Sitzung BGU 14.02.11 - Stadt Neukirchen-Vluyn

Sachstand im Stadtgebiet
TOP 10 - 2 -
An zwei Bushaltestellen in Vluyn (Ricarda-Huch-Straße und Vluyn Vutz) sind im Zuge des Umbaus
der Ringe bereits die höheren Buskapsteine eingebaut worden. Ansonsten sind in der
Vergangenheit verschiedene Haltestellen mit Wartehallen und Sitzgelegenheiten nachgerüstet
worden. Ein planmäßiger Umbau zu barrierefreien Haltestellen hat noch nicht stattgefunden.
Grundsätzlich besteht die Erfordernis, die Defizite je Haltestelle unter diesem Gesichtspunkt zu
erfassen. Darauf aufbauend können Kosten für einen Umbau ermittelt werden. Die Kosten können
sich dabei in einem Bereich von 5.000 € (nur Bordsteine und taktile Bodenbeläge) bis zu 20.000 €
(einschl. neuer Wartehalle mit Beleuchtung) bewegen.
Im Stadtgebiet gibt es derzeit 46 Haltestellen (jeweils in beiden Richtungen). Die Umbaukosten
würden sich bei Ansatz von durchschnittlich 12.500 € je Haltestelle auf etwa 1,15 Mio Euro
belaufen.
Fördermöglichkeit durch das Land über VRR
Fördermittel des Landes für den bereich des ÖPNV werden seit drei Jahren durch den VRR
verteilt. Hier stehen auch Mittel für den barrierefreien Ausbau von Haltestellen zur Verfügung.
Der Fördersatz für Haltestellen liegt bei 85 %, jedoch max. 10.000 € für jede
Haltestelleneinrichtung sowie weitere 10.000 € für die erforderl. Tiefbauarbeiten.
Für das Folgejahr geplante Maßnahmen müssen bis zum 1.3. des Jahres angemeldet werden. Ein
Förderantrag ist auf Aufforderung bis zum 31.12. nachzureichen, wenn die Maßnahme für das
Folgejahr eingeplant wurde. Die Bagatellgrenze für einen Antrag liegt bei 25.000 €, die
Zweckbindung beträgt 10 Jahre.
Weiteres Vorgehen
In Anbetracht der Haushaltslage erscheint ein Investitionsvolumen von max. 100.000 € realistisch.
Das bedeutet einen Eigenanteil der Stadt von 15.000 €. Ein entsprechender Einplanungsantrag
soll fristgerecht zum 1.3.2011 beim VRR gestellt werden. Die Abstimmung der Haltestellen erfolgt
in Zusammenarbeit mit NIAG, VdK und Gleichstellungsbeauftragter. Über die Bereitstellung von
Eigenanteilen im Rahmen des Haushaltsplanes 2012 und über den Ausbau konkreter Haltestellen
sind noch gesonderte Beschlüsse zu fassen, falls eine Förderung in Aussicht gestellt wird.
In Vertretung
Eccarius
Erster Beigeordneter