Internet OnAir (Drahtloser-Internet-Zugang) - NetCologne

NetCologne Gesellschaft für Telekommunikation mbH / Am Coloneum 9 / 50829 Köln / Tel.: 0800-2222 800 / Fax: 0221-2222 390 / Geschäftsführung: Werner Hanf (Sprecher der Geschäftsführung), Karl-Heinz Zankel / HRB 25580, AG Köln
Leistungsbeschreibung/Besondere Geschäftsbedingungen Mobilfunk / Stand 07/10 / Änderungen vorbehalten
Internet OnAir (Drahtloser-Internet-Zugang)
Leistungsbeschreibung / Besondere Geschäftsbedingungen gültig zum 01.07.2010
1 Allgemeines
1.1 AGB
Für alle in Anspruch genommenen Dienstleistungen und Produkte
gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, im Folgenden AGB
genannt, der NetCologne Gesellschaft für Telekommunikation mbH, im
Folgenden NetCologne genannt.
1.2 Gegenstand, Kundenbereich des Produkts,
allgemeine Produktentwicklung
Die folgenden Ausführungen beschreiben das Produkt Internet OnAir.
Das Angebot richtet sich an Privatkunden und Kleinunternehmen/
-gewerbe. Kleinunternehmer/-gewerbe sind solche, die maximal 4
Mitarbeiter, einschließlich Inhaber, Organe etc. beschäftigen. Es ist
nicht erforderlich, dass die Mitarbeiter in den vom Kunden durch den
Vertrag mit NetCologne versorgten Räumen tätig sind.
NetCologne behält sich im Zuge technischer Neuerungen und Weiterentwicklungen
vor, Merkmale oder Produkte durch bessere oder gleichwertige
zu ersetzen oder zu ergänzen.
2 Leistungen
2.1 Allgemeines
Das Produkt Internet OnAir ermöglicht die Nutzung von bestehenden
Funkstandorten mittels eines drahtlosen Zugangs unter Verwendung
eines geeigneten Endgerätes. Die Nutzungsart ist der drahtlose Internet-Zugang.
Eine erworbene Zugangsberechtigung, die durch die Freischaltung
des Endgerätes erteilt wird, kann im kompletten Versorgungsbereich
des Funknetzes (vgl. Ziffer 5.3) verwendet werden.
2.2 Endgeräte und IP-Adressen
Der ordnungsgemäße Betrieb des Internet OnAir-Anschlusses ist
grundsätzlich nur bei Verwendung des bei NetCologne käuflich erwerbbaren
Endgerätes gewährleistet. Mit dem Kauf gehen die Geräte
in das Eigentum des Kunden über, auf die Regelungen in Ziff. 16.2 der
AGB wird verwiesen.
Die Endgeräte werden im Rahmen von Verträgen für Internet OnAir-
Neuanschlüsse mit einer Mindestvertragslaufzeit zu einem ermäßigten
Preis verkauft. Endet das zugrunde liegende Vertragsverhältnis vor
Ablauf der Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten, aus einem Grund
den NetCologne nicht zu vertreten hat, ist NetCologne berechtigt, dem
Kunden die Differenz des subventionierten Preises zum Vollpreis zeitanteilig
im Verhältnis der vollen Vertragsmonate seit dem Erwerb zu
der vorgesehenen Vertragsbindung von 24 Monaten nachzuberechnen.
Die Übergabe der Endgeräte erfolgt in einem der autorisierten Net-
Cologne-Shops. Die Einrichtung/Installation des Endgerätes ist von
NetCologne nicht geschuldet. Die Endgeräte müssen für den ordnungsgemäßen
Betrieb mit Strom versorgt werden. Die den Endgeräten
beiliegenden Sicherheitshinweise sind zu beachten.
Das zentrale Endgerät, ein Router mit Funkzugang, bietet die Anschlussmöglichkeit
für die Internet-Nutzung über mindestens eine
Fast-Ethernet-Schnittstelle (auch als LAN- oder Netzwerkanschluss
bezeichnet, Verbindung über RJ45-Stecker) oder, je nach Modell, auch
über WLAN. Die Vergabe der IP-Adresse für das Netzwerk erfolgt
standardmäßig per DHCP vom Router aus, dieser dient dabei als so
genannter DHCP-Server. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine feste
IP-Adresse. Wird eine am Endgerät fest eingestellte IP-Adresse benutzt,
so erfolgt eine entsprechende Adresszuweisung per NAT/PAT.
NetCologne weist ausdrücklich darauf hin, dass Übertragungs-Protokolle/
Techniken (z. B. VPN), die vom Kunden eingesetzt werden und kein
NAT/PAT unterstützen, mit Internet OnAir nicht genutzt werden können.
