Gesplittete Abwassergebühr - Gemeinde Sinntal

Einführung der getrennten
Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
Abwassergebühr
Ein Weg zu gerechteren Gebühren
auch für Sie!
Bitte beachten Sie
die wichtigen Termine
auf der Rückseite!
Eine Information
der Gemeinde Sinntal

Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
Wo finde ich was?
Inhaltsverzeichnis Seite 2
Vorwort des Bürgermeisters Seite 3
Einführung Seite 4
Gesplittete Abwassergebühr
• Was ist die gesplittete Abwassergebühr? Seite 5
• Warum erfolgt diese Änderung? Seite 5
• Wann gehen wir diesen ökologischen Schritt? Seite 5
• Welche Vorteile bringt das Verfahren? Seite 6
• Bringt die geteilte Gebühr Nachteile? Seite 6
• Wie wird die geteilte Gebühr berechnet? Seite 6
• Welche Flächen werden für die Gebühr herangezogen? Seite 8
• Werden alle Flächen gleich bewertet? Seite 8
• Wie werden Regenwassernutzungsanlagen behandelt? Seite 8
• Wann werden die Fragebögen verschickt? Seite 9
• Ihre Mitarbeit ist erforderlich, weil … Seite 9
• Wer hat von der getrennten Abwassergebühr einen Vorteil? Seite 9
• Muster und Termine ab Seite 10
beauftragte Firmen:
Müller & Richter, Gelnhausen
Vermessungs- u. Ingenieurbüro, Informationssysteme GmbH
www.geo-muerich.de
AGIS GmbH, Frankfurt
Anwender-Geo-Informations-Systeme
Aerowest GmbH, Dortmund
2 Gemeinde Sinntal 2011

Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Gewässerqualität in Deutschland hat sich in
den vergangenen Jahren dank hoher Investitionen
in den Neubau und die Erneuerung von Kläranlagen
und Kanälen erheblich verbessert. Deutschland
nimmt damit im europäischen Vergleich eine Spitzenposition
ein.
Im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion steht die
Höhe der Abwassergebühren. Die Einflussfaktoren
auf die Abwassergebühren und damit die Kosten
der Abwasserentsorgung werden heute kritisch
hinterfragt.
Die Einführung einer getrennten Gebühr für die
Ableitung und Behandlung von Schmutzwasser
und Regenwasser ist, vor dem Hintergrund von
Gebührengerechtigkeit und ökologischen Zielsetzungen
zum Umgang mit Wasser, in vielen Kommunen
eine aktuelle Aufgabe. In Sinntal wird bisher
für das Ableiten und Reinigen von Schmutz- und
Niederschlagswasser ein Einheitsgebührensatz verwendet.
Danach berechnet sich zurzeit die Höhe
der Abwassergebühr grundsätzlich nach der Menge
des bezogenen Frischwassers.
Die Anwendung dieses sogenannten reinen
„Frisch wassermaßstabs“ wird von der Rechtsprechung
der Verwaltungsgerichte für unzulässig
gehalten. Aus diesem Grund gehen immer mehr
Gemeinden dazu über, Schmutz- und Niederschlagswasser
gebührenrechtlich zu trennen.
Deshalb muss auch die Gemeinde Sinntal die
Abwassergebühr verursacherbezogen neu ordnen.
Dabei soll der Schmutzwasseranteil des
Abwassers weiterhin nach der verbrauchten
Frischwassermenge berechnet werden.
Der Niederschlagswasseranteil des Abwassers wird
dann nach den bebauten und befestigten Grundstücksflächen
berechnet, die am Kanal angeschlossen
sind. Diese Spaltung der Abwassergebühr
bedeutet
keine
Gebührenerhöhung, sondern bewirkt ausschließlich
eine gerechte Verteilung der Entsorgungskosten
auf die Einleiter. Tendenziell wird die Gebührenbelastung
für den überwiegenden Teil der Privathaushalte
kaum zu einer Erhöhung führen. Bei Gewerbegrundstücken
lässt sich keine Pauschalaussage
zur Veränderung der jährlichen Abwassergebühr
treffen.
Bürgermeister Carsten Ullrich
Als ökologischen Nebeneffekt schafft die Spaltung
der Abwassergebühr den Anreiz, weniger Niederschlag
in die Kanäle einzuleiten und stattdessen
ver mehrt auf dem Grundstück zu versickern, zum
Beispiel auch durch die Entsiegelung von Flächen.
Bevor hier jedoch Aktivitäten unternommen werden,
sollten erst einmal die Ergebnisse des Umstellungsprozesses
abgewartet werden.
Die Ermittlung der versiegelten Flächen erfolgt
mittels Luftbildauswertung. Das Verfahren ist genau,
sehr wirtschaftlich und ermöglicht eine transparente
und gerechte Gebührenfestsetzung. Verantwortlich
für die Abwicklung zur Einführung der
gesplitteten Abwassergebühr ist das Bauamt in
Zusammenarbeit mit der Finanz- u. Steuerverwaltung
der Gemeinde Sinntal. Die Gemeinde hat mit
der Durchführung dieser Arbeit ein kompetentes
Ingenieurbüro beauftragt.
Damit die Einführung dieser neuen Gebühren -
abrechnung gelingt, ist Ihre Mitwirkung gewollt und
gefragt. Dafür – und um Ihnen einen ersten Eindruck
in die Thematik zu geben – werben wir mit dieser
Broschüre.
Ihr
Carsten Ullrich
Bürgermeister
Gemeinde Sinntal 2011 3
VORWORT

