Wahlbekanntmachung allgemein - Gemeinde Geeste

G E M E I N D E G E E S T E
Der Gemeindewahlleiter
Wahlbekanntmachung der Gemeinde Geeste zur Kommunalwahl 2011
Am 11. September 2011 finden in der Gemeinde Geeste folgende Wahlen statt:
Die Wahl dauert von 08.00 bis 18.00 Uhr.
Kreistagswahl
Gemeinderatswahl
Landratswahl
Die Gemeinde Geeste ist in folgende 14 Wahlbezirke eingeteilt:
Wahlbezirk I – Dalum-Mitte
Wahlbezirk II – Dalum-West
Wahlbezirk III – Dalum-Neuer Kamp
Wahlbezirk IV – Dalum-Großer Sand
Wahlbezirk V – Groß Hesepe-Mitte
Wahlbezirk VI – Groß Hesepe-Nord
Wahlbezirk VII – Groß Hesepe-
Torfwerk/Moormitte
Wahlbezirk VIII – Klein Hesepe
Wahlbezirk IX – Geeste
Wahlbezirk X – Geeste-Ost
Wahlbezirk XI – Varloh
Wahlbezirk XII – Osterbrock
Wahlbezirk XIII – Osterbrock-Nord
Wahlbezirk XIV – Bramhar
Gaststätte Aepken, Wietmarscher Damm 10,
49744 Geeste-Dalum
Bonifatiusschule, Lange Straße 45, 49744 Geeste-Dalum
Schützenhaus St. Barbara, Danziger Straße 38,
49744 Geeste-Dalum
Schützenhaus St. Georg, Waldstraße, 49744
Geeste-Dalum
Gaststätte Germer-Möller, Meppener Straße 117,
49744 Geeste-Groß Hesepe
Gaststätte Germer-Möller, Meppener Straße 117,
49744 Geeste-Groß Hesepe
Josefschule Groß Hesepe, Josefstraße 1, 49744
Geeste-Groß Hesepe
Gaststätte Einspanier, Meppener Straße 165,
49744 Geeste-Klein Hesepe
Gaststätte Winkeler, Dalumer Straße 2, 49744
Geeste
St. Antoniusschule Geeste, Antoniusstraße 2,
49744 Geeste
Dorfscheune Varloh, Telgenstraße , 49744 Geeste-Varloh
Gaststätte Over, Bawinkeler Straße 2, 49744
Geeste-Osterbrock
Gebrüder-Grimm-Schule, Teglinger Straße 31,
49744 Geeste-Osterbrock
Jugendheim Bramhar, Dorfstraße, 49744 Geeste-
Bramhar
Darüber hinaus wird in einem Briefwahlvorstand, der am Wahltag um 17.00 Uhr im Rathaus der Gemeinde
Geeste zusammentritt, das Briefwahlergebnis für den Bereich der Gemeinde Geeste festgestellt.
Für die Wahl der Vertreterinnen und Vertreter wird auf folgendes hingewiesen:
1. Die Stimmzettel werden amtlich erstellt und im Wahlraum bereitgehalten.
2. Die Stimmzettel enthalten die im Wahlbereich zugelassenen Wahlvorschläge.

3. Jede wählende Person hat für die Wahl zur Vertretung drei Stimmen. Da gleichzeitig mehrere
Wahlen zu den Vertretungen stattfinden (Gemeinde- und Kreiswahl), hat sie für jede dieser Wahlen,
für die sie wahlberechtigt ist, drei Stimmen.
Die wählende Person kann ihre Stimmen verteilen auf:
a) eine Liste (Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe in seiner Gesamtheit) oder verschiedenen
Listen,
b) eine Bewerberin oder einen Bewerber, eine Liste oder einen Einzelwahlvorschlag,
c) Bewerberinnen und Bewerber derselben Liste oder verschiedener Listen,
d) Bewerberinnen und Bewerber derselben Liste oder verschiedener Listen und Einzelwahlvorschläge,
e) Listen, Bewerberinnen und Bewerber dieser oder anderer Listen und Einzelwahlvorschläge.
4. Die Stimmen sind in der Weise abzugeben, dass durch Ankreuzen oder auf andere Weise eindeutig
kenntlich ist, wem die Stimmen gelten sollen.
5. Die zu wählende Person hat sich auf Verlangen des Wahlvorstands auszuweisen.
6. Die wählende Person, die keinen Wahlschein besitzt, kann ihre Stimmen nur in dem für sie zuständigen
Wahlraum abgeben.
7. Die wählende Person, die einen Wahlschein besitzt, kann an den Wahlen nur durch Briefwahl
teilnehmen.
8. Die Briefwahl wird in folgender Weise ausgeübt:
a) Die wählende Person kennzeichnet persönlich und unbeobachtet die Stimmzettel der Wahlen, für
die sie wahlberechtigt ist.
b) Sie legt den oder die Stimmzettel unbeobachtet in den Stimmzettelumschlag und verschließt diesen.
c) Sie unterschreibt unter Angabe des Ortes und des Tages die auf dem Wahlschein vorgedruckte
Versicherung an Eides statt.
d) Sie legt den verschlossenen amtlichen Stimmzettelumschlag und den unterschriebenen Wahlschein
in den amtlichen Wahlbriefumschlag.
e) Sie verschließt den Wahlbriefumschlag.
f) Sie übersendet den Wahlbrief durch die Post an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Anschrift
der Gemeindewahlleitung so rechtzeitig, dass der Wahlbrief spätestens am Wahltage bis
18.00 Uhr dort eingeht. Der Wahlbrief kann auch im Rathaus der Gemeinde Geeste, Am Rathaus
3, 49744 Geeste-Dalum, abgegeben werden.
9. Die Wahl ist öffentlich und jedermann hat zum Wahlraum Zutritt, soweit das ohne Störung des
Wahlgeschäfts möglich ist.
10. Nach den Vorschriften des Strafgesetzbuches wird bestraft, wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges
Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht.
Für die Wahl des Landrates gelten die Nummern 1, 4, 5, 6 ,8 bis 10 entsprechend. Darüber hinaus wird
darauf hingewiesen, dass
1. der Stimmzettel die zugelassenen Wahlvorschläge enthält,
2. jede wählende Person eine Stimme hat,
3. die Stimme in der Weise abzugeben ist, dass durch Ankreuzen oder auf andere Weise eindeutig
kenntlich ist, wem die Stimme gelten soll, oder im Fall des § 45 e Abs. 2 NKWG, ob mit „Ja“
oder „Nein“ gestimmt wird und

4. die wählende Person, die eine Wahlschein besitzt, an der Wahl durch
a. Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Wahlgebiets oder
b. Briefwahl
teilnehmen kann.
49744 Geeste, 30. August 2011 DER GEMEINDEWAHLLEITER
der Gemeinde Geeste
Leinweber