Sicherheitsreport 2010 - Polizei Bayern
Sicherheitsreport 2010 - Polizei Bayern
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<strong>Polizei</strong>präsidium<br />
München<br />
<strong>Sicherheitsreport</strong> <strong>2010</strong>
SICHERHEITSREPORT<br />
Das Wesentliche:<br />
- Moderater Anstieg der Gesamtkriminalität um 1,4 %<br />
- Anstieg der Gesamtaufklärungsquote um 2,8 %-Punkte auf 60,7 %<br />
- Positive Entwicklung der Straßenkriminalität hält an (-3,0 %)<br />
- Gewaltkriminalität bleibt auf Niveau der Vorjahre<br />
Rückgang der<br />
- Wohnungseinbrüche um 15,4 %<br />
- Delikte gegen die sexuelle Selbstbestimmung um 13,1 %<br />
- Diebstähle „rund um das Kfz“ um 10,9 %<br />
- Sachbeschädigungen um 11,0 %<br />
Anstieg der<br />
- Leistungserschleichungen um 65,5 %<br />
- Kfz-Diebstähle um 10,2 %<br />
- ausländerrechtlichen Verstöße um 10,5 %<br />
- Rauschgiftdelikte um 9,0 %<br />
Erneuter Anstieg der Straftaten zur Nachtzeit<br />
Anteil der Gewaltdelikte unter Alkoholeinfluss nimmt weiter zu<br />
Prävention:<br />
Tag der Courage - ein voller Erfolg<br />
<strong>2010</strong><br />
3
4<br />
PKS-Basisdaten<br />
1 Straftaten, die sich im öffentlichen Raum ereignen und daher am ehesten durch polizeiliche Maßnahmen beeinflussbar sind. Deliktsbereiche im<br />
Einzelnen: Vergewaltigung, sex. Missbrauch von Kindern, Exhibitionismus, Raub, gefährliche Körperverletzung, Einbruch, Diebstähle rund um das Kfz,<br />
von/aus Automaten und Fahrraddiebstahl<br />
2 inkl. Krailling und Stockdorf im Lkr. Starnberg
Inhaltsübersicht<br />
Inhaltsübersicht<br />
Vorwort 7<br />
TEIL A VERBRECHENSBEKÄMPFUNG 8<br />
1. KRIMINALITÄTSENTWICKLUNG INSGESAMT 8<br />
1.1 Lage <strong>Polizei</strong>präsidium München 8<br />
1.1.1 Kriminalitätsstruktur 9<br />
1.1.2 Tatverdächtigenentwicklung 9<br />
1.1.3 Opferentwicklung 10<br />
1.1.4 Opferschutz/Prävention 11<br />
1.2 Lage Landeshauptstadt München 14<br />
1.2.1 Kriminalitätsentwicklung insgesamt 14<br />
1.2.2 Häufigkeitszahl (HZ) 15<br />
1.2.3 Tatverdächtige (TV) 15<br />
1.2.4 Gewaltkriminalität 18<br />
1.2.5 Straftaten im öffentlichen Personennahverkehr 28<br />
1.2.6 Straßenkriminalität 32<br />
1.2.7 Straftaten gegen das Eigentum oder Vermögen 35<br />
1.2.8 Gebrauch von Schusswaffen 37<br />
1.3 Lage Landkreis München 38<br />
2. BESONDERE FORMEN DER KRIMINALITÄT 40<br />
2.1 <strong>Polizei</strong>präsidium München 40<br />
2.1.1 Organisierte Kriminalität (OK) 40<br />
2.1.2 Wirtschaftskriminalität 42<br />
2.1.3 Politisch motivierte Kriminalität 45<br />
2.1.4 Punks 49<br />
2.2 Landeshauptstadt München 50<br />
2.2.1 Rauschgift- und Beschaffungskriminalität 50<br />
2.2.2 Jugendkriminalität 52<br />
2.2.3 Umweltkriminaltät 57<br />
5
6<br />
Inhaltsübersicht<br />
2.3 Landkreis München 58<br />
2.3.1 Rauschgift- und Beschaffungskriminalität 58<br />
2.3.2 Jugendkriminalität 58<br />
2.3.3 Umweltkriminaltät 58<br />
TEIL B ORDNUNGS- UND SCHUTZAUFGABEN 59<br />
1. GESCHLOSSENE EINSÄTZE, VERANSTALTUNGEN 59<br />
1.1 Herausragende Veranstaltungslagen 59<br />
1.1.1 46. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) 59<br />
1.1.2 2. Ökumenischer Kirchentag in München 60<br />
1.1.3 177. Münchner Oktoberfest 60<br />
1.2 Versammlungen 61<br />
1.3 Veranstaltungen/Sportveranstaltungen 62<br />
1.3.1 Überblick 62<br />
1.3.2 Sportveranstaltungen/Fußballspiele 63<br />
2. BESONDERES SICHERHEITSRECHT 63<br />
2.1 Bettlerproblematik in München 63<br />
2.2 Sicherheits-/Ordnungsstörungen 63<br />
3. BESONDERE GEFAHRENABWEHR 64<br />
3.1 Kampfmittelauffindung 64<br />
3.2 Sprengstoffverdächtige Gegenstände 64<br />
3.3 Bombendrohungen 64<br />
3.4 Hochwasser 65<br />
4. POLIZEILICHE SCHUTZMAßNAHMEN NACH BEDROHUNGEN,<br />
ANZEIGEN NACH DEM GEWALTSCHUTZGESETZ 65<br />
POLIZEIPRÄSIDIUM MÜNCHEN IN ZAHLEN 66
Vorwort<br />
Vorwort<br />
Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit! Sicherheit muss vielmehr<br />
täglich neu erarbeitet werden. Dies kann ich als <strong>Polizei</strong>präsident nur betonen.<br />
Die Zahlen für das Jahr <strong>2010</strong> beweisen wiederum die gute Sicherheits -<br />
lage in unserem Zuständigkeitsbereich. Aber sie erzählen bei ge nauerer<br />
Betrachtung viel mehr:<br />
Sie illustrieren eindrucksvoll das hervorragende Ergebnis der Arbeit der<br />
Münchner <strong>Polizei</strong>beamtinnen und -beamten. Was man nicht auf den ersten<br />
Blick sieht, ist der enorme Personaleinsatz, mit dem das <strong>Polizei</strong>präsidium<br />
die Landeshauptstadt München, den Landkreis München und<br />
Teile des Landkreises Starnberg so sicher hält. Eine mäßige Kriminali -<br />
tätsbelastung und der bestmögliche Schutz vieler Großveranstaltungen<br />
sind das Ergebnis von größtem Engagement Münchner Beamtinnen und<br />
Beamten - lange Dienstzeiten, Wochen end- und Nachtdienste ganz<br />
selbstverständlich eingeschlossen.<br />
Wir sind in der Lage, unseren Anspruch einzulösen, sicherste Millionenstadt Europas zu<br />
bleiben. Mit präventiven Kontrollen wehren wir im Vorhinein Gefahren für die Ordnung und<br />
Sicherheit ab, die in anderen Städten mit viel Mühe und wenig Erfolg erst dann bekämpft werden,<br />
wenn sie sich schon realisiert haben. Eine effektive Organisation aus starken Kriminalfachdienststellen<br />
und einem schnellen Erstzugriff örtlicher <strong>Polizei</strong>inspektionen sind das<br />
Fundament. Unsere Einheiten für besondere Aufgaben sind für viele Herausforderungen<br />
gerüstet.<br />
Doch bringt uns dieser Anspruch oft an die Grenzen des personell Machbaren. Eine ausgesprochen<br />
hohe Streifenpräsenz und ausreichend Kräfte bei Versammlungen und Veranstaltungen<br />
heben uns im Vergleich zu anderen Großstädten heraus. Diese Ein satz belastung<br />
fordert die Flexibilität und den Ideenreichtum der Dienststellenleitungen und verlangen von<br />
jeder Beamtin und jedem Beamten volle Einsatzbereitschaft. Besonders, da die Straftaten<br />
zur Nachtzeit und unter Alkoholeinfluss weiter zunehmen.<br />
München hat in den letzten zehn Jahren Einwohner in der Größenordnung einer Großstadt<br />
wie Ingolstadt dazu gewonnen. München ist wie sonst keine Stadt in <strong>Bayern</strong> Zentrum von<br />
Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur. Entsprechend hoch sind die Anforderungen an den Einsatz<br />
der <strong>Polizei</strong>. Gleichzeitig lassen wir nicht nach, tagtäglich den Schutz der Jungen und<br />
Alten, der Münchner, ihrer Gäste, der Geschäftsleute, und Touristen zu gewährleisten und für<br />
die Sicherheit von Wirtschaftsunternehmen zu sorgen. Wir sind da, wenn Sie uns brauchen!<br />
In den öffentlichen Verkehrsmitteln, an Brennpunkten und einfach in der Nachbarschaft.<br />
Dafür brauchen wir Sie und die Unterstützung der gesamten Gesellschaft. Politik und Bürger -<br />
schaft schaffen die Basis der guten Sicherheitslage in München: ein vertrauensvolles Verhältnis<br />
zu ihrer <strong>Polizei</strong> und ihre volle Unterstützung. Dies hat uns auch im Jahr <strong>2010</strong> erneut<br />
in die Lage versetzt, mit vielen engagierten Beschäftigten die Kriminalitätsbelastung niedrig<br />
und die Aufklärungsquote hoch zu halten.<br />
Sicherheit ist ein grundlegendes Bedürfnis der Menschen. Ich sage bewusst: ein Grundrecht.<br />
Ihre Gewährleistung sollte uns auch in Zukunft so viel wert sein, wie schon heute.<br />
Prof. Dr. Schmidbauer<br />
<strong>Polizei</strong>präsident<br />
7
Moderater<br />
Straftaten -<br />
anstieg<br />
8<br />
TEIL A<br />
Verbrechensbekämpfung<br />
1. KRIMINALITÄTSENTWICKLUNG INSGESAMT<br />
1.1 LAGE POLIZEIPRÄSIDIUM MÜNCHEN<br />
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
Nach drei Jahren mit teils deutlichen Rückgängen und gleichzeitigem Bevölkerungszuwachs,<br />
nahm die Zahl der zur Kriminalstatistik gemeldeten Straftaten im zurückliegenden<br />
Jahr <strong>2010</strong> moderat zu. 115.287 registrierte Delikte bedeuten einen Anstieg von 1,4 % oder<br />
1.557 Fällen 1 gegenüber 2009.<br />
Ungeachtet dessen wurde der Wert des Jahres 2008 weiter deutlich um 4,2 % unterschritten<br />
und damit der zweitniedrigste Wert innerhalb der letzten 10 Jahre erreicht.<br />
Dennoch bedarf die Gesamtbilanz einer differenzierten Betrachtung. So wird diese maßgeblich<br />
durch das geänderte Anzeigeverhalten der Verkehrsbetriebe bei Leistungserschleichungen<br />
(+1.589 Delikte) und ein Sammelverfahren im Betrugsbereich (1.066 Fälle) beeinflusst.<br />
Der Entwicklung der Gesamtstraftaten folgend, nahm auch die Zahl der geklärten Fälle zu. So<br />
konnten im vergangenen Jahr in 69.939 Fällen (65.867) 2 ein Täter ermittelt werden, 6,2 % oder<br />
4.072 mehr als 2009. Die Aufklärungsquote (AQ) erhöhte sich von 57,9 % auf 60,7 %.<br />
1 In der Gesamtstraftatenzahl sind auch 5.487 (6.022) Delikte der Bundespolizei enthalten. Ohne diese Straftaten läge der Anstieg bei 1,9 %,<br />
die Aufklärungsquote bei 61,1 %.<br />
2 Soweit aus den Textpassagen nichts anderes hervorgeht, beziehen sich die Werte in Klammern jeweils auf das Vorjahr.
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
1.1.1 Kriminalitätsstruktur<br />
* Umfasst u. a. Raub, Körperverletzung, Nötigung und Bedrohung<br />
** Insbesondere Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung und Beleidigung<br />
*** Hauptsächlich Betäubungsmittelkriminalität und ausländerrechtliche Straftaten<br />
Bei der Deliktszusammensetzung sind im Langzeitvergleich vereinzelt deutliche Verschiebungen<br />
der Straftatenanteile zu erkennen. Während die meisten Deliktsbereiche nur marginale<br />
Abweichungen aufweisen, veränderten sich die Anteile der Diebstähle und Rohheitsdelikte<br />
stark.<br />
Innerhalb der letzten 10 Jahre weisen die Anteile von Tötungs- und Sexualdelikten (-0,4 %-<br />
Punkte), Straftaten gem. NebenG (+0,4 %-Punkte) sowie Sonstigen Straftaten gem. StGB<br />
(+0,7 %-Punkte) lediglich geringe Abweichungen auf. Beeinflusst durch den eingangs geschilderten<br />
überproportionalen Anstieg der Anzeigen von Leistungserschleichungen erhöhte<br />
sich der Anteil der Vermögens- und Fälschungsdelikte innerhalb der letzten 10 Jahre um<br />
+1,2 %- Punkte – gegenüber dem Vorjahr sogar 1,7 %-Punkte. Die Diebstahlsdelikte sanken<br />
seit 2001 um 7,4 %-Punkte auf 35,1 %. Dagegen nahmen die Rohheitsdelikte beinahe in<br />
gleichem Umfang (+5,3 %-Punkte auf 15,4 %) zu.<br />
1.1.2 Tatverdächtigenentwicklung<br />
Den 69.939 geklärten Delikten konnten 56.155 (53.215) Tatverdächtige (TV) zugeordnet<br />
werden, ein Plus von 5,5 % oder 2.940 TV. Obwohl im vergangenen Jahr wieder mehr Tatverdächtige<br />
unter 21 Jahren (+218 oder 1,7% auf 12.764 TV) registriert wurden, sank deren<br />
Anteil an allen TV erneut auf nunmehr 22,7 % (23,6 %). Ursächlich hierfür ist der deutlich<br />
stärkere Anstieg der TV über 21 Jahren (+2.722 oder 6,7 % auf 43.391 TV).<br />
Innerhalb der unter 21-Jährigen entwickelten sich die Altersgruppen uneinheitlich. Während<br />
die Zahl der Jugendlichen 3 (+29 auf 5.399 TV) und der Heranwachsenden (+293 auf 5.764<br />
TV) zunahm, wurden bei den Kindern 104 Tatverdächtige weniger und damit insgesamt<br />
1.601 TV registriert.<br />
3 Definitionen<br />
Kinder unter 14 Jahre<br />
Jugendliche 14 bis unter 18 Jahre<br />
Heranwachsende 18 bis unter 21 Jahre<br />
Deutlich<br />
mehr Tatverdächtige<br />
9
NichtdeutscheTatverdächtige<br />
Intensivtäter<br />
10<br />
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
Sowohl die Anzahl der deutschen TV (+796 oder +2,5 % auf 32.186 Beschuldigte) als auch<br />
die der nichtdeutschen TV (+2.144 oder +9,8 % auf 23.969 Beschuldigte) stieg dabei an.<br />
Durch die stärkere Zunahme nichtdeutscher TV nahm die Ausländerquote um 1,7 %-Punkte<br />
auf 42,7 % (41,0 %) zu. Lässt man die ausländerrechtlichen Verstöße außer Acht, so liegt<br />
die Quote der Nichtdeutschen bei 38,6 % und damit um 1,5 %-Punkte über dem Vorjahreswert<br />
(37,1 %).<br />
Wie seit Jahren stellten türkische Staatsangehörige unter den mehr als 150 erfassten Tatverdächtigennationen<br />
mit 13,1 % (14,6 %) den größten Anteil aller Nichtdeutschen. Es folgen<br />
serbische (7,9 %) und irakische (6,3 %) Tatverdächtige.<br />
Um die Kriminalität durch Mehrfach- und Intensivtäter zielgerichtet und effizient bekämpfen<br />
zu können, setzt das <strong>Polizei</strong>präsidium München seit Jahren auf täterorientierte Ermittlungen.<br />
Alle präventiven wie strafverfolgenden Maßnahmen werden zentral beim jeweiligen Fachkommissariat<br />
koordiniert. Inzwischen befinden sich 141 (133) Erwachsene und 89 (98) Jugendliche<br />
in Intensivtäterprogrammen. Davon sitzen 65 (61) Erwachsene bzw. 18 (24) Jugendliche<br />
in Haft.<br />
Überproportional viele Straftaten werden durch Mehrfach- und Intensivtäter verübt. <strong>2010</strong><br />
betrug deren Anteil 2,4 % an allen Tatverdächtigen. Sie begingen 15,7 % (14,4 %) der geklärten<br />
Taten. 57 Täter brachten es auf 20 und mehr Taten.<br />
1.1.3 Opferentwicklung<br />
Im Zusammenhang mit Tötungs-, Sexual- und Rohheitsdelikten werden zusätzlich Opferdaten<br />
erfasst. Zu 18.641 Delikten aus diesen Bereichen wurden insgesamt 21.244 (20.462) Opfer registriert.<br />
Davon waren 7.653 oder 36,0 % (38,4 %) weiblich und 13.591 oder 64,0 % (61,6 %)<br />
männlich. Die Mehrzahl der Opfer (15.324 oder 72,1 %) wurde bei Körperverletzungen festgestellt.<br />
Betrachtet man die Gewaltopfer differenzierter, werden geschlechterspezifische Unterschiede<br />
erkennbar. Während Frauen eher Opfer von Beziehungstaten im persönlichen Umfeld<br />
werden, geraten Männer überwiegend mit Tätern in Konflikt, zu denen keine Vorbeziehung<br />
bestand.