EINFÜHRUNG
Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
Klimaveränderungen, Hochwasserkatastrophen,
verunreinigtes Trinkwasser,
Trinkwasserknappheit, Grundwasserabsenkung
und Gebäuderisse, steigende
Wasser- und Abwassergebühren,
Regenwassersteuer.
Dies sind Schlagworte, die immer häufiger in
den Medien erscheinen und viele Mitbürger mittel-
oder unmittelbar berühren.
Diese Broschüre kann keine Patentrezepte zur
Lösung dieser Probleme liefern, sondern will
aufklären und Hilfestellung geben, wie jeder einzelne
Bürger seinen Beitrag leisten kann.
Schonende Behandlung der Umwelt
und der Ressource Wasser:
Um Wasser als Trinkwasser nutzen zu können,
wird es zumeist aus dem Grundwasserreser voir
geschöpft, gereinigt (aufbereitet) und in große
Trinkwasserspeicher eingespeist. Von diesen
zentralen Speichern aus erfolgt die Verteilung
zu den Verbrauchern.
4 Gemeinde Sinntal 2011
Jedoch gerade in Siedlungsgebieten, wo das
Wasser gebraucht wird, ist die Grundwasserneubildung
durch die zunehmende Versiegelung
des Bodens und die schnelle Ableitung von
Regenwasser weitgehend verhindert.
Kosteneinsparung
beim Umgang mit Wasser:
Die Regenwasserbehandlung und -ableitung in
Siedlungsgebieten verschlingt viel Geld. Es wird
ein scheinbar hoher Komfort erkauft, bei dem
das Regenwasser unter der Erde verschwindet
und meistens erst weit außerhalb der Siedlungen
wieder zu Tage tritt.
Dieser Komfort erfordert aber auch, dass z. B.
Wasser zum Bewässern der Grünanlagen im
Siedlungsgebiet wieder herangeschafft werden
muss. Damit entstehen weitere Kosten.
Die Förderung und Aufbereitung von Grundwasser
zur Bewässerung und ebenso für Brauch -
wasser zur Toilettenspülung ist ökonomisch und
ökologisch widersprüchlich.
Diese Broschüre soll dazu beitragen, den schonenden
Umgang mit Wasser in die Wirklichkeit
umzusetzen und langfristig Kosten zu sparen.

Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
Gesplittete Abwassergebühr – Was versteht man darunter
und warum wird sie eingeführt?
Was ist die gesplittete Abwassergebühr?
Die Kommunen erheben die Abwassergebühr
zur Deckung der anfallenden Kosten für die
Abwasserbeseitigung und Abwasserreinigung
(Kanalnetz, Kläranlage usw.). Das Kanalnetz
dient aber auch der Sammlung und ordnungsgemäßen
Abführung des anfallenden Oberflächenwassers
(Regenwasser).
Hierbei entstehen ebenfalls Kosten, da die Kanäle
wegen des Regenwassers größer dimensioniert
werden müssen.
Bisher wurden diese Kosten nach dem Frischwassermaßstab
umgelegt, d.h. pro Kubikmeter
Frischwasserbezug fallen zurzeit in Sinntal
bei zentraler Abwasserreinigung 4,27 Euro für
die Abwasserentsorgung an.
Bei der gesplitteten Abwassergebühr werden
die Gebühren gesplittet, d.h. aufgeteilt nach
Kosten für die Schmutzwasserbeseitigung und
Kosten für die Niederschlagswasserbeseitigung.
Warum erfolgt diese Änderung?
Ziel der neuen Gebührenordnung ist eine gerechtere
Verteilung der Kosten für Kanalisation und
Kläranlage entsprechend der tatsächlichen Inanspruchnahme.
Der bisherige Berechnungsmaßstab,
der sich allein am Frischwasserverbrauch
orientiert, wurde vom Verwaltungsgerichtshof in
Kassel als ungerecht beurteilt. Die Kommunen
sind daher gezwungen (durch Gerichtsurteil),
den neuen Weg zu gehen!
Weiterhin wird heute im Hessischen Wassergesetz
Regenwasser nicht mehr als Abwasser eingestuft
und muss nicht zwingend an die Kanalisation
angeschlossen werden. Dies war früher
anders.
Wann gehen wir diesen ökologischen Schritt?
Am 20. Juni 2010 hat die Gemeindevertretung
der Gemeinde Sinntal beschlossen, voraussichtlich
zum 01. Januar 2012 die gesplittete Ab -
wasser gebühr einzuführen.
Ab diesem Zeitpunkt soll die Berechnung der
Abwassergebühr nicht mehr nur nach der verbrauchten
Frischwassermenge erfolgen, sondern
getrennt nach Schmutz- und Regenwasser
erhoben werden.
Gemeinde Sinntal 2011 5
FRAGEN UND ANTWORTEN

FRAGEN UND ANTWORTEN
Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
Welche Vorteile bringt das Verfahren?
Das neue Gebührensystem ist gerechter, da dem
Verursacherprinzip Rechnung getragen wird.
Derjenige, der dem Kanal durch bebaute, befestigte
und versiegelte Flächen geringe Mengen von Niederschlagswasser
zuführt, zahlt deutlich weniger
als der, dessen Grundstück große, bebaute und
versiegelte Flächen hat und somit große Mengen
Niederschlagswasser der Kanalisation zuführt.
Bringt die geteilte Gebühr Nachteile?
Insgesamt erfolgt keine Erhöhung der Gebühren.
Es erfolgt jedoch eine Umverteilung der Kosten,
zwischen gering und intensiv versiegelten Grundstücken.
Beispiel aus der
Gebührenpraxis:
Ein Geschäft mit einer Dachfläche von 300 m 2
(Anrechnungsfaktor 1,0) und einem gepflasterten
Parkplatz (Anrechnungs faktor 0,7) von 500 m 2
sowie einem Frisch wasserverbrauch von 200 m 3
zahlt zurzeit nur Abwassergebühren für die 200 m 3
Frischwasser. Bei einem Kubikmeterpreis von 4,27
€ ergibt sich somit ein Jahresbetrag von 854,- €.
Die tatsächliche Niederschlagswassermenge, die
über die versiegelten Flächen der Kanalisation
zugeführt wird, schlägt sich nicht in den Kosten
nieder. Für das genannte Beispiel ergibt sich jedoch
eine abflusswirksame Anrechnungsfläche von insgesamt
650 m 2 (300 m 2 x 1,0 + 500 m 2 x 0,7).
Für ein Einfamilienhaus mit einer Dachfläche
von 100 m 2 (Anrechungsfaktor 1,0), einem ge -
pflasterten Stellplatz von 30 m 2 (Anrechnungsfaktor
0,7) sowie dem gleichen Frischwasserverbrauch
von 200 m 3 zahlt eine Familie zurzeit
die gleiche Abwassergebühr von 854,- €, obwohl
der Kanal über eine abflusswirksame Fläche von
nur 121 m 2 von diesem Grundstück we sent lich
weniger belastet wird.
Die Gemeinde Sinntal erzielt durch die
gesplittete Gebühr keine Mehreinnahmen.
6 Gemeinde Sinntal 2011
Es handelt sich lediglich um eine verursachergerechtere
Umverteilung der entstandenen
Kosten.
Auch die Gemeinde Sinntal zahlt Nie der -
schlagswassergebühren für ihre versiegelten
und befestigten Flächen (z. B.
Gehwege, Straßen, Sportanlagen usw.),
die an den Kanal angeschlossen sind.
Wie wird die geteilte Gebühr berechnet?
Grundlage für die Neuberechnung der Gebühr
ist die Erhebung der bebauten, befestigten und
versiegelten Flächen, die direkt oder indirekt in
die Kanalisation entwässern (siehe auch Skizze
auf Seite 7).
Hierzu hat die Gemeinde Sinntal ein Kombinationsverfahren
aus Luftbildauswertung und
Selbstauskunft gewählt, das folgendermaßen
aussieht:

Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
Die Gemeinde Sinntal hat vom gesamten Ge -
meindegebiet Luftbilder erstellen lassen. Aus
diesen Luftbildern wird die Quadratmeterzahl
der versiegelten, befestigten und bebauten Fläche
jedes einzelnen Anwesens der Gemeinde
ermittelt und in einen Erhebungsbogen eingetragen.
Dieser Erhebungsbogen wird den Eigentümern
zur Kontrolle zugesandt.
Jeder Eigentümer kann nun prüfen, ob die im Flächenerfassungsbogen
erfasste Fläche tatsächlich
in den Kanal entwässert und ob die Einstufung
in die Versiegelungsart korrekt erfasst ist.
Der bestätigte oder geänderte Fragebogen
wird dann von dem beauftragten Ingenieurbüro
Müller & Richter (Gelnhausen) ausgewertet.
Die sich aus der Auswertung aller Fragebögen
ergebende Fläche, zuzüglich der befestigten Fläche
der Gemeinde Sinntal, wird zur Gebührenberechnung
für die Niederschlagswasserge bühr
herangezogen.
Anschluss an die Kanalisation entweder direkter Anschluß über Rohrleitung an die
Kanalisation (Direkteinleitung) oder eine Ableitung des
Regenwassers durch Ausnutzung des natürlichen Gefälles
in den Straßenbereich (Indirekteinleitung).
Gemeinde Sinntal 2011 7
FRAGEN UND ANTWORTEN

