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GV Protokoll November 2005 - Iffwil

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PROTOKOLL<br />

der ordentlichen Gemeindeversammlung<br />

Freitag, 25. <strong>November</strong> <strong>2005</strong>, 20.00 Uhr, in der Zivilschutzanlage<br />

Anwesend: 73 stimmberechtigte Personen<br />

294 Personen sind in Gemeindeangelegenheiten stimmberechtigt<br />

Leitung: Bernhard Riem, Gemeindepräsident<br />

Gemeinderat: Ueli Gygax, Ruedi Hediger, Brigitte Hohl, Christoph Imhof, Heinz<br />

Knuchel<br />

Sekretärin: Barbara Beer<br />

Entschuldigt: Erwin Krättli, Anton Held<br />

TRAKTANDEN<br />

1. <strong>Protokoll</strong><br />

2. Voranschlag und Steueranlagen für 2006<br />

3. Genehmigung Personalreglement<br />

4. Genehmigung Abwasserentsorgungsreglement mit Gebührenreglement<br />

5. Wahlen: - Präsident/in der Gemeindeversammlung<br />

- Vize-Präsident/in der Gemeindeversammlung<br />

- Präsident/in des Gemeinderates<br />

- 4 Mitglieder des Gemeinderates<br />

- 5 Mitglieder der Schulkommission<br />

- 4 Mitglieder der Strassen- und Umweltkommission<br />

- 3 Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission<br />

6. Informationen<br />

7. Verschiedenes<br />

Gemeindepräsident Bernhard Riem eröffnet die Versammlung.<br />

Neu werden dieses Jahr auf Antrag der Gruppe „<strong>Iffwil</strong> aktiv“ neben den Totenehrungen<br />

auch die Geburten seit der Gemeindeversammlung vom <strong>November</strong> 2004 bekannt<br />

gegeben.<br />

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Geburten<br />

Folgende Kinder werden in <strong>Iffwil</strong> mit einem Applaus willkommen geheissen:<br />

- Lucy Leonie Fabienne, Bergacker 50<br />

- König Lia, Strücki 36A<br />

- Schwarz Linus, Dorf 8<br />

- Caprez Leona Noe, Sunnmatt<br />

Totenehrungen<br />

Folgende Personen sind aus unserer Gemeinde verschieden:<br />

- Bastian-Diethelm Gertrud, Altersheim<br />

- Schilling-Botta Rosmarie, Moosgasse 20E<br />

- Balli Otto, Altersheim<br />

Durch Erheben von den Sitzen wird den Verstorbenen die letzte Ehre erwiesen.<br />

Die Einberufung der Versammlung wurde fristgerecht im Amtsanzeiger vom<br />

21. Oktober und 18. <strong>November</strong> <strong>2005</strong> publiziert.<br />

Es sind 73 in Gemeindeangelegenheiten Stimmberechtigte anwesend. Stimmrechte<br />

werden keine bestritten.<br />

Eine Kurzfassung des Voranschlags 2006 und Informationen zu den Traktanden wurden<br />

in alle Haushaltungen verteilt. Die Akten lagen ab 24. Oktober <strong>2005</strong> bei der Gemeindeschreiberei<br />

zur Einsichtnahme auf und der vollständige Voranschlag 2006<br />

konnte bezogen werden.<br />

Als Stimmenzähler werden gewählt:<br />

- Aebi Beatrice, Dorf 7A<br />

- Imhof Jürg, Dorf 10A<br />

VERHANDLUNGEN<br />

Zur Traktandenliste wird das Wort nicht verlangt.<br />

1. <strong>Protokoll</strong><br />

Während der Auflage des <strong>Protokoll</strong>s vom 13. Mai <strong>2005</strong> sind keine Einsprachen eingegangen.<br />