Die Authentifizierung erfolgt über eine im Endgerät fest gespeicherte
Kennung. Der Verbindungsaufbau wird ausschließlich durch den
Kunden initiiert.
Der Kunde hat für Vorhandensein, Funktion und entsprechende Konfiguration
der notwendigen Anschlusseinrichtungen am Kunden-PC bzw.
Kunden-Netzwerk (wie Ethernet-Anschluss, ggf. Ethernet-Switch oder
-Hub) Sorge zu tragen.
Bei der Inbetriebnahme des Routers kann nach dessen Freischaltung
im Funknetz eine zentral gesteuerte Konfiguration vorgenommen werden.
Um den ordnungsgemäßen Betrieb gewährleisten zu können, ist
NetCologne berechtigt, automatische Aktualisierungen per Fernwartung
auf den Router zu übermitteln. Während der Aktualisierung kann
der Router für kurze Zeit (i. d. R. wenige Minuten) in der Funktionalität
eingeschränkt sein.
Hinweis: Der Aufbau einer Internetverbindung mittels eines ISDN-
Adapters oder Analog-Modems ist nicht möglich.
2.3 Sicherheit/Datensicherung
Für die Funktion des Endgerätes (ein Router mit Funkanbindung und
evtl., je nach Modell, einer WLAN Funktion) und für die Absicherung
der eigenen Daten ist der Kunde selbst verantwortlich. Insbesondere
rät NetCologne dringlich zum Einsatz von Firewalls und Security-Software
sowie zur Nutzung von gängigen Verschlüsselungssystemen.
Eine Verschlüsselung der Luftschnittstelle durch die NetCologne erfolgt
nicht.
Im Rahmen der WLAN-Technik besteht ferner die Gefahr, dass Dritte
unberechtigt über den WLAN-Router des Kunden in das Internet gehen
und damit über den Anschluss des Kunden etwa Straftaten, Urheberrechtsverletzungen
begehen oder entgeltpflichtige Leistungen abrufen
können. Es ist daher dringend zu empfehlen, dass der Kunde die vom
WLAN-Router gebotenen Möglichkeiten der Verschlüsselung wählt.
Darüber hinaus sollte der Nutzer die Default Einstellung der SSID des
WLAN-Routers ändern. Auch dies begründet keinen absoluten
Schutz.
Daher können die Daten möglicherweise von Dritten eingesehen werden.
Lediglich der Authentifizierungsvorgang und der Abrechnungsvorgang
erfolgt gesichert. Dem Kunden obliegt es, über der allgemeinen
Datensicherungspflicht gemäß Ziff. 4.8 der AGB hinaus, vor der Nutzung
des Internet-Zugangs alle bereits vorhandenen Daten seines
Rechners zu sichern und weitere Sicherheitsmassnahmen zum Datenschutz
zu ergreifen.
2.4 Übertragungsmodus
Mit dem Produkt Internet OnAir stellt NetCologne dem Kunden im
Rahmen der Verfügbarkeit (Ziff. 5.4) einen drahtlosen Zugang zum
Internet zur Verfügung. Aus technischen, rechtlichen oder Sicherheitsgründen
behält sich NetCologne gerade auch zum Schutze seiner
Kunden vor, bestimmte Teile des Internets zu sperren, wenn dies erforderlich
ist; z. B. Accounts zu sperren, von denen Spam-Mails in überdurchschnittlichem
Maße empfangen wurden und dessen Nutzer nicht
zur Unterbindung von Spam-Mails einschreitet. NetCologne haftet
nicht für Schäden, die durch die Nutzung des Internet-Zugangs per
Internet OnAir entstehen. Auf Ziff. 2.3 wird hingewiesen.
2.5 Internet-Zugang
Durch die Nutzung von Internet OnAir erhält der Kunde die Möglichkeit,
Daten (Texte, Bilder etc.) über das Internet zu übertragen. Dabei
stellt NetCologne die Übergänge zu weiteren Netzen zur Verfügung
und übermittelt IP-Pakete zwischen den angeschlossenen Rechnern.
Ein Anspruch des Kunden auf die Einrichtung oder den Weiterbetrieb
bestimmter Übergänge besteht nicht. Einzelne im Internet oder im Netz
von NetCologne von Dritten bereitgestellte Daten gehören ebenso wie
die Funktionsfähigkeit von Dritten betriebener Telekommunikationseinrichtungen
nicht zu den Leistungen von NetCologne. NetCologne behält
sich vor, Proxies oder Caches einzusetzen.
Soweit der Anschluss mit WLAN-Technik genutzt wird, darf der Kunde
Dritten die Nutzung des Anschlusses auch bei nur vorübergehender
Überlassung nur innerhalb seiner selbst genutzten Räume zur Nutzung
überlassen. Die Regelungen der Ziff. 5 der AGB insbesondere betref-
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fend dauerhafte Überlassung oder entgeltliche Überlassung an Dritte
gelten daneben uneingeschränkt.
2.6 LogOut
Erfolgt für eine vom genutzten Account abhängige Zeit (zwischen 5 Min
und 24 Stunden) kein Datenverkehr (Inaktivität), kann die bestehende
Verbindung in das Internet serverseitig getrennt werden.
Eine bestehende Internet-Verbindung wird auch bei Aktivität generell
nach ca. 12 Stunden ohne Vorankündigung serverseitig getrennt.
3 Generelle Pflichten des Kunden
3.1 Passwortschutz
Der Kunde ist verpflichtet, sein Modem und seine Zugangsdaten zum
Customer Self Care Portal, insbesondere das Zugangs-Passwort, vor
dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren.
3.2 Gesetzliche Bestimmungen
Neben den allgemeinen Nutzungsbeschränkungen gemäß Ziff. 4.6 und
4.7 der AGB darf der Kunde keine Nachrichten mit werbenden Inhalten
über E-Mail, Usenet, Internet-Relay-Chat oder andere Chat-Varianten,
Webforen oder ähnliche Dienste unaufgefordert und in wettbewerbswidriger
Weise an Dritte versenden (Spam-Verbot). Der Kunde darf das
Netz von NetCologne nicht zur Schädigung bzw. Beeinträchtigung anderer
Netz-Teilnehmer oder Internet-Dienste nutzen. Der Kunde ist für
die Inhalte, welche er per Internet OnAir abruft, einstellt oder in
irgendeiner Weise verbreitet, gegenüber der NetCologne und Dritten
selbst verantwortlich.
Die Inhalte unterliegen keiner Überprüfung durch NetCologne.
4 Preise und Rechnungsstellung
4.1 Internet OnAir Preise
Die Leistungen der NetCologne im Rahmen des Produktes Internet
OnAir werden zu den jeweils zum Zeitpunkt der Beauftragung durch
den Kunden aktuell gültigen Preisen abgerechnet. Die jeweils aktuellen
Preise für Internet OnAir können am jeweiligen Point of Sale für
Internet OnAir vor Beauftragung eingesehen werden.
4.2 Rechnungsstellung
Die Rechnungsstellung erfolgt für Privatkunden ausschließlich online.
Der Kunde erhält an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse per
E-Mail eine Information, dass eine neue Rechnung im PDF Format vorliegt.
Die Rechnung kann der Kunde über das Customer Self Care Portal
einsehen und bei Bedarf herunterladen.
Für gewerbetreibende Kunden kann eine kostenpflichtige Rechnungsstellung
erfolgen.
4.3 Abrechnungen
Die Abrechnungen erfolgen ausschließlich per Lastschrifteinzug. Zahlungen
per Scheck, Überweisungen, Barzahlungen, Zahlungen per
Kreditkarte oder sonstige anderweitige Zahlungsmöglichkeiten vor
oder nach Rechnungserhalt sind nicht möglich.
5 Bandbreite/Service Level
5.1 Bandbreite
Sämtliche Funkstandorte sind über Breitbandanbindungen angebunden.
Jeder Nutzer kann maximal eine Bandbreite von bis zu 2 Mbit/s
nutzen. Aufgrund der eingesetzten drahtlosen Technologie sowie der
variablen Nutzerzahlen pro Funkstandort sowie dem unterschiedlichen
Nutzungsverhalten der Kunden kann NetCologne keine bestimmte
Bandbreite garantieren. Dies gilt insbesondere bei Nutzung in Gebäuden.
5.2 Begrenzungen
Bei drahtlosen Zugangsnetzen handelt es sich um ein auf mehrere
Nutzer aufgeteiltes Medium hinsichtlich der zur Verfügung stehenden
Netzkapazität. Insbesondere in Fällen von potentieller Netzüberlastung,
behält sich NetCologne vor, eine temporäre Drosselung der zur
Verfügung gestellten Bandbreiten vorzunehmen.
5.3 Versorgungsgebiet
Das komplette Versorgungsgebiet des Funknetzes umfasst das Kreisgebiet
Düren und das Gebiet der Stadt Köln innerhalb des Autobahnrings.
Das Funknetz wird bedarfsgerecht weiter aus- oder umgebaut.
