17.09.2012 - Ortsgemeinde Wiltingen

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Entschuldigt fehlten: Mitglieder Frau Edtih Deges-Reinert Frau Doris Koch Herr Jan Rommelfanger Frau Birgit Turbing Herr Klaus Weber Tagesordnung: siehe beigefügte Einladung, Anlage 1 Form und Frist der Einladung bestätigt? Ja Niederschrift vom 29.08.12 in Ordnung? Nein Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur TO? Nein Der Vorsitzende stellte die Beschlussfähigkeit fest, begrüßte die Anwesenden und eröffnete die Sitzung. Änderung der Niederschrift vom 29.08.2012: Beigeordneter Karges wies darauf hin, dass der Ratsbeschluss zum Tagesordnungspunkt 8.2 „Bauantrag der Eheleute Sandra und Colin Reichardt, Saarstraße 12, 54459 Wiltingen, zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Wiltingen, In den Kampen 4, Flur 31, Flurstück 433“ in der Niederschrift vom 29.08.2012 falsch wiedergegeben wurde. Näheres hierzu werde er im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erläutern. Dies fand im Ortsgemeinderat allgemeine Zustimmung. Weiter merkte Herr Karges an, dass die Summe der in der Niederschrift unter Tagesordnungspunkt 5 „Auftragsvergaben – Straßenunterhaltungsarbeiten im Bereich der „Klosterbergstraße““ dargelegten Beträge um ca. 1.000,--€ höher ist, als während der Sitzung besprochen. Ortsbürgermeister Rommelfanger machte den Vorschlag dies in der nächsten Ratssitzung zu besprechen. VG-Beigeordneter Weber fügte hinzu, dass die Beträge so stimmen, eine vereinbarte Reduzierung jedoch nicht mit einberechnet wurde. Dies sei für den Beschluss allerdings nicht relevant. Der Ortsgemeinderat Wiltingen stimmte dem zu. Dann wurde die Tagesordnung behandelt. 2
ÖFFENTLICHER TEIL 1 Vorstellung der Arbeit des Pflegestützpunktes Konz sowie des Pilotprojektes „Susi TD“ des Landes Ortsbürgermeister Rommelfanger hatte zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Caren Wagner vom Pflegestützpunkt Konz eingeladen. Frau Wagner stellte dem Rat die Arbeit der Organisation vor und erläuterte insbesondere das Projekt „SusiTD“ (Sicherheit und Unterstützung von Senioren durch Integration von Technik und Dienstleistung), ein spezielles Angebot für ältere Menschen, das ihnen ein möglichst langes selbständiges Leben in der eigenen Wohnung ermöglichen soll. Anschließend beantwortete sie einige Fragen hierzu aus den Reihen des Ortsgemeinderates. 2 Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Ortsgemeinde Wiltingen und Entlastung (§ 114 GemO) Vorlage: 2/0678/2012 Sachverhalt: Bei diesem Beratungspunkt soll der Vorsitz von dem ältesten anwesenden Ratsmitglied übernommen werden. Verzichtet dieser auf die Übernahme des Vorsitzes, so wählt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen Vorsitzenden (§ 36 GemO) Der Rechnungsprüfungsausschuss hat folgendes festgestellt: Es ergaben sich keine Beanstandungen. Die aufgetretenen Fragen konnten vom Ortsbürgermeister sowie den anwesenden Verwaltungsvertretern beantwortet werden. Entlastung wird dem Ortsgemeinderat vorgeschlagen. Ratsmitglied Walter Mangrich übernahm als ältestes Ratsmitglied den Vorsitz. Dieser bat Herrn Franz-Josef Kisegi, als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses, die Ergebnisse der Prüfung vorzutragen. Herr Kisegi erläuterte die Feststellungen des Ausschusses und ging insbesondere auf die wesentlichen Verbesserungen in Ergebnis- und Finanzrechnung gegenüber der Planung ein. Anschließend ließ Herr Mangrich über den Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses abstimmen. Beschluss: "Der Ortsgemeinderat Wiltingen hat vom dem Ergebnis der am 13.09.2012 durch den Rechnungsprüfungsausschuss erfolgten Prüfung der Jahresrechnung Kenntnis genommen. 3
Seite 1: Anwesend waren: Ortsbürgermeister
Seite 5 und 6: eingestellt. OG Sachkostenanteil 20

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