zum Sitzungsprotokoll - Zweckverband Grossraum Braunschweig
zum Sitzungsprotokoll - Zweckverband Grossraum Braunschweig
zum Sitzungsprotokoll - Zweckverband Grossraum Braunschweig
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
NIEDERSCHRIFT<br />
24. Sitzung des Ausschusses für Regionalverkehr<br />
Tag: 09.02.2011<br />
Zeit: 16:05 Uhr bis 17:35 Uhr<br />
Ort: Vortragssaal der Stadthalle <strong>Braunschweig</strong>,<br />
Leonhardplatz, 38102 <strong>Braunschweig</strong><br />
10.02.2011<br />
Az.: 1.3.4<br />
Anwesend: Herr Bannier, Herr Koch ( Vertreter für Frau Broihan), Frau Coors, Herr Heine, Herr<br />
Hensel, Frau Geertsema, Herr Kramer, Herr Krause, Herr Grziwsa, Herr Brennecke,<br />
Herr Möhle, Herr Pesditschek, Herr Poetsch, Herr Reinemann, Herr Rössig, Herr<br />
Schrader, Herr Schild, Herr Lorenz, Frau Rehse, Herr Sellien<br />
Für die Verbandsverwaltung:<br />
Herr Brandes, Herr Dr. Wolff, Frau Mantik, Herr Stubbe, Frau Fricke, Herr Kloß, Herr<br />
Knoblich, Herr Krüger, Frau Wolff, Frau Dörge<br />
Der Vorsitzende des Ausschusses für Regionalverkehr, Herr Möhle, eröffnet die 24. Sitzung der IV.<br />
Wahlperiode des Ausschusses für Regionalverkehr und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, der<br />
Verbandsversammlung soweit sie nicht dem Ausschuss angehören, die Vertreter der Verbandsglieder<br />
und der Gebietskörperschaften, der Verkehrsunternehmen, der Presse sowie die übrigen Zuhörer.<br />
Herr Möhle stellt fest, dass der Ausschuss ordnungsgemäß geladen und beschlussfähig ist.<br />
Anschließend ruft Herr Möhle Punkt 1 der Tagesordnung auf.<br />
I. Öffentliche Sitzung<br />
Punkt 1<br />
Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Regionalverkehr<br />
Die Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Regionalverkehr wird bei einer Enthaltung<br />
einstimmig genehmigt.
Punkt 2<br />
Regionalbahnkonzept 2014+: Vorstellung des Konzepts<br />
2<br />
Herr Dr. Wolff teilt mit, dass sich Herr Brandes wegen eines Pressegesprächs, welches vor der<br />
Ausschussitzung anberaumt war und das zur Zeit noch andauert um einige Minuten verspäten wird.<br />
Außerdem weist er auf die morgige öffentliche Informationsveranstaltung (17:00 Uhr, Congress Saal<br />
Stadthalle) <strong>zum</strong> gleichen Thema hin. Dort werde er einen inhaltlich gleichen Vortrag mit im Wesentlichen<br />
der gleichen Präsentation (s. Anlage 1) halten. Diese unterscheide sich von der heute gezeigten<br />
nur um eine ergänzende Vorstellung des <strong>Zweckverband</strong>es. Nicht gezeigt wird in der morgigen Präsentation<br />
die Folie 22, die die in der nächsten Ausschusssitzung am 23. Februar und in der Verbandsversammlung<br />
am 10. März zu fassenden Beschlüsse beschreibt.<br />
Danach erläutert Herr Dr. Wolff den derzeitigen Planungstand.<br />
Regionales Netz:<br />
Bevor er auf die Planungen <strong>zum</strong> Regionalbahnkonzept 2014+ eingeht, zeigt Herr Dr. Wolff eine Karte<br />
des bestehenden regionalen Netzes (Folie 2). Es besteht aus den Eisenbahnstrecken und den<br />
RegioBuslinien. In der Karte ebenfalls dargestellt sind die Verknüpfungspunkte. Diese Karte soll verdeutlichen,<br />
dass es zur Zeit bereits ein gut ausgebautes integriertes ÖPNV-Angebot im Verbandsgebiet<br />
gibt. Das Regionalbahnkonzept 2014+ baut auf dem vorhanden Netz auf.<br />
Ausgangssitualtion:<br />
Im Dezember 2014 endet der Verkehrsvertrag mit der DB Regio AG. Ab Dezember 2014 sollen alle<br />
Leistungen im SPNV im Wettbewerb vergeben sein.<br />
Die Betrachtungen gehen aus<br />
• von den heute im SPNV bedienten Strecken und Stationen (s. Karte Folie 3)<br />
• dem in den nächsten 15 Jahren Machbaren<br />
Herr Dr. Wolff macht deutlich, dass es um eine Festlegung für die nächsten 15 Jahre geht. Das Vergabeverfahren<br />
inklusive aller Vorbereitungen nehme etwa 4 Jahre in Anspruch, das bedeutet, ein<br />
Beschluss der Vergabe muss jetzt am 10. März 2011 gefasst werden, damit die Verbandsverwaltung<br />
umgehend die Ausschreibung vorbereiten kann. Die vorgesehene Ausschreibungsdauer ab Fahrplanwechsel<br />
im Dezember 2014 betrage 10 Jahre.<br />
Im Vergleich <strong>zum</strong> RSB-Projekt handele es sich um einen Paradigmenwechsel. Wesentliches Kennzeichen<br />
des RSB-Projektes war die Durchfahrung der Innenstädte von <strong>Braunschweig</strong> und Salzgitter-<br />
Lebenstedt. Bei dem jetzt vorgestellten Konzept handelt es sich um ein reines Eisenbahnsystem.<br />
Ziele:<br />
Es ist zwischen zeitlichen, finanziellen und inhaltlichen Zielen zu unterscheiden.<br />
Auf die zeitlichen Ziele wurde in der Vorrede bereits eingegangen.<br />
Zu den finanziellen Zielen macht das Niedersächsische Nahverkehrsgesetz die Vorgaben. Die Quoten<br />
über die Aufteilung der Regionalisierungsmittel unter den niedersächsischen Aufgabenträger LNVG,<br />
Region Hannover und ZGB sind hierin festgelegt. Nach heutigem Stand werden im Jahr 2015
3<br />
63 Mio. € Regionalisierungsmittel zur Verfügung stehen. Es besteht aber die Möglichkeit, dass die<br />
Mittel im Zuge der Revision 2014 gekürzt werden. Auf diesen Fall muss man sich planerisch ebenfalls<br />
vorbereiten. Um die angestrebten Betriebsleistungen möglichst vollständig bestellen zu können, wird<br />
eine Minimierung der Bestellerentgelte angestrebt.<br />
Als inhaltliche Ziele nennt Herr Dr. Wolff:<br />
• Verbessertes Angebot: möglichst Stundentakt<br />
• Zusätzliche Fahrten bei aufkommensstarken Relationen<br />
• Hohe Reisegeschwindigkeiten<br />
• Optimierte Verknüpfung von Bus und Bahn<br />
• Bedienung aufkommensstarker Halte<br />
• Neue bzw. neuwertige Fahrzeuge<br />
• Punktuelle Streckenausbauten<br />
• Barrierefreie Gestaltung der Stationen<br />
• Moderne Fahrgastinformation<br />
Einige dieser Ziele stehen in einem Spannungsfeld zueinander. So stehen zusätzliche Halte dem Ziel<br />
einer möglichst hohen Reisegeschwindigkeit entgegen.<br />
Auf die Forderung ausschließlich neuer Fahrzeuge wurde bewusst verzichtet. Ein Eisenbahnfahrzeug<br />
hält im Durchschnitt 30 Jahre und wird normalerweise über diese Zeit abgeschrieben, die Verkehrsverträge<br />
sollen aber eine Laufzeit von nur 10Jahren haben. Es besteht ein Markt an älteren aber modernisierten<br />
Dieselfahrzeugen, den die Bieter nutzen können, um kostengünstige Angebote abgeben<br />
zu können Würden ausschließlich Neufahrzeuge gefordert, könnte es dazu führen, dass diese nur<br />
