Rechtsextremistische Musik - Bundesamt für Verfassungsschutz

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menarbeiten verhindert. Kommt es im Verlauf eines Konzerts zu Gesetzesverstößen,
löst die Polizei die Veranstaltung auf. Im langjährigen Mittel ist dies
bei weiteren 10 bis 20 % der Veranstaltungen der Fall.
Die Sicherheitsbehörden überprüfen regelmäßig das Angebot rechtsextremistischer
Vertreiber auf strafbare oder indizierungswürdige Inhalte. Im Fall des
Verdachts der strafrechtlichen Relevanz unterrichten die Ämter für Verfassungsschutz
die Strafverfolgungsbehörden. Im Rahmen der Ermittlungsverfahren
gegen Bands, Produzenten und Vertreiber werden rechtsextremistische
Tonträger und Propagandamaterialien sichergestellt.
Darüber hinaus regen die Sicherheitsbehörden sowie eine Vielzahl anderer
Ämter und Institutionen bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien
(BPjM) Indizierungen, insbesondere von Tonträgern wegen ihrer mutmaßlich
jugendgefährdenden Inhalte an. Folgt die BPjM der Einschätzung
des Anregungsberechtigten bzw. des Antragstellers, wird der entsprechende
Tonträger indiziert und in die „Liste A“ oder „Liste B“ der jugendgefährdenden
Medien aufgenommen. Bei der Aufnahme in „Liste B“ sieht das BPjM
neben einer Jugendgefährdung auch Straftatbestände verwirklicht. Aus der
Indizierung einer CD ergeben sich strafbewehrte Verbreitungs- und Werbebeschränkungen,
insbesondere dürfen entsprechende Tonträger Kindern und Jugendlichen
unter 18 Jahren nicht zugänglich gemacht werden.
In der Skinhead-Musikszene bestehen zahlreiche Kontakte zwischen deutschen
Szeneangehörigen und ihren Gesinnungsgenossen im Ausland, die bei
Musikproduktion und Konzertorganisation genutzt werden. Dementsprechend
erfolgt auch eine enge Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden auf
internationaler Ebene.
8 Schlussbemerkung
Die Beobachtung der gewaltbereiten Rechtsextremisten, insbesondere der
rechtsex tremistischen Skinheads, und der die rechtsextremistischen Feindbilder
verfestigenden Musik bleibt weiterhin ein Arbeitsschwerpunkt der Verfassungsschutzbehörden
in Deutschland.
Durch die Beobachtung der Skinhead-Szene können rechtsextremistische Gewalttaten
nur selten unmittelbar verhindert werden, da diese meist spontan
und ungeplant verübt werden. Dennoch können die Erkenntnisse des Verfassungsschutzes
über Szenen, Strukturen und gewaltbereite Akteure die Polizei
und Ermittlungsbehörden bei der Aufklärung von Straftaten sowie bei gezielten
Maßnahmen zur Vorbeugung unterstützen.