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
1.1.4 Opferschutz/Prävention<br />
Das <strong>Polizei</strong>präsidium München misst der Prävention seit jeher einen großen Stellenwert<br />
bei und trägt dem auch mit einem hohen Personaleinsatz Rechnung. So wurden in der Vergangenheit<br />
zahlreiche Handlungsansätze und Konzepte zur Bekämpfung der Ursachen von<br />
Kriminalität entwickelt. Nachfolgende Aktionen der Münchner <strong>Polizei</strong> - z.T. in Zusammenarbeit<br />
mit anderen Verantwortungsträgern - werden seit Jahren abgestimmt auf unterschiedlichste<br />
Kriminalitätsphänomene erfolgreich und mit großer Resonanz durchgeführt.<br />
Eine erfolgreiche Kriminalprävention erfordert indes frühzeitig einsetzende, langfristig und<br />
kontinuierlich durchgeführte integrative Konzepte, in denen nicht nur die <strong>Polizei</strong>, sondern<br />
auch die Justiz, andere staatliche wie nichtstaatliche Einrichtungen und Organisationen und<br />
letztlich die Bevölkerung selbst Verantwortung tragen und ihre spezifischen Beiträge leisten<br />
müssen.<br />
Insbesondere die Sensibilisierung und Wissensvermittlung an Bürgerinnen und Bürger trägt<br />
dazu bei, deren individuelles Opferrisiko herabzusetzen und hilft Straftaten zu vermeiden.<br />
Daneben werden den Teilnehmern Handlungsleitlinien vermittelt, die sie befähigen, Andere<br />
im Falle von Angriffen zu unterstützen und sich selbst zu helfen. Nicht erst seit der öffentlichen<br />
Diskussion um Wegschaumentalität und fehlende Courage liegt herbei ein besonderes<br />
Augenmerk auf Verhaltenstipps im Umgang mit Gewalttätern.<br />
Vor diesem Hintergrund veranstaltete das <strong>Polizei</strong>präsidium München gemeinsam mit den<br />
Bündnispartnern der „Münchner Courage“ 4 am Sonntag, den 29.08.<strong>2010</strong> einen „Tag der<br />
Courage“ im Olympiapark.<br />
4 Weitere Informationen zu dem Bündnis ''Münchner Courage – Eine Initiative gegen Gewalt'' sind im Internet<br />
unter http://www.muenchner-courage.de zu finden.<br />
“Tag der<br />
Courage”<br />
11
“MUM”<br />
“MIT”<br />
HEADS<br />
Videoüberwachung<br />
erfolgreich<br />
12<br />
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
Einen ganzen Tag lang konnten Interessierte auch in Kursen lernen, was es heißt, mutig<br />
und aktiv zu handeln, eben Courage zu zeigen.<br />
Eingeleitet von einem Gottesdienst bot sich den Besuchern ein kurzweiliges Angebot für<br />
Jung und Alt. Prominente Unterstützung leisteten der bekannte Tatortkommissar Miroslav<br />
Nemec und der FC <strong>Bayern</strong>-Profi Diego Contento. Aktionsreiche Vorführungen der Feuerwehr,<br />
der Rettungshunde des BRK, der Kradstaffel der <strong>Polizei</strong> und live vorgestellte Zivilcouragekurse<br />
rundeten das Programm ab. Für die ca. 20.000 Besucher stellte die öffentliche<br />
Ehrung couragierter Bürger durch Herrn Innenminister Herrmann einen weiteren Höhepunkt<br />
an diesem Tag dar.<br />
Im Rahmen des „Münchner Unterstützungsmodells gegen Häusliche Gewalt (MUM)“ wurden<br />
durch das Opferschutzkommissariat 846 (794) Geschädigte an die Netzwerkpartner<br />
vermittelt. Die gerichtlichen Schutzanordnungen erhöhten sich auf 658 (512).<br />
Die „Münchner Initiative gegen Trickdiebstahl“ informierte auch im letzten Jahr Senioren<br />
durch Präventionskurse, um diese effektiv vor Trickbetrügern und -dieben zu schützen. In<br />
diesem Zusammenhang fand u. a. am 24.10.<strong>2010</strong> im Alten Rathaus eine Großveranstaltung<br />
des „Münchner Sicherheitsforums“ (e.V.) unter Federführung des <strong>Polizei</strong>präsidiums München<br />
mit ca. 400 Gästen statt.<br />
Gerade Senioren werden oft von Trickbetrügern dazu veranlasst, hohe Bargeldbeträge von<br />
ihren Konten abzuheben. Aufmerksamen Bankmitarbeiterinnen gelang es in einem konkreten<br />
Fall, das Ersparte einer Seniorin in Höhe von ca. 190.000 € zu retten.<br />
Das <strong>Polizei</strong>präsidium München betreut aktuell 146 (144) Sexualstraftäter im HEADS-Programm<br />
5 . Auch wenn der Erfolg dieser Konzeption wie bei allen Präventionsmaßnahmen nur<br />
schwer messbar ist, lassen die geringen Rückfallquoten auf die Wirksamkeit des Programms<br />
schließen.<br />
Aktuell stellt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom<br />
17.12.2009 zur Sicherungsverwahrung die Strafverfolgungsbehörden vor neue Herausforderungen.<br />
Demnach könnte eine Vielzahl psychisch auffälliger Personen, die sich derzeit<br />
in Sicherungsverwahrung befinden, in naher Zukunft entlassen werden.<br />
Nachdem die Kriminalitätsbelastung am Orleansplatz durch Videoüberwachung und polizeiliche<br />
Präsenz seit 2006 von 165 registrierten Fällen auf lediglich 57 Straftaten im Jahr<br />
2009 (-65,5 %) gesenkt werden konnte, wurden die Kameras Ende Juni <strong>2010</strong> zum Sendlinger-Tor-Platz<br />
verlagert, da sich dort seit geraumer Zeit ein neuer Brennpunkt abzeichnete.<br />
Auch am Sendlinger-Tor-Platz trug die Videoüberwachung seit Inbetriebnahme von drei Kameras<br />
zu einer spürbaren Entspannung der Situation bei. So konnte die dortige Drogenbzw.<br />
Alkoholikerszene weitgehend aufgelöst werden, was letztlich zu einem deutlichen<br />
Rückgang der Kriminalitätsbelastung führte. Im zweiten Halbjahr <strong>2010</strong> wurden am Sendlinger-Tor-Platz<br />
insgesamt 131 Straftaten registriert, ein Minus von 42 Fällen oder 24,3 % gegenüber<br />
dem Vorjahreszeitraum.<br />
5 HaftEntlassenenAuskunftsDateiSexualstraftäter
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
Das Oktoberfest wurde auch <strong>2010</strong> mit 17 Kameras überwacht. Dieses Führungs- und Einsatzinstrument<br />
ist mittlerweile fester Bestandteil des polizeilichen Maßnahmenbündels auf<br />
dem größten Volksfest der Welt. Ferner trug es dazu bei, Straftaten zu klären. So wurde<br />
ein Videobeobachter am 25.09.<strong>2010</strong> Zeuge einer gefährlichen Körperverletzung mittels<br />
Maßkrug. Ein 33-jähriger Ukrainer hatte in der Schaustellerstrasse unter den Augen der Kameras<br />
seinem italienischen Kontrahenten nach vorangegangenem Streit einen Maßkrug<br />
auf den Kopf geschlagen. Der Täter konnte noch vor Ort festgenommen werden.<br />
Während des Christkindlmarktes am Marienplatz kamen auch aufgrund der erhöhten Gefährdung<br />
durch den internationalen Terrorismus wieder 11 Kameras zum Einsatz. Geschätzte<br />
2,6 Millionen (2,8 Millionen) Besucher an 30 (28) Tagen zogen erwartungsgemäß<br />
auch Straftäter an. War die Zahl der Diebstahlsdelikte im Vorjahr von 75 auf 65 Fälle gesunken,<br />
so stiegen die Fälle bei einer um zwei Tage längeren Marktdauer mit 76 Fällen wieder<br />
auf das Niveau von 2008 an. Dieser in Relation zur Besucherzahl insgesamt niedrige<br />
Wert dürfte sicherlich auch z.T. der polizeilichen Videoüberwachung zu verdanken sein.<br />
13
Anstieg der<br />
Straftaten<br />
14<br />
1.2 LAGE LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN<br />
1.2.1 Kriminalitätsentwicklung insgesamt<br />
Landeshauptstadt München<br />
Nachdem im Vorjahr der niedrigste Deliktsstand seit dem Mauerfall 1989 erreicht worden<br />
war, wurden <strong>2010</strong> im Stadtgebiet München wieder mehr Straftaten registriert. 102.229 Delikte<br />
bedeuten einen Anstieg um 2.469 Taten oder 2,5 %. Gerade in der Stadt ist diese Zunahme<br />
in erster Linie dem geänderten Anzeigeverhalten der Verkehrsbetriebe sowie einem<br />
Sammelverfahren im Betrugsbereich geschuldet. Ohne diesen Überhang wäre ein leichter<br />
Rückgang um 45 Delikte oder 0,1 % erreicht worden.<br />
Im Langzeitvergleich der letzten 10 Jahre ist weiterhin ein Rückgang von 14.673 Straftaten<br />
oder 12,6 % zu verzeichnen. Diese Bilanz ist umso erfreulicher, als dass die Bevölkerung<br />
im gleichen Zeitraum um 9,9 % oder 120.217 auf 1.330.440 6 Einwohner zunahm. Dies entspricht<br />
in etwa der Größe von Ingolstadt.<br />
Die Aufklärungsquote konnte um 2,6 %-Punkte auf 61,5 % (58,9 %) gesteigert werden.<br />
6 Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung (Stand 31.12.2009)
Landeshauptstadt München<br />
7, 8<br />
1.2.2 Häufigkeitszahl (HZ)<br />
Wenngleich der Spitzenwert des Jahres 2009 nicht gehalten werden konnte, liegt die Häufigkeitszahl<br />
weiter unter der 8000er Marke und erreicht einen Wert von 7.684 (7.519).<br />
1.2.3 Tatverdächtige (TV)<br />
Nach einem Rückgang im Vorjahr stieg die Zahl der ermittelten Tatverdächtigen deutlich<br />
um 2.830 oder 6,0 % auf 50.386 Beschuldigte im Jahr <strong>2010</strong>. Es konnten 62.822 Fälle geklärt<br />
werden.<br />
Weniger stark als die Tatverdächtigen insgesamt stieg die Zahl der unter 21-Jährigen.<br />
11.490 TV bedeuten einen Zuwachs um 193 oder 1,7 %. Nachdem weniger Kinder (-87<br />
oder -5,9 % auf 1.384 TV) wie auch Jugendliche (-8 oder -0,2 % auf 4.800 TV) registriert<br />
wurden, beruht der negative Gesamttrend einzig auf dem Anstieg bei den heranwachsenden<br />
Tatverdächtigen (+288 oder 5,7 % auf 5.306 TV).<br />
Bezogen auf alle TV fiel der Anteil der unter 21-Jährigen um 1 Zähler auf 22,8 % (23,8 %).<br />
Im zurückliegenden Jahr wurden 21.981 (19.960) nichtdeutsche Tatverdächtige ermittelt,<br />
10,1 % mehr als im Vorjahr. Bedingt durch einen geringeren Anstieg deutscher Tatverdächtiger<br />
(+809 oder 2,9 % auf 28.405 TV), stieg die Ausländerquote um 1,6 %-Punkte auf 43,6 % (42,0 %).<br />
Bleiben ausländerrechtliche Verstöße unberücksichtigt, liegt deren Anteil bei 39,6 % (38,2 %).<br />
7 Anzahl der Straftaten pro 100.000 Einwohner<br />
8 Bei Redaktionsschluss lagen auf Bundesebene noch nicht alle HZ der verschiedenen Großstädte vor. Die exakte Position Münchens im<br />
Städteranking steht daher noch nicht fest.<br />
Deutlich<br />
mehr Tatverdächtige<br />
Unter 21jährigeTatverdächtige<br />
NichtdeutscheTatverdächtige<br />
15
16<br />
Landeshauptstadt München<br />
Dagegen sank 9 der Anteil Nichtdeutscher an der Wohnbevölkerung leicht auf 22,6 %<br />
(-0,5 %-Punkte). Die Zahl der Tatverdächtigen beinhaltet neben hier wohnhaften auch auswärtige<br />
Täter 10 .<br />
Nachfolgender Altersgruppenvergleich stellt die Anteile der ermittelten deutschen und nichtdeutschen<br />
Tatverdächtigen zu deren jeweiligen Bevölkerungsanteilen in Relation. Straftaten<br />
gegen ausländerrechtliche Bestimmungen bleiben dabei unberücksichtigt.<br />
Wie o. a. Übersicht belegt, sind nichtdeutsche TV in allen Altersgruppen überrepräsentiert.<br />
Auch im Langzeitvergleich sind nur marginale Verschiebungen dieser Anteilsverhältnisse<br />
festzustellen. Der höchste Tatverdächtigenanteil ist in der Altersgruppe der 30- bis unter 40-<br />
Jährigen mit 51,5 % (49,4 %) erkennbar. Die größte Diskrepanz zwischen Bevölkerungsund<br />
Tatverdächtigenanteil besteht wie im Vorjahr bei den unter 14-jährigen Nichtdeutschen<br />
(20,3 %-Punkte).<br />
9 Im Zuge der Einführung der bundeseinheitlichen Steuer-Identifikationsnummer fand eine Bereinigung des Melderegisters statt. Da hiervon in<br />
erster Linie nichtdeutsche Einwohner betroffen waren, sank deren Anteil an der Wohnbevölkerung.<br />
(Quelle: Statistisches Amt der LH München – Stand 31.12.2009)<br />
10 Sonderauswertungen, bei denen auswärtige Tatverdächtige herausgerechnet wurden, ergaben, dass deren Anteile bei der prozentualen<br />
Gegenüberstellung aller Tatverdächtigen eine vernachlässigbare (+/- 0,1 %) bzw. keine Veränderung des Gesamtergebnisses hervorrufen.<br />
Deutsche und nichtdeutsche Täter sind hiervon gleichermaßen betroffen. Um die Vergleichbarkeit mit früheren Auswertungen zu gewährleisten,<br />
insbesondere aber den bundesweiten Richtlinien zu entsprechen, wird weiter an den Auswerteparametern unter Einbeziehung aller<br />
Tatverdächtigen festgehalten.
