GV Protokoll November 2005 - Iffwil
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PROTOKOLL<br />
der ordentlichen Gemeindeversammlung<br />
Freitag, 25. <strong>November</strong> <strong>2005</strong>, 20.00 Uhr, in der Zivilschutzanlage<br />
Anwesend: 73 stimmberechtigte Personen<br />
294 Personen sind in Gemeindeangelegenheiten stimmberechtigt<br />
Leitung: Bernhard Riem, Gemeindepräsident<br />
Gemeinderat: Ueli Gygax, Ruedi Hediger, Brigitte Hohl, Christoph Imhof, Heinz<br />
Knuchel<br />
Sekretärin: Barbara Beer<br />
Entschuldigt: Erwin Krättli, Anton Held<br />
TRAKTANDEN<br />
1. <strong>Protokoll</strong><br />
2. Voranschlag und Steueranlagen für 2006<br />
3. Genehmigung Personalreglement<br />
4. Genehmigung Abwasserentsorgungsreglement mit Gebührenreglement<br />
5. Wahlen: - Präsident/in der Gemeindeversammlung<br />
- Vize-Präsident/in der Gemeindeversammlung<br />
- Präsident/in des Gemeinderates<br />
- 4 Mitglieder des Gemeinderates<br />
- 5 Mitglieder der Schulkommission<br />
- 4 Mitglieder der Strassen- und Umweltkommission<br />
- 3 Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission<br />
6. Informationen<br />
7. Verschiedenes<br />
Gemeindepräsident Bernhard Riem eröffnet die Versammlung.<br />
Neu werden dieses Jahr auf Antrag der Gruppe „<strong>Iffwil</strong> aktiv“ neben den Totenehrungen<br />
auch die Geburten seit der Gemeindeversammlung vom <strong>November</strong> 2004 bekannt<br />
gegeben.<br />
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Geburten<br />
Folgende Kinder werden in <strong>Iffwil</strong> mit einem Applaus willkommen geheissen:<br />
- Lucy Leonie Fabienne, Bergacker 50<br />
- König Lia, Strücki 36A<br />
- Schwarz Linus, Dorf 8<br />
- Caprez Leona Noe, Sunnmatt<br />
Totenehrungen<br />
Folgende Personen sind aus unserer Gemeinde verschieden:<br />
- Bastian-Diethelm Gertrud, Altersheim<br />
- Schilling-Botta Rosmarie, Moosgasse 20E<br />
- Balli Otto, Altersheim<br />
Durch Erheben von den Sitzen wird den Verstorbenen die letzte Ehre erwiesen.<br />
Die Einberufung der Versammlung wurde fristgerecht im Amtsanzeiger vom<br />
21. Oktober und 18. <strong>November</strong> <strong>2005</strong> publiziert.<br />
Es sind 73 in Gemeindeangelegenheiten Stimmberechtigte anwesend. Stimmrechte<br />
werden keine bestritten.<br />
Eine Kurzfassung des Voranschlags 2006 und Informationen zu den Traktanden wurden<br />
in alle Haushaltungen verteilt. Die Akten lagen ab 24. Oktober <strong>2005</strong> bei der Gemeindeschreiberei<br />
zur Einsichtnahme auf und der vollständige Voranschlag 2006<br />
konnte bezogen werden.<br />
Als Stimmenzähler werden gewählt:<br />
- Aebi Beatrice, Dorf 7A<br />
- Imhof Jürg, Dorf 10A<br />
VERHANDLUNGEN<br />
Zur Traktandenliste wird das Wort nicht verlangt.<br />
1. <strong>Protokoll</strong><br />
Während der Auflage des <strong>Protokoll</strong>s vom 13. Mai <strong>2005</strong> sind keine Einsprachen eingegangen.<br />
Gemeinderatspräsident Christoph Imhof stellt deshalb den Antrag, das<br />
<strong>Protokoll</strong> nicht zu verlesen. Dem Antrag wird zugestimmt und das <strong>Protokoll</strong> einstimmig<br />
genehmigt und bei Margrith Niklaus verdankt.<br />
Gemeindepräsident Bernhard Riem gibt bekannt, dass das heutige <strong>Protokoll</strong> 7 Tage<br />
