16.04.2013 Aufrufe

zum Sitzungsprotokoll - Zweckverband Grossraum Braunschweig

zum Sitzungsprotokoll - Zweckverband Grossraum Braunschweig

zum Sitzungsprotokoll - Zweckverband Grossraum Braunschweig

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

NIEDERSCHRIFT<br />

24. Sitzung des Ausschusses für Regionalverkehr<br />

Tag: 09.02.2011<br />

Zeit: 16:05 Uhr bis 17:35 Uhr<br />

Ort: Vortragssaal der Stadthalle <strong>Braunschweig</strong>,<br />

Leonhardplatz, 38102 <strong>Braunschweig</strong><br />

10.02.2011<br />

Az.: 1.3.4<br />

Anwesend: Herr Bannier, Herr Koch ( Vertreter für Frau Broihan), Frau Coors, Herr Heine, Herr<br />

Hensel, Frau Geertsema, Herr Kramer, Herr Krause, Herr Grziwsa, Herr Brennecke,<br />

Herr Möhle, Herr Pesditschek, Herr Poetsch, Herr Reinemann, Herr Rössig, Herr<br />

Schrader, Herr Schild, Herr Lorenz, Frau Rehse, Herr Sellien<br />

Für die Verbandsverwaltung:<br />

Herr Brandes, Herr Dr. Wolff, Frau Mantik, Herr Stubbe, Frau Fricke, Herr Kloß, Herr<br />

Knoblich, Herr Krüger, Frau Wolff, Frau Dörge<br />

Der Vorsitzende des Ausschusses für Regionalverkehr, Herr Möhle, eröffnet die 24. Sitzung der IV.<br />

Wahlperiode des Ausschusses für Regionalverkehr und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, der<br />

Verbandsversammlung soweit sie nicht dem Ausschuss angehören, die Vertreter der Verbandsglieder<br />

und der Gebietskörperschaften, der Verkehrsunternehmen, der Presse sowie die übrigen Zuhörer.<br />

Herr Möhle stellt fest, dass der Ausschuss ordnungsgemäß geladen und beschlussfähig ist.<br />

Anschließend ruft Herr Möhle Punkt 1 der Tagesordnung auf.<br />

I. Öffentliche Sitzung<br />

Punkt 1<br />

Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Regionalverkehr<br />

Die Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Regionalverkehr wird bei einer Enthaltung<br />

einstimmig genehmigt.


Punkt 2<br />

Regionalbahnkonzept 2014+: Vorstellung des Konzepts<br />

2<br />

Herr Dr. Wolff teilt mit, dass sich Herr Brandes wegen eines Pressegesprächs, welches vor der<br />

Ausschussitzung anberaumt war und das zur Zeit noch andauert um einige Minuten verspäten wird.<br />

Außerdem weist er auf die morgige öffentliche Informationsveranstaltung (17:00 Uhr, Congress Saal<br />

Stadthalle) <strong>zum</strong> gleichen Thema hin. Dort werde er einen inhaltlich gleichen Vortrag mit im Wesentlichen<br />

der gleichen Präsentation (s. Anlage 1) halten. Diese unterscheide sich von der heute gezeigten<br />

nur um eine ergänzende Vorstellung des <strong>Zweckverband</strong>es. Nicht gezeigt wird in der morgigen Präsentation<br />

die Folie 22, die die in der nächsten Ausschusssitzung am 23. Februar und in der Verbandsversammlung<br />

am 10. März zu fassenden Beschlüsse beschreibt.<br />

Danach erläutert Herr Dr. Wolff den derzeitigen Planungstand.<br />

Regionales Netz:<br />

Bevor er auf die Planungen <strong>zum</strong> Regionalbahnkonzept 2014+ eingeht, zeigt Herr Dr. Wolff eine Karte<br />

des bestehenden regionalen Netzes (Folie 2). Es besteht aus den Eisenbahnstrecken und den<br />

RegioBuslinien. In der Karte ebenfalls dargestellt sind die Verknüpfungspunkte. Diese Karte soll verdeutlichen,<br />

dass es zur Zeit bereits ein gut ausgebautes integriertes ÖPNV-Angebot im Verbandsgebiet<br />

gibt. Das Regionalbahnkonzept 2014+ baut auf dem vorhanden Netz auf.<br />

Ausgangssitualtion:<br />

Im Dezember 2014 endet der Verkehrsvertrag mit der DB Regio AG. Ab Dezember 2014 sollen alle<br />

Leistungen im SPNV im Wettbewerb vergeben sein.<br />

Die Betrachtungen gehen aus<br />

• von den heute im SPNV bedienten Strecken und Stationen (s. Karte Folie 3)<br />

• dem in den nächsten 15 Jahren Machbaren<br />

Herr Dr. Wolff macht deutlich, dass es um eine Festlegung für die nächsten 15 Jahre geht. Das Vergabeverfahren<br />

inklusive aller Vorbereitungen nehme etwa 4 Jahre in Anspruch, das bedeutet, ein<br />

Beschluss der Vergabe muss jetzt am 10. März 2011 gefasst werden, damit die Verbandsverwaltung<br />

umgehend die Ausschreibung vorbereiten kann. Die vorgesehene Ausschreibungsdauer ab Fahrplanwechsel<br />

im Dezember 2014 betrage 10 Jahre.<br />

Im Vergleich <strong>zum</strong> RSB-Projekt handele es sich um einen Paradigmenwechsel. Wesentliches Kennzeichen<br />

des RSB-Projektes war die Durchfahrung der Innenstädte von <strong>Braunschweig</strong> und Salzgitter-<br />

Lebenstedt. Bei dem jetzt vorgestellten Konzept handelt es sich um ein reines Eisenbahnsystem.<br />

Ziele:<br />

Es ist zwischen zeitlichen, finanziellen und inhaltlichen Zielen zu unterscheiden.<br />

Auf die zeitlichen Ziele wurde in der Vorrede bereits eingegangen.<br />

Zu den finanziellen Zielen macht das Niedersächsische Nahverkehrsgesetz die Vorgaben. Die Quoten<br />

über die Aufteilung der Regionalisierungsmittel unter den niedersächsischen Aufgabenträger LNVG,<br />

Region Hannover und ZGB sind hierin festgelegt. Nach heutigem Stand werden im Jahr 2015


3<br />

63 Mio. € Regionalisierungsmittel zur Verfügung stehen. Es besteht aber die Möglichkeit, dass die<br />

Mittel im Zuge der Revision 2014 gekürzt werden. Auf diesen Fall muss man sich planerisch ebenfalls<br />

vorbereiten. Um die angestrebten Betriebsleistungen möglichst vollständig bestellen zu können, wird<br />

eine Minimierung der Bestellerentgelte angestrebt.<br />

Als inhaltliche Ziele nennt Herr Dr. Wolff:<br />

• Verbessertes Angebot: möglichst Stundentakt<br />

• Zusätzliche Fahrten bei aufkommensstarken Relationen<br />

• Hohe Reisegeschwindigkeiten<br />

• Optimierte Verknüpfung von Bus und Bahn<br />

• Bedienung aufkommensstarker Halte<br />

• Neue bzw. neuwertige Fahrzeuge<br />

• Punktuelle Streckenausbauten<br />

• Barrierefreie Gestaltung der Stationen<br />

• Moderne Fahrgastinformation<br />

Einige dieser Ziele stehen in einem Spannungsfeld zueinander. So stehen zusätzliche Halte dem Ziel<br />

einer möglichst hohen Reisegeschwindigkeit entgegen.<br />

Auf die Forderung ausschließlich neuer Fahrzeuge wurde bewusst verzichtet. Ein Eisenbahnfahrzeug<br />

hält im Durchschnitt 30 Jahre und wird normalerweise über diese Zeit abgeschrieben, die Verkehrsverträge<br />

sollen aber eine Laufzeit von nur 10Jahren haben. Es besteht ein Markt an älteren aber modernisierten<br />