Landeshauptstadt München<br />
Wie in den zurückliegenden Jahren haben etwas mehr als ein Drittel der insgesamt 50.386<br />
Tatverdächtigen (18.135 oder 36,0 %) ihren Wohnsitz außerhalb Münchens. Während der<br />
Anteil auswärtiger TV bei den Deutschen 34,6 % (34,4 %) betrug, kommen bei den Nichtdeutschen<br />
mit 37,8 % (39,1 %) mehr Tatverdächtige von außerhalb.<br />
Bezogen auf alle geklärten Straftaten werden durch auswärtige Tatverdächtige anteilsmäßig<br />
mehr schwere Diebstähle und Vermögensdelikte begangen. Bei den Gewalttaten sind die<br />
Anteile Auswärtiger deutlich geringer. So lebten hier nur 24,1 % (20,1 %) der nichtdeutschen<br />
und 26,3 % (25,7 %) der deutschen Täter in der Landeshauptstadt.<br />
11,9 % (2.165 TV) der auswärtigen Tatverdächtigen befanden sich zu Besuch oder auf Urlaubsreise<br />
in der Landeshauptstadt, 8,2 % (1.486 TV) kamen nur zur Straftatenbegehung<br />
nach München.<br />
Nach mehreren Jahren rückläufiger Tatverdächtigenbelastungszahlen (TVBZ) 11 stiegen die<br />
Werte Nichtdeutscher (6.263) wie Deutscher (2.916) gleichermaßen an. Vergleicht man den<br />
Zahlenwert der nichtdeutschen Wohnbevölkerung mit der ihrer deutschen Vergleichsgruppe,<br />
ist letztere deutlich weniger belastet.<br />
Dennoch verbietet sich eine undifferenzierte Interpretation der Kriminalitätsbelastung von<br />
Deutschen und Nichtdeutschen nicht zuletzt wegen der teils sehr unterschiedlichen strukturellen<br />
und kulturellen Zusammensetzung verschiedenster Nationen. So setzt sich die<br />
nichtdeutsche Bevölkerung im Durchschnitt aus jüngeren und überproportional vielen männlichen<br />
Personen zusammen. Ferner gehören diese anteilsmäßig häufiger den unteren Einkommensschichten<br />
an. Zwar ändern diese Faktoren an der objektiven Kriminalitätsbelastung<br />
nichts, haben jedoch maßgeblichen Einfluss auf das Risiko, polizeilich auffällig<br />
zu werden.<br />
11 Die Tatverdächtigenbelastungszahl (TVBZ) errechnet sich aus der Zahl der ermittelten TV pro 100.000 gemeldeten Einwohnern der jeweiligen<br />
Bevölkerungsgruppe. Kinder unter 8 Jahren werden nicht berücksichtigt.<br />
Auswärtige<br />
Tatverdächtige<br />
Tatverdächtigenbelastungszahl<br />
17
Gewaltkriminalität<br />
weiter auf<br />
gleichem<br />
Niveau<br />
Veränderte<br />
Struktur<br />
der Gewaltkriminalität<br />
18<br />
1.2.4 Gewaltkriminalität 12<br />
Landeshauptstadt München<br />
Nachdem die Gewaltkriminalität bis 2006 kontinuierlich gestiegen und 2008 deutlich zurückgegangen<br />
war (-11,0 %), konnte dieses Niveau seither nahezu gehalten werden. 3.987<br />
Strafanzeigen im Stadtgebiet bedeuten einen leichten Anstieg um 20 Taten oder 0,5 % im<br />
Vergleich zum Vorjahreszeitraum.<br />
Die Zahl der geklärten Gewaltstraftaten nahm ebenfalls leicht um 1,0 %-Punkte auf 80,4 %<br />
(79,4 %) zu. Der Anteil der Gewaltdelikte an der Gesamtkriminalität sank leicht um 0,1 %-<br />
Punkte auf 3,9 % (4,0%).<br />
Trotz dieser erfreulichen Entwicklung fällt die Gesamtbilanz innerhalb der letzten 10 Jahre<br />
mit einem Anstieg von 11,4 % oder 407 Gewalttaten weiterhin negativ aus. Bezogen auf die<br />
letzten 20 Jahre liegt das Plus sogar bei 28,4 %.<br />
Betrachtet man die Gewaltkriminalität im Langzeitvergleich, hat sich deren Struktur in einzelnen<br />
Bereichen stark verändert. Waren 2001 noch 22,4 % aller Gewaltdelikte Raubtaten,<br />
betrug deren Anteil im vergangenen Jahr nur noch 13,7 % (-8,7 %-Punkte). Dagegen stieg<br />
der Anteil der gefährlichen/schweren Körperverletzungen im gleichen Zeitraum um 12,3<br />
Zähler auf 81,0 %.<br />
12 Vorsätzliche Tötungsdelikte, Raub, Vergewaltigung, gef./schwere Körperverletzung sowie Geiselnahme
Landeshauptstadt München<br />
Im Jahr <strong>2010</strong> wurden insgesamt 33 (39) vorsätzliche Tötungsdelikte 13 begangen. 10 (8) dieser<br />
Taten wurden vollendet - in 23 (31) Fällen handelte es sich um Versuche. In 22 Fällen<br />
kamen die Täter aus dem Bekannten- oder Verwandtenkreis des Opfers. 32 der 33 Fälle<br />
konnten durch das Mordkommissariat geklärt werden - in einem Versuchsfall wurde bislang<br />
kein Täter ermittelt. 34 der 40 ermittelten Täter waren männlich. Nichtdeutsche waren mit<br />
23 Tatverdächtigen, Deutsche mit 17 Tatverdächtigen vertreten.<br />
Am 14.01.<strong>2010</strong> erstattete die Ehefrau des 36-jährigen Dirk von Poschinger-Camphausen<br />
Vermisstenanzeige. Ihr Mann hatte die gemeinsame Wohnung verlassen und sich entgegen<br />
seiner sonstigen Gewohnheiten nicht mehr gemeldet. Umfangreiche Suchmaßnahmen der<br />
<strong>Polizei</strong> verliefen zunächst ergebnislos. Weil ein Kapitaldelikt nicht auszuschließen war,<br />
wurde bereits frühzeitig die Mordkommission eingeschaltet.<br />
Zwei Tage später am 16.01.<strong>2010</strong> fand die <strong>Polizei</strong> die Leiche des Managers in einem Lieferwagen<br />
im Stadtteil Laim. Das Opfer war mit 13 Schüssen aus einer kleinkalibrigen Waffe<br />
getötet worden.<br />
Nach umfangreichen operativen Maßnahmen konnten noch am gleichen Tag zwei Tatverdächtige,<br />
kurz darauf eine weitere Person festgenommen werden.<br />
Auf die Spur des Täters waren die Ermittler nach Überprüfung des E-Mail-Verkehrs des Opfers<br />
gekommen. Obwohl der Täter äußerst konspirativ vorgegangen war und seine Spuren<br />
zu verschleiern versucht hatte, gelang es den wahren Urheber zu identifizieren. Auch die<br />
Auswertung von Videoaufzeichnungen im ÖPNV erwies sich als hilfreich und lieferte wichtige<br />
Ansatzpunkte.<br />
Die Ermittlungen ergaben zusammenfassend folgenden Ablauf:<br />
Im Vorfeld der Tat hatte das Opfer seinen Oberklassewagen im Wert von 53.000,- € im Internet<br />
zum Verkauf angeboten. Auf das Inserat hin meldete sich neben anderen Kaufinteressenten<br />
auch der spätere Täter, ein 40-jähriger Hausmeister aus München, woraufhin ein<br />
Besichtigungstermin stattgefunden hatte. Am Tag der Vermissung war ein zweiter Termin<br />
vereinbart, an dem der Verkauf abgewickelt werden sollte. Den Ermittlungen zufolge dürfte<br />
von Poschinger-Camphausen am gleichen Tag getötet und in dem VW-Transporter abgelegt<br />
worden sein.<br />
Nachdem zunächst gegen zwei weitere Personen wegen Mittäterschaft ermittelt worden<br />
war, sprachen die vorliegenden Erkenntnisse schließlich für eine alleinige Täterschaft des<br />
inhaftierten Kaufinteressenten. So waren in der Garage des 40-Jährigen mehrere Waffen<br />
und Munition aufgefunden worden. Weitere Hinweise erhärteten den Verdacht, dass der<br />
Tatverdächtige den Raub eines Fahrzeugs unter Einsatz einer Schusswaffe von langer Hand<br />
geplant hatte.<br />
Der Täter wurde vor dem Landgericht München zu lebenslanger Haft verurteilt. Die besondere<br />
Schwere der Schuld wurde festgestellt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.<br />
13 Hier wird auf die tatsächlichen Fallzahlen (Eingangsstatistik) zurückgegriffen, weil aufgrund der langen Ermittlungszeiten die statistische<br />
Erfassung der PKS zum Teil erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt.<br />
Herausragender<br />
Fall<br />
19
Raubdelikte<br />
gehen weiter<br />
zurück<br />
Räuber<br />
sprengt<br />
sich in<br />
die Luft<br />
Deutlich<br />
weniger<br />
Vergewaltigungen<br />
20<br />
Landeshauptstadt München<br />
Obwohl die Raubdelikte bereits im Vorjahr den niedrigsten Stand seit Mitte der 70er Jahre<br />
erreicht hatten, setzte sich die positive Entwicklung auch <strong>2010</strong> fort. Insgesamt wurden im<br />
vergangenen Jahr 545 (551) Raubtaten registriert, ein Minus von 1,1 % oder 6 Fällen. Dieser<br />
Tiefststand dürfte in erster Linie auf den fortgeschrittenen Ausbau der Videoüberwachung<br />
in Geschäften, Tankstellen und Dienstleistungsbetrieben zurückzuführen sein. Ein Übriges<br />
trugen Zeitschlosssicherungen sowie geringere Bargeldreserven bei den potentiellen Raubobjekten<br />
bei. Gerade Banküberfälle gingen im Langzeitvergleich auf wenige Einzelfälle zurück.<br />
346 (334) der 545 Raubtaten konnten durch die Ermittler geklärt, 493 (462) Räuber überführt<br />
werden. Dementsprechend stieg die Aufklärungsquote um 2,9 Zähler auf 63,5 % (60,6 %).<br />
Die Quote nichtdeutscher TV nahm um 2,3 %-Punkte auf 52,5 % (50,2 %) zu.<br />
Nach einem Banküberfall am 16.08.<strong>2010</strong> im schwäbischen Unterknöringen lieferte sich der<br />
Bankräuber eine halbstündige Verfolgungsjagd mit der <strong>Polizei</strong>, in deren Verlauf er das Ventil<br />
einer im Fluchtfahrzeug deponierten Gasflasche öffnete und dadurch eine schwere Explosion<br />
verursachte. Hierbei wurde er selbst schwer und sechs <strong>Polizei</strong>beamte leicht verletzt.<br />
Dem Festgenommenen, der sich acht Wochen im künstlichen Koma befand, werden aufgrund<br />
des modus operandi beim Banküberfall und mehreren im Auto vorgefundenen Gegenständen<br />
eine Vielzahl ähnlich gelagerter Raubdelikte im südbayerischen Raum vorgeworfen.<br />
Nachdem das <strong>Polizei</strong>präsidum München mit 5 Fällen einen der örtlichen Schwerpunkte<br />
bildete, übernahmen die Staatsanwaltschaft München I und die hiesige Kriminalfachdienststelle<br />
die Bearbeitung des Gesamtkomplexes.<br />
Der 50-jährige Täter sitzt derzeit in Untersuchungshaft. Zwischenzeitlich hat er einen Großteil<br />
der Taten eingeräumt.<br />
Nachdem die Straftaten gg. die sexuelle Selbstbestimmung von 2008 auf 2009 leicht angestiegen<br />
waren, ging deren Zahl im Jahr <strong>2010</strong> um 131 Fälle oder 14,3 % auf 788 (919) Delikte<br />
zurück. Die Zahl der Vergewaltigungen nahm von 221 Fällen im Vorjahr um 51 Delikte oder<br />
23,1 % auf 170 gemeldete Fälle ab. Bei den überfallartigen Vergewaltigungen durch Einzeltäter<br />
wurden noch 34 (50) Fälle und damit 16 weniger als im Jahr zuvor registriert. Die<br />
sonstigen sexuellen Nötigungen blieben auf dem Vorjahresstand von 98 angezeigten Fällen.
Landeshauptstadt München<br />
Bei den Vergewaltigungen konnten insgesamt 140 (173) Tatverdächtige ermittelt werden.<br />
Die absolute Zahl der nichtdeutschen Tatverdächtigen ging um 9,6 % oder 9 TV zurück. Die<br />
Zahl der deutschen TV sank im Vergleich dazu noch deutlicher um 30,4 %.<br />
19 (11,2 %) der 170 Vergewaltigungsopfer wurden durch ihren Ehepartner, 7 (4,1 %) durch<br />
ihren Lebensgefährten missbraucht. Somit fanden 15,3 % der 170 angezeigten Vergewaltigungen<br />
innerhalb der Partnerschaft statt. Weitere 19 Frauen (11,2 %) wurden Opfer ihrer<br />
Ex-Partner.<br />
Vergleicht man die Tatverdächtigenanteile im Deliktsbereich Vergewaltigung mit den jeweiligen<br />
Bevölkerungsanteilen, sind die Nichtdeutschen in nahezu allen Altersgruppen überrepräsentiert.<br />
Besonders deutlich wird dieses Missverhältnis in der Altersgruppe der 21- bis<br />
25-jährigen Nichtdeutschen.<br />
Bahnhöfe, Züge, Parks und Tiefgaragen werden gemeinhin als Angstzonen betrachtet. In<br />
Wirklichkeit wurden im vergangenen Jahr gerade 2 (1,2 %) Vergewaltigungen an diesen<br />
Örtlichkeiten registriert.<br />
Im Zeitraum von Juni 2005 bis August <strong>2010</strong> wurden im Münchner Stadtgebiet eine Vielzahl<br />
von Frauen in sexueller Absicht angegriffen. Im Rahmen der kriminalpolizeilichen Ermittlungen<br />
konnten diese Taten aufgrund der Vorgehensweise des Täters und sichergestellter<br />
DNA-Spuren zusammengeführt werden. Nachdem der Verdacht bestand, dass die Taten<br />
auf einen Serientäter zurückzuführen sind, wurde im Frühjahr 2006 die Ermittlungsgruppe<br />
„Elsenheim“ eingerichtet.<br />
Beging der Täter zunächst Beleidigungen auf sexueller Basis, änderte er <strong>2010</strong> sein Verhalten.<br />
Die Intensität seiner Angriffe nahm zu, und er trat ausschließlich im Münchner Osten<br />
auf. Aus diesem Grunde konzentrierten sich die Maßnahmen der Ermittler zuletzt auf diesen<br />
Bereich.<br />
1/4 aller<br />
VergewaltigungenBeziehungstaten<br />
„Angstzonen“<br />
EG Elsenheim<br />
21
Häusliche<br />
Gewalt<br />
22<br />
Landeshauptstadt München<br />
Die umfangreichen und personalintensiven Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen führten<br />
schließlich zum Erfolg. Am Freitag, 10.09.<strong>2010</strong>, gegen 05.05 Uhr, konnte ein Verdächtiger,<br />
der der Beschreibung des gesuchten Seriensexualtäters ähnelte, festgenommen werden.<br />
Der Verdächtige, ein 40-jähriger Mann aus dem Landkreis Ebersberg, konnte aufgrund eines<br />
DNA-Treffers überführt werden. Der sofortige Abgleich mit dem vorhandenen Spurenmaterial<br />
hatte eine Übereinstimmung ergeben.<br />
Der Ermittlungsrichter erließ Haftbefehl. Das Verfahrensende steht noch aus.<br />
Nach einem starken Anstieg der Fallzahlen Häuslicher Gewalt 14 im Vorjahr (20,0 %), stag -<br />
nierten diese Delikte <strong>2010</strong>. 3.526 Fälle in Stadt und Landkreis München bedeuten lediglich<br />
einen leichten Zuwachs um 0,6 % oder 21 Fälle. Darunter befanden sich 3 (2) versuchte<br />
Tötungsdelikte und 1 (0) vollendetes.<br />
Das ab 2009 erhöhte Niveau hängt zum Teil auch mit geänderten Erfassungsmodalitäten<br />
nach Einführung eines neuen elektronischen Vorgangssystems zusammen. Früher als Gesamtkomplex<br />
erfasste Taten erfordern nun eine verstärkte Einzelerfassung.<br />
Wie im Vorjahr betrug hier der Anteil Nichtdeutscher an allen Tatverdächtigen 48,7 %.<br />
In 26,7 % (27,3 %) der Fälle war der Tatverdächtige alkoholisiert.<br />
Im Rahmen des Erstzugriffs veranlasste die <strong>Polizei</strong> 1.275 (1.214) Platzverweise, 1.518<br />
(1.487) Kontaktverbote waren die Folge. Zum Schutz der Opfer mussten 45 (52) Täter mit<br />
richterlicher Bestätigung in Gewahrsam genommen werden.<br />
Vielfach sind Opfer von Häuslicher Gewalt stark eingeschüchtert und trotz schwerer Misshandlungen<br />
anfangs nicht bereit auszusagen. Die <strong>Polizei</strong> versucht auf die Opfer einzuwirken,<br />
Anzeige zu erstatten, da nur so die Gewaltspirale durchbrochen werden kann.<br />
14 Die Fallzahlen der Häuslichen Gewalt basieren nicht auf der <strong>Polizei</strong>lichen Kriminalstatistik (PKS), sondern auf der Einlaufstatistik.
Landeshauptstadt München<br />
War bereits 2009 ein deutlicher Deliktsrückgang bei den Nachstellungen (Stalking) festzustellen<br />
(-22,5 %), so setzte sich dieser Trend auch im vergangenen Jahr fort. Bei einer erneuten<br />
Abnahme um 18 Delikte oder 5,4 % wurden letztlich 313 (331) Stalkingfälle zur Anzeige<br />
gebracht. 64,5 % dieser Delikte ereigneten sich außerhalb von bestehenden bzw. aufgelösten<br />
Lebenspartnerschaften.<br />
Seit der stufenweisen Liberalisierung der Sperrzeit und deren Aufhebung (ausgenommen<br />
Putzstunde) zum 01.04.2004 sind spürbare Auswirkungen auf die Kriminalitätsbelastung<br />
zur Nachtzeit 15 festzustellen.<br />
Während die Gesamtstraftaten im Langzeitvergleich der letzten 10 Jahre deutlich um 14.673<br />
Fälle oder 12,6 % von 116.902 Delikten auf 102.229 Delikte im Jahr <strong>2010</strong> abnahmen, entwickelte<br />
sich die Kriminalität zur Nachtzeit gegensätzlich. Verlief die Entwicklung dieser Delikte<br />
bis 2003 noch in etwa analog zur Gesamtkriminalität, stiegen die Straftaten mit Tatzeitraum<br />
zwischen 1 und 5 Uhr ab 2004 deutlich an. Verglichen mit dem Tiefstand des Jahres<br />
2002 (4.720 Fälle), nahm deren Anzahl bis <strong>2010</strong> um 3.144 Delikte oder 66,6 % auf insgesamt<br />
7.864 Fälle 16 im Jahr <strong>2010</strong> zu. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies einen erneuten<br />
Anstieg um 5,4 %.<br />
Entsprechend stieg auch der Anteil der Taten zur Nachtzeit an allen Delikten von 4,4 % im<br />
Jahr 2001 um 3,3 %-Punkte auf 7,7 % im vergangenen Jahr an.<br />
Für die Deliktszunahme ursächlich ist in erster Linie der Anstieg der Rohheitsdelikte. Lag<br />
die Zahl der Rohheitsdelikte, die zwischen 1 und 5 Uhr begangen wurden, im Jahr 2001<br />
noch bei 1.324 Fällen, so waren es im Jahr <strong>2010</strong> bereits 2.837 Fälle (+1.513 Fälle oder<br />
+114,3 %). Der Anteil der zur Nachtzeit begangenen Delikte dieser Obergruppe stieg dadurch<br />
von 11,3 % im Jahr 2001 um 6,7 %-Punkte auf 18,0 % im Jahr <strong>2010</strong>.<br />
15 Tatzeit zwischen 01:00 Uhr und 04:59 Uhr<br />
16 Während Tatzeiträume über mehrere Stunden bei Sperrzeitauswertungen in der Vergangenheit unberücksichtigt bleiben mussten, können<br />
diese seit Umstellung auf PKS-Neu zum 01.01.2009 ebenfalls in die Auswertungen einbezogen werden. Insoweit ist ein Teil des Deliktsanstieges<br />
seit 2008 der EDV-Umstellung geschuldet. Hinsicht-lich der Tatsache, dass die Gesamtkriminalität im gleichen Zeitraum deutlich<br />
zurückgegangen ist, stellt diese Entwicklung dennoch eine objektive Verschlechterung der Sicherheitslage in München zur Nachtzeit dar.<br />
„Stalking“<br />
Sperrzeit<br />
und Kriminalitätsentwicklung<br />
23
Gewalt<br />
unter Alkoholeinfluss<br />
nimmt zu<br />
24<br />
Landeshauptstadt München<br />
Dass ein direkter Zusammenhang zwischen Kriminalitätsentwicklung und der Sperrzeitaufhebung<br />
besteht, lässt sich auch anhand der lokalen (und zeitlichen) Verteilung belegen. So<br />
sind bei den Delikten zur Nachtzeit im Gegensatz zur Gesamtkriminalität deutliche Brennpunkte<br />
festzustellen. Die Mehrzahl der Straftaten wurde nämlich in Diskotheken, Clubs und<br />
Kneipen oder in deren unmittelbarer Umgebung begangen. Wie in der Vergangenheit ist<br />
dabei die „Kultfabrik“ und das Optimolgelände (der ehemalige „Kunstpark Ost“) am Stärksten<br />
betroffen.<br />
Weitere Brennpunkte befinden sich in der Innenstadt (Diskotheken am Maximiliansplatz),<br />
der Landsberger Straße (Diskotheken M-Park, Nachtgalerie und Backstage) sowie an der<br />
Münchner Freiheit.<br />
Erwartungsgemäß sind diese Örtlichkeiten an Wochenenden und den Nächten von Donnerstag<br />
auf Freitag am stärksten belastet. Weniger Delikte sind dagegen zu verzeichnen,<br />
wenn diese Diskotheken geschlossen sind.<br />
Bereits seit Jahren ist ein kontinuierlicher Anstieg der Gewalttaten unter Alkoholeinfluss festzustellen,<br />
so auch im vergangenen Jahr. Gegenüber 2009 bedeutet dies einen erneuten<br />
Anstieg um 15 Fälle oder 1,1 % auf 1.386 (1.371) Delikte. Betrachtet man die Entwicklung<br />
innerhalb der letzten 10 Jahre, stiegen die Gewaltdelikte unter Alkohol um insgesamt 486<br />
Taten oder 54,0 %. Die Gewaltkriminalität insgesamt erhöhte sich dagegen im gleichen Zeitraum<br />
um lediglich 11,4 %.<br />
Dementsprechend erhöhte sich der Anteil der Taten unter Alkohol an allen Gewalttaten um<br />
9,7 %-Punkte auf 34,8 %.