nach der Versammlung während 30 Tagen öffentlich aufliegt. Während der Auflage<br />
kann schriftlich Einsprache beim Gemeinderat gemacht werden. Der Gemeinderat<br />
entscheidet über Einsprachen und genehmigt das <strong>Protokoll</strong> gemäss Art. 64 Organisationsreglement.<br />
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2. Voranschlag und Steueranlagen für 2006<br />
Der vorgängig in jede Haushaltung versandte Voranschlag 2006 wird von Ruedi<br />
Hediger, Ressort Finanzen, anhand von Folien kommentiert. Der Voranschlag<br />
schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 121'200.-- ab. Dieser wird über das<br />
freie Eigenkapital abzudecken sein, welches sich dementsprechend verringert.<br />
Das auf den ersten Blick schlechte Resultat ist jedoch zu relativieren, da im Bereiche<br />
des Strassenunterhalts ausserordentliche Ausgaben anfallen. Heinz Knuchel, Ressort<br />
Strassen, erläutert, dass die immensen Schäden des strengen Winters<br />
2004/<strong>2005</strong> erst im Frühjahr 2006 behoben werden können. Dafür ist im Budget ein<br />
Betrag von Fr. 100'000.-- reserviert worden. Da es sich dabei um reine Unterhaltsarbeiten<br />
handelt, sind diese nicht aktivierungswürdig und werden vollumfänglich der<br />
Erfolgsrechnung belastet.<br />
Unter Berücksichtigung des guten Rechnungsergebnisses 2004, der nach wie vor<br />
intakten Vermögenslage und der Tatsache, dass die Gemeinde schuldenfrei ist, kann<br />
der Steuerfuss von 1.30 Einheiten für das Jahr 2006 beibehalten werden.<br />
Liegenschafts- und Hundesteuer bleiben ebenfalls unverändert.<br />
Samuel Junker fragt, ob eine Gemeinde mit einem ausgeglichenen Budget und<br />
keinem Vermögen auch Zahlungen in den Finanzausgleichsfonds leisten muss.<br />
Fritz Niklaus, Finanzverwalter, antwortet, dass das Vermögen nicht einen grossen<br />
Einfluss auf die Zahlungspflicht hat. In unserer Gemeinde ist der Grund die tiefe<br />
Steuerkraft vor einigen Jahren, die nun aus der Berechnung fällt und dadurch eine<br />
Zahlung in den Fonds bewirkt.<br />
Ruedi Hediger verliest folgenden Antrag des Gemeinderates:<br />
Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, den vorliegenden Voranschlag<br />
mit einem Defizit von Fr. 121’200.-- und einem unveränderten Steuerfuss<br />
von 1.30 Einheiten zu genehmigen.<br />
Beschluss:<br />
Der Antrag des Gemeinderates wird einstimmig genehmigt.<br />
3. Genehmigung Personalreglement<br />
Gemeinderatspräsident Christoph Imhof orientiert, dass das Personalreglement vom<br />
29.11.2002 nur aufgrund der neuen Pesonalgesetzgebung des Kantons Bern ab<br />
01.07.<strong>2005</strong> überarbeitet wurde.<br />
Eine abweichende Regelung zur kantonalen Gesetzgebung wurde beim Lohnsystem<br />
Art. 5 getroffen. Der jährliche Erfahrungsanstieg beträgt immer eine Stufe.<br />
Tschumper Rolf fragt, weshalb der Erfahrungsaufstieg von früher 2 Stufen auf neu<br />
nur noch eine Stufe gesenkt wurde, wenn doch eine Stufe nach dem neuen System<br />
nur noch die Hälfte einer Stufe des alten Systems ist.<br />
Ruedi Hediger begründet, dass zum Beispiel der Kanton für nächstes Jahr 0,5 %<br />
Lohnsummenwachstum gewährt. Wenn die Gemeinde <strong>Iffwil</strong> eine Stufe gibt, sind dies<br />
bereits 0,75 %. Das ist für die Gemeinde noch tragbar.<br />
