E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht - d-NRW

E-Government-Aktionsplan 2009
Halbzeitbericht
Landesamt für
Datenverarbeitung und Statistik
Nordrhein-Westfalen
www.im.nrw.de

E-Government-Aktionsplan 2009
Halbzeitbericht

2
Das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen wird bei der Umsetzung des
Aktionsplans 2009 vom Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik Nordrhein-
Westfalen und d-NRW unterstützt.
Ansprechpartner
Ministerialrat Dr. Markus Brakmann
Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen (IM NRW)
Haroldstr. 5
40213 Düsseldorf
Telefon: 0211/871-2056
Telefax: 0211/871-3355
E-Mail: markus.brakmann@im.nrw.de
Regierungsdirektor Dr. Jan Mütter
Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik Nordrhein-Westfalen (LDS NRW)
Mauerstr. 51
40476 Düsseldorf
Telefon: 0211/9449-2570
Telefax: 0211/9449-8563
E-Mail: jan.muetter@lds.nrw.de
Jonas Fischer
Ruhrdigital Besitz-GmbH & Co. KG (d-NRW)
Deggingstr. 42
44141 Dortmund
Telefon: 0231/5024-636
Telefax: 0231/5024-692
E-Mail: fischer@d-nrw.de
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

Inhaltsverzeichnis
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
Seite
Zusammenfassung ............................................ 5
TEIL 1 – SACHSTAND
1.1 Ausgangssituation und Zielsetzung des Aktionsplans 2009 ......... 7
1.1.1 Ausgangssituation ...................................... 7
1.1.2 Zielsetzung ........................................... 7
1.2 Rahmenbedingungen. ...................................... 9
1.3 Kommunen und Wirtschaft als besondere Zielgruppen
des Aktionsplans 2009. .....................................11
1.3.1 Zusammenarbeit mit den Kommunen . .......................11
1.3.2 Zusammenarbeit mit der Wirtschaft . ........................15
1.4 Handlungsfelder des Aktionsplans 2009 ........................17
1.4.1 E-Government-Projekte und Fachverfahren des Aktionsplans 2009 . .17
1.4.2 Ausbau der E-Government-Infrastruktur ......................21
1.4.3 Interne begleitende Maßnahmen ...........................22
1.4.4 Kommunikation ........................................22
1.5 Projektorganisation des Aktionsplans 2009 ......................24
TEIL 2 – PLANUNGEN
2.1 Ausbau des Dienstleistungsangebots durch Umsetzung
der E-Government-Projekte des Aktionsplans 2009 ................26
2.2 Bedarfsgerechter Ausbau der E-Government-Infrastruktur . .........26
2.3 Intensivierung der Kooperation mit Kommunen und Wirtschaft . .....28
2.4 Kommunikation . ..........................................29
2.5 Interne begleitende Maßnahmen ..............................29
2.6 Verbindung zu weiteren Entwicklungen im E-Government . .........30
ANHANG
A1 Kennzahlen zur Kommunikations-Infrastruktur. ...................33
A2 Fachverfahren . ...........................................35
Alphabetische Kurzdarstellung aller E-Government-Projekte
des Aktionsplans 2009 . .....................................35
Liste der E-Government-Projekte nach Ressorts sortiert . .............46
Liste der E-Government-Projekte alphabetisch nach Zielgruppen sortiert. ..48
A3 Links und Referenzen ......................................52
A4 Abkürzungen . ............................................53
Hinweis . ....................................................55
3

Zusammenfassung
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen sieht im E-Government einen wichtigen Beitrag für eine erfolgreiche
Verwaltungsmodernisierung. Sie hat daher am 17. 10. 2006 den E-Government-Umsetzungsplan
für die Jahre 2006 bis 2009 (Aktionsplan 2009) 1) beschlossen. Das Innenministerium und die übrigen
Ressorts wurden beauftragt, das Konzept auf der Grundlage der Kabinettsvorlage vom 29. 9. 2006
und nach Maßgabe des Haushalts umzusetzen. Darüber hinaus wurde das Innenministerium beauftragt,
in Zusammenarbeit mit den übrigen Ressorts, die Umsetzung zu koordinieren und dem Kabinett
im Mai 2008 über den bis dahin erreichten Stand der Umsetzung zu berichten.
Unter E-Government wird die Abwicklung geschäftlicher Prozesse im Zusammenhang mit Regieren und
Verwalten unter Zuhilfenahme von Informations- und Kommunikationstechniken über elektronische Medien
verstanden. 2) Moderne E-Government-Dienstleistungen erlauben dem Kundenkreis der öffentlichen Verwaltung,
Informationen und Dienste schnell und kostengünstig in Anspruch zu nehmen. Zudem können
durch den Einsatz der Informationstechnik Verwaltungsprozesse effizienter abgewickelt werden.
Mit den im Aktionsplan 2009 beschriebenen Vorhaben wird die E-Government-Entwicklung in Nordrhein-Westfalen
konsequent fortgeführt und forciert. Dabei werden mit dem Aktionsplan 2009 drei übergeordnete
Ziele verfolgt:
• Erhöhung der Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen
• Weitere Verbesserung der Nutzerorientierung
• Effizienzsteigerung bei der Aufgabenerledigung
Die Projekte im Aktionsplan 2009 richten sich an die Zielgruppen Wirtschaft, Bürgerinnen und Bürger,
Kommunalverwaltungen sowie an die Beschäftigten der Landesverwaltung.
Die Maßnahmen des Aktionplans 2009 lassen sich in unterschiedliche Handlungsfelder strukturieren: Ausbau
der Informations- und Dienstleistungsangebote (E-Government-Fachverfahren), Ausbau der E-Government-Infrastruktur
als Grundlage der E-Government-Fachverfahren, Intensivierung der Kooperationen
insbesondere mit der Wirtschaft und dem Kommunalbereich.
Neben den über 1.000 Informationsangeboten stehen den Interessierten mehr als 100 E-Government-
Verfahren zur Verfügung. Von den 62 in den Aktionsplan 2009 aufgenommenen Fachverfahren haben
elf inzwischen den Regelbetrieb aufgenommen, sechs weitere sind in den Pilotbetrieb übergegangen.
Beispiele für bereits nutzbare E-Government-Dienste sind das Geobasisdatenportal, das E-Government-
Verfahren für die zentralen Prüfungen am Ende der Klasse 10 und die zentralen Abiturprüfungen an den
Schulen des Landes, der Online-Wohngeldrechner für Bürgerinnen und Bürger, der elektronische
Rechtsverkehr bei den Registergerichten sowie das E-Government-Angebot für die Abwicklung von Justizauktionen.
Etwa 25.000 Wohngeldberechnungen pro Monat beim Online-Wohngeldrechner und ungefähr
eine Million Zugriffe pro Monat auf den Vergabemarktplatz zeigen exemplarisch, dass die E-Government-
Dienstleistungen der Landesverwaltung den Bedarf von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Wirtschaft
und Verwaltung treffen.
Aufgrund des langen Zeitraums für die Umsetzung des Aktionsplans 2009 kann die Liste der Projekte
und Verfahren nicht abschließend festgelegt werden. Insofern ist er offen angelegt für weitere Projekte
und Verfahren. Seit der Veröffentlichung wurden vier weitere E-Government-Projekte aufgenommen.
Der bedarfsgerechte Ausbau der E-Government-Infrastruktur stellt einen Schwerpunkt des Aktionsplans
2009 dar. Ein Beispiel für eine zentrale E-Government-Komponente ist die elektronische Bezahlfunktion,
die künftig in verschiedenen Online-Shops bei der Vermarktung von Produkten der Landesverwaltung
oder aber auch beim Gebühreneinzug eingesetzt werden kann. Derzeit wird die Bezahlfunktion
im Geobasisdatenportal der Bezirksregierung Köln pilotiert. Schon länger im Einsatz befindliche
Komponenten, wie das Dienstleistungsportal der Landesverwaltung, wurden optimiert, um eine
noch effizientere Nutzung der Dienstleistungen zu erreichen.
Die Einführung von Telefonie über Datennetze (Voice over IP) dient der Verbesserung der Kommunikation
sowohl innerhalb der Landesverwaltung als auch beim Kontakt zu ihrem Kundenkreis. Hierdurch
werden auch Kostenvorteile gegenüber herkömmlicher Telefonie erwartet. Das Landesverwaltungsnetz
–––––––––––
1) http://www.im.nrw.de/imshop/shopdocs/aktionsplan_2009.pdf – 2) Vgl. „Speyerer Definition von Electronic Government“, Jörn von
Lucke, Heinrich Reinermann, Online-Publikation des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung, 2000,
http://foev.dhv-speyer.de/ruvii/Sp-EGov.pdf
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
Zusammenfassung
5

6
Zusammenfassung
wurde entsprechend ausgebaut und ermöglicht den Behörden und Einrichtungen des Landes seit Ende
2007 flächendeckend den Einsatz dieser Technologie.
Die Kooperation mit dem Kommunalbereich Nordrhein-Westfalens wird durch den Kooperationsausschuss
E-Government auf der Grundlage der zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den kommunalen
Spitzenverbänden Nordrhein-Westfalens geschlossenen Rahmenempfehlung forciert. Zur Intensivierung
der Kooperation wurde eine Reihe von Veranstaltungen durchgeführt, in denen E-Government-Angebote
der Landesverwaltung präsentiert wurden, die sich speziell an den Kommunalbereich
richten.
Wirtschaft und Landesverwaltung in Nordrhein-Westfalen streben an, ihr Zusammenwirken auch mit
Hilfe von E-Government zu verbessern. Um dieses Ziel zu erreichen, bedarf es eines kontinuierlichen
Austausches. Die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft erfolgt sowohl im Rahmen von Einzelprojekten,
wie beispielsweise der Vergabeplattform, als auch im Austausch mit Spitzenverbänden von Industrie,
Handel und Handwerk.
Informationen zu den E-Government-Aktivitäten der Landesverwaltung stehen für die Landesbeschäftigten
im Intranet der Landesverwaltung und für die verschiedenen externen Zielgruppen im Internet
zur Verfügung. 3) Durch Pressemitteilungen, Veröffentlichungen in verschiedenen elektronischen und
Print-Medien sowie Präsentationen im Rahmen verschiedener Veranstaltungen – wie z. B. CeBIT, ÖV-
Symposium NRW und e-nrw – wurde auf die E-Government-Aktivitäten der Landesverwaltung Nordrhein-Westfalen
hingewiesen sowie Projekte und Lösungen vorgestellt und der Dialog mit Partnern und
Nutzern gestärkt.
Die Ziele des Aktionsplans 2009 werden auch in der zweiten Phase der Umsetzung konsequent verfolgt.
Ein ganz wesentliches Ziel ist der weitere nutzerorientierte Ausbau und die stetige Verbesserung
der elektronischen Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung. Vor diesem Hintergrund sollen insbesondere
solche E-Government-Projekte vorangebracht werden, für die aus Sicht der Bürgerinnen und
Bürger ein besonderer Bedarf besteht, durch die der Wirtschaft deutliche Vorteile entstehen, die zu
einer Harmonisierung von Geschäftsprozessen über Verwaltungsebenen hinweg beitragen oder die zu
Effizienzsteigerungen in der Landesverwaltung selbst führen.
Die zentrale Infrastruktur soll optimiert und weiter ausgebaut werden. Insbesondere müssen die vorhandenen
Angebote evaluiert und ggf. an den Stand der Technik angepasst werden, um eine sichere
und medienbruchfreie elektronische Kommunikation nachhaltig gewährleisten zu können. Dabei sollen
auch moderne Technologien der Wissenssammlung und -vermittlung zur Unterstützung der E-Government-Prozesse
erschlossen werden.
Die Zusammenarbeit mit Kommunalbereich und Wirtschaft beim Ausbau der E-Government-Dienstleistungen
soll fortgesetzt und intensiviert werden. Sie muss aber ziel- und bedarfsorientiert, nachhaltig
und effizient gestaltet werden. Vor diesem Hintergrund müssen die bewährten Veranstaltungsangebote
zu Austausch und Dialog evaluiert und weiter ausgebaut sowie durch zusätzliche Angebote bedarfsorientiert
ergänzt werden.
Interne und externe Kommunikation sind bedeutende Erfolgsfaktoren für E-Government-Projekte. Auch
künftig werden Ziele und Projekte des Aktionsplans 2009 in den verschiedenen Medien dargestellt und
dort für die Nutzung der Verfahren geworben.
Der Zwischenbericht ist in zwei Teile gegliedert. Im ersten wird neben der Ausgangssituation und den
Rahmenbedingungen der inzwischen erreichte Sachstand dargestellt. Im zweiten Teil werden die Planungen
für die zweite Phase des Aktionsplanes 2009 vorgestellt und erläutert.
–––––––––––
3) http://www.im.nrw.de/inn/159.htm
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

Teil 1 – Sachstand
1.1 Ausgangssituation und Zielsetzung des Aktionsplans 2009
1.1.1 Ausgangssituation
Alle in Betracht kommenden Behörden und Einrichtungen der Landesverwaltung sind vollständig vernetzt.
Die 115.000 Büroarbeitsplätze in der Landesverwaltung haben Zugang zu Intranet und Internet,
sind mit moderner Informationstechnologie ausgestattet und miteinander vernetzt. Die elektronische
Kommunikation zwischen Bund, Ländern und Kommunen erfolgt über das gesicherte Verwaltungsnetz
TESTA 4), an das auch alle Kommunen des Landes flächendeckend angeschlossen sind.
Die bis zum Jahr 2005 im Rahmen des Masterplans E-Government 5) erzielten Ergebnisse bilden die
Grundlage für die Fortsetzung der E-Government-Entwicklung in Nordrhein-Westfalen. Schwerpunkte
des Masterplans lagen auf dem Ausbau der Informationsangebote des Landes und der Bereitstellung
wesentlicher E-Government-Dienste im Internet, dem Aufbau einer E-Government-Infrastruktur und der
Verbesserung der Kooperation mit Bund, Ländern und Kommunen. Derzeit stehen über 1.000 Informationsangebote
und mehr als 100 elektronische Behördendienstleistungen der Landesverwaltung zur
Verfügung.
Die Landesregierung hatte am 8. 2. 2006 das Innenministerium beauftragt, in Zusammenarbeit und Abstimmung
mit den übrigen Ressorts einen E-Government-Umsetzungsplan für die Jahre 2006 bis 2009
(Aktionsplan 2009) aufzustellen und dem Kabinett zur Entscheidung vorzulegen. Damit sollte die
begonnene E-Government-Entwicklung in Nordrhein-Westfalen fortgeführt und forciert werden. Am
17. 10. 2006 hat das Kabinett den Aktionsplan 2009 beschlossen.
Zur Steuerung und Umsetzung des Aktionsplans 2009 wurde unter Federführung des Innenministeriums
und unter Beteiligung der übrigen Ressorts eine effiziente Projektorganisation aufgebaut.
Aufgrund des langen Umsetzungszeitraumes ist der Aktionsplan 2009 nicht abschließend angelegt.
Vielmehr ist er offen für neue Projekte und Verfahren und ermöglicht auch eine Neubewertung bereits
aufgenommener Projekte.
Die Finanzierung der Online-Dienste und sonstigen E-Government-Verfahren erfolgt durch den jeweiligen
Aufgabenträger und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Zu den zentral finanzierten Maßnahmen
gehören der Ausbau der Infrastruktur, die Beteiligung an gemeinsamen E-Government-Entwicklungen
von Bund, Ländern und Gemeinden sowie die Durchführung von Pilotprojekten.
Dieser Zwischenbericht fasst die bisherigen Ergebnisse bei der Umsetzung des Aktionsplans 2009 zusammen
und beschreibt den Status der jeweiligen Maßnahmen.
1.1.2 Zielsetzung
Mit den im Aktionsplan 2009 beschriebenen Vorhaben wird die E-Government-Entwicklung in Nordrhein-Westfalen
konsequent fortgeführt und forciert. Dabei werden mit dem Aktionsplan 2009 drei übergeordnete
Ziele verfolgt:
• Erhöhung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen
Die Wirtschaft ist ein bedeutsamer Nutzer der E-Government-Angebote der Landesverwaltung. Für die
Wirtschaft sind geringe Kosten und kurze Durchlaufzeiten bei Verwaltungsprozessen wichtige Standortfaktoren.
Durch eine möglichst frühzeitige Einbindung der Wirtschaft in die Entwicklung von elektronischen
Behördendienstleistungen können die Mehrwerte von beiden Seiten ausgeschöpft werden.
• Weitere Verbesserung der Nutzerorientierung
Über E-Government-Angebote können Kundinnen und Kunden der öffentlichen Verwaltung Informationen
und Dienstleistungen schnell und kostengünstig in Anspruch nehmen. Die Wirtschaftlichkeit von Verfahren
ist unter anderem von ihrer Nutzung abhängig. Das Ziel einer intensiven Nutzung kann wiederum
nur erreicht werden, wenn sich die Gestaltung der elektronischen Prozesse am Bedarf orientiert und Vor-
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
Teil 1 – Sachstand
–––––––––––
4) Trans-European Services for Telematics between Administrations – 5) http://www.im.nrw.de/imshop/shopdocs/abschlussbericht_master
plan_egov2005.pdf
7

8
Teil 1 – Sachstand
teile gegenüber den klassischen Zugängen zu Verwaltungsdienstleistungen bietet. Die konsequente
Kundenorientierung von E-Government-Angeboten ist daher ein zentraler Ansatz des Aktionsplans 2009.
• Effizienzsteigerung bei der Aufgabenerledigung
Die Senkung der Personalkosten und Durchlaufzeiten für Verwaltungsprozesse hat nicht nur Vorteile
für den Kundenkreis der öffentlichen Verwaltung, sondern kann auch zu einer Optimierung der internen
Geschäftsabläufe in der Landesverwaltung führen. Durch die medienbruchfreie Integration von E-Government-Diensten
– selbst über Verwaltungsgrenzen hinweg – lassen sich in vielen Fällen Prozesse
mit weniger Aufwand und schneller erledigen. Ziel ist es daher, bei der Entwicklung elektronischer Verwaltungsdienstleistungen
Optimierungspotenziale auszuschöpfen.
Die durch die Vorhaben des Aktionsplans 2009 angesprochenen Zielgruppen sind Bürgerinnen und
Bürger, Wirtschaft, Kommunen und Beschäftigte der Landesverwaltung.
Abb. 1
Wirtschaft
Die Zielgruppen des Aktionsplans 2009
Bürgerinnen
und Bürger
E-Government-
Angebote
Landesverwaltung
Kommunen
Bürgerinnen und Bürger treten überwiegend als Nutzer von Verwaltungsdienstleistungen in Erscheinung.
Es ist ein wichtiges Anliegen, den einfachen und schnellen Zugang zu qualitativ hochwertigen
Dienstleistungen für diese Zielgruppe weiter zu optimieren.
Die Zielgruppe Wirtschaft ist maßgeblich dadurch gekennzeichnet, dass die Einführung von E-Government-Anwendungen
auf Unternehmensseite dann Unterstützung findet, wenn hierdurch Kostenvorteile
gegenüber konventionellen Verfahrenswegen entstehen.
Der Kommunalbereich ist als erste Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger ein besonders wichtiger
Partner der Landesverwaltung bei der Gestaltung von E-Government-Angeboten. Darüber hinaus
ermöglicht die elektronische Abwicklung von Verfahren zwischen Kommunen und Landesverwaltung
große Synergieeffekte.
Den Beschäftigten der Landesverwaltung kommt im Bereich E-Government eine besondere Bedeutung
zu, weil sie E-Government-Anwendungen sowohl nutzen als auch initiieren und gestalten. Mit ihrer
Fachkompetenz und ihren umfassenden Kenntnissen über Verwaltungsprozesse ist die weitere Effizienzsteigerung
bei der Aufgabenerledigung durch Nutzung von E-Government möglich.
Die Maßnahmen des Aktionsplans 2009 dienen der Erreichung der zentralen Ziele (1) Erhöhung der Attraktivität
des Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen, (2) weitere Verbesserung der Nutzerorientierung und
(3) Effizienzsteigerung bei der Aufgabenerledigung. Sie lassen sich in drei Handlungsfelder strukturieren:
• E-Government-Fachverfahren
Der Aktionsplan 2009 beinhaltet derzeit 61 E-Government-Fachverfahren6), mit denen E-Government
in Nordrhein-Westfalen nachfrageorientiert und bedarfsgerecht umgesetzt werden soll. Dabei stehen
–––––––––––
6) Bei Beschluss des Aktionsplans 2009 am 17. 10. 2006 waren es 58 E-Government-Fachverfahren.
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