Landeshauptstadt München<br />
Von allen 4.358 Gewalttätern des vergangenen Jahres waren 42,9 % (42,2 %) alkoholisiert.<br />
Deutsche Tatverdächtige sind bei unter Alkoholeinfluss begangenen Gewalttaten mit 47,6 %<br />
deutlich stärker vertreten als ihre nichtdeutsche Vergleichsgruppe (37,7 %). Unter den deutschen<br />
Gewalttätern sind die Heranwachsenden (64,5 %) und Erwachsenen (50,7 %) am häufigsten<br />
alkoholisiert.<br />
Analog der Entwicklung der Gewaltkriminalität bewegt sich die Zahl der gefähr lichen/<br />
schweren Körperverletzungen trotz leichter Steigerungen seit drei Jahren auf annähernd gleichem<br />
Niveau. Gegenüber dem Vorjahr wurden mit 3.231 Taten insgesamt 64 oder 2,0 % mehr<br />
gefährliche/schwere Körperverletzungen zur Anzeige gebracht. Wenngleich innerhalb der<br />
letzten 10 Jahre weiterhin ein Anstieg um 31,3 % festzustellen ist, liegt der Wert des vergangenen<br />
Jahres noch um 8,0 % unter dem Höchststand des Jahres 2007.<br />
Wie in den vergangenen Jahren war bei mehr als jeder dritten Tat (38,6 %) Alkohol im Spiel.<br />
Gefährliche/<br />
schwere<br />
Körperverletzungen<br />
nehmen<br />
leicht zu<br />
25
Mehr Gewalttäter<br />
ermittelt<br />
Beinahe<br />
jeder 2. TV<br />
eines Gewaltdeliktes<br />
ist Nichtdeutscher<br />
Doppelstaatsangehörigkeit<br />
26<br />
Landeshauptstadt München<br />
Die Aufklärungsquote konnte leicht von 82,8 % auf 83,4 % gesteigert werden. Es wurden<br />
3.752 (3.739) Tatverdächtige überführt, denen 2.694 gefährliche/schwere Körperverletzungen<br />
zuzurechnen sind. Während die Zahl der Deutschen unter den Tatverdächtigen nahezu<br />
unverändert blieb (+1 TV oder 0,1 %), nahm der Wert der nichtdeutschen Tatverdächtigen<br />
moderat um 12 TV oder 0,7 % zu. In beiden Gruppen ist dies auf Zuwächse bei den über<br />
21-Jährigen zurückzuführen. Bei den unter 21-Jährigen nahm die Zahl der Tatverdächtigen<br />
- abgesehen von den nichtdeutschen Jugendlichen (+ 8 TV) - in allen Altersgruppen ab.<br />
Bereits seit Jahren ist eine Häufung dieser Delikte in den Ausgehvierteln und Veranstaltungsbereichen<br />
festzustellen. Besonders betroffen sind wie im Vorjahr Kultfabrik/Optimolgelände<br />
und Umgebung (215 Delikte) sowie der Maximiliansplatz (40 Delikte).<br />
Linear zur Entwicklung der Gewaltkriminalität nahm auch die Zahl der ermittelten Gewalttäter<br />
leicht zu. Bei einem Plus von 38 TV oder 0,9 % wurden insgesamt 4.358 (4.320) Tatverdächtige<br />
registriert.<br />
Nichtdeutsche waren mit 2.081 (+48 TV oder +2,4 %), Deutsche mit 2.277 (-10 TV oder<br />
-0,4 %) unter den Gewalttätern vertreten.<br />
Während der Einwohneranteil Nichtdeutscher auf 22,6 % zurückging (vgl. Fußnote 11), stieg<br />
die Ausländerquote unter den Tatverdächtigen leicht um 0,7 %-Punkte auf 47,8 %.<br />
147 (67) Tatverdächtige der Gewaltkriminalität hatten im vergangenen Jahr neben der deutschen<br />
noch eine weitere Staatsangehörigkeit. Im Jahr 2000 waren es noch 30 TV.
Landeshauptstadt München<br />
Differenziert man die Gewalttäter nach ihrem Alter, ist das Missverhältnis Nichtdeutscher<br />
zu ihrem Einwohneranteil in allen Altersgruppen ausgeprägter als bei den Gesamtstraftaten.<br />
Betrachtet man die Altersgruppen unter 21 Jahren so zeichnet sich gegenüber 2009 eine uneinheitliche<br />
Entwicklung ab. Tatverdächtige Kinder (-18,0 %) und Heranwachsende (-6,5 %)<br />
sind vergleichsweise seltener in Erscheinung getreten, dagegen wurden bei den Jugendlichen<br />
mehr Gewalttäter registriert (+0,7 %). Nachdem die Zahlen deutscher TV unter 21 Jahren<br />
durchweg zurückgingen, ist dieser leichte Anstieg auf ein Plus bei den nichtdeutschen Jugendlichen<br />
zurückzuführen (+5,0 %).<br />
Bezogen auf ihre Bevölkerungsanteile gerieten Staatsangehörige aus der Türkei, dem Irak,<br />
Serbien und Montenegro, Afghanistan sowie Rumänien häufig mit dem Gesetz in Konflikt.<br />
27
Deutlicher<br />
Anstieg der<br />
Straftaten<br />
28<br />
Landeshauptstadt München<br />
Nachfolgende Tabelle stellt die nichtdeutschen Tatverdächtigen der Gewaltkriminalität nach<br />
ihrem jeweiligen Aufenthaltsstatus mit der Verteilung vor 10 Jahren gegenüber. Die Länge<br />
des Datenbalkens zeigt den Wert im Verhältnis zu den anderen Aufenthaltsstatus innerhalb<br />
eines Jahres an.<br />
Der Anteil nichtdeutscher Gewalttäter mit illegalem Aufenthalt ging innerhalb der letzten 10<br />
Jahre um 0,7 Zähler auf 0,4 % zurück.<br />
1.2.5 Straftaten im öffentlichen Personennahverkehr<br />
Waren die Straftaten im Öffentlichen Personennahverkehr 17 (ÖPNV) im Vorjahr noch stark<br />
zurückgegangen (-14,5 %), so erhöhte sich deren Wert <strong>2010</strong> wieder deutlich. 9.296 Taten<br />
bedeuten einen Anstieg von 947 Fällen oder 11,3 % gegenüber 2009. Der Wert von 2008<br />
wurde weiter um 4,8 % unterschritten. Ursächlich hierfür ist insbesondere der unter Ziff.<br />
1.2.1 geschilderte Anstieg der Leistungserschleichungen. Gleichzeitig gingen die Gewalttaten<br />
im ÖPNV weiter zurück.<br />
17 Umfasst Straftaten in U-, S-, Eisenbahnen, Bussen und Straßenbahnen sowie an deren Haltestellen.<br />
Hinweis: Nach Umstellung auf PKS-Neu im Jahr 2009 wurde festgestellt, dass die zur Zuordnung zum ÖPNV notwendigen Datenfelder (z. B.<br />
Tatörtlichkeit „Bahnhof“, etc.) bei Fallmeldungen der Bundespolizei ab 2004 schrittweise nicht mehr übermittelt wurden. Diese Daten wurden<br />
zwar weiterhin erfasst, jedoch ohne die spezifischen Datenfelder an den bayerischen/münchner PKS-Bestand übergeben. Wenngleich diese<br />
Delikte der Bundespolizei in den Gesamtbestand des PP München einflossen, konnte eine konkrete Zuordnung zum ÖPNV nicht mehr stattfinden.<br />
Zwar handelt es sich bei den 5.053 Fallmeldungen der Bundespolizei in erster Linie um niederschwellige Delikte wie Sachbeschädigungen<br />
(35,3 % aller Meldungen) und Leistungserschleichungen (23,7 %), dennoch wurden durch die Bundespolizei auch insgesamt 86 Gewaltdelikte<br />
und 113 Fälle der Straßenkriminalität bearbeitet. Die Fallzahlen im Bereich U-Bahn, Bus und Tram sind nicht betroffen, da hier<br />
keine Zuständigkeit der Bundespolizei besteht.
Landeshauptstadt München<br />
Gerade bei den Straftaten im ÖPNV wirkt sich jedoch das geänderte Anzeigeverhalten der<br />
DB und Verkehrsbetriebe massiv aus. Ohne diesen fremdbestimmten Anstieg im Bereich<br />
Leistungserschleichung wäre ein Rückgang der Gesamtstraften um 192 Delikte oder 2,3 %<br />
zu verzeichnen gewesen. So gingen die Verkehrsbetriebe in den vergangenen Jahren dazu<br />
über, häufiger neben dem erhöhten Beförderungsentgelt auch Strafanzeigen zu erstatten.<br />
Neben Leistungserschleichungen (+1.139 oder +84,4 %) nahmen Fahrraddiebstähle (+68<br />
oder +18,0 %) sowie Rauschgiftdelikte (+66 oder +6,9 %) und Straftaten gegen ausländerrechtliche<br />
Bestimmungen (+76 oder 5,3 %) zu. Dagegen gingen u. a. Raubdelikte (-11 oder<br />
26,8 %), gefährliche/schwere Körperverletzungen (-4 oder -2,3 %) und Sachbeschädigungen<br />
(-174 oder -11,8 %) zurück.<br />
Auch im vergangenen Jahr führte das <strong>Polizei</strong>präsidium München seine Schwerpunktsetzung<br />
mit hoher Präsenz im ÖPNV fort. Im Vergleich zu den lagebedingt erhöhten Einsatzzahlen<br />
nach dem brutalen Tötungsdelikt an Dominik Brunner und den Terrordrohungen gegen das<br />
Oktoberfest im Vorjahr ist nur ein moderater Rückgang auf 104.017 (108.877) Einsatzstunden<br />
festzustellen.<br />
Insgesamt führten die Beamten 56.053 Identitätsfeststellungen und 1.113 Festnahmen<br />
durch. Sie erstellten 5.043 Anzeigen und erteilten 9.219 Platzverweise.<br />
Entgegen der erhöhten Gesamtstraftatenzahl im ÖPNV nahmen die Gewaltdelikte erneut<br />
um 16 Fälle oder 7,4 % auf 201 Taten ab. Bezogen auf alle Delikte im Nahverkehr nahm ihr<br />
Anteil - auch bedingt durch den großen Anstieg der Leistungserschleichungen - um 0,4 Zähler<br />
auf 2,2 % (2,6 %) ab.<br />
Während also die Gewalttaten im U-/S-Bahnbereich (-14 bzw. -13 Delikte) zurückgingen,<br />
ist bei den Tatörtlichkeiten im Umfeld jedoch ein Anstieg um 18 Delikte festzustellen.<br />
* umfasst u. a. Raub, Körperverletzung, Nötigung und Bedrohung<br />
** insbesondere Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung und Beleidigung<br />
*** inkl. Leistungserschleichungen<br />
**** hauptsächlich Betäubungsmittelkriminalität und ausländerrechtliche Straftaten<br />
<strong>Polizei</strong>lichesEinschreiten<br />
Erneut wenigerGewalttaten<br />
Weniger<br />
Diebstähle,<br />
mehr Straftaten<br />
gg.<br />
Nebengesetze<br />
29
30<br />
Landeshauptstadt München<br />
Betrachtet man die Straftatenanteile im öffentlichen Nahverkehr, zeichnen sich deutliche Abweichungen<br />
zur Deliktsstruktur des gesamten Stadtgebiets ab. So liegen die Anteile der Diebstähle<br />
insgesamt (-7,7 %-Punkte) sowie der Rohheitsdelikte (-23,3 %-Punkte) deutlich unter<br />
dem allgemeinen Niveau. Deren Anteile verschoben sich hin zu den Vermögens- und Fälschungsdelikten<br />
(+13,0 %-Punkte) und den Sonstigen Straftaten gem. NebenG (+16,8 %-<br />
Punkte). Diese Verlagerung lässt sich auf die hohe polizeiliche Präsenz im ÖPNV zurückführen,<br />
die eine Aufhellung des Dunkelfeldes bei den Kontrolldelikten (z. B. ausländerrechtliche<br />
Delikte, Rauschgiftdelikte und Leistungserschleichungen) bewirkt.<br />
Tötungs- und Sexualdelikte sowie die Sonstigen Straftaten gem. StGB weichen dagegen<br />
in Relation kaum vom übrigen Stadtgebiet ab.<br />
Der überwiegende Teil der "Straftaten im Nahverkehr" (<strong>2010</strong>: 60,8 %; 2009: 59,9 %) wird<br />
weiterhin im U- und S-Bahnbereich, insbesondere an Bahnhöfen und Haltestellen, begangen.<br />
Während der Fahrt in den Verkehrsmitteln wurden lediglich 6,2 % (7,7 %) der Taten<br />
registriert. Bei den Gewalttaten lag der Anteil der auf freier Strecke begangenen Delikte im<br />
vergangenen Jahr leicht höher bei 7,9 %.
Landeshauptstadt München<br />
Splittet man die ÖPNV-Delikte nach Verkehrsmitteln auf, entfällt der größte Teil der Straftaten<br />
auf den U-Bahnbereich (54,9 %). Die U-Bahn bewältigt mit jährlich ca. 351 Millionen<br />
Passagieren das größte Fahrgastaufkommen im innerstädtischen Verkehr. Tram und Buslinien<br />
transportieren im Vergleich dazu lediglich 94,5 Millionen bzw. 172 Millionen Personen<br />
18 .<br />
Während die Delikte im S-Bahnbereich um 61 Taten oder 10,0 % zurückgingen, sind in den<br />
Bereichen U-Bahn (+709 oder 16,1 %), Tram (+65 oder 27,5 %) und Bus (+142 oder 50,5 %)<br />
zum Teil deutliche Zuwächse zu verzeichnen. Diese sind fast ausschließlich dem geänderten<br />
Anzeigeverhalten der Münchner Verkehrsbetriebe bei Leistungserschleichungen geschuldet.<br />
Neben dienstlichen Streifengängen trägt auch das engagierte Einschreiten von <strong>Polizei</strong>beamten<br />
außerhalb des Dienstes zur guten Sicherheitslage in öffentlichen Verkehrsmitteln<br />
bei. In 820 (813) Fällen schritten sie ein, sprachen 323 (298) Ermahnungen aus und führten<br />
in 497 (515) Fällen weitergehende Maßnahmen (Identitätsfeststellungen, Platzverweise<br />
etc.) durch.<br />
Am 08.05.<strong>2010</strong>, gegen 04:45 Uhr, geriet eine Gruppe Jugendlicher und Heranwachsender<br />
in der S 8 Richtung Flughafen in Streit. In dessen Verlauf schlug einer der Beteiligten mit<br />
der Faust eine Glastrennscheibe ein. Am folgenden S-Bahnhof Unterföhring verließ der Täter<br />
den Zug und begab sich zügig in Richtung Ausgang.<br />
Ein Beamter der <strong>Polizei</strong>inspektion 44, der den Vorfall beobachtet hatte, folgte dem Randalierer.<br />
Nach Aufforderung stehenzubleiben, setzte dieser zur Flucht an. Nach kurzer Verfolgung<br />
konnte der Täter eingeholt und festgenommen werden.<br />
18 Statistik der MVG – Stand 31.12.2009<br />
Außerdienstliches<br />
Einschreiten<br />
Beispielfall<br />
31
Straßenkriminalität<br />
weiter rückläufig<br />
32<br />
1.2.6 Straßenkriminalität 19<br />
Landeshauptstadt München<br />
Der 2009 erreichte niedrigste Stand seit (Erst-)Erfassung der Straßenkriminalität konnte<br />
nochmals unterschritten werden. Bei einem Rückgang um 233 Delikte oder 1,4 % wurde<br />
ein Wert von 16.833 gemeldeten Fällen erreicht. Erfreulicherweise konnte die Aufklärungsquote<br />
trotz des Straftatenrückgangs um 2,5 Zähler auf 36,3 % (33,8 %) gesteigert werden.<br />
Der Anteil an der Gesamtkriminalität sank auf 16,5 % (17,1 %).<br />
Wie folgendes Langzeitdiagramm anschaulich belegt, blieb die Zahl der Tatverdächtigen<br />
der Straßenkriminalität trotz rückläufiger Deliktszahlen konstant bzw. stieg sogar leicht an.<br />
Dementsprechend erhöhte sich die Aufklärungsquote innerhalb der letzten 10 Jahre um insgesamt<br />
9,1 %-Punkte auf heute 36,6 %.<br />
19 Straftaten, die sich im öffentlichen Raum ereignen und daher am ehesten durch polizeiliche Maßnahmen beeinflussbar sind. Deliktsbereiche<br />
im Einzelnen: Vergewaltigung, sex. Missbrauch von Kindern, Exhibitionismus, Raub, gefährliche Körperverletzung, Einbruch, Diebstähle<br />
rund um das Kfz, von/aus Automaten und Fahrraddiebstahl.