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Gemeinderatspräsident Christoph Imhof verliest folgenden Antrag des Gemeinderates:<br />
Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, das neue Personalreglement<br />
– mit Wirkung ab 1. Januar 2006 – zu genehmigen.<br />
Beschluss:<br />
Der Antrag des Gemeinderates wird einstimmig genehmigt.<br />
4. Genehmigung Abwasserentsorgungsreglement mit Gebührenreglement<br />
Ueli Gygax erläutern die grundlegenden Änderungen vom bisherigen zum vorliegenden<br />
Abwasserentsorgungsreglement anhand von Folien. Die einmaligen und wiederkehrenden<br />
Gebühren werden nicht mehr aufgrund der Raumeinheiten RE sondern<br />
nach den Belastungswerten BW erhoben. Ausserdem muss gemäss kantonalen<br />
Auflagen für Regenabwasser versiegelter Flächen, das in die Kanalisation eingeleitet<br />
wird, eine wiederkehrende Gebühr erhoben werden. Diese Gebühr wird erstmals<br />
nach einer Übergangsfrist von einem Jahr ab 01.01.2007 in Rechnung gestellt. Dem<br />
Wunsch, auch die Strassenflächen einzubeziehen wurde entsprochen und die Artikel<br />
16, 30 und 31 des Reglements entsprechend ergänzt.<br />
Er informiert, dass die im Rahmen des GEP erhobenen BW sowie die versiegelte<br />
Fläche anfangs Jahr jedem Eigentümer mit Verfügung eröffnet werden. Gegen die<br />
Verfügung kann Einsprache erhoben werden, was eine erneute Prüfung der Angaben<br />
zur Folge hat.<br />
Werner Imhof findet die Einlagen im Werterhaltungsfonds bereits sehr hoch und<br />
befürchtet, dass die Bürger nicht erfahren werden, was mit dem Geld geschieht.<br />
Ausserdem ist er der Meinung, dass im Gebührenreglement ein Rahmen für die<br />
wiederkehrenden Gebühren vorgegeben werden sollte und nicht der Gemeinderat<br />
diese in der Verordnung frei festlegen kann. Er findet die abgestuften Regenabwassergebühren<br />
nicht verursachergerecht und möchte die bisherigen Gebühren<br />
nicht erhöhen.<br />
Ueli Gygax erklärt, dass bereits im heute gültigen Reglement die wiederkehrenden<br />
Gebühren durch den Gemeinderat in der Verordnung festgelegt wurden und die<br />
Abstufung der Regenabwassergebühren vom Kanton so empfohlen werden.<br />
Martin Balli möchte wissen, ob das Volumen eines Regenwassertanks bei der Berechnung<br />
der Regenabwassergebühren berücksichtigt wird.<br />
Ueli Gygax antwortet, dass ein Abzug vorgenommen wird, da das Abwassernetz ja<br />
dementsprechend entlastet wird.<br />
Ruedi Hediger, Ressort Finanzen, orientiert, dass nachdem die Gemeindeversammlung<br />
im <strong>November</strong> vergangenen Jahres das neue ARA-Reglement dem<br />
Gemeinderat zur Neuüberprüfung zurückgewiesen hat, sowohl der Investitionsbedarf<br />
als auch der Gebührentarif überprüft respektive überarbeitet wurde.<br />
Der Gemeinderat hat sich nun entschieden, bei der Festlegung der notwendigen Einlagen<br />
für die Werterhaltung der Abwasseranlage die Minimalvariante von Fr. 40'000.--<br />
vorzuschlagen. Es gilt darauf hinzuweisen, dass mit diesem Modell die Nachfolgegenerationen<br />
stärker belastet werden.<br />
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Die Anschlussgebühren werden um ca. 30 % erhöht und die bisherigen wiederkehrenden<br />
Gebühren wurden gegenüber dem letzten Vorschlag wie folgt gesenkt:<br />