Verfahren im Vordergrund, die den Kunden (Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Verwaltungen)
Verwaltungsdienstleistungen auf elektronischem Wege über das Internet anbieten, wie z. B. komplexe
Förder- und Antragsverfahren (sogenannte transaktionsorientierte Dienstleistungen). Eine Vielzahl von
Verfahren richtet sich auch an die Beschäftigten der Landesverwaltung, für die – soweit möglich – dieselben
Technologien eingesetzt werden, um Synergieeffekte realisieren zu können.
• E-Government-Infrastruktur
Nach Umsetzung des Masterplans E-Government konnte auf einer leistungsfähigen Infrastruktur für
E-Government-Dienste aufgebaut werden. Im Aktionsplan 2009 werden ergänzende zentrale Infrastruktur-Komponenten
beschrieben, die den Nutzen des E-Government in Nordrhein-Westfalen weiter
steigern und bestehende Bedarfe abdecken. Beispielhaft sei hier eine einheitliche Lösung für Online-
Shops erwähnt.
• Kooperation mit dem Kommunalbereich und der Wirtschaft
Die Kooperation mit dem Kommunalbereich soll auf der Grundlage der gemeinsamen Rahmenempfehlung
zur Weiterentwicklung des E-Government weiter ausgebaut werden. Die Zusammenarbeit mit der
Wirtschaft erfolgt sowohl auf der Ebene von Einzelprojekten (z. B. Vergabeplattform) als auch auf übergreifender
Ebene mit den Spitzenverbänden von Industrie, Handel und Handwerk.
1.2 Rahmenbedingungen
Die im Aktionsplan 2009 ausführlich dargestellten Rahmenbedingungen und Einflussgrößen unterlagen
in der bisherigen Projektlaufzeit einem stetigen Änderungsprozess. So sind bestehende Pläne und
Programme der EU und des Bundes weiterentwickelt und konkretisiert worden, neue Schwerpunkte
und Aktivitäten sind hinzugekommen.
Die Initiative i2010 7) ist der aktuelle strategische Rahmen der Europäischen Kommission, mit dem die
politischen Leitlinien für die Informationsgesellschaft und die Medien definiert werden. Sie ist Teil der
überarbeiteten Lissabon-Strategie 8), die darauf abzielt, die europäische Wirtschaft bis zum Jahr 2010
zur dynamischsten und wettbewerbfähigsten wissensgestützten Wirtschaft der Welt zu machen. Die
konkreten Zielsetzungen werden im E-Government-Aktionsplan 9) der Europäischen Kommission benannt.
Der Aktionsplan der Kommission weist fünf Schwerpunktaufgaben aus, die bis 2010 vordringlich
angegangen werden sollen.
• Der erforderliche Technologiezugang soll für alle Bürgerinnen und Bürger sichergestellt werden.
Integrative elektronische Behördendienste müssen der Bekämpfung der digitalen Kluft dienen.
• Über den Einsatz der Informationstechnik soll der Verwaltungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
sowie Unternehmen bis 2010 wesentlich verringert und Effizienzgewinne für den öffentlichen Sektor
erzielt werden.
• Die elektronische Vergabe öffentlicher Aufträge wird als sogenannter „sichtbarer Schlüsseldienst“ 10)
vorrangig umgesetzt.
• Zu den weiteren Schwerpunktaufgaben gehört die Einrichtung sicherer Systeme für die gegenseitige
Anerkennung nationaler elektronischer Identitäten für die Internet-Auftritte und Dienste der
öffentlichen Verwaltung.
• Eine Stärkung der Bürgerbeteiligung und der demokratischen Entscheidungsprozesse über das
Internet soll erfolgen.
Das Programm der Bundesregierung „Informationsgesellschaft Deutschland 2010 (iD2010)“, das am
8. 11. 2006 beschlossen wurde, greift die Ziele der EU-Initiativen auf. Am 13. 9. 2006 hat die Bundesregierung
das Programm E-Government 2.011) beschlossen. Darin werden in Anlehnung an den
E-Government-Aktionsplan der Europäischen Kommission die Handlungsfelder identifiziert, um sowohl
den Modernisierungsprozess in der Verwaltung als auch gemeinsam mit anderen Verwaltungen, Wirtschaft
und Wissenschaft den elektronischen Kommunikationsraum in Deutschland zu gestalten. Die
Einführung eines elektronischen Personalausweises und Erarbeitung von Konzepten zur Authentifizierung
in Datennetzen sowie die Entwicklung einer sicheren Kommunikationsinfrastruktur sind Schwerpunkte
hierbei.
–––––––––––
7) Siehe http://ec.europa.eu/information_society/eeurope/i2010/index_en.htm – 8) Die Lissabon-Strategie wurde auf dem Sondergipfel
der europäischen Staats- und Regierungschefs im März 2000 in Lissabon verabschiedet. – 9) Siehe http://ec.europa.eu/information_society/index_de.htm
– 10) Die Bezeichnung „sichtbarer Schlüsseldienst“ wird in dem E-Government-Aktionsplan im Rahmen
der i2010-Initiative für Dienste verwendet, die von gesamteuropäischer Bedeutung sind und möglichst viel zur Erfüllung der Lissaboner
Agenda beitragen. – 11) Siehe http://www.bmi.bund.de oder www.kbst.bund.de
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
Teil 1 – Sachstand
9

10
Teil 1 – Sachstand
Der Aktionsplan 2009 steht im Einklang mit den Zielsetzungen der EU Kommission und den Zielsetzungen
auf Bundesebene. Er unterstützt, präzisiert und ergänzt diese Zielsetzungen auf Landesebene.
Das Engagement des Landes in der verwaltungsebenenübergreifenden Initiative Deutschland-Online
12) hat große Bedeutung für die Weiterentwicklung des E-Government in Nordrhein-Westfalen.
Deutschland-Online stellt eine gemeinsame Strategie dar, um über alle Verwaltungsebenen hinweg
einheitliche und durchgängige Online-Dienstleistungen zu ermöglichen. Voraussetzung hierfür sind
eine Kommunikationsinfrastruktur, die von allen Stellen der öffentlichen Verwaltung genutzt werden
kann, sowie einheitliche Standards für den Datenaustausch von und mit Behörden.
Zu den prioritären Vorhaben des Aktionsplans Deutschland-Online, der am 22. 6. 2006 von den Regierungschefs
von Bund und Ländern verabschiedet und am 14. 6. 2007 erweitert wurde, zählt der
Aufbau eines integrierten sicheren Kommunikationsnetzes für die deutsche Verwaltung in Bund, Ländern
und Gemeinden. Für den Datenaustausch und die Abwicklung elektronischer Geschäftsprozesse
werden in einem weiteren Projekt Standards definiert, die einen reibungslosen Datenaustausch gewährleisten.
Erweitert wurde der Aktionsplan Deutschland-Online um ein Vorhaben zur Entwicklung
eines Modells für die IT-Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtinie. In den Bereichen Kraftfahrzeugwesen,
Personenstandswesen und Meldewesen – drei Verwaltungsbereiche, die durch große Fallzahlen
und direkten Kundenkontakt gekennzeichnet sind – sollen zudem die Verwaltungsabläufe unter
Nutzung der Möglichkeiten elektronischer Verwaltung neu ausgerichtet werden. Das Land Nordrhein-
Westfalen bringt sich aktiv in diese und weitere laufende Projekte von Deutschland-Online ein. Bei
dem Projekt Geodaten und im Bereich der Justizregister ist das Bundesjustizministerium gemeinsam
mit dem Land Nordrhein-Westfalen federführend. Im neuen Deutschland-Online-Vorhaben zur Steigerung
der Wettbewerbsfähigkeit des deutschen E-Government im internationalen Vergleich teilt sich
das Land die Federführung mit Hessen und dem Bund. Nordrhein-Westfalen ist auf Staatssekretärsebene
in der Lenkungsgruppe Deutschland-Online vertreten.
Die Internetnutzung in Deutschland ist 2007 in allen Altersgruppen weiter angestiegen. 13) In Nordrhein-
Westfalen sind inzwischen über 60 % der Bevölkerung online, was dem bundesdeutschen Durchschnitt
entspricht. Obwohl immer mehr Frauen das Internet für sich entdecken, nutzen nur 54 % der Frauen
gegenüber 68 % der Männer dieses Medium. Mit steigendem Alter nimmt die Differenz zwischen den
Geschlechtern bei der Internetnutzung sogar noch deutlich zu. Daher sind die Bestrebungen fortzusetzen,
die unterschiedlichen Ausgangssituationen sowie die unterschiedlichen Bedürfnisse und Interessen
von Frauen und Männern bei der Gestaltung von E-Government-Angeboten zu berücksichtigen.
Zudem nimmt mit zunehmendem Alter der prozentuale Anteil der Internetnutzerinnen und -nutzer an
der Bevölkerung deutlich ab. Die Verbesserung der Medienkompetenz aller Bevölkerungsgruppen hat
Einfluss auf die Akzeptanz von elektronisch angebotenen Behördendienstleistungen. Auch wenn die
Nutzerorientierung der Angebote weiter optimiert wird, sind der Steigerung der Internetnutzung Grenzen
gesetzt. E-Government wird auch künftig nicht der einzige Zugang für die Wirtschaft sowie die Bürgerinnen
und Bürger zur Verwaltung darstellen. In vielen Fällen ist den Bürgerinnen und Bürgern eine
Nutzung des Internets nicht möglich oder wird von diesen nicht gewünscht. 14) Vor diesem Hintergrund
ist es wichtig, neben der Entwicklung der elektronischen Angebote auch die bestehenden Zugänge zu
den Leistungen der Verwaltung (Bürgerbüros, Telefon, Briefpost etc.) aufrecht zu erhalten und zu optimieren.
Barrierefreie E-Government-Dienstleistungen sind wesentlich für die gleichberechtigte gesellschaftliche
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Mit ihrer Hilfe können Hürden überwunden werden, die
bei klassischen Zugängen zur Verwaltung bestehen (z. B., wenn durch die elektronische Dienstleistung
ein persönliches Erscheinen nicht mehr erforderlich ist). Mit dem Behindertengleichstellungsgesetz
15) und der Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung Nordrhein-Westfalen 16) sind die rechtlichen
Grundlagen für ein barrierefreies E-Government geschaffen worden. Die Internetangebote des
Landes sind inzwischen weitestgehend barrierefrei.
Die E-Government-Verfahren der öffentlichen Verwaltung müssen sich konsequent an den Bedürfnissen
der Kunden orientieren und gleichzeitig einen Beitrag zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit der
Verwaltung leisten. Dabei sind Dienstleistungsorientierung und die Forderung nach wirtschaftlichem
Handeln kein Widerspruch. Projekte und Verfahren, die beiden Ansprüchen genügen, müssen daher
–––––––––––
12) Siehe www.deutschland-online.de – 13) Siehe (N)ONLINER Atlas 2007 http://www.initiatived21.de/N-ONLINER-Atlas.309.0.html –
14) Siehe (N)ONLINER Atlas 2007 http://www.initiatived21.de/N-ONLINER-Atlas.309.0.html – 15) Gesetz zur Gleichstellung von
Menschen mit Behinderung und zur Änderung anderer Gesetze vom 11. Dezember 2003 – 16) Verordnung zur Schaffung barrierefreier
Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz NRW vom 24. Juni 2004
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

vorrangig entwickelt und eingesetzt werden. Grundsätzlich bietet E-Government nämlich ein großes
Potenzial zur Steigerung der Effizienz von Verwaltungsverfahren. Insbesondere solche Angebote, die
ohne Medienbrüche vollständig elektronisch abgewickelt werden können, sind geeignet, Kosten und
Durchlaufzeiten zu reduzieren.
Eine wichtige Voraussetzung für die elektronische Gestaltung von Verwaltungsfahren, bei denen die
Schriftform vorgeschrieben ist, wurde mit der Änderung des Verwaltungsverfahrensgesetzes erfüllt.
Hiermit wurden die Rechtsgrundlagen für den Einsatz der qualifizierten elektronischen Signatur in der
Kommunikation mit der öffentlichen Verwaltung Nordrhein-Westfalens geschaffen. 17)
Die Nutzung des Internets ist – unabhängig von seinen vielfältigen Vorteilen – mit zahlreichen Risiken
behaftet. Von Angeboten der öffentlichen Verwaltung im Rahmen von E-Government erwarten die Bürgerinnen
und Bürger ein besonderes Maß an Sicherheit. Sie nutzen die angebotenen Verfahren nur,
wenn diese als hinreichend sicher angesehen werden. Daher sind die Anforderungen von Datenschutz
und Datensicherheit bei der Entwicklung von E-Government-Diensten weiterhin konsequent zu beachten
und angemessene Schutzvorkehrungen bei der Übertragung und Speicherung von Daten erforderlich.
1.3 Kommunen und Wirtschaft als besondere Zielgruppen
des Aktionsplans 2009
Während Bürgerinnen und Bürger öffentliche Dienstleistungen weit überwiegend auf kommunaler Ebene
anfordern und nahezu ausschließlich bei der Endnutzung von Dienstleistungen in Erscheinung treten,
kommen den Kommunen und Teilen der Wirtschaft über ihre Rolle als Kunden der öffentlichen
Verwaltung hinaus auch Entwicklungsfunktionen im Bereich des E-Government zu.
Ein Zusammenwirken von Land, Kommunen und Wirtschaft bei der Weiterentwicklung des E-Governments
in Nordrhein-Westfalen ist daher erforderliches und wesentliches Element des Aktionsplans
2009. Im Rahmen dieser Kooperation sollen Synergieeffekte realisiert und bei allen Beteiligten Kosten
gesenkt werden. Zudem soll der Wissenstransfer zwischen den Beteiligten in Bezug auf E-Government
nachhaltig sichergestellt werden.
Diese Kooperation wurde schon in der ersten Phase des Aktionsplanes 2009 u. a. durch gemeinsame
Workshops sowie Gremiensitzungen und öffentliche Veranstaltungen gefördert. Dabei haben sich insbesondere
projekt- und zielgruppenspezifische Workshops als effektiv für die Unterstützung der Zusammenarbeit
der Beteiligten erwiesen.
1.3.1 Zusammenarbeit mit den Kommunen
Die Zusammenarbeit von Landes- und Kommunalverwaltung in Nordrhein-Westfalen ist für die E-Government-Entwicklung
in Nordrhein-Westfalen wesentlich, weil die Kommunen in der Regel die erste Anlaufstelle
für die Bürgerinnen und Bürger bei der Inanspruchnahme von Verwaltungsdienstleistungen
sind. Der Aktionsplan 2009 hat daher die Zielsetzung, die Kooperation mit den Kommunen auf der
Grundlage der gemeinsamen Rahmenempfehlung zur Weiterentwicklung des E-Government fortzusetzen
und zu intensivieren. Zur Umsetzung dieser Rahmenempfehlung wurde der Kooperationsausschuss
E-Government (KoopA E-Government) eingerichtet, in dem gemeinsame IT-Vorhaben von
Land und Kommunen in Nordrhein-Westfalen festgelegt und Erfahrungen aus staatlichen und kommunalen
Projekten ausgetauscht werden. Der Kooperationsausschuss hat zur Umsetzung der in der Rahmenempfehlung
genannten Maßnahmen Arbeitsgruppen zu den Themen Clearingstelle (Meldewesen),
Öffentlichkeitsarbeit, Portale und Zuständigkeitsfinder sowie Netze eingesetzt.
So hat beispielsweise die Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit dazu beigetragen, dass Land und Kommunen
in Nordrhein-Westfalen ihre Zusammenarbeit weiter intensivieren. Neben der gemeinsamen Durchführung
des 8. ÖV-Symposiums NRW in Oberhausen präsentierten sich Land und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen
im Rahmen der CeBIT 2008 erstmals auf einem gemeinsamen Messestand. Weitere
Beispiele sind die Weiterentwicklung der Netzinfrastruktur zwischen Land und Kommunen in der Arbeitsgruppe
Netze oder die Koordinierung der erfolgreichen Umsetzung der elektronischen Rückmeldung im
Meldewesen in Nordrhein-Westfalen in der Arbeitsgruppe Clearingstelle des KoopA E-Government.
–––––––––––
17) Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften zwecks Anpassung an die Erfordernisse der elektronischen
Arbeitsweise der Verwaltung vom 6. Juli 2004
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
Teil 1 – Sachstand
11

12
Teil 1 – Sachstand
Über die Befassung mit Themen des Aktionsplanes 2009 in den gemeinsamen Gremien hinaus wurde
der Austausch mit den Kommunen in einer Reihe von projektspezifischen Workshops und Veranstaltungen
vertieft: 18)
• Projekt Anträge Online (MAGS): Im Rahmen dieser Workshopreihe wurden die Optimierungspotenziale
bei der anstehenden Überarbeitung des Online-Angebotes im Projekt identifiziert. Die Einbeziehung
aller verfahrensbeteiligten Gruppen eröffnet die Möglichkeit einer bedarfsgerechten und nutzerorientierten
Weiterentwicklung des Verfahrens.
Abb. 2: Startseite des Arbeitsschutzes in Nordrhein-Westfalen 19)
• Projekt Beteiligung-Online (MWME): Das Projekt „Beteiligung-Online“ hat die elektronische Unterstützung
kommunaler Verwaltungen und Landesbehörden sowie der Bevölkerung bei der Novellierung
des Landesentwicklungsprogrammes und -planes zum Ziel. Im Rahmen eines Workshops wurden
Optimierungspotenziale des aktuellen Webangebotes identifiziert, um die Nutzungsrate des Services
weiter zu steigern. Die erforderlichen Schritte sollen bis zum nächsten Einsatz des Verfahrens umgesetzt
werden.
• Projekt Verfahrensmanagement für Großraum- und Schwertransporte – VEMAGS (MBV): In diesem
Workshop wurden prozessbeteiligte kommunale Stellen über den aktuellen Stand und die anstehende
Einführung des Verfahrensmanagements für Großraum- und Schwertransporte in Kenntnis gesetzt.
Die Veranstaltung wurde in Zusammenarbeit mit den VEMAGS-Projektleitern auf Bundes- und Landesebene
durchgeführt.
• Projekt Wohngeld-online (MBV): Für das Projekt „Wohngeld-online“, das den elektronischen Datenaustausch
zwischen Land und kommunalen Stellen im Wohngeldverfahren zum Gegenstand hat,
wurde ein Workshop mit privatwirtschaftlichen Anbietern von kommunalen Wohngeld-Fachverfahren,
Vertretern der kommunalen Wohngeldstellen und dem LDS NRW durchgeführt. Als Ergebnis des
Workshops definierten die Teilnehmer einen vereinheitlichten und vereinfachten elektronischen Datenaustausch
zwischen dem LDS NRW und den kommunalen Wohngeldstellen.
Im Anhang findet sich eine Auflistung der E-Government-Projekte des Aktionsplans 2009, die sich an
die Zielgruppe Kommunen richten.
–––––––––––
18) Eine Kurzdarstellung aller Projekte des Aktionsplans 2009 findet sich im Anhang. – 19) http://www.arbeitsschutz.nrw.de
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

Abb. 3: Das Verfahren VEMAGS in Nordrhein-Westfalen 20)
Abb. 4: Beteiligung-Online 21)
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
Teil 1 – Sachstand
–––––––––––
20) http://www.vemags.nrw.de – 21) Dieses Verfahrensbeispiel ist abgeschlossen und steht nicht mehr im Internet zur Verfügung.
13

