Chemikalien Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV), 620 kB

814.81
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Schutz des ökologischen Gleichgewichts
2 Für Stoffe, Zubereitungen und Gegenstände, die nach Artikel 7 Absatz 6 USG
Abfälle sind, gelten unter Vorbehalt spezifischer Entsorgungsvorschriften dieser
Verordnung:
a. die Technische Verordnung über Abfälle vom 10. Dezember 19906; b. 7 die Verordnung vom 22. Juni 20058 über den Verkehr mit Abfällen; und
c. die Verordnung vom 14. Januar 19989 über die Rückgabe, die Rücknahme
und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte.
3 Diese Verordnung gilt nicht für:
a. den Transport von Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen auf der Strasse,
der Schiene, dem Wasser, in der Luft und in Rohrleitungsanlagen;
b. 10 die Durchfuhr von Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen unter Zollüberwachung,
sofern dabei keine Be- oder Verarbeitung erfolgt.
Art. 2 Begriffe
In dieser Verordnung bedeuten:
a. Herstellerin: jede natürliche oder juristische Person, die Stoffe, Zubereitungen
oder Gegenstände beruflich oder gewerblich herstellt, gewinnt oder einführt;
als Herstellerin gilt auch, wer Stoffe, Zubereitungen oder Gegenstände
in der Schweiz bezieht und sie in unveränderter Zusammensetzung unter
eigenem Handelsnamen oder für einen anderen Verwendungszweck beruflich
oder gewerblich abgibt; lässt eine Person einen Stoff, eine Zubereitung
oder einen Gegenstand durch einen Dritten in der Schweiz herstellen, so gilt
sie als alleinige Herstellerin, sofern sie in der Schweiz Wohnsitz oder
Geschäftssitz hat;
b. Händlerin: jede natürliche oder juristische Person, die Stoffe, Zubereitungen
oder Gegenstände in der Schweiz bezieht und sie in unveränderter Zusammensetzung
gewerblich abgibt.
6 SR 814.600
7 Fassung gemäss Anhang 3 Ziff. II 8 der V vom 22. Juni 2005 über den Verkehr mit
Abfällen, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (SR 814.610).
8 SR 814.610
9 SR 814.620
10 Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. 45 der Zollverordnung vom 1. Nov. 2006, in Kraft seit
1. Mai 2007 (SR 631.01).