Landeshauptstadt München<br />
Wie kaum ein anderer Deliktsbereich lässt sich die Straßenkriminalität durch polizeiliche<br />
Maßnahmen beeinflussen. Die gegenläufigen Entwicklungen von Delikts- und Tatverdächtigenzahlen,<br />
weisen auf wirksame Prävention und Repression hin. Wesentliche Faktoren<br />
dieses Erfolges sind zeitnahes, proaktives Tätigwerden, rasches Auflösen von Brennpunkten,<br />
schneller Erstzugriff und professionelle Tatort- und Ermittlungsarbeit.<br />
Analog der Straßenkriminalität ist die Entwicklung der Kfz-Aufbrüche weiter rückläufig. Mit<br />
1.417 Diebstählen aus Kfz wurde der niedrigste Stand seit Anfang der 60er Jahre registriert.<br />
Im Vergleich zum Vorjahr sank der Wert um 110 Aufbrüche oder 7,2 %. Betrachtet man den<br />
Zeitraum der letzten 10 Jahre, sanken die Fallzahlen um 70,7 %.<br />
In 16,1 % (16,4 %) der Fälle konnte ein Täter ermittelt werden.<br />
Entgegen dem allgemeinen Trend stieg die Zahl der Diebstähle von Kraftwagen um 31 Taten<br />
oder 12,1 % auf 287 angezeigte Fälle an. Dies kann u. a. auf eine Diebstahlsserie von hochwertigen<br />
BMW zurückgeführt werden, die <strong>2010</strong> aufgeklärt werden konnte. Die Aufklärungsquote<br />
stieg dementsprechend von 43,8 % auf 46,7 % (+2,9 %-Punkte).<br />
Trotz zunehmend besserer Sicherungstechnik finden hoch spezialisierte Tätergruppen immer<br />
wieder Wege, diese zu umgehen. Langfristig betrachtet trugen in Kfz verbaute Wegfahrsperren<br />
und Alarmanlagen zu einer deutlichen Verringerung der Kfz-Delikte bei. So wurden<br />
Anfang der 90er Jahren noch knapp sechsmal mehr Kfz gestohlen (1991: 1.672).<br />
Die Kfz-Teilediebstähle entwickelten sich im vergangenen Jahr rückläufig. 957 (1.104) zur Kriminalstatistik<br />
gemeldete Taten bedeuten gegenüber 2009 insgesamt 147 Fälle oder 13,3 % weniger.<br />
Deliktsspezifisch liegt die Aufklärungsquote relativ niedrig, <strong>2010</strong> bei 9,8 % (10,3 %).<br />
Nach zwei Jahren teils deutlicher Deliktsrückgänge (2008: -5,9 %; 2009: -11,6 %) stieg die<br />
Zahl der Fahrraddiebstähle im Auswertezeitraum um 292 Delikte oder um 5,8 % auf nunmehr<br />
5.345 angezeigte Taten an. Positiv entwickelte sich dabei der Anteil der geklärten<br />
Fälle. Im Vorjahr lag er bei 19,9 % – im Jahr <strong>2010</strong> bei 22,1 %.<br />
Kfz-Aufbrüche<br />
gehen<br />
weiter<br />
zurück<br />
Wieder<br />
mehr<br />
Kfz-Diebstähle<br />
Anstieg der<br />
Fahrraddiebstähle<br />
33
Steigende<br />
Einbruchszahlen<br />
34<br />
Landeshauptstadt München<br />
Differenziert muss die Entwicklung der Einbrüche 20 bewertet werden, die insgesamt von<br />
4.516 Fällen um 50 Delikte oder 1,1 % auf 4.466 Fälle abnahm.<br />
Der Deliktsrückgang basiert in erster Linie auf gesunkenen Zahlen von Büroeinbrüchen (-257<br />
oder -22,1 % auf 905 Fälle), Wohnungseinbrüchen (-156 oder -16,4 % auf 798 Fälle) sowie<br />
Einbrüchen in/aus Baustellen (-73 oder -24,8 % auf 221 Fälle).<br />
Gaststätteneinbrüche (+6 oder +1,6 % auf 374 Fälle) sowie Einbrüche in Kioske (-2 Delikte<br />
oder -3,9 % auf 49 Fälle) und schwere Diebstähle aus Schaufenstern (weiterhin 15 gemeldete<br />
Fälle) liegen in etwa auf Vorjahresniveau. Deutlich gestiegen sind dagegen die Zahl<br />
der schweren Diebstähle in/aus Warenhäuser (+237 oder +38,2 % auf 857 Fälle) und der<br />
Kellereinbrüche (+197 Delikte oder +18,9 % auf 1.241 Fälle).<br />
Die überproportionale Deliktssteigerung bei schweren Diebstählen in Warenhäuser resultiert<br />
aus mehreren Serien mit Zielrichtung Bäckereien, Drogerien und Friseurgeschäften. Durch<br />
umfangreiche operative Maßnahmen insbesondere i. Z. m. Bäckereien konnte gegen Ende<br />
<strong>2010</strong> eine Tätergruppierung festgenommen werden, der eine Vielzahl von Einbrüchen zuzurechnen<br />
sein dürfte.<br />
In 22,3 % (18,7 %) der Fälle konnte der Einbrecher ermittelt werden.<br />
Die seit Jahren rückläufige Entwicklung bei Wohnungseinbrüchen 21 hielt auch im vergangenen<br />
Jahr an. Mit 798 Delikten wurden <strong>2010</strong> erneut 156 oder 16,4 % weniger Einbrüche<br />
in Wohnungen zur Anzeige gebracht.<br />
Neben dem materiellen Schaden erleiden die Einbruchsopfer meist Schäden, die nicht durch<br />
die Sachversicherungen ersetzt werden. Gerade Erbstücke und Erinnerungen stellen oftmals<br />
versicherungstechnisch nur einen geringen Wert dar. Den sicherlich schwersten Schaden<br />
verursachen Einbrecher aber in der Psyche der Opfer.<br />
Für die positive Wirkung insbesondere technischer Präventionsmaßnahmen spricht der<br />
hohe Versuchsanteil von 43,9 % beim Wohnungseinbruch. Bei den schweren Diebstählen<br />
insgesamt liegt die Zahl der Versuche gerade halb so hoch (20,8 %).<br />
20 Darunter fallen u.a. schwere Diebstähle in/aus Büros, Gaststätten, Kiosken, Geschäften, Schaufenstern, Wohnräumen, Kellern, Baustellen,<br />
Kirchen.<br />
21 Seit Inkrafttreten von PKS-Neu zum 01.01.2009 sind Einbrüche in Wochenend- und Gartenhäuser nicht mehr unter dem Wohnungsbegriff<br />
erfasst, sondern werden allgemein der Obergruppe „Besonders schwerer Diebstahl“ zugerechnet.
Landeshauptstadt München<br />
Im Rahmen des „Vertrags von Prüm“ führte ein Abgleich von Tatortspuren einer Einbruchserie<br />
aus den Monaten Mai bis Juli <strong>2010</strong> zu einem Treffer in der slowenischen DNA-Datenbank.<br />
Das genetische Muster eines 29-jährigen rumänischen Staatsangehörigen war durch<br />
die slowenische Kriminalpolizei ebenfalls nach einem Wohnungseinbruch erhoben worden.<br />
Durch den DNA-Treffer konnten letztlich sieben Wohnungseinbrüche und ein Pkw-Aufbruch<br />
im Bereich des <strong>Polizei</strong>präsidiums München geklärt werden.<br />
Noch bevor über die Staatsanwaltschaft ein internationaler Haftbefehl erwirkt werden<br />
konnte, wurde der Tatverdächtige nach erneuten Diebstählen aus Wohnungen und Kraftfahrzeugen<br />
im Bereich des <strong>Polizei</strong>präsidium München auf frischer Tat festgenommen. Seitdem<br />
befindet er sich in Untersuchungshaft.<br />
1.2.7 Straftaten gegen das Eigentum oder Vermögen<br />
Nachdem die Diebstähle im Vorjahr den tiefsten Stand der letzten 50 Jahre erreicht hatten,<br />
stiegen diese erstmals seit 2006 wieder an. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 36.151<br />
Diebstahlsdelikte zur Kriminalstatistik gemeldet, ein Plus von 555 Fällen oder 1,6 %. Jeder<br />
dritte Dieb (35,4 %) konnte überführt werden.<br />
Trotz dieses Anstieges nahm der Anteil der Diebstähle an der Gesamtkriminalität weiter ab.<br />
Entfielen 2001 noch 42,4 % aller Delikte auf den Diebstahlssektor, so waren es im zurückliegenden<br />
Jahr nur noch 35,4 % (-7,0 %-Punkte). Vor 30 Jahren hatte deren Anteil noch bei<br />
über 60 % gelegen.<br />
Im Gegensatz zu den einfachen (+688 Delikte oder +2,8 % auf 25.196 Fälle), ist bei den<br />
schweren Diebstählen ein Rückgang um 133 Delikte oder 1,2 % auf 10.955 Fälle zu verzeichnen.<br />
Entgegen dem bundesweiten Trend nehmen die Taschendiebstähle in der LH München seit<br />
Jahren kontinuierlich ab. 2.275 (2.342) Delikte bedeuten einen weiteren Rückgang um 67 Taten<br />
oder 2,9 %. Damit konnte der Wert von vor 10 Jahren beinahe halbiert werden (-47,3 %).<br />
Diese erfreuliche Entwicklung ist nicht zuletzt auf die gezielte Taschendiebfahndung zurückzuführen.<br />
Ermittlungserfolg<br />
durch DNA-<br />
Treffer<br />
Diebstahlsdelikte<br />
nehmen<br />
leicht zu<br />
Taschendiebstahl<br />
35
Wieder<br />
mehr Ladendiebstähle<br />
Wieder<br />
mehr Betrugsdelikte<br />
36<br />
Landeshauptstadt München<br />
Nach einer Serie von Diebstählen zum Nachteil von Gaststättenbesuchern überwachten<br />
Beamte der Taschendiebfahndung im April <strong>2010</strong> mehrere Innenstadtlokale. Hierbei wurden<br />
die Fahndungsbeamten auf zwei Osteuropäer aufmerksam, die sich innerhalb kurzer Zeitabstände<br />
in mehrere Lokale begaben. In einer Gaststätte am Marienplatz konnten die beiden<br />
Verdächtigen dabei beobachtet werden, wie sie einem 49-jährigen Mann auf professionelle<br />
Weise die Geldbörse aus der Jackentasche entwendeten.<br />
Bei der Festnahme führten beide Beschuldigte, die erst am Festnahmetag nach Deutschland<br />
eingereist waren, einen hohen Geldbetrag in verschiedensten Währungen mit sich.<br />
Im Zuge der Ermittlungen konnte den Profidieben eine Vielzahl von Fällen in München und<br />
dem südbayerischen Raum nachgewiesen werden.<br />
Die Täter wurden mittlerweile zu Haftstrafen von drei Jahren und vier Monaten ohne Bewährung<br />
bzw. zu zwei Jahren Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt.<br />
Während im letzten Jahr noch ein Minus von 14,0 % registriert wurde, nahmen die einfachen<br />
Ladendiebstähle <strong>2010</strong> wieder leicht zu. Bei einem Anstieg um 352 Delikte oder 4,4 % wurden<br />
insgesamt 8.354 (8.002) Ladendiebstähle erfasst.<br />
Die Aufklärungsquote liegt deliktsspezifisch hoch bei 95,5 % (96,2 %).<br />
Kaum ein anderer Deliktsbereich ist so fremdbestimmt wie der Ladendiebstahl. So wird die<br />
Zahl der Taten entscheidend vom Anzeigeverhalten sowie der Wirksamkeit und dem Einsatz<br />
geschäftseigener Sicherungsmaßnahmen beeinflusst.<br />
Während kleinere Betriebe im Verlauf der Wirtschaftskrise aus Kosten-Nutzen-Erwägungen<br />
häufig Ladendetektive einsparten bzw. auf eine für sie zeitaufwändige Anzeigenerstattung<br />
verzichteten, setzten größere Warenhäuser verstärkt auf den Ausbau moderner Warensicherungssysteme,<br />
sichtbare technische oder personelle Überwachung.<br />
Wie schon im Jahr 2009 wurden die Betrugsdelikte massiv durch den Anstieg der Leistungserschleichungen<br />
(+1.452 oder 63,2 %) beeinflusst. Lag die Zahl der durch die Deutsche<br />
Bahn AG angezeigten Schwarzfahrten nur unwesentlich über dem Vorjahresniveau, so
Landeshauptstadt München<br />
musste <strong>2010</strong> ein deutliches Anzeigenplus der Münchner Verkehrsbetriebe registriert werden<br />
(vgl. Ziff. 1.2.5).<br />
1.2.8 Gebrauch von Schusswaffen 22<br />
Im vergangenen Jahr drohten Täter in 74 (88) Fällen mit ihrer Schusswaffe. Zwar liegt dieser<br />
Wert fast 50 % unter dem Niveau von 2001, dennoch nahm die Bereitschaft eine Schusswaffe<br />
einzusetzen, innerhalb der letzten 5 Jahre wieder spürbar zu. Diese Entwicklung ist<br />
auch beim tatsächlichen Schusswaffengebrauch festzustellen. Während Täter zur Mitte des<br />
Jahrzehnts immer seltener von ihrer Schusswaffe Gebrauch machten, liegt der Wert des<br />
vergangenen Jahres (38) nur noch leicht unter dem Ausgangswert von 2001 (44).<br />
Bei diesen Fällen handelte es sich insbesondere um Raubdelikte (33), Bedrohungen (25)<br />
und gefährliche/schwere Körperverletzungen (17).<br />
Erstmals seit 2008 musste ein Münchner <strong>Polizei</strong>beamter im vergangenen Jahr von seiner<br />
Schusswaffe Gebrauch machen. Die 49-jährige Angreiferin wurde tödlich verletzt. Nach Prüfung<br />
der Ermittlungsergebnisse sah die Staatsanwaltschaft keinen Anlass, ein Strafverfahren<br />
gegen den aus Notwehr handelnden <strong>Polizei</strong>beamten einzuleiten.<br />
22 Echte oder scheinbar echte Schusswaffen<br />
37
Rückgang<br />
der<br />
Straftaten<br />
38<br />
1.3 LAGE LANDKREIS MÜNCHEN<br />
Landkreis München<br />
Wenn auch mit veränderten Vorzeichen entwickelten sich Stadt und Landkreis München wie<br />
im Vorjahr gegenläufig. Nach einem deutlichen Deliktsanstieg im Vorjahr sank die Zahl der<br />
im Landkreis zur Anzeige gebrachten Fälle im Jahr <strong>2010</strong> um 912 Delikte oder um 6,5 % und<br />
erreichte damit einen Stand von 13.058 (13.970 23 ) Straftaten.<br />
Die Aufklärungsquote liegt mit 3,8 %-Punkten deutlich über dem Vorjahr und erreichte einen<br />
Stand von 54,5 % (50,7 %).<br />
Der gesunkenen Deliktszahl steht ein Anstieg bei den ermittelten Tatverdächtigen gegenüber,<br />
138 Personen oder 2,1 % mehr als im Vorjahr. Hintergrund dieser gegensätzlichen<br />
Entwicklung ist, dass vorwiegend die schwer zu klärenden Sachbeschädigungen zurückgingen,<br />
während Kontrolldelikte wie Leistungserschleichung, Ausländer- und Rauschgiftdelikte<br />
anstiegen.<br />
Die Ausländerquote stieg von 33,2 % im Jahr 2009 auf 34,5 % im Auswertejahr (+1,3 %-<br />
Punkte). Bleiben ausländerrechtliche Delikte unberücksichtigt, ist ein Anstieg von 28,2 %<br />
auf 29,8 % festzustellen (+1,6 %-Punkte).<br />
Von allen im Zuständigkeitsbereich des <strong>Polizei</strong>präsidiums München registrierten Straftaten<br />
entfielen 11,3 % (12,3 %) auf den Landkreis.<br />
23 Im Zuge der bundesweiten Umstellung auf PKS-Neu ab dem 01.01.2009 wurden die Auswertekriterien für die Delikte mit Tatort Landkreis<br />
München geändert. Blieben in den Vorjahren alle Fälle, deren Tatorte nicht näher bezeichnet im Landkreis München lagen, in der Statistik<br />
unberücksichtigt, so wurden diese ab o. g. Stichtag dem Landkreis zugerechnet. Dies betrifft vorwiegend Fälle auf den Bundesautobahnen<br />
sowie deren Anlagen.