Dieselfahrzeugen, den die Bieter nutzen können, um kostengünstige Angebote abgeben<br />

zu können Würden ausschließlich Neufahrzeuge gefordert, könnte es dazu führen, dass diese nur<br />

über die Vertragsdauer abgeschrieben werden, was die Kosten unnötig in die Höhe treiben würde.<br />

Unter punktuellen Streckenausbauten sei zu verstehen, dass vorrangig bis <strong>zum</strong> Dezember 2014 die<br />

Maßnahmen realisiert werden sollen, die für das angestrebte Bedienungsangebot erforderlich sind. In<br />

einem zweiten Maßnahmepaket erfolgt insbesondere der barrierefreie Umbau und in die Modernisierung<br />

von Stationen. Hier gebe es bei den Stationen an den ehemaligen RSB-Strecken einen Nachholbedarf.<br />

Die Modernisierung der Stationen erfolge parallel <strong>zum</strong> Streckenausbau nach Prioritäten teilweise<br />

bis Dezember 2014 und auch danach.<br />

Diese Maßnahmen sollen dazu dienen, mehr Fahrgäste zu gewinnen und damit mehr Fahrgeldeinnahmen<br />

zu erzielen.<br />

Bedienungsangebot:<br />

Bei der Konzeption des Betriebskonzeptes und des angestrebten Bedienungsangebotes muss eine<br />

Vielzahl von Randbedingungen wie z.B. die Streckenkapazität, die max. Geschwindigkeit und die gewünschten<br />

Anschlussbeziehungen berücksichtigt werden. Nicht immer lassen sich alle Ansprüche<br />

gleichzeitig befriedigen. Es wurden zusammen mit der LNVG unterschiedliche Varianten untersucht.<br />

Das Ergebnis der jeweiligen Überlegungen wird in einer sog. Netzgrafik dargestellt. Ein Beispiel hierfür<br />

zeigt Folie 6 der Präsentation. Derzeit erfolgen noch Detailabstimmungen.<br />

Durch den 2-gleisigen Ausbau der Strecke <strong>Braunschweig</strong> – Hildesheim werden sich die Fahrzeiten auf<br />

dieser Strecke deutlich verkürzen. Dadurch wird eine Durchbindung nach Wolfsburg fahrplantechnisch<br />

möglich. Außerdem wird erwogen, die Verstärkerzüge von Hannover nach <strong>Braunschweig</strong> bis<br />

Helmstedt durchzubinden. Dadurch könnten Fahrzeuge eingespart werden und der Betrieb würde<br />

kostengünstiger.


Das angestrebte Bedienungsangebot beträgt ca. 7 Mio. Zugkilometer (s. auch Folie 7).<br />

Finanzierung:<br />

4<br />

Aus der Karte in Folie 8 ist ersichtlich, dass einige Strecken (z. B. die Strecke Gifhorn – Uelzen und<br />

die Strecke Seesen – Herzberg) nicht <strong>zum</strong> Grundangebot gehören und die Betriebsleistungen auf<br />

diesen Strecken deswegen vom ZGB nicht aus den dafür vorgesehenen Regionalisierungsmitteln<br />

finanziert werden können. Auch der Stundentakt nach Wolfsburg gehört nicht <strong>zum</strong> Grundangebot. Aus<br />

den Regionalisierungsmitteln kann nur ein 2-Stundentakt finanziert werden. Die Mehrleistungen wurden<br />

bisher aus den sog. „X-Mitteln“ finanziert. Diese Mittel sind eigentlich für investive Maßnahmen<br />

gedacht, wurden vom <strong>Zweckverband</strong> aber gemäß Beschluss der Verbandsgremien vollständig für<br />

Betriebsleistungen ausgegeben. So konnten in den vergangenen Jahren bis zu 5,9 Mio. Zugkm bestellt<br />

werden.<br />

Da das angestrebte Bedienungsangebot ca. 7 Mio. Zugkm umfasst, ist eine Optimierung des Finanzmitteleinsatzes<br />

erforderlich. Die Kosten für eine Zugfahrt setzen sich aus den Trassen- und Stationsentgelten<br />

und den Zugförderkosten zusammen (s. Folie 9). Trassen- und Stationsentgelte betragen<br />

zur Zeit ca. 55 – 60% der Gesamtkosten. Sie sind durch den Wettbewerb nicht beeinflussbar. Diese<br />

Entgelte muss jeder potenzielle Betreiber oder der ZGB direkt an DB-Netz bzw. DB Station & Service<br />

entrichten. Die Zugförderkosten sind durch den Wettbewerb beeinflussbar. Der größte Bestandteil der<br />

Zugförderkosten sind die Fahrzeugkosten, hinzu kommen Personalkosten, Kosten für Marketing und<br />

Vertrieb u.s.w.. Die Kosten werden ausgeglichen durch die Fahrgeldeinnahmen und die vom ZGB im<br />

Rahmen der zugewiesenen Regionalisierungsmittel gezahlten Bestellerentgelte. Das Bestellerentgelt<br />

ist variabel und hängt vom Wettbewerbserfolg ab. Die Fahrgeldeinnahmen im SPNV reichen bei weitem<br />

nicht aus, um die Kosten zu decken, d.h. ein Bestellerentgelt muss vom Aufgabenträger in jedem<br />

Fall gezahlt werden.<br />

Es ist erforderlich, die Kosten durch Optimierung der Vergabebedingungen, des Fahrzeugeinsatzes<br />

und der Betriebsleistungen zu senken. Optimierung der Vergabebedingungen bedeutet, dass Risiken<br />

möglichst bei dem Vertragspartner angesiedelt werden, wo dies am günstigsten ist. Der Fahrzeugeinsatz<br />

lässt sich optimieren, wenn bei der Fahrplangestaltung auf effektive Umläufe geachtet wird. Optimierung<br />

der Betriebsleistung bedeutet im Kern „weniger Standzeit der Fahrzeuge und weniger Leerfahrten.<br />

Außerdem müssen die Fahrgeldeinnahmen erhöht werden. Dies kann nur gelingen, wenn mehr Fahrgäste<br />

gewonnen werden können und soll erreicht werden durch:<br />

• Schnelle Verbindungen zwischen Aufkommensschwerpunkten<br />

• Halte an aufkommensstarken Stationen<br />

• Verbessertes Fahrtenangebot und kurze Umsteigezeiten<br />

• Verknüpfung von Bus und Bahn<br />

Durch diese Maßnahmen kann das Bestellerentgelt niedriger ausfallen und es können für das gleiche<br />

Geld mehr Betriebsleistungen bestellt werden.<br />

Wettbewerbsnetze:<br />

Zur Optimierung der Vergabebedingungen gehört auch ein optimaler Zuschnitt der Wettbewerbsnetze.<br />

Ein Entwurf für den Zuschnitt der Netze wurde bereits in der vorigen Ausschusssitzung im Dezember


5<br />

2010 gezeigt (s. Folie 11). Mit diesem Zuschnitt wurden die Wettbewerbsnetze im EU-Amtsblatt veröffentlicht.<br />

Im ZGB-Gebiet waren 4 Netze geplant: 2 Elektro-Netze mit West-Ost-Ausrichtung und 2 Dieselnetze<br />

mit Nord-Süd-Ausrichtung. Die Verstärkerfahrten auf der Strecke <strong>Braunschweig</strong> - Helmstedt wurden<br />

dem Elektro-Netz Niedersachsen-Ost (ENNO) zugeschlagen, weil dies betrieblich sinnvoll ist. Die<br />

Regelfahrten auf der Strecke Brauschweig – Helmstedt gehören <strong>zum</strong> Elektronetz Nord, für das die<br />

NASA die Federführung hat.<br />

Im Zuge der der Bearbeitung hat sich herausgestellt, dass es vorteilhaft ist, den Netzzuschnitt zu verändern.<br />