- Ansatz Belastungswert von Fr. 5.70 auf Fr. 5.-- (-12,3 %)<br />
- Ansätze Regenabwasser – gestaffelt von Fr. 1.20 auf Fr. 0.80 bis Fr. 0.20<br />
(-33 % bis -83 %).<br />
- Verbrauchsgebühren von Fr. 1.90 auf Fr. 1.60 (-15,8 %).<br />
Die Erhöhung zum heutigen Gebührentarif (inkl. Regenabwasser) beträgt nun durchschnittlich<br />
noch rund 25 %.<br />
Fritz Niklaus findet die Einlagen in den Werterhaltungsfonds als unnötig, da die<br />
gesamten Abwasseranlagen bereits abgeschrieben sind. Ausserdem ist er der<br />
Meinung, dass auch die Anschlussgebühren im Budget berücksichtigt werden<br />
könnten. Er weiss, dass die Gemeinde mit ihren Gebühren an der Grenze ist<br />
mehrwertsteuerpflichtig zu werden und macht deshalb den Vorschlag, die Gebühren<br />
im Rahmen wie bisher zu belassen.<br />
Urs Bernhard stellt fest, dass die Gebührenerhöhung das Wohnen in <strong>Iffwil</strong> verteuert.<br />
Thomas Carrel fragt an, ob er als Einfamilienhausbesitzer mit Gewerbe nach dem<br />
neuen System wieder eine doppelte Grundgebühr entrichten muss.<br />
Ruedi Hediger erklärt, dass die Höhe der Grundgebühr abhängig von den erhobenen<br />
BWs ist. Er ergänzt und betont, dass die jährlich geplanten Einlagen von 60 % der<br />
geschätzten Investitionssumme das absolute Minimum gemäss kantonalen Vorgaben<br />
ist.<br />
Fritz Niklaus bestätigt dies, aber findet die Einlagen trotzdem unnötig, da bereits<br />
Fr. 600'000.-- in diesem Fonds liegen.<br />
Gemeindepräsident Bernhard Riem verliest den Antrag des Gemeinderates zum<br />
Abwasserentsorgungsreglement:<br />
Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, das neue Abwasserentsorgungsreglement<br />
– mit Wirkung ab 1. Januar 2006 – zu genehmigen.<br />
Beschluss:<br />
Das Abwasserentsorgungsreglement wird mit einer Gegenstimme und diversen<br />
Enthaltungen genehmigt.<br />
Gemeindepräsident Bernhard Riem verliest den Antrag des Gemeinderates zum<br />
Gebührenreglement:<br />
Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, das neue Gebührenreglement<br />
– mit Wirkung ab 1. Januar 2006 – zu genehmigen.<br />
André Droz stellt den Antrag um eine formelle Ergänzung des Art. 1 Abs. 2 der<br />
Gebührenverordnung: Die Gebühren für die Einleitung von Regenabwasser in die<br />
Kanalisation beziehen sich auf Hof- und Dachflächen sowie auf öffentliche und<br />
private Strassen, die zu 100 % versiegelt sind.<br />
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Fritz Niklaus stellt den Antrag, die vorgeschlagenen Gebühren zu reduzieren<br />
respektive auf die Höhe der bisherigen Gebühreneinnahmen anzupassen und die<br />
Entwicklung aufgrund des neuen Systems abzuwarten.<br />
Urs Seiler bestätigt die Aussagen von Fritz Niklaus und unterstützt seinen Antrag.<br />
Beschluss Antrag André Droz:<br />
Dem Antrag von André Droz wird zugestimmt und die Gebührenverordnung<br />
entsprechend ergänzt.<br />
Beschluss Antrag Fritz Niklaus/Urs Seiler:<br />
Dem Antrag, die vorgeschlagenen Gebühren auf die bisherigen Gebühreneinnahmen<br />
anzupassen, wird mit 41 zu 21 Stimmen und einigen Enthaltungen zugestimmt.<br />
Beschluss des Gebührenreglements mit entsprechenden Anpassungen<br />
aufgrund des angenommenen Antrags Niklaus/Seiler:<br />
Das Gebührenreglement wird ohne Gegenstimmen genehmigt.<br />
5. Wahlen<br />