Landkreis München<br />
Deutlicher als in der Landeshauptstadt fiel der Anstieg der Gewaltkriminalität im Landkreis<br />
aus. Bei einem Plus von 23 Delikten oder 6,4 % wurden <strong>2010</strong> insgesamt 382 (359) Gewalttaten<br />
gemeldet.<br />
In neun von zehn Fällen (89,5 %) konnte der Gewalttäter ermittelt werden. Im Jahr zuvor<br />
lag die Aufklärungsquote um 3,1 Zähler niedriger bei 86,4 %.<br />
Für diesen Anstieg bei den Gewalttaten ist in erster Linie die Entwicklung der gefähr -<br />
lichen/schweren Körperverletzungen ursächlich. Mit 310 zur Anzeige gebrachten Fällen<br />
(+15 Delikte oder 5,1 %) machten die gefährlichen/schweren Körperverletzungen 81,2 %<br />
aller Gewalttaten aus.<br />
Betrachtet man die Entwicklung der letzten 10 Jahre, nahmen die Gewaltdelikte um insgesamt<br />
37,4 % zu.<br />
170 (157) der 461 (468) überführten Gewalttäter des vergangenen Jahres besaßen nicht<br />
die deutsche Staatsangehörigkeit. Dies entspricht einem Anteil von 36,9 % (33,5 %).<br />
Unterscheidet man die unter 21-Jährigen nach Altersgruppen, lassen sich durchwegs rückläufige<br />
Tatverdächtigenzahlen feststellen: Kinder (-10 auf 32 TV), Jugendliche (-17 auf 102<br />
TV) und Heranwachsende (-7 auf 59 TV).<br />
Ungeachtet der seit Jahren rückläufigen Entwicklung bei der Straßenkriminalität sanken die<br />
Deliktszahlen in diesem Bereich nochmals spürbar. Bei einem Minus von 368 Taten oder<br />
12,3 % wurden <strong>2010</strong> insgesamt 2.614 Fälle gezählt.<br />
Jeder 4. Fall (<strong>2010</strong>: 27,9 %; 2009: 23,5 %) konnte geklärt werden.<br />
Ebenso positiv entwickelten sich die Diebstähle rund um das Kfz (-16,8 %) und die Einbruchsdelikte<br />
(-10,8 %).<br />
Sowohl bei den Kfz-Teilediebstählen (-18,7%) als auch den angezeigten Kfz-Aufbrüchen<br />
(-18,0 %) spiegelt sich dieser erfreuliche Trend wider.<br />
Differenziert man die Einbruchsdelikte nach Art der Tatobjekte, stellt sich deren Entwicklung<br />
uneinheitlich dar. Während insbesondere bei den Büro- (-47 Fälle), Wohnungs- (-23 Fälle),<br />
Baustellen- (-10 Fälle) und Kellereinbrüchen (-8 Fälle) Rückgänge zu verzeichnen sind, stiegen<br />
schwere Diebstählen aus Warenhäusern (+12 Fälle) und Gaststätten (+5 Fälle) an.<br />
Anstieg der<br />
Gewaltkriminalität <br />
Straßenkriminalität<br />
weiter rückläufig<br />
39
Banden- und<br />
gewerbsmäßigeSteuerhinterziehung<br />
40<br />
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
2. BESONDERE FORMEN DER KRIMINALITÄT 24<br />
2.1 POLIZEIPRÄSIDIUM MÜNCHEN<br />
2.1.1 Organisierte Kriminalität<br />
Im Zuständigkeitsbereich des <strong>Polizei</strong>präsidiums München wurden <strong>2010</strong> insgesamt 16 Ermittlungsverfahren<br />
der Organisierten Kriminalität (OK) geführt. Die Hälfte davon waren Neuverfahren.<br />
In Zeiten zunehmender Globalisierung agieren die Täter immer häufiger grenzüberschreitend,<br />
<strong>2010</strong> in 14 der 15 Fälle. Zudem konnte in 5 Fällen eine deliktsübergreifende Tatbegehung<br />
festgestellt werden.<br />
216 von 248 neu ermittelten Tatverdächtigen in OK-Verfahren waren Nichtdeutsche, ein Anteil<br />
von 87,1 %.<br />
Gegen 73 der 82 im zurückliegenden Jahr festgenommenen Tatverdächtigen wurden Haftbefehle<br />
beantragt.<br />
Durch die registrierten Straftaten der organisierten Kriminalität entstand <strong>2010</strong> ein Schaden<br />
von 18,7 Mio. €. Der von den Tätern erzielte Gewinn lag bei 17,7 Mio. €.<br />
Seit Anfang Oktober <strong>2010</strong> ermittelt das <strong>Polizei</strong>präsidium München gegen eine 15-köpfige<br />
überwiegend türkischstämmige Tätergruppe wegen Verdachts der Bildung einer kriminellen<br />
Vereinigung und banden-/gewerbsmäßiger Steuerhinterziehungen. Ermittlungsinitiierend<br />
war ein Mordauftrag gegen ein Mitglied dieser Tätergruppe. Das potentielle Opfer hatte einen<br />
Geldbetrag von 100.000 €, der zum Ankauf von Gold bestimmt war, für sich behalten.<br />
Bei den Ermittlungen wurde bekannt, dass die Bande bereits seit Längerem in wechselnder<br />
Besetzung groß angelegte Goldan- und -verkäufe getätigt und hierbei systematisch die Umsatzsteuer<br />
hinterzogen hatte.<br />
24 Soweit auswertbar und aussagekräftig erfolgt bei verschiedenen Kriminalitätsformen eine differenziertere Darstellung nach Stadt- und<br />
Landkreisbereich. Ist dies deliktspezifisch nicht möglich, beziehen sich die Beiträge auf das gesamte <strong>Polizei</strong>präsidium.
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
Zur Aufklärung der Delikte wurde eine gemeinsame Ermittlungsgruppe aus <strong>Polizei</strong> und Steuerfahndung<br />
eingerichtet. Die weiteren Ermittlungen zeigten, dass die Täter unter Verwendung<br />
von Briefkastenfirmen und fingierten Rechnungen einen regulären Goldhandel vorgetäuscht<br />
hatten, um die aus den Goldverkäufen bei Scheideanstalten erhaltene Umsatzsteuer<br />
in Höhe von 19 % des Goldwertes betrügerisch einbehalten zu können.<br />
Der Schaden beläuft sich nach derzeitigem Ermittlungsstand auf über 8 Mio. €. Im Januar<br />
2011 konnte die überregional aktive Tätergruppe nach Durchsuchungen und Festnahmen<br />
in insgesamt drei Bundesländern zerschlagen werden.<br />
Seit Dezember 2009 führt die Münchner <strong>Polizei</strong> umfangreiche Ermittlungen gegen eine international<br />
operierende 15-köpfige Tätergruppe aus Russland und den baltischen Staaten,<br />
die sich auf das betrügerische Anmieten von Luxus- und Sportfahrzeugen in ganz Europa<br />
spezialisiert hat. Die seit etwa Mitte 2009 agierende, hoch professionelle Täterbande setzte<br />
die betrügerisch erlangten Fahrzeuge vorwiegend im südostasiatischen Raum, aber auch<br />
in Russland und Schweden ab. Bislang konnten den Tätern insgesamt 25 vollendete Taten<br />
zugeordnet werden.<br />
Die zentralen Ermittlungen in Deutschland, mit Tatorten in <strong>Bayern</strong>, Baden-Württemberg und<br />
Rheinland-Pfalz, führt das <strong>Polizei</strong>präsidium München.<br />
Weitere Straftaten wurden in der Schweiz, Österreich, Frankreich, Italien und Spanien festgestellt.<br />
Betroffen waren in erster Linie mittelständische Firmen, die sich auf die Vermietung<br />
hochpreisiger Fahrzeuge wie Porsche, Bentley, Ferrari, Lamborghini, BMW und Mercedes<br />
spezialisiert haben. Im Laufe des Jahres konnten mehrere Bandenmitglieder ermittelt und<br />
festgenommen werden.<br />
Der festgestellte wirtschaftliche Schaden liegt bisher bei 1,8 Mio. €.<br />
Im April <strong>2010</strong> konnte ein serbischer Täter bei einem Einbruch in ein Münchner Juweliergeschäft<br />
auf frischer Tat festgenommen werden. Im Laufe der Ermittlungen konnte der Einbrecher<br />
einer mindestens 8-köpfigen, europaweit aktiven serbischen Tätergruppierung zugeordnet<br />
werden.<br />
Diese hatte sich auf Einbruchdiebstähle in gewerbliche Objekte spezialisiert. Neben München<br />
war die Bande bundesweit mit insgesamt 15 Einbrüchen u. a. in Rostock, Schwerin<br />
und Hamburg tätig. Durch die Ermittlungen konnten weitere Mitglieder der hierarchisch<br />
strukturierten und gewerbsmäßig agierenden Gruppe identifiziert und festgenommen werden.<br />
Alle in Deutschland festgestellten Einbrüche wurden von der Staatsanwaltschaft München I<br />
in einem Sammelverfahren zusammengeführt und zentral beim <strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
bearbeitet.<br />
Nach einer leicht rückläufigen Entwicklung in den beiden Vorjahren nahm die Gesamtzahl<br />
der Prostituierten in München <strong>2010</strong> um 15,4 % zu und erreichte einen neuen Höchststand<br />
von 2.798. Darunter befanden sich 139 (117) männliche Prostituierte, die zu einem Großteil<br />
(137) Transsexuelle waren.<br />
Der Anteil der nichtdeutschen Prostituierten erhöhte sich auf 74,0 % (70,0 %). <strong>2010</strong> stellten<br />
den größten Anteil rumänische Staatsangehörige, gefolgt von Ungarn, Tschechien und Thailand. <br />
Kfz-Verschiebung<br />
Rauschgifthandel<br />
Prostitution<br />
41
SystematischeBörsenkursmanipulatuion<br />
42<br />
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
2.003 der 2.798 festgestellten Personen gingen in München erstmals der Prostitution nach.<br />
Die Anzahl der neu erfassten unter 21-jährigen Prostituierten stieg im Vergleich zum Vorjahr<br />
deutlich an. Gerade sehr junge Erwachsene erkennen unter Umständen nicht die Tragweite<br />
des Entschlusses, sich zu prostituieren. Zudem stammt ein stark ansteigender Anteil der<br />
Prostituierten aus dem fremdsprachigen Ausland. Daher vertritt das <strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
die Haltung, dass Heranwachsende durch Anhebung der gesetzlich verankerten untersten<br />
Altersgrenze für die Prostitutionsausübung von 18 auf 21 Jahre besonders geschützt<br />
werden sollten.<br />
Die Anzahl der bekannten Bordellbetriebe in München stieg auf 171 (168) an. Darin enthalten<br />
sind u. a. 3 Laufhäuser, 23 Bordellclubs und 130 Bordellwohnungen. Ferner gibt es in<br />
München insgesamt 9 Anbahnungszohnen.<br />
<strong>2010</strong> erfolgten wiederholt Verurteilungen wegen Verstößen gegen die Sperrbezirksverordnung.<br />
Dies bestätigt, dass deren Missachtung kein Kavaliersdelikt ist.<br />
Im Dezember 2008 wurde bekannt, dass in einem Lokal in Sendling Anbahnungen und Treffen<br />
von überwiegend bulgarischen Prostituierten und deren Freiern stattfanden. Bei den Ermittlungen<br />
ergab sich der Verdacht, dass die Verantwortlichen des Lokals die Prostituierten<br />
vorwiegend an türkische Freier vermittelten. Ersten Ermittlungen zufolge wurden die sexuellen<br />
Handlungen in Hotels und Privatwohnungen im Münchner Sperrbezirk durchgeführt.<br />
Der Wirt des Lokals, ein 57-jähriger türkischer Staatsangehöriger, wurde rechtskräftig zu<br />
90 Tagessätzen à 20 € wegen Beihilfe zur Ausübung der verbotenen Prostitution verurteilt,<br />
da er die Anbahnung der Prostitution in seiner Gastwirtschaft geduldet hatte.<br />
2.1.2 Wirtschaftskriminalität<br />
Bei der Wirtschaftskriminalität handelt es sich um ein komplexes Kriminalitätsfeld. Es beinhaltet<br />
alle „klassischen“ Varianten betrügerischen Handelns wie Anlage- oder Subventionsbetrug<br />
etc., für deren Ausführung besondere wirtschaftliche Kenntnisse notwendig sind. Die<br />
zunehmende globale Verflechtung auf dem Wirtschaftssektor und vor allem die neu verfügbaren<br />
Technologien haben zu einer neuen Dimension von Wirtschaftsdelikten geführt, welche<br />
die Ermittlungsbehörden vor immer neue Herausforderungen stellen. Die Grenzen zur<br />
organisierten Kriminalität sind dabei fließend.<br />
Wie in kaum einem anderen Deliktsbereich sind bei der Wirtschaftskriminalität, abhängig<br />
vom Umfang der einzelnen Verfahren, statistische Schwankungen festzustellen. Nach einem<br />
deutlichen Rückgang im Vorjahr (-22,1 %), nahm das Fallaufkommen <strong>2010</strong> wieder zu.<br />
1.673 Wirtschaftsverfahren bedeuten einen Anstieg um 24,8 % oder 332 Taten.<br />
Betrugsdelikte (821) machen nach wie vor das Gros der Wirtschaftsstraftaten aus, gefolgt<br />
von Insolvenzstraftaten (249) und Anlagedelikten (90).<br />
In einem bundesweiten Großverfahren der Staatsanwaltschaft München I wegen Verstößen<br />
nach dem Wertpapierhandelsgesetz ermittelte die zuständige Fachdienststelle gegen mehr<br />
als 30 Beschuldigte. Zwischen den Beteiligten, Wertpapierhändlern, Wirtschaftsjournalisten<br />
und Mittelsmännern, soll es den Ermittlungen zu Folge ab 2005 zu gezielten Absprachen<br />
über die Darstellung von Aktiengesellschaften in entsprechenden Fachmedien gekommen<br />
sein.<br />
So kauften die Täter zunächst Aktien bestimmter Unternehmen zu einem günstigen Kurs<br />
und streuten anschließend gezielt positive/negative Meldungen über das Wertpapier, um<br />
so durch steigende oder fallende Kurse finanziell zu profitieren (sog. „Scalping“).