über die Vertragsdauer abgeschrieben werden, was die Kosten unnötig in die Höhe treiben würde.<br />
Unter punktuellen Streckenausbauten sei zu verstehen, dass vorrangig bis <strong>zum</strong> Dezember 2014 die<br />
Maßnahmen realisiert werden sollen, die für das angestrebte Bedienungsangebot erforderlich sind. In<br />
einem zweiten Maßnahmepaket erfolgt insbesondere der barrierefreie Umbau und in die Modernisierung<br />
von Stationen. Hier gebe es bei den Stationen an den ehemaligen RSB-Strecken einen Nachholbedarf.<br />
Die Modernisierung der Stationen erfolge parallel <strong>zum</strong> Streckenausbau nach Prioritäten teilweise<br />
bis Dezember 2014 und auch danach.<br />
Diese Maßnahmen sollen dazu dienen, mehr Fahrgäste zu gewinnen und damit mehr Fahrgeldeinnahmen<br />
zu erzielen.<br />
Bedienungsangebot:<br />
Bei der Konzeption des Betriebskonzeptes und des angestrebten Bedienungsangebotes muss eine<br />
Vielzahl von Randbedingungen wie z.B. die Streckenkapazität, die max. Geschwindigkeit und die gewünschten<br />
Anschlussbeziehungen berücksichtigt werden. Nicht immer lassen sich alle Ansprüche<br />
gleichzeitig befriedigen. Es wurden zusammen mit der LNVG unterschiedliche Varianten untersucht.<br />
Das Ergebnis der jeweiligen Überlegungen wird in einer sog. Netzgrafik dargestellt. Ein Beispiel hierfür<br />
zeigt Folie 6 der Präsentation. Derzeit erfolgen noch Detailabstimmungen.<br />
Durch den 2-gleisigen Ausbau der Strecke <strong>Braunschweig</strong> – Hildesheim werden sich die Fahrzeiten auf<br />
dieser Strecke deutlich verkürzen. Dadurch wird eine Durchbindung nach Wolfsburg fahrplantechnisch<br />
möglich. Außerdem wird erwogen, die Verstärkerzüge von Hannover nach <strong>Braunschweig</strong> bis<br />
Helmstedt durchzubinden. Dadurch könnten Fahrzeuge eingespart werden und der Betrieb würde<br />
kostengünstiger.
Das angestrebte Bedienungsangebot beträgt ca. 7 Mio. Zugkilometer (s. auch Folie 7).<br />
Finanzierung:<br />
4<br />
Aus der Karte in Folie 8 ist ersichtlich, dass einige Strecken (z. B. die Strecke Gifhorn – Uelzen und<br />
die Strecke Seesen – Herzberg) nicht <strong>zum</strong> Grundangebot gehören und die Betriebsleistungen auf<br />
diesen Strecken deswegen vom ZGB nicht aus den dafür vorgesehenen Regionalisierungsmitteln<br />
finanziert werden können. Auch der Stundentakt nach Wolfsburg gehört nicht <strong>zum</strong> Grundangebot. Aus<br />
den Regionalisierungsmitteln kann nur ein 2-Stundentakt finanziert werden. Die Mehrleistungen wurden<br />
bisher aus den sog. „X-Mitteln“ finanziert. Diese Mittel sind eigentlich für investive Maßnahmen<br />
gedacht, wurden vom <strong>Zweckverband</strong> aber gemäß Beschluss der Verbandsgremien vollständig für<br />
Betriebsleistungen ausgegeben. So konnten in den vergangenen Jahren bis zu 5,9 Mio. Zugkm bestellt<br />
werden.<br />
Da das angestrebte Bedienungsangebot ca. 7 Mio. Zugkm umfasst, ist eine Optimierung des Finanzmitteleinsatzes<br />
erforderlich. Die Kosten für eine Zugfahrt setzen sich aus den Trassen- und Stationsentgelten<br />
und den Zugförderkosten zusammen (s. Folie 9). Trassen- und Stationsentgelte betragen<br />
zur Zeit ca. 55 – 60% der Gesamtkosten. Sie sind durch den Wettbewerb nicht beeinflussbar. Diese<br />
Entgelte muss jeder potenzielle Betreiber oder der ZGB direkt an DB-Netz bzw. DB Station & Service<br />
entrichten. Die Zugförderkosten sind durch den Wettbewerb beeinflussbar. Der größte Bestandteil der<br />
Zugförderkosten sind die Fahrzeugkosten, hinzu kommen Personalkosten, Kosten für Marketing und<br />
Vertrieb u.s.w.. Die Kosten werden ausgeglichen durch die Fahrgeldeinnahmen und die vom ZGB im<br />
Rahmen der zugewiesenen Regionalisierungsmittel gezahlten Bestellerentgelte. Das Bestellerentgelt<br />
ist variabel und hängt vom Wettbewerbserfolg ab. Die Fahrgeldeinnahmen im SPNV reichen bei weitem<br />
nicht aus, um die Kosten zu decken, d.h. ein Bestellerentgelt muss vom Aufgabenträger in jedem<br />
Fall gezahlt werden.<br />
Es ist erforderlich, die Kosten durch Optimierung der Vergabebedingungen, des Fahrzeugeinsatzes<br />
und der Betriebsleistungen zu senken. Optimierung der Vergabebedingungen bedeutet, dass Risiken<br />
möglichst bei dem Vertragspartner angesiedelt werden, wo dies am günstigsten ist. Der Fahrzeugeinsatz<br />
lässt sich optimieren, wenn bei der Fahrplangestaltung auf effektive Umläufe geachtet wird. Optimierung<br />
der Betriebsleistung bedeutet im Kern „weniger Standzeit der Fahrzeuge und weniger Leerfahrten.<br />
Außerdem müssen die Fahrgeldeinnahmen erhöht werden. Dies kann nur gelingen, wenn mehr Fahrgäste<br />
gewonnen werden können und soll erreicht werden durch:<br />
• Schnelle Verbindungen zwischen Aufkommensschwerpunkten<br />
• Halte an aufkommensstarken Stationen<br />
• Verbessertes Fahrtenangebot und kurze Umsteigezeiten<br />
• Verknüpfung von Bus und Bahn<br />
Durch diese Maßnahmen kann das Bestellerentgelt niedriger ausfallen und es können für das gleiche<br />
Geld mehr Betriebsleistungen bestellt werden.<br />
Wettbewerbsnetze:<br />
Zur Optimierung der Vergabebedingungen gehört auch ein optimaler Zuschnitt der Wettbewerbsnetze.<br />
Ein Entwurf für den Zuschnitt der Netze wurde bereits in der vorigen Ausschusssitzung im Dezember
5<br />
2010 gezeigt (s. Folie 11). Mit diesem Zuschnitt wurden die Wettbewerbsnetze im EU-Amtsblatt veröffentlicht.<br />
Im ZGB-Gebiet waren 4 Netze geplant: 2 Elektro-Netze mit West-Ost-Ausrichtung und 2 Dieselnetze<br />
mit Nord-Süd-Ausrichtung. Die Verstärkerfahrten auf der Strecke <strong>Braunschweig</strong> - Helmstedt wurden<br />
dem Elektro-Netz Niedersachsen-Ost (ENNO) zugeschlagen, weil dies betrieblich sinnvoll ist. Die<br />
Regelfahrten auf der Strecke Brauschweig – Helmstedt gehören <strong>zum</strong> Elektronetz Nord, für das die<br />
NASA die Federführung hat.<br />
Im Zuge der der Bearbeitung hat sich herausgestellt, dass es vorteilhaft ist, den Netzzuschnitt zu verändern.<br />
Wegen der betrieblich möglichen Durchbindung der Verstärkerfahrten von Hannover nach<br />
<strong>Braunschweig</strong> bis Helmstedt könnten auch diese dem Elektro-Netz Niedersachsen-Ost (ENNO) zugeschlagen<br />
werden. Diese Änderung muss noch mit den anderen beteiligten Aufgabenträgern abgestimmt<br />
werden. Außerdem sollen die beiden Dieselnetze Harz-Weser-Netz und Diesel-Netz Niedersachsen-Ost<br />
(DINNO) zu einem Diesel-Netz Süd-Ost zusammengefasst werden. Das zusammengefasste<br />
