Gemeinderats-Sitzungsprotokoll v. 24.09.2010 (313 KB) - .PDF
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d) die Beschlussfähigkeit gegeben ist;<br />
e) dass die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 25.06.2010 bis zur heutigen Sitzung<br />
während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen ist, während der Sitzung<br />
zur Einsicht noch aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift bis zum Sitzungsschluss Einwendungen<br />
eingebracht werden können.<br />
Sodann gibt die Vorsitzende noch folgende Mitteilungen:<br />
Es wird durch Handhebung einstimmig beschlossen, folgenden eingebrachten Dringlichkeitsantrag<br />
als Tagesordnungspunkt zu behandeln:<br />
„WVA-Roßleithen (Errichtung einer UV-Entkeimungsanlage – Auftragsvergabe)“<br />
Weiters gibt die Bürgermeisterin bekannt, dass der Top. 3. (Feierabendgasse – Verbindungsstraße<br />
Riesenberger-Dürnberger, Beschlussfassung einer Verordnung betreffend Fahrverbot)<br />
und der Top 6. (VFI der Gde. Roßleithen & Co KG; Darlehen für Gebäudeadaptierung<br />
„Mößlberger“ als Bauhof und für Vereinszwecke – Darlehensvergabe und Beschluss Haftungsübernahme)<br />
von der Tagesordnung abgesetzt werden.<br />
Tagesordnung:<br />
1 . Güterweg Tamberg, Antrag auf Ankauf eines öffentlichen Straßengrundstückes durch<br />
Franz und Anna Ebner<br />
2 . Öffentliches Straßengrundstück 979/2 KG Roßleithen (Teilfläche) - Auflassung vom<br />
Gemeingebrauch (für Verkauf an Fam. Ebner)<br />
3 . Feierabendgasse – Verbindungsstraße Riesenberger-Dürnberger, Beschlussfassung<br />
einer Verordnung betreffend Fahrverbot<br />
4 . Änderung des Dienstpostenplanes - Beschlussfassung<br />
5 . Finanzierungsplan Anschaffung eines Pistengerätes für die<br />
Langlaufloipenpräparierung in den Gemeinden Windischgarsten, Edlbach und<br />
Roßleithen - Beschlussfassung<br />
6 . VFI der Gde. Roßleithen & Co KG; Darlehen für Gebäudeadaptierung „Mößlberger“<br />
als Bauhof und für Vereinszwecke – Darlehensvergabe und Beschluss Haftungsübernahme<br />
7 . Rechnungsabschluss 2009 - Prüfbericht der BH Kirchdorf a.d.Krems - Kenntnisnahme<br />
8 . Bericht des Prüfungsausschusses vom 20.09.2010 - Kenntnisnahme<br />
9 . Dringlichkeitsantrag:<br />
WVA-Roßleithen (Errichtung einer UV-Entkeimungsanlage – Auftragsvergabe)<br />
10 . Allfälliges