Das gläserne Rathaus. - Stadt Bad Belzig
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TOP 04: Einwohnerfragestunde<br />
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In der Einwohnerfragestunde werden keine Fragen gestellt.<br />
TOP 05: <strong>Stadt</strong>verordnetenfragestunde<br />
In der <strong>Stadt</strong>verordnetenfragestunde fragt Herr L. Lehmann nach dem Stand der<br />
Containervariante für die Grundschule „Geschwister Scholl“.<br />
Herr Friese berichtet, dass seitens der <strong>Stadt</strong>verwaltung eine Bauvoranfrage gestellt wurde<br />
und man mit einer baldigen Antwort rechnet. In den Entwurf des Haushaltes 2013 wurden<br />
die notwendigen Mittel eingestellt.<br />
Frau Schwill erkundigt sich nach dem Stand des Verkehrsüberweges am Gymnasium und<br />
möchte wissen, ob es Planungen, Maßnahmen o. ä gibt.<br />
Dazu antwortet Herr Friese, dass sich die <strong>Stadt</strong> mit dem Landkreis in Verbindung gesetzt<br />
hat und nach Lösungen sucht. <strong>Das</strong> Thema ist Bestandteil der Tagesordnung im nächsten<br />
Bauausschuss am 12.11.2012.<br />
TOP 06: Empfehlung zur Benennung einer Ombudsperson für das<br />
„Hospital zum Heiligen Geist“<br />
Nach kurzer Einleitung durch Herrn Friese übergibt er das Wort an Frau Majok,<br />
stellvertretende Leiterin der Einrichtung „Hospital zum Heiligen Geist“.<br />
Frau Majok erklärt den Begriff Ombudsfrau als ehrenamtliche Mittlerin zwischen<br />
Bewohnerschaft und Leitung des Hospitals sowie als Bindeglied zum gesellschaftlichen<br />
Leben in der <strong>Stadt</strong>.<br />
Die Benennung von Ombudspersonen ist im Brandenburgischen Pflege- und<br />
Betreuungsgesetz vom 08. Juli 2009 geregelt. Machen Kommunen von ihrem<br />
Bestimmungsrecht keinen Gebrauch, kann die zuständige Behörde, das Landesamt für<br />
Soziales und Versorgung Brandenburg, Ombudspersonen benennen. Frau Majok sieht in<br />
Frau Winter die ideale Besetzung für die Ombudsperson.<br />
Die Bewohnerschaft des „Hospitals zum Heiligen Geist“ hat Frau Martina Winter für diese<br />
Aufgabe vorgeschlagen.<br />
Frau Winter stellt sich anschließend vor. Sie ist 57 Jahre, gelernte Krankenschwester und<br />
jetzige Malerin. Sie ist fast jeden Tag in der Einrichtung, da sie dort auch einen<br />
Familienangehörigen besucht. Sie kennt somit viele Bewohner des Hospitals und hat sich<br />
auch schon in der Vergangenheit offen und herzlich für die Belange der Bewohner<br />
eingesetzt.<br />
Frau Schwill fragt anschließend, ob die Benennung für einen begrenzten oder<br />
unbegrenzten Zeitraum erfolgen soll.<br />
Frau Majok teilt mit, dass beides möglich ist.<br />
Nach kurzer Diskussion wird über den Zeitrahmen abgestimmt. Danach stimmen fünf<br />
Abgeordnete für einen unbegrenzten und zwei für einen begrenzten Zeitraum.
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