Spiegelwaldbote - Stadt Grünhain-Beierfeld

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Nummer 12 – Jahrgang 2010
Mittwoch, 23. Juni 2010
vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2192), das
zuletzt durch Artikel 41 des Gesetzes vom 17. Dezember
2008 (BGBl. I S. 2586, 2706) geändert worden ist, gestellt
hat.
Die Anträge umfassen:
Az.: 32-3043/6/94
– die bestehende Trinkwasserversorgungsleitung vom
Hochbehälter
Neuwelt bis zum Ortsnetz Schwarzenberg einschließlich
Sonder- und
Nebenanlagen in der Gemarkung Schwarzenberg,
Az.: 32-3043/6/95
– die bestehende Trinkwasserversorgungsleitung Beierfeld
(Teile des Ortsnetzes) einschließlich Sonder- und
Nebenanlagen in den Gemarkungen Beierfeld und Grünhain.
Die von den Anlagen betroffenen Grundstückseigentümer
der Stadt Schwarzenberg (Gemarkung Schwarzenberg)
und der Stadt Grünhain-Beierfeld (Gemarkungen Beierfeld,
Grünhain) können die eingereichten Anträge sowie
die beigefügten Unterlagen in der Zeit
vom Montag, dem 28. Juni 2010,
bis Montag, den 26. Juli 2010,
montags bis donnerstags zwischen 8.30 Uhr und 11.30 Uhr
sowie zwischen 12.30 Uhr und 15.00 Uhr, freitags zwischen
8.30 Uhr und 11.30 Uhr in der Landesdirektion
Chemnitz, Altchemnitzer Str. 41, 09120 Chemnitz, Zimmer
159, einsehen.
Die Landesdirektion Chemnitz erteilt die Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung
nach Ablauf der gesetzlich festgelegten
Frist (§ 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 4 und 5
Sachenrechts-Durchführungsverordnung - SachenR-DV).
Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen:
Gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist von Gesetzes wegen
eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit für alle am
2. Oktober 1990 bestehenden Energiefortleitungen einschließlich
aller dazugehörigen Anlagen und Anlagen der
Wasserversorgung und -entsorgung entstanden.
Die durch Gesetz entstandene beschränkte persönliche
Dienstbarkeit dokumentiert nur den Stand vom 3. Oktober
1990. Alle danach eingetretenen Veränderungen müssen
durch einen zivilrechtlichen Vertrag zwischen den Versorgungsunternehmen
und dem Grundstückseigentümer geklärt
werden.
Dadurch, dass die Dienstbarkeit durch Gesetz bereits entstanden
ist, kann ein Widerspruch nicht damit begründet
werden, dass kein Einverständnis mit der Belastung des
Grundbuches erteilt wird.
Ein zulässiger Widerspruch kann nur darauf gerichtet
sein, dass die von dem antragstellenden Unternehmen
dargestellte Leitungsführung nicht richtig ist. Dies bedeutet,
dass ein Widerspruch sich nur dagegen richten kann, dass
das Grundstück gar nicht von einer Leitung betroffen ist
oder in anderer Weise, als von dem Unternehmen dargestellt,
betroffen ist.
Wir möchten Sie daher bitten, nur in begründeten Fällen
von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch zu machen.
Spiegelwaldbote
Der Widerspruch kann bei der Landesdirektion Chemnitz,
unter der vorbezeichneten Adresse, bis zum Ende der Auslegungsfrist
erhoben werden. Entsprechende Formulare
liegen im Auslegungszimmer (Zimmer 159) bereit.
Chemnitz, den 2. Juni 2010
Landesdirektion Chemnitz
gez. Hagenberg
Referatsleiter
Allgemeine Informationen
envia Netzservice GmbH
Kurzzeitige Stromunterbrechung im ST Waschleithe
Im gesamten ST Waschleithe kommt es am 01.07.10 gegen
11 Uhr zu einer kurzzeitigen Abschaltung des Stromes.
Die Zeitdauer beträgt dabei max. 2 Minuten.
Die Abschaltung ist erforderlich, um die Auslösung eines
Leistungsschalters für den Fehlerfall testen zu können. Wir
empfehlen, für die Dauer der Unterbrechung empfindliche
elektrische Geräte (z. B. EDV-Anlagen, TV- und SAT-Anlagen,
Heizungssteuerungen, Telefone), die durch die Unterbrechung
in ihrer Funktion beeinträchtigt werden können,
vorsorglich vom Netz zu trennen oder auszuschalten und
erst nach Aufhebung der Unterbrechung (Zuschaltung der
Stromversorgung) wieder in Betrieb zu nehmen.
Auch während der Zeit der Unterbrechung sind die Anlagen
als unter Spannung stehend zu betrachten.
Weitere Informationen unter Tel. 03774/76-3520.
Passionsspiele 2010
Wie bereits im Spiegelwaldboten Nr. 9 vom 12. Mai 2010
informiert wurde, findet in diesem Jahr wieder das „Große
Schwarzenberger Passionsspiel“ statt.
Mitglieder des Stadtrates Grünhain-Beierfeld werden am
17. Juli 2010 in unsere Partnerstadt Scheinfeld reisen, um
bei diesem Ereignis dabei zu sein.
Für die Veranstaltung am 17. Juli 2010 (Beginn 18.00 Uhr -
Dauer 3 Stunden) sind noch Restkarten (12 Stück) für die
Stadt Grünhain-Beierfeld reserviert.
Wer hat Interesse und möchte gern mitfahren?
Die Karte kostet pro Person 15,00 Euro. Die Mitfahrt im
Reisebus wird im Rahmen der partnerschaftlichen Beziehungen
unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Start ist in
Beierfeld 12.00 Uhr an der Bushaltestelle Markt in Richtung
Schwarzenberg. Die Rückreise erfolgt am gleichen Tag
spät abends.
Bei Interesse melden Sie sich bitte bis spätestens bis zum
30. Juni 2010 in der Stadtverwaltung Grünhain-Beierfeld
bei Frau Schmidt, Zimmer Nr. 316 (Tel. 153211), an.
Mit der verbindlichen Anmeldung ist der Kartenpreis zu
entrichten.