Diesel-Netz Süd-Ost soll in 2 etwa gleich große Teillose aufgeteilt werden. Den aktuellen Zuschnitt<br />
der Wettbewerbsnetze zeigt Folie 12. Das eine Teillos besteht aus der ehemaligen RSB-<br />
Strecke Bad Harzburg / Goslar – <strong>Braunschweig</strong> – Uelzen und der Strecke Hannover – SZ –<br />
Ringelheim – Goslar. Vor allem auf der Strecke <strong>Braunschweig</strong> - Uelzen sind wegen des verbesserten<br />
Angebotes Fahrgastzuwächse zu erwarten. In diesem Teillos sollen Fahrzeuge aus dem Fahrzeugpool<br />
der LNVG eingesetzt werden. Die ehemaligen RSB-Strecken von <strong>Braunschweig</strong> nach Salzgitter-<br />
Lebenstedt und nach Schöppenstedt wurden dem bisherigen Harz-Weser-Netz zugeordnet. Für dieses<br />
Teillos sollen die Fahrzeuge vom Betreiber gestellt werden. Dies sollen keine neuen, aber moderne<br />
Fahrzeuge sein.<br />
Der Neuzuschnitt der Wettbewerbsnetze wird Gegenstand der Beschlussfassung durch die Verbandsgremien<br />
sein.<br />
Infrastruktur:<br />
Die Maßnahmen <strong>zum</strong> Ausbau der Infrastruktur sollen in 2 Pakete aufgeteilt werden. Maßnahmenpaket<br />
1 enthält die Maßnahmen, die für das angestrebte Bedienangebot unbedingt erforderlich sind. Hierzu<br />
gehören der 2-gleisige Ausbau Bad Bodenteich sowie der 2-gleisige Neubau Rötgesbüttel. Diese beiden<br />
Maßnahmen sind erforderlich um einen Stundentakt zwischen <strong>Braunschweig</strong> und Uelzen zu ermöglichen.<br />
DB Netz ist über die Planung informiert und hat ihre Mitwirkung zugesagt.<br />
Zum Maßnahmenpaket 2 gehören Maßnahmen, die für den Betrieb nicht erforderlich sind. Es handelt<br />
sich dabei vorwiegend um Maßnahmen an den Stationen. Die Planungen sollen parallel <strong>zum</strong> Maßnahmenpaket<br />
1 in Angriff genommen werden, die Umsetzung kann aber auch noch nach 2014 erfolgen.<br />
Die Karte auf Folie 14 zeigt die vorhanden und vorrangig zu prüfenden und zu realisierenden neuen<br />
Stationen. Dies sind die an der Peripherie von <strong>Braunschweig</strong> gelegenen Stationen <strong>Braunschweig</strong>-<br />
West (Broitzem), <strong>Braunschweig</strong>-Nord (Bienrode) und <strong>Braunschweig</strong>-Süd (Leiferde) sowie die Station<br />
Wolfenbüttel-Wendessen. Bei letzterer lässt sich durch die Verknüpfung mit einer RegioBusline eine<br />
verbesserte Flächenerschließung erzielen.<br />
Alle Stationen sollen am Ende modern und attraktiv gestaltet sein. Die Bahnsteighöhe soll in den Dieselnetzen<br />
einheitlich 55 cm betragen; damit ist ein barrierefreier Einstieg möglich. Außerdem ist die<br />
Ausstattung aller Stationen mit wettergeschützten Wartebereichen, Blindenleitstreifen und dynami-
6<br />
scher Fahrgastinformation geplant. Wo erforderlich, soll der Übergang <strong>zum</strong> ÖPNV baulich verbessert<br />
werden.<br />
Fahrzeuge:<br />
In allen Netzen sollen moderne spurtstarke Fahrzeuge mit fahrgastfreundlicher und attraktiver Gestaltung<br />
wie z. B. großen Fenstern, Mehrzweckabteilen, Toiletten und Klimaanlage eingesetzt werden.<br />
Auf der Strecke <strong>Braunschweig</strong> – Wolfsburg sollen künftig Elektrofahrzeuge (z. B. Elektrotriebwagen)<br />
mit Höchstgeschwindigkeit 160 km/h eingesetzt werden. Diese bieten mehr Komfort und mehr Kapazität<br />
als Dieselfahrzeuge und sind schneller. Im Mittelland-Emsland-Netz ist wegen des hohen Fahrgastaufkommens<br />
der Einsatz von Doppelstockzügen geplant.<br />
Die in den Dieselnetzen eingesetzten Fahrzeuge werden eine Kapazität von 130 Sitzplätzen haben.<br />
Verknüpfungen:<br />
Die Karte auf Folie 18 zeigt die in <strong>Braunschweig</strong> vorhandenen und geplanten Verknüpfungspunkte.<br />
Der Verknüpfungspunkt <strong>Braunschweig</strong> Hauptbahnhof ist bereits vorhanden und bedarf keines weiteren<br />
Ausbaus. Der Haltepunkt <strong>Braunschweig</strong>–West (Broitzem) ist geplant. Die Realisierung gestaltet<br />
sich schwierig, da hier ein Bahnsteig zwischen 2 Gleisen angelegt werden muss und dabei strenge<br />
Vorschriften zu beachten sind. Aus verkehrlicher Sicht ist der Haltepunkt sinnvoll. Der Verknüpfungspunkt<br />
<strong>Braunschweig</strong>-Ost (Gliesmarode) ist bereits vorhanden, aber in keinem guten Zustand. Hier ist<br />
es erforderlich, die Station zu modernisieren, Gleise und Bahnsteig zu verschieben und einen besseren<br />
Übergang zur Straßenbahnhaltestelle zu schaffen. Ein weiterer Verknüpfungspunkt ist in <strong>Braunschweig</strong>-Nord<br />
(Bienrode) geplant. Hier würde der SPNV mit dem Busnetz verknüpft. Das Gewerbegebiet<br />
Hansestraße und der Flughafen könnten hiermit besser verkehrlich angebunden werden. Im Norden<br />
wurde alternativ die Anbindung des ehemaligen Bahnhofs Wenden an die nach Wenden führende<br />
Straßenbahnlinie untersucht. Diese Variante wurde aber nach Erörterung mit der Stadt <strong>Braunschweig</strong><br />
und der BSVAG verworfen, da dabei der Abriss von mehreren Häusern erforderlich gewesen wäre.<br />
Außerdem wäre die Führung der Straßenbahnverlängerung über einen vom Straßenraum getrennten<br />
Gleiskörper nicht möglich gewesen. Damit wäre die Maßnahme nicht förderfähig gewesen. Im Süden<br />
<strong>Braunschweig</strong>s wird der Haltepunkt Leiferde näher untersucht.<br />
Die Folien 19 und 20 zeigen beispielhaft einige Verknüpfungspunkte <strong>zum</strong> ÖPNV im Verbandsgebiet.<br />
Bei den Verknüpfungspunkten <strong>Braunschweig</strong>-Gliesmarode und Salzgitter-Lebenstedt handelt es sich<br />
um Fotomontagen, alle anderen Verknüpfungspunkte existieren bereits. Die bereits vorhandenen Verknüpfungspunkte<br />
werden von den Fahrgästen gut angenommen. Die Beispiele zeigen, dass bereits<br />
viel geschehen ist. Das Regionalbahnkonzept baut mit seinen Verbesserungen auf dem Vorhandenen<br />
und Bewährten auf.<br />
Nächste Schritte – Terminübersicht:<br />
März 2011 Beschluss der Verbandsversammlung zu grundlegenden Festlegungen<br />
der Wettbewerbsverfahren Betrieb<br />
ab März 2011 Abschluss von Bau- und Finanzierungsverträgen mit DB, LNVG und ZGB<br />
ab März 2011 Vorbereitung Ausschreibung Betrieb<br />
ab März 2011 Vorbereitung Ausschreibung Fahrzeuge<br />
2012 - 2014 Bau und Inbetriebnahme Fahrzeuge<br />
2011 - 2012 Vorbereitung der Infrastrukturmaßnahmen
2013 - 2014 Bau der Infrastrukturmaßnahmen<br />
Dezember 2014 Betriebsaufnahme<br />
2014 -2016 Bau weiterer Infrastrukturmaßnahmen<br />
In der nächsten Ausschusssitzung am 23. Februar soll eine Beschlussvorlage mit dem folgenden Inhalt<br />