Gemeinderatspräsident Christoph Imhof stellt deshalb den Antrag, das<br />

<strong>Protokoll</strong> nicht zu verlesen. Dem Antrag wird zugestimmt und das <strong>Protokoll</strong> einstimmig<br />

genehmigt und bei Margrith Niklaus verdankt.<br />

Gemeindepräsident Bernhard Riem gibt bekannt, dass das heutige <strong>Protokoll</strong> 7 Tage<br />

nach der Versammlung während 30 Tagen öffentlich aufliegt. Während der Auflage<br />

kann schriftlich Einsprache beim Gemeinderat gemacht werden. Der Gemeinderat<br />

entscheidet über Einsprachen und genehmigt das <strong>Protokoll</strong> gemäss Art. 64 Organisationsreglement.<br />

Seite 2


2. Voranschlag und Steueranlagen für 2006<br />

Der vorgängig in jede Haushaltung versandte Voranschlag 2006 wird von Ruedi<br />

Hediger, Ressort Finanzen, anhand von Folien kommentiert. Der Voranschlag<br />

schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 121'200.-- ab. Dieser wird über das<br />

freie Eigenkapital abzudecken sein, welches sich dementsprechend verringert.<br />

Das auf den ersten Blick schlechte Resultat ist jedoch zu relativieren, da im Bereiche<br />

des Strassenunterhalts ausserordentliche Ausgaben anfallen. Heinz Knuchel, Ressort<br />

Strassen, erläutert, dass die immensen Schäden des strengen Winters<br />

2004/<strong>2005</strong> erst im Frühjahr 2006 behoben werden können. Dafür ist im Budget ein<br />

Betrag von Fr. 100'000.-- reserviert worden. Da es sich dabei um reine Unterhaltsarbeiten<br />

handelt, sind diese nicht aktivierungswürdig und werden vollumfänglich der<br />

Erfolgsrechnung belastet.<br />

Unter Berücksichtigung des guten Rechnungsergebnisses 2004, der nach wie vor<br />

intakten Vermögenslage und der Tatsache, dass die Gemeinde schuldenfrei ist, kann<br />

der Steuerfuss von 1.30 Einheiten für das Jahr 2006 beibehalten werden.<br />

Liegenschafts- und Hundesteuer bleiben ebenfalls unverändert.<br />

Samuel Junker fragt, ob eine Gemeinde mit einem ausgeglichenen Budget und<br />

keinem Vermögen auch Zahlungen in den Finanzausgleichsfonds leisten muss.<br />

Fritz Niklaus, Finanzverwalter, antwortet, dass das Vermögen nicht einen grossen<br />

Einfluss auf die Zahlungspflicht hat. In unserer Gemeinde ist der Grund die tiefe<br />

Steuerkraft vor einigen Jahren, die nun aus der Berechnung fällt und dadurch eine<br />

Zahlung in den Fonds bewirkt.<br />

Ruedi Hediger verliest folgenden Antrag des Gemeinderates:<br />

Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, den vorliegenden Voranschlag<br />

mit einem Defizit von Fr. 121’200.-- und einem unveränderten Steuerfuss<br />

von 1.30 Einheiten zu genehmigen.<br />

Beschluss:<br />

Der Antrag des Gemeinderates wird einstimmig genehmigt.<br />

3. Genehmigung Personalreglement<br />

Gemeinderatspräsident Christoph Imhof orientiert, dass das Personalreglement vom<br />

29.11.2002 nur aufgrund der neuen Pesonalgesetzgebung des Kantons Bern ab<br />

01.07.<strong>2005</strong> überarbeitet wurde.<br />

Eine abweichende Regelung zur kantonalen Gesetzgebung wurde beim Lohnsystem<br />

Art. 5 getroffen. Der jährliche Erfahrungsanstieg beträgt immer eine Stufe.<br />

Tschumper Rolf fragt, weshalb der Erfahrungsaufstieg von früher 2 Stufen auf neu<br />

nur noch eine Stufe gesenkt wurde, wenn doch eine Stufe nach dem neuen System<br />

nur noch die Hälfte einer Stufe des alten Systems ist.<br />

Ruedi Hediger begründet, dass zum Beispiel der Kanton für nächstes Jahr 0,5 %<br />

Lohnsummenwachstum gewährt. Wenn die Gemeinde <strong>Iffwil</strong> eine Stufe gibt, sind dies<br />

bereits 0,75 %. Das ist für die Gemeinde noch tragbar.<br />

Seite 3


Gemeinderatspräsident Christoph Imhof verliest folgenden Antrag des Gemeinderates:<br />

Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, das neue Personalreglement<br />

– mit Wirkung ab 1. Januar 2006 – zu genehmigen.<br />

Beschluss:<br />

Der Antrag des Gemeinderates wird einstimmig genehmigt.<br />

4. Genehmigung Abwasserentsorgungsreglement mit Gebührenreglement<br />

Ueli Gygax erläutern die grundlegenden Änderungen vom bisherigen zum vorliegenden<br />

Abwasserentsorgungsreglement anhand von Folien. Die einmaligen und wiederkehrenden<br />

Gebühren werden nicht mehr aufgrund der Raumeinheiten RE sondern<br />

nach den Belastungswerten BW erhoben. Ausserdem muss gemäss kantonalen<br />

Auflagen für Regenabwasser versiegelter Flächen, das in die Kanalisation eingeleitet<br />

wird, eine wiederkehrende Gebühr erhoben werden. Diese Gebühr wird erstmals<br />

nach einer Übergangsfrist von einem Jahr ab 01.01.2007 in Rechnung gestellt. Dem<br />

Wunsch, auch die Strassenflächen einzubeziehen wurde entsprochen und die Artikel<br />

16, 30 und 31 des Reglements entsprechend ergänzt.<br />

Er informiert, dass die im Rahmen des GEP erhobenen BW sowie die versiegelte<br />

Fläche anfangs Jahr jedem Eigentümer mit Verfügung eröffnet werden. Gegen die<br />

Verfügung kann Einsprache erhoben werden, was eine erneute Prüfung der Angaben<br />

zur Folge hat.<br />

Werner Imhof findet die Einlagen im Werterhaltungsfonds bereits sehr hoch und<br />

befürchtet, dass die Bürger nicht erfahren werden, was mit dem Geld geschieht.<br />

Ausserdem ist er der Meinung, dass im Gebührenreglement ein Rahmen für die<br />

wiederkehrenden Gebühren vorgegeben werden sollte und nicht der Gemeinderat<br />

diese in der Verordnung frei festlegen kann. Er findet die abgestuften Regenabwassergebühren<br />

nicht verursachergerecht und möchte die bisherigen Gebühren<br />

nicht erhöhen.<br />

Ueli Gygax erklärt, dass bereits im heute gültigen Reglement die wiederkehrenden<br />

Gebühren durch den Gemeinderat in der Verordnung festgelegt wurden und die<br />

Abstufung der Regenabwassergebühren vom Kanton so empfohlen werden.<br />

Martin Balli möchte wissen, ob das Volumen eines Regenwassertanks bei der Berechnung<br />

der Regenabwassergebühren berücksichtigt wird.<br />

Ueli Gygax antwortet, dass ein Abzug vorgenommen wird, da das Abwassernetz ja<br />

dementsprechend entlastet wird.<br />

Ruedi Hediger, Ressort Finanzen, orientiert, dass nachdem die Gemeindeversammlung<br />

im <strong>November</strong> vergangenen Jahres das neue ARA-Reglement dem<br />

Gemeinderat zur Neuüberprüfung zurückgewiesen hat, sowohl der Investitionsbedarf<br />

als auch der Gebührentarif überprüft respektive überarbeitet wurde.<br />

Der Gemeinderat hat sich nun entschieden, bei der Festlegung der notwendigen Einlagen<br />

für die Werterhaltung der Abwasseranlage die Minimalvariante von Fr. 40'000.--<br />

vorzuschlagen. Es gilt darauf hinzuweisen, dass mit diesem Modell die Nachfolgegenerationen<br />

stärker belastet werden.<br />

Seite 4


Die Anschlussgebühren werden um ca. 30 % erhöht und die bisherigen wiederkehrenden<br />

Gebühren wurden gegenüber dem letzten Vorschlag wie folgt gesenkt:<br />

- Ansatz Belastungswert von Fr. 5.70 auf Fr. 5.-- (-12,3 %)<br />

- Ansätze Regenabwasser – gestaffelt von Fr. 1.20 auf Fr. 0.80 bis Fr. 0.20<br />