Wegen der betrieblich möglichen Durchbindung der Verstärkerfahrten von Hannover nach<br />

<strong>Braunschweig</strong> bis Helmstedt könnten auch diese dem Elektro-Netz Niedersachsen-Ost (ENNO) zugeschlagen<br />

werden. Diese Änderung muss noch mit den anderen beteiligten Aufgabenträgern abgestimmt<br />

werden. Außerdem sollen die beiden Dieselnetze Harz-Weser-Netz und Diesel-Netz Niedersachsen-Ost<br />

(DINNO) zu einem Diesel-Netz Süd-Ost zusammengefasst werden. Das zusammengefasste<br />

Diesel-Netz Süd-Ost soll in 2 etwa gleich große Teillose aufgeteilt werden. Den aktuellen Zuschnitt<br />

der Wettbewerbsnetze zeigt Folie 12. Das eine Teillos besteht aus der ehemaligen RSB-<br />

Strecke Bad Harzburg / Goslar – <strong>Braunschweig</strong> – Uelzen und der Strecke Hannover – SZ –<br />

Ringelheim – Goslar. Vor allem auf der Strecke <strong>Braunschweig</strong> - Uelzen sind wegen des verbesserten<br />

Angebotes Fahrgastzuwächse zu erwarten. In diesem Teillos sollen Fahrzeuge aus dem Fahrzeugpool<br />

der LNVG eingesetzt werden. Die ehemaligen RSB-Strecken von <strong>Braunschweig</strong> nach Salzgitter-<br />

Lebenstedt und nach Schöppenstedt wurden dem bisherigen Harz-Weser-Netz zugeordnet. Für dieses<br />

Teillos sollen die Fahrzeuge vom Betreiber gestellt werden. Dies sollen keine neuen, aber moderne<br />

Fahrzeuge sein.<br />

Der Neuzuschnitt der Wettbewerbsnetze wird Gegenstand der Beschlussfassung durch die Verbandsgremien<br />

sein.<br />

Infrastruktur:<br />

Die Maßnahmen <strong>zum</strong> Ausbau der Infrastruktur sollen in 2 Pakete aufgeteilt werden. Maßnahmenpaket<br />

1 enthält die Maßnahmen, die für das angestrebte Bedienangebot unbedingt erforderlich sind. Hierzu<br />

gehören der 2-gleisige Ausbau Bad Bodenteich sowie der 2-gleisige Neubau Rötgesbüttel. Diese beiden<br />

Maßnahmen sind erforderlich um einen Stundentakt zwischen <strong>Braunschweig</strong> und Uelzen zu ermöglichen.<br />

DB Netz ist über die Planung informiert und hat ihre Mitwirkung zugesagt.<br />

Zum Maßnahmenpaket 2 gehören Maßnahmen, die für den Betrieb nicht erforderlich sind. Es handelt<br />

sich dabei vorwiegend um Maßnahmen an den Stationen. Die Planungen sollen parallel <strong>zum</strong> Maßnahmenpaket<br />

1 in Angriff genommen werden, die Umsetzung kann aber auch noch nach 2014 erfolgen.<br />

Die Karte auf Folie 14 zeigt die vorhanden und vorrangig zu prüfenden und zu realisierenden neuen<br />

Stationen. Dies sind die an der Peripherie von <strong>Braunschweig</strong> gelegenen Stationen <strong>Braunschweig</strong>-<br />

West (Broitzem), <strong>Braunschweig</strong>-Nord (Bienrode) und <strong>Braunschweig</strong>-Süd (Leiferde) sowie die Station<br />

Wolfenbüttel-Wendessen. Bei letzterer lässt sich durch die Verknüpfung mit einer RegioBusline eine<br />

verbesserte Flächenerschließung erzielen.<br />

Alle Stationen sollen am Ende modern und attraktiv gestaltet sein. Die Bahnsteighöhe soll in den Dieselnetzen<br />

einheitlich 55 cm betragen; damit ist ein barrierefreier Einstieg möglich. Außerdem ist die<br />

Ausstattung aller Stationen mit wettergeschützten Wartebereichen, Blindenleitstreifen und dynami-


6<br />

scher Fahrgastinformation geplant. Wo erforderlich, soll der Übergang <strong>zum</strong> ÖPNV baulich verbessert<br />

werden.<br />

Fahrzeuge:<br />

In allen Netzen sollen moderne spurtstarke Fahrzeuge mit fahrgastfreundlicher und attraktiver Gestaltung<br />

wie z. B. großen Fenstern, Mehrzweckabteilen, Toiletten und Klimaanlage eingesetzt werden.<br />

Auf der Strecke <strong>Braunschweig</strong> – Wolfsburg sollen künftig Elektrofahrzeuge (z. B. Elektrotriebwagen)<br />

mit Höchstgeschwindigkeit 160 km/h eingesetzt werden. Diese bieten mehr Komfort und mehr Kapazität<br />

als Dieselfahrzeuge und sind schneller. Im Mittelland-Emsland-Netz ist wegen des hohen Fahrgastaufkommens<br />

der Einsatz von Doppelstockzügen geplant.<br />

Die in den Dieselnetzen eingesetzten Fahrzeuge werden eine Kapazität von 130 Sitzplätzen haben.<br />

Verknüpfungen:<br />

Die Karte auf Folie 18 zeigt die in <strong>Braunschweig</strong> vorhandenen und geplanten Verknüpfungspunkte.<br />

Der Verknüpfungspunkt <strong>Braunschweig</strong> Hauptbahnhof ist bereits vorhanden und bedarf keines weiteren<br />

Ausbaus. Der Haltepunkt <strong>Braunschweig</strong>–West (Broitzem) ist geplant. Die Realisierung gestaltet<br />

sich schwierig, da hier ein Bahnsteig zwischen 2 Gleisen angelegt werden muss und dabei strenge<br />

Vorschriften zu beachten sind. Aus verkehrlicher Sicht ist der Haltepunkt sinnvoll. Der Verknüpfungspunkt<br />

<strong>Braunschweig</strong>-Ost (Gliesmarode) ist bereits vorhanden, aber in keinem guten Zustand. Hier ist<br />

es erforderlich, die Station zu modernisieren, Gleise und Bahnsteig zu verschieben und einen besseren<br />

Übergang zur Straßenbahnhaltestelle zu schaffen. Ein weiterer Verknüpfungspunkt ist in <strong>Braunschweig</strong>-Nord<br />

(Bienrode) geplant. Hier würde der SPNV mit dem Busnetz verknüpft. Das Gewerbegebiet<br />

Hansestraße und der Flughafen könnten hiermit besser verkehrlich angebunden werden. Im Norden<br />

wurde alternativ die Anbindung des ehemaligen Bahnhofs Wenden an die nach Wenden führende<br />

Straßenbahnlinie untersucht. Diese Variante wurde aber nach Erörterung mit der Stadt <strong>Braunschweig</strong><br />

und der BSVAG verworfen, da dabei der Abriss von mehreren Häusern erforderlich gewesen wäre.<br />

Außerdem wäre die Führung der Straßenbahnverlängerung über einen vom Straßenraum getrennten<br />

Gleiskörper nicht möglich gewesen. Damit wäre die Maßnahme nicht förderfähig gewesen. Im Süden<br />

<strong>Braunschweig</strong>s wird der Haltepunkt Leiferde näher untersucht.<br />

Die Folien 19 und 20 zeigen beispielhaft einige Verknüpfungspunkte <strong>zum</strong> ÖPNV im Verbandsgebiet.<br />