14
Teil 1 – Sachstand
Gemeinsam mit den Kommunen wurden Kooperationsvorhaben in den Bereichen Vergabe, Meldewesen
und Recherche im Internetangebot öffentlicher Verwaltungen realisiert:
So hat das Land Nordrhein-Westfalen für die öffentliche Auftragsvergabe ein eigenes Informationsportal
22) – vergabe.NRW – eingerichtet. Dieses bietet der Wirtschaft, den Kommunen und den Landesbehörden
jeweils ein eigenes Portal mit entsprechend auf den Adressatenkreis zugeschnittenen Informationen.
U. a. wurde unter vergabe.NRW der elektronische Marktplatz 23) eingerichtet. Hier werden die öffentlichen
Ausschreibungen und Teilnahmewettbewerbe der Landesverwaltung sowie mehrerer Kommunen veröffentlicht.
Um den Vergabemarktplatz für Unternehmen noch attraktiver zu gestalten und um die Anzahl
der Ausschreibungen der Kommunen auf dem Marktplatz zu erhöhen, wird den Kommunen zukünftig unter
vergabe.NRW ein speziell entwickelter Veröffentlichungsclient zur Verfügung gestellt. Hiermit können
die Kommunen Informationen auf dem Marktplatz einstellen, ohne diesen selbst nutzen zu müssen. Die
kommunalen Spitzenverbände unterstützen vergabe.NRW und arbeiten an der Fortentwicklung mit. 24)
Mit einem zentralen Meldeauskunftsportal (eMAB) wurde eine Möglichkeit für hierzu berechtigte Behörden
geschaffen, Melderegisterauskünfte im Umfang des § 34 MeldeG NRW bei zahlreichen Kommunen
in Nordrhein-Westfalen auf elektronischem Wege einzuholen. Die Melderegisterauskunft ist ein
Verwaltungsprozess, der sich aufgrund einer hohen Fallzahl bevorzugt für die elektronische Abwicklung
eignet. Die Meldedaten werden von den Kommunen des Landes erfasst und in kommunalen Melderegister-Datenbanken
geführt. Mit der elektronischen Behördenauskunft können die Landesbehörden
diese Auskünfte nun wesentlich schneller, effizienter und wirtschaftlicher erhalten. Durch die elektronische
Abwicklung profitieren neben den anfragenden Landesbehörden auch die angeschlossenen
Kommunen, die für die Datenübermittlungen an Landesbehörden nicht mehr aufwendige, manuelle
Verfahren betreiben müssen. Dieser Dienst ist in der Aufbauphase. Schon jetzt können aber die Meldedaten
von ca. 7 Millionen Bürgerinnen und Bürgern abgefragt werden. Basierend auf der gleichen
Technologie ist auch für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen über das Internet eine einfache
Melderegisterauskunft aus dem Datenbestand der angeschlossenen Kommunen möglich.
Seit dem Start des eMAB-Portals haben sich die Transaktionszahlen des Dienstes regelmäßig vervielfacht.
Rund 170 Landesbehörden wurden bereits in den ersten Monaten des Regelbetriebes angeschlossen.
Auch die Zahl der Kommunen, die ihre Melderegister anschließen, wächst kontinuierlich.
Um den Nutzen des Dienstes noch weiter zu steigern, hat sich das Land Nordrhein-Westfalen
entschieden, das eMAB-Portal zur Nutzung durch kommunale Behörden freizugeben. Mit dieser Freigabe
ist die Erwartung verbunden, dass kurz- bis mittelfristig alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen
als Lieferanten und Nutzer an diesem beispielhaften kooperativen E-Government-Service teilnehmen.
Abb. 5: Startseite von eMAB
–––––––––––
22) http://www.vergabe.nrw.de – 23) http://www.evergabe.nrw.de – 24) Siehe Abschnitt „1.3.2 Zusammenarbeit mit der Wirtschaft“. –
25) https://emab.nrw.testa-de.net/eMAB
25)
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

Derzeit sind bereits mehrere tausend Angebote des Kommunal- und Landesbereichs im Internet vorhanden
und es wird zunehmend schwieriger, die gewünschten Informationen zu finden. Das Land und der Kommunalbereich
in Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam in ihrer E-Government-Kooperation das Konzept einer
Verwaltungssuchmaschine entwickelt und umgesetzt. Die Verwaltungssuchmaschine wurde am 7. 3. 2008
im Rahmen der CeBIT 2008 freigeschaltet und wird sukzessive weiter ausgebaut. Der Vorteil im Vergleich zu
einer allgemeinen Suchmaschine im Internet liegt darin, dass ausschließlich nach Inhalten aus Internetangeboten
der öffentlichen Verwaltung gesucht wird. Zudem ist das System in der Lage, zu umgangssprachlichen
Bezeichnungen für die Suche die passenden amtlichen Begriffe vorzuschlagen. Detailliertes Wissen über Zuständigkeiten,
Verwaltungsstrukturen und Fachbegriffe ist bei der Suche nicht mehr notwendig. Ein nach Verwaltungsebenen
untergliedertes Suchergebnis erleichtert die Orientierung. Bestandteil des Konzeptes war
neben der Bereitstellung eines eigenen Suchportals auch die Integrationsmöglichkeit in bestehende Kommunalportale,
da die Bürgerinnen und Bürger die eigene Kommune als ersten Ansprechpartner in Verwaltungsfragen
nutzen. Die Verwaltungssuchmaschine findet dabei auch Angebote des Landes und des Bundes.
Derzeit werden mehr als 65 Verfahren der Landesverwaltung mit Bund, Ländern und Kommunen über das
gesicherte Verwaltungsnetz TESTA 26) betrieben, die Mehrzahl davon mit den flächendeckend daran angeschlossenen
Kommunen des Landes. Im Zuge der Kommunalisierung von Aufgaben der Versorgungsverwaltung
erfolgte eine Aufrüstung des Übergangs vom Landesverwaltungsnetz zum TESTA-Netz auf 100
Mbit/s. Der Zugang zu Verfahren, welche das Land für die Kommunalverwaltungen des Landes anbietet,
erfolgt weitgehend über das Dienstleistungsportal für Kommunen. Ein entsprechendes Angebot wurde
auch für Verfahren aufgebaut, die von Verwaltungen außerhalb Nordrhein-Westfalens genutzt werden.
1.3.2 Zusammenarbeit mit der Wirtschaft
Wirtschaft und Landesverwaltung in Nordrhein-Westfalen streben an, das Zusammenwirken beider
Seiten auch mit Hilfe von E-Government stetig zu verbessern. Um dieses Ziel zu erreichen, bedarf es
eines kontinuierlichen Austausches.
Im November 2007 wurden im Rahmen eines Workshops zur Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen
der Wirtschaft und dem Land Nordrhein-Westfalen ausgewählte E-Government-Dienste des Aktionsplans
2009 vorgestellt. An dieser Veranstaltung nahmen E-Government-Experten des Landes, der
Vereinigung der Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen, des Westdeutschen Handwerkskammertages
sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Industrie- und Handelskammern und
der Handwerkskammern in Nordrhein-Westfalen als wichtige Multiplikatoren für die Unternehmen in
Nordrhein-Westfalen teil.
Darüber hinaus wurden von den Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen Ansprechpartnerinnen
und -partner benannt, um eine kontinuierliche Zusammenarbeit zu gewährleisten. Andere
Verbände der Wirtschaft, wie z. B. der Zentralverband des Deutschen Handwerks, wurden durch einzelne
Workshops und Berichterstattungen in organisationseigenen Gremien über die Aktivitäten des
Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Aktionsplans 2009 informiert.
Das möglichst einfache Auffinden zuständiger Stellen und passender Dienstleistungsangebote der
Verwaltung – unabhängig von der Verwaltungsebene – ist für die Anliegen der Unternehmen besonders
vordringlich. Dabei stehen zwei Lösungsansätze im Vordergrund, die sich ergänzen:
• Der Dienst einer Verwaltungssuchmaschine, der ausschließlich Webangebote der öffentlichen Verwaltung
unter Nutzung leistungsfähiger Suchtechnologie auffindbar macht, wurde im Rahmen der
CeBIT 2008 freigeschaltet. Mit dem weiteren Ausbau und der Optimierung dieses Dienstes befasst
sich eine Unterarbeitsgruppe des Kooperationsausschusses E-Government. 27)
• Ein Zuständigkeitsfinder, der im Rahmen von Deutschland-Online entwickelt wurde, ermöglicht die
Verknüpfung lokaler Zuständigkeitsfinder in Deutschland. In der Arbeitsgruppe Zuständigkeitsfinder
des Kooperationssauschusses E-Government wird erörtert, welche öffentlichen Stellen sich unter welchen
Bedingungen an den zentralen Zuständigkeitsfinder anschließen sollten.
Ein zweites, für die Wirtschaft besonders nutzbringendes E-Government-Verfahren ist die Realisierung
und Nutzung einer einheitlichen über Verwaltungsgrenzen hinausgehenden Vergabeplattform.
–––––––––––
26) Trans-European Services for Telematics between Administrations – 27) Siehe Abschnitt „1.3.1 Zusammenarbeit mit den Kommunen“.
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
Teil 1 – Sachstand
15

16
Teil 1 – Sachstand
Abb. 6: Verwaltungssuchmaschine 28)
Das Land Nordrhein-Westfalen nimmt mit dem Vergabemarktplatz NRW bundesweit eine Vorreiterrolle
bei der Nutzung eines derartigen Dienstes ein. Der Vergabemarktplatz Nordrhein-Westfalen ist eine
der umsatzstärksten Plattformen im gesamten Bundesgebiet. Vergaben der Behörden und Einrichtungen
des Landes werden auf diesem Marktplatz veröffentlicht. In ca. 50 % der Fälle erfolgt auch die Bieterkommunikation
elektronisch über das System. Diese kann vollständig medienbruchfrei abgewickelt
werden, sodass die Nutzung des Systems sowohl für die öffentliche Verwaltung als auch für die rund
16.000 teilnehmenden Unternehmen effizient ist.
Eine Besonderheit des Vergabemarktplatzes Nordrhein-Westfalen ist die Möglichkeit, dezentrale kommunale
Vergabemarktplätze so anzubinden, dass dort veröffentlichte Ausschreibungen auch für Nutzerinnen
und Nutzer der Landesplattform sichtbar sind. In Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden
und mit Unterstützung der Wirtschaft bietet die Landesregierung NRW den Kommunen zukünftig
unter vergabe.NRW einen Veröffentlichungsclient an. Für Kommunen besteht die Möglichkeit
– auch ohne Nutzung eines kommunalen Vergabemarktplatzes – Vergabeverfahren auf dem Vergabemarktplatz
kostenlos zu veröffentlichen. Damit entsteht für Unternehmen ein großer virtueller Vergabemarktplatz,
der Ausschreibungen von Landesbehörden und zahlreichen kommunalen Behörden in einem
Portal bündelt und so die Teilnahme an geeigneten Ausschreibungen gerade für kleine und mittelgroße
Betriebe in Nordrhein-Westfalen noch weiter vereinfacht.
Schon etwa 160 Vergabestellen nutzen das System und haben auf der Vergabeplattform bisher annähernd
10.000 Projekte eingestellt. Mehr als eine Million Zugriffe pro Monat auf die Seiten dieses Internetangebotes
belegen die Attraktivität für die Nutzer.
Im Anhang findet sich eine Auflistung der E-Government-Projekte des Aktionsplans 2009, die sich an
die Zielgruppe Wirtschaft richten.
–––––––––––
28) http://www.verwaltungssuchmaschine.de
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

Abb. 7: Internetangebot des elektronischen Vergabemarktplatzes 29)
1.4 Handlungsfelder des Aktionsplans 2009
1.4.1 E-Government-Projekte und Fachverfahren des Aktionsplans 2009
Zentraler Bestandteil des Aktionsplans 2009 sind die 61 Projekte und Fachverfahren der Landesressorts.
30) Neben Antragstellungen, Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren werden auch Projekte
zum Informations- und Wissensmanagement sowie Kommunikationsplattformen durch E-Government-
Dienstleistungen realisiert. Verschiedene Verfahren des Aktionsplans 2009 wurden schon in den Produktivbetrieb
überführt. Der Aktionsplan 2009 ist offen angelegt, sodass weitere Projekte aufgenommen
werden können. Eine Übersicht über die Verteilung der erreichten Projektstände bei den neu zu
entwickelnden Verfahren des Aktionsplans 2009 lässt sich dem folgenden Diagramm entnehmen:
20
15
10
5
0
Abb. 8
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
Teil 1 – Sachstand
Neue E-Government-Projekte im Oktober 2006 und April 2008 nach ihrem Status
17. 10. 2006 21. 4. 2008
Evaluation/Idee Vorbereitung Entwicklung Pilotbetrieb Regelbetrieb
–––––––––––
29) http://www.evergabe.nrw.de – 30) Stand 21. 4. 2008; insgesamt wurden 62 Verfahren aufgenommen, von denen eines zurückgezogen
wurde.
17

18
Teil 1 – Sachstand
Neben den in der Abbildung dargestellten neuen Verfahren gibt es elf Verfahren des Aktionsplans
2009, die sich bei der Verabschiedung des Aktionsplans 2009 bereits im Regelbetrieb befanden und
bei denen eine Weiterentwicklung erfolgen soll.
Seit der Verabschiedung des Aktionsplans 2009 durch das Kabinett
• haben elf E-Government-Projekte den Regelbetrieb erreicht,
• haben sechs weitere nach Abschluss der Entwicklungsphase den Pilotbetrieb aufgenommen,
• wurden vier Projekte neu in den Aktionsplan aufgenommen,
• wurde ein Projekt aufgrund deutlich gesunkener Fallzahlen aus dem Aktionsplan 2009 zurückgezogen.
Projekte, die in den Regelbetrieb übergegangen sind
Den Bürgerinnen und Bürgern, der Wirtschaft sowie den Verwaltungen wurden bereits vor Verabschiedung
des Aktionsplans 2009 mehr als 100 elektronische Behördendienstleistungen der Landesverwaltung
zur Verfügung gestellt. Seit dem Kabinettsbeschluss zur Umsetzung des Aktionsplans 2009 am
17. 10. 2006 hat sich die Zahl der angebotenen Verfahren weiter erhöht, denn die folgenden neuen
E-Government-Projekte 31) wurden in den Regelbetrieb überführt:
• Beteiligung-Online (MWME)
Das Projekt umfasst die elektronische Unterstützung der Beteiligung von Kommunen und Behörden
sowie der Bevölkerung bei der Novellierung des Landesentwicklungsprogrammes und -planes. Hier können
von den unterschiedlichsten Stellen Einwände gegen oder Stellungnahmen für die Novellierung
vorgebracht werden.
• Chemikalien Überwachungssystem Nordrhein-Westfalen (MAGS)
Der Dienst ermöglicht auf elektronischem Weg den schnellen und medienbruchfreien Austausch und
die Nutzung von Ergebnissen aus der Überprüfung von Produkten nach ChemG, WRMG etc. für kommunale
und staatliche Behörden.
• Elektronischer Rechtsverkehr bei den Registergerichten (JM)
Der elektronische Rechtsverkehr mit den Registergerichten ermöglicht den rechtsverbindlichen elektronischen
Datenaustausch insbesondere zwischen den Notarinnen/Notaren und den Registergerichten.
Dabei erfolgt auf Basis von XJustiz.Register eine Integration in das Fachverfahren. Der Rechtsverkehr
zwischen Notarinnen/Notaren und dem Handelsregister ist das erste Justizverfahren in Deutschland,
das ausschließlich vollelektronisch geführt wird. Eine Registeranmeldung in Papierform, wie in den
meisten anderen europäischen Mitgliedstaaten heute noch überwiegend üblich, gibt es seit Anfang
2007 nicht mehr. Ein Volumen von mehr als 800.000 Registeranmeldungen jährlich erfolgt rechtsverbindlich
ausschließlich in elektronischer Form. Die Eintragung einer Unternehmensgründung oder einer
Umstrukturierung dauert nur wenige Tage, vor Jahren lag der bundesweite Durchschnitt bei über sechs
Wochen. In Eilfällen kann eine Eintragung sogar innerhalb weniger Stunden erfolgen.
• ElsterOnline-Portal (FM)
Das ElsterOnline-Portal ermöglicht allen Steuerpflichtigen beispielsweise die Umsatzsteuer-Voranmeldung,
die Dauerfristverlängerung, die Zusammenfassende Meldung, die Lohnsteuer-Anmeldung oder
die Lohnsteuerbescheinigung online im Internet auszufüllen und abzugeben.
• Geobasisdatenportal (IM)
Über das Geobasisdatenportal werden Geodaten der Landesverwaltung bereitgestellt und vertrieben.
Ein großer Vorteil besteht in der direkten Bereitstellung von digitalen Daten im Download-Verfahren.
• Internationale Kontakte der Schulen in Nordrhein-Westfalen (MSW)
Informationen und Auswertungen zu Schulpartnerschaften zwischen Schulen in Nordrhein-Westfalen
und Schulen weltweit, Berufspraktika im Ausland sowie zu Schüleraustauschmaßnahmen und Hilfsprojekten
der Schulen werden zentral bereitgestellt. Die Schulen können die Daten webbasiert eingeben.
Berechtigte im Ministerium für Schule und Weiterbildung und der Schulaufsicht können nicht öffentliche
Daten passwortgeschützt abrufen. Bürgerinnen und Bürger können öffentliche Teildaten auf den Internetseiten
des Ministeriums für Schule und Weiterbildung einsehen.
–––––––––––
31) Eine Kurzbeschreibung zu jedem Projekt findet sich im Anhang.
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

• Jahresrechnung der Ersatzschulen – Jade (MSW)
JADE leistet eine medienbruchfreie und automatisierte Unterstützung der Beantragung und Festsetzung
der staatlichen Zuschüsse für Ersatzschulen in Nordrhein-Westfalen. Die Schulträger der Ersatzschulen
in Nordrhein-Westfalen stellen die Angaben zu Haushaltsplan und Jahresrechnung webbasiert
in einer Datenbank bereit. Die Daten werden von den Bezirksregierungen abgerufen und bearbeitet.
Hierfür wird jeweils der Formularserver eingesetzt. Ein webbasiertes Auswertungsmodul für die Bezirksregierungen
und das MSW wird entwickelt.
• Justiz-Auktion (JM)
Das neu aufgebaute Angebot mit Online-Auktionen der Justiz ermöglicht die Versteigerung von eingezogenen
und verfallenen Gegenständen bei den Staatsanwaltschaften und von ausgesonderten Gegenständen
der Justizverwaltung und sowie künftig auch von gepfändeten Gegenständen bei den Gerichtsvollziehern.
Durch einen größeren Adressatenkreis können höhere Erlöse im Vergleich zu der
bisherigen Art von Auktion erzielt werden.
• Umgebungslärmportal (MUNLV)
Mit dem Umgebungslärmportal werden die Vorgaben der EU-Umgebungslärmrichtlinie umgesetzt. Das
Umgebungslärmportal dient der Veröffentlichung aller Lärmkarten in Nordrhein-Westfalen, der Übergabe
der vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz berechneten Lärmkarten an die kleinen
Kommunen außerhalb der Ballungsräume sowie der Bereitstellung der Geometrie- und Verkehrsdaten,
die in die Lärmkartierung eingeflossen und für die weitere Lärmaktionsplanung erforderlich sind.
Darüber hinaus sollen allgemeine Informationen zur EU-Umgebungslärmrichtlinie und deren Umsetzung
in Nordrhein-Westfalen veröffentlicht werden.
• Wohngeldberechnungsprogramm für die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen (MBV)
Mit dem im Verfahren zur Wohngeldberechnung bereitgestellten Wohngeldrechner können die Bürgerinnen
und Bürger vorab im Internet ihren möglichen Wohngeldanspruch überprüfen und so neben eigenen Zeit- und
Kostenersparnissen auch zu einer Verminderung des Verwaltungsaufwandes beitragen. Die intensive Nutzung
mit rund 800 Berechnungen pro Tag zeigt, dass dieses Angebot dem Bedarf der Kunden gerecht wird.
• Zentrale Prüfungen (MSW)
Mit diesem Verfahren wurden im Jahr 2007 die Aufgaben für zentrale Prüfungen in der Klasse 10 und
im Abitur erstmals für die Schulen in Nordrhein-Westfalen im Internet zum Download bereitgestellt. Ein
webbasiertes Rückmelde- und Berichtswesen ist bereits installiert und wird weiter ausgebaut.
Projekte, die den Pilotbetrieb aufgenommen haben
Seit Beschluss des Aktionsplans 2009 haben die folgenden Projekte den Pilotbetrieb aufgenommen:
• Business Matchmaking (MWME)
Im Bereich der Außenwirtschaftsbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Drittstaaten kommt
es immer wieder vor, dass ausländische Firmen nach Produkten und Dienstleistungen suchen, die in
Nordrhein-Westfalen hergestellt werden bzw. zu erhalten sind. Durch eine Zusammenführung von verschiedenen
Datenbanken von Produzenten und Dienstleistern aus Nordrhein-Westfalen soll ein Anlaufpunkt
für alle internationalen Interessierten geschaffen werden, um geeignete Geschäftskontakte mit
exportorientierten Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen zu vermitteln. Diese Funktionalität wird die
NRW.international in ihrem Internetauftritt (www.nrw.international.de/export), der das Modul Business
Matchmaking NRW integrieren wird, auf Basis des e-trade-center der Bundesagentur für Außenwirtschaft
(www.e-trade-center.com) realisieren.
• Förderprogrammcontrolling (MGFFI)
Das Verfahren bietet den Empfängern von Fördermitteln des MGFFI die Möglichkeit, die für das Förderprogrammcontrolling
im MGFFI benötigten Daten online zu übermitteln. Ziel ist die Vereinheitlichung und
Vereinfachung des organisatorischen und technischen Verfahrens zum Förderprogrammcontrolling.
• Kommunales Abwasserbeseitigungskonzept – ABK (MUNLV)
Mit diesem E-Government-Verfahren haben die Städte und Gemeinden die Möglichkeit, ihre Daten
zu den kommunalen Abwasserbeseitigungskonzepten mit den geplanten Maßnahmen online an einen
zentralen Server zu übermitteln. Die Wasserbehörden können sich dann die Daten ihres Zustän-
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
Teil 1 – Sachstand
19

