Amtsblatt - Brandenburg an der Havel

Amtsblatt
für die Stadt Brandenburg an der Havel
21. Jahrgang Brandenburg an der Havel 16. Februar 2011 Nr. 04
Inhalt Seite
Amtlicher Teil
SVV-Beschluss Nr. 001/2011 vom 26.01.2011
Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel 1
Bekanntmachung
Öffentliche Auslegung von Auszügen aus der digitalen Bodenrichtwertkarte
in der Stadt Brandenburg an der Havel 2
Einwohnerversammlung Ortsteil Gollwitz 2
Jagdgenossenschaft Viesen/Mahlenzien
Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung 3
Einladung zur 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg
an der Havel am Mittwoch, dem 23.02.2011 3
Nichtamtlicher Teil
Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im März 2011 6
Impressum 7
SVV-Beschluss Nr. 001/2011 vom 26.01.2011
Amtlicher Teil
Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad
der Stadt Brandenburg an der Havel
1. Der Jahresabschluss 2009 und der Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2009 des Eigenbetriebes Schwimm-
und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel wird mit der Bilanzsumme in Höhe von 14.526.999,94 €
und einem Jahresverlust in Höhe von 635.537,66 € festgestellt.
2. Der Jahresverlust für das Wirtschaftsjahr 2009 in Höhe von 635.537,66 € wird mit der allgemeinen Rücklage
verrechnet.
3. Dem Werkleiter, Herrn Fred Ostermann, wird für das Wirtschaftsjahr 2009 Entlastung erteilt.

Der geprüfte Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an
der Havel wird in der Woche vom 21.03.2011 bis 28.03.2011 öffentlich ausgelegt und kann bei der Fachgruppe
Beteiligungen, Steuern und Abgaben, Beteiligungsverwaltung, Haus G der Stadtverwaltung, Raum 004,
Klosterstraße 14, 14770 Brandenburg an der Havel, eingesehen werden.
2
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Bekanntmachung
Öffentliche Auslegung von Auszügen aus der digitalen Bodenrichtwertkarte in der Stadt
Brandenburg an der Havel
Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Stadt Brandenburg an der Havel hat gemäß § 12 Abs. 1
der Brandenburgischen Gutachterausschussverordnung die Bodenrichtwerte zum Stichtag 01.01.2011 ermittelt.
Die Bodenrichtwerte werden in Auszügen aus der digitalen Bodenrichtwertkarte öffentlich ausgelegt.
Die Auszüge aus der digitalen Bodenrichtwertkarte liegen beim
Kataster- und Vermessungsamt - Geschäftsstelle des Gutachterausschusses -
Klosterstraße 14, Haus F, 1. Etage
in 14770 Brandenburg an der Havel
für jedermann zur Einsicht aus.
in der Zeit vom 16. Februar 2011 bis 17. März 2011
Bei der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses für Grundstückswerte können - auch über die oben genannte
Zeit hinaus - mündliche, fernmündliche sowie schriftliche Auskünfte über die Bodenrichtwerte in der Stadt
Brandenburg an der Havel verlangt werden.
Auskunft erteilt:
Kataster- und Vermessungsamt – Geschäftsstelle des Gutachterausschusses –
Klosterstraße 14, Haus F, 1. Etage in 14770 Brandenburg an der Havel
Sprechzeiten: Mo/Mi/Do von 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr
Di von 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
Fr von 9.00 bis 12.00 Uhr
sowie unter der Telefonnummer: (0 33 81) 58 62 03 und 58 62 05
Für alle Interessenten können gebührenpflichtige Ausdrucke oder Pdf-Dateien aus der digitalen
Bodenrichtwertkarte gefertigt werden. Die Gebühr richtet sich nach der Größe des Ausdrucks und ist nach der
Brandenburgischen Gutachterausschuss-Gebührenordnung (BbgGAGebO) vom 30.07.2010 (GVBl. II/10 Nr. 51)
- Tarifstelle 6.3 bzw. 6.4 zu entrichten.
Weiterhin besteht die Möglichkeit zur kostenfreien Ansicht der aktuellen Bodenrichtwerte im Brandenburg-Viewer
der Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg (LGB). Dieser ist unter folgender Internetadresse
www.geobasis-bb.de/bb-viewer.htm zu erreichen.
gez. Kordulla
Vorsitzender des Gutachterausschusses
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Einwohnerversammlung Ortsteil Gollwitz
Im Ortsteil Gollwitz sind Anschlussbeiträge, Kostenersatzzahlungen und Baukostenzuschüsse für die Errichtung
von Trink- und Abwasseranlagen erhoben worden. Dies führte im Rahmen von Gebührenerhebungen ab dem
26.10.2003 zu Doppelbelastungen. Um diese Doppelbelastungen zu vermeiden, werden die erhobenen Beträge
teilweise erstattet. Um den Einwohnern des Ortsteils Gollwitz das Erstattungsverfahren zu erläutern und Fragen
zu beantworten, findet eine Einwohnerversammlung statt.