Bei den Verknüpfungspunkten <strong>Braunschweig</strong>-Gliesmarode und Salzgitter-Lebenstedt handelt es sich<br />

um Fotomontagen, alle anderen Verknüpfungspunkte existieren bereits. Die bereits vorhandenen Verknüpfungspunkte<br />

werden von den Fahrgästen gut angenommen. Die Beispiele zeigen, dass bereits<br />

viel geschehen ist. Das Regionalbahnkonzept baut mit seinen Verbesserungen auf dem Vorhandenen<br />

und Bewährten auf.<br />

Nächste Schritte – Terminübersicht:<br />

März 2011 Beschluss der Verbandsversammlung zu grundlegenden Festlegungen<br />

der Wettbewerbsverfahren Betrieb<br />

ab März 2011 Abschluss von Bau- und Finanzierungsverträgen mit DB, LNVG und ZGB<br />

ab März 2011 Vorbereitung Ausschreibung Betrieb<br />

ab März 2011 Vorbereitung Ausschreibung Fahrzeuge<br />

2012 - 2014 Bau und Inbetriebnahme Fahrzeuge<br />

2011 - 2012 Vorbereitung der Infrastrukturmaßnahmen


2013 - 2014 Bau der Infrastrukturmaßnahmen<br />

Dezember 2014 Betriebsaufnahme<br />

2014 -2016 Bau weiterer Infrastrukturmaßnahmen<br />

In der nächsten Ausschusssitzung am 23. Februar soll eine Beschlussvorlage mit dem folgenden Inhalt<br />

vorgelegt werden:<br />

• Wettbewerbsnetze:<br />

- öffentliche EU-weite Vergabe der Eisenbahnnetze<br />

- Neuordnung der Netze<br />

• Grundlagen der Ausschreibungsunterlagen<br />

- Festlegung Betriebskonzept<br />

- Angestrebter Bedienungsumfang<br />

- Bereitstellung der Fahrzeuge<br />

• Stufenweises Vorgehen<br />

- Maßnahmenpaket I (betrieblich notwendige Maßnahmen) und<br />

- Maßnahmenpaket II (weitere Maßnahmen)<br />

• Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur durch DB, Land und ZGB<br />

Fazit:<br />

Das Regionalbahnkonzept 2014+<br />

• geht von einem effizienten Einsatz der vorhandenen Finanzmittel und<br />

• einer stufenweisen Umsetzung aus<br />

• verbessert und verstetigt das Angebot<br />

• bietet optimale Verknüpfungen zwischen Bus und Bahn<br />

• ermöglicht die Modernisierung von Stationen<br />

• ermöglicht den Einsatz moderner Fahrzeuge<br />

• erhöht die Vermarktungschancen von Bus und Bahn<br />

• erhöht die Fahrgastzahlen<br />

Damit beendet Herr Dr. Wolff seinen Vortrag und eröffnet die Diskussion.<br />

7<br />

Herr Schrader bedankt sich für den ausführlichen Vortrag. Er kritisiert, dass er heute erstmalig von der<br />

Verwaltung über das neue Konzept informiert worden ist, die Presse hingegen vor den Ausschussmitgliedern<br />

mit Informationen versorgt worden sei. Er bittet darum, dass die gezeigte Präsentation den<br />

Fraktionen per Mail zur Verfügung gestellt wird. Außerdem möchte Herr Schrader wissen, ob mit dem<br />

abzuschließenden Bau- und Finanzierungsvertrag noch Risiken verbunden sind.<br />

Herr Dr. Wolff sichert zu, dass die Präsentation versandt wird. Außerdem sei eine Veröffentlichung im<br />

Internet geplant. Der Abschluss eines Bau- und Finanzierungsvertrages werde erst nach dem Beschluss<br />

der Verbandsversammlung erfolgen. Land/LNVG und DB stünden dem Abschluss des Bau-<br />

und Finanzierungsvertrages positiv gegenüber..<br />

Herr Bannier fragt, ob alle bestehenden Haltepunkte Bestandsschutz genießen und ob noch weitere<br />

Haltepunkte hinzukommen können, z. B. Isenbüttel im Landkreis Gifhorn.


8<br />

Herr Dr. Wolff erläutert, dass zur Zeit auf der Strecke <strong>Braunschweig</strong> – Gifhorn keine Fahrzeitreserven<br />

vorhanden sind, die einen zusätzlichen Halt ermöglichen. Zur Zeit wird ein Gutachten erarbeitet, in<br />

dem untersucht wird, ob mehr Fahrzeitreserven erschlossen werden können. Auf der Strecke gibt es<br />

einige Langsamfahrstellen. Es wird geprüft, welcher Aufwand erforderlich ist, um sie zu beseitigen.<br />

Wenn es gelingt, die Fahrzeiten zu verkürzen, könne die Einrichtung weiterer Haltepunkte in Betracht<br />

gezogen werden.<br />

Frau Coors ist der Ansicht, dass Wolfsburg in dem vorgestellten Konzept nicht angemessen berücksichtigt<br />

wird. Die aus Wolfsburger Sicht wünschenswerten Verbesserungen, die im Strategieausschuss<br />

diskutiert worden sind, an dem auch Herr Brandes teilgenommen hat, fänden sich in dem vorgelegten<br />

Konzept nicht wieder. Nach Wolfsburg würden täglich 60.000 Menschen einpendeln. Für<br />

diese müsse das ÖPNV-Angebot verbessert werden. Frau Coors hebt hervor, dass diese Verbesserung<br />

weniger den Wolfburger Bürgern sondern in viel größerem Maße den aus <strong>Braunschweig</strong>, Gifhorn<br />

und Salzgitter kommenden Einpendlern zu Gute kommen würden.<br />

Herr Brandes hat Verständnis dafür, dass jedes Verbandsglied zunächst die Interessen seiner Gebietskörperschaft<br />

wahren möchte. Er ist jedoch der Ansicht, dass Wolfsburg keineswegs benachteiligt<br />

wird. Von der RSB hätte Wolfsburg nicht profitiert, bei dem neuen Konzept sei dies anders. Die z. B.<br />

aus dem Nordkreis Gifhorn kommenden Pendler würden von den verbesserten Umsteigebeziehungen<br />

im Bahnhof Gifhorn und dem besseren Takt auf dieser Strecke profitieren. Herr Brandes weist außerdem<br />

darauf hin, dass die Verbindung <strong>Braunschweig</strong> – Wolfsburg schon heute mit einem dichteren<br />

Takt bedient wird als aus den Regionalisierungsmitteln finanzierbar ist. Mehr als das heutige Angebot<br />

sei wegen der Eingleisigkeit der Strecke zur Zeit betrieblich nicht möglich. Mit der Stadt Wolfsburg sei<br />

über eine konzertierte Aktion der betroffenen Städte <strong>Braunschweig</strong> und Wolfsburg unter Beteiligung<br />

von VW gesprochen worden, um den 2-gleisigen Ausbau der Strecke voran zu bringen. Den Kontakt<br />

zu VW wolle die Stadt Wolfsburg herstellen. Ein erster konkreter Schritt zur Angebotsverbesserung<br />

sei, dass im Regionalbahnkonzept schnelle Elektro-Fahrzeuge mit größerer Platzkapazität eingesetzt<br />

werden sollen.<br />

Die von Wolfsburg gewünschten zusätzlichen Haltepunkte wären mit sehr hohen Infrastrukturkosten<br />

verbunden, deren Finanzierung nicht sichergestellt sei. Es sei zu prüfen, ob das zu erwartende Fahrgastaufkommen<br />

so hoch ist, dass diese Kosten gerechtfertigt sind. Für realisierbar hält Herr Brandes<br />

eine verbesserte Anbindung des Wolfsburger Hauptbahnhofs an das VW-Werk über zusätzliche Zugänge<br />

zu den Bahnsteigen.<br />

Herr Brandes hält es für sinnvoller, sich auf das Machbare zu konzentrieren statt visionären, nicht<br />

finanzierbaren Träumen nachzuhängen.<br />

Herr Rössig stimmt Herr Schrader darin zu, dass die Informationspolitik des ZGB zu wünschen übrig<br />

lässt. Auch er wurde heute erstmalig über das Regionalbahnkonzept informiert, während die Presse<br />

offenbar bereits vorher Bescheid wusste. Außerdem hätte er <strong>zum</strong> heutigen Termin gern eine Vorlage<br />

gehabt. Herr Rössig begrüßt es, dass die Verkehrsleistungen im Wettbewerb vergeben werden sollen,<br />

ist jedoch der Ansicht, dass dies schon viel früher hätte geschehen können, wenn man nicht so lange<br />

an der RSB festgehalten hätte. Die vorgestellten Planungen bedeuteten zwar einen gewissen Fortschritt,<br />

stellten aber kein neues Konzept dar. Er hätte erwartet, dass man sich Gedanken macht, wie<br />

man heute als Industriegleise genutzte Streckenabschnitte, z.B. die Strecke nach Wendeburg einbezieht.<br />