Die Amtsdauer der gewählten Organe läuft per 31.12.<strong>2005</strong> ab. Es sind folgende<br />
Demissionen eingegangen:<br />
Gemeindepräsident: Bernhard Riem<br />
Gemeindevizepräsident: Fritz König<br />
Präsident des Gemeinderates: Christoph Imhof<br />
Gemeinderat: Brigitte Hohl-Hess, Ulrich Gygax<br />
Schulkommission: Daniel Schlup<br />
Strassen- und Umweltkommission: Annette Zaugg-Signer, Urs Bernhard, Fritz König<br />
Rechnungsprüfungskommission: Andreas König<br />
Gemeindepräsident Bernhard Riem verliest den Art. 49 des Organisationsreglements<br />
zum Wahlverfahren.<br />
Der Gemeindeversammlung werden der Reihe nach einzeln folgende Wahlvorschläge<br />
beantragt und in der Versammlung nach Ergänzungen der Vorschläge<br />
gefragt:<br />
Präsident der Gemeindeversammlung:<br />
Junker Samuel, 1945, Mattenhof 59, Viehhändler<br />
Junker Samuel wird von der Versammlung mit Applaus gewählt.<br />
Vize-Präsident der Gemeindeversammlung:<br />
Das Amt des Vize-Präsidenten der Gemeindeversammlung ist bis heute vakant. Der<br />
Gemeinderat schlägt der Versammlung vor, den Präsidenten des Gemeinderates<br />
nach der Wahl als Vize-Präsident der Gemeindeversammlung zu wählen.<br />
Hediger Rudolf wird von der Versammlung mir Applaus als Vize-Präsident der<br />
Gemeindeversammlung gewählt.<br />
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Präsident des Gemeinderates:<br />
Hediger Rudolf, 1951, Bergacker 74, dipl. Kaufmann HKG<br />
Hediger Rudolf wird von der Versammlung mit Applaus gewählt.<br />
4 Mitglieder des Gemeinderates:<br />
- Knuchel Heinz, 1956, Feld, Landwirt (bisher)<br />
- Carrel Thomas, 1957, Dorf 67, Grafiker (neu)<br />
- Kaiblinger Beat, 1964, Dorf 8, Schreiner (neu)<br />
- Schilling Dietrich, 1947, Moosgasse 20E, Architekt (neu)<br />
Margrith Niklaus schlägt Bernhard Riem zur Wahl als Gemeinderat vor. Er würde die<br />
Wahl annehmen und die Vorschläge werden entsprechend ergänzt.<br />
Es findet eine geheime Wahl des Gemeinderates statt.<br />
Ausgeteilte Stimmzettel: 73<br />
Eingegangene Stimmzettel: 73<br />
Ungültige und leere Stimmzettel: 0<br />
Absolutes Mehr: 37 Stimmen<br />
Wahlresultate:<br />
Heinz Knuchel: 70 Stimmen<br />
Thomas Carrel: 56 Stimmen<br />
Beat Kaiblinger: 36 Stimmen<br />
Dietrich Schilling: 67 Stimmen<br />
Bernhard Riem: 57 Stimmen<br />
Es sind Heinz Knuchel, Dietrich Schilling, Bernhard Riem und Thomas Carrel als<br />
Mitglieder des Gemeinderats gewählt.<br />
5 Mitglieder der Schulkommission:<br />
- Knuchel Anita, 1957, Feld (bisher)<br />
- Kull Jasmine, 1969, Feld 33 A (bisher)<br />
- Meister Hanna, 1952, Bergacker 76 (bisher)<br />
- Schneider Thomas, 1966, Sunnmatt (bisher)<br />
- Gerber Adrian, 1966, Dorf 6F (neu)<br />
Alle Mitglieder werden von der Versammlung mit Applaus gewählt.<br />
4 Mitglieder der Strassen- und Umweltkommission:<br />
- Rufener Fritz, 1958, Moos 29 (bisher)<br />
- Balli Hans-Ulrich, 1971, Unterdorf (neu)<br />
- Dietrich Fritz, 1936, Ghürst (neu)<br />
- König Andreas, 1962, Moosgasse 77 (neu)<br />
Alle Mitglieder werden von der Versammlung mit Applaus gewählt.<br />
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3 Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission:<br />
- Held Anton, 1950, Bergacker 60 (bisher)<br />
- Krättli Erwin, 1948, Bergacker 54 (bisher)<br />
