Nachrichtenblatt - Gemeinde Sontheim an der Brenz

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Bereitschaftsdienst Ärztlicher Bereitschaftsdienst am Wochenende Samstag / Sonntag 4. / 5. Februar 2012 Frau Krechlak, Herr Kunze, Dr. med. Traeger Gartenstraße 36, Niederstotzingen Tel. 0 73 25 / 95 29 90 Notruf Feuerwehr / Notarzt 112 Zahnärztlicher Notfalldienst an Wochenenden und Feiertagen unter Tel. 07 11 / 7 87 77 77 Sonntäglicher Dienst Ökum. Sozialstation „Unteres Brenztal“ Tel. 0 73 25 / 91 90 94 Hospizgruppe Niederstotzingen Fr. Gessler, Tel. 0 73 25 / 82 00 od. 66 38 Fr. Mäck, Tel. 0 73 25 / 61 57 Tierärztlicher Notfalldienst Für Notfälle wenden Sie sich an Ihren Haustierarzt - Kliniken und Großtierpraxen sind durchgehend dienstbereit. Apotheken-Bereitschaftsdienst Samstag, 4. Februar 2012 Apotheke am Rathaus, Hauptstraße 58, Sontheim an der Brenz, Tel. 0 73 25 / 91 90 60 Cosmas-Apotheke, Große Allee 28, Dillingen a.d. Donau, Tel. 0 90 71 / 5 00 70 Sonntag, 5. Februar 2012 Engel- Apotheke, Heidenheimer Straße 49, Giengen an der Brenz, Tel. 0 73 22 / 40 67 Notrufnummern der EnBW ODR Stromstörung: 0 79 61 / 8 20 Gasstörung: 0 79 61 / 8 25 Wasserversorgung Brenzgruppe Wasserstörung: 01 60 / 8 21 70 68 Freitag, 03.02.2012 Biotonne Zum Vormerken: Samstag, 18.02.2012 Altpapiersammlung (GWRRS) 2 Veranstaltungskalender vom 02.02.2012 bis 12.02.2012 03.02. Vereinsgemeinschaft Gemeindehaus Bergenweiler, Hauptversammlung Bergenweiler 04.02. Schachklub Sontheim, Jahresfeier Musikerheim 04.02. Kleintierzüchter-Verein „Z 508“, Gasthaus Hauptversammlung Rotochsen 04.02. Lumberjaks Heidenheim, Gemeindehalle Square Dance und Hermann- Eberhardt-Halle 10.02. Schachklub Sontheim, Schachräume Jugendvollversammlung Graues Schulhaus 10.02. Sänger-Eintracht Sontheim, Hauptversammlung Gasthaus Lamm 10.02. SPD, Hauptversammlung Clubhaus FV 10.02. Verein für mehr Humanität und Frieden e.V. Hauptversammlung Gasthaus Moser 11.02. FV Sontheim, Abt. Ski, Tagesausfahrt ins Montafon 11. bis FV Sontheim, Fußballturnier Hermann- 12.02. Eberhardt-Halle 11.02. FV Sontheim, Vorbereitungslehrgang Gemeindehalle 11.02. Vereinsgemeinschaft Gemeindehaus Bergenweiler, Kinderfasching Bergenweiler 12.02. TV Brenz, Kinderfasching Turnhalle Brenz ◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆ ◆ Herzliche Einladung zum Besuch in der ◆ ◆ ◆ ◆ Begegnungsstätte für Senioren ◆ ◆ ◆ ◆ In dieser Woche ist geöffnet am: ◆ ◆ Montag, 06.02.2012, 15.00 - 16.00 Uhr ◆ ◆ Gymnastik ◆ ◆ ◆ ◆ Mittwoch, 08.02.2012, 14.00 - 17.00 Uhr ◆ ◆ Heiterer Nachmittag mit Martha Klaus ◆ ◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆ Gemeindeverwaltung Sontheim Brenzer Straße 25 89567 Sontheim an der Brenz Telefon 0 73 25 / 17-0 Fax 0 73 25 / 17-47 info@sontheim-an-der-brenz.de www.sontheim-an-der-brenz.de Öffnungszeiten des Rathauses: Montag: 8.00 Uhr - 12.00 Uhr 14.00 Uhr - 16.00 Uhr Dienstag: 8.00 Uhr - 12.00 Uhr 14.00 Uhr - 16.00 Uhr Mittwoch: 8.00 Uhr - 12.00 Uhr 14.00 Uhr - 18.00 Uhr Donnerstag: 8.00 Uhr - 12.00 Uhr 14.00 Uhr - 16.00 Uhr Freitag: 8.00 Uhr - 12.30 Uhr
Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 24.01.2012 Auswirkung der Änderung des Landesplanungsgesetzes auf Steuerung raumbedeutsamer Windkraftanlagen - Vorstellung durch den Regionalverband Ostwürttemberg Anlässlich der Änderungen des Landesplanungsgesetzes stellte Frau Eva-Maria Nordhus vom Regionalverband Ostwürttemberg die momentane Sachlage und die künftigen Änderungen, die aus der Gesetzesänderung resultieren dem Gemeinderat vor. Um das erklärte Ziel der neuen Landesregierung, 10% der erneuerbaren Energie bis zum Jahr 2020 aus Windkraft zu gewinnen, umsetzen zu können, sind diverse Änderungen an den rechtlichen Gegebenheiten erforderlich, die den Kommunen mehr Handlungsspielraum für die Genehmigung dieser Anlagen einräumen sollen. Hierzu ermittelt der Regionalverband momentan die Suchräume, die vor dem Hintergrund der bestmöglichen Windhöfigkeit und geringsten Konfliktsituation eine substanzielle Nutzung der Windenergie möglich machen und den Kommunen die Ausweisung von Vorrangflächen für die Windenergienutzung im Raum Ostwürttemberg ermöglichen sollen. Straßensanierungsprogramm 2012 - Vorstellung der geplanten Maßnahmen - Ausschreibungsbeschluss Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung mehrheitlich für die Teilsanierung der Friedhofstraße und weiteren kleineren Sanierungsarbeiten im Gemeindegebiet entschieden. Die Friedhofstraße soll im Bereich der Kreuzung Gartenstraße sowie im Bereich des Fußweges zum Friedhof bis kurz vor der Kreuzung Hauptstraße erneuert werden. Hierfür wurden Bruttogesamtkosten von ca. 122.167,57 Euro veranschlagt. Da die Friedhofstraße direkt an das Gebiet der Ortskernsanierung Sontheim anschließt ist vorgesehen, die Satzung des Sanierungsgebietes zu ändern. Durch diese Änderung ist eine Förderung der Maßnahme mit 60% der förderfähigen Kosten möglich. Dies entspricht etwa 65.000,- Euro. Im weiteren Verlauf ist vorgesehen Rissesanierungen, Schachtausbesserungen und Straßenreparaturen an diversen Stellen im Gemeindegebiet durchzuführen. Insgesamt werden im Programmjahr 2012 ca. 167.167,57 Euro für die Unterhaltung der Straßen aufgewendet werden. Abzüglich der Fördermittel beträgt der Eigenanteil der Gemeinde ca. 102.167,57 Euro. Sanierungsgebiet „Brenzer Schloß und „Umgebung“ - 2. Änderung (Teilaufhebung) der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Brenzer Schloß und Umgebung“ vom 04.09.2001 (bekannt gemacht am 13.09.2001) Der Gemeinderat hat die Satzungsänderung des Sanierungsgebiets „Brenzer Schloß und Umgebung“ einstimmig beschlossen. Die Änderung der Satzung ermöglicht die Förderfähigkeit des Heimatmuseums Schloß Brenz durch das LEADER Programm, welches finanziell von der Europäischen Union und dem Land Baden-Württemberg (Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg) unterstützt wird. Im der nächsten Sitzung des Gemeinderats ist vorgesehen, eine Satzungsänderung zu Gunsten diverser Flurstücke in das Sanierungsgebiet „Brenzer Schloß und Umgebung“ auf zu nehmen. 