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
Gegen drei Hauptbeschuldigte wurden Haftbefehle durch die Staatsanwaltschaft München I<br />
erwirkt und Ende September <strong>2010</strong> vollzogen. Zwei Beschuldigte befinden sich seitdem in Untersuchungshaft,<br />
beim Dritten wurde der Haftbefehl gegen Auflagen vorläufig außer Vollzug<br />
gesetzt.<br />
Es konnten Vermögenswerte in Höhe von insgesamt 3,5 Mio. € gesichert werden. Der tatsächlich<br />
erzielte Gewinn dürfte weit höher liegen. Dieser kann erst nach Abschluss einer<br />
diffizilen Tiefenanalyse durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)<br />
näher beziffert werden.<br />
Das Fachkommissariat ermittelte <strong>2010</strong> gegen den Geschäftsführer einer deutschen sowie<br />
einer kroatischen GmbH, die unter anderem Motorboote und -yachten zum Verkauf und<br />
Verleih anboten. War die finanzielle Lage der beiden Gesellschaften bereits 2006 kritisch,<br />
kam es spätestens ab Mitte 2008 zu ersten Zahlungsschwierigkeiten bzgl. der Leasingraten<br />
für einzelne Boote. Auch von Kunden bestellte Boote wurden gegenüber den Werften nur<br />
mit zeitlicher Verzögerung beglichen.<br />
Letztlich konnten die Gesellschaften nur durch eine Art Schneeballsystem liquide gehalten<br />
werden. Der Beschuldigte verwendete von seinen Kunden geleistete Anzahlungen auf Motorboote<br />
zur Deckung der Verbindlichkeiten, wobei er in Kauf nahm, dass die Boote mangels<br />
Zahlung an die Werften nicht ausgeliefert wurden. Ferner verkaufte er Yachten, die über<br />
Leasinggesellschaften finanziert und diesen sicherungsübereignet waren, an gutgläubige<br />
Dritte in Kroatien und auf Mallorca.<br />
Der Anwalt des Beschuldigten, der „vorsichtigen“ Kunden gegenüber als Treuhänder fungieren<br />
sollte, handelte letztlich auch auf Weisung des Hauptbeschuldigten und leitete die<br />
Gelder missbräuchlich um.<br />
Nach Abschluss der Ermittlungen ergab sich gegenüber den Leasinggebern ein Gesamtschaden<br />
von 1,2 Mio. €. Die Käufer erlitten durch unterschlagene (An-)Zahlungen einen<br />
Schaden von über 1,6 Mio. €. Der Hauptbeschuldigte wurde zu einer Freiheitsstrafe von 4<br />
Jahren 9 Monaten verurteilt, sein Anwalt wegen Beihilfe zum Betrug zu einem 1 Jahr 9 Monaten<br />
auf Bewährung.<br />
Seit Beginn <strong>2010</strong> traten wiederholt osteuropäische Tätergruppierungen als Kontoeröffnungsbetrüger<br />
in Erscheinung. Das Strickmuster ihres kriminellen Handelns war nahezu immer<br />
gleich:<br />
Die Täter, im vorliegenden Fall 2 Männer und 1 Frau, hatten unter Vorlage gefälschter polnischer<br />
Ausweise und gefälschter Gehaltsbescheinigungen insgesamt 130 Konten bei Münchener<br />
Banken eröffnet. Die dabei ausgegebenen Debit- bzw. Kreditkarten, wurden in der<br />
Folge massenhaft für Einkäufe und Abschlüsse von Handyverträgen bzw. Finanzierungskrediten<br />
missbraucht. Da die Konten keine Deckung aufwiesen, entstand ein Betrugsschaden<br />
von einer halben Million Euro zum Nachteil einer Vielzahl von Handelsunternehmen.<br />
Nachdem bei Kontoeröffnung stets Scheinadressen verwendet worden waren, konnte der<br />
Haupttäter nur über ein verwendetes Mobiltelefon identifiziert und festgenommen werden.<br />
Bei der folgenden Wohnungsdurchsuchung wurden eine Vielzahl betrügerisch beantragter<br />
Zahlungskarten, 14 gefälschte Ausweise und Führerscheine sowie 19.400 € Bargeld sichergestellt.<br />
Der geständige Täter benannte seine beiden Mittäter, die kurze Zeit später ebenfalls festgenommen<br />
werden konnten. Die gerichtliche Entscheidung steht noch aus.<br />
Gewerbsmäßiger<br />
Betrug und<br />
Unterschlagung<br />
GewerbsmäßigerBandenbetrug<br />
43
Nigeria<br />
Connection<br />
nach wie<br />
vor aktuell<br />
Zahlungskartenkriminalität<br />
„Tatmittel<br />
Internet“<br />
44<br />
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
<strong>2010</strong> waren wieder vermehrt schadensträchtige Ermittlungsverfahren im Zusammenhang<br />
mit der seit Jahrzehnten bekannten Betrugsmasche "Nigeria-Connection" festzustellen.<br />
Hierbei werden massenhaft – an willkürlich gewählte Adressaten – Briefe, Faxe und E-Mails<br />
versandt. Den Empfängern werden Profite offeriert, wenn sie beim Transfer großer Geldsummen<br />
aus dem Ausland behilflich sind. Letztlich kommt es den Tätern aber nur darauf<br />
an, mit den Opfern in Kontakt zu kommen und diese zu Vorauszahlungen zu bewegen.<br />
Ein Autohändler aus dem Raum München wurde auf diese Weise um fast 500.000 € betrogen.<br />
Nach Kontaktaufnahme über das Internet sollte das Betrugsopfer bei der Transferierung einer<br />
Geldsumme in Höhe von 15,2 Millionen US-Dollar behilflich wären. Für seine Unterstützung<br />
stellte der angebliche „Captain aus dem Irak“ eine Beteiligung i. H. v. 30 % in Aussicht. Die<br />
Betrüger forderten den Autohändler zu diversen Vorausauszahlungen (Zoll-, Transfergeld,<br />
Gebühren für Antidrogen-Zertifikat, Anti-Terrorismus-Bescheinigung, etc.) auf.<br />
Durch aufwändige Ermittlungen gelang im September <strong>2010</strong> die Festnahme des Anbahners<br />
der Tätergruppierung in Berlin. Gegen den 30-jährigen Nigerianer erging Haftbefehl wegen<br />
Flucht- und Verdunklungsgefahr. Zwei weitere Bandenmitglieder, die namentlich identifiziert<br />
werden konnten, halten sich vermutlich im Ausland auf.<br />
Aufgrund der in aller Regel eingeschränkten Ermittlungsmöglichkeiten (Täter agieren meist<br />
aus dem Ausland) legt das <strong>Polizei</strong>präsidium München in diesem Deliktsbereich seit jeher<br />
großen Wert auf die Präventionsarbeit. In den letzten Jahren wurde wiederholt auf derartige<br />
Betrugsmaschen und ihre Gefahren hingewiesen.<br />
War bereits im Vorjahr ein deutlicher Rückgang der Betrugsdelikte mittels rechtswidrig erlangter<br />
unbarer Zahlungsmittel zu verzeichnen (-14,1 %), setzte sich diese Entwicklung<br />
auch <strong>2010</strong> fort. 1.541 (1.937) Delikte bedeuten eine erneute Abnahme um 20,4 % oder 396<br />
Fälle in diesem Bereich.<br />
Das Deliktsfeld „Tatmittel Internet“ umfasst Straftaten, bei denen zur Tatbestandsverwirklichung<br />
das Medium Internet verwendet wurde. Hier kommen sowohl Straftaten in Betracht,<br />
bei denen das bloße Einstellen von Informationen in das Internet bereits Tatbestände erfüllt<br />
(sog. Äußerungs- bzw. Verbreitungsdelikte), als auch solche Delikte, bei denen das Internet<br />
als Kommunikationsmedium bei der Tatbestandsverwirklichung (z. B. Warenkreditbetrug<br />
über Verkaufsplattformen etc.) eingesetzt wird.<br />
Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 2.054 Delikte mit dem „Tatmittel Internet“ 25 festgestellt.<br />
Das Gros dieser Taten entfiel auf Betrugsdelikte (1.403 Fälle), gefolgt von Beleidigungen<br />
(184 Fälle) sowie Bedrohungen, Nötigungen und Nachstellungen (106 Fälle).
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
Auslandstaten oder solche mit unbekanntem Tatort 26 sind hierbei nicht beinhaltet. Nachdem<br />
viele dieser Taten, insbesondere Betrugsdelikte, aus dem Ausland begangen werden bzw.<br />
der Tatort häufig nicht festgestellt werden kann, liegt der tatsächliche Umfang dieses Deliktsfeldes<br />
um ein Vielfaches höher. So wurden durch Dienststellen des <strong>Polizei</strong>präsidiums<br />
München alleine 2.167 Fälle bearbeitet deren Tatorte in anderen Bundesländern lagen. Auslandstaten<br />
können anhand der PKS nicht ausgewertet werden.<br />
2.1.3 Politisch motivierte Kriminalität<br />
• Politisch motivierte Kriminalität - Rechts<br />
Im Jahr <strong>2010</strong> wurden 253 (314) Straftaten aus dem Phänomenbereich der „Politisch motivierten<br />
Kriminalität - Rechts“ erfasst, ein Rückgang um 61 Fälle oder 19,4 %. Dabei handelte<br />
es sich um 184 (229) Propagandadelikte (Verstöße gem. §§ 86, 86a StGB), 49 (68) sonstige<br />
Straftaten (Volksverhetzung, Nötigung, Bedrohung, Sachbeschädigung u. a.) und 20 (17)<br />
Gewaltdelikte (19 Körperverletzungen, 1 Erpressung).<br />
Nachdem im Jahr 2009 zu allen 17 Gewaltdelikten Tatverdächtige ermittelt werden konnten,<br />
gelang dies im Jahr <strong>2010</strong> in 19 von 20 Fällen.<br />
Die Ermittlungen zeigen, dass insbesondere die Gewaltdelikte zumeist in Abhängigkeit von<br />
der Situation und häufig unter Alkoholeinfluss (9 von 20 Delikten) begangen werden. Eine<br />
organisierte, geplante Begehung von Gewaltdelikten ist in diesem Bereich weiterhin nicht<br />
festzustellen.<br />
Am Abend des 01.06.<strong>2010</strong> kam es im Bereich des U-Bahnhofs „Wettersteinplatz“ zwischen<br />
einem 39-jährigen Iraker (Geschädigter) und insgesamt drei Tätern zu einer gefährlichen<br />
Körperverletzung.<br />
Auf der Rolltreppe des U-Bahnhofes kam dem Geschädigten zunächst ein 27-jähriger Deutscher<br />
entgegen, der den Iraker mit den Worten „Was schaust Du so blöd?“ provozierte. Im<br />
Zuge dieser Auseinandersetzung mischten sich auch die beiden Begleiter des 27-Jährigen,<br />
ein 25-jähriger Deutscher sowie eine 17-jährige Ungarin, ins Tatgeschehen ein und schlugen<br />
den Iraker gemeinsam im Hals- und Kopfbereich.<br />
25 Das Merkmal „Internet“ wird erst seit 2009 in der PKS erfasst. Da im Einführungsjahr keine validen Daten vorlagen, wurde von einem<br />
Vergleich mit dem Vorjahr abgesehen.<br />
26 Bei Internetstraftaten ist der Tatort der Ort, an dem der Täter gehandelt hat und nicht dort, wo die Straftat auf einem PC festgestellt wurde.<br />
Deliktsstruktur<br />
Herausragende<br />
Fälle<br />
45
Herausragende<br />
Ereignisse<br />
46<br />
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
Obwohl sich ein unbeteiligter, namentlich nicht bekannter Fahrgast einmischte und die Tatbeteiligten<br />
trennen konnte, gelang es den Tätern, die Flucht ihres Opfers in eine einfahrende<br />
U-Bahn zu verhindern. Der Iraker wurde zu Boden gestoßen, von einem der Täter am Boden<br />
fixiert und durch den anderen männlichen Angreifer mehrfach mit Springerstiefeln gegen<br />
den Kopf getreten.<br />
Ein außer Dienst befindlicher Beamter des <strong>Polizei</strong>präsidiums München wurde auf den Vorfall<br />
aufmerksam, riss den Täter vom Opfer weg und fixierte ihn. Alle drei alkoholisierten Tatverdächtigen<br />
konnten kurz darauf durch eintreffende <strong>Polizei</strong>kräfte festgenommen werden. Der<br />
Geschädigte erlitt Prellungen im Rückenbereich sowie Verletzungen an Hals und Gesicht.<br />
Er musste ambulant behandelt werden.<br />
Die Täter wurden zu Freiheitsstrafen von 2 Jahren und 10 bzw. 11 Monaten ohne Bewährung<br />
verurteilt.<br />
Am 30.06.<strong>2010</strong> wurden die beiden Rechtsextremisten Philipp Hasselbach und Franz Sedl -<br />
bauer aufgrund eines Haftbefehles des AG München an ihren Wohnsitzen festgenommen.<br />
Ihnen wurde unter anderem ein Vergehen der gefährlichen Körperverletzung z. N. eines<br />
anderen Rechtsextremisten vorgeworfen.<br />
Hasselbach wurde wegen gefährlicher Körperverletzung in Mittäterschaft sowie Beleidigung<br />
einer Staatsanwältin zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und acht Monaten ohne<br />
Bewährung verurteilt.<br />
Sedlbauer erhielt eine Freiheitsstrafe von acht Monaten, die auf drei Jahre zur Bewährung<br />
ausgesetzt wurde.<br />
Am 01.07.<strong>2010</strong> eröffnete die „Bürgerinitiative Ausländerstopp München (BIA-M)“, eine<br />
rechtsextremistische Tarnorganisation der NPD, ihr sogenanntes „Nationales Kultur- und<br />
Begegnungszentrum“ in München-Fürstenried. Nachdem der deutsche Vermieter türkischer<br />
Abstammung kurz nach Vertragsabschluss erfahren hatte, dass es sich bei der BIA-M um<br />
eine rechtsextremistische Organisation handelt, kündigte er das Mietverhältnis und strengte<br />
eine Räumungsklage an. Am 21.10.<strong>2010</strong> fand beim LG München die zivilrechtliche Verhandlung<br />
wegen Nutzungsuntersagung der angemieteten Räume statt. Nachdem zwischen<br />
beiden Parteien ein Vergleich geschlossen wurde, zog die BIA-M am 29.10.<strong>2010</strong> aus. Eine<br />
erneute Raumanmietung der BIA-M in München oder im Umland wurde bislang nicht bekannt.<br />
Der Rechtsextremist Martin Wiese war am 04.05.2005 durch den 5. Strafsenat des Bayerischen<br />
Obersten Landesgerichts zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren wegen Rädelsführerschaft<br />
in einer terroristischen Vereinigung und Verstößen nach dem Waffengesetz,<br />
Sprengstoffgesetz und Kriegswaffenkontrollgesetz verurteilt worden. Das Gericht sah es<br />
als erwiesen an, dass Martin Wiese einen Anschlag im Zusammenhang mit der Grundsteinlegung<br />
für das jüdische Gemeinde- und Kulturzentrum am St.-Jakobs-Platz beabsichtigte.<br />
Martin Wiese wurde am 18.08.<strong>2010</strong> nach Verbüßung einer siebenjährigen Haftstrafe (die<br />
Untersuchungshaft wurde angerechnet) aus der JVA Bayreuth entlassen und nahm seinen<br />
Wohnsitz in Landshut.<br />
Das OLG München hat gegen Wiese eine fünfjährige Führungsaufsicht angeordnet.