- Seiler Urs, 1960, Bergacker 75 (neu)<br />
Alle Mitglieder werden von der Versammlung mit Applaus gewählt.<br />
Das Wahlverfahren wird rege unter den Anwesenden der Versammlung diskutiert.<br />
Abschliessend wird festgehalten, dass die zur Wahl vorgeschlagenen Personen<br />
besser vorgestellt werden sollten. Dies könnte im Vorfeld im Rahmen eines Infoblattes<br />
geschehen und/oder direkt und persönlich an der Versammlung.<br />
6. Informationen<br />
Sanierung Dorfbach<br />
Gemeinderatspräsident Chistoph Imhof orientiert, dass verschiedene Abklärungen<br />
mit Fachleuten ergeben haben, dass ein Stück des Dorfbaches beim Hof Junker in<br />
einem sehr schlechten Zustand ist. Um den Dorfbach möglichst für die nächsten<br />
10 Jahre zu erhalten, hat sich der Gemeinderat für die Kompromisslösung, in diesem<br />
Bereich 10 m zu sanieren, entschieden. Diese Sanierung birgt jedoch die Gefahr,<br />
dass mehr als die 10 m einstürzen. Sollte dies geschehen, könnte der Kanton die<br />
Renaturierung des Dorfbachs verfügen. Die Kosten für die Sanierung von rund<br />
Fr. 15'000.-- sind bereits im Budget 2006 enthalten.<br />
Abwasseranlagen, Sanierungsarbeiten Firma Jetzer<br />
Ueli Gygax, Ressort Bau, informiert, dass die Firma Jetzer ab nächster Woche ein<br />
Stück der Abwasserleitung in der Strücki sowie diverse Schachtdeckel im Gemeindegebiet<br />
sanieren wird. Je nach Witterung sollten die Arbeiten bis Weihnacht abgeschlossen<br />
sein.<br />
Beleuchtung Fussgängerstreifen Kreuzung Dorf<br />
Ueli Gygax, Ressort Bau, orientiert, dass die Beleuchtung des Fussgängerstreifens<br />
bei der Kreuzung im Dorf, sobald die BKW FMB Energie AG resp. die Elektra<br />
Fraubrunnen ihre Freileitung verlegt, verbessert wird. Ein Termin ist noch nicht<br />
bekannt.<br />
Tierkörpersammelstelle Münchenbuchsee, neuer Standort und neues Konzept<br />
Heinz Knuchel, Ressort Umwelt, orientiert, dass ab 01.01.2006 die Tierkörpersammelstelle<br />
im alten Werkhof, Bielstrasse 40, in Münchenbuchsee stationiert sein<br />
wird. Das angelieferte Material wird neu elektronisch erfasst, das heisst es wird gewogen<br />
und mittels einem Barcode der entsprechenden Gemeinde belastet und die<br />
Adresse des Lieferanten wird festgehalten. Jede Gemeinde wird damit in der Lage<br />
sein, die aufgelaufenen Kosten verursachergerecht weiter zu verrechnen. Für das<br />
kommende Jahr 2006 wird ein Kilopreis von Fr. 0.72 erhoben.<br />
Der Gemeinderat hat beschlossen, dass jeder Landwirt mit Tieren eine Barcode-<br />
Karte anschaffen soll. Zusätzlich wird eine Karte bei der Gemeindeschreiberei und<br />
eine bei Leuenberger Ernst deponiert, die von anderen Lieferanten benützt werden<br />
können.<br />
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7. Verschiedenes<br />
Information der Bevölkerung<br />
André Droz möchte folgenden Antrag von der Gemeindeversammlung als erheblich<br />
erklären lassen:<br />
Ergänzung des Organisationsreglementes: Der Gemeinderat führt über die Geschäfte<br />
im Zuständigkeitsbereich der Stimmberechtigten eine Vernehmlassung durch.<br />
Die Art und Form der Vernehmlassung müsste durch den Gemeinderat noch ausgearbeitet<br />
werden.<br />
Beschluss:<br />
Der Antrag von André Droz wird von der Versammlung als erheblich erklärt und wird<br />