vorgelegt werden:<br />
• Wettbewerbsnetze:<br />
- öffentliche EU-weite Vergabe der Eisenbahnnetze<br />
- Neuordnung der Netze<br />
• Grundlagen der Ausschreibungsunterlagen<br />
- Festlegung Betriebskonzept<br />
- Angestrebter Bedienungsumfang<br />
- Bereitstellung der Fahrzeuge<br />
• Stufenweises Vorgehen<br />
- Maßnahmenpaket I (betrieblich notwendige Maßnahmen) und<br />
- Maßnahmenpaket II (weitere Maßnahmen)<br />
• Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur durch DB, Land und ZGB<br />
Fazit:<br />
Das Regionalbahnkonzept 2014+<br />
• geht von einem effizienten Einsatz der vorhandenen Finanzmittel und<br />
• einer stufenweisen Umsetzung aus<br />
• verbessert und verstetigt das Angebot<br />
• bietet optimale Verknüpfungen zwischen Bus und Bahn<br />
• ermöglicht die Modernisierung von Stationen<br />
• ermöglicht den Einsatz moderner Fahrzeuge<br />
• erhöht die Vermarktungschancen von Bus und Bahn<br />
• erhöht die Fahrgastzahlen<br />
Damit beendet Herr Dr. Wolff seinen Vortrag und eröffnet die Diskussion.<br />
7<br />
Herr Schrader bedankt sich für den ausführlichen Vortrag. Er kritisiert, dass er heute erstmalig von der<br />
Verwaltung über das neue Konzept informiert worden ist, die Presse hingegen vor den Ausschussmitgliedern<br />
mit Informationen versorgt worden sei. Er bittet darum, dass die gezeigte Präsentation den<br />
Fraktionen per Mail zur Verfügung gestellt wird. Außerdem möchte Herr Schrader wissen, ob mit dem<br />
abzuschließenden Bau- und Finanzierungsvertrag noch Risiken verbunden sind.<br />
Herr Dr. Wolff sichert zu, dass die Präsentation versandt wird. Außerdem sei eine Veröffentlichung im<br />
Internet geplant. Der Abschluss eines Bau- und Finanzierungsvertrages werde erst nach dem Beschluss<br />
der Verbandsversammlung erfolgen. Land/LNVG und DB stünden dem Abschluss des Bau-<br />
und Finanzierungsvertrages positiv gegenüber..<br />
Herr Bannier fragt, ob alle bestehenden Haltepunkte Bestandsschutz genießen und ob noch weitere<br />
Haltepunkte hinzukommen können, z. B. Isenbüttel im Landkreis Gifhorn.
8<br />
Herr Dr. Wolff erläutert, dass zur Zeit auf der Strecke <strong>Braunschweig</strong> – Gifhorn keine Fahrzeitreserven<br />
vorhanden sind, die einen zusätzlichen Halt ermöglichen. Zur Zeit wird ein Gutachten erarbeitet, in<br />
dem untersucht wird, ob mehr Fahrzeitreserven erschlossen werden können. Auf der Strecke gibt es<br />
einige Langsamfahrstellen. Es wird geprüft, welcher Aufwand erforderlich ist, um sie zu beseitigen.<br />
Wenn es gelingt, die Fahrzeiten zu verkürzen, könne die Einrichtung weiterer Haltepunkte in Betracht<br />
gezogen werden.<br />
Frau Coors ist der Ansicht, dass Wolfsburg in dem vorgestellten Konzept nicht angemessen berücksichtigt<br />
wird. Die aus Wolfsburger Sicht wünschenswerten Verbesserungen, die im Strategieausschuss<br />
diskutiert worden sind, an dem auch Herr Brandes teilgenommen hat, fänden sich in dem vorgelegten<br />
Konzept nicht wieder. Nach Wolfsburg würden täglich 60.000 Menschen einpendeln. Für<br />
diese müsse das ÖPNV-Angebot verbessert werden. Frau Coors hebt hervor, dass diese Verbesserung<br />
weniger den Wolfburger Bürgern sondern in viel größerem Maße den aus <strong>Braunschweig</strong>, Gifhorn<br />
und Salzgitter kommenden Einpendlern zu Gute kommen würden.<br />
Herr Brandes hat Verständnis dafür, dass jedes Verbandsglied zunächst die Interessen seiner Gebietskörperschaft<br />
wahren möchte. Er ist jedoch der Ansicht, dass Wolfsburg keineswegs benachteiligt<br />
wird. Von der RSB hätte Wolfsburg nicht profitiert, bei dem neuen Konzept sei dies anders. Die z. B.<br />
aus dem Nordkreis Gifhorn kommenden Pendler würden von den verbesserten Umsteigebeziehungen<br />
im Bahnhof Gifhorn und dem besseren Takt auf dieser Strecke profitieren. Herr Brandes weist außerdem<br />
darauf hin, dass die Verbindung <strong>Braunschweig</strong> – Wolfsburg schon heute mit einem dichteren<br />
Takt bedient wird als aus den Regionalisierungsmitteln finanzierbar ist. Mehr als das heutige Angebot<br />
sei wegen der Eingleisigkeit der Strecke zur Zeit betrieblich nicht möglich. Mit der Stadt Wolfsburg sei<br />
über eine konzertierte Aktion der betroffenen Städte <strong>Braunschweig</strong> und Wolfsburg unter Beteiligung<br />
von VW gesprochen worden, um den 2-gleisigen Ausbau der Strecke voran zu bringen. Den Kontakt<br />
zu VW wolle die Stadt Wolfsburg herstellen. Ein erster konkreter Schritt zur Angebotsverbesserung<br />
sei, dass im Regionalbahnkonzept schnelle Elektro-Fahrzeuge mit größerer Platzkapazität eingesetzt<br />
werden sollen.<br />
Die von Wolfsburg gewünschten zusätzlichen Haltepunkte wären mit sehr hohen Infrastrukturkosten<br />
verbunden, deren Finanzierung nicht sichergestellt sei. Es sei zu prüfen, ob das zu erwartende Fahrgastaufkommen<br />
so hoch ist, dass diese Kosten gerechtfertigt sind. Für realisierbar hält Herr Brandes<br />
eine verbesserte Anbindung des Wolfsburger Hauptbahnhofs an das VW-Werk über zusätzliche Zugänge<br />
zu den Bahnsteigen.<br />
Herr Brandes hält es für sinnvoller, sich auf das Machbare zu konzentrieren statt visionären, nicht<br />
finanzierbaren Träumen nachzuhängen.<br />
Herr Rössig stimmt Herr Schrader darin zu, dass die Informationspolitik des ZGB zu wünschen übrig<br />
lässt. Auch er wurde heute erstmalig über das Regionalbahnkonzept informiert, während die Presse<br />
offenbar bereits vorher Bescheid wusste. Außerdem hätte er <strong>zum</strong> heutigen Termin gern eine Vorlage<br />
gehabt. Herr Rössig begrüßt es, dass die Verkehrsleistungen im Wettbewerb vergeben werden sollen,<br />
ist jedoch der Ansicht, dass dies schon viel früher hätte geschehen können, wenn man nicht so lange<br />
an der RSB festgehalten hätte. Die vorgestellten Planungen bedeuteten zwar einen gewissen Fortschritt,<br />
stellten aber kein neues Konzept dar. Er hätte erwartet, dass man sich Gedanken macht, wie<br />
man heute als Industriegleise genutzte Streckenabschnitte, z.B. die Strecke nach Wendeburg einbezieht.<br />
Außerdem bemängelt er, dass nicht versucht worden ist, Bundesmittel zu bekommen. Mindestens<br />
müsse der ZGB aber von der LuFV (Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund<br />
und DB) partizipieren. Soweit er Herrn Dr. Wolff verstanden habe, sollten Landesmittel ausschließlich<br />
für die Fahrzeugbeschaffung, nicht aber für Streckenausbauten eingesetzt werden.