Außerdem bemängelt er, dass nicht versucht worden ist, Bundesmittel zu bekommen. Mindestens<br />

müsse der ZGB aber von der LuFV (Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund<br />

und DB) partizipieren. Soweit er Herrn Dr. Wolff verstanden habe, sollten Landesmittel ausschließlich<br />

für die Fahrzeugbeschaffung, nicht aber für Streckenausbauten eingesetzt werden.


Herr Brandes erwidert, dass er von der SPD und von der CDU-Fraktion zu deren Fraktionssitzungen<br />

eingeladen worden ist, um über das Regionalbahnkonzept zu informieren. Diesem Wunsch sei er<br />

gerne nachgekommen. Er habe dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Herrn Drees das Angebot<br />

gemacht, auch die Fraktion der Grünen vorab zu informieren. Dies Angebot sei aber bisher nicht angenommen<br />

worden. Zudem hätten die Grünen auch von sich aus den Kontakt suchen können.<br />

9<br />

Außerdem sei ihm nicht klar, welche Ziele die Grünen eigentlich verfolgen. Im Landtag hätten die<br />

Grünen einen Antrag eingebracht, dessen Zielrichtung er nicht nachvollziehen könne. Es sei bei ihm<br />

der Eindruck entstanden, dass eine Art „S-Bahn“ gefordert wird. Diese habe aber einen Takt von unter<br />

20 Minuten. Ein solches Angebot sei angemessen für Ballungsräume, nicht aber für eine Region wie<br />

<strong>Braunschweig</strong>. Was den von den Grünen ins Spiel gebrachten Sackbahnhof am Europaplatz angehe,<br />

so sei er davon ausgegangen, dass diese Idee - da nicht realisierbar - auch von den Grünen nicht<br />

weiter verfolgt wird. Er fordert Herr Rössig auf, seien Vorstellungen zu konkretisieren.<br />

Die Verwaltung schlage vor, was in den nächsten 15 Jahren machbar ist. Die visionären Überlegungen<br />

von Herrn Rössig seien in eine fernere Zukunft gerichtet.<br />

Zu dem Kritikpunkt, dass nicht versucht worden ist, Bundesmittel zu bekommen, merkt Herr Brandes<br />

an, dass dies einen planerischen Vorlauf von bis zu 3 Jahren bedeutet hätte. Es wäre eine standardisierte<br />

Bewertung erforderlich gewesen. Die Kosten der RSB seien aufgrund der Infrastruktur und insbesondere<br />

der teuren Innenstadtdurchfahrungen so hoch gewesen. Jetzt plane man, zunächst nur<br />

punktuelle Verbesserungen durchzuführen, um den gewünschten Takt fahren zu können. Darum<br />

komme man ohne Bundesmittel aus. Nur so könne schneller ein verbessertes Verkehrsangebot realisieren.<br />

Sobald sich dann die erhofften Fahrgastzuwächse einstellen, würden die Fahrgeldeinnahmen<br />

steigen, die dann wieder verwendet werden können, um das Angebot weiter zu verbessern. Er halte<br />

es für sinnvoller, Machbares in Stufen zu realisieren, als nicht finanzierbaren Träumen nachzuhängen.<br />

Herr Dr. Wolff ergänzt, dass die LuFV-Mittel bis 2013 bereits vom Land anderweitig verplant sind. In<br />

der neuen LufV-Periode ab 2013 sei eine Förderung über LufV möglich. Für die aktuell geplanten<br />

Infrastrukturmaßnahmen sei neben Kostenanteilen der DB eine Finanzierung mit 75% Landesmitteln<br />

und 25% Kofinanzierung durch den ZGB vorgesehen.<br />

Herr Schild ist der Ansicht, dass das vorgestellte Konzept ein Minimalziel darstellt, dass auf jeden Fall<br />

umgesetzt werden sollte. Man solle es durchwinken. Es hätte schon viel eher in Angriff genommen<br />

werden sollen. Trotzdem sollte man aber Visionen entwickeln, die über die nächsten 15 Jahre hinausreichen.<br />

Er möchte wissen, ob sich das Regionalbahnkonzept später zu einer RegioStadtBahn erweitern<br />

lässt.<br />

Herr Brandes stimmt Herrn Schild zu, dass Visionen nicht ganz aus dem Auge verloren werden sollten.<br />

Jetzt gelte es aber, Machbares durchzuführen. Herr Brandes betont, wie wichtig es ist, die positiven<br />

Auswirkungen des Konzepts herauszustellen und gemeinsam öffentlich zu vertreten, damit das<br />

Verkehrsangebot von den Fahrgästen auch angenommen wird. Der Ausdruck „durchwinken“ ist aus<br />

seiner Sicht negativ besetzt. Schon das heutige regionale Busangebot sei besser als es von vielen<br />

Menschen in der Region wahrgenommen wird.<br />

Man habe in den letzten 12 Jahren ein visionäres System verfolgt und sich selbst blockiert. Für die<br />

RSB seien andere Fahrzeuge und andere Stationen erforderlich gewesen als für das jetzt geplante<br />

Regionalbahnsystem. Darum habe man die jetzt geplanten Schritte auch nicht schon eher gehen können.


10<br />

Bei den Stationen an ehemaligen RSB-Strecken gebe es einen Sanierungsstau, der jetzt zügig abgearbeitet<br />

werden muss.<br />

Herr Möhle fügt hinzu, dass der sprichwörtliche Spatz in der Hand besser ist als die Taube auf dem<br />

Dach. Er ermahnt die Teilnehmer, sich vertieft mit dem vorgestellten Regionalbahnkonzept zu beschäftigen.<br />

Der ZGB müsse unbedingt einen Erfolg vorweisen, sonst laufe er Gefahr sich selbst in<br />

Frage zu stellen.<br />

Herr Hensel stimmt den vorgetragenen inhaltlichen Zielen zu. Er äußert jedoch einige Wünsche zu der<br />

Beschlussvorlage für die kommende Ausschusssitzung. Die Vorlage müsse einen Finanzplan enthalten.<br />

Im vergangenen Gremienzug sei der Verwaltung der Auftrag erteilt worden, die Arbeiten am Projekt<br />

RSB zu stoppen. Die Option einer späteren Realisierung sollte aber offen gehalten werden. In der<br />

Vorlage müsse ein Konzept hierzu dargelegt werden. Außerdem hat er Aussagen zu den Verkehrsbeziehungen<br />

über die Landesgrenze hinaus vermisst. Auch hierzu wünscht sich Herr Hensel Aussagen<br />

in der Vorlage.<br />

Herr Rössig weist die Kritik von Herrn Brandes an den Überlegungen der Grünen <strong>zum</strong> SPNV zurück.<br />

Er habe nie von einer S-Bahn, sondern immer von einem SPNV-System gesprochen. Durch die Kritik<br />

an der Landtagsfraktion der Grünen fühle er sich nicht angesprochen. Er habe konzeptionelle Gedanken<br />

vorgelegt. Ziel müsse eine Verdichtung des SPNV sein. Er habe erwartet, dass die Verwaltung<br />

mehrere Varianten untersucht und die Ergebnisse vorstellt. Es wurde aber nur die Variante vorgestellt,<br />

für die sich die Verwaltung entschieden habe, aber nicht die Gründe erläutert, die dazu geführt haben.<br />