Informationen zum aktuellen Versorgungsgebiet können am Point of
Sale vor Beauftragung eingesehen werden.
5.4 Verfügbarkeit
Sämtliche Funkstandorte werden aktiv auf Funktion überwacht. Bei
Störungen der Funkstandorte wird für eine schnellstmögliche Wiederbereitstellung
des Dienstes gesorgt. Aufgrund der eingesetzten funkbasierten
Technologie, welche nicht kalkulierbaren Störungseinflüssen
durch Umwelteinflüsse oder Beeinträchtigung durch Dritte unterliegt,
kann dem Nutzer jedoch darüber hinaus keine konkrete Verfügbarkeit
des Dienstes zugesichert werden. Die Einschränkung der Nutzbarkeit
durch vorbeschriebene oder vergleichbare Einflüsse, die außerhalb der
unmittelbaren Herrschaftssphäre von NetCologne liegen, sind insoweit
Bestandteil der von NetCologne geschuldeten Leistung und begründen
daher keinen Mangel der Leistung von NetCologne. Die Reichweite der
Funkstandorte ist abhängig von diversen äußeren nicht kalkulierbaren
Einflüssen.
5.5 Störungen
Als Störung werden alle Zustände bezeichnet, bei denen ein System
oder ein Dienst nicht erreichbar ist. Ist die Erreichbarkeit eines Systems
oder eines Dienstes durch Störungen in Systemen, Komponenten
oder Diensten des Kunden begründet, fällt dieses nicht in den
Verantwortungsbereich der NetCologne und es handelt sich somit
nicht um eine Störung. Verursacht eine vom Kunden beigestellte
Komponente eine betriebsgefährdende Störung, so kann diese Komponente,
ohne vorherige Rücksprache mit dem Kunden gehalten zu
haben, in dem Sinne abgestellt werden, dass diese keine weiteren
Störungen des ordentlichen Betriebs mehr verursachen kann.
6 Laufzeit und Beendigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Mindestvertragslaufzeit
beträgt 24 Monate und beginnt mit dem Tag der Auftragsbestätigung
der NetCologne bzw. der betriebsfähigen Bereitstellung,
soweit diese vor Zugang einer Auftragsbestätigung der NetCologne
erfolgt. Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner mit einer
Frist von 3 Monaten frühestens zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit
kündbar. Soweit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich die Vertragslaufzeit
um jeweils 12 Monate, wenn nicht spätestens drei
Monate vor ihrem Ablauf schriftlich gekündigt wird.
Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Zu beachten ist, dass sich die
Kündigung eines NetCologne Internet OnAir-Vertrages ausschließlich
auf dieses Vertragsverhältnis bezieht und nicht auf etwaige andere
Vertragsverhältnisse mit NetCologne. Diese bedürfen einer separaten
Kündigung. Dies gilt auch dann, wenn aus Vereinfachungsgründen eine
einheitliche Rechnungsstellung erfolgt und/oder bei gleichzeitigem
Vorhandensein mehrerer Verträge von NetCologne durch besondere
Tarife Preisnachlässe gewährt werden.
Wird ein solcher besonderer Tarif gewährt und ein hierfür erforder-
licher weiterer Vertrag (z. B. Mobilfunkanschluss) mit NetCologne gekündigt,
bleibt der vorliegende Vertrag unberührt und der Kunde
schuldet ab Beendigung des anderen Vertrages den gewöhnlichen Tarif
für den vorliegenden Vertrag.
Wenn aufgrund der Vorlage eines gültigen Immatrikulationsnachweises
ein Preisnachlass gewährt wurde, so ist der Kunde verpflichtet,
die Beendigung der Immatrikulation bei NetCologne unverzüglich anzuzeigen.
Der Kunde schuldet ab Beendigung der Immatrikulation den
gewöhnlichen Tarif für den vorliegenden Vertrag. NetCologne ist zur
rückwirkenden Nachberechnung berechtigt, wenn der Kunde den
Preisnachlass nach Beendigung der Voraussetzungen unberechtigt in
Anspruch nimmt. Auf die Regelungen zur Rückgabe überlassener
Geräte/Netzabschlusseinrichtungen gemäß Ziff. 3.4 der AGB wird
hingewiesen.
NetCologne Gesellschaft für Telekommunikation mbH / Am Coloneum 9 / 50829 Köln / Tel.: 0800-2222 800 / Fax: 0221-2222 390 / Geschäftsführung: Werner Hanf (Sprecher der Geschäftsführung), Karl-Heinz Zankel / HRB 25580, AG Köln
Leistungsbeschreibung/Besondere Geschäftsbedingungen Mobilfunk / Stand 07/10 / Änderungen vorbehalten