Die Einwohner des Ortsteils Gollwitz werden zum Donnerstag, dem 03.03.2011, um 18.00 Uhr in den
Gemeinderaum Schlossallee 98 in 14776 Brandenburg an der Havel zu dieser Einwohnerversammlung
eingeladen.
Stadt Brandenburg an der Havel, den 15.02.2011
gez. Dr. Dietlind Tiemann
Oberbürgermeisterin
Jagdgenossenschaft Viesen/Mahlenzien
Jagdvorstand
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Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung
am Freitag, dem 25.03.2011, Beginn: 19.00 Uhr,
in der Begegnungsstätte im Ortsteil Viesen der Gemeinde Rosenau
Tagesordnung: 1. Begrüßung
2. Feststellung der Anwesenheit
3. Bericht des Vorstandes HP 2010/2011
4. Bericht der Revisionskommission
5. Beschluss zur Entlastung des Vorstandes
6. Erläuterung und Diskussion HP 2011/2012
7. Beschlussfassung HP 2011/2012
8. Information
9. Jagdpachtauszahlung 2010/2011
Alle Eigentümer von bejagbaren Flächen sind hierzu herzlichst eingeladen.
Rosenau, OT Viesen, 06.02.2011
gez. Schramm
Vorsitzender
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E i n l a d u n g
zur 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahre 2011
Tagesordnung
am Mittwoch, dem 23.02.2011, um 16:00 Uhr
in 14770 Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 11, Rolandsaal
1 Eröffnung der Sitzung
2 Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
3 Entscheidung gem. § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung am 26.01.2011
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Bericht der Oberbürgermeisterin über wesentliche Gemeindeangelegenheiten
6 Einwohnerfragestunde
3