Herr Peditschek bestreitet, dass man in den letzen 12 Jahren einer Chimäre hinterher gelaufen sei.<br />

Das Projekt RSB hätte funktionieren können, wenn es alle gewollt hätten. Dem sei leider nicht so gewesen,<br />

damit müsse man sich abfinden. Es müsse aber die Möglichkeit für eine spätere Realisierung<br />

der RSB offen gehalten werden. Herr Pesditschek weist darauf hin, dass Mobilitätswünsche nicht von<br />

Bahnhof zu Bahnhof reichen, sondern die tatsächlichen Ziele eher in der Innenstadt liegen. Die Fahrwege<br />

müssten den Wünschen der Fahrgäste entsprechen.<br />

Der Aussage, dass Schnelligkeit wichtiger sei als viele Haltepunkte, könne er nicht zustimmen. Er<br />

erwarte in der Vorlage Aussagen dazu, an welchen Strecken mehr Haltepunkte wegen der dann verlängerten<br />

Fahrzeiten nicht möglich sind. Die von Dr. Wolff angesprochenen Langsamfahrstellen seien<br />

aus seiner Sicht nicht hinnehmbar.<br />

Herr Grziwa versteht nicht, dass die Entwicklung eines Fahrzeugs 3 Jahre dauern soll. Der Presse<br />

habe er entnommen, dass der Fa. Alstom Aufträge fehlen. Außerdem wende man heutzutage Modulbautechniken<br />

an, sodass ein kundenspezifisches Fahrzeug schneller entwickelt werden kann. Es wäre<br />

zu untersuchen, welche Fahrzeuge es bereits gibt, wie schnell sie beschafft werden können und ob<br />

sie so zukunftsträchtig sind, dass sie weitere 10 Jahre eingesetzt werden können.<br />

Herr Schild stellt klar, dass seine Äußerung, man solle das Regionalbahnkonzept durchwinken, nicht<br />

negativ gemeint war. Er wolle das Konzept nicht schlecht machen, obwohl es nicht das darstelle, was<br />

man sich erträumt habe. Ihm sei es aber wichtig, dass das RSB-Konzept mit Durchfahrung der Innenstädte<br />

nicht aus dem Auge verloren wird. Er möchte dargelegt haben, ob sich das vorgestellte Regionalbahnsystem<br />

später zu einem RSB-System erweitern lässt und welche Hindernisse dem möglicherweise<br />

entgegenstehen.<br />

Herr Möhle verabschiedet sich aufgrund anderer Verpflichtungen. Herr Kramer übernimmt den Vorsitz.


11<br />

Herr Brandes versichert, dass die Verwaltung die Beschlüsse der Verbandsgremien umsetzt. Die in<br />

den Stationen vorgesehene Bahnsteighöhe von 55 cm würde auch einen späteren Betrieb mit RSB-<br />

Fahrzeugen ermöglichen.<br />

Herr Brandes gibt zu bedenken, dass die Beschlussvorlage bis Montag fertiggestellt werden muss.<br />

Nötigenfalls könne sie später noch um Anträge ergänzt werden. In der Kürze der Zeit sei es aber nicht<br />

möglich, sämtliche bisher geäußerten Wünsche zu berücksichtigen. Außerdem sei eine exakte Kostenermittlung<br />

zu Zeit noch nicht möglich, es könne nur ein Kostenrahmen abgesteckt werden.<br />

Danach geht er auf den Redebeitrag von Herrn Rössig ein. Ihm sei nicht klar, was sich Herr Rössig<br />

genau unter einer Verdichtung des SPNV vorstellt. Welche Strecken sollen wiederbelebt werden<br />

(nach Wendeburg?, nach Schöningen?, Eisenbahnstrecken im Stadtgebiet <strong>Braunschweig</strong>?) und wie<br />

sollen die zusätzlichen Betriebsleistungen bezahlt werden? Unklar sei außerdem, welche zusätzlichen<br />

Stationen Herr Rössig als sinnvoll erachtet. Viele der ehemals für die RSB geplanten Stationen sind<br />

aufgrund veränderter Streckenführung obsolet. Andere Stationen im Verlauf der vorhandenen Eisenbahntrasse<br />

wie z.B. Pepperstieg oder Forststraße machen verkehrlich keinen Sinn, weil dort derzeit<br />

keine hohe Fahrgastnachfrage zu erwarten sei und keine Verknüpfung mit dem ÖPNV erfolgen könne.<br />

Vorrangig untersuchenswert seien die Stationen, die die Verwaltung vorgeschlagen hat. Herr Brandes<br />

bietet Herrn Rössig aber an, mit ihm Station für Station durchzugehen.<br />

Auf die Anmerkung von Herr Peditschek, dass Verkehrsbeziehungen normalerweise nicht von Bahnhof<br />

zu Bahnhof verlaufen und die Züge dorthin fahren müssten wo die Menschen wohnen, antwortet<br />

Herr Brandes, dass die Eisenbahngleise häufig abseits der Siedlungsschwerpunkte verlaufen. Das<br />

SPNV-Netz und ein ergänzendes Regio-Busnetz würde durch lokale ÖPNV-Netze ergänzt. Über diese<br />

erfolge die Feinerschließung. Da die RSB nicht realisierbar sei, gelte es nun, die Stärken des neuen<br />

Regionalbahnsystems zu nutzen. Dazu müssten gute Übergänge <strong>zum</strong> Bus geschaffen werden.<br />

Zum Thema Fahrzeugbeschaffung erläutert Herr Brandes, dass es neue EU-Normen gibt, die bei<br />

neuen Fahrzeugen zu beachten sind. Insofern sei eine gewisse Entwicklungszeit zu berücksichtigen.<br />

Aber auch die reguläre Produktion eines Fahrzeuges könne bis zu 3 Jahre dauern. Eisenbahnfahrzeuge<br />

könnten nicht „von der Stange“ gekauft werden.<br />

Herr Dr. Wolff ergänzt, dass zu den Entwicklungs- und Produktionszeiten die Zeiten für die Erstellung<br />

des Lastenheftes, die europaweite Ausschreibung, die Betriebszulassung und die Inbetriebnahme<br />

hinzugerechnet werden müssen. Insgesamt ergibt sich so ein Zeitraum von ca. 3 bis 3,5 Jahren von<br />

der Bestellung entwickelter Fahrzeuge bis zu deren Betriebseinsatz.<br />

Herr Rössig hält es für sinnvoll, wenn nach dem Neuzuschnitt der Wettbewerbsnetze erneut die Möglichkeit<br />

einer schnelleren Vergabe geprüft wird. Bei einer Vergabe im Verhandlungsverfahren und dem<br />

Einsatz von Gebrauchtfahrzeugen müsste aus seiner Sicht eine Vergabe bis 2012 möglich sein. Dann<br />

käme man schon eher in den Genuss von Wettbewerbsvorteilen.<br />

Herr Reinemann möchte wissen, ob für den Fall, dass ein Bahnübergang in einer Station nicht nur von<br />

Reisenden, sondern auch von anderen Personen genutzt wird, ebenfalls kein kommunaler Eigenanteil<br />

erforderlich ist.<br />

Herr Dr. Wolff antwortet, dass es sich bei der Regionalbahnplanung um eine neue Situation handelt,<br />

die noch vom EBA geprüft werden muss. Er gehe davon aus, dass voraussichtlich kein kommunaler<br />

Eigenanteil erforderlich ist.