20
Teil 1 – Sachstand
digkeitsbereiches anzeigen lassen und diese Daten in die Maßnahmenplanung entsprechend einbinden.
• Online-Bestellsystem Printmedien der Landeszentrale für politische Bildung (MGFFI)
Das Online-Bestellsystem erlaubt die elektronische Bestellung von Buchtiteln auf der Website der
Landeszentrale für Politische Bildung (LZpB) 32). Ziel ist die Modernisierung und Optimierung der Bestellabläufe
für Buch-Interessenten, welche die Website der LZpB nutzen. Nach Aufnahme des Pilotbetriebes
im April 2007 sind in 2007 schon mehr als 20 % der Bestellungen über das Online-Bestellsystem
der Landeszentrale eingegangen. Im laufenden Jahr ist die Tendenz der Online-Bestellungen
weiter steigend und liegt im April 2008 schon gleichauf mit den postalischen Bestellungen. Die Möglichkeit,
die von der Landeszentrale erhobene Bereitstellungspauschale direkt online über eine Bezahlfunktion
zu entrichten, soll die Nutzerfreundlichkeit und die Zahl der Online-Bestellungen weiter
steigern.
• Verfahrensmanagement für Großraum- und Schwertransporte – VEMAGS (MBV)
In dem bundesweiten E-Government-Projekt (Deutschland-Online) wird ein internetbasiertes, länderübergreifendes
Genehmigungsverfahren für die geschätzten 100.000 Großraum- und Schwerlasttransporte
auf Deutschlands Straßen entwickelt. Damit wird es möglich, Genehmigungsprozesse über Verwaltungsgrenzen
hinweg zu integrieren und dadurch erhebliche Zeit- und Kostenvorteile sowohl für die
öffentliche Verwaltung aber auch insbesondere für die beantragenden Transportunternehmen herbeizuführen.
• vergabe.NRW (FM)
Vergabeverfahren können nach Einführung des Systems bei allen Dienststellen der Landesverwaltung
elektronisch durchgeführt werden. vergabe.NRW ermöglicht die Anbindung kommunaler Vergabestellen.
Projekte, die in den Aktionsplan 2009 aufgenommen wurden
Seit Beschluss des Aktionsplans 2009 wurden die folgenden Projekte aufgenommen:
• Jahresrechnung der Ersatzschulen – JADE (MSW)
Das Projekt ist bereits in den Regelbetrieb übergegangen.
• Kataster der Indirekteinleiter – INKA (MUNLV)
INKA ist ein Kataster für Indirekteinleiter. Dies sind Betriebe, die zur Einleitung ihrer gewerblichen Abwässer
in die kommunalen Kanalisationen eine Genehmigung gemäß § 59 Landeswassergesetz (LWG)
benötigen.
• Kommunales Abwasserbeseitigungskonzept – ABK (MUNLV)
Das Projekt ist bereits in den Pilotbetrieb übergegangen.
• Umgebungslärmportal – ULP (MUNLV)
Das Projekt ist bereits in den Regelbetrieb übergegangen.
Projekte, die zurückgezogen wurden
• IdeKom Pauschalerstattungsverfahren Modul 1 (MGFFI)
Der erhebliche Rückgang bei den Zugängen von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern hat einen
dementsprechenden Rückgang der Fallzahlen für die Erstattung von Pauschalen zu deren Unterbringung
in Übergangswohnheimen nach sich gezogen. Nennenswerte Kosten- und Zeiteinsparungen
wären bei diesen Zahlen durch Einführung eines E-Government-Verfahrens für die Erstattungsanträge
der 396 Kommunen nicht mehr zu erzielen. Vor dem Hintergrund einer bedarfsgerechten Gestaltung
von E-Government-Verfahren wird das Projekt IdeKom des MGFFI deshalb nicht mehr weiterverfolgt.
–––––––––––
32) http://www.politische-bildung.nrw.de
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

1.4.2 Ausbau der E-Government-Infrastruktur
Eine leistungsfähige Infrastruktur ist notwendige Grundlage für die Weiterentwicklung des E-Government
in Nordrhein-Westfalen. Die im Rahmen des Masterplans aufgebaute zentrale E-Government-
Infrastruktur unterstützt die Behörden und Einrichtungen der Landesverwaltung dabei, Verfahren vollelektronisch
und medienbruchfrei abzuwickeln. Zur Erstellung und Pflege von Online-Angeboten sowie
zur Bereitstellung und Nutzung elektronischer Formulare können die Komponenten Content Management
System und Formularserver verwendet werden. Eine Virtuelle Poststelle und das Elektronische
Gerichts- und Verwaltungspostfach ermöglichen es, unter Verwendung qualifizierter elektronischer Signaturen
rechtsverbindlich mit der Landesverwaltung zu kommunizieren. Einen zentralen Einstiegspunkt
zu E-Government-Dienstleistungen des Landes im Internet stellt das Dienstleistungsportal 33) dar.
Im Rahmen des Aktionsplans 2009 wird die Nutzung dieser Komponenten in den Verfahren der Landesverwaltung
intensiviert. Bei der Einbindung von Komponenten in Verfahren werden so weit wie
möglich wiederverwendbare Module entwickelt, die ohne wesentliche Veränderungen auch in anderen
Verfahren eingesetzt werden können. Die Übertragbarkeit von Lösungen sorgt für Kostensenkung bei
der Entwicklung und kürzere Umsetzungszeiträume. Um auch neuartige Anforderungen erfüllen zu
können, erfolgt ein zielgerichteter Ausbau der Infrastruktur.
Voice over IP (VoIP)
Der Begriff „IP-Telefonie“ (Voice over IP) bezeichnet das Telefonieren über ein Computernetzwerk unter
Verwendung von Internet-Standards. Es ist zu erwarten, dass bei Einführung von Voice over IP als
neue Technik für Sprachkommunikation der Weg zu weiteren Kosteneinsparungen in der Landesverwaltung
geebnet werden kann, zumindest dann, wenn ein weitgehend flächendeckender Einsatz der
Technik erfolgt. Das Landesverwaltungsnetz, welches die Behörden und Einrichtungen des Landes flächendeckend
miteinander verbindet, wurde durchgehend für die Nutzung von Sprachdiensten (Voice
over IP) ausgebaut. Die Verknüpfung von Sprache und Daten macht nicht nur Aufbau, Betrieb oder
Weiterentwicklung eines getrennten Telefonnetzes überflüssig, sondern erlaubt auch eine erheblich
verbesserte Unterstützung der Telefonzentralen und Call Center, der Bürokommunikation und des Aufbaus
von neuartigen sprachgesteuerten Diensten. Die Entscheidung über den Umstieg auf diese Technologie
erfolgt jeweils bei den einzelnen Behörden und Einrichtungen selbst.
Online-Shop
Einige der Behörden und Einrichtungen der Landesverwaltung bieten Waren oder digitale Produkte
zum Verkauf an. Die Verbreitung von Produkten der Landesverwaltung, wie beispielsweise (überwiegend
kostenlose) Broschüren von Landesbehörden sowie analoge oder digitale Geodaten der Bezirksregierung
Köln, geschieht bereits heute in einigen Bereichen auf elektronischem Wege über das Internet.
Im Rahmen des Aktionsplans 2009 soll ein Online-Shop bereitgestellt werden, der eine vollständige
Abwicklung eines Geschäftsvorgangs über das Internet ermöglicht. Hiervon profitieren sowohl die Kunden
der Verwaltung in Form von schnelleren und übersichtlicheren Bestellmöglichkeiten als auch die
Verwaltung selbst durch eine Automatisierung des Bestellvorgangs.
Zunächst wurde ermittelt, in welchen Bereichen der Landesverwaltung Shop-Systeme benötigt werden oder
bereits im Einsatz sind. Ferner wurde festgestellt, dass für bestimmte Bedarfe Interesse an der Nutzung eines
zentralen Shopsystems, möglichst mit Anbindung an die Bezahlfunktion, besteht. In einigen Landesbehörden
werden bereits Online-Shops für den Betrieb spezieller Dienstleistungen eingesetzt. Es wird angestrebt,
dass bei eventuellen neuen Vorhaben möglichst auf bestehende Lösungen zurückgegriffen wird, um
kostenintensive Doppelentwicklungen zu vermeiden.
Bezahlfunktion (ePayment)
Die Bezahlfunktion (ePayment) ermöglicht es den Behörden und Einrichtungen des Landes, die Abrechung
von Zahlungen per Kreditkarte, Überweisung oder Lastschrift mit anschließender Verbuchung
im Kassensystem vorzunehmen. Im Rahmen einer Entwicklergemeinschaft mit anderen Ländern und
dem Bund wurde eine Lösung des Bundes weiterentwickelt. Sie wurde auch an die nordrhein-westfälischen
Anforderungen angepasst. Derzeit wird die Bezahlfunktion im Rahmen des Geobasisdatenportals34)
der Abteilung 7 der Bezirksregierung Köln35) pilotiert. Sie vermarktet über dieses Portal kostenpflichtige
Produkte wie z. B. Wanderkarten oder amtliche digitale Geodaten über das Internet. Die Bezahlung
dieser Produkte soll künftig auf elektronischem Wege über die Bezahlfunktion möglich sein.
Nach erfolgreichem Abschluss der Pilotierung im Juni 2008 wird mit der Bezahlfunktion eine weitere
–––––––––––
33) http://www.service.nrw.de – 34) http://www.geoportal.nrw.de – 35) vormals Landesvermessungsamt NRW
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
Teil 1 – Sachstand
21

22
Teil 1 – Sachstand
zentrale Infrastrukturkomponente für E-Government-Verfahren der Landesverwaltung für alle Bezahlvorgänge
und den Gebühreneinzug zur Verfügung stehen. Über eine Umfrage wurden weitere Behörden
ermittelt, bei denen die Bezahlfunktion eingesetzt werden soll.
Dienstleistungsportal der Landesverwaltung
Einen zentralen Einstiegspunkt zu den im Internet angebotenen E-Government-Dienstleistungen des
Landes stellt das Dienstleistungsportal 36) dar, das sukzessive um fertig gestellte E-Government-Verfahren
ergänzt wird. Derzeit werden 56 Fachverfahren angeboten.
Benutzerfreundlichkeit und Handhabbarkeit sollen weiter gesteigert werden, um den Zugang zu den
Verfahren der Verwaltung weiter zu vereinfachen. Die Anpassung des barrierefreien Dienstleistungsportals
an das neue Design der Landesverwaltung ist bereits erfolgt. Derzeit wird die Navigationsstruktur
optimiert. Es ist zudem beabsichtigt, die Portale www.service.nrw.de und www.call.nrw.de stärker
aufeinander abzustimmen.
1.4.3 Interne begleitende Maßnahmen
Fachbereichsübergreifender Erfahrungsaustausch
Die Fachkompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung ist eine wichtige Voraussetzung
für die Initiierung und Gestaltung effektiver E-Government-Lösungen. Mit den Projektleiterinnen
und Projektleitern von E-Government-Verfahren wurde ein Erfahrungsaustausch durchgeführt,
um diese Fachkompetenz in den Aktionsplan 2009 einzubringen und zugleich das Wissen über die
elektronische Gestaltung von Verfahren zu vertiefen. Anhand von Projektbeispielen wurden Lösungsmöglichkeiten
für typische Herausforderungen in E-Government-Projekten diskutiert. Die Ergebnisse
des Erfahrungsaustauschs sollen auch in Wissensmanagementprojekte einfließen und webbasiert
(z. B. über das Landesintranet oder ein E-Government-Portal) zugänglich gemacht werden. Sie dienen
zudem als Grundlage für die Planung weiterer Veranstaltungen.
1.4.4 Kommunikation
Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit trägt wesentlich dazu bei, Ziele, Inhalt und Ergebnisse des Aktionsplans
2009 bekannt zu machen. Dabei erfolgte die Darstellung der erfolgreich umgesetzten Verfahren
und aufgebauten Infrastrukturen in Fachpublikationen, auf Messen und über Workshops. Weiterhin
informieren während der gesamten Umsetzungsphase Internet- und Intranetangebote über den Sachstand.
–––––––––––
36) http://www.service.nrw.de
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

Veröffentlichungen
Über den Aktionsplan 2009 und seine Projekte berichteten folgende Publikationsorgane:
Publikationsorgan
Kommune21 (Februar 2007)
Behörden Spiegel (Juni 2007)
Zahlreiche IHK-Magazine sowie IHK-Internetund
Intranetauftritte in Nordrhein-Westfalen
(Juli und August 2007)
Eildienst, Publikation des Städtetages
Nordrhein-Westfalen (Februar 2008)
Messen und sonstige Veranstaltungen
Über den Aktionsplan 2009 wurde unter anderem im Rahmen folgender Veranstaltungen – teilweise
mit gesonderten Vorträgen – informiert:
CeBIT 2007
Veranstaltung
Effizienter Staat
MEMO-Tagung
neueVerwaltung
8. ÖV-Symposium NRW
KOMCOM West
e-nrw
MODERNER STAAT
CeBIT 2008
Workshops
Im Rahmen des Aktionsplanes 2009 wurden folgende Veranstaltungen mit Workshop-Charakter durchgeführt:
Themenschwerpunkt
Projekt @nton
Projekt VEMAGS
Projekt Wohngeld-online
Projekt Beteiligung-Online
Zielgruppe Unternehmen –
diverse Projekte
Veranstaltungsreihe „Elektronische
Melderegisterauskunft
für Behörden“
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
Inhaltliche Schwerpunkte
Vorstellung des Aktionsplans 2009
Zusammenarbeit mit dem Kommunalbereich,
Projektbeispiel: Elektronische Melderegisterauskunft
für Behörden
Zusammenarbeit mit der Wirtschaft,
Projektbeispiel: Anträge Online
Projekt: Elektronische Melderegisterauskunft
für Behörden
Zeitraum
15. – 21. März 2007
22. – 23. Mai 2007
23. – 24. Mai 2007
13. – 14. Juni 2007
14. August 2007
18. – 19. September 2007
7. November 2007
28. – 29. November 2007
4. – 9. März 2008
Datum
5. Juni 2007 und
7. August 2007
6. August 2007
9 August 2007 und
6. November 2007
13. November 2007
14. November 2007
April 2008
Veranstaltungsort
Messe Hannover
Messe Berlin
Münster
Leipzig
Oberhausen
Messe Essen
Düsseldorf
Messe Berlin
Messe Hannover
Bochum
Düsseldorf
Düsseldorf
Düsseldorf
Düsseldorf
Teil 1 – Sachstand
Veranstaltungsort
Bonn, Bochum, Essen,
Lemgo, Münster, Siegen
23

24
Teil 1 – Sachstand
Internet- und Intranetangebot
Der Aktionsplan 2009 sowie die Veröffentlichungen aktueller Themen hierzu sind im Internetangebot
des Innenministeriums dargestellt. 37)
Abb. 9: Internetangebot des Innenministeriums
Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im Intranet der Landesverwaltung die Verfahren des Aktionsplans
2009 und der Stand der Umsetzung in einer Projektdatenbank veröffentlicht. Zu jedem Verfahren
gibt es eine Kurzbeschreibung und weitergehende Erläuterungen, beispielsweise zu rechtlichen
Grundlagen, Prozessbeteiligten oder technischen Anforderungen.
Darüber hinaus können sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung über das Angebot
„Kommunikations- und Informationsdienste“ im Intranet der Landesverwaltung über Infrastrukturkomponenten
und -dienste detailliert informieren.
1.5 Projektorganisation des Aktionsplans 2009
Die Umsetzung des Aktionsplans 2009 wird durch einen Lenkungsausschuss gesteuert. Diese Funktion
wird durch den Interministeriellen Arbeitskreis für Automation (IMA Automation) wahrgenommen, in dem
alle Ressorts, der Landesrechnungshof, die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
sowie der Landtag vertreten sind. Der Lenkungsausschuss entscheidet in allen wichtigen Fragen der
Umsetzung des Aktionsplans 2009, beispielsweise bei der Aufnahme von neuen Projekten.
Für die Durchführung und Begleitung der Umsetzungsaktivitäten wurde die Arbeitsgruppe Aktionsplan
2009 eingerichtet. Aufgabe dieser Arbeitsgruppe ist es, die Aktivitäten zur Umsetzung des Aktionsplans
zu koordinieren, für einen Informationsaustausch zwischen den Beteiligten zu sorgen und dem
Lenkungsausschuss entsprechende Entscheidungsvorlagen zu unterbreiten. Alle Ressorts haben Vertreterinnen
und Vertreter in die AG Aktionsplan 2009 entsandt.
Die Koordinierung der Aktivitäten zur Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen erfolgt im KoopA
E-Government. 38)
–––––––––––
37) http://www.im.nrw.de/inn/159.htm – 38) Siehe Abschnitt „1.3.1 Zusammenarbeit mit den Kommunen“.
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
Teil 1 – Sachstand
Für das Projektmanagement des Aktionsplans 2009 wurde beim Innenministerium eine Geschäftsstelle
eingerichtet. Das Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik Nordrhein-Westfalen wurde im Februar
2007 nach Zustimmung des Lenkungsausschusses vom Innenministerium damit beauftragt, die Projektleitung
des Aktionsplans 2009 in der Geschäftsstelle zu unterstützen.
Die Geschäftsstelle führt und aktualisiert regelmäßig den Projektplan, überwacht die Einhaltung von
Terminen und Meilensteinen und analysiert und bewertet Risiken, die den Erfolg des Projekts Aktionsplan
2009 gefährden könnten. Die Geschäftsstelle unterstützt zudem den Projektleiter bei der regelmäßigen
Berichterstattung in der AG Aktionsplan 2009 und dem Lenkungsausschuss.
Das LDS NRW hat auf der Basis des zentralen Content Management Systems eine Projektdatenbank
realisiert, in der die wesentlichen Informationen zu den Projekten des Aktionsplans 2009 enthalten und
über das Intranet der Landesverwaltung abrufbar sind. 39) Die Daten der Projekte werden über ein Redaktionssystem
durch die zuständigen Ressorts eigenverantwortlich gepflegt und aktualisiert.
In Absprache mit dem Lenkungsausschuss hat das LDS NRW die Ruhrdigital Besitzgesellschaft mbH
(d-NRW) damit beauftragt, im Bereich „interne und externe Kommunikation des Aktionsplans 2009“ unterstützend
tätig zu sein. Hierzu zählen 40)
• Initiierung und Begleitung von Fachveröffentlichungen,
• Organisation und Durchführung von zielgruppenspezifischen und projektspezifischen Workshops,
• Pflege des Internet- und Intranetauftritts des Innenministeriums zum E-Government sowie
Unterstützung der Gremienarbeit.
Als Plattform zur Unterstützung der Gremienarbeit wird das von der Europäischen Kommission entwickelte
Produkt Circa eingesetzt.
–––––––––––
39) Die Daten können im Landesverwaltungsnetz über den Link http://lv.aktionsplan2009.nrw.de erreicht werden. – 40) Siehe Abschnitt
„1.4 Handlungsfelder des Aktionsplans 2009“.
25

