GEHEIMHALTUNG GEHEIMHALTUNGSVEREINBARUNG ...

ELB - Form GmbH
Riederstraße 12
A - 6773 Vandans
Vorarlberg/Austria
GEHEIMHALTUNGSVEREINBARUNG
- nachstehend „Partner“ genannt verpflichtet
Tel. +43 5556 901-0
Fax +43 5556 901-7800 7800
M a i l e l b @ f o r m g r o u p . e u
w w w . f o r m g r o u p . e u
Der Lieferant / Dienstleister
(Anschrift/Firmenstempel)
sich gegenüber der
ELB-Form GmbH
Riederstr. 12
A-6773 Vandans
- nachstehend „FORM“ genannt –
zur Geheimhaltung imhaltung gemäß folgender Verpflichtungserklärung:
UID 36642905 Commerzbank BTV
FN 7 8 1 78 v KtoNr 445389000 BLZ 69240075 KtoNr 133151028 BLZ 16330
Handelsgericht IBAN DE836924007504455389000 IBAN AT571633000133151028
Feldkirch / Vbg. BIC COBADEFFXXX BIC BTVAAT BTVAAT22

Vorbemerkungen
FORM und der Partner führen Verhandlungen über eine engere Zusammenarbeit/haben
eine Zusammenarbeit im Bereich der Formgebung, der Be Be- und d Verarbeitung von
Metallen und Kunststoffen, eetc.
Im Verlauf der weiteren Verhandlungen/Zusammenarbeit beabsichtigt FORM, dem
Partner vertrauliche Informationen zukommen zu lassen, an deren Vertraulichkeit FORM
entweder ein eigenes Interesse hat oder FORM sich gegenüber Dritten durch eine
ähnliche Geheimhaltungsvereinbarung eimhaltungsvereinbarung unter Umständen strafbewehrt verpflichtet hat,
deren an FORM weitergegebene Informationen welcher Art auch immer zu schützen.
FORM und der Partner wollen einen Missbrauch dieser Informationen vermeiden und
vereinbaren daher Folgendes: s:
Der Partner hat alle Dokumente, Unterlagen, Fotos, Produkte und sonstige, auch
mündlich, zur Kenntnis gebrachten Informationen, welche FORM sowie mit ihr
verbundene Unternehmen betreffen und direkt oder indirekt im Rahmen der
Verhandlungen/der Zusammenarbeit ammenarbeit erlangt wurden, streng vertraulich zu behandeln.
Dies betrifft insbesondere auch Angaben über Preise, Kalkulationen, technische Daten
von Produkten, Informationen über Neuentwicklungen von und für FORM (insbesondere
Prototypen), Know-how how sowie Ergebnisse, die im Rahmen der
beabsichtigten/tatsächlichen Zusammenarbeit erzielt oder verwendet werden. Alle
Aufzeichnungen über vertrauliche Informationen sind vor unbefugtem Zugriff durch
sichere Aufbewahrung zu schützen. Der Partner hat auch Stillschweigen igen über alle zur
Kenntnis gebrachten schriftlichen und mündlichen Informationen zu bewahren, die
Kunden oder andere Geschäftspartner von FORM betreffen.
Gelangen dennoch vertrauliche Informationen an unberechtigte Dritte, hat der Partner
FORM unverzüglich h schriftlich zu verständigen.
Erlangt der Partner im Zuge der beabsichtigten oder tatsächlichen Zusammenarbeit mit
FORM Kenntnis von einem Kunden von FORM (mit welchem FORM eine
Geschäftsbeziehung hat oder anstrebt), ist es dem Partner untersagt, dem Kund Kunden eine
wie immer geartete Zusammenarbeit anzubieten oder mit diesem eine solche
einzugehen, welche den Interessen von FORM widersprechen könnte. Im Zweifelsfall ist
der Partner verpflichtet, eine solche Zusammenarbeit mit FORM abzustimmen.
Die Geheimhaltungspflichten mhaltungspflichten nach diesem Vertrag bestehen nicht, wenn und soweit die
betreffenden den Informationen nachweislich:
- allgemein bekannt sind, oder
- ohne Verschulden des Lieferanten allgemein bekannt werden, oder
- rechtmäßig von einem Dritten erlangt wur wurden oder werden.
Der Kreis der Personen (insbesondere auch Sublieferanten), die Zugang zu den
vertraulichen Informationen von FORM erhalten, ist auf die geringstmögliche Anzahl zu
begrenzen.
Der Partner hat alle Personen (insbesondere auch Subliefera
Sublieferanten), nten), die Zugang zu den
vertraulichen Informationen bekommen, sofern nicht bereits aufgrund ihres
Berufstandes zur Verschwiegenheit verpflichtet, zur Geheimhaltung zu verpflichten und
diese Verpflichtung FORM schriftlich nachzuweisen, sowie die Beachtung der
Geheimhaltung sorgfältig zu überwachen.
ELB - Form GmbH
Riederstraße 12
A - 6773 Vandans
Vorarlberg/Austria
Tel. +43 5556 901-0
Fax +43 5556 901-7800 7800
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UID 36642905 Commerzbank BTV
FN 7 8 1 78 v KtoNr 445389000 BLZ 69240075 KtoNr 133151028 BLZ 16330
Handelsgericht IBAN DE836924007504455389000 IBAN AT571633000133151028
Feldkirch / Vbg. BIC COBADEFFXXX BIC BTVAAT BTVAAT22

