Niederschrift 8 - Gemeinde Sinntal

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Anwesend waren: A) Von der Gemeindevertretung: 1. Baier, Helga 2. Blum, Gerald 3. Dorn, Wilhelm 4. Föller, Heiko (bis TOP 9) 5. Gibietz, Hans 6. Haase, Thomas 7. Habekost, Oliver 8. Hartmann, Brigitte 9. Heil, Andreas 10.Heil, Rüdiger 11.Heinbuch, Ernst 12.Hergenröther, Thomas 13.Hohmann, Gottfried 14.Hohmann, Harald Entschuldigt fehlten: 1. Brauer, Ralf 2. Euler, Stefan 3. Hönigschmied, Frank 4. Zirkel, Werner B) Vom Gemeindevorstand: 15.Kaempffe, Helga 16.Klement, Margot 17.Kötterheinrich, Hermann 18.Kreuzburg-Rüttger, Annette 19.Leipold, Hans 20.Maienschein, Olaf 21.Müller, Hans 22.Röll, Robert 23.Schüßler, Eugen 24.Simon, Dieter 25.Walther, Günter 26.Zeller, Günter 27.Ziegler, Helmut 1. Ullrich, Carsten Bürgermeister 2. Schüßler, Heinrich Erster Beigeordneter 3. Eigenbrod, Helmut Beigeordneter 4. Gärtner, Gerhard Beigeordneter 5. Hartmann, Johannes Beigeordneter 6. Lins, Helmut Beigeordneter 7. Löffert, Hans Beigeordneter 8. Zeller, Klaus Beigeordneter Entschuldigt fehlten: 1. Koch, Friedrich Beigeordneter 2. Kress, Georg Beigeordneter C) Schriftführer: Kohlhepp, Günther D) Von der Verwaltung: Blum, Hans-Dieter Maier, Hans-Adam Deuker, Jochen Michna, Eckart Fuchs, Winfried Neureder, Joachim Gärtner, Tanja Röder, Elfriede Jäger, Nadine Sperzel, Carsten Karg, Winfried Ziegler, Uwe Klement, Matthias 2
Zu Punkt 1: Bürgermeister Carsten Ullrich erläuterte die Vorlage des Gemeindevorstandes und bat um Beschlussfassung. Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Olaf Maienschein gab die Empfehlung des Ausschusses bekannt, die Gemeindevertretung möge gemäß der Vorlage des Gemeindevorstandes beschließen. Die Gemeindevertretung fasste folgenden Beschluss: „Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung bzw. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 gemäß § 92 Abs. 4 HGO, entsprechend der beigefügten Anlage.“ Abstimmung: Ja 27 Nein 0 Enthaltung 0 27 == Anmerkung: Das Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 der Gemeinde Sinntal ist der Originalniederschrift beigeheftet. Zu Punkt 2: Bürgermeister Ullrich gab bekannt, dass alle Ortsbeiräte der Gemeinde Sinntal am 07. Dezember 2010 zum Entwurf des Haushaltes 2011 angehört wurden. Die Ortsbeiräte brachten keine Ergänzungen oder Änderungswünsche vor. Ferner teilte er mit, dass der Personalrat und die Frauenbeauftragte der Gemeinde Sinntal dem Stellenplan zugestimmt haben. Er bat die Gemeindevertretung um Zustimmung. Der Vorsitzende des Bau- und Planungsausschusses (BPA) Günter Walther teilte mit, dass der Bau- und Planungsausschuss der Gemeindevertretung empfiehlt, die Hauptproduktbereiche 1, 2 und 5 des Finanzhaushaltes 2011 und das Investitionsprogramm 2010 – 2014 entsprechend der Vorlage des Gemeindevorstandes zu beschließen. Der Stv. Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Familie und Demographie Thomas Haase teilte mit, dass der Ausschuss für Soziales, Familie und Demographie empfiehlt, die Hauptproduktbereiche 3 und 4 des Finanzhaushaltes 2011 entsprechend der Vorlage des Gemeindevorstandes zu beschließen. Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) Olaf Maienschein gab bekannt, dass der HFA der Gemeindevertretung empfiehlt, die Vorlage des Gemeindevorstandes zum a) Ergebnishaushalt b) Hauptproduktbereich 6 des Finanzhaushaltes c) Stellenplan und zur d) Haushaltssatzung zu beschließen. 3
Seite 1: Niederschrift Nr. 35 über die öff
Seite 5 und 6: Über das Investitionsprogramm 2010
Seite 7 und 8: Zu Punkt 6: Bürgermeister Carsten
Seite 9 und 10: Zu Punkt 10: Bürgermeister Ullrich

Niederschrift 8 - Gemeinde Sinntal

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?