(-33 % bis -83 %).<br />

- Verbrauchsgebühren von Fr. 1.90 auf Fr. 1.60 (-15,8 %).<br />

Die Erhöhung zum heutigen Gebührentarif (inkl. Regenabwasser) beträgt nun durchschnittlich<br />

noch rund 25 %.<br />

Fritz Niklaus findet die Einlagen in den Werterhaltungsfonds als unnötig, da die<br />

gesamten Abwasseranlagen bereits abgeschrieben sind. Ausserdem ist er der<br />

Meinung, dass auch die Anschlussgebühren im Budget berücksichtigt werden<br />

könnten. Er weiss, dass die Gemeinde mit ihren Gebühren an der Grenze ist<br />

mehrwertsteuerpflichtig zu werden und macht deshalb den Vorschlag, die Gebühren<br />

im Rahmen wie bisher zu belassen.<br />

Urs Bernhard stellt fest, dass die Gebührenerhöhung das Wohnen in <strong>Iffwil</strong> verteuert.<br />

Thomas Carrel fragt an, ob er als Einfamilienhausbesitzer mit Gewerbe nach dem<br />

neuen System wieder eine doppelte Grundgebühr entrichten muss.<br />

Ruedi Hediger erklärt, dass die Höhe der Grundgebühr abhängig von den erhobenen<br />

BWs ist. Er ergänzt und betont, dass die jährlich geplanten Einlagen von 60 % der<br />

geschätzten Investitionssumme das absolute Minimum gemäss kantonalen Vorgaben<br />

ist.<br />

Fritz Niklaus bestätigt dies, aber findet die Einlagen trotzdem unnötig, da bereits<br />

Fr. 600'000.-- in diesem Fonds liegen.<br />

Gemeindepräsident Bernhard Riem verliest den Antrag des Gemeinderates zum<br />

Abwasserentsorgungsreglement:<br />

Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, das neue Abwasserentsorgungsreglement<br />

– mit Wirkung ab 1. Januar 2006 – zu genehmigen.<br />

Beschluss:<br />

Das Abwasserentsorgungsreglement wird mit einer Gegenstimme und diversen<br />

Enthaltungen genehmigt.<br />

Gemeindepräsident Bernhard Riem verliest den Antrag des Gemeinderates zum<br />

Gebührenreglement:<br />

Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, das neue Gebührenreglement<br />

– mit Wirkung ab 1. Januar 2006 – zu genehmigen.<br />

André Droz stellt den Antrag um eine formelle Ergänzung des Art. 1 Abs. 2 der<br />

Gebührenverordnung: Die Gebühren für die Einleitung von Regenabwasser in die<br />

Kanalisation beziehen sich auf Hof- und Dachflächen sowie auf öffentliche und<br />

private Strassen, die zu 100 % versiegelt sind.<br />

Seite 5


Fritz Niklaus stellt den Antrag, die vorgeschlagenen Gebühren zu reduzieren<br />

respektive auf die Höhe der bisherigen Gebühreneinnahmen anzupassen und die<br />

Entwicklung aufgrund des neuen Systems abzuwarten.<br />

Urs Seiler bestätigt die Aussagen von Fritz Niklaus und unterstützt seinen Antrag.<br />

Beschluss Antrag André Droz:<br />

Dem Antrag von André Droz wird zugestimmt und die Gebührenverordnung<br />

entsprechend ergänzt.<br />

Beschluss Antrag Fritz Niklaus/Urs Seiler:<br />

Dem Antrag, die vorgeschlagenen Gebühren auf die bisherigen Gebühreneinnahmen<br />

anzupassen, wird mit 41 zu 21 Stimmen und einigen Enthaltungen zugestimmt.<br />

Beschluss des Gebührenreglements mit entsprechenden Anpassungen<br />

aufgrund des angenommenen Antrags Niklaus/Seiler:<br />

Das Gebührenreglement wird ohne Gegenstimmen genehmigt.<br />

5. Wahlen<br />

Die Amtsdauer der gewählten Organe läuft per 31.12.<strong>2005</strong> ab. Es sind folgende<br />

