Klarstellung des ZBV Schwaben - Zahnärztlicher Bezirksverband ...
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<strong>Zahnärztlicher</strong> <strong>Bezirksverband</strong> <strong>Schwaben</strong>, Lauterlech 41, 86152 Augsburg<br />
1. Vorsitzender<br />
An alle Zahnärztinnen und Zahnärzte in <strong>Schwaben</strong><br />
<strong>Klarstellung</strong> <strong>des</strong> <strong>ZBV</strong> <strong>Schwaben</strong>:<br />
Unlautere Werbung im <strong>ZBV</strong>- und BLZK-Wahlkampf durch ZZB e.V.<br />
Sehr geehrte Frau Kollegin, sehr geehrter Herr Kollege,<br />
der <strong>ZBV</strong> <strong>Schwaben</strong> ist eine Körperschaft <strong>des</strong> öffentlichen Rechts, die sich auch in Wahlkampfzeiten<br />
ihrer Verpflichtung für das Gemeinwohl bewusst ist und strikte Neutralität<br />
wahrt. Aus diesem Grund finden Sie in der Septemberausgabe der Zahnärztlichen Nachrichten<br />
<strong>Schwaben</strong> (ZNS) keine Wahlflyer der Parteien zum <strong>ZBV</strong>- und Kammerwahlkampf<br />
in Bayern.<br />
In der vergangenen Woche erhielten Zahnärzte in <strong>Schwaben</strong> eine Aussendung, die einen<br />
Wahlkampf-Flyer mit Kandidatenlisten <strong>des</strong> Zukunft Zahnärzte Bayern e.V. (ZZB)<br />
zum Inhalt hatte.<br />
Der <strong>ZBV</strong> <strong>Schwaben</strong> stellt hierzu klar, dass es sich hierbei nicht um eine Aussendung <strong>des</strong><br />
<strong>ZBV</strong> <strong>Schwaben</strong> handelt. Bei der Benutzung einer falschen Absenderangabe handelt es<br />
sich um einen offensichtlichen Namensmissbrauch. Der <strong>ZBV</strong> <strong>Schwaben</strong> akzeptiert nicht,<br />
dass einzelne Kandidaten oder deren Gruppierungen der Wahrheit zuwider den <strong>ZBV</strong> als<br />
Wahlhelfer, Unterstützer oder Urheber von Wahlwerbung missbrauchen.<br />
./.<br />
<strong>Zahnärztlicher</strong><br />
<strong>Bezirksverband</strong><br />
<strong>Schwaben</strong><br />
1. Vorsitzender<br />
6. September 2010<br />
Körperschaft<br />
<strong>des</strong> öffentlichen Rechts<br />
Lauterlech 41<br />
86152 Augsburg<br />
Zentrale: (0 821) 3 43 15-0<br />
www.zbv-schwaben.de
-2-<br />
In einem Wahlkampf-Flyer wird von zwei Kandidaten <strong>des</strong> Zukunft Zahnärzte Bayern e.V.<br />
(ZZB) für die Wahl zum Vorstand <strong>des</strong> <strong>ZBV</strong> <strong>Schwaben</strong> behauptet:<br />
Diese Äußerung ist falsch. Richtig ist, dass Christian Berger im Editorial der Ausgabe<br />
7-8/2010 in den Zahnärztlichen Nachrichten <strong>Schwaben</strong> als zur Neutralität verpflichteter<br />
Vorsitzender <strong>des</strong> <strong>ZBV</strong> <strong>Schwaben</strong> für eine möglichst große Wahlbeteiligung der schwäbischen<br />
Zahnärzte/innen geworben hat. Mit der falschen Aussage versuchen die Spitzenkandidaten<br />
<strong>des</strong> ZZB, der Wahrheit zuwider, quasi eine offizielle Unterstützung <strong>des</strong> <strong>ZBV</strong><br />
<strong>Schwaben</strong> für sich zu reklamieren. Damit ist wiederum die Neutralität <strong>des</strong> <strong>ZBV</strong> im Wahlkampf<br />
verletzt.<br />
In einer weiteren Wahlaussendung von Zukunft Zahnärzte Bayern (ZZB e.V.) wird behauptet:<br />
Diese Aussage ist falsch. Für alle Fortbildungsveranstaltungen <strong>des</strong> <strong>ZBV</strong> <strong>Schwaben</strong> werden<br />
Fortbildungspunkte anerkannt, weil alle Veranstaltungen von Kammern per se anerkannt<br />
sind. Die Anrechnung von Fortbildungspunkten ist Aufgabe der KZVB, nicht der<br />
Kammern und <strong>ZBV</strong>e.<br />
Bitte lassen Sie sich von unlauterer Wahlwerbung nicht beeinflussen. Üben Sie Ihr Wahlrecht<br />
aus.<br />
Mit freundlichen und kollegialen Grüßen<br />
Christian Berger Dr. Andrea Jehle<br />
1. Vorsitzender 2. Vorsitzende
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