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VG Krumbach -4- Nr. 8/11 III. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen gemäß Art. 65 Abs. 3GOwährend des ganzen Jahres in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Krumbach, Rittlen 6, 86381 Krumbach, Zimmer 6, Erdgeschoss, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich zur Einsichtnahme aus. Krumbach (Schwaben), 05. April 2010 gez. Wohlhöfler, Gemeinschaftsvorsitzende Informationen zur landesweit einheitlichen Sirenen-Probealarmierung im Katastrophenschutz Auf Veranlassung des Bayerischen Staatsministerium des Innern findet am Mittwoch, 27. April 2011, gegen 11:00 Uhr, eine landesweit einheitliche Sirenen-Probealarmierung im Katastrophenschutz statt. Den Schulen und Kindergärten soll mit dieser Information die Möglichkeit gegeben werden, den Schülern bzw. Kindern die Bedeutung des Sirenensignals näher zu erläutern. Während der Sirenenprobe wird das Sirenensignal „1-minütiger Heulton“ zu hören sein. Dieser Heulton hat für die Bevölkerung folgende Bedeutung: „Rundfunkgeräte einschalten und auf Durchsagen achten“. Bei besonderen Gefahrenlagen (etwa bei einem Unfall im Kernkraftwerk Gundremmingen oder in einem Chemiebetrieb, bei Hochwasser, bei Gefahrgutunfällen oder bei Bränden mit Schadstoffausbreitung) hat die Katastrophenschutzbehörde beim Landratsamt Günzburg über diesen Weg die Möglichkeit, die Bevölkerung rasch zu warnen und ihr Informationen sowie Verhaltensregeln über Rundfunk mitzuteilen. Ziel dieses Testes ist es, die Sirenen nicht nur aktuell auf ihre Funktionsfähigkeit zu überprüfen, sondern die Bevölkerung auch gleichzeitig mit dem Warnsignal vertraut zu machen. Der Bayerische Rundfunk und voraussichtlich auch Antenne Bayern werden die Bevölkerung an dem vereinbarten Termin in den Nachrichten und im Verkehrswarndienst auf die Sirenenprobe hinweisen. Bitte beachten: Das Sirenenwarnsystem des Katastrophenschutzes wurde vom Landkreis Günzburg im Herbst 2007 ausgeweitet. Daher wird das Sirenensignal zur „Warnung der Bevölkerung“ im gesamten Landkreisgebiet zu hören sein. Das Warnsignal kann bei vorhandener multimedialer EDV- Ausstattung über die Homepage des Landkreises Günzburg angehört werden (http://www.landkreis-guenzburg.de/sicherheitgesundheit-verbraucherschutz.html). Informationen zum Sirenenprobealarm wird das Bayerische Staatsministerium des Innern auch unter http://www.stmi.bayern.de/sicherheit/katastrophenschutz/katastrophenschutz veröffentlichen. 60 Jahre Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben Tag der offenen Tür am Sonntag, 15. Mai 2011 Das Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben, Krumbach lädt zum Tag der offenen Tür am Sonntag, 15. Mai 2011 sehr herzlich ein. Beginn: 10:30 Uhr Ende: 17:00 Uhr Anlass ist das 60. Jubiläum der Behörde, die in Schwaben zuständig ist für Integrierte Ländliche Entwicklung, Flurneuordnung und Dorferneuerung. Die Besucher erwartet ein interessantes und vielseitiges Programm. An diesem Tag wollen vor allem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sachgebiete ihre Aufgaben, Projekte und Vorhaben vorstellen und freuen sich auf intensive Gespräche. Darüber hinaus werden die technischen Möglichkeiten des Amtes präsentiert, dazu gehören auch praktische Vermessungsvorführungen. Für Mittagessen, Getränke, Kaffee und Kuchen ist gesorgt. Wir freuen uns auf Ihren Besuch! Gabriele Wohlhöfler Gemeinschaftsvorsitzende Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Aletshausen (Landkreis Günzburg) für das Haushaltsjahr 2011 Auf Grund des Art. 63ff der Gemeindeordnung (GO) erlässt die Gemeinde folgende Haushaltssatzung: §1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.444.600,00 EUR und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 322.500,00 EUR §2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. §3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. §4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 400 v.H. b) für die Grundstücke (B) 350 v.H. 2. Gewerbesteuer 310 v.H. §5 Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht. §6 Weitere Vorschriften, die sich auf die Einnahmen und Ausgaben beziehen, werden nicht aufgenommen. §7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2011 in Kraft. Krumbach, 05. April 2011 Gemeinde Aletshausen gez. Duscher 1. Bürgermeister II. Das Landratsamt Günzburg hat als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde die Haushaltssatzung geprüft und mit Schreiben vom 01.04.2011, Nr. 20, Az. 941 festgestellt, dass keine genehmigungspflichtige Teile enthalten sind.