an der nächsten Gemeindeversammlung traktandiert.<br />
Entsorgungswesen<br />
Urs Bernhard orientiert, dass bei der Firma Schwendimann in Münchenbuchsee sehr<br />
viele, gute Entsorgungsmöglichkeiten bestehen.<br />
Parkplatzregelung<br />
Claudio Caprez orientiert, dass beim Herbstmärit die Parkplatzsituation resp. –regelung<br />
zu massiven Problemen geführt hat. Die Organisation von Signalisationsmaterial<br />
der Feuerwehr Jegenstorf war mit erheblichem Aufwand und vor allem auch mit<br />
Kosten verbunden.<br />
Er möchte den Gemeinderat anregen, die kostenlose Benützung des Signalisationsmaterials<br />
zu regeln sowie ein Parkplatzkonzept zu erarbeiten, das auch bei anderen<br />
Anlässen benutzt werden könnte.<br />
Sonntagsabendgottesdienst<br />
Diesen Sonntag, 1. Advent, führt die Kirchgemeinde Jegenstorf wieder einen<br />
Sonntagsabendgottesdienst hier in <strong>Iffwil</strong> in der Zivilschutzanlage durch. Margret<br />
Ledermann lädt alle herzlich zur Teilnahme ein.<br />
Broschüren Regenabwasser<br />
Rolf Tschumper hat vom Gewässerschutzamt des Kantons Bern verschiedene<br />
Broschüren über die Versickerung von Regenabwasser organisiert. Diese werden in<br />
der Gemeindeschreiberei aufliegen.<br />
Verabschiedung der abtretenden Gemeinderatsmitglieder<br />
Gemeinderatspräsident Christoph Imhof gratuliert allen frisch Gewählten recht<br />
herzlich und dankt Beat Kaiblinger, dass er sich zur Wahl als Gemeinderat zur<br />
Verfügung gestellt hat.<br />
Er verabschiedet Bernhard Riem als letzten Gemeindepräsidenten mit dieser<br />
Amtsbezeichnung und überreicht ihm ein Präsent.<br />
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Er nimmt auch die Verabschiedung von Brigitte Hohl nach einem Jahr als Gemeinderätin<br />
vor, die leider aus beruflichen Gründen demissionieren musste.<br />
Auch Ueli Gygax tritt nach 8 Jahren Amtszeit als Gemeinderat zurück. Er wünscht<br />
beiden für die Zukunft alles Gute, dankt ihnen für die geleistete Arbeit und überreicht<br />
beiden ein Geschenk.<br />
Auch er selber wird Ende Jahr aus seinem Amt als Gemeinderatspräsident zurücktreten.<br />
Er dankt allen für die gute Zeit und wünscht allen für die Zukunft alles Gute.<br />
Ruedi Hediger, Vizegemeinderatspräsident, nimmt die offizielle Verabschiedung von<br />
Christoph Imhof vor. Er würdigt seine gute Arbeit und dankt für das gute Klima im<br />
Rat. Er wünscht ihm und seiner Familie alles Gute für die Zukunft und überreicht ihm<br />
ein Präsent.<br />
Das Wort wird nicht mehr verlangt.<br />
Gemeindepräsident Bernhard Riem macht auf die Rügepflicht und die 30-tägige<br />
Beschwerdefrist aufmerksam.<br />
Beanstandungen nach Art. 98 des kant. Gemeindegesetzes wegen Verletzung von<br />
Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften werden keine vorgebracht.<br />
Er dankt allen, die sich in irgendeiner Form für die Gemeinde einsetzen für die<br />
geleistete Arbeit und wünscht allen frohe Festtage und ein gutes neues Jahr.<br />
Ausserdem dankt er allen Anwesenden für das Erscheinen und lädt zum anschliessenden,<br />
von der Gemeinde gespendeten, Apéro ein und schliesst die<br />
Versammlung um 23.20 Uhr.<br />
EINWOHNERGEMEINDE IFFWIL<br />
Der Präsident: Die Sekretärin:<br />
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