hub 16x10/100 350 

4.03 Netzwerk-Software für 5 Arbeitsplätze 2.000 

4.04 forstl. Spezialsoftware WinforstPro (5 Lizenzen) 2.000 

2003 

EUR

15 

- 183 - 



Titel 

noch zu 

511 99 


Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

4.05 Datenbank für zentale GIS-Lösung 550 

4.06 ARCView-Lizenz für 2 GIS-Arbeitsplätze 1.500 

4.07 Software zur Erstellung der Internetpräsentation 450 

4.08 GPS Software:ArcPad 600 

4.09 GPS Software: GIS Data Pro 200 

4.10 Reparaturkosten 4.000 

4.11 Ersatz APC 2.800 

4.12 Aufrüstung Speicher Server 200 


NSS Nordharz 

5.01 Ersatz 1 APC mit Laserdrucker 1.800 

5.02 Software für Updates und Fachaufgaben 1.840 

5.03 4 APC a 90 EUR 360 

Summe 

73.800 





9.700 10.000 -300 

0 0 

2.485 

1. Drömling 

1.1 Standardansatz 90 EUR/AP 1.400 

1.2 Mehrbedarf Antragsunterlagen Wasserrecht 500 


2.1 Verbrauchsmittel mit Aussenstellen 3.000 


3.1 Disketten Patronen 2.100 

3.2 Verbrauchsmittel für A0-Plotter 100 

4. Biosphärenreservat Karstland Südharz 

4.1 Verbrauchsmittel 2.000 

5. RP Halle 

5.1 NSS "Saale" Verbrauchsmittel 300 

5.2 NSS "UTL" Verbrauchsmittel 300 

Summe 

9.700 



Aus- und Fortbildung 

2003 

EUR 

8.000 8.100 -100 

0 0 

919 

1. Drömling 

1.1 Feflow-Grundkurs 1.500 

1.2 ArcView-Grundkurs 1.300 


2.1 Schulung mit Aussenstellen2500 2.500 

3. Biosphärenreservat Karstland Südharz 

3.1 Schulung mit Aussenstellen 1.000 


4.1 Lehrgang ArcView 1.700 

2003 

EUR

15 

- 184 - 



Titel 

noch zu 

525 99 


Summe 





Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

8.000 

39.100 43.500 -4.400 

0 0 

10.468 

1. Drömling 14.500 

2. Biosphärenreservat Mittlere Elbe 600 

3. Nationalpark Hochharz 23.000 

4. Biosphärenreservat Karstland Südharz 1.000 

Summe 

39.100 


0 37.000 -37.000 


0 




2003 

EUR 

130.600 158.100 -27.500 

0 

0

15 

- 185 - 



Titel 


Abschluss 

Einnahmen 










Ausgaben 









Gesamtausgabe 



Ansatz 2003 

VE 2003 

Ansatz 2002 

VE 2002 


mehr/weniger 

Ist 2001 

284.900 347.900 -63.000 

0 

0 

240.300 404.500 -164.200 

0 

0 

0 0 0 

0 

0 

525.200 752.400 -227.200 

7.617.300 6.561.100 1.056.200 

0 

0 

1.400.000 1.574.300 -174.300 

160.000 

240.000 

180.600 76.500 104.100 

290.000 

0 

150.000 95.400 54.600 

0 

0 

202.000 361.000 -159.000 

0 

0 

8.000 32.600 -24.600 

0 

0 

9.557.900 8.700.900 857.000 

450.000 

240.000 

-9.032.700 -7.948.500 -1.084.200

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