26
Teil 2 – Planungen
Teil 2 – Planungen
Der Aktionsplan sieht als Umsetzungszeitraum die Jahre 2006 bis 2009 vor. Einige der Maßnahmen
konnten – wie im ersten Teil dargestellt – bereits abgeschlossen werden.
Die umgesetzten Maßnahmen tragen dazu bei, das Dienstleistungsangebot der Landesverwaltung
auszubauen und den Service gegenüber dem Kundenkreis der Verwaltung zu verbessern.
Darüber hinaus sind weitere Maßnahmen geplant oder in der Umsetzung begriffen, deren Realisierung
– sofern nicht anders vorgesehen – bis 2009 erfolgen soll. Sie sind im folgenden zweiten Teil erläutert.
2.1 Ausbau des Dienstleistungsangebots durch Umsetzung der E-Government-
Projekte des Aktionsplans 2009
Kern des Aktionsplans 2009 sind die E-Government-Fachverfahren, mit denen Informationsangebote
und Dienstleistungen für die verschiedenen Zielgruppen bereitgestellt werden. Neben Antragsstellungs-,
Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren werden auch Projekte zum Informations- und Wissensmanagement
sowie Kommunikationsplattformen durch E-Government-Dienstleistungen realisiert.
Derzeit gehören 61 E-Government-Projekte 41) zum Aktionsplan 2009. Der Aktionsplan 2009 trägt der
dynamischen Entwicklung des E-Government in Nordrhein-Westfalen Rechnung, indem auch weiterhin
neue Vorhaben aufgenommen werden können.
Die E-Government-Fachverfahren müssen von den Behörden und Einrichtungen des Landes im Rahmen
der hierfür zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel finanziert werden. Ob alle aufgenommenen
Fachverfahren realisiert werden können, hängt ganz wesentlich davon ab, ob die erforderlichen Haushaltsmittel
bereitgestellt werden können.
Vor diesem Hintergrund soll der Austausch zwischen den Behörden und Einrichtungen des Landes
weiter intensiviert werden. Es gilt einerseits Synergieeffekte zu nutzen und andererseits Mehrfachentwicklungen
durch Übertragung von Verfahrenslösungen zu vermeiden.
Die zentral bereitgestellten Infrastrukturkomponenten können bei der Verfahrensentwicklung und dem
Betrieb genutzt werden. Falls erforderlich, können in einer schrittweisen Vorgehensweise die Komponenten
sukzessive in die E-Government-Verfahren eingebunden werden.
Die E-Government-Fachverfahren sind der Tabelle im Anhang zu entnehmen.
2.2 Bedarfsgerechter Ausbau der E-Government-Infrastruktur
Der Ausbau der E-Government-Infrastruktur und ihre Anpassung an neue technische Entwicklungen ist
wesentlicher Bestandteil der weiteren Umsetzung des Aktionsplans 2009. Durch die zentrale Bereitstellung
der Komponenten können Kosten gesenkt und Mehrfachentwicklungen vermieden werden.
E-Government-Portal
Die Menge an Informationen und Dienstleistungen im Internet- und im Intranetangebot der Landesverwaltung,
die mit dem Thema E-Government verbunden sind, ist in den vergangenen Jahren stetig angestiegen.
Dabei sind diese Informationen und Dienste über viele verschiedene Internetauftritte verteilt,
was ihre Auffindbarkeit deutlich erschwert. Das zu erstellende „E-Government-Portal“ soll alle Informationen
der Landesverwaltung zum Thema E-Government zusammenführen und darüber hinaus Beratungs-
und Unterstützungsangebote für die Verfahrensentwicklung anbieten sowie dem Wissensaustausch
dienen. Hinreichende Informationen zum Thema E-Government sind sowohl für die Nutzung als
auch die Erstellung von Angeboten von Bedeutung. Nur bei Kenntnis der Möglichkeiten zur elektronischen
Gestaltung von Verfahren ist es für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung
möglich, Abläufe in ihrem Zuständigkeitsbereich durch den Einsatz von Informationstechnik zu optimieren.
Über das „E-Government-Portal“ sollen diese Informationen – beschränkt auf Angebote der Landesverwaltung
– erschlossen werden. Beispielhafte Umsetzungen in anderen Bereichen können als
Anregung und Vorbild dienen.
–––––––––––
41) Stand 21. 04. 2008
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
Teil 2 – Planungen
Eine Arbeitsgruppe der Ressorts wird zunächst eine Beschreibung der Ziele und des zu erwartenden
Nutzens vornehmen. In einem weiteren Schritt soll vor Beginn der Realisierung die Erhebung der fachlichen,
funktionalen und nicht funktionalen Anforderungen an das E-Government-Portal vorgenommen
werden.
Optimierung des Dienstleistungsportals der Landesverwaltung
Mit dem Dienstleistungsportal der Landesverwaltung 42) steht Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen
ein zentraler Einstiegspunkt zu den E-Government-Diensten der Landesverwaltung zur Verfügung.
In der ersten Umsetzungsphase des Aktionsplans 2009 wurde ein Konzept zur Optimierung
des Dienstleistungsportals der Landesverwaltung entwickelt. Es wird stufenweise umgesetzt.
Dabei sollen, so weit dies sinnvoll ist, in einem weiteren Schritt die Angebote www.service.nrw.de und
www.call.nrw.de strukturell enger aufeinander abgestimmt werden. Gegebenenfalls soll dieses Angebot
künftig in das E-Government-Portal integriert werden.
Online-Shops
In der ersten Hälfte der Umsetzung des Aktionsplans 2009 wurde eine Erhebung zur Nutzung von Online-
Shop-Lösungen in der Landesverwaltung durchgeführt und der künftige Bedarf für weitere Online-
Shops ermittelt. Im Rahmen des Aktionsplans 2009 soll ein standardisierter Online-Shop entwickelt werden,
der eine vollständige Abwicklung eines Verkaufsvorganges über das Internet ermöglicht. Durch die Verwendung
einer einheitlichen Komponente sollen die Vielfalt der Produkte gering gehalten und Synergieeffekte erzielt
werden.
Bezahlfunktion (ePayment)
Mit dem Projekt „ePayment“ wurde die Zahlungsverkehrsplattform des Bundes an die nordrhein-westfälischen
Bedürfnisse angepasst. Derzeit befindet sich die Bezahlfunktion im Pilotbetrieb und ist im Geobasisdatenportal
43) der Abteilung 7 der Bezirksregierung Köln (vormals Landesvermessungsamt) 44) angebunden.
Die Bezahlfunktion soll als zentrale Infrastrukturkomponente in den Regelbetrieb übergehen.
Nach Abschluss der Pilotierung steht das Verfahren den Behörden und Einrichtungen voraussichtlich im
Sommer 2008 zur Verfügung. Eine speziell eingerichtete Clearingstelle dient der Verteilung der Zahlungsströme
von einem zentralen Konto an verschiedene Empfänger in der Landesverwaltung.
Stärkere Nutzung von Wissensdatenbanken
Wissensdatenbanken erlauben einen einfachen und umfassenden Zugang zu Informationen. Sie
können an mehreren Stellen in der Landesverwaltung nutzbringend eingesetzt werden, beispielsweise
im Rahmen eines Experten-Forums zu E-Government oder bei der Beantwortung von Anfragen
an die Landesverwaltung. Das in den Themenfeldern Gesundheit bei der Arbeit, Qualifizierung, Berufsrückkehr,
REACh-Verordnung und IT-Support eingesetzte Verfahren KomNet ist ein Beispiel für
eine Komponente zum dynamischen Aufbau von qualitätsgesicherten Wissensdatenbanken. Andere
technische Lösungen sind webbasierte Seitensammlungen, die bei Nutzung online geändert werden
können (WIKIs) oder kollaborative Software zur Unterstützung der Zusammenarbeit in einer Gruppe
(Groupware-Server). Mit dem Einsatz von Wissensdatenbanken soll die Unterstützung bei der Umsetzung
von Fachverfahren und bei der Nutzung der Infrastruktur weiter verbessert werden.
Stärkere Nutzung von technischen Standards
Bei dem Austausch von Daten zwischen Fachverfahren oder der gemeinsamen Nutzung von Daten –
auch über Ressort- oder Verwaltungsgrenzen hinweg – lassen sich in besonderem Maße Effizienzsteigerungen
erzielen, wenn die beteiligten IT-Systeme und Fachverfahren in den einzelnen Behörden auf
technischer und auch auf Fachdatenebene reibungslos miteinander kommunizieren können. Dieses
gelingt nur, wenn Standards für den Datenaustausch zur Verfügung stehen. Gerade bei der verstärkten
Integration von Geschäftsprozessen über Verwaltungsgrenzen hinweg ist ihre Verwendung von zentraler
Bedeutung. Dafür stehen der öffentlichen Verwaltung beispielsweise die sogenannten X-Standards
(z. B. XMeld, XJustiz) zur Verfügung, die als priorisierte Vorhaben im Rahmen von Deutschland-Online
entwickelt und fortgeschrieben werden. 45) Es soll geprüft werden, bei welchen Verfahren des Aktionsplans
2009 vorhandene Standards nutzbringend eingesetzt werden könnten.
Sichere Kommunikation mit der Verwaltung
Bei der Bereitstellung von E-Government-Diensten wird seitens der Kunden erwartet, dass die Verwaltungsvorgänge
sicher und vertraulich gestaltet werden und darüber hinaus die Integrität der Da-
–––––––––––
42) http://www.service.nrw.de – 43) http://www.geoportal.nrw.de – 44) http://www.geobasis.nrw.de – 45) http://www.deutschlandonline.de
Vorhaben Vorhaben des Aktionsplans Standardisierung
27

28
Teil 2 – Planungen
ten gewahrt bleibt. Mit der Virtuellen Poststelle (VPS) und dem Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach
(EGVP) stehen dem Kundenkreis der Landesverwaltung zwei Lösungen zur Verfügung,
um mit der Landesverwaltung formlos, verschlüsselt und gegebenenfalls auch unter Einsatz
von Signaturen zu kommunizieren. Somit sind wesentliche Voraussetzungen für die formlose, medienbruchfreie
und rechtsverbindliche Kommunikation mit der Verwaltung erfüllt. Die zugrunde liegende
Infrastrukturkomponente Governikus kann auch unmittelbar in E-Government-Fachverfahren eingebunden
werden. Eine Aufgabe in der zweiten Umsetzungsphase des Aktionsplans 2009 wird es sein,
eine Zusammenführung der Lösungen Virtuelle Poststelle und Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach
zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen. Hierdurch sollen getrennte technische Entwicklungen
vermieden und Kosten reduziert werden.
WEB 2.0
Das Internet entwickelt sich dynamisch weiter. Wurden in der Vergangenheit Inhalte vor allem zentral
durch wenige Anbieter bereit gestellt, geht die neuere Entwicklung verstärkt dahin, dass Inhalte von
Nutzerinnen und Nutzern mit verschiedenen Werkzeugen gemeinsam erstellt und bearbeitet werden.
Diese Entwicklung wird mit dem Begriff Web 2.0 beschrieben. Beispiele sind die gemeinsame Erstellung
von Inhalten (WIKIs), Abonnementdienste (RSS) oder soziale Netzwerke. Die dem WEB 2.0 zugrunde
liegenden Technologien existieren schon seit längerer Zeit. Es soll untersucht werden, ob sich
einige der unter Web 2.0 verstanden Elemente, die mittlerweile im Internet weit verbreitet sind, für den
Einsatz in Verfahren der Landesverwaltung eignen.
2.3 Intensivierung der Kooperation mit Kommunen und Wirtschaft
Der Aktionsplan 2009 sieht eine enge Zusammenarbeit mit Kommunen und Wirtschaft vor, um die Anforderungen
dieser Zielgruppen in die Entwicklung der E-Government-Dienste einzubeziehen. Ein intensiver
Informationsaustausch ist hierzu unerlässlich und wurde mit beiden Zielgruppen bereits etabliert.
So wurde z. B. in Abstimmung mit der Vereinigung der Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-
Westfalen ein Gesprächskreis eingerichtet, in dem die Teilnehmer sich über die Entwicklungen im E-
Government-Bereich informieren. Darüber hinaus ist das Land offen für den Austausch mit weiteren
Einrichtungen der Wirtschaft.
Über die Weiterführung der erfolgreichen Gremienarbeit (z. B. KoopA E-Government) und Veranstaltungsorganisation
(z. B. ÖV-Symposium NRW, e-nrw) hinaus sollen vermehrt zielgruppen- und projektspezifische
Workshops in der zweiten Projekthälfte des Aktionsplans 2009 angeboten werden, weil
diese Veranstaltungsform von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern aufgrund der bisherigen Erfahrungen
als besonders nützlich bewertet wurde.
In zielgruppenspezifischen Workshops wird ein Portfolio von elektronischen Verfahren und Dienstleistungen
für eine bestimmte Zielgruppe betrachtet. In den projektspezifischen Workshops wird ein einzelnes
Thema vertieft behandelt. Ziel ist es, neben der Erhöhung des Bekanntheitsgrades von Projekten
auch den Austausch mit den Zielgruppen und anderen Verfahrensbeteiligten zu intensivieren um Hinweise
zur Optimierung zu erhalten.
Für die Zielgruppen Kommunen und Wirtschaft sind mehrteilige Workshopreihen und Einzelworkshops
geplant, in denen die im Rahmen des Aktionsplans entwickelten E-Government-Dienste des Landes
behandelt werden.
Folgende Projekte sollen unter anderem im Rahmen von Workshops thematisiert und weiterentwickelt werden:
• Workshopreihe „Elektronische Melderegisterauskunft für Behörden (eMAB)“: Im Rahmen dieser
Workshopreihe soll der eMAB-Dienst präsentiert und der Ausbau zwischen Vertretern des Landes
und der Kommunen erörtert werden, um die Zahl der angeschlossenen Melderegister und damit die
Nutzungsmöglichkeiten zu erhöhen. Daneben soll der Bedarf des Kommunalbereichs in diesem Verfahren
ermittelt werden.
• Workshop „vergabe.NRW“: Für dieses Projekt findet der nordrhein-westfälische E-Vergabe-Tag
am 3. 6. 2008 in Hagen statt. Neben einer umfassenden Vorstellung des Portals zum öffentlichen Auftragswesen
vergabe.NRW sollen detailliert die Leistungen des Vergabemarktplatzes Nordrhein-West-
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

falen und des Vergabemanagement-Systems präsentiert werden. Schwerpunkt der Veranstaltung sind
Berichte aus dem praktischen Umgang mit den Systemen.
• Workshop „Anträge Online NRW (@nton)“: Aufbauend auf den Erfahrungen und Ergebnissen der
Workshopreihe im Sommer 2007, bei der Optimierungspotentiale für die Überarbeitung des Online-Angebots
identifiziert wurden, sollen in diesem Workshop Lösungen für projektübergreifende Fragestellungen
entwickelt werden.
• Workshop „eAkademie“: In Kooperation mit der Akademie Mont-Cenis ist eine Informationsveranstaltung
zu den Themen E-Learning und E-Government geplant. Ziel soll es sein, neue technische Entwicklungen
vorzustellen und in Foren zu diskutieren.
• Workshopreihe „E-Government-Dienste des Landes für Kommunen in Nordrhein-Westfalen“:
Im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe sollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommunen in Nordrhein-Westfalen
über neue E-Government-Angebote des Landes in ihrem Fachbereich informiert und
für die Nutzung gewonnen werden. Die Veranstaltungen dieser Reihe werden an verschiedenen Orten
in Nordrhein-Westfalen stattfinden, um Interessierten durch kurze Anreisewege die Teilnahme zu erleichtern.
Weitere Workshops und Veranstaltungen werden bedarfsabhängig und im Auftrag durch die Geschäftsstelle
der AG Aktionsplan 2009 im Innenministerium konzipiert und organisiert.
2.4 Kommunikation
Interne und externe Kommunikation sind Erfolgsfaktoren für E-Government-Projekte.
Kernelemente sind
• das E-Government-Angebot im Internetauftritt des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen 46),
• Fachveröffentlichungen zu wesentlichen Projektfortschritten und
• die Vorstellung von Projekten im Rahmen von Messen und anderen Veranstaltungen (z. B. ÖV-Symposium
NRW, e-nrw, CeBIT).
Über die transparente Darstellung der Ergebnisse im Internet werden alle Zielgruppen erreicht. Der Zugang
zu diesen und weiteren Informationen über E-Government in der Landesverwaltung soll durch die
Einrichtung eines E-Government-Portals vereinfacht werden. 47)
2.5 Interne begleitende Maßnahmen
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
Teil 2 – Planungen
Orientierung an Geschäftsprozessen
Das wesentliche Optimierungspotenzial des E-Government liegt in der Neugestaltung der zugrunde liegenden
Geschäftsprozesse. Die Entwicklung elektronischer Verfahren bietet die Möglichkeit, bestehende
Verfahren, beispielsweise durch den Abbau von Schnittstellen, effizienter zu gestalten. Durch die
Berücksichtigung von derartigen Prozessoptimierungen bei der Auswahl, der Neugestaltung oder bei
der Modernisierung bestehender Verfahren soll die Effizienz des E-Government in der Landesverwaltung
weiter gesteigert werden.
Verbesserung des Zusammenwirkens von Gesetzesfolgenabschätzung und E-Government
Zweck der Durchführung von Gesetzesfolgenabschätzungen ist es, das staatliche Handeln effektiver
zu gestalten, die staatlichen Eingriffe auf das notwendige Mindestmaß zu beschränken und mögliche
Alternativen mit einzubeziehen. Als Verfahren zur Rechtsoptimierung trägt die Gesetzesfolgenabschätzung
zu einer Verminderung der Menge an Regelungen und damit zum Bürokratieabbau bei. Es soll
geprüft werden, ob und in welcher Weise das Kriterium „E-Government-Verträglichkeit“ bei der Gesetzesfolgenabschätzung
Berücksichtigung finden kann.
Maßnahmen für erfolgreiches E-Government
Ein wichtiges Erfolgskriterium für ein E-Government-Verfahren ist im Allgemeinen dessen intensive
Nutzung. Durch geeignete Maßnahmen lässt sich die Akzeptanz bei Unternehmen, Bürgerinnen und
Bürgern sowie auch innerhalb der Verwaltung erhöhen. 48) So wird beispielsweise im Meldewesen über
–––––––––––
46) http://www.im.nrw.de E-Government – 47) Siehe Abschnitt „2.2 Bedarfsgerechter Ausbau der E-Government-Infrasruktur“. –
48) Siehe Empfehlungen des KoopA ADV, veröffentlicht als KGSt-Bericht 1/2006, „Erfolgsfaktoren für E-Government-Lösungen:
Nutzungsanreize, Marketing und mehr“, KGSt, Köln, 2006.
29

30
Teil 2 – Planungen
eine Differenzierung der Gebührenhöhe die Nutzung elektronischer Verfahrenswege gefördert. Im Projekt
„Beteiligung-Online“ wird die elektronische Kommunikation als eine effiziente Alternative zu schriftlichen
Eingaben bei der Behörde erprobt. Bei der elektronischen Verfahrensabwicklung im Projekt
„Wohngeld-online“ konnte die Zahl der zu übermittelnden Belege reduziert und damit das Verfahren erheblich
verschlankt werden. Die Nutzung der E-Government-Verfahren soll weiter verstärkt und durch
den Einsatz entsprechender Anreize gesteigert werden.
Wissensmanagement und -vermittlung
Anknüpfend an den Workshop mit den Projektleitungen des Aktionsplanes 2009 49) soll in Folgeveranstaltungen
der Erfahrungsaustausch fortgesetzt werden. Die Veranstaltungen werden sich jeweils speziellen
Themen widmen, die für die Gestaltung von Online-Diensten von Bedeutung sind (z. B. Authentifizierung
und digitale Signatur). Darüber hinaus wird ein Workshop mit Vertretern der Wissenschaft
durchgeführt. Die wissenschaftliche Diskussion zu E-Government soll verfolgt werden, um beurteilen
zu können, ob sich hieraus ein konkreter Nutzen für die E-Government-Projekte des Landes Nordrhein-Westfalen
ergeben könnte.
2.6 Verbindung zu weiteren Entwicklungen im E-Government
EU-Dienstleistungsrichtlinie
Die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie stellt für die beteiligten Verwaltungen ein sehr umfangreiches
Vorhaben dar, zumal dieses bis Ende 2009 und somit in einem engen zeitlichen Rahmen erfolgen
muss. Insbesondere die Einrichtung des oder der Einheitlichen Ansprechpartner einschließlich der
vielfältigen Kommunikationsbeziehungen, wie beispielsweise zu den zuständigen Stellen oder anderen
Einheitlichen Ansprechpartnern, stellt eine sehr komplexe Aufgabenstellung dar. Inwiefern sich die Umsetzung
der Richtlinie auf die E-Government-Projekte des Aktionsplans 2009 auswirkt, soll näher untersucht
werden.
Einheitliche Behördenrufnummer
Das Projekt Einheitliche Behördenrufnummer 115 verfolgt das Ziel, den telefonischen Zugang mit den
heutigen technischen Möglichkeiten zu optimieren und zugleich die Bürgerinnen und Bürger von der
Suche nach Zuständigkeiten zu entlasten. Unter der Rufnummer 115 sollen die Bürgerinnen und Bürger
sowie die Wirtschaft Informationen zu allen Verwaltungen in Deutschland und deren Dienstleistungen
erfragen können. Sofern möglich, werden auf diesem Weg auch Verwaltungsverfahren initiiert
oder abgewickelt. Das Bürger- und Servicecenter der Landesregierung – C@ll NRW – hat sich 2007 im
Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens für die Teilnahme am Pilotbetrieb beworben. Es wurde
ebenso wie alle elf Bewerbungen aus dem Kommunalbereich Nordrhein-Westfalens als sogenannte
„qualifizierte Modellregion“ berücksichtigt. Den kommunalen Servicecentern kommt bei der Einheitlichen
Behördenrufnummer eine besondere Bedeutung zu, denn sie werden bei der Rufnummer 115
die erste Anlaufstelle sein – auch für Fragen zur Landesverwaltung. Für die zukünftige umfassende
Beantwortung aller Anfragen müssen daher die vielen dezentralen Servicecenter und ihre technische
Infrastruktur miteinander verknüpft werden.
–––––––––––
49) Siehe Abschnitt „1.4.3 Interne begleitende Maßnahmen“.
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

