Niederschrift 8 - Gemeinde Sinntal

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Anschließend kam es zur Aussprache der einzelnen Fraktionen. Der Gemeindevertreter Hans Gibietz teilte den Antrag der BWG-Fraktion mit und beantragte, die Gemeindevertretung möge wie folgt beschließen: „Bei dem Teilfinanzhaushalt-Investitionstätigkeiten im Hauptproduktbereich 5 Leistung 5380101 Abwasser für das Vorhaben 01-005 Kanal- und Wasserleitungsbau Im Schloß im OT Altengronau werden die eingestellten 500.000 € mit einem Sperrvermerk versehen. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, kostengünstige Alternativ-Vorschläge zu erarbeiten und diese zeitnah mit den Fraktionen abzustimmen.“ Nach Aufruf der einzelnen Produktbereiche des Teilergebnishaushalts durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Ernst Heinbuch stimmte die Gemeindevertretung über den Teilergebnishaushalt 2011 wie folgt ab: Abstimmung: Ja 27 Nein 0 Enthaltung 0 27 == Über den Antrag der BWG-Fraktion stimmte die Gemeindevertretung wie folgt ab: Abstimmung: Ja 6 Nein 21 Enthaltung 0 27 == Nach Aufruf der einzelnen Produktbereiche des Teilfinanzhaushalts durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Ernst Heinbuch stimmte die Gemeindevertretung über den Teilfinanzhaushalt – Investitionstätigkeit – 2011 wie folgt ab: Abstimmung: Ja 22 Nein 1 Enthaltung 4 27 == Die Gemeindevertretung beschloss nun den Stellenplan. Abstimmung: Ja 27 Nein 0 Enthaltung 0 27 == 4
Über das Investitionsprogramm 2010 – 2014 stimmte die Gemeindevertretung wie folgt ab: Abstimmung: Ja 27 Nein 0 Enthaltung 0 27 == Anschließend beschloss die Gemeindevertretung die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 gemäß Anlage. Abstimmung: Ja 23 Nein 0 Enthaltung 4 27 == Anmerkung: Die von der Gemeindevertretung beschlossene Haushaltssatzung ist als Anlage dieser Niederschrift beigefügt. Zu Punkt 3: Bürgermeister Carsten Ullrich erläuterte die Vorlage des Gemeindevorstandes und bat um Beschlussfassung. Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Olaf Maienschein gab die Empfehlung des Ausschusses bekannt, die Gemeindevertretung möge gemäß der Vorlage des Gemeindevorstandes beschließen. Die Gemeindevertretung fasste folgenden Beschluss: „Die Gemeindevertretung beschließt den Erlass der neuen Abfallsatzung (AbfS) der Gemeinde Sinntal gemäß Anlage.“ Abstimmung: Ja 27 Nein 0 Enthaltung 0 27 == Anmerkung: Die von der Gemeindevertretung beschlossene Abfallsatzung (AbfS) ist der Originalniederschrift beigeheftet und wird als amtliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Sinntal veröffentlicht. 5
Seite 1 und 2: Niederschrift Nr. 35 über die öff
Seite 3: Zu Punkt 1: Bürgermeister Carsten
Seite 7 und 8: Zu Punkt 6: Bürgermeister Carsten
Seite 9 und 10: Zu Punkt 10: Bürgermeister Ullrich

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