Es ist dem Partner untersagt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des
Geschäftsführers oder des Abteilungsleiters für Einkauf von FORM vertrauliche
Informationen an Dritte weiterzugeben oder FORM in seiner Referenzliste anzuführen.
Die erlangten Informationen dürfen nur zur internen Prüfung der beabsichtigten
Zusammenarbeit und zur Ausführung der von FORM ertei erteilten lten Aufträge verwendet
werden. Solange keine entsprechende schriftliche Vereinbarung bbesteht,
esteht, ist dem Partner
jede sonstige Nutzung, insbesondere für eigene Produktentwicklungen, untersagt. Die
Erteilung oder Übergabe von Informationen begründet keine Rechte, insbesondere keine
Nutzungsrechte, an den jeweiligen Informationen.
Der Partner er ist verpflichtet, nach schriftlicher Aufforderung durch FORM sämtliche im
Rahmen der Verhandlungen und der Zusammenarbeit erhaltenen Unterlagen,
Zeichnungen, Bänder, Disketten etc einschließlich eventuell gezogener Kopien an FORM
herauszugeben.
Bei jeder Missachtung der Geheimhaltungspflicht hat der Partner eine sofort fällige
Vertragsstrafe von EUR 100.000, 100.000,-- (Euro hunderttausend) an FORM zu bezahlen. Die
Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadensers
Schadensersatzanspruches atzanspruches ist dadurch
nicht ausgeschlossen. hlossen. Dem Partner obliegt der Beweis, dass ihn an der Missachtung der
Geheimhaltungspflicht kein Verschulden trifft.
Die Geheimhaltungspflichten nach diesem Vertrag bleiben über die Beendigung der
beabsichtigten Zusammenarbeit hinaus bestehen.
Sie bleiben auch bestehen, wenn eine Vereinbarung über eine Zusammenarbeit nicht
abgeschlossen wird oder nicht in Kraft tritt.
Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform, ebenso ein
Abgehen von diesem Formerfordernis.
Gerichtsstand sstand für sämtliche Streitigkeiten aus dieser Geheimhaltungsvereinbarung ist
Vandans (Österreich). Es gilt österreichisches Recht.
(Ort, Datum)
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Ansprechpartner FORM
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(Ort, Datum)
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Ansprechpartner er Partner
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