Anhang

Tab. 1: Übertragungsraten der Netzanschlüsse
Organisation
Landesverwaltung 2)
insgesamt
64
412 14
Kbit/s
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
A 1 – Kennzahlen zur Kommunikations-Infrastruktur
A 1 – Kennzahlen zur Kommunikations-Infrastruktur – Stand 1. 2. 2008
Polizei
Steuerverwaltung
50
130
–
–
128 256
– 19
–
–
–
–
Netzanschlüsse 1)
mit einer Übertragungsrate von
1
2
– 323
4 6/8
Mbit/s
23 –
10 34
– 14
155 1
Gbit/s
19 –
Insgesamt
592 14 – 19 6 445 43 17 1 25 19 3
1) Zum Teil nutzen mehrere Behörden und Einrichtungen in einem Gebäude einen Netzanschluss gemeinsam. –
2) ohne Steuerverwaltung und Polizei
Tab. 2: Internetzugang und Datenvolumen
Organisation
Landesverwaltung 1)
Polizei
Steuerverwaltung
–
6
Internetzugang
2
120
Behörden und Einrichtungen Nutzer/-innen
412
27
139
Anzahl
20
–
.
ca. 16 000
20 500
17
–
1
–
10
1
–
–
Datenvolumen
Internet
GByte/Monat
11 728
Insgesamt
578
.
.
1) ohne Steuerverwaltung und Polizei – 2) Der Internetzugang befindet sich bei der Polizei derzeit im Ausbau. Internetnutzung
teilweise über den zentralen Zugang der Landesverwaltung oder über nicht vernetzte Rechner in jeder
Polizeibehörde und -einrichtung – 3) wird zurzeit nicht erhoben – 4) wird in der Summe zurzeit nicht erhoben
Tab. 3: Internetangebote der Landesregierung und Abrufe durch Externe
Organisation
Landesverwaltung 1)
Polizei
Steuerverwaltung
Eigenständige Internetangebote
Anzahl
1 227
Insgesamt
1 431
1) ohne Steuerverwaltung und Polizei – 2) wird zurzeit nicht erhoben
Tab. 4: E-Mail-Verkehr
Organisation
Landesverwaltung 2)
Polizei 3)
Steuerverwaltung
Insgesamt
E-Mails
innerhalb der
Landesverwaltung
(Intranet ohne
hausinterne Mails)
2 049 545
150 000
700 000
2 899 545
2) 3)
81
123
Ausgehende
E-Mails
ins Internet
bei Behörden und Einrichtungen
2 020 711
490 000
300 000
2 810 711
Anzahl/Monat
.
1 950
Externe Zugriffe auf Internetinformationsangebote
der Landesverwaltung
Anzahl/Monat
(Durchschnitt der letzten drei Monate)
146 390 727
.
9 250 000
155 640 727
Eingehende
E-Mails 1)
aus dem Internet
4 017 154
900 000
1 020 000
5 937 154
–
3
E-Mail-Verkehr
insgesamt
8 087 410
1 540 000
2 020 000
11 647 410
1) ohne Spam-Mails – 2) ohne Steuerverwaltung und Polizei – 3) E-Mail-Verkehr Internet/LVN ohne CN-Pol-interne
Mails und ohne Nachrichtenübermittlungssystem EPOST 810 und VS-Mail. Angaben sind Durchschnittswerte.
3)
4) 4)
2)
33

34
A 1 – Kennzahlen zur Kommunikations-Infrastruktur
Tab. 5: Fortgeschrittene elektronische Signaturen
Organisation
Landesverwaltung1) Polizei2) Steuerverwaltung
Insgesamt
Tab. 6: Kommunikation mit qualifizierten elektronischen Signaturen
Merkmal
Nachrichtenaufkommen/Monat
Tab. 7: X.500-Verzeichnisdienst
Merkmal
Dienststellen (teilweise unselbstständig) 1)
darunter mit Personeneinträgen
Anzahl der Personeneinträge
Nachrichten
eingehende ausgehende
Anzahl
34 254 30 770
X.500-Verzeichnisdienst
Anzahl
969
613
84 975
Abfragen/Monat 192 058
Tab. 8: Erreichte IT-Ausstattung
Organisation
MP/STK
FM
IM
JM
MBV
MAGS
MSW
MIWFT
MGFFI
MUNLV
MWME
Insgesamt
Tab. 9: Telearbeit
Arbeitsplatzrechner
778
33 659
42 453
29 026
4 100
403
889
296
292
4 999
1 432
118 327
Weitere
Rechner 1)
183
5 908
6 892
2 312
141
13
277
56
81
396
181
16 440
Registrierte Nutzer/-innen
mit nicht alternierender Telearbeit
mit alternierender Telearbeit
Übertragenes Datenvolumen
insgesamt
961
39 567
49 345
31 338
4 241
416
1 166
352
373
5 395
1 613
134 767
Nutzung elektronischer Signaturen
Behörden und Einrichtungen Nutzer/-innen
339
.
139
478
PC
858
5 875
41 081
30 543
3 631
352
943
330
33
4 427
1 221
89 294
Anzahl
Laptop
(Arbeitsplatz)
40
7 564
4 388
672
294
10
7
–
1
800
187
13 963
Rechner
davon
Laptop
(mobil)
63
988
2 716
111
236
54
216
22
51
158
185
4 800
Thin
Client
–
22 608
426
12
80
–
–
–
288
10
8
23 432
Merkmal Insgesamt
Anzahl
Anzahl
Anzahl
GByte
3 742
.
2 150
5 892
1) ohne Steuerverwaltung und Polizei – 2) wird innerhalb der Polizei nur vereinzelt bei speziellen Verfahren verwendet
1) Landesverwaltung einschl. Steuerverwaltung und Polizei
1) z. B. Schulungsrechner
2 402
214
2 188
703
darunter
Rechner
mit
MS Office
915
14 015
47 814
30 471
4 161
414
1 134
52
350
5 290
1 460
106 076
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

A 2 – Fachverfahren
Alphabetische Kurzdarstellung aller E-Government-Projekte des Aktionsplans 2009
Anträge Online NRW
Im Rahmen dieses Dienstes werden Anträge, Anzeigen und Verwaltungsvorgänge medienbruchfrei abgewickelt.
@nton ermöglicht es, Verwaltungsvorgänge anteilig bis vollständig webbasiert abzuwickeln.
Damit können Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft auf komfortablem Weg Anträge und Anzeigen
via Internet stellen. Alle Vorgänge werden im Verwaltungs-Backoffice über einen webbasierten
Workflow gesteuert. Durch Nutzung von Scan-Stationen und einem Archivmodul kann sukzessive Papier
als Informationsträger weitgehend entfallen.
Mit der Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 12b Atomgesetz (AtG) in Verbindung mit der Atomrechtlichen
Zuverlässigkeitsüberprüfungs-Verordnung werden Mitarbeiter auf ihre Zuverlässigkeit bei Tätigkeiten
in kerntechnischen Anlagen oder beim Transport radioaktiver Stoffe von der atomrechtlichen
Aufsichtsbehörde überprüft. Dies erfolgt in Zusammenarbeit mit den Landespolizeibehörden, den Landesverfassungsschutz-Behörden,
dem Generalbundesanwalt – Dienststelle Bundeszentralregister –
und im Einzelfall den Strafverfolgungsbehörden, dem Verkehrszentralregister sowie dem Bundesbeauftragten
für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen
Republik. Durch eine elektronische Unterstützung der Verfahrensabwicklung sollen die Vorgänge
für Verwaltung und Unternehmen effizienter abgewickelt werden.
Der Dienst nimmt eine automatisierte Festsetzung der Beihilfe vor. Dabei werden Stammdaten aus
dem LBV-Bezügeverfahren übermittelt.
In diesem Projekt wird das elektronische Zeitmanagement im MGFFI unter folgenden Aspekten modernisiert:
Online-Zugriff auf Gleitzeitdaten; automatisierte Abbildung von Workflows für die Buchung von
An- und Abwesenheitszeiten sowie die Beantragung und Genehmigung von Abwesenheiten (Urlaub,
Dienstreisen etc.); Softwareunterstützung für betriebliches Eingliederungsmanagement.
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
A 2 – Fachverfahren
Ressort: MAGS Status: Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
Atomrechtliche Zuverlässigkeitsüberprüfung
Ressort: MWME Status: technische Entwicklung
Automatisierte Beihilfefestsetzung
Ressort: FM Status: Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
Automatisiertes An- und Abwesenheitsmanagement im MGFFI (A³)
Ressort: MGFFI Status: Vorbereitung
35

36
A 2 – Fachverfahren
Beschwerdemanagement – Bereich Straßenbau
Ressort: MBV Status: Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
Im Projekt wird ein Kontaktformular entworfen und im Internet bereitgestellt, um alle relevanten Informationen
für eine Beschwerdebearbeitung im Bereich des Landesbetriebs Straßenbau zu erhalten.
Eingehende Beschwerden, Anregungen (z. B. betroffene Straßenabschnitte, Schilderung des Sachverhaltes
durch Textvorgaben etc.) sollen so eine strukturierte Bearbeitung und Zuordnung erfahren.
Beteiligung-Online
Ressort: MWME Status: Regelbetrieb
Das Projekt hat die elektronische Unterstützung der Beteiligung von Kommunen und Behörden sowie
der Bevölkerung bei der Novellierung des Landesentwicklungsprogramms und -planes zum Ziel. Es
können von unterschiedlichsten Stellen Einwände gegen oder Stellungnahmen für die Novellierung
vorgebracht werden.
Betreuervergütung online
Ressort: JM Status: Pilotbetrieb
Der im Projekt zu entwickelnde Dienst soll die Beantragung und Festsetzung der Betreuervergütung
ermöglichen. Er beinhaltet die Erfassung und Prüfung der Betreuervergütungen.
Business Matchmaking NRW
Ressort: MWME Status: Pilotbetrieb
Im Bereich der Außenwirtschaftsbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Drittstaaten kommt
es immer wieder vor, dass ausländische Firmen nach Produkten und Dienstleistungen suchen, die in
Nordrhein-Westfalen hergestellt werden bzw. zu erhalten sind. Durch eine Zusammenführung von verschiedenen
Datenbanken von Produzenten und Dienstleistern aus Nordrhein-Westfalen soll ein Anlaufpunkt
für alle internationalen Interessierten geschaffen werden, um geeignete Geschäftskontakte mit
exportorientierten Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen zu vermitteln. Diese Funktionalität wird die
NRW.international in ihrem Internetauftritt, der das Modul Business Matchmaking NRW integrieren
wird, auf Basis des e-trade-center der Bundesagentur für Außenwirtschaft (www.e-trade-center.com)
realisieren.
Chemikalien Überwachungssystem Nordrhein-Westfalen
Ressort: MAGS Status: Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
Der Dienst ermöglicht den schnellen, transaktionsorientierten und medienbruchfreien Austausch und
die Nutzung von Vollzugsergebnissen (Überprüfung von Produkten nach ChemG, WRMG etc.) für
kommunale und staatliche Behörden auf elektronischem Wege. Es erfolgt die Integration der Fotodokumentationen
und Prüfunterlagen sowie die automatische Erstellung von Prüf-/Mängelberichten.
Durch ChemSys Nordrhein-Westfalen soll ein einheitlicher Vollzug gewährleistet und die Effizienz und
Effektivität im Vollzug weiter gesteigert werden. Statistische Auswertungen der standardisiert erfassten
Vollzugsergebnisse dienen dazu, schneller besondere Defizite zu erkennen und EU-Berichtspflichten
zu erfüllen. Zusätzlich werden die Ergebnisse genutzt, um sowohl die allgemeine Öffentlichkeit über
die Arbeit der Behörden zu informieren als auch die Fach- und Interessenverbände zu sensibilisieren
und Multiplikatoreneffekte zu nutzen.
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

eAkademie
Die Fortbildungsakademie des Innenministeriums erweitert ihr Angebot um ein virtuelles, bedarfsgerecht
und komfortabel nutzbares Lern- und Wissensangebot. Mit zahlreichen neuen Servicedienstleistungen
soll sich langfristig eine eAkademie etablieren. Zu den aktuellen Leistungen zählen Online-
Buchung, persönlicher virtueller Seminarordner, Lernprogramme und Lernplattform.
Im Rahmen des Projektes ist angedacht, in einem ersten Schritt den Kommunen in Nordrhein-Westfalen
den Mittelabruf in der Städtebauförderung EDV-gestützt per Formularserver zu ermöglichen. Der
Mittelabruf erfolgt u. a. durch Einsatz der elektronischen Signatur. In einem späteren Schritt soll das
Formularangebot erweitert und die Antragstellung auf Förderung in der Stadterneuerung per Formularserver
ermöglicht werden. Sofern die Wohnungsbauförderungsanstalt bei der NRW.Bank ein Interesse
daran hat, könnte zu einem späteren Zeitpunkt über deren Einbindung in den Workflow nachgedacht
werden.
Im Rahmen dieses Vorhabens wird die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit Fachverfahrensintegration
zwischen den Staatsanwaltschaften (Fachverfahren MESTA) und den Gerichten
(Fachverfahren JUDICA) – insbesondere die Anklageerhebung – realisiert.
Den Beschäftigten der Landesverwaltung wird es ermöglicht, über das Intranet bzw. Internet ihre Beihilfeanträge
elektronisch zu stellen. Der Dienst stellt die Integration in das bestehende Abrechnungsverfahren
„Beihilfe NRW“ sicher.
Die elektronische Behördenauskunft ermöglicht die Erteilung von Auskünften aus kommunalen Melderegistern
an Landesbehörden in Nordrhein-Westfalen über ein Web-Portal.
Das Projekt verfolgt die Realisierung der rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation, insbesondere
der Notarinnen und Notare mit den Registergerichten (Fachverfahren RegisSTAR). Dabei erfolgt
eine Integration in das Fachverfahren.
Der Rechtsverkehr zwischen Notarinnen/Notaren und dem Handelsregister ist das erste Justizverfahren
in Deutschland, das ausschließlich vollelektronisch geführt wird. Eine Registeranmeldung in Papierform,
wie in den meisten anderen europäischen Mitgliedstaaten heute noch überwiegend üblich,
gibt es seit Anfang 2007 nicht mehr.
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
A 2 – Fachverfahren
Ressort: IM Status: Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
EDV-Mittelabruf in der Städtebauförderung
Ressort: MBV Status: Pilotbetrieb
Elektronische Anklageerhebung
Ressort: JM Status: Pilotbetrieb
Elektronischer Beihilfeantrag
Ressort: FM Status: Pilotbetrieb
Elektronische Melderegisterauskunft für Behörden
Ressort: JM Status: Pilotbetrieb
Elektronischer Rechtsverkehr bei den Registergerichten
Ressort: JM Status: Regelbetrieb
37

38
A 2 – Fachverfahren
Ein Volumen von mehr als 800.000 Registeranmeldungen jährlich erfolgt rechtsverbindlich ausschließlich
in elektronischer Form. Die Eintragung einer Unternehmensgründung oder einer Umstrukturierung
dauert nur wenige Tage, vor Jahren lag der bundesweite Durchschnitt bei über sechs Wochen. In Eilfällen
kann eine Eintragung sogar innerhalb weniger Stunden erfolgen.
Elektronischer Rechtsverkehr bei den Zivilgerichten
Ressort: JM Status: technische Entwicklung
Der Service ermöglicht die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit Fachverfahrensintegration
zwischen Rechtsanwältinnen/Rechtsanwälten und Zivilgerichten (Fachverfahren JUDICA) im Falle
der Klageerhebung, im Laufe des Zivilprozesses und im Kosten-Festsetzungsverfahren (Unterstützung
der Initiative der Gemeinsamen Kommission des EDV-Gerichtstags e. V.).
Elektronischer Rechtsverkehr in Betreuungssachen
Ressort: JM Status: Vorbereitung
Das Projekt umfasst die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen den Betreuungsabteilungen
der Gerichte (Fachverfahren BetreuTEX) und den Betreuungsbehörden, Rechtsanwältinnen
und Rechtsanwälten und Leitungen entsprechender Einrichtungen (insbesondere Altenheime und
Krankenhäuser). Eine Integration in das Fachverfahren ist geplant.
Elektronischer Rechtsverkehr in der Finanzgerichtsbarkeit
Ressort: JM Status: Pilotbetrieb
Das Vorhaben umfasst die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit Fachverfahrensintegration
zwischen den Finanzgerichten des Landes (Fachverfahren VG/FG), den Behörden der Finanzverwaltung
und dem Bundesfinanzhof.
Elektronischer Rechtsverkehr in der Verwaltungsgerichtsbarkeit
Ressort: JM Status: Pilotbetrieb
Im Vorhaben wird die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit Fachverfahrensintegration
zwischen den Verwaltungsgerichten (Fachverfahren VG/FG) und insbesondere mit dem Bundesamt für
Migration und Flüchtlinge (BAMF) realisiert.
ElsterOnline-Portal
Ressort: FM Status: Regelbetrieb
Das ElsterOnline-Portal ermöglicht es allen Steuerpflichtigen, z. B. die Umsatzsteuer-Voranmeldung,
die Dauerfristverlängerung, die Zusammenfassende Meldung, die Lohnsteuer-Anmeldung oder die
Lohnsteuerbescheinigung online im Internet auszufüllen und abzugeben. Von den Nutzenden wird
dazu nur noch ein Browser benötigt. Jahressteuererklärungen wie z. B. die Einkommensteuererklärung
werden in ElsterOnline nicht angeboten.
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