FRAGEN UND ANTWORTEN
Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
Welche Flächen werden
für die Niederschlagswassergebühr
herangezogen?
Gebührenpflichtig sind alle bebauten, befestigten
und versiegelten Flächen, die direkt oder indirekt
in die Kanalisation entwässern.
• Unter der bebauten Fläche versteht man die
Gebäudegrundfläche und große Dachüberstände.
• Befestigte und versiegelte Flächen sind alle
Wege, Terrassen und Plätze, deren Belag aus
wasserundurchlässigem oder teildurchlässigem
Material besteht.
• Flächen, die direkt in die Kanalisation entwässern,
haben einen eigenen Anschluss.
• Bei Flächen, die indirekt in die Kanalisation entwässern,
fließt das Wasser aufgrund des Gefälles
über befestigte andere Grundstücke (z.B.
Gehwege, Straßen, Plätze, Nachbargrundstü -
cke) in die öffentliche Abwasseranlage.
Werden alle versiegelten
Grundstücksflächen gleich bewertet?
Nein! Die Gebührensatzung unterscheidet die Art
der Flächenbefestigung und damit den Grad der
Wasserdurchlässigkeit sehr deutlich. In der
nachfolgenden Tabelle sind die unterschiedlichen
Befestigungsarten mit ihren Anrechnungsfaktoren
dargestellt.
Befestigungsarten mit Anrechnungsfaktoren
1. Dachflächen
1.1 Standarddach allgemein,
Flachdächer, geneigte Dächer 1,0
1.2 Dachflächen ermäßigt
(Kies- und Gründächer) 0,5
2. Befestigte Grundstücksflächen
2.1 Asphalt-, Betonflächen,
Pflaster mit Fugenverguss,
sonstige wasserundurchlässige Flächen 1,0
2.2 Pflaster und Platten
ohne Fugenverguss 0,7
2.3 wassergebundene Decken
(Kies- / Splitt- / Schotterflächen o. ä.) 0,5
2.4 Poren- / Ökopflaster 0,4
2.5 Rasengittersteine 0,2
8 Gemeinde Sinntal 2011
Ein Versiegelungsgrad von 50 % bedeutet, dass
die Fläche mit 0,5 multipliziert wird, d. h. ein Dach
mit 100 m 2 Kiesschüttung wird dann mit 50 m 2 in
die Gebührenrechnung eingehen, bei 20 % (z. B.
Rasengittersteine) wären es 20 m 2 .
Für versiegelte Flächen anderer Art gilt der Faktor
derjenigen Versiegelungsart (siehe 1. und 2.), welcher
der betreffenden Befestigung in Abhängigkeit
vom Wasserdurchlässigkeitsgrad am nächsten
kommt.
Wie werden Regenwassernutzungsanlagen
(Zisternen) behandelt?
Bei der Ermittlung der bebauten und befestigten
Grundstücksflächen sollen die Flächen ganz oder
teilweise außer Ansatz bleiben, von denen dort
an fallendes Niederschlagswasser in Zisternen
gesammelt und anschließend auf dem Grundstück
zur Gartenbewässerung oder als Brauchwasser
(z. B. Toilettenspülung, Betreiben von
Waschmaschinen etc.) verwendet wird.
Im Einzelnen gelten folgende Regelungen:
– Berücksichtigt werden nur dauerhafte, ganzjährig
am Kanalsystem angeschlossene Be -
hält nisse / Zisternen mit einem Fassungsvermögen
von mindestens 1 m 3 . Ortsveränderliche
Regenfässer o.ä. können nicht gebührenmindernd
berücksichtigt werden.
– Bei dauerhaften Behältnissen / Zisternen ohne
direkten oder mittelbaren Anschluss an die
öffentliche Abwasseranlage werden die hierüber
entwässerten Flächen in vollem Umfang
abgezogen. Für diese Flächen wird keine Niederschlagswassergebühr
erhoben.
– Bei dauerhaften Behältnissen / Zisternen mit
einem Anschluss an die öffentliche Kanalisation
werden ab einem Stauvolumen der Zisterne
größer / gleich 1 m 3 je m 3 Stauvolumen folgende
(an die jeweilige Zisterne) angeschlossene Flächen
abgezogen:
● Abzug bei reiner Brauchwassernutzung
des Zisternenwassers:
14 m 2 pro 1 m 3 Zisternenvolumen

Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
Beispiel:
Von 100 m 2 Dachfläche wird das Niederschlagswasser
in einer Zisterne mit einem Volumen
von 3 m 3 gesammelt. Abzug je m 3 Zisternenvolumen:
14 m 2 multipliziert mit 3 = 42 m 2 . Das
bedeutet, dass von den 100 m 2 versiegelter
Dachfläche nur noch 58 m 2 verbleiben und
angerechnet werden.
● bei einer Brauch- und
Gartenwassernutzung:
15 m 2 pro 1 m 3 Zisternenvolumen
Beispiel:
Dient das Zisternenwasser sowohl zur Brauchwassernutzung
als auch zur Gartenbewässerung,
erhöht sich die so ermittelte Fläche
nochmals um 10 Prozent.
● bei einer Gartenwassernutzung:
(6 Monate) 7 m 2 pro 1 m 3 Zisternenvolumen
Die zuvor verwendeten Werte gehen von einer
ganzjährigen Nutzung von Zisternen aus, was
in denjenigen Fällen, in denen das Regenwasser
ausschließlich zur Gartenbewässerung ge -
nutzt wird, ausgeschlossen werden kann. Hier
bezieht man sich dann auf die „Vegetationsperiode“,
die regelmäßig nur sechs Mo nate
beträgt.
Beispiel:
Von 100 m 2 Dachfläche wird das Niederschlags -
wasser in einer Zisterne mit einem Volumen
von 3 m 3 gesammelt.
Abzug je m 3 Zisternenvolumen: 7 m 2 multipliziert
mit 3 = 21 m 2 . Das bedeutet, dass von den 100
m 2 versiegelter Dachfläche nur noch 79 m 2 verbleiben
und angerechnet werden.
Wann werden die Fragebögen verschickt?
Die Erhebungsbögen werden voraussichtlich im
3. Quartal diesen Ja hres verschickt. Bevor die
Fragebögen versandt werden, finden im August
Bürgerinformationsveranstaltungen statt, zu denen
alle interessierten Bürger eingeladen werden (siehe
Rückseite).
Ihre Mitarbeit ist erforderlich, weil ...
1. … bei der Luftbildauswertung zum Teil auch
Flächen erfasst werden, die nicht in die Kanalisation
entwässern.
Alle durch die Befliegung erfassten versiegelten
Flächen und Versiegelungsarten werden nach
Abgleich mit amtlichen Katasterdaten in einen
grundstücksbezogenen Flächenerfassungsbogen
übernommen, den die Gebührenpflichtigen
zugeschickt bekommen und überprüfen müssen.
In diesem Bogen muss angegeben werden,
welche dieser Flächen tatsächlich in die
öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtungen
entwässern.
2. … nach der Befliegung im März 2011 Veränderungen
auf dem Grundstück erfolgt sein können.
Die Flächenerfassungsbögen werden grundstücksbezogen
maschinell erstellt. Die angegebenen
Grundstücke entsprechen den Eintragungen
im Grundbuch.
Sofern Sie Eigentümer mehrerer Grundstücke
sind, erhalten Sie ent sprechend mehrere Bögen.
Wer hat von der getrennten
Abwassergebühr einen Vorteil?
Über 75 % der Bevölkerung haben durch die neue
Gebührenstruktur finanzielle Vorteile.
Besonders die Eigentümer und Mieter von Mehrfamilienhäusern
oder von Reihen- und Doppelhäusern
werden in der Regel von der getrennten
Gebühr profitieren.
Auch freistehende Einfamilienhäuser mit wenig
versiegelten Grundstücksflächen müssen in der
Regel nicht mit Gebührenerhöhungen rechnen.
Die getrennte Abwassergebühr ist für alle gerechter.
Sie ist sozial ausgewogener und ökologisch
sinnvoll.
Gemeinde Sinntal 2011 9
FRAGEN UND ANTWORTEN

MUSTER – FLÄCHENERFASSUNGSBOGEN VORDERSEITE
10 Gemeinde Sinntal 2011

Gemeinde Sinntal 2011 11
MUSTER – FLÄCHENERFASSUNGSBOGEN RÜCKSEITE

Warum Regenwasser nutzen?
Ohne Wasser kein Leben.
Regenwassernutzung ist aus zwei Gründen sinnvoll:
( 1 )
Jeder verbrauchte Liter Regenwasser spart einen Liter Trinkwasser.
( 2 )
Durch Regenwassernutzung können Abwasseranlagen und
Regenrückhaltebecken kleiner dimensioniert werden.
Wichtige Termine +++ Wichtige Termine +++ Wichtige Termine +++ Wichtige Termine
Unsere Bürger-Informationsabende finden am
10. August, 16. August und am 17. August 2011 statt.
Ortsteil Sterbfritz
Am Mittwoch, den 10. August 2011 - Mehrzweckhalle Sterbfritz, um 19.30 Uhr.
Ortsteil Jossa
Am Dienstag, den 16. August 2011 – Turnhalle Jossa, um 19.30 Uhr.
Ortsteil Oberzell
Am Mittwoch, den 17. August 2011 – Bürgerhaus Oberzell, um 19.30 Uhr.
Wichtige Termine +++ Wichtige Termine +++ Wichtige Termine +++ Wichtige Termine