7 Vorlagen der Verwaltung
7.1 031/2011 Jugendförderplan der Stadt Brandenburg an der Havel - Fortschreibung für das Jahr
2011
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich IV
dazu 056/2011 Beschlussantrag zum Jugendförderplan der Stadt Brandenburg an der Havel -
Fortschreibung für das Jahr 2011
Einreicher: Jugendhilfeausschuss
7.2 039/2011 Förderung der Einrichtung "Multifunktionales Jugend- und Kulturzentrum" des
"Jugendkulturfabrik Brandenburg" e. V. ab dem Förderjahr 2011
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich IV
8 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung, von Ortsvorstehern und Ortsbeiräten
8.1 040/2011 Beschlussantrag zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das "KiJu" und das
Brecht-Gymnasium
Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Fraktion SPD
8.2 049/2011 Beschlussantrag zur Erweiterung der stimmberechtigten Mitglieder im
Rechnungsprüfungsausschuss
Einreicher: Fraktion SPD
8.3 051/2011 Beschlussantrag zur Umsetzung des Änderungsantrages zum Beschlussvorschlag
Nr. 096 vom 26.02.2010 "Theaterantrag" und des Antrages Nr. 440 vom 15.11.2010
zur kulturellen Entwicklung der Stadt Brandenburg an der Havel
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
8.4 052/2011 Beschlussantrag zur Berichterstattung der Umsetzung des Beschlusses 173/2011 -
Verwendung von Umweltpapier in der Verwaltung
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
8.5 058/2011 Beschlussantrag zur Durchführung eines Auswahlverfahrens mit dem Ziel der
Beantragung öffentlicher Zuwendungen für schnelleres Internet im Ortsteil Gollwitz
Einreicher: Ortsbeirat Gollwitz
8.6 059/2011 Beschlussantrag zur Zahlung von Zinsen im Rahmen der Rückzahlung von
Baukostenzuschüssen und Beiträgen für Trinkwasser- und
Schmutzwassererschließung im Ortsteil Gollwitz
Einreicher: Ortsbeirat Gollwitz
8.7 060/2011 Beschlussantrag zur Erarbeitung einer Konzeption zur Umstellung des
Datenversandes im Rahmen der SVV-Arbeit von beleghaft auf elektronisch
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – pro Kirchmöser – Gartenfreunde
9 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
9.1 041/2011 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum Sachschaden bei der OFF Art 2010
Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Jacobs
9.2 042/2011 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zu Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit
Hundekot auf öffentlichen Straßen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Jacobs
9.3 046/2011 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Umsetzung des Beschlusses 265/2010 der
Stadtverordnetenversammlung vom 25.08.2010: Beschlussantrag über eine
Machbarkeitsuntersuchung zur Entwicklung einer "Museumshalbinsel" an der
Bauhofstraße (Gelände des ehemaligen Straßenbahndepots/Elektrizitätswerks)
Einreicher: Fraktion SPD, Herr Geiseler
4

9.4 048/2011 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum PPP-Verfahren
Einreicher: Fraktion SPD, Frau Rautenberg
9.5 054/2011 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum Beschlusses 416/2009 Übertragung von
Trink- und Abwasseranlagen an die BRAWAG GmbH - Verzicht auf die Kündigung
des Betreibervertrags über den Betrieb der städtischen
Abwasserentsorgungseinrichtungen vom 12.01.1999 zum 31.12.2018
Einreicher: FDP-Gruppe, Herr Heldt
9.6 055/2011 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Beantwortung der Anfrage Nr. 37/2010 vom
27.01.2010 – Erkenntnisse über Gebührenmehreinnahmen durch den Wegfall von
Schwarzleerungen
Einreicher: FDP-Gruppe, Herr Heldt
9.7 057/2011 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum Gedenkstättenrestaurierungs- und
-beschilderungsprogramm
Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Hauffe
9.8 062/2011 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zu bestehenden offenen Forderungen
Einreicher: FDP-Gruppe, Herr Heldt
9.9 063/2011 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum Teillohnausgleich
Einreicher: FDP-Gruppe, Herr Heldt
9.10 067/2011 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum Funkmast östlich der Heidelberger
Straße/Mötzower Vorstadt
Einreicher: Fraktion SPD, Herr Langerwisch
9.11 068/2011 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Überarbeitung der Hauptsatzung,
Änderungsantrag 144/2009 zum Antrag 034/2009 – Beschlusserledigung
Einreicher: Fraktion SPD, Her Langerwisch
9.12 069/2011 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten
der Bürger bei Straßenbaumaßnahmen
Einreicher: Fraktion SPD, Herr Langerwisch
10 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
11 Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
12 Entscheidung gem. § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung am
26.01.2011
13 Vorlagen der Verwaltung
036/2011 Förderung der Einrichtung "Multifunktionales Jugend- und Kulturzentrum" des
"Jugendkulturfabrik Brandenburg" e. V. ab dem Förderjahr 2011
Weitere Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Einrichtung - Behandlung der
Forderungen
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich IV
14 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung, von Ortsvorstehern und Ortsbeiräten
15 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
16 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
17 Schließung der Sitzung
gez. Dr. Martius Brandenburg an der Havel, 15.02.2011
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
5