ELSTER-Steuerkontoabfrage
Ressort: FM Status: technische Entwicklung
Im Rahmen des ELSTER-Projektes wird es Steuerpflichtigen ermöglicht, über das Internet Einsicht in
ihre Erhebungskonten zu nehmen.
ePayment
Ressort: IM Status: Pilotbetrieb
Im Projekt wird eine ePayment-Komponente entwickelt, die in sämtliche Landes-Portale eingebunden
werden kann und mit der offene Rechnungen online bei Portalnutzung gezahlt werden können.
EPOS.NRW
Ressort: FM Status: Vorbereitung
Im Rahmen des Projektes EPOS.NRW wird ein neues Haushalts- und Rechnungswesen auf Basis eines
Systems der integrierten Verbundrechnung (IVR) eingeführt. In der IVR wird der Ressourcenverbrauch in
einem doppischen Buchführungssystem erfasst und an die Kosten- und Leistungsrechnung sowie die Finanzrechnung
gegeben. Diese Daten sind Ausgangspunkt für die Aufstellung eines Produkthaushaltes.
Expertenpool Außenwirtschaft
Ressort: MWME Status: Idee
Im Rahmen des Projekts Expertenpool Außenwirtschaft wird eine qualitätsgeprüfte Wissensdatenbank
der Außenwirtschaft von der NRW.international erstellt, die permanent a jour gehalten wird und auf die
Exporteure jederzeit online zugreifen können. Die Datenbank wird aufgebaut und gepflegt, indem die vielen
und komplexen Anfragen der Exporteure aus Nordrhein-Westfalen zu außenwirtschaftlichen Themen
via Internet von Experten (IHK, HWK, Außenhandelsverband, Außenhandelsgesellschaft, Hochschulen,
Institute, Dienstleister etc.) per Mail kurzfristig beantwortet und diese Rechercheergebnisse in der Wissensdatenbank
Außenwirtschaft aufgenommen und turnusmäßig auf Inhalt und Qualität überprüft werden.
FIS Gefährdungspotenziale des Untergrundes
Ressort: MWME Status: technische Entwicklung
Altbergbaubedingte und andere anthropogen bedingte oder geogene Untergrundverhältnisse können
eine Gefährdung der Tagesoberfläche darstellen. Jährlich müssen mehrere Millionen Euro aufgewendet
werden, um daraus resultierende Gefahren abzuwehren, die durch eine frühzeitige Berücksichtigung
dieser Gefährdungspotenziale durch Genehmigungsbehörden, Bauherren und mit der Planung
der Oberflächennutzung befasste Stellen oftmals hätten vermindert bzw. vermieden werden können.
Über das Web-basierte Fachinformationssystem (FIS) sollen allen Beteiligten – gestuft nach Zugangsberechtigung
in konkreter oder generalisierter Darstellung – Erstinformationen über diese Gefährdungspotenziale
sofort und mit hohem Aktualitätsgrad bereitgestellt und entsprechende Handlungsempfehlungen
für den Umgang mit den Gefährdungspotenzialen gegeben werden.
Förderprogrammcontrolling im MGFFI
Ressort: MGFFI Status: Pilotbetrieb
Das Verfahren bietet den Empfängern von Fördermitteln des MGFFI die Möglichkeit, die für das Förderprogrammcontrolling
im MGFFI benötigten Daten online zu übermitteln. Die Erhebungsbögen beliebig
vieler Controllingprojekte können webbasiert ausgefüllt werden. Die übermittelten Daten werden in
einer zentralen Förderprogrammdatenbank gespeichert und können dort zeitnah ausgewertet werden.
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
A 2 – Fachverfahren
39

40
A 2 – Fachverfahren
Forum für Soziale Ansprechpartner/-innen – SAP
Ressort: MBV Status: Idee
Inhalt des Projektes ist der Aufbau eines internetbasierten Forums zur Vernetzung der Sozialen Ansprechpartner/-innen
(SAP) als Komponente des betrieblichen Gesundheitsmanagements.
Geobasisdatenportal
Ressort: IM Status: Regelbetrieb
Das Landesvermessungsamt vertrieb bislang analoge und digitale Geobasisdaten wie topografische
Karten, Wander- oder Tourismuskarten, Orthophotos usw. per Post an einen breiten Nutzerkreis: den
privaten Bereich sowie Wirtschaft und Verwaltung. Die Bestellung erfolgte per Fax, E-Mail, Brief oder
auch Telefon und kann nunmehr online durchgeführt werden. Dies hat den Vorteil, dass die gewünschten
Bereiche und die genauen Konfigurationen für das jeweilige Produkt entsprechend dem Kundenwunsch
ausgewählt werden können und darüber hinaus direkt eine Rückmeldung über die Verfügbarkeit
der Ware/Daten gegeben wird. Ein großer Vorteil besteht in der direkten Bereitstellung der digitalen
Daten im Download-Verfahren. Damit sind die Daten rund um die Uhr verfügbar und für alle nutzbar.
Die Geobasisdaten der Landesvermessung können bereits heute über ein Internetportal bezogen werden;
langfristig ist der Vertrieb sämtlicher Geodaten der Landesverwaltung über das Portal anvisiert.
Darüber hinaus ist das Portal Pilotverfahren im Projekt „ePayment“ und wird zukünftig durch die Anbindung
einer ePayment-Komponente auch die Bezahlung der Produkte über das Internet erlauben.
Grundbuchanträge online
Ressort: JM Status: Vorbereitung
Das Vorhaben soll die rechtsverbindliche Antragstellung – insbesondere die notarielle – bei den Grundbuchämtern
ermöglichen.
IdeKom Pauschalerstattungsverfahren Modul 1
Ressort: MGFFI Status: zurückgezogen
Der Service stellt eine sichere Kommunikation zwischen Landesbehörden und Kommunen im Verwaltungsverfahren
„Zuweisung der Landespauschalen an die einzelnen Kommunen für die Unterbringung
der Spätaussiedler und jüdischer Zuwanderer“ sicher. Im Rahmen dieses Dienstes steht den Kommunen
des Landes Nordrhein-Westfalen ein elektronisches Formular zum Ausfüllen zur Verfügung, welches
verschlüsselt und signiert versendet wird.
Integriertes DV-System Verbraucherschutz
Ressort: MUNLV Status: Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
Der Dienst integriert die im Bereich Verbraucherschutz bei kommunalen und staatlichen Behörden installierten
EDV-Programme zu einer gemeinsamen, transaktionsorientierten Anwendungs- und Auswertungssoftware
für Analyse- und Vollzugsdaten. Das Modul „Rückverfolgung von Warenströmen“
wurde im 1. Quartal 2008 fertig gestellt und gemeinsam mit einem für die Staatlichen Untersuchungsämter
einheitlichen Laborinformationsmanagementsystem (LIMS) in Betrieb genommen.
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

Internationale Kontakte der Schulen in Nordrhein-Westfalen
Ressort: MSW Status: Regelbetrieb
Informationen und Auswertungen zu Schulpartnerschaften zwischen Schulen in Nordrhein-Westfalen
und Schulen weltweit, Berufspraktika im Ausland sowie zu Schüleraustauschmaßnahmen und Hilfsprojekten
der Schulen werden zentral bereitgestellt. Die Schulen können die Daten webbasiert eingeben.
Berechtigte im Ministerium für Schule und Weiterbildung und der Schulaufsicht können nicht öffentliche
Daten passwortgeschützt abrufen. Bürgerinnen und Bürger können öffentliche Teildaten auf den Internetseiten
des Ministeriums für Schule und Weiterbildung einsehen.
Internet Datenerhebung im Verbund
IDEV ist ein Gemeinschaftsprojekt der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder. Das IDEV-
System ermöglicht die werkzeuggestützte Entwicklung von Web-Formularen und das Management von
Online-Erhebungen für die amtliche Statistik.
Das Internet-Portal richtet sich an Bürgerinnen und frauenpolitisch Aktive in Nordrhein-Westfalen. Zur Unterstützung
und Vernetzung der Fraueninfrastruktur soll die Kommunikationsplattform von frauennrw.de
erweitert werden.
Die Schulträger der Ersatzschulen in Nordrhein-Westfalen stellen die Angaben zu Haushaltsplan und
Jahresrechnung webbasiert in einer Datenbank bereit. Die Daten werden von den Bezirksregierungen
abgerufen und bearbeitet. Hierfür wird jeweils der Formularserver eingesetzt. Ein webbasiertes Auswertungsmodul
für die Bezirksregierungen und das MSW wird entwickelt.
Ziel des Projekts ist der Aufbau eines Web-Angebotes, welches Online-Auktionen zur Veräußerung verfallener
oder eingezogener Gegenstände bei den Staatsanwaltschaften, entbehrlich gewordener beweglicher
Gegenstände der Justizverwaltung und gepfändeter Gegenstände im Rahmen der Gerichtsvollziehung
anbietet.
Das Verfahren ermöglicht die Erfassung von wesentlichen Daten der Indirekteinleiter. Hierbei handelt
es sich um Betriebe, die ihre gewerblichen Abwässer in die kommunale Kanalisation einleiten. Vor Einleitung
in die kommunale Kanalisation sind die wasserwirtschaftlichen Anforderungen gemäß den Anhängen
der Abwasserverordnung zu erfüllen. Diese Betriebe benötigen eine Genehmigung nach § 59
LWG.
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
A 2 – Fachverfahren
Ressort: IM Status: Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
Internet-Portal „frauennrw.de“
Ressort: MGFFI Status: Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
Jahresrechnung der Ersatzschulen
Ressort: MSW Status: Regelbetrieb
Justiz-Auktion
Ressort: JM Status: Regelbetrieb
Kataster der Indirekteinleiter
Ressort: MUNLV Status: technische Entwicklung
41

42
A 2 – Fachverfahren
Kommunales Abwasserbeseitigungskonzept
Ressort: MUNLV Status: Pilotbetrieb
Erstellung kommunaler Abwasserbeseitigungskonzepte (ABK) zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie.
Die ABK werden für die Erstellung von Bewirtschaftungsplänen verwendet und betreffen
u. a. Maßnahmen im Abwasserbereich.
Kompetenznetze NRW/KomNet
Ressort: MAGS
KomNet umfasst Strategien, Methoden und Techniken für ein webbasiertes und ressortübergreifendes
integriertes Service- und Wissensmanagement. Mit KomNet können integrierte Servicekonzepte mit
Schnittstellen zu Informationsportalen und Helpdesk-Strukturen wie C@ll NRW aufgebaut werden.
KomNet liefert dazu das „Problemlösungs- und Experten“-Back-Office und webbasierte Self-Service
Wissensdatenbanken. KomNet wird derzeit in den Themenfeldern Gesundheit bei der Arbeit, Qualifizierung,
Berufsrückkehr (in Kooperation mit MGFFI), REACh-Verordnung (in Kooperation mit MWME) und
IT-Support eingesetzt. In beliebigen weiteren Themenfeldern können Expertennetzwerke aufgebaut und
zur Unterstützung von Serviceangeboten (Beratungsdienste, Kampagnen usw.) genutzt werden.
Langzeitarchivierung elektronischer Unterlagen
Ressort: STK Status: Pilotbetrieb
Das Vorhaben des Landesarchivs Nordrhein-Westfalen umfasst Konzeption, Aufbau und Betrieb eines
IT-Systems zur Langzeitarchivierung elektronischer Unterlagen, die zunehmend von Behörden den Archiven
zur Übernahme angeboten werden.
Lernstandsserver
Status: Regelbetrieb, wird sukzessive auf Themenfelder
(auch ressortübergreifend) ausgeweitet
Ressort: MSW Status: Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
Die Schulen können passwortgeschützt die Auswertung der Lernstandserhebungen vornehmen sowie
auf die schul- und klassenbezogenen Ergebnisse zugreifen.
Nutzung der elektronischen Gesundheitskarte
Ressort: FM Status: Vorbereitung
Der Dienst ermöglicht die elektronische Übermittlung der Informationen bezüglich der über eRezepte
ausgegebenen Arzneimittel an die Beihilfestellen.
Onlineanzeige für „Großkunden“
Ressort: IM Status: Idee
„Großkunden“ wie Warenhäusern, Verkehrsbetrieben und anderen registrierten Nutzern soll es ermöglicht
werden, über das Internet Strafanzeigen zu erstatten, die direkt in die polizeiliche Vorgangsbearbeitung
einfließen.
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

Das Online-Bestellsystem erlaubt die elektronische Bestellung von Buchtiteln auf der Website der
LZpB 51). In einer weiteren Entwicklungsstufe wird auch die Bezahlung im Internet möglich sein. Dazu
soll ein Online-Bezahlsystem integriert werden, das zz. als zentrale Infrastruktur-Komponente der
Landesverwaltung Nordrhein-Westfalen entwickelt wird.
Im Projekt wird die elektronische Datenübermittlung von den zentralen Mahngerichten (automatisiertes
gerichtliches Mahnverfahren) zu den Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit (Fachverfahren
JUDICA) aufgebaut.
Realisierung einer rechtsverbindlichen elektronischen Datenübermittlung in Ordnungswidrigkeitssachen
betreffend Lkw-Maut zwischen dem Bundesamt für Güterverkehr, der Staatsanwaltschaft Köln
(Fachverfahren MESTA) und dem Amtsgericht Köln (Fachverfahren JUDICA).
Im Rahmen dieses Projekts werden insbesondere analog vorliegende archivische Findmittel digitalisiert
und online verfügbar gemacht.
Zielsetzung des Vorhabens ist die Beschleunigung des administrativen Teils von Gründungen. In allen
STARTERCENTERN NRW werden Formularcenter eingerichtet, mit denen online und vor Ort eine
Vielzahl von gründungsrelevanten Anmelde- bzw. Meldevorgängen vom Existenzgründer erledigt werden
können.
Das Projekt bietet eine einheitliche, qualitätsgesicherte Grundlage zur Erstellung von Ausschreibungs-/
Vertragsunterlagen gemäß HVA B-StB im Bereich des Landesbetriebes Straßenbau.
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
A 2 – Fachverfahren
Online-Bestellsystem Printmedien der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen
Ressort: MGFFI Status: Pilotbetrieb
Online-Überführung von Mahnsachen in das streitige Verfahren
Ressort: JM Status: technische Entwicklung
OWi-Maut Direkt
Ressort: JM Status: Pilotbetrieb
Retrokonversion archivischer Findmittel
Ressort: STK Status: Pilotbetrieb
STARTERCENTER NRW
Ressort: MWME Status: Pilotbetrieb
Textbausteinverfahren
Ressort: MBV Status: Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
–––––––––––
51) http://www.politische-bildung.nrw.de
43

44
A 2 – Fachverfahren
Ubiquitäre Kommunikation in Projekten des MIWFT
Ressort: MIWFT Status: Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
Kommunikationsplattform für die Kooperation in Vorhaben des MIWFT. Ubikomp bietet u. a. einfaches
gemeinsames Arbeiten an Dokumenten, gemeinsame Kalender und Benachrichtigungsfunktionen von
jedem Ort und zu jeder Zeit. Die Plattform wurde im Kontext des Studienkontenfinanzierungsgesetzes
und zur Information beurlaubter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereits erprobt.
Umgebungslärmportal
Ressort: MUNLV Status: Regelbetrieb
Veröffentlichung allgemeiner Informationen zur Umgebungslärmrichtlinie und deren Umsetzung in Nordrhein-Westfalen,
Veröffentlichung der Lärmkarten der Kommunen, Bereitstellung der Lärmkarten und der
zugehörigen Modelldaten an die Kommunen für die Lärmaktionsplanung über einen internen Bereich.
Unterstützung Qualitätsanalyse
Ressort: MSW Status: technische Entwicklung
Die Datenerfassung und -auswertung für alle Qualitätsteams in Nordrhein-Westfalen wird vereinfacht
und vereinheitlicht. Das Ministerium für Schule und Weiterbildung und schulpolitische Entscheidungsträger
können Steuerungswissen zuverlässig und schnell abrufen.
Verfahrensmanagement für Großraum- und Schwertransporte
Ressort: MBV Status: Pilotbetrieb
In dem bundesweiten E-Government-Projekt (Deutschland-Online) wird ein internetbasiertes, länderübergreifendes
Genehmigungsverfahren für die geschätzten 100.000 Großraum- und Schwerlasttransporte
auf Deutschlands Straßen entwickelt.
vergabe.NRW
Ressort: FM Status: Pilotbetrieb
Vergabeverfahren können nach Einführung des Systems bei allen Dienststellen der Landesverwaltung
elektronisch durchgeführt werden. vergabe.NRW ermöglicht die Anbindung kommunaler Vergabestellen.
Die Verfahrensabläufe werden für Landesdienststellen durch Einführung geeigneter Workflow-Systeme
optimiert.
Versorgungsausgleich online
Ressort: JM Status: technische Entwicklung
Das Vorhaben hat den rechtsverbindlichen Datenaustausch zwischen den Familiengerichten und Rentenversicherungsträgern
zur Beschleunigung von Scheidungsverfahren zum Inhalt.
Versteigerungstermine Immobilien
Ressort: JM Status: Pilotbetrieb
Im Projekt wird die automatisierte Online-Veröffentlichung von Versteigerungsterminen für Grundstücke
und Eigentumswohnungen aus den Fachverfahren der Vollstreckungsabteilungen der Gerichte auf
Basis von XML realisiert.
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

Virtueller Marktplatz der Außenwirtschaft
Ressort: MWME Status: Idee
Inhalt des Vorhabens ist der Aufbau einer standardisierten und strukturierten Datenbank von Produkten
und Dienstleistungsangeboten nordrhein-westfälischer Unternehmen für die Außenwirtschaft durch
die NRW.international. Dienstleistungen für die Exportaktivitäten von nordrhein-westfälischen Unternehmen
können jederzeit elektronisch abgefragt werden (z. B. Außenwirtschaftsberatung, Länderscouts,
Interkulturelle Kommunikation, Sprachkurse etc.).
Vollelektronische Lohnsteuerkarte
Ressort: FM Status: technische Entwicklung
Zur Weiterführung der Modernisierung des Lohnsteuerabzugsverfahrens über ElsterLohn I hinaus wird
die papierene LSt-Karte vollständig durch elektronische Medien ersetzt.
Webbasiertes Gesundheitsportal zur Fitness am Arbeitsplatz – Fit for work
Ressort: MBV Status: Idee
Um den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Informationen zur Gesundheitsvorsorge zu liefern und sie
zur eigenverantwortlichen Umsetzung zu animieren, ist ein webbasierter Gesundheitsdienst geplant.
Z. B. sollen täglich wechselnde Anleitungen zur Fitness am Arbeitsplatz inkl. konkreter Übungen bereitgestellt
werden. Wahlweise könnten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter täglich eine „Gesundheitsmail“
mit Verlinkung auf Gesundheitsthemen in Zusammenhang mit der Arbeit erhalten.
Das Projekt hat die Entwicklung und Bereitstellung eines Wohngeldberechnungs-Services zum Inhalt.
Mit diesem landesweit zur Verfügung stehenden Wohngeldrechner können die Bürgerinnen und Bürger
vorab im Internet ihren möglichen Wohngeldanspruch überprüfen und so neben eigenen Zeit- und Kostenersparnissen
auch zu einer Verminderung des Verwaltungsaufwandes beitragen.
Ziel dieses Projektes ist es, die Wohngeld-Antragstellung per Papier für die Bürgerin bzw. den Bürger
zu ersetzen und eine medienbruchfreie und damit beschleunigte Bearbeitung in den kommunalen
Wohngeldstellen zu ermöglichen. Die Bürgerin bzw. der Bürger soll zukünftig in die Lage versetzt werden,
seinen Wohngeldantrag über das Internet an seinem PC auszufüllen und an die Wohngeldstelle
zu übermitteln.
Die Aufgaben für zentrale Prüfungen in der Klasse 10 und im Abitur wurden 2007 erstmals für die
Schulen in Nordrhein-Westfalen im Internet zum Download bereitgestellt. Ein webbasiertes Rückmelde-
und Berichtswesen ist bereits installiert und wird weiter ausgebaut.
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
A 2 – Fachverfahren
Wohngeldberechnungsprogramm für die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen
Ressort: MBV Status: Regelbetrieb
Wohngeld-online Antragstellung NRW
Ressort: MBV Status: Vorbereitung
Zentrale Prüfungen
Ressort: MSW Status: Regelbetrieb
45