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
• Politisch motivierte Kriminalität - Links<br />
Im Bereich der „Politisch motivierten Kriminalität - Links“ wurden im Jahr <strong>2010</strong> insgesamt<br />
417 (311) Straftaten, davon 69 (65) Gewaltdelikte, registriert. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet<br />
dies ein Plus von 106 Taten oder 34,1 %. Ausschlaggebend hierfür sind in erster<br />
Linie politisch motivierte Sachbeschädigungen, insbesondere durch Graffiti. Waren 2009<br />
noch 92 dieser Sachbeschädigungen registriert worden, so belief sich deren Zahl im vergangenen<br />
Jahr auf 213 derartige Delikte.<br />
Am 06.01.<strong>2010</strong>, gegen 02.00 Uhr, zogen 20-30 überwiegend schwarz gekleidete Personen<br />
nach einem Punkkonzert im linksextremistischen Szenetreff „Kafe Marat’“ zum Teil vermummt<br />
durch das Gärtnerplatzviertel. Aus dieser Personengruppe heraus wurden zahlreiche<br />
Sachbeschädigungen an Fassaden und Kraftfahrzeugen begangen. Insgesamt konnten<br />
10 Personen wegen Sachbeschädigung und Landfriedensbruch vorläufig festgenommen<br />
werden. Alle Personen wurden nach Durchführung der notwendigen kriminalpolizeilichen<br />
Maßnahmen wieder entlassen.<br />
Insgesamt wurden 13 Sachbeschädigungen mit einem Gesamtschaden von ca. 10.000 €<br />
sowie ein Fall des besonders schweren Landfriedensbruchs festgestellt und zur Anzeige<br />
gebracht.<br />
Die Verfahren sind mittlerweile abgeschlossen; es erfolgten in allen Fällen Verfahrenseinstellungen.<br />
In der Nacht vom 03. auf 04.11.<strong>2010</strong> versuchte ein bislang unbekannter Täter einen Lkw<br />
der Deutschen Bahn AG in München (Neuhausen) durch Ablegen eines Grillanzünders auf<br />
einem der Reifen in Brand zu setzen. Durch den Brand wurde lediglich die Lauffläche des<br />
vorderen linken Reifens und der Radkasten oberflächlich beschädigt, das Feuer erlosch offensichtlich<br />
von selbst. Nur aufgrund der metallischen Oberfläche des Radlaufes konnte<br />
das Feuer nicht auf das übrige Fahrzeug übergreifen.<br />
Am Tatort konnte neben Resten von Grillanzündern und einer Zigarettenkippe unter anderem<br />
ein Tatschreiben mit der Aufschrift: "NO CASTOR NO STUTTGART21 BAHN AG AN-<br />
GREIFEN" aufgefunden werden.<br />
Konkrete Täterhinweise sind nach wie vor nicht vorhanden.<br />
Am 08.05.<strong>2010</strong> fand in München-Fürstenried eine Versammlung von Rechtsextremisten<br />
statt, gegen die u. a. mit Gegendemonstrationen und einer Blockadeaktion protestiert wurde.<br />
Bezüglich des Ablaufs der Versammlungen wird auf Teil B (S. 61) verwiesen.<br />
Im Rahmen des Versammlungsgeschehens und der Proteste der Gegendemonstranten<br />
wurden insgesamt 16 Personen wegen verschiedener Delikte festgenommen und nach<br />
Durchführung der notwendigen Maßnahmen wieder entlassen. Insgesamt wurden 21 Gewaltdelikte<br />
auf Seiten der Gegendemonstranten registriert, davon 14 gefährliche bzw. einfache<br />
Körperverletzungen sowie mehrere Widerstandsdelikte und ein Landfriedensbruch.<br />
Gegen die Personen, die durch ihre Blockade die Durchführung des Aufzugs 27 der Rechtsextremisten<br />
verhinderten, wird wegen eines Vergehens nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz<br />
ermittelt (vgl. S. 61).<br />
Herausragende<br />
Fälle<br />
Rechts-/<br />
Links-<br />
Konflikte<br />
47
IslamistischerTerrorismus<br />
48<br />
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
Am 13.11.<strong>2010</strong> fand in der Innenstadt eine Demonstration der „Freie Nationalisten München“<br />
(FNM) zum Thema „Heldengedenkmarsch <strong>2010</strong> - Ruhm und Ehre dem Deutschen<br />
Soldaten“ mit bis zu 120 Teilnehmern statt. Der Aufzug der Rechtsextremisten wurde von<br />
bis zu 4.000 Gegendemonstranten, darunter rund 400 Personen des so genannten „Schwarzen<br />
Blocks“, begleitet. Der Versammlungsablauf ist dem Teil B (S. 62) zu entnehmen.<br />
Im Rahmen des Versammlungsgeschehens wurden 26 Personen vorläufig festgenommen<br />
und 12 Personen einer Identitätsfeststellung unterzogen. Insgesamt wurden 48 Gewaltdelikte<br />
festgestellt, davon 44 gefährliche und einfache Körperverletzungen sowie mehrere Widerstandsdelikte<br />
und Landfriedensbruch.<br />
• Politisch motivierte Kriminalität - Ausländer<br />
Im Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität - Ausländer“ waren im vergangenen<br />
Jahr 27 (30) Straftaten zu verzeichnen, darunter 7 (4) Gewaltdelikte (Körperverletzungen).<br />
Die Ende Oktober <strong>2010</strong> vereitelten Anschläge auf den internationalen Frachtflugverkehr, zu<br />
denen sich die Al-Qaida auf der arabischen Halbinsel authentisch bekannte, sowie der<br />
Stockholmer Selbstmordanschlag und der vereitelte Anschlag auf die Kopenhagener Redaktion<br />
der Zeitung des „Jyllands-Posten“ (das Blatt veröffentlichte 2005 die Mohamed-Karikaturen)<br />
im Dezember <strong>2010</strong> waren Beleg für die beharrlichen Anschlagspläne des islamistischen<br />
Terrorismus und die Glaubwürdigkeit der vorliegenden Gefährdungshinweise.<br />
Auch von Personen des gewaltbereiten islamistischen Spektrums, die sich in Terrorcamps<br />
im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet aufgehalten haben und wieder nach Deutschland<br />
zurückgekehrt sind, geht in diesem Zusammenhang eine besondere Bedrohung aus. Erkenntnisse<br />
darüber, dass sich derartige Personen auch im Zuständigkeitsbereich des <strong>Polizei</strong>präsidiums<br />
München aufhalten, liegen nicht vor.<br />
Das hohe Maß an zeitlicher und inhaltlicher Übereinstimmung vorhandener Hinweise führte<br />
zu der Ende <strong>2010</strong> vorliegenden, temporären Erhöhung, der bereits vorhandenen Gefährdungslage.<br />
Diese „Gefährdungsspitze“ ist nach Ablauf des durch die Hinweislage gegebenen Zeitfensters<br />
derzeit nicht mehr vorhanden. Trotzdem muss nach wie vor davon ausgegangen werden,<br />
dass Al Qaida und andere Gruppen weiterhin Anschlagsplanungen in Europa verfolgen.<br />
Maßnahmen<br />
Das Bayerische Staatsministerium des Inneren hat am 19.11.<strong>2010</strong> eine Rahmenanweisung<br />
zur Umsetzung polizeilicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der aktuellen Gefährdungslage<br />
im Bereich des islamistischen Terrorismus in <strong>Bayern</strong> erlassen. Diese wurde für<br />
den Zuständigkeitsbereich des <strong>Polizei</strong>präsidiums München unter anderem durch<br />
27 sich fortbewegende Versammlung i. S. BayVersG
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
• verstärkte Aufklärung und lageangepasste Erhöhung der sichtbaren polizeilichen<br />
Präsenz<br />
• selektive Personenkontrollen, insbesondere von Gepäckstücken und mitgeführten<br />
Gegenständen<br />
• fahndungsmäßige Überprüfungen von Personen und Fahrzeugen<br />
• Durchführung von Kontaktgesprächen mit Teilen der muslimischen Bevölkerung<br />
entsprechend umgesetzt.<br />
• Politisch motivierte Kriminalität - Sonstige<br />
Unter diese Rubrik fallen Delikte wie beispielsweise Nötigung, Bedrohung, Propagandadelikte<br />
und Sachbeschädigung, die keinem Phänomenbereich explizit zugeordnet werden können.<br />
Im Berichtszeitraum <strong>2010</strong> wurden 94 (76) derartige Straftaten registriert.<br />
2.1.4 Punks<br />
War in den vergangenen Jahren ein kontinuierlicher Rückgang jugendtypischer Gewaltdelikte<br />
28 durch Punker festzustellen, so wurden im vergangenen Jahr mit 6 (1) Delikten wieder<br />
mehr Taten registriert.<br />
Am 12.12.<strong>2010</strong> randalierten mehrere Jugendliche, die der Punker-Szene zugeordnet werden,<br />
auf Höhe des U-Bahnhofs Heimeranplatz. Sie beschädigten die dortige Baustellenabsperrung,<br />
zerschlugen angebrachte Neonröhren und brachen ein Mercedes-Emblem von<br />
einem geparkten Pkw ab. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von ca. 800 €. Der Verfahrensausgang<br />
liegt noch nicht vor.<br />
Als beliebter Treffpunkt der Punkerszene gilt nach wie vor die Thalkirchner Brücke 29 .<br />
28 Jugendtypische Gewalttaten sind von mehreren Personen begangene Aggressionsdelikte (insbesondere Raub/räuberische Erpressung,<br />
Vergewaltigung/sexuelle Nötigung, vorsätzliche Körperverletzungen, Landfriedensbruch/schwerer Hausfriedensbruch, Sachbeschädigungen<br />
vandalistischer Art), bei denen mindestens zwei Tatverdächtige jünger als 21 Jahre sind.<br />
29 vgl. Teil B, Ziff. 2.2, S. 63<br />
49
50<br />
2.2 LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN<br />
2.2.1 Rauschgift- und Beschaffungskriminalität<br />
Landeshauptstadt München<br />
Nach einer leichten Abnahme im Vorjahr stieg die Zahl der Rauschgiftdelikte <strong>2010</strong> wieder<br />
deutlich an. 5.910 (5.433) registrierte Betäubungsmittelverstöße bedeuten einen Anstieg<br />
um 8,8 % oder 477 Delikte gegenüber 2009. Die seit Jahren zu beobachtende wellenartige<br />
Entwicklung setzt sich weiter fort. Wenngleich der Höchstwert des Jahres 2000 (6.223) noch<br />
deutlich unterschritten wird, liegt der Wert des vergangenen Jahres um 183,9 % über dem<br />
Niveau von vor 20 Jahren.<br />
Das Gros der Konsumdelikte entfiel mit 72,4 % weiterhin auf Cannabisprodukte. An zweiter<br />
Stelle steht die Modedroge Kokain (7,8 %), gefolgt von Amphetamin mit einem Anteil von<br />
7,7 %.
Landeshauptstadt München<br />
Bereits seit 2001 führt das <strong>Polizei</strong>präsidium München in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft<br />
München I und Prop e. V. (Suchthilfe) das Konzept „FreD 30 “ erfolgreich durch.<br />
Es soll frühzeitig ein Abdriften junger Menschen in die Rauschgiftkriminalität verhindern.<br />
Im Jahr <strong>2010</strong> wurden durch das zuständige Kriminalfachdezernat insgesamt 389 Personen<br />
zu Präventionskursen eingeladen. Im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft München<br />
I kamen 253 Jugendliche zum Kontaktgespräch beim Projektträger Prop e. V. 136 Jugendliche<br />
besuchten die zweitägigen Kurse. Für 33 Personen wurde nach dem Erstgespräch<br />
statt eines Kurses eine weitere Beratung angeboten.<br />
Seit Anfang <strong>2010</strong> wurde das Konzept auf den Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft<br />
München II bzw. die <strong>Polizei</strong>präsidien Oberbayern Nord und Süd ausgeweitet. Inzwischen<br />
werden auch von dort positive Ergebnisse in der Frühintervention bei erstauffälligen Cannabiskonsumenten<br />
gemeldet. Neben der regionalen Ausweitung wurden die Kernziele des<br />
Projektes mittlerweile in 17 europäischen Partnerländern (FreD goes net) geprüft und teilweise<br />
modifiziert übernommen.<br />
4.315 aller ermittelten Tatverdächtigen (8,6 %) sind in der Vergangenheit bereits wegen<br />
Drogendelikten aufgefallen. Bezogen auf alle geklärten Taten, geht jede siebte Tat (13,5 %)<br />
auf deren Konto 31 .<br />
Das Münchner Rauschgiftdezernat erfuhr von einer geheimen Party unter einer Autobahnbrücke<br />
in der Nähe der olympischen Ruderregattastrecke. Unter dem Motto „Regattabeatz“<br />
fand dort in den Sommermonaten regelmäßig eine nur durch Mundpropaganda beworbene<br />
Insider-Party von Drogenkonsumenten statt.<br />
Bei einer groß angelegten Razzia in der Nacht vom 11. auf den 12.06.<strong>2010</strong> wurden im Beisein<br />
der Staatsanwaltschaft 108 Gäste kontrolliert. Davon mussten 18 wegen Straftaten<br />
nach dem Betäubungsmittelgesetz vorläufig festgenommen werden. Unter den Festgenommenen<br />
befanden sich auch die beiden Veranstalter. Insgesamt konnten 75 Gramm Marihuana,<br />
2,9 Gramm Haschisch, 1,9 Gramm Kokain, 6,9 Gramm Amphetamin, vier Marihuanapflanzen,<br />
Hanfsamen und ein Joint sichergestellt werden.<br />
Nach einem Rückgang der Rauschgifttoten im Vorjahr wurden <strong>2010</strong> ebenfalls 47 (47) Drogenopfer<br />
registriert. Das Durchschnittsalter betrug 34,6 Jahre. Das jüngste Drogenopfer<br />
war ein 19-jähriger Azubi, das älteste ein 56-jähriger Möbelpacker.<br />
30 „Frühintervention bei erstauffälligen Drogenkonsumenten“<br />
31 Diese Delikte sind nicht zwangsläufig, aber oft der Beschaffungskriminalität zuzuschreiben.<br />
Konzept<br />
„FreD“<br />
weiter ein<br />
Erfolgsmodell<br />
Weiterhin<br />
hoher TV-<br />
Anteil mit<br />
BtM-Vorerkenntnissen<br />
Groß angelegteDrogenrazzia<br />
Zahl der<br />
Rauschgifttotenunverändert<br />
51
Szenebrennpunkte<br />
52<br />
Landeshauptstadt München<br />
Aufgrund anhaltender Sicherheits- und Ordnungsstörungen am Sendlinger-Tor-Platz wurde<br />
zum 01.07.<strong>2010</strong> eine polizeiliche Videoüberwachung mit drei Kameras in Betrieb genommen.<br />
Bereits nach Ablauf von 6 Monaten konnte eine deutliche Abnahme der Straftaten<br />
festgestellt werden. So wurden im 2. Halbjahr 24,3 % oder 42 Delikte weniger als im Vorjahreszeitraum<br />
registriert.<br />
Als Reaktion der Szeneangehörigen auf die Kameraüberwachung konnten leichte Abwanderungstendenzen<br />
zu anderen Plätzen und Örtlichkeiten im Stadtgebiet beobachtet werden.<br />
Dieser Effekt führte jedoch bislang zu keinen nennenswerten Beeinträchtigungen bzw. Störungen.<br />
Auch am Orleansplatz machte sich der Abbau der bisher vorhandenen Videoüberwachung<br />
bislang nicht negativ bemerkbar.<br />
Im Rahmen der Brennpunktbekämpfung und Verhinderung offener Drogenszenen führte<br />
das <strong>Polizei</strong>präsidium München 61 (43) Schwerpunkteinsätze durch. Dabei wurden 4.460<br />
(2.266) Personen kontrolliert und 1.474 (1.040) Platzverweise erteilt. Wegen verschiedener<br />
Straftaten mussten 88 (76) Personen vorläufig festgenommen werden.<br />
2.2.2 Jugendkriminalität<br />
Waren die Anteile insbesondere tatverdächtiger Jugendlicher an allen Tatverdächtigen zwischen<br />
2005 und 2008 kontinuierlich gestiegen, so sind nach 2009 auch im vergangenen<br />
Jahr sowohl bei Kindern (-0,4 %-Punkte auf 2,7 %) als auch Jugendlichen (-0,6 %-Punkte<br />
auf 9,5 %) niedrigere Werte festzustellen.<br />
Ihre jeweiligen Bevölkerungsanteile veränderten sich im gleichen Zeitraum nur marginal.<br />
Unter den insgesamt 50.386 Tatverdächtigen befanden sich 1.384 (1.471) Kinder und 4.800<br />
(4.808) Jugendliche, ein Rückgang um 5,9 % (Kinder) bzw. 0,2 % (Jugendliche) gegenüber<br />
dem Vergleichszeitraum.<br />
Bei der Gewaltkriminalität wirkt sich der leichte Deliktsanstieg bei tatverdächtigen Kindern<br />
und Jugendlichen unterschiedlich aus. Während Kinder unter den insgesamt 4.358 (4.320)<br />
Gewalttätern um 18,0 % oder 37 auf 169 Tatverdächtige abnahmen, wurden <strong>2010</strong> bei den<br />
Jugendlichen 0,7 % oder 4 Täter mehr gezählt - insgesamt 577 Tatverdächtige. Dagegen
Landeshauptstadt München<br />
nahmen sowohl die Anteile von Kindern (-0,9 %-Punkte auf 13,2 %) als auch Jugendlichen<br />
(-0,1 %-Punkte auf 14,0 %) an allen Tatverdächtigen ab.<br />
Bei Kindern waren Nichtdeutsche mit 47,3 (42,2 %), bei den Jugendlichen mit 51,3 % (49,2 %)<br />
vertreten.<br />
Im Langzeitvergleich der letzten 10 Jahre veränderten sich die Anteile von Kindern (2001:<br />
6,3 % / <strong>2010</strong>: 3,9 %) und Jugendlichen (2001: 19,2 % / <strong>2010</strong>: 13,2 %) an allen Gewalttätern<br />
stark.<br />
Noch deutlicher wird diese Entwicklung bei der Betrachtung der absoluten TV-Zahlen. So<br />
liegen die Werte tatverdächtiger Kinder 28,1 %, die der Jugendlichen 20,0 % unter den Vergleichszahlen<br />
des Jahres 2001.<br />
Gemessen an ihren Bevölkerungsanteilen sind Nichtdeutsche unter den Gewalttätern überrepräsentiert.<br />
Wenngleich sich bei den Kindern ein ausgewogenes Verhältnis zeigt, ist die<br />
deutsche Vergleichsgruppe deutlich weniger belastet. Bei den Jugendlichen sind Nichtdeutsche<br />
und leicht abgeschwächt Deutsche überproportional vertreten.<br />
Seit 2000 praktiziert die Arbeitsgruppe „PROPER“ beim Kommissariat 23 bei minderjährigen<br />
Intensivtätern einen personenorientierten Ermittlungsansatz. Im Jahr <strong>2010</strong> richteten sich<br />
die Ermittlungen gegen 89 (98) minderjährige Täter, darunter 5 (6) Mädchen. 18 (24) befinden<br />
sich derzeit in Haft.<br />
Unter den Intensivtätern befanden sich 46 (54) Nichtdeutsche, ein Anteil von 51,7 %. Rund<br />
26 % (31 %) davon sind türkische Staatsangehörige. Von 43 (44) deutschen Minderjährigen<br />
hatten 30 (32) Personen einen Migrationshintergrund.<br />
Der jüngste Intensivtäter ist aktuell 11 Jahre alt. Er ist bisher wegen mehrerer gefährlicher<br />
Körperverletzungen und eines Verstoßes nach dem Waffengesetz aufgefallen.<br />
Kinder und<br />
Jugendliche<br />
als Gewalttäter<br />
AG Proper<br />
53
Weniger jugendtypischeGewaltdelikte<br />
Herausragende<br />
Fälle<br />
54<br />
Landeshauptstadt München<br />
Neben der Gewaltkriminalität verüben Kinder und Jugendliche häufig Straftaten in folgenden<br />
Deliktsbereichen:<br />
Jugendtypische Gewaltdelikte 32<br />
<strong>2010</strong> wurden in der Landeshauptstadt München insgesamt 577 (711) jugendtypische Gewaltdelikte<br />
polizeilich bekannt, im Vergleich zum Vorjahr ein Rückgang um 18,8 %.<br />
Mit 331 (364) Taten entfiel das Gros dieser Fälle auf gefährliche Körperverletzungen. Während<br />
Raubhandlungen mit 52 (89) und Sexualstraftaten mit 3 (7) Delikten nur relativ moderat<br />
zurückgingen, haben sich Sachbeschädigungen in diesem Bereich mehr als halbiert (2009:<br />
234 / <strong>2010</strong>: 96). Im Jahr <strong>2010</strong> wurde ein versuchtes Tötungsdelikt (3) angezeigt.<br />
Es konnten 1.269 (1.589) Tatverdächtige bei jugendtypischen Gewaltdelikten ermittelt werden.<br />
Darunter befanden sich 554 (589) Nichtdeutsche, was einem Anteil von 43,7 % (37,1 %) entspricht.<br />
Im Bereich der Sexualstraftaten beträgt dieser 37,5 % (75,0 %), bei Raubdelikten<br />
60,8 % (46,3 %), bei Körperverletzungen 49,2 % (44,5 %) und bei Sachbeschädigungen<br />
26 % (25,9 %).<br />
In der Nacht vom 06. auf 07.02.<strong>2010</strong> kam es nach einem Diskobesuch im „Musikpalast“ zu<br />
einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen einem 18-jährigen Deutschen und einer 3köpfigen<br />
Gruppe von irakischen Jugendlichen. Dabei erlitt der Geschädigte mehrere lebensgefährliche<br />
Messerstiche u.a. in den Oberschenkel und Rücken. Die zunächst flