01.03.2011 - Ortsgemeinde Wiltingen

Anwesend waren:
Ortsbürgermeister
NIEDERSCHRIFT
über die Sitzung des Ortsgemeinderates Wiltingen
am Dienstag, den 01.03.2011,
im Gasthaus Kratz
Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:40 Uhr
Herr Lothar Rommelfanger ( Vorsitzender )
Beigeordnete
Herr Manfred Karges
Herr Hermann-Josef Schmitz
Mitglieder
Herr Helmut Ayl
Frau Edtih Deges-Reinert
Herr Josef Eltges
Herr Alfred Fuhrt
Herr Franz-Josef Kisegi
Frau Doris Koch
Herr Walter Mangrich
Herr Lutwin Ollinger
Herr Jan Rommelfanger
Herr Hans-Joachim Scherf
Frau Birgit Turbing ab 19:20 Uhr
Herr Klaus Weber
Herr Martin Weber
Frau Monika Weber
1

Sonstige Teilnehmer
Herr Beigeordneter Joachim Weber ab 19:25 Uhr
Herr Jan Schumann ( Schriftführer )
Entschuldigt fehlten:
Mitglieder
Frau Sylvia Kiefer
Herr Anton Zeimet
Tagesordnung: siehe beigefügte Einladung, Anlage 1
Form und Frist der Einladung bestätigt? Ja
Niederschrift vom 26.01.2011 in Ordnung? Ja
Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur TO? Nein
Der Vorsitzende stellte die Beschlussfähigkeit fest, begrüßte die Anwesenden und eröffnete
die Sitzung.
Dann wurde die Tagesordnung behandelt.
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ÖFFENTLICHER TEIL
1 Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO
Es lagen keine Wortmeldungen vor.
2 Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2011
Ortsbürgermeister Rommelfanger erläuterte kurz den Forstwirtschaftsplan für das
Forstwirtschaftsjahr 2011. Der Waldausschuss hatte sich bereits in seiner Sitzung
vom 18.02.2011 mit dem Forsthaushalt befasst und einen Beschlussvorschlag
ausgearbeitet.
Nachdem alle Fragen geklärt waren fasste der Ortsgemeinderat Wiltingen folgenden
Beschluss.
Beschluss:
„Dem Forstwirtschaftsplan sowie dem hierzu erstellten Finanzplan für das
Forstwirtschaftsjahr 2011 für die Ortsgemeinde Wiltingen wird in der vom
Forstamt Saarburg vorgelegten Form zugestimmt.
Unter Berücksichtigung der Einnahmen von 155.423 € und der Ausgaben
von 135.302 € ergibt sich ein Überschuss von 20.121 €.
Das Forstamt wird gem. § 27 Ziff. 1 Landeswaldgesetz mit der Durchführung
des Planes beauftragt. Es wird ermächtigt, den Einsatz der Waldarbeiter
und Unternehmen sowie deren Arbeitsbedingungen zu regeln.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit
3 Straßenendausbau "Fischpühl / Hinter den Gärten /Graweltswingert"
Vorlage: 3T/0520/2011
Ortsbürgermeister Rommelfanger erläuterte den Sachverhalt anhand der Vorlage
Nr. 3T/0520/2011, die den Mitgliedern vorlag.
Ein Ratsmitglied bat darum, dass vor der Abnahme der Maßnahme durch die
Verbandsgemeindeverwaltung Konz eine Begutachtung durch den Ausschuss für
Bau-, Umwelt- und Ortsgestaltung stattfindet.
Dies fand im Ortsgemeinderat Wiltingen allgemeine Zustimmung.
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Beschluss:
„Die Ortsgemeinde Wiltingen beschließt die Fertigstellung der Erschließungsanlagen
im Baugebiet „Fischpühl / Hinter den Gärten / Graweltswingert“
gemäß dem Erschließungsvertrag vom 18.03.2005.
Die Abwicklung der Arbeiten ist mit den Fachabteilungen der Verbandsgemeindeverwaltung
Konz abzustimmen.
Die Abnahme durch die Verbandsgemeindeverwaltung Konz soll erst
nach einer Begutachtung durch den Ausschuss für Bau-, Umwelt- und
Ortsgestaltung stattfinden.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit
4 Berichte und Verschiedenes
4.1 Haushaltsplan 2011 der Ortsgemeinde Wiltingen
Der Vorsitzende Informierte den Rat darüber, dass der Planentwurf des Haushaltsplans
der Ortsgemeinde Wiltingen für das Jahr 2011 fertig gestellt ist und in
der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses diskutiert wird.
Der Ortsgemeinderat Wiltingen nahm dies zur Kenntnis.
4.2 Widerspruch gegen die Planfeststellung zur Wiltinger Saarbrücke
Ein Ratsmitglied fragte nach, ob der Widerspruch gegen die Planfeststellung eingereicht
wurde.
Der Vorsitzende erklärte, dass der Widerspruch lt. Auskunft von Herrn Holbach
von der Bauabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung Konz fristgerecht versendet
wurde.
Der Ortsgemeinderat Wiltingen nahm dies zur Kenntnis.
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