46
A 2 – Fachverfahren
Liste der E-Government-Projekte nach Ressorts sortiert
Projekte Ressort Status
Langzeitarchivierung elektronischer
Unterlagen
Retrokonversion archivischer Findmittel
Automatisierte Beihilfefestsetzung
Elektronischer Beihilfeantrag
ElsterOnline-Portal
ELSTER-Steuerkontoabfrage
EPOS.NRW
Nutzung der elektronischen
Gesundheitskarte
vergabe.NRW
Vollelektronische Lohnsteuerkarte
eAkademie
ePayment
Geobasisdatenportal
Internet Datenerhebung im Verbund
Onlineanzeige für „Großkunden“
Betreuervergütung online
Elektronische Anklageerhebung
Elektronische Melderegisterauskunft
für Behörden
Elektronischer Rechtsverkehr
bei den Registergerichten
Elektronischer Rechtsverkehr
bei den Zivilgerichten
Elektronischer Rechtsverkehr
in Betreuungssachen
Elektronischer Rechtsverkehr
in der Finanzgerichtsbarkeit
Elektronischer Rechtsverkehr
in der Verwaltungsgerichtsbarkeit
Grundbuchanträge online
Justiz-Auktion
Online-Überführung von Mahnsachen
in das streitige Verfahren
OWi-Maut Direkt
Versorgungsausgleich online
Versteigerungstermine Immobilien
Ubiquitäre Kommunikation in Projekten
des MIWFT
Atomrechtliche Zuverlässigkeitsüberprüfung
Beteiligung-Online
Business Matchmaking NRW
Expertenpool Außenwirtschaft
FIS Gefährdungspotenziale
des Untergrundes
STK
STK
FM
FM
FM
FM
FM
FM
FM
FM
IM
IM
IM
IM
IM
JM
JM
JM
JM
JM
JM
JM
JM
JM
JM
JM
JM
JM
JM
MIWFT
MWME
MWME
MWME
MWME
MWME
Pilotbetrieb
Pilotbetrieb
Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
Pilotbetrieb
Regelbetrieb
technische Entwicklung
Vorbereitung
Vorbereitung
Pilotbetrieb
technische Entwicklung
Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
Pilotbetrieb
Regelbetrieb
Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
Idee
Pilotbetrieb
Pilotbetrieb
Pilotbetrieb
Regelbetrieb
technische Entwicklung
Vorbereitung
Pilotbetrieb
Pilotbetrieb
Vorbereitung
Regelbetrieb
technische Entwicklung
Pilotbetrieb
technische Entwicklung
Pilotbetrieb
Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
technische Entwicklung
Regelbetrieb
Pilotbetrieb
Idee
technische Entwicklung
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

Noch: Liste der Liste E-Government-Projekte der E-Government-Projekte nach Ressorts nach Ressorts sortiert sortiert
STARTERCENTER NRW
Projekte Ressort Status
Virtueller Marktplatz der Außenwirtschaft
Anträge Online NRW
Chemikalien Überwachungssystem
Nordrhein-Westfalen
Kompetenznetze NRW/KomNet
Automatisiertes An- und Abwesenheitsmanagement
im MGFFI
Förderprogrammcontrolling im MGFFI
IdeKom Pauschalerstattungsverfahren
Modul 1
Internet-Portal „frauennrw.de“
Online-Bestellsystem
Printmedien der Landeszentrale
für politische Bildung Nordrhein-Westfalen
Beschwerdemanagement
– Bereich Straßenbau
EDV-Mittelabruf in der Städtebauförderung
Forum für Soziale Ansprechpartner/-innen
– SAP
Textbausteinverfahren
Verfahrensmanagement für Großraum-
und Schwertransporte
Webbasiertes Gesundheitsportal
zur Fitness am Arbeitsplatz – Fit for work
Wohngeldberechnungsprogramm
für die Bürgerinnen und Bürger
in Nordrhein-Westfalen
Wohngeld-online Antragstellung NRW
Internationale Kontakte der Schulen
in Nordrhein-Westfalen
Jahresrechnung der Ersatzschulen
Lernstandsserver
Unterstützung Qualitätsanalyse
Zentrale Prüfungen
Integriertes DV-System Verbraucherschutz
Kataster der Indirekteinleiter
Kommunales Abwasserbeseitigungskonzept
Umgebungslärmportal
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
MWME
MWME
MAGS
MAGS
MAGS
MGFFI
MGFFI
MGFFI
MGFFI
MGFFI
MBV
MBV
MBV
MBV
MBV
MBV
MBV
MBV
MSW
MSW
MSW
MSW
MSW
MUNLV
MUNLV
MUNLV
MUNLV
Pilotbetrieb
Idee
Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
Regelbetrieb in verschiedenen Themenfeldern
des MAGS, wird sukzessive
– auch ressortübergreifend – für weitere
Themenfelder weiterentwickelt.
Vorbereitung
Pilotbetrieb
zurückgezogen
Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
Pilotbetrieb
Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
Pilotbetrieb
Idee
Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
Pilotbetrieb
Idee
Regelbetrieb
Vorbereitung
Regelbetrieb
Regelbetrieb
Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
technische Entwicklung
Regelbetrieb
Regelbetrieb, soll weiterentwickelt werden
technische Entwicklung
Pilotbetrieb
Regelbetrieb
A 2 – Fachverfahren
47

48
A 2 – Fachverfahren
Liste der E-Government-Projekte alphabetisch
nach Zielgruppen sortiert (Mehrfachnennungen möglich)
Anträge Online NRW
Beschwerdemanagement
– Bereich Straßenbau
Beteiligung-Online
ElsterOnline-Portal
ELSTER-Steuerkontoabfrage
ePayment
FIS Gefährdungspotenziale
des Untergrundes
Geobasisdatenportal
Projekte Ressort Zielgruppe
Internationale Kontakte der Schulen
in Nordrhein-Westfalen
Internet Datenerhebung im Verbund
Internet-Portal „frauennrw.de“
Justiz-Auktion
Kompetenznetze NRW/KomNet
Langzeitarchivierung elektronischer
Unterlagen
Online-Bestellsystem Printmedien der
Landeszentrale für politische Bildung
Nordrhein-Westfalen
Retrokonversion archivischer Findmittel
Umgebungslärmportal
Vollelektronische Lohnsteuerkarte
Wohngeldberechnungsprogramm
für die Bürgerinnen und Bürger
in Nordrhein-Westfalen
Wohngeld-online Antragstellung NRW
Anträge Online NRW
Atomrechtliche Zuverlässigkeitsüberprüfung
Beschwerdemanagement
– Bereich Straßenbau
Business Matchmaking NRW
Elektronischer Rechtsverkehr
bei den Zivilgerichten
Elektronischer Rechtsverkehr
in Betreuungssachen
ElsterOnline-Portal
ELSTER-Steuerkontoabfrage
ePayment
Expertenpool Außenwirtschaft
FIS Gefährdungspotenziale
des Untergrundes
STARTERCENTER NRW
Geobasisdatenportal
Internet Datenerhebung im Verbund
MAGS
MBV
MWME
FM
FM
IM
MWME
IM
MSW
IM
MGFFI
JM
MAGS
STK
MGFFI
STK
MUNLV
FM
MBV
MBV
MAGS
MWME
MBV
MWME
JM
JM
FM
FM
IM
MWME
MWME
MWME
IM
IM
Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger
Bürgerinnen und Bürger
Wirtschaft
Wirtschaft
Wirtschaft
Wirtschaft
Wirtschaft
Wirtschaft
Wirtschaft
Wirtschaft
Wirtschaft
Wirtschaft
Wirtschaft
Wirtschaft
Wirtschaft
Wirtschaft
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

Noch: Liste der E-Government-Projekte alphabetisch
nach Zielgruppen sortiert (Mehrfachnennungen möglich)
Kompetenznetze NRW/KomNet
Onlineanzeige für „Großkunden“
Projekte Ressort Zielgruppe
Online-Bestellsystem Printmedien
der Landeszentrale für politische
Bildung Nordrhein-Westfalen
Online-Überführung von Mahnsachen
in das streitige Verfahren
Verfahrensmanagement für Großraum-
und Schwertransporte
Versteigerungstermine Immobilien
Virtueller Marktplatz der Außenwirtschaft
vergabe.NRW
Vollelektronische Lohnsteuerkarte
Automatisierte Beihilfefestsetzung
Betreuervergütung online
Chemikalien Überwachungssystem
Nordrhein-Westfalen
eAkademie
EDV-Mittelabruf in der Städtebauförderung
Elektronische Melderegisterauskunft
für Behörden
Elektronischer Beihilfeantrag
Elektronischer Rechtsverkehr
in Betreuungssachen
ePayment
Förderprogrammcontrolling im MGFFI
Geobasisdatenportal
Grundbuchanträge online
Integriertes DV-System Verbraucherschutz
Kataster der Indirekteinleiter
Kompetenznetze NRW/KomNet
Kommunales Abwasserbeseitigungskonzept
Nutzung der elektronischen Gesundheitskarte
Onlineanzeige für „Großkunden“
Online-Bestellsystem Printmedien
der Landeszentrale für politische
Bildung Nordrhein-Westfalen
Online-Überführung von Mahnsachen
in das streitige Verfahren
STARTERCENTER NRW
Umgebungslärmportal
Verfahrensmanagement für Großraum-
und Schwertransporte
vergabe.NRW
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
MAGS
IM
MGFFI
JM
MBV
JM
MWME
FM
FM
FM
JM
MAGS
IM
MBV
JM
FM
JM
IM
MGFFI
IM
JM
MUNLV
MUNLV
MAGS
MUNLV
FM
IM
MGFFI
JM
MWME
MUNLV
MBV
FM
Wirtschaft
Wirtschaft
Wirtschaft
Wirtschaft
Wirtschaft
Wirtschaft
Wirtschaft
Wirtschaft
Wirtschaft
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
Kommunen
A 2 – Fachverfahren
49

50
A 2 – Fachverfahren
Noch: Liste der E-Government-Projekte alphabetisch
nach Zielgruppen sortiert (Mehrfachnennungen möglich)
Projekte Ressort Zielgruppe
Automatisierte Beihilfefestsetzung
Automatisiertes An- und Abwesenheitsmanagement
im MGFFI (A³)
Betreuervergütung online
Chemikalien Überwachungssystem
Nordrhein-Westfalen
eAkademie
Elektronische Anklageerhebung
Elektronische Melderegisterauskunft
für Behörden
Elektronischer Beihilfeantrag
Elektronischer Rechtsverkehr
bei den Registergerichten
Elektronischer Rechtsverkehr
bei den Zivilgerichten
Elektronischer Rechtsverkehr
in Betreuungssachen
Elektronischer Rechtsverkehr
in der Finanzgerichtsbarkeit
Elektronischer Rechtsverkehr
in der Verwaltungsgerichtsbarkeit
ePayment
EPOS.NRW
FIS Gefährdungspotenziale
des Untergrundes
Förderprogrammcontrolling im MGFFI
Forum für Soziale Ansprechpartner/-innen
– SAP
Geobasisdatenportal
Grundbuchanträge online
Integriertes DV-System Verbraucherschutz
Internationale Kontakte der Schulen
in Nordrhein-Westfalen
Jahresrechnung der Ersatzschulen
Kataster der Indirekteinleiter
Kompetenznetze NRW/KomNet
Kommunales Abwasserbeseitigungskonzept
Langzeitarchivierung elektronischer
Unterlagen
Lernstandsserver
Nutzung der elektronischen Gesundheitskarte
Online-Bestellsystem Printmedien
der Landeszentrale für politische
Bildung Nordrhein-Westfalen
Online-Überführung von Mahnsachen
in das streitige Verfahren
OWi-Maut Direkt
FM
MGFFI
JM
MAGS
IM
JM
JM
FM
JM
JM
JM
JM
JM
IM
FM
MWME
MGFFI
MBV
IM
JM
MUNLV
MSW
MSW
MUNLV
MAGS
MUNLV
STK
MSW
FM
MGFFI
JM
JM
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

Noch: Liste der E-Government-Projekte alphabetisch
nach Zielgruppen sortiert (Mehrfachnennungen möglich)
Projekte Ressort Zielgruppe
Ubiquitäre Kommunikation in Projekten
des MIWFT
Unterstützung Qualitätsanalyse
Verfahrensmanagement für Großraum-
und Schwertransporte
vergabe.NRW
Versorgungsausgleich online
Versteigerungstermine Immobilien
Webbasiertes Gesundheitsportal
zur Fitness am Arbeitsplatz – Fit for work
Zentrale Prüfungen
Lernstandsserver
Unterstützung Qualitätsanalyse
Zentrale Prüfungen
Jahresrechnung der Ersatzschulen
Ubiquitäre Kommunikation in Projekten
des MIWFT
Langzeitarchivierung elektronischer
Unterlagen
Retrokonversion archivischer Findmittel
Förderprogrammcontrolling im MGFFI
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
MIWFT
MSW
MBV
FM
JM
JM
MBV
MSW
MSW
MSW
MSW
MSW
MIWFT
STK
STK
MGFFI
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Landesverwaltung
Schulen
Schulen
Schulen
Ersatzschulträger
Hochschulen
Wissenschaft
Wissenschaft
A 2 – Fachverfahren
Beratungsstellen, Einrichtungen
der politischen Bildung
51

52
A 3 – Links und Referenzen
A 3 – Links und Referenzen
[aktionsplan2009]
„Aktionsplan 2009 – E-Government-Umsetzungsplan für die Jahre 2006 bis 2009“, Innenministerium
NRW, 2006,
http://www.im.nrw.de/imshop/shopdocs/aktionsplan_2009.pdf
[eGovDefinition2000]
„Speyerer Definition von Electronic Government“, Jörn von Lucke, Heinrich Reinermann, Online-Publikation
des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung, 2000,
http://foev.dhv-speyer.de/ruvii/Sr-EGov.pdf
[eGovForschung2007]
“E-Government-Forschung in NRW: Identifizierung von Akteuren, Themen, Trends – Eine Studie im
Auftrag des Informationsbüros d-NRW“, Informationsbüro d-NRW, 2007,
http://www.egovernmentplattform.de/fileadmin/user_upload/PDF/Studie_E-Gov-Forschung_Infobuero-d-
NRW.pdf
[egov2.0]
“E-Government 2.0 – Das Programm des Bundes”, Bundesministerium des Inneren, 2006, BMI06333
http://www.verwaltung-innovativ.de/cln_046/SharedDocs/Pressemitteilungen/1070448__programm__e__
government__2__0,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/1070448_programm_e_government_2_0.
pdf
[euactionplan2010]
„eGovernment Action Plan“, European commission,
http://ec.europa.eu/information_society/activities/egovernment/policy/action_plan/index_en.htm
[EU-DLRL]
Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Dienstleistungen im Binnenmarkt vom
12. Dezember 2006
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2006/l_376/l_37620061227de00360068.pdf
[masterplan2005]
„Masterplan E-Government – Abschlussbericht“, Innenministerium Nordrhein-Westfalen, 2005,
http://www.im.nrw.de/imshop/shopdocs/abschlussbericht_masterplan_egov2005.pdf
[rahmenempfehlung2005]
„Rahmenempfehlung über die Weiterentwicklung des E-Government in Nordrhein-Westfalen“,
http://www.im.nrw.de/inn/doks/egov/rahmenempfehlung_nrw_egov_2005.pdf
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

A 4 – Abkürzungen
@nton Anträge Online Nordrhein-Westfalen (Fachverfahren)
A³
ABK
AtG
BAMF
BetreuTEX
ChemG
ChemSys
eAkademie
EGVP
ElsterOnline
eMAB
ePayment
EPOS.NRW
eRezepte
EU-DLRL
FIS
FM
HVA B-StB
HWK
IdeKom
IDEV
IHK
IM
INKA
IP-Telefonie
IVR
JM
JADE
JUDICA
KOMCOM
KomNet
KoopA
LBV
LDS
LIMS
LSt-Karte
LWG
LZpB
MAGS
MBV
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
Automatisiertes An- und Abwesenheitsmanagement (AAA)
Kommunales Abwasserbeseitigungskonzept (Fachverfahren)
Atomgesetz
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Fachverfahren für den elektronischen Rechtsverkehr in Betreuungssachen
Chemikaliengesetz
Chemikalien Überwachungssystem (Fachverfahren)
Elektronisches Lern- und Wissensangebot der Fortbildungsakademie
des Innenministeriums (Fachverfahren)
Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach
Elektronische Steuererklärung (Fachverfahren)
Elektronische Meldeauskunft für Behörden (Fachverfahren)
Elektronische Bezahlfunktion (Fachverfahren)
Einführung von Produkthaushalten
zur outputorientierten Steuerung in Nordrhein-Westfalen
Verfahren zur Speicherung von Rezepten auf Gesundheitskarten
der Versicherten (Fachverfahren)
EU-Dienstleistungsrichtlinie
Fachinformationssystem
Finanzministerium
Handbuch für die Vergabe und Ausführung
von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau
Handwerkskammer
Experten-Netzwerk für kleine und mittelständische Unternehmen, auf dem
diese sich mit ihren Dienstleistungen und Produkten präsentieren können
(Fachverfahren)
Internet Datenerhebung im Verbund (Fachverfahren)
Industrie- und Handelskammer
Innenministerium
Kataster für Indirekteinleiter (Fachverfahren)
Telefonie über ein Computernetzwerk unter Verwendung von Internetstandards
Integrierte Verbundrechnung
Justizministerium
Jahresrechnung der Ersatzschulen (Fachverfahren)
Justizunterstützung durch instanzübergreifende Client-Server-Applikation
IT-Fachmesse für den Public Sector
Kompetenznetze (Fachverfahren)
Kooperationsausschuss
Landesamt für Besoldung und Versorgung
Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik
Laborinformationsmanagementsystem
Lohnsteuerkarte
Landeswassergesetz
Landeszentrale für politische Bildung
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Ministerium für Bauen und Verkehr
A 4 – Abkürzungen
53

54
A 4 – Abkürzungen
Noch: A 4 – Abkürzungen
A 4 – Abkürzungen
MeldeG
MESTA
MGFFI
MIWFT
MP
MSW
MUNLV
MWME
ÖV-Symposium NRW
OWi-Maut Direkt
REACh
RegisSTAR
SAP
STK
TESTA
Ubikomp
ULP
VEMAGS
vergabe.NRW
VoIP
VPS
WIKI
WRMG
XJustiz
XML
XMeld
Gesetz über das Meldewesen (Meldegesetz)
Mehrländer-Staatsanwaltschafts-Automation
Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration
Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie
Ministerpräsident
Ministerium für Schule und Weiterbildung
Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz
Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie
Veranstaltungsreihe zur Informationstechnik für öffentliche Verwaltung
in Nordrhein-Westfalen
Ordnungswidrigkeitssachen betreffend Lkw-Maut (Fachverfahren)
Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals
Elektronische Registerauskunft (Fachverfahren)
Soziale Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner
Staatskanzlei
Trans-European Services for Telematics between Administrations
Ubiquitäre Kommunikation in Projekten des MIWFT (Fachverfahren)
Umgebungslärmportal (Fachverfahren)
Verfahrensmanagement für Großraum- und Schwertransporte
(Fachverfahren)
Elektronische Vergabeplattform des Landes (Fachverfahren)
Voice over IP Telefonie über Datennetze
Virtuelle Poststelle
Software und Sammlung von Webseiten, die von den Benutzern nicht nur
gelesen, sondern meist auch direkt online geändert werden können
Wasch- und Reinigungsmittelgesetz
Ein zur Realisierung des elektronischen Rechtsverkehrs entwickeltes
bundeseinheitliches Datenaustauschformat
Extensible Markup Language
Ein für die Übermittlung von Daten des Meldewesens entwickeltes
bundeseinheitliches Datenaustauschformat
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht

Hinweis
Diese Druckschrift wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Nordrhein-Westfalen
herausgegeben. Sie darf weder von Parteien noch von Wahlbewerberinnen/Wahlbewerbern oder Wahlhelferinnen/Wahlhelfern
während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden.
Dies gilt für Landtags-, Bundestags- und Kommunalwahlen sowie auch für die Wahl der Mitglieder
des Europäischen Parlaments. Missbräuchlich ist insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen,
an Informationsständen der Parteien sowie das Einlegen, Aufdrucken oder Aufkleben parteipolitischer
Informationen oder Werbemittel. Untersagt ist gleichfalls die Weitergabe an Dritte zum Zwecke
der Wahlwerbung. Eine Verwendung dieser Druckschrift durch Parteien oder sie unterstützende Organisationen
ausschließlich zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder bleibt hiervon unberührt. Unabhängig
davon, wann, auf welchem Weg und in welcher Anzahl diese Schrift dem Empfänger zugegangen ist,
darf sie auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl nicht in einer Weise verwendet werden,
die als Parteinahme der Landesregierung zu Gunsten einzelner politischer Gruppen verstanden
werden könnte.
Impressum
Herausgeber:
Innenministerium
des Landes Nordrhein-Westfalen
Haroldstraße 5
40213 Düsseldorf
Telefon: 0211/871-01
Telefax: 0211/871-3355
poststelle@im.nrw.de
www.im.nrw.de
Stand: Mai 2008
Elektronische Fassung unter www.im.nrw.de/publikationen
Gestaltung und Druck:
Landesamt für Datenverarbeitung
und Statistik Nordrhein-Westfalen
www.lds.nrw.de
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
Hinweis
55

Innenministerium
des Landes Nordrhein-Westfalen
Haroldstraße 5
40213 Düsseldorf
Telefon: 0211/871-01
Telefax: 0211/871-3355
poststelle@im.nrw.de
www.im.nrw.de