Herr Brandes erwidert, dass er von der SPD und von der CDU-Fraktion zu deren Fraktionssitzungen<br />
eingeladen worden ist, um über das Regionalbahnkonzept zu informieren. Diesem Wunsch sei er<br />
gerne nachgekommen. Er habe dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Herrn Drees das Angebot<br />
gemacht, auch die Fraktion der Grünen vorab zu informieren. Dies Angebot sei aber bisher nicht angenommen<br />
worden. Zudem hätten die Grünen auch von sich aus den Kontakt suchen können.<br />
9<br />
Außerdem sei ihm nicht klar, welche Ziele die Grünen eigentlich verfolgen. Im Landtag hätten die<br />
Grünen einen Antrag eingebracht, dessen Zielrichtung er nicht nachvollziehen könne. Es sei bei ihm<br />
der Eindruck entstanden, dass eine Art „S-Bahn“ gefordert wird. Diese habe aber einen Takt von unter<br />
20 Minuten. Ein solches Angebot sei angemessen für Ballungsräume, nicht aber für eine Region wie<br />
<strong>Braunschweig</strong>. Was den von den Grünen ins Spiel gebrachten Sackbahnhof am Europaplatz angehe,<br />
so sei er davon ausgegangen, dass diese Idee - da nicht realisierbar - auch von den Grünen nicht<br />
weiter verfolgt wird. Er fordert Herr Rössig auf, seien Vorstellungen zu konkretisieren.<br />
Die Verwaltung schlage vor, was in den nächsten 15 Jahren machbar ist. Die visionären Überlegungen<br />
von Herrn Rössig seien in eine fernere Zukunft gerichtet.<br />
Zu dem Kritikpunkt, dass nicht versucht worden ist, Bundesmittel zu bekommen, merkt Herr Brandes<br />
an, dass dies einen planerischen Vorlauf von bis zu 3 Jahren bedeutet hätte. Es wäre eine standardisierte<br />
Bewertung erforderlich gewesen. Die Kosten der RSB seien aufgrund der Infrastruktur und insbesondere<br />
der teuren Innenstadtdurchfahrungen so hoch gewesen. Jetzt plane man, zunächst nur<br />
punktuelle Verbesserungen durchzuführen, um den gewünschten Takt fahren zu können. Darum<br />
komme man ohne Bundesmittel aus. Nur so könne schneller ein verbessertes Verkehrsangebot realisieren.<br />
Sobald sich dann die erhofften Fahrgastzuwächse einstellen, würden die Fahrgeldeinnahmen<br />
steigen, die dann wieder verwendet werden können, um das Angebot weiter zu verbessern. Er halte<br />
es für sinnvoller, Machbares in Stufen zu realisieren, als nicht finanzierbaren Träumen nachzuhängen.<br />
Herr Dr. Wolff ergänzt, dass die LuFV-Mittel bis 2013 bereits vom Land anderweitig verplant sind. In<br />
der neuen LufV-Periode ab 2013 sei eine Förderung über LufV möglich. Für die aktuell geplanten<br />
Infrastrukturmaßnahmen sei neben Kostenanteilen der DB eine Finanzierung mit 75% Landesmitteln<br />
und 25% Kofinanzierung durch den ZGB vorgesehen.<br />
Herr Schild ist der Ansicht, dass das vorgestellte Konzept ein Minimalziel darstellt, dass auf jeden Fall<br />
umgesetzt werden sollte. Man solle es durchwinken. Es hätte schon viel eher in Angriff genommen<br />
werden sollen. Trotzdem sollte man aber Visionen entwickeln, die über die nächsten 15 Jahre hinausreichen.<br />
Er möchte wissen, ob sich das Regionalbahnkonzept später zu einer RegioStadtBahn erweitern<br />
lässt.<br />
Herr Brandes stimmt Herrn Schild zu, dass Visionen nicht ganz aus dem Auge verloren werden sollten.<br />
Jetzt gelte es aber, Machbares durchzuführen. Herr Brandes betont, wie wichtig es ist, die positiven<br />
Auswirkungen des Konzepts herauszustellen und gemeinsam öffentlich zu vertreten, damit das<br />
Verkehrsangebot von den Fahrgästen auch angenommen wird. Der Ausdruck „durchwinken“ ist aus<br />
seiner Sicht negativ besetzt. Schon das heutige regionale Busangebot sei besser als es von vielen<br />
Menschen in der Region wahrgenommen wird.<br />
Man habe in den letzten 12 Jahren ein visionäres System verfolgt und sich selbst blockiert. Für die<br />
RSB seien andere Fahrzeuge und andere Stationen erforderlich gewesen als für das jetzt geplante<br />
Regionalbahnsystem. Darum habe man die jetzt geplanten Schritte auch nicht schon eher gehen können.
