STADT NIEHEIM

STADT NIEHEIM
NIEDERSCHRIFT
33039 Nieheim, 17.10.2011 / fr.
über die Sitzung des Ausschusses für Schulen, Jugend und Sport des Rates der Stadt Nieheim (9/06)
am
Donnerstag, dem 13, Oktober 2011
im Betreuungsraum der Realschule Nieheim.
Anwesende Ausschussmitglieder:
1. Dr. Ulrich Kros, Ausschussvorsitzender
2. Elmar Kleine
3. Wolfgang Kuckuk
4. Diethelm Kukuk
5. Ferdinand Lücking
6. Thomas Menne
7. Herbert Müller, i. V. f. Horstmann
8. Angelika Stamm
9. Thomas Müther
10. Martina Bieling-Prante
11. Rita Busse, i. V. f. Nagel
12. Wolfgang Neumann (b) bis TOP 3.1
Es fehlt:
13. Wilhelm-Josef Otten (b)
Von der Verwaltung sind anwesend:
1. Bürgermeister Rainer Vidal Garcia
2. Hauptamtsleiter Dietmar Becker
3. Leiterin des Amtes für Bürgerdienste Sandra Elsner
4. Verw.-Angest. Klaus Brune - zugleich als vom Bürgermeister mit der Protokollführung Beauftragter -
Beginn der Sitzung: 18.30 Uhr
Unterbrechung der Sitzung: 18.55 Uhr
Ende der Unterbrechung: 20.20 Uhr
Ende der Sitzung. 20.50 Uhr
Für die Richtigkeit des Protokolls der Seiten 1 bis 5:
- Dr. Ulrich Kros -
Ausschussvorsitzender
- Klaus Brune -
Protokollführer
gesehen:
Bürgermeister
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In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schulen, Jugend und Sport des Rates der Stadt Nieheim,
zu der die Mitglieder unter Mitteilung der Tagesordnung durch den Ausschussvorsitzenden
ordnungsgemäß eingeladen und wie vorstehend erschienen sind, wird Folgendes beraten und
beschlossen bzw. dem Rat der Stadt Nieheim zur Beschlussfassung vorgeschlagen:
A) Öffentlicher Teil
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Da gegen die Einberufung der heutigen Sitzung sowie gegen die Beschlussfähigkeit keine
Einwendungen erhoben werden, stellt Ausschussvorsitzender Dr. Ulrich Kros die ordnungsgemäße
Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
2. Feststellung der Tagesordnung und ggf. Änderung oder Erweiterung
Da keine Anträge auf Änderung oder Erweiterung der Tagesordnung vorgebracht werden, stellt
Ausschussvorsitzender Dr. Ulrich Kros die allen Ausschussmitgliedern für die heutige Sitzung
übersandte Tagesordnung fest.
3. Schulentwicklung
3.1 Beratung über eine jahrgangsweise auslaufende Schließung der „Schule am Holsterberg“
Gemeinschaftshauptschule der Stadt Nieheim mit Ablauf des Schuljahres 2011/2012
Bürgermeister Rainer Vidal erläutert die Schulentwicklung in der Stadt Nieheim anhand einer
Präsentation, die von Herrn Dr. Rösner, der die Schulentwicklungspläne in den Städten des
Kreises Höxter bearbeitet, gefertigt wurde. Diese Präsentation wurde bereits am 30. September
2011 in Brakel für alle Städte des Kreises und am 4. Oktober 2011 in Sommersell für die Städte
Marienmünster, Nieheim und Steinheim vorgestellt. Die Präsentation ist als Anlage 1 beigefügt.
Bürgermeister Vidal erläutert die für die Stadt Nieheim von Herrn Rösner erstellten Schaubilder für
die Grundschulen, Hauptschule und Realschule Nieheim. Er geht dabei insbesondere auf die z. Z.
vorhandenen Schülerzahlen und die jeweilige Schülerzahlenentwicklung in den einzelnen Schulen
ein. Er erläutert die von Herrn Dr. Ernst Rösner aufgestellten Handlungsempfehlungen. Für den
Bereich der Grundschulen hat Herr Dr. Rösner keine Empfehlungen ausgesprochen. Für den
Bereich der weiterführenden Schulen sieht er einen kurzfristigen Handlungsbedarf. Bürgermeister
Rainer Vidal führt aus, dass die Steigerung der Schülerzahlen in der Hauptschule ab dem Jahr
2009/2010 mit der Schließung der Hauptschule in Steinheim in Zusammenhang zu bringen ist. In
der Prognose der Schülerzahlenentwicklung der Hauptschule Nieheim würde Herr Dr. Rösner von
einer Eingangsquote von 0,28 ausgehen. Es erklärt sich daher, dass mehr als 50 % der Schüler
der Hauptschule Nieheim von außerhalb Nieheims diese Schule besuchen. Für einen geordneten
Schulbetrieb einer Hauptschule sind 288 Schüler notwendig, die allerdings in Nieheim seit Jahren
nicht mehr erreicht werden. Eine Begründung dafür liegt in den Elternwünschen, die sich für ihre
Kinder einen höheren Schulabschluss wünschen als sie selbst erreicht haben, um in der Zukunft
dann bessere Berufsaussichten zu haben.
Für die Realschule führt Bürgermeister Rainer Vidal aus, dass Dr. Rösner eine positive Prognose in
den nächsten Jahren sähe.
Für die Einführung einer Sekundarschule müssten 3 Züge mit 75 Kindern vorhanden sein. Für die
Gründung einer neuen Sekundarschule muss die Stadt für 5 Jahre nachweisen, dass die
entsprechende Kinderanzahl vorhanden ist. Für die Gründung einer Sekundarschule müsste eine
dafür notwendige Elternbefragung im Stadtgebiet Nieheim durchgeführt werden. Die dafür
erforderlichen Zahlen könnten allerdings nur im Jahr 2012 mit 78 Kindern erreicht werden. Wobei
es sich hierbei um die Gesamtzahl der zu befragenden Erziehungsberechtigten handelt, die sich
mit Sicherheit nicht alle bei der Schulwahl für eine Sekundarschule entscheiden würden. Für
gewöhnlich gehen ca. 30% der Kinder auf das Gymnasium über.
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Eine Kooperation mit anderen Städten liefe in fast allen denkbaren Konstellationen immer auf
Nieheim als Außenstelle einer Dependancelösung hinaus.
Bürgermeister Rainer Vidal führt weiter aus, dass seit Mai d. Jahres in einem vom Rat der Stadt
Nieheim eingerichteten Arbeitskreis Vorüberlegungen zur Schulentwicklungsplanung und weiteren
Vorgehensweise in der Stadt Nieheim durchgeführt worden sind. Die mehrheitliche
Meinungsbildung im Arbeitskreis ist in der heutigen Beschlussvorlage niedergelegt worden.
Danach, so führt Bürgermeister Rainer Vidal aus, wird ab dem kommenden Schuljahr 2012/2013
an der Hauptschule Nieheim keine neue Klasse 5 gebildet. Die verbleibenden Klassen würden
jahrgangsweise auslaufen. Die letzten Nieheimer Hauptschüler machten dann im Sommer 2017
ihren Abschluss, und das nach Möglichkeit in Nieheim. Die Realschule bleibe indes Realschule, sie
soll ein weiterführendes pädagogisches Konzept bekommen, das eine bessere Förderung der
Hauptschüler ermöglicht. Er bittet dabei die Pädagogen der Realschule sowie der Hauptschule um
tatkräftige Unterstützung.
Um 18.55 Uhr wird vom Ausschussvorsitzenden Dr. Ulrich Kros die Sitzung unterbrochen, um den
anwesenden Bürgern die Möglichkeit zu Fragestellungen zu eröffnen.
In der anschließenden ausführlichen Diskussion, in der es unter anderem um die Fragestellungen
wie z. B. was ist mit den Kindern mit Behinderungen?, sind sie bereits in den Zahlen
berücksichtigt?, was ist mit den schwächeren Schülern, die dann in der Realschule aufgenommen
werden sollen?, welchen Abschluss bekommt der schwächere Schüler?, sind in der Realschule
Rückläufer zur Hauptschule berücksichtigt?
Diese Fragen wurden von Bürgermeister Rainer Vidal und dem Ausschussvorsitzenden Dr. Ulrich
Kros beantwortet.
Pfarrer Wolfgang Neumann hegte gegen die jetzt angestrebte Lösung große Bedenken. Er führte
aus, dass die Realschule ein mittlerer Bildungsgang sei, es gebe etwas darüber und etwas
darunter. Die Realschule ist nicht für die schwächeren Schüler gedacht. Nach seiner Ansicht wäre
somit die Sekundarschule die passendere Schulform. Er verwies unter anderem auf die höhere
Schüler-Lehrer-Relation in der Realschule. Eine Förderung der Schwächeren sei daher kaum
möglich. Die jetzt angedachte Beschulung der schwächeren Schüler in der Realschule sei
gesetzlich nicht abgesichert.
Darauf antwortete Bürgermeister Rainer Vidal, dass in einem funktionierenden System der
Realschule seines Erachtens eine Förderung der schwächeren Schüler sehr wohl möglich sein
werde.
Das Mitglied der Schulkonferenz der Hauptschule Nieheim, Marita Peters, gab eine umfassende
Übersicht über die Tätigkeiten in der Hauptschule sowie über die Vorzüge einer Beschulung in der
Hauptschule. Sie plädiert aufgrund der sehr gut funktionierenden Hauptschule Nieheim für den
Erhalt dieser Schulform.
Das Ausschussmitglied Elmar Kleine entgegnete auf die Ausführungen von Frau Peters, dass das
Schulgesetz NRW Regeln für eine Weiterführung der Hauptschule vorgebe. Aufgrund der
Schülerzahlen würde eine Weiterführung der Hauptschule gar nicht möglich sein. Nach seinem
Kenntnisstand besuchten bereits z. Z. 5-8 Schüler mit einer Hauptschulempfehlung die Realschule
Nieheim; zukünftig würden für diese Schülergruppe zusätzliche Förderressourcen zur Verfügung
stehen. Von daher gäbe es nach seiner Ansicht keine andere Möglichkeit, so zu entscheiden wie
die Verwaltungsvorlage es aussagt.
Auch Ausschussmitglied Thomas Menne macht noch einmal auf die Schülerzahlen aufmerksam,
auf deren Grundlage das Konzept erstellt wurde. Man solle jetzt nicht auf Zeit spielen, sondern
bereits jetzt entscheiden, um den Eltern der Grundschulkinder und der Realschule eine
längerfristige Möglichkeit zur Planung und Vorbereitung zu geben.
Ausschussmitglied Wolfgang Kuckuk führt aus, dass es in Zukunft in der Stadt Nieheim nur noch
eine Schule der Sekundarstufe I geben werde. Daher glaubt er, dass eine gute Schule in Nieheim
tragbar ist.
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Die stellv. Schulpflegschaftsvorsitzende der Hauptschule Nieheim, Elisabeth Ridder, führt aus,
dass bei einer jetzigen Entscheidung man sich die Möglichkeit einer interkommunalen
Zusammenarbeit nehmen würde.
Darauf antwortet ihr Bürgermeister Rainer Vidal, dass die Stadt Marienmünster aufgrund der
aktuellen politischen Gemengelage derzeit für Nieheim keine Option wäre. Bei allen anderen
Städten wäre Nieheim nur Nebenstandort eines Hauptstandortes einer anderen Stadt.
Die Schulpflegschaftsvorsitzende der Hauptschule, Jutta Nagel, führt aus, dass man bei den
anstehenden Entscheidungen die Sorge der Eltern für ihre Kinder mit bedenken solle. Darauf
entgegnet Bürgermeister Rainer Vidal nochmals, dass die sich jetzt in der Hauptschule Nieheim
befindenden Kinder auch in der Hauptschule ihren Abschluss machen könnten. In welchem
Gebäude, bleibt später noch zu klären. Diese Zusage hätte er auch von Seiten der Schulaufsicht.
Darauf entgegnete der Schulleiter der Hauptschule, Herr Hilgers, dass die Lehrerstellenzuweisung
durch die Bezirksregierung Detmold erfolge und er der Meinung sei, dass die Hauptschule in
Nieheim nicht für die jetzt vorhandenen Schüler bis zum Ende ihrer Schullaufbahn durchgeführt
würde.
Nachdem keine weiteren Fragen mehr gestellt werden, wird vom Vorsitzenden Dr. Ulrich Kros um
20.20 Uhr das Ende der Sitzungsunterbrechung erklärt und es kommt zur Abstimmung.
Es ergeht in Abänderung der Beschlussvorlage der Verwaltung durch Hinzufügung des letzten
Satzes vom Ausschuss für Schulen, Jugend und Sport an den Rat folgende
Beschlussempfehlung:
Der Rat der Stadt Nieheim verfolgt das Ziel einer nachhaltigen und langfristigen Stärkung des
Bildungsangebots in der Sekundarstufe I im Stadtgebiet von Nieheim für alle Schülerinnen und
Schüler der Stadt. Dazu ist eine Konzentration auf eine Schule erforderlich.
Vor diesem Hintergrund beschließt der Rat der Stadt Nieheim die jahrgangsweise auslaufende
Schließung der „Schule am Holsterberg“ Gemeinschaftshauptschule der Stadt Nieheim,
Schulnummer 146500, mit Ablauf des Schuljahres 2011/2012.
Es ergeht die Bitte und Aufforderung an alle Kooperationspartner des Prozesses, zur Stärkung der
Realschule als Lernort für vielfältige Begabungen und Kompetenzen alle verfügbaren Ressourcen
einzubringen. Dafür stellt der Rat der Stadt Nieheim für das Schuljahr 2011/2012 überplanmäßig
ein Budget in Höhe von 10.000 € für Moderatoren-, Fortbildungs- und ggf. Sachkosten zur
Verfügung.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 1 Gegenstimme
4. Informationen zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in der Stadt Nieheim
Die Leiterin des Amtes für Bürgerdienste, Sandra Elsner, gibt einen Überblick über das Bildungs-
und Teilhabepaket im Bereich der Stadt Nieheim. Sie berichtet über den Empfängerkreis sowie
über die Leistungen, die beim Jobcenter des Kreises Höxter bzw. direkt beim Kreis Höxter
beantragt werden können. Sie informiert darüber, dass die Stadt Nieheim bei der Ausfüllung der
Anträge behilflich ist sowie den Antragstellern Informationen über die Leistungen, die sie
beantragen könnten, Auskunft gibt. Über die Antragstellungen beim Jobcenter Kreis Höxter und
beim Kreis Höxter verteilt sie eine Übersicht - Stand 30.09.2011 -, die dieser Niederschrift als
Anlage 2 beigefügt ist.
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5. Vorstellung der Entwurfsplanung zum Umbau der ehemaligen Grundschule in Oeynhausen
zum Kindergarten
Hauptamtsleiter Becker erläutert anhand einer Präsentation, die dieser Niederschrift als Anlage 3
beigefügt ist, die geplanten Umbaumaßnahmen der ehemaligen Grundschule in Oeynhausen zum
Kindergarten. Er geht dabei auf die derzeitige Raumsituation sowie auf die derzeitige Bausubstanz
des jetzigen Kindergartens ein.
Des Weiteren erläutert er, wie die Räume der Grundschule zu einem Kindergarten umgebaut
werden könnten. Aufgrund der Kinderzahlen in der Kindertagesstätte sowie aufgrund der
Betreuungsangebote ist die räumliche Situation in einem überschaubaren Zeitpunkt zu verbessern.
Er erläutert die geschätzte Kostenübersicht, die Zuschussbeantragungen sowie den vorläufigen
Zeitplan der Umbaumaßnahme. Die Umbaumaßnahme soll in 2 Bauabschnitten erfolgen, und zwar
im ersten der funktionale Innenumbau und im zweiten Bauabschnitt die energetische Sanierung.
Nachdem Fragen der Ausschussmitglieder von ihm beantwortet worden sind und
Ausschussmitglied Kleine erklärt hat, dass die Planungen auch im Ortsausschuss Oeynhausen
breite Zustimmung gefunden haben, ergeht vom Ausschuss für Schulen, Jugend und Sport an den
Rat folgende
Beschlussempfehlung:
Der im Haushalt 2011 veranschlagte Umbau der ehemaligen Grundschule Oeynhausen zum
Kindergarten wird in zwei Bauabschnitten realisiert. Im Rahmen des vorzeitigen Maßnahmebeginns
wird mit dem ersten Bauabschnitt „funktionaler Innenumbau“ noch in diesem Jahr begonnen. Der
zweite Bauabschnitt “energetische Sanierung“ wird bis zur Bewilligung der Investitionszuschüsse
ausgesetzt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
6. Mitteilungen des Bürgermeisters
Bürgermeister Rainer Vidal teilt mit, dass der Fragebogen bezüglich Jugendarbeit der Stadt
Nieheim z. Z. noch nicht vorliegt, er aber bis zu der nächsten Sitzung des Ausschusses für
Schulen, Jugend und Sport fertig gestellt und dann vorgestellt werde.
7. Anregungen und Mitteilungen
Anregungen und Mitteilungen werden keine zu Protokoll gegeben.
8. Fragestunde für Einwohner gem. § 18 (1) der Geschäftsordnung
Anfragen gem. § 18 (1) der Geschäftsordnung werden keine zu Protokoll gegeben.
Schluss des Protokolls
- Klaus Brune -
Protokollführer
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