12<br />

Herr Brandes ist bereit, Herrn Rössig über das Vergabeverfahren im Einzelnen zu informieren. Er<br />

weist auf die aktuellen Urteile zu Direktvergaben hin und stellt klar, dass ein Wettbewerbsverfahren<br />

schneller nicht möglich sei, im Gegenteil sei der Zeitplan bis Dezember 2014 schon äußerst ehrgeizig.<br />

Da es keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt gibt, beendet Herr Kramer die<br />

Diskussion und ruft Punkt 3 der Tagesordnung auf.<br />

Punkt 3<br />

Anfragen<br />

Es liegt eine schriftliche Anfrage des SPD-Fraktion vor (s. Anlage 2). Aus Anlass des Zugunglücks auf<br />

der eingleisigen Strecke bei Hordorf in Sachsen-Anhalt möchte die SPD-Fraktion wissen, ob es auch<br />

im Verbandsgebiet eingleisige Strecken gibt, bei denen keine Zwangsbremsung nach Überfahren<br />

eines roten Signals erfolgt.<br />

Die Verwaltung hat sich bei DB-Netz erkundigt und die Antwort erhalten, dass alle eingleisigen<br />

Strecken im Verbandsgebiet signaltechnisch so gesichert sind, das nach Überfahren eines roten Signals<br />

eine Zwangsbremsung erfolgt.<br />

Wegen der Kürze der Zeit erfolgte die Anfrage an DB-Netz per Mail, auch die Antwort von DB-Netz<br />

erfolgte per Mail. Eine schriftliche Antwort wird folgen.<br />

Punkt 4<br />

Mitteilungen<br />

Da keine Mitteilungen vorliegen, schließt Herr Kramer mit einem Dank an die Teilnehmer um 17:35<br />

Uhr die Sitzung.


Protokollnotiz:<br />

Die Anlagen liegen nur in elektronischer Form im Sitzungsinformationssystem<br />

(www.zgb.de/sitzungsinfo) vor.<br />

Möhle Brandes<br />

Vorsitzender Verbandsdirektor<br />

Kramer<br />

stellv. Vorsitzender<br />

13<br />

Fricke<br />

Protokollführerin


Regionalbahnkonzept<br />

2014+<br />

für den<br />

Großraum <strong>Braunschweig</strong><br />

09.02.2011<br />

1


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Das Integrierte ÖPNV-Angebot des ZGB<br />

Regionales Netz<br />

mit Bus und Bahn<br />

(Regio-Busse und<br />

Nahverkehrszüge)<br />

2


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Die Rahmenbedingungen<br />

Im Dezember 2014 endet der<br />

Verkehrsvertrag mit der DB Regio AG.<br />

Ab Dezember 2014 sollen alle<br />

Leistungen im Schienenpersonennahverkehr<br />

(SPNV) im<br />

Wettbewerb vergeben sein.<br />

Die Ausgangssituation der Planung:<br />

1. die heute im SPNV bedienten<br />

Strecken und Stationen (s. Karte)<br />

2. Das Machbare (in den nächsten<br />

15 Jahren)<br />

3


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Die Ziele<br />

Zeitliche Ziele<br />

ab Dezember 2014 SPNV komplett im Wettbewerb vergeben<br />

März 2011 Beschluss des ZGB erforderlich über grundlegende<br />

Vergabebedingungen<br />

(Betriebskonzept, Wettbewerbsnetze, Fahrzeugeinsatz,<br />

Stufenkonzept für Investitionen in Strecken und<br />

Stationen<br />

Finanzielle Ziele<br />

1. Realistische Betrachtung vorhandener Finanzierungsmöglichkeiten,<br />

Grundlage: Geltendes Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz (NNVG)<br />

2. Minimierung der spezifischen Bestellerentgelte (Euro/Zugkm)<br />

4


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Die Ziele<br />

Inhaltliche Ziele<br />

1. Verbessertes Angebot: Möglichst Stundentakt auf allen Strecken<br />

2. Zusätzliche Fahrten bei aufkommensstarken Relationen<br />

3. Hohe Reisegeschwindigkeiten<br />

4. Optimierte Verknüpfung von Bus und Bahn<br />

5. Bedienung aufkommensstarker Halte<br />

6. Neue bzw. neuwertige Fahrzeuge<br />

7. Punktuelle Streckenausbauten<br />

8. barrierefreie Gestaltung der Stationen<br />

9. Moderne Fahrgastinformation<br />

5


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Die Entwicklung als Netzgrafik (beispielhafte Variante)<br />

6


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Das angestrebte Bedienungsangebot<br />

Ziel<br />

Betriebsleistung<br />

über 7 Mio. Zugkm<br />

(aus Zuweisung nach<br />

dem NNVG zu bezahlen)<br />

7


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Der Finanzmitteleinsatz (heute)<br />

Grundangebot 2002<br />

Betriebsleistung<br />

5,18 Mio. Zugkm<br />

darüber hinausgehende<br />

Leistungen über X-Mittel<br />

bezahlt (bis zu 5,9 Mio. Zugkm)<br />

8


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Die Optimierung des Finanzmitteleinsatzes<br />

Zielerreichung durch:<br />

1. Wettbewerb<br />

2. Senken der Kosten<br />

3. Erhöhen der<br />

Fahrgeldeinnahmen<br />

dadurch:<br />

1. geringeres<br />

Bestellerentgelt<br />

2. mehr Fahrten möglich<br />

Zugförderkosten<br />

TrassenundStationsentgelte<br />

2011<br />

Bestellerentgelt<br />

Fahrgeldeinnahmen<br />

Wettbewerbserfolg<br />

Zugförderkosten<br />

TrassenundStationsentgelte<br />

2015<br />

Bestellerentgelt<br />

Fahrgeldeinnahmen<br />

9


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Der Einfluss auf den Finanzmitteleinsatz<br />

Senken der Kosten<br />

1. Vergabebedingungen optimieren<br />

2. Fahrzeugeinsatz optimieren<br />

3. Betriebsleistungen optimieren<br />

Erhöhen der Fahrgeldeinnahmen<br />

1. Schnelle Verbindungen zwischen Aufkommensschwerpunkten<br />

2. Halte an aufkommensstarken Stationen<br />

3. Fahrtenangebot verbessern<br />

4. Verknüpfung von Bus und Bahn<br />

10


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Die Wettbewerbsnetze<br />

Im EU-Amtsblatt<br />

vorabveröffentlichte<br />

Wettbewerbsnetze,<br />

die den ZGB und die<br />

benachbarten<br />

Aufgabenträger<br />

betreffen<br />

11


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Die Wettbewerbsnetze<br />

Geplante Optimierung<br />

der bereits im EU-<br />

Amtsblatt<br />

vorabveröffentlichten<br />

Wettbewerbsnetze, die<br />

den ZGB und die<br />

benachbarten<br />

Aufgabenträger betreffen.<br />

12


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Der Ausbau Streckeninfrastruktur und der Neu- und Ausbau<br />

der Stationen<br />

Maßnahmenpaket I<br />

Betrieblich relevante Maßnahmen, die <strong>zum</strong> Dezember 2014 unbedingt<br />

umgesetzt sein müssen:<br />

Aus- bzw. Neubau von Strecken<br />

(für den Stundentakt <strong>Braunschweig</strong> - Uelzen notwendig):<br />

- 2-gleisiger Ausbau Bad Bodenteich<br />

- 2-gleisiger Neubau Rötgesbüttel<br />

Maßnahmenpaket II<br />

1. Nicht betrieblich relevante Maßnahmen<br />

2. Parallel <strong>zum</strong> Maßnahmenpaket I<br />

3. Vorwiegend Stationsmaßnahmen<br />

13


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Die Stationen<br />

Vorhandene und<br />

geplante neue<br />

Stationen im<br />

Verbandsgebiet<br />

14


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Die Ausstattung der Stationen<br />

Verknüpfung<br />

Bahn/Bus<br />

Bahnsteighöhe<br />

Blindenleitstreifen<br />

Dynamische<br />

Fahrgastinformation<br />

Wartebereich<br />

15


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Der Fahrzeugeinsatz ab Dezember 2014<br />