VG Krumbach -5- Nr. 8/11 III. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen gemäß Art. 65 Abs. 3GOwährend des ganzen Jahres in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Krumbach, Rittlen 6, 86381 Krumbach, Zimmer 6, Erdgeschoss, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich zur Einsichtnahme aus. Krumbach, 05.April 2011 gez. Wohlhöfler, Gemeinschaftsvorsitzende Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2011 durch öffentliche Bekanntmachung Der Gemeinderat der Gemeinde Aletshausen hat in seiner Sitzung am 28.02.2011 die Hebesätze der Grundsteuer Aauf 400 v.H. Grundsteuer Bauf 350 v.H. für das Kalenderjahr 2011 festgesetzt. Gegenüber dem Kalenderjahr 2010 ist damit keine Änderung eingetreten. Durch diese Bekanntmachung gemäß §27Abs. 3 Grundsteuergesetz wird die Grundsteuer 2011 für alle Grundstücke der Gemeinde Aletshausen in der zuletzt veranlagten Höhe festgesetzt. Ausgenommen sind Grundstücke deren Bemessungsgrundlage (vom Finanzamt festgesetzter Messbetrag) sich seit der letzten Bescheiderstellung geändert haben. Wurden bis zu dieser Bekanntmachung bereits Grundsteuerbescheide für das Kalenderjahr 2011 erteilt, so sind die darin festgesetzten Beträge zu entrichten. Für diese Grundstücke gilt die Festsetzung durch öffentliche Bekanntmachung nicht. Sollten sich die Besteuerungsgrundlagen im Laufe des Jahres ändern, werden Änderungsbescheide erteilt. Mit dem heutigen Tag treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Grundsteuer wird -vorbehaltlich einer anderen Regelung -zujeeinem Viertel ihres Jahresbetrages am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November 2011 fällig. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Steuerfestsetzung durch öffentliche Bekanntgabe kann innerhalb eines Monats nach der Bekanntgabe entweder Widerspruch eingelegt (siehe 1.) oder unmittelbar Klage erhoben (siehe 2.) werden. 1. Wenn Widerspruch eingelegt wird: Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verwaltungsgemeinschaft Krumbach (Schwaben), Rittlen 6, 86381 Krumbach einzulegen. Sollte über den Widerspruch ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden werden, so kann Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht Augsburg, Kornhausgasse 4, 86152 Augsburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage kann nicht vor Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung des Widerspruchs erhoben werden, außer wenn wegen besonderer Umstände des Falles eine kürzere Frist geboten ist. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (umseitig näher bezeichnete Körperschaft) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Die Widerspruchseinlegung und Klageerhebung in elektronischer Form (z.B. durch E-Mail) ist unzulässig. 2. Wenn unmittelbar Klage erhoben wird: Die Klage ist bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht Augsburg, Kornhausgasse 4, 86152 Augsburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts zu erheben. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (umseitig näher bezeichnete Körperschaft) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Die Klageerhebung in elektronischer Form (z.B. durch E-Mail) ist unzulässig. Elektronischer Chip für Mülltonne In der Gemeinde Aletshausen werden am Freitag, den 29.04.2011 die Tonnen (Restmüll sowie Bio) mit einem elektronischen Chip ausgestattet. Die Tonnen sollen von morgens 6 Uhr bis zum nächsten Tag stehen bleiben, da die Arbeiten bis in die späten Abendstunden dauern. Wegen der Osterfeiertage ändert sich der Abfuhrtermin der Restmülltonne. Nächste Leerung: Mittwoch, 27.04.2011 (vom 26.04.) Duscher, 1. Bürgermeister Termin-Erinnerung Am Montag, 02. Mai 2011 um 20.00 Uhr findet im Vereinsheim eine Teilnehmerversammlung mit Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft zur Dorferneuerung Breitenthal statt. Alle näheren Informationen entnehmen Sie bitte der Ladung im Mitteilungsblatt vom 08.04.2011. Wir würden uns über Ihr zahlreiches Kommen freuen. Elektronischer Chip für Mülltonne In der Gemeinde Breitenthal werden am Freitag, den 29.04.2011 die Tonnen (Restmüll sowie Bio) mit einem elektronischen Chip ausgestattet. Die Tonnen sollen von morgens 6 Uhr bis zum nächsten Tag stehen bleiben, da die Arbeiten bis in die späten Abendstunden dauern. Wegen der Osterfeiertage ändert sich der Abfuhrtermin der Restmülltonne. Nächste Leerung: Donnerstag, 28.04.2011 (vom 27.04.) Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 11. April 2011 Vorstellung der Diplomarbeit von Herrn Markus Kreuzer zur Weiterentwicklung des Oberrieder Weihers Herr Markus Kreuzer stellte dem Gemeinderat die Ergebnisse seiner Diplomarbeit vor: Seebühne, neues Kinderbecken beim Steg der Wasserwacht, Rundweg, Aussichtsturm, Fischerbuchten, Wanderstege usw. Der Gemeinde bedankte sich bei Herrn Kreuzer für die gute Ausarbeitung der vor allem umsetzbaren Vorschläge. Bei einem Termin im Landratsamt in Günzburg sollen mit der Abteilung Wasserrecht und auch der unteren Naturschutzbehörde die Projekte besprochen und abgestimmt werden. Danach erfolgt die Beantragung von Fördermitteln bei LEA- DER. GR Markus Dietrich brachte als weiteren Vorschlag ein, eine Brücke über den Seitenarm der Günz zu bauen, damit man am Wehr entlang auf kurzem Wege zum Oberrieder Weiher gelangen kann.
Seite 1 und 2: Jahrgang 33 Donnerstag, den 21. Apr
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Seite 13 und 14: VG Krumbach -13- Nr. 8/11 Herzliche
Seite 15 und 16: VG Krumbach -15- Nr. 8/11 KW 16 Fre

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