10<br />
Bei den Stationen an ehemaligen RSB-Strecken gebe es einen Sanierungsstau, der jetzt zügig abgearbeitet<br />
werden muss.<br />
Herr Möhle fügt hinzu, dass der sprichwörtliche Spatz in der Hand besser ist als die Taube auf dem<br />
Dach. Er ermahnt die Teilnehmer, sich vertieft mit dem vorgestellten Regionalbahnkonzept zu beschäftigen.<br />
Der ZGB müsse unbedingt einen Erfolg vorweisen, sonst laufe er Gefahr sich selbst in<br />
Frage zu stellen.<br />
Herr Hensel stimmt den vorgetragenen inhaltlichen Zielen zu. Er äußert jedoch einige Wünsche zu der<br />
Beschlussvorlage für die kommende Ausschusssitzung. Die Vorlage müsse einen Finanzplan enthalten.<br />
Im vergangenen Gremienzug sei der Verwaltung der Auftrag erteilt worden, die Arbeiten am Projekt<br />
RSB zu stoppen. Die Option einer späteren Realisierung sollte aber offen gehalten werden. In der<br />
Vorlage müsse ein Konzept hierzu dargelegt werden. Außerdem hat er Aussagen zu den Verkehrsbeziehungen<br />
über die Landesgrenze hinaus vermisst. Auch hierzu wünscht sich Herr Hensel Aussagen<br />
in der Vorlage.<br />
Herr Rössig weist die Kritik von Herrn Brandes an den Überlegungen der Grünen <strong>zum</strong> SPNV zurück.<br />
Er habe nie von einer S-Bahn, sondern immer von einem SPNV-System gesprochen. Durch die Kritik<br />
an der Landtagsfraktion der Grünen fühle er sich nicht angesprochen. Er habe konzeptionelle Gedanken<br />
vorgelegt. Ziel müsse eine Verdichtung des SPNV sein. Er habe erwartet, dass die Verwaltung<br />
mehrere Varianten untersucht und die Ergebnisse vorstellt. Es wurde aber nur die Variante vorgestellt,<br />
für die sich die Verwaltung entschieden habe, aber nicht die Gründe erläutert, die dazu geführt haben.<br />
Herr Peditschek bestreitet, dass man in den letzen 12 Jahren einer Chimäre hinterher gelaufen sei.<br />
Das Projekt RSB hätte funktionieren können, wenn es alle gewollt hätten. Dem sei leider nicht so gewesen,<br />
damit müsse man sich abfinden. Es müsse aber die Möglichkeit für eine spätere Realisierung<br />
der RSB offen gehalten werden. Herr Pesditschek weist darauf hin, dass Mobilitätswünsche nicht von<br />
Bahnhof zu Bahnhof reichen, sondern die tatsächlichen Ziele eher in der Innenstadt liegen. Die Fahrwege<br />
müssten den Wünschen der Fahrgäste entsprechen.<br />
Der Aussage, dass Schnelligkeit wichtiger sei als viele Haltepunkte, könne er nicht zustimmen. Er<br />
erwarte in der Vorlage Aussagen dazu, an welchen Strecken mehr Haltepunkte wegen der dann verlängerten<br />
Fahrzeiten nicht möglich sind. Die von Dr. Wolff angesprochenen Langsamfahrstellen seien<br />
aus seiner Sicht nicht hinnehmbar.<br />
Herr Grziwa versteht nicht, dass die Entwicklung eines Fahrzeugs 3 Jahre dauern soll. Der Presse<br />
habe er entnommen, dass der Fa. Alstom Aufträge fehlen. Außerdem wende man heutzutage Modulbautechniken<br />
an, sodass ein kundenspezifisches Fahrzeug schneller entwickelt werden kann. Es wäre<br />
zu untersuchen, welche Fahrzeuge es bereits gibt, wie schnell sie beschafft werden können und ob<br />
sie so zukunftsträchtig sind, dass sie weitere 10 Jahre eingesetzt werden können.<br />
Herr Schild stellt klar, dass seine Äußerung, man solle das Regionalbahnkonzept durchwinken, nicht<br />
negativ gemeint war. Er wolle das Konzept nicht schlecht machen, obwohl es nicht das darstelle, was<br />
man sich erträumt habe. Ihm sei es aber wichtig, dass das RSB-Konzept mit Durchfahrung der Innenstädte<br />
nicht aus dem Auge verloren wird. Er möchte dargelegt haben, ob sich das vorgestellte Regionalbahnsystem<br />
später zu einem RSB-System erweitern lässt und welche Hindernisse dem möglicherweise<br />
entgegenstehen.<br />
Herr Möhle verabschiedet sich aufgrund anderer Verpflichtungen. Herr Kramer übernimmt den Vorsitz.
11<br />
Herr Brandes versichert, dass die Verwaltung die Beschlüsse der Verbandsgremien umsetzt. Die in<br />
den Stationen vorgesehene Bahnsteighöhe von 55 cm würde auch einen späteren Betrieb mit RSB-<br />
Fahrzeugen ermöglichen.<br />
Herr Brandes gibt zu bedenken, dass die Beschlussvorlage bis Montag fertiggestellt werden muss.<br />
Nötigenfalls könne sie später noch um Anträge ergänzt werden. In der Kürze der Zeit sei es aber nicht<br />
möglich, sämtliche bisher geäußerten Wünsche zu berücksichtigen. Außerdem sei eine exakte Kostenermittlung<br />
zu Zeit noch nicht möglich, es könne nur ein Kostenrahmen abgesteckt werden.<br />
Danach geht er auf den Redebeitrag von Herrn Rössig ein. Ihm sei nicht klar, was sich Herr Rössig<br />
genau unter einer Verdichtung des SPNV vorstellt. Welche Strecken sollen wiederbelebt werden<br />
(nach Wendeburg?, nach Schöningen?, Eisenbahnstrecken im Stadtgebiet <strong>Braunschweig</strong>?) und wie<br />
sollen die zusätzlichen Betriebsleistungen bezahlt werden? Unklar sei außerdem, welche zusätzlichen<br />
Stationen Herr Rössig als sinnvoll erachtet. Viele der ehemals für die RSB geplanten Stationen sind<br />
aufgrund veränderter Streckenführung obsolet. Andere Stationen im Verlauf der vorhandenen Eisenbahntrasse<br />
wie z.B. Pepperstieg oder Forststraße machen verkehrlich keinen Sinn, weil dort derzeit<br />
keine hohe Fahrgastnachfrage zu erwarten sei und keine Verknüpfung mit dem ÖPNV erfolgen könne.<br />
Vorrangig untersuchenswert seien die Stationen, die die Verwaltung vorgeschlagen hat. Herr Brandes<br />
bietet Herrn Rössig aber an, mit ihm Station für Station durchzugehen.<br />
Auf die Anmerkung von Herr Peditschek, dass Verkehrsbeziehungen normalerweise nicht von Bahnhof<br />
zu Bahnhof verlaufen und die Züge dorthin fahren müssten wo die Menschen wohnen, antwortet<br />
Herr Brandes, dass die Eisenbahngleise häufig abseits der Siedlungsschwerpunkte verlaufen. Das<br />
SPNV-Netz und ein ergänzendes Regio-Busnetz würde durch lokale ÖPNV-Netze ergänzt. Über diese<br />
erfolge die Feinerschließung. Da die RSB nicht realisierbar sei, gelte es nun, die Stärken des neuen<br />
Regionalbahnsystems zu nutzen. Dazu müssten gute Übergänge <strong>zum</strong> Bus geschaffen werden.<br />
Zum Thema Fahrzeugbeschaffung erläutert Herr Brandes, dass es neue EU-Normen gibt, die bei<br />
neuen Fahrzeugen zu beachten sind. Insofern sei eine gewisse Entwicklungszeit zu berücksichtigen.<br />
Aber auch die reguläre Produktion eines Fahrzeuges könne bis zu 3 Jahre dauern. Eisenbahnfahrzeuge<br />
könnten nicht „von der Stange“ gekauft werden.<br />
Herr Dr. Wolff ergänzt, dass zu den Entwicklungs- und Produktionszeiten die Zeiten für die Erstellung<br />
des Lastenheftes, die europaweite Ausschreibung, die Betriebszulassung und die Inbetriebnahme<br />
hinzugerechnet werden müssen. Insgesamt ergibt sich so ein Zeitraum von ca. 3 bis 3,5 Jahren von<br />
der Bestellung entwickelter Fahrzeuge bis zu deren Betriebseinsatz.<br />
Herr Rössig hält es für sinnvoll, wenn nach dem Neuzuschnitt der Wettbewerbsnetze erneut die Möglichkeit<br />
einer schnelleren Vergabe geprüft wird. Bei einer Vergabe im Verhandlungsverfahren und dem<br />
Einsatz von Gebrauchtfahrzeugen müsste aus seiner Sicht eine Vergabe bis 2012 möglich sein. Dann<br />
käme man schon eher in den Genuss von Wettbewerbsvorteilen.<br />
Herr Reinemann möchte wissen, ob für den Fall, dass ein Bahnübergang in einer Station nicht nur von<br />
Reisenden, sondern auch von anderen Personen genutzt wird, ebenfalls kein kommunaler Eigenanteil<br />
erforderlich ist.<br />
Herr Dr. Wolff antwortet, dass es sich bei der Regionalbahnplanung um eine neue Situation handelt,<br />
die noch vom EBA geprüft werden muss. Er gehe davon aus, dass voraussichtlich kein kommunaler<br />
Eigenanteil erforderlich ist.
12<br />
Herr Brandes ist bereit, Herrn Rössig über das Vergabeverfahren im Einzelnen zu informieren. Er<br />
weist auf die aktuellen Urteile zu Direktvergaben hin und stellt klar, dass ein Wettbewerbsverfahren<br />
schneller nicht möglich sei, im Gegenteil sei der Zeitplan bis Dezember 2014 schon äußerst ehrgeizig.<br />
Da es keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt gibt, beendet Herr Kramer die<br />
Diskussion und ruft Punkt 3 der Tagesordnung auf.<br />
Punkt 3<br />
Anfragen<br />
Es liegt eine schriftliche Anfrage des SPD-Fraktion vor (s. Anlage 2). Aus Anlass des Zugunglücks auf<br />
der eingleisigen Strecke bei Hordorf in Sachsen-Anhalt möchte die SPD-Fraktion wissen, ob es auch<br />
im Verbandsgebiet eingleisige Strecken gibt, bei denen keine Zwangsbremsung nach Überfahren<br />
eines roten Signals erfolgt.<br />
Die Verwaltung hat sich bei DB-Netz erkundigt und die Antwort erhalten, dass alle eingleisigen<br />
Strecken im Verbandsgebiet signaltechnisch so gesichert sind, das nach Überfahren eines roten Signals<br />
eine Zwangsbremsung erfolgt.<br />
Wegen der Kürze der Zeit erfolgte die Anfrage an DB-Netz per Mail, auch die Antwort von DB-Netz<br />
erfolgte per Mail. Eine schriftliche Antwort wird folgen.<br />
Punkt 4<br />
Mitteilungen<br />
Da keine Mitteilungen vorliegen, schließt Herr Kramer mit einem Dank an die Teilnehmer um 17:35<br />
Uhr die Sitzung.
Protokollnotiz:<br />
Die Anlagen liegen nur in elektronischer Form im Sitzungsinformationssystem<br />
(www.zgb.de/sitzungsinfo) vor.<br />
Möhle Brandes<br />
Vorsitzender Verbandsdirektor<br />
Kramer<br />
stellv. Vorsitzender<br />
13<br />
Fricke<br />
Protokollführerin
Regionalbahnkonzept<br />
2014+<br />
für den<br />
Großraum <strong>Braunschweig</strong><br />
09.02.2011<br />
1
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Das Integrierte ÖPNV-Angebot des ZGB<br />
Regionales Netz<br />
mit Bus und Bahn<br />
(Regio-Busse und<br />
Nahverkehrszüge)<br />
2
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Die Rahmenbedingungen<br />
Im Dezember 2014 endet der<br />
Verkehrsvertrag mit der DB Regio AG.<br />
Ab Dezember 2014 sollen alle<br />
Leistungen im Schienenpersonennahverkehr<br />
(SPNV) im<br />
Wettbewerb vergeben sein.<br />
Die Ausgangssituation der Planung:<br />
1. die heute im SPNV bedienten<br />
Strecken und Stationen (s. Karte)<br />
2. Das Machbare (in den nächsten<br />
15 Jahren)<br />
3
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Die Ziele<br />
Zeitliche Ziele<br />
ab Dezember 2014 SPNV komplett im Wettbewerb vergeben<br />
März 2011 Beschluss des ZGB erforderlich über grundlegende<br />
Vergabebedingungen<br />
(Betriebskonzept, Wettbewerbsnetze, Fahrzeugeinsatz,<br />
Stufenkonzept für Investitionen in Strecken und<br />
Stationen<br />
Finanzielle Ziele<br />
1. Realistische Betrachtung vorhandener Finanzierungsmöglichkeiten,<br />
Grundlage: Geltendes Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz (NNVG)<br />
2. Minimierung der spezifischen Bestellerentgelte (Euro/Zugkm)<br />
4
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Die Ziele<br />
Inhaltliche Ziele<br />
1. Verbessertes Angebot: Möglichst Stundentakt auf allen Strecken<br />
2. Zusätzliche Fahrten bei aufkommensstarken Relationen<br />
3. Hohe Reisegeschwindigkeiten<br />
4. Optimierte Verknüpfung von Bus und Bahn<br />
5. Bedienung aufkommensstarker Halte<br />
6. Neue bzw. neuwertige Fahrzeuge<br />
7. Punktuelle Streckenausbauten<br />
8. barrierefreie Gestaltung der Stationen<br />
9. Moderne Fahrgastinformation<br />
5
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Die Entwicklung als Netzgrafik (beispielhafte Variante)<br />
6
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Das angestrebte Bedienungsangebot<br />
Ziel<br />
Betriebsleistung<br />
über 7 Mio. Zugkm<br />
(aus Zuweisung nach<br />
dem NNVG zu bezahlen)<br />
7
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Der Finanzmitteleinsatz (heute)<br />
Grundangebot 2002<br />
Betriebsleistung<br />
5,18 Mio. Zugkm<br />
darüber hinausgehende<br />
Leistungen über X-Mittel<br />
bezahlt (bis zu 5,9 Mio. Zugkm)<br />
8
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Die Optimierung des Finanzmitteleinsatzes<br />
Zielerreichung durch:<br />
1. Wettbewerb<br />
2. Senken der Kosten<br />
3. Erhöhen der<br />
Fahrgeldeinnahmen<br />
dadurch:<br />
1. geringeres<br />
Bestellerentgelt<br />
2. mehr Fahrten möglich<br />
Zugförderkosten<br />
TrassenundStationsentgelte<br />
2011<br />
Bestellerentgelt<br />
Fahrgeldeinnahmen<br />
Wettbewerbserfolg<br />
Zugförderkosten<br />
TrassenundStationsentgelte<br />
2015<br />
Bestellerentgelt<br />
Fahrgeldeinnahmen<br />
9
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Der Einfluss auf den Finanzmitteleinsatz<br />
Senken der Kosten<br />
1. Vergabebedingungen optimieren<br />
2. Fahrzeugeinsatz optimieren<br />
3. Betriebsleistungen optimieren<br />
Erhöhen der Fahrgeldeinnahmen<br />
1. Schnelle Verbindungen zwischen Aufkommensschwerpunkten<br />
2. Halte an aufkommensstarken Stationen<br />
3. Fahrtenangebot verbessern<br />
4. Verknüpfung von Bus und Bahn<br />
10
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Die Wettbewerbsnetze<br />
Im EU-Amtsblatt<br />
vorabveröffentlichte<br />
Wettbewerbsnetze,<br />
die den ZGB und die<br />
benachbarten<br />
Aufgabenträger<br />
betreffen<br />
11
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Die Wettbewerbsnetze<br />
Geplante Optimierung<br />
der bereits im EU-<br />
Amtsblatt<br />
vorabveröffentlichten<br />
Wettbewerbsnetze, die<br />
den ZGB und die<br />
benachbarten<br />
Aufgabenträger betreffen.<br />
12
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Der Ausbau Streckeninfrastruktur und der Neu- und Ausbau<br />
der Stationen<br />
Maßnahmenpaket I<br />
Betrieblich relevante Maßnahmen, die <strong>zum</strong> Dezember 2014 unbedingt<br />
umgesetzt sein müssen:<br />
Aus- bzw. Neubau von Strecken<br />
(für den Stundentakt <strong>Braunschweig</strong> - Uelzen notwendig):<br />
- 2-gleisiger Ausbau Bad Bodenteich<br />
- 2-gleisiger Neubau Rötgesbüttel<br />
Maßnahmenpaket II<br />
1. Nicht betrieblich relevante Maßnahmen<br />
2. Parallel <strong>zum</strong> Maßnahmenpaket I<br />
3. Vorwiegend Stationsmaßnahmen<br />
13
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Die Stationen<br />
Vorhandene und<br />
geplante neue<br />
Stationen im<br />
Verbandsgebiet<br />
14
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Die Ausstattung der Stationen<br />
Verknüpfung<br />
Bahn/Bus<br />
Bahnsteighöhe<br />
Blindenleitstreifen<br />
Dynamische<br />
Fahrgastinformation<br />
Wartebereich<br />
15
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Der Fahrzeugeinsatz ab Dezember 2014<br />
Der Fahrzeugeinsatz in den Elektro- und Diesel-Netzen:<br />
Elektro-Netze (2 Netze)<br />
Fahrzeuge sollen vom Betreiber gestellt werden.<br />
- Elektrotriebwagen (Elektro-Netz Niedersachsen-Ost)<br />
- Doppelstockzüge (Emsland/Mittelland-Netz)<br />
Diesel-Netze (2 Netze)<br />
Fahrzeuge sollen sowohl vom Betreiber gestellt als auch über den<br />
Fahrzeugpool der LNVG bereitgestellt werden.<br />
- Dieseltriebwagen vom Betreiber (Diesel-Netz Süd-Ost, Teillos 1)<br />
- Dieseltriebwagen über Fahrzeugpool LNVG (Diesel-Netz Süd-Ost, Teillos 2)<br />
16
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Die modernen Fahrzeuge<br />
Attraktive Fahrzeuge für den<br />
Großraum <strong>Braunschweig</strong><br />
17
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Die Verknüpfungen SPNV/ÖPNV<br />
Attraktive Verknüpfung<br />
z.B. Stadt <strong>Braunschweig</strong><br />
18
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Die Verknüpfungspunkte im ZGB<br />
Je Verbandsglied ein Beispiel für eine Verknüpfung<br />
Gifhorn-Stadt<br />
Goslar<br />
<strong>Braunschweig</strong> - Gliesmarode<br />
Helmstedt<br />
19
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Die Verknüpfungspunkte im ZGB<br />
Je Verbandsglied ein Beispiel für eine Verknüpfung<br />
Peine<br />
Wolfenbüttel<br />
Salzgitter-Lebenstedt<br />
Wolfsburg<br />
20
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Die nächsten Schritte<br />
Terminübersicht<br />
März 2011<br />
ab März 2011<br />
Beschluss der Verbandsversammlung zu Betriebskonzept<br />
und zu wettbewerblichen Vergaben<br />
Abschluss von Bau- und Finanzierungsverträgen mit DB,<br />
LNVG und ZGB<br />
ab März 2011 Vorbereitung Ausschreibung Betrieb<br />
ab März 2011 Vorbereitung Ausschreibung Fahrzeuge<br />
2011 – 2012 Vorbereitung der Infrastrukturmaßnahmen<br />
2012 – 2014 Bau und Inbetriebnahme der Fahrzeuge<br />
2013 – 2014 Bau der betriebsnotwendigen Infrastruktur<br />
Dezember 2014 Betriebsaufnahme<br />
2014 – 2016 Bau weiterer Infrastrukturmaßnahmen<br />
21
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Die Beschlussinhalte für die Verbandsversammlung am 10. März 2011<br />
Inhalt Beschlussvorlage:<br />
- Wettbewerbsnetze<br />
Öffentliche EU-weite wettbewerbliche Vergabe der Eisenbahnnetze<br />
Neuordnung der Netze<br />
- Grundlagen der Ausschreibungsunterlagen<br />
Festlegungen Betriebskonzept<br />
Angestrebter Bedienungsumfang<br />
Bereitstellung der Fahrzeuge<br />
- Stufenweises Vorgehen bei Ausbau der Infrastruktur<br />
Maßnahmenpaket I (betrieblich notwendige Maßnahmen) und<br />
Maßnahmenpaket II (weitere Maßnahmen)<br />
- Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur durch DB, Land und ZGB<br />
22
Regionalbahnkonzept 2014+<br />
Das Fazit<br />
Das Regionalbahnkonzept 2014+<br />
1. Effizienter Einsatz der vorhandenen Finanzmittel<br />
2. Stufenweise Umsetzung<br />
3. Verbesserung des Angebots<br />
4. Optimale Verknüpfung zwischen Bus und Bahn<br />
5. Modernisierung von Stationen<br />
6. Einsatz moderner Fahrzeuge<br />
7. Erhöhung der Vermarktungschancen von Bus und Bahn<br />
8. Erhöhung der Fahrgastzahlen<br />
23
Regionalbahnkonzept<br />
2014+<br />
für den<br />
Großraum <strong>Braunschweig</strong><br />
10.02.2011<br />
24
Sozialdemokratische Partei Deutschlands<br />
SPD-Fraktion im <strong>Zweckverband</strong> Großraum <strong>Braunschweig</strong><br />
ZweckverbaneS<br />
OroSrauni <strong>Braunschweig</strong><br />
Dar Verbandsdirektor<br />
Eng.: -9.Feb. 2011<br />
v/<br />
Gesch.-Z.:_<br />
.Anlagen<br />
A/i<br />
SPD<br />
09.02.2011<br />
Ausschuss für Regionalverkehr 09,02.2011 öffentlich<br />
Anfrage<br />
Strecken-Sicherheitssysteme im Großraum <strong>Braunschweig</strong><br />
Die Streckennetze der Regionalbahn in Großraum <strong>Braunschweig</strong> sind überwiegend<br />
eingleisig ausgelegt.<br />
Sind auf diesen Strecken Sicherheitssysteme installiert, die Züge beim Überfahren<br />
von Signalen automatisch abbremsen?<br />
Wenn nein, aufweiche Strecken fehlen sie und wann werden sie installiert,<br />
um Zugkatastrophen wie bei Hordorf zu verhindern?<br />
Wolfgang Schneider<br />
(Fraktionsvorsitzender)
Fricke, Annegret<br />
Von: Wolff, Dr. Norbert<br />
Gesendet: Montag, 21. Februar 2011 08:23<br />
An: Fricke, Annegret<br />
Betreff: WG: Antwort: Zugunglück in Sachsen-Anhalt, Sicherungstechnik im ZGB<br />
-----Ursprüngliche Nachricht-----<br />
Von: Michael.M.Koerber@deutschebahn.com [mailto:Michael.M.Koerber@deutschebahn.com]<br />
Gesendet: Dienstag, 1. Februar 2011 20:32<br />
An: Wolff, Dr. Norbert<br />
Cc: Harald.Steinhoff@deutschebahn.com; Manfred.Pogorzalski@deutschebahn.com;<br />
Ulrich.Schoenhoff@deutschebahn.com; gerd.matschke@deutschebahn.com<br />
Betreff: Antwort: Zugunglück in Sachsen-Anhalt, Sicherungstechnik im ZGB<br />
Sehr geehrter Herr Dr. Wolf,<br />
wir arbeiten die eingleisigen Strecken derzeit im Hinblick auf die planmäßige Nutzung auf. Wir unterscheiden dabei<br />
zwischen im Mischbetrieb, im SPV und im SGV betriebenen Strecken.<br />
Unabhängig von der Erfassung und Darstellung können wir Ihnen aber mitteilen, dass alle Strecken im Bereich des<br />
ZGB dergestalt gesichert sind, dass Züge im Falle des Überfahrens eines roten Signals eine Zwangsbremsung<br />
erfahren.<br />
Mit freundlichen Grüßen<br />
Michael Körber<br />
Regionalbereich Nord<br />
Leiter Kundenmanagement und Fahrplan<br />
(I.NM-N)<br />
DB Netz AG<br />
Lindemannallee 3, 30173 Hannover<br />
Tel. +49 0511 286-49002, Fax 0511 286-49120, intern 933-<br />
_________________________________________________________________________________<br />
Internetauftritt der Deutschen Bahn AG >> http://www.db.de<br />
Sitz der Gesellschaft: Frankfurt am Main<br />
Registergericht: Frankfurt am Main, HRB 50879<br />
USt-IdNr.: DE 199861757<br />
Vorstand: Oliver Kraft (Vorsitzender), Dr. Roland Bosch, Ralph-Peter Hänisch, Dr. Jörg Sandvoß, Hans-Otto Umlandt<br />
Vorsitzender des Aufsichtsrates: Dr. Rüdiger Grube<br />
1