Der Fahrzeugeinsatz in den Elektro- und Diesel-Netzen:<br />

Elektro-Netze (2 Netze)<br />

Fahrzeuge sollen vom Betreiber gestellt werden.<br />

- Elektrotriebwagen (Elektro-Netz Niedersachsen-Ost)<br />

- Doppelstockzüge (Emsland/Mittelland-Netz)<br />

Diesel-Netze (2 Netze)<br />

Fahrzeuge sollen sowohl vom Betreiber gestellt als auch über den<br />

Fahrzeugpool der LNVG bereitgestellt werden.<br />

- Dieseltriebwagen vom Betreiber (Diesel-Netz Süd-Ost, Teillos 1)<br />

- Dieseltriebwagen über Fahrzeugpool LNVG (Diesel-Netz Süd-Ost, Teillos 2)<br />

16


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Die modernen Fahrzeuge<br />

Attraktive Fahrzeuge für den<br />

Großraum <strong>Braunschweig</strong><br />

17


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Die Verknüpfungen SPNV/ÖPNV<br />

Attraktive Verknüpfung<br />

z.B. Stadt <strong>Braunschweig</strong><br />

18


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Die Verknüpfungspunkte im ZGB<br />

Je Verbandsglied ein Beispiel für eine Verknüpfung<br />

Gifhorn-Stadt<br />

Goslar<br />

<strong>Braunschweig</strong> - Gliesmarode<br />

Helmstedt<br />

19


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Die Verknüpfungspunkte im ZGB<br />

Je Verbandsglied ein Beispiel für eine Verknüpfung<br />

Peine<br />

Wolfenbüttel<br />

Salzgitter-Lebenstedt<br />

Wolfsburg<br />

20


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Die nächsten Schritte<br />

Terminübersicht<br />

März 2011<br />

ab März 2011<br />

Beschluss der Verbandsversammlung zu Betriebskonzept<br />

und zu wettbewerblichen Vergaben<br />

Abschluss von Bau- und Finanzierungsverträgen mit DB,<br />

LNVG und ZGB<br />

ab März 2011 Vorbereitung Ausschreibung Betrieb<br />

ab März 2011 Vorbereitung Ausschreibung Fahrzeuge<br />

2011 – 2012 Vorbereitung der Infrastrukturmaßnahmen<br />

2012 – 2014 Bau und Inbetriebnahme der Fahrzeuge<br />

2013 – 2014 Bau der betriebsnotwendigen Infrastruktur<br />

Dezember 2014 Betriebsaufnahme<br />

2014 – 2016 Bau weiterer Infrastrukturmaßnahmen<br />

21


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Die Beschlussinhalte für die Verbandsversammlung am 10. März 2011<br />

Inhalt Beschlussvorlage:<br />

- Wettbewerbsnetze<br />

Öffentliche EU-weite wettbewerbliche Vergabe der Eisenbahnnetze<br />

Neuordnung der Netze<br />

- Grundlagen der Ausschreibungsunterlagen<br />

Festlegungen Betriebskonzept<br />

Angestrebter Bedienungsumfang<br />

Bereitstellung der Fahrzeuge<br />

- Stufenweises Vorgehen bei Ausbau der Infrastruktur<br />

Maßnahmenpaket I (betrieblich notwendige Maßnahmen) und<br />

Maßnahmenpaket II (weitere Maßnahmen)<br />

- Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur durch DB, Land und ZGB<br />

22


Regionalbahnkonzept 2014+<br />

Das Fazit<br />

Das Regionalbahnkonzept 2014+<br />

1. Effizienter Einsatz der vorhandenen Finanzmittel<br />

2. Stufenweise Umsetzung<br />

3. Verbesserung des Angebots<br />

4. Optimale Verknüpfung zwischen Bus und Bahn<br />

5. Modernisierung von Stationen<br />

6. Einsatz moderner Fahrzeuge<br />

7. Erhöhung der Vermarktungschancen von Bus und Bahn<br />

8. Erhöhung der Fahrgastzahlen<br />

23


Regionalbahnkonzept<br />

2014+<br />

für den<br />

Großraum <strong>Braunschweig</strong><br />

10.02.2011<br />

24


Sozialdemokratische Partei Deutschlands<br />

SPD-Fraktion im <strong>Zweckverband</strong> Großraum <strong>Braunschweig</strong><br />

ZweckverbaneS<br />

OroSrauni <strong>Braunschweig</strong><br />

Dar Verbandsdirektor<br />

Eng.: -9.Feb. 2011<br />

v/<br />

Gesch.-Z.:_<br />

.Anlagen<br />

A/i<br />

SPD<br />

09.02.2011<br />

Ausschuss für Regionalverkehr 09,02.2011 öffentlich<br />

Anfrage<br />

Strecken-Sicherheitssysteme im Großraum <strong>Braunschweig</strong><br />

Die Streckennetze der Regionalbahn in Großraum <strong>Braunschweig</strong> sind überwiegend<br />

eingleisig ausgelegt.<br />

Sind auf diesen Strecken Sicherheitssysteme installiert, die Züge beim Überfahren<br />

von Signalen automatisch abbremsen?<br />

Wenn nein, aufweiche Strecken fehlen sie und wann werden sie installiert,<br />

um Zugkatastrophen wie bei Hordorf zu verhindern?<br />

Wolfgang Schneider<br />

(Fraktionsvorsitzender)


Fricke, Annegret<br />

Von: Wolff, Dr. Norbert<br />

Gesendet: Montag, 21. Februar 2011 08:23<br />

An: Fricke, Annegret<br />

Betreff: WG: Antwort: Zugunglück in Sachsen-Anhalt, Sicherungstechnik im ZGB<br />

-----Ursprüngliche Nachricht-----<br />

Von: Michael.M.Koerber@deutschebahn.com [mailto:Michael.M.Koerber@deutschebahn.com]<br />

Gesendet: Dienstag, 1. Februar 2011 20:32<br />

An: Wolff, Dr. Norbert<br />

Cc: Harald.Steinhoff@deutschebahn.com; Manfred.Pogorzalski@deutschebahn.com;<br />

Ulrich.Schoenhoff@deutschebahn.com; gerd.matschke@deutschebahn.com<br />

Betreff: Antwort: Zugunglück in Sachsen-Anhalt, Sicherungstechnik im ZGB<br />

Sehr geehrter Herr Dr. Wolf,<br />

wir arbeiten die eingleisigen Strecken derzeit im Hinblick auf die planmäßige Nutzung auf. Wir unterscheiden dabei<br />

zwischen im Mischbetrieb, im SPV und im SGV betriebenen Strecken.<br />

Unabhängig von der Erfassung und Darstellung können wir Ihnen aber mitteilen, dass alle Strecken im Bereich des<br />

ZGB dergestalt gesichert sind, dass Züge im Falle des Überfahrens eines roten Signals eine Zwangsbremsung<br />

erfahren.<br />

Mit freundlichen Grüßen<br />

Michael Körber<br />

Regionalbereich Nord<br />

Leiter Kundenmanagement und Fahrplan<br />

(I.NM-N)<br />

DB Netz AG<br />

Lindemannallee 3, 30173 Hannover<br />

Tel. +49 0511 286-49002, Fax 0511 286-49120, intern 933-<br />

_________________________________________________________________________________<br />

Internetauftritt der Deutschen Bahn AG >> http://www.db.de<br />

Sitz der Gesellschaft: Frankfurt am Main<br />

Registergericht: Frankfurt am Main, HRB 50879<br />

USt-IdNr.: DE 199861757<br />

Vorstand: Oliver Kraft (Vorsitzender), Dr. Roland Bosch, Ralph-Peter Hänisch, Dr. Jörg Sandvoß, Hans-Otto Umlandt<br />

Vorsitzender des Aufsichtsrates: Dr. Rüdiger Grube<br />

1

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!