6
Ende des amtlichen Teils
Beginn des nichtamtlichen Teils
(Termine, Informationen, Notizen)
Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im März 2010
Stand: 14.02.2011
Termin Gremium Ort Zeit
Mi.,
02.03.2011
Do.,
03.03.2011
Di.,
08.03.2011
Mi.,
09.03.2011
Do.,
10.03.2011
Di.,
15.03.2011
Di.,
15.03.2011
Mi.,
16.03.2011
Do.,
17.03.2011
Do.,
17.03.2011
Do.,
17.03.2011
Mo.,
21.03.2011
Di.,
29.03.2011
Mi.,
30.03.2011
Jugendhilfeausschuss Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301,
14770 Brandenburg an der Havel
Ausschuss für Gesundheit,
Soziales und Seniorenfragen
Hauptausschuss
Ausschuss für Umwelt, Recht,
Ordnung und Petitionen
Ausschuss für Wirtschaft,
Tourismus, kommunale
Beteiligungen und Vergaben
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301,
14770 Brandenburg an der Havel
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301,
14770 Brandenburg an der Havel
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301,
14770 Brandenburg an der Havel
Technologie- und Gründerzentrum, Raum 18
Friedrich-Franz-Straße 19
14770 Brandenburg an der Havel
Unterausschuss Finanzen Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Wiener Straße 1, Beratungsraum 421,
14772 Brandenburg an der Havel
Ausschuss für Finanzen und
Liegenschaften
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301,
14770 Brandenburg an der Havel
Ausschuss für Stadtentwicklung Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301,
14770 Brandenburg an der Havel
Ausschuss für Bildung, Kultur und
Sport
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Klosterstr. 14, Beratungsraum A 306,
14770 Brandenburg an der Havel
Gemeinsamer Werksausschuss Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Klosterstr. 14, Beratungsraum B 301,
14770 Brandenburg an der Havel
Rechnungsprüfungsausschuss Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301,
14770 Brandenburg an der Havel
Hauptausschuss Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301,
14770 Brandenburg an der Havel
Unterausschuss
Jugendhilfeplanung
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Wiener Straße 1, Beratungsraum 421,
14772 Brandenburg an der Havel
Stadtverordnetenversammlung Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Altstädtischer Markt 11, Rolandsaal,
14770 Brandenburg an der Havel
17:00 Uhr
18:00 Uhr
18:00 Uhr
18:00 Uhr
18:00 Uhr
09.00 Uhr
18:00 Uhr
18:00 Uhr
18:00 Uhr
18:00 Uhr
18:30 Uhr
18:00 Uhr
15:30 Uhr
16:00 Uhr
Die aktuellen Termine, Tagungsorte und Tagesordnungen können dem Internet an folgender Stelle
entnommen werden:

www.stadt-brandenburg.de unter der Rubrik „Rathaus + Politik“ unter „Stadtverordnete“:
„Termine + Vorlagen“
Die Einladungen zu den Fachausschüssen hängen im Bekanntmachungskasten im Gebäude der
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel in der Klosterstraße 14 aus.
Die Einladungen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Hauptausschuss werden im Amtsblatt für die
Stadt Brandenburg an der Havel bekannt gemacht.
IMPRESSUM
Herausgeber: Stadt Brandenburg an der Havel
Redaktion: Stabsbereich Oberbürgermeisterin
FG Büro Stadtverordnetenversammlung, Frau Bressau
Tel.: (0 33 81) 58 13 17
Fax: (0 33 81) 58 13 14
Internet: www.stadt-brandenburg.de
e-mail: amtsblatt@stadt-brandenburg.de
Herstellung: Eigendruck
Bezugsquelle: Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel
Stabsbereich Oberbürgermeisterin
FG Büro Stadtverordnetenversammlung
14770 Brandenburg an der Havel
Klosterstraße 14
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Besucheradresse/
Einzelverkauf: Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Stabsbereich Oberbürgermeisterin
FG Büro Stadtverordnetenversammlung
Haus E, 3. Etage, Zimmer E 307
Klosterstraße 14
14770 Brandenburg an der Havel
weitere Ausgabeorte: Tourist-Information, Neustädtischer Markt 3, 14776 Brandenburg an der Havel
Einzelpreis: 1,00 €
Jahresabonnement: 25,50 € einschl. Porto
Kündigungsfrist: 15. Dezember
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