Demissionen eingegangen:<br />

Gemeindepräsident: Bernhard Riem<br />

Gemeindevizepräsident: Fritz König<br />

Präsident des Gemeinderates: Christoph Imhof<br />

Gemeinderat: Brigitte Hohl-Hess, Ulrich Gygax<br />

Schulkommission: Daniel Schlup<br />

Strassen- und Umweltkommission: Annette Zaugg-Signer, Urs Bernhard, Fritz König<br />

Rechnungsprüfungskommission: Andreas König<br />

Gemeindepräsident Bernhard Riem verliest den Art. 49 des Organisationsreglements<br />

zum Wahlverfahren.<br />

Der Gemeindeversammlung werden der Reihe nach einzeln folgende Wahlvorschläge<br />

beantragt und in der Versammlung nach Ergänzungen der Vorschläge<br />

gefragt:<br />

Präsident der Gemeindeversammlung:<br />

Junker Samuel, 1945, Mattenhof 59, Viehhändler<br />

Junker Samuel wird von der Versammlung mit Applaus gewählt.<br />

Vize-Präsident der Gemeindeversammlung:<br />

Das Amt des Vize-Präsidenten der Gemeindeversammlung ist bis heute vakant. Der<br />

Gemeinderat schlägt der Versammlung vor, den Präsidenten des Gemeinderates<br />

nach der Wahl als Vize-Präsident der Gemeindeversammlung zu wählen.<br />

Hediger Rudolf wird von der Versammlung mir Applaus als Vize-Präsident der<br />

Gemeindeversammlung gewählt.<br />

Seite 6


Präsident des Gemeinderates:<br />

Hediger Rudolf, 1951, Bergacker 74, dipl. Kaufmann HKG<br />

Hediger Rudolf wird von der Versammlung mit Applaus gewählt.<br />

4 Mitglieder des Gemeinderates:<br />

- Knuchel Heinz, 1956, Feld, Landwirt (bisher)<br />

- Carrel Thomas, 1957, Dorf 67, Grafiker (neu)<br />

- Kaiblinger Beat, 1964, Dorf 8, Schreiner (neu)<br />

- Schilling Dietrich, 1947, Moosgasse 20E, Architekt (neu)<br />

Margrith Niklaus schlägt Bernhard Riem zur Wahl als Gemeinderat vor. Er würde die<br />

Wahl annehmen und die Vorschläge werden entsprechend ergänzt.<br />

Es findet eine geheime Wahl des Gemeinderates statt.<br />

Ausgeteilte Stimmzettel: 73<br />

Eingegangene Stimmzettel: 73<br />

Ungültige und leere Stimmzettel: 0<br />

Absolutes Mehr: 37 Stimmen<br />

Wahlresultate:<br />

Heinz Knuchel: 70 Stimmen<br />

Thomas Carrel: 56 Stimmen<br />

Beat Kaiblinger: 36 Stimmen<br />

Dietrich Schilling: 67 Stimmen<br />

Bernhard Riem: 57 Stimmen<br />

Es sind Heinz Knuchel, Dietrich Schilling, Bernhard Riem und Thomas Carrel als<br />

Mitglieder des Gemeinderats gewählt.<br />

5 Mitglieder der Schulkommission:<br />

- Knuchel Anita, 1957, Feld (bisher)<br />

- Kull Jasmine, 1969, Feld 33 A (bisher)<br />

- Meister Hanna, 1952, Bergacker 76 (bisher)<br />

- Schneider Thomas, 1966, Sunnmatt (bisher)<br />

- Gerber Adrian, 1966, Dorf 6F (neu)<br />

Alle Mitglieder werden von der Versammlung mit Applaus gewählt.<br />

4 Mitglieder der Strassen- und Umweltkommission:<br />

- Rufener Fritz, 1958, Moos 29 (bisher)<br />

- Balli Hans-Ulrich, 1971, Unterdorf (neu)<br />

- Dietrich Fritz, 1936, Ghürst (neu)<br />

- König Andreas, 1962, Moosgasse 77 (neu)<br />

Alle Mitglieder werden von der Versammlung mit Applaus gewählt.<br />

Seite 7


3 Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission:<br />

- Held Anton, 1950, Bergacker 60 (bisher)<br />

- Krättli Erwin, 1948, Bergacker 54 (bisher)<br />

- Seiler Urs, 1960, Bergacker 75 (neu)<br />

Alle Mitglieder werden von der Versammlung mit Applaus gewählt.<br />

Das Wahlverfahren wird rege unter den Anwesenden der Versammlung diskutiert.<br />