3 Einrichtung des Heimatmuseums „Schloß Brenz“ - Vorstellung der geplanten Maßnahmen - Ausschreibungsbeschluss Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung über das weitere Vorgehen bei der Wiedereinrichtung des Heimatmuseums beraten. Das Heimatmuseum „Schloß Brenz“, welches das älteste Heimatmuseum in Baden-Württemberg ist, zieht durch die Sanierungsarbeiten und die Umnutzung des Schloß Brenz in neue Räumlichkeiten im 2. Obergeschoss. Zusätzlich wurde im Westflügel des 1. OG ein neuer Raum für das Museum vorgesehen. Da die vorhandenen Einrichtungsgegenstände wie Tischvitrinen, Wandvitrinen und Säulenvitrinen nicht für die Einrichtung der Räume ausreichen, wurde ein Förderantrag für das LEADER Programm gestellt, welches finanziell von der Europäischen Union und dem Land Baden-Württemberg (Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg) unterstützt wird. Da dieser Antrag von der LEADER Aktionsgruppe Brenzregion bereits positiv vorberaten wurde, ist mit dem baldigen Eingang des Förderbescheids zu rechnen. Die im Förderantrag vorgesehenen Maßnahmen wurden vom Gemeinderat begrüßt und die Verwaltung mehrheitlich damit beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Museumsführern die nötigen Vorplanungen voran zu treiben und nach Eingang des Förderbescheids mit den Ausschreibungen für die nötigen Einrichtungsgegenstände zu beginnen. Bildung von Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgaberesten des Haushaltsjahres 2011 Kämmerer Hoppe konnte dem Gremium berichten, dass die Abschlussarbeiten zum Haushaltsjahr 2011 bereits im Gange sind. Hierzu gehört auch, dass nicht benötigte Haushaltsmittel von 2011 nach 2012 übertragen werden. Bei den Einnahmen waren dies 152.600 Euro (u. a. Landeszuschuss fürs Kinderhaus mit 128.000 Euro) und bei den Ausgaben insgesamt 176.700 Euro (u. a. Erwerb von beweglichen Sachen bei den Kindergärten mit 26.100 Euro, Verfahrenskosten für die Umlegung des Baugebiets Garten-/Leonhardstraße mit 20.000 Euro). Einstimmig erteilte der Gemeinderat seine Zustimmung zu den Haushaltsresten. Finanzbericht I. – IV. Quartal 2011 Hier konnte Kämmerer Hoppe Erfreuliches berichten. Die prognostizierten Mehreinnahmen aus den Steuerschätzungen des Bundes im Mai und November 2011 wurden verwirklicht: Einkommensteueranteil + 155 Tsd. Euro Umsatzsteuer + 9 Tsd. Euro Schlüsselzuweisungen + 254 Tsd. Euro Familienleistungsgesetz + 11 Tsd. Euro Bei den eigenen Gewerbesteuereinnahmen wurde der Planansatz um nahezu das doppelte überschritten. Von nahezu 1,4 Mio. Euro stammen jedoch rund 650.000 Euro aus Nachzahlungen aus Vorjahren – zum Teil bis zu 10 Jahre zurück. Die jährlichen Vorauszahlungen zur Quartalsmitte haben sich hingegen nur von 700.000 Euro auf 750.000 Euro erhöht. Dem stehen auch verschiedene Wenigereinnahmen gegenüber: Abwassergebühren - 27 Tsd. Euro Bestattungsgebühren - 26 Tsd. Euro
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