Abschliessend wird festgehalten, dass die zur Wahl vorgeschlagenen Personen<br />

besser vorgestellt werden sollten. Dies könnte im Vorfeld im Rahmen eines Infoblattes<br />

geschehen und/oder direkt und persönlich an der Versammlung.<br />

6. Informationen<br />

Sanierung Dorfbach<br />

Gemeinderatspräsident Chistoph Imhof orientiert, dass verschiedene Abklärungen<br />

mit Fachleuten ergeben haben, dass ein Stück des Dorfbaches beim Hof Junker in<br />

einem sehr schlechten Zustand ist. Um den Dorfbach möglichst für die nächsten<br />

10 Jahre zu erhalten, hat sich der Gemeinderat für die Kompromisslösung, in diesem<br />

Bereich 10 m zu sanieren, entschieden. Diese Sanierung birgt jedoch die Gefahr,<br />

dass mehr als die 10 m einstürzen. Sollte dies geschehen, könnte der Kanton die<br />

Renaturierung des Dorfbachs verfügen. Die Kosten für die Sanierung von rund<br />

Fr. 15'000.-- sind bereits im Budget 2006 enthalten.<br />

Abwasseranlagen, Sanierungsarbeiten Firma Jetzer<br />

Ueli Gygax, Ressort Bau, informiert, dass die Firma Jetzer ab nächster Woche ein<br />

Stück der Abwasserleitung in der Strücki sowie diverse Schachtdeckel im Gemeindegebiet<br />

sanieren wird. Je nach Witterung sollten die Arbeiten bis Weihnacht abgeschlossen<br />

sein.<br />

Beleuchtung Fussgängerstreifen Kreuzung Dorf<br />

Ueli Gygax, Ressort Bau, orientiert, dass die Beleuchtung des Fussgängerstreifens<br />

bei der Kreuzung im Dorf, sobald die BKW FMB Energie AG resp. die Elektra<br />

Fraubrunnen ihre Freileitung verlegt, verbessert wird. Ein Termin ist noch nicht<br />

bekannt.<br />

Tierkörpersammelstelle Münchenbuchsee, neuer Standort und neues Konzept<br />

Heinz Knuchel, Ressort Umwelt, orientiert, dass ab 01.01.2006 die Tierkörpersammelstelle<br />

im alten Werkhof, Bielstrasse 40, in Münchenbuchsee stationiert sein<br />

wird. Das angelieferte Material wird neu elektronisch erfasst, das heisst es wird gewogen<br />

und mittels einem Barcode der entsprechenden Gemeinde belastet und die<br />

Adresse des Lieferanten wird festgehalten. Jede Gemeinde wird damit in der Lage<br />

sein, die aufgelaufenen Kosten verursachergerecht weiter zu verrechnen. Für das<br />

kommende Jahr 2006 wird ein Kilopreis von Fr. 0.72 erhoben.<br />

Der Gemeinderat hat beschlossen, dass jeder Landwirt mit Tieren eine Barcode-<br />

Karte anschaffen soll. Zusätzlich wird eine Karte bei der Gemeindeschreiberei und<br />

eine bei Leuenberger Ernst deponiert, die von anderen Lieferanten benützt werden<br />

können.<br />

Seite 8


7. Verschiedenes<br />

Information der Bevölkerung<br />

André Droz möchte folgenden Antrag von der Gemeindeversammlung als erheblich<br />

erklären lassen:<br />

Ergänzung des Organisationsreglementes: Der Gemeinderat führt über die Geschäfte<br />

im Zuständigkeitsbereich der Stimmberechtigten eine Vernehmlassung durch.<br />

Die Art und Form der Vernehmlassung müsste durch den Gemeinderat noch ausgearbeitet<br />

werden.<br />

Beschluss:<br />

Der Antrag von André Droz wird von der Versammlung als erheblich erklärt und wird<br />

an der nächsten Gemeindeversammlung traktandiert.<br />

Entsorgungswesen<br />

Urs Bernhard orientiert, dass bei der Firma Schwendimann in Münchenbuchsee sehr<br />

viele, gute Entsorgungsmöglichkeiten bestehen.<br />

Parkplatzregelung<br />

Claudio Caprez orientiert, dass beim Herbstmärit die Parkplatzsituation resp. –regelung<br />

zu massiven Problemen geführt hat. Die Organisation von Signalisationsmaterial<br />

der Feuerwehr Jegenstorf war mit erheblichem Aufwand und vor allem auch mit<br />

Kosten verbunden.<br />

Er möchte den Gemeinderat anregen, die kostenlose Benützung des Signalisationsmaterials<br />

zu regeln sowie ein Parkplatzkonzept zu erarbeiten, das auch bei anderen<br />

Anlässen benutzt werden könnte.<br />

Sonntagsabendgottesdienst<br />

Diesen Sonntag, 1. Advent, führt die Kirchgemeinde Jegenstorf wieder einen<br />

Sonntagsabendgottesdienst hier in <strong>Iffwil</strong> in der Zivilschutzanlage durch. Margret<br />

Ledermann lädt alle herzlich zur Teilnahme ein.<br />

Broschüren Regenabwasser<br />

Rolf Tschumper hat vom Gewässerschutzamt des Kantons Bern verschiedene<br />

Broschüren über die Versickerung von Regenabwasser organisiert. Diese werden in<br />

der Gemeindeschreiberei aufliegen.<br />

Verabschiedung der abtretenden Gemeinderatsmitglieder<br />

Gemeinderatspräsident Christoph Imhof gratuliert allen frisch Gewählten recht<br />

herzlich und dankt Beat Kaiblinger, dass er sich zur Wahl als Gemeinderat zur<br />

Verfügung gestellt hat.<br />

Er verabschiedet Bernhard Riem als letzten Gemeindepräsidenten mit dieser<br />

Amtsbezeichnung und überreicht ihm ein Präsent.<br />

Seite 9


Er nimmt auch die Verabschiedung von Brigitte Hohl nach einem Jahr als Gemeinderätin<br />

vor, die leider aus beruflichen Gründen demissionieren musste.<br />

Auch Ueli Gygax tritt nach 8 Jahren Amtszeit als Gemeinderat zurück. Er wünscht<br />

beiden für die Zukunft alles Gute, dankt ihnen für die geleistete Arbeit und überreicht<br />

beiden ein Geschenk.<br />

Auch er selber wird Ende Jahr aus seinem Amt als Gemeinderatspräsident zurücktreten.<br />

Er dankt allen für die gute Zeit und wünscht allen für die Zukunft alles Gute.<br />

Ruedi Hediger, Vizegemeinderatspräsident, nimmt die offizielle Verabschiedung von<br />

Christoph Imhof vor. Er würdigt seine gute Arbeit und dankt für das gute Klima im<br />

Rat. Er wünscht ihm und seiner Familie alles Gute für die Zukunft und überreicht ihm<br />

ein Präsent.<br />

Das Wort wird nicht mehr verlangt.<br />

Gemeindepräsident Bernhard Riem macht auf die Rügepflicht und die 30-tägige<br />

Beschwerdefrist aufmerksam.<br />

Beanstandungen nach Art. 98 des kant. Gemeindegesetzes wegen Verletzung von<br />

Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften werden keine vorgebracht.<br />

Er dankt allen, die sich in irgendeiner Form für die Gemeinde einsetzen für die<br />

geleistete Arbeit und wünscht allen frohe Festtage und ein gutes neues Jahr.<br />

Ausserdem dankt er allen Anwesenden für das Erscheinen und lädt zum anschliessenden,<br />

von der Gemeinde gespendeten, Apéro ein und schliesst die<br />

Versammlung um 23.20 Uhr.<br />

EINWOHNERGEMEINDE IFFWIL<br />

Der Präsident: Die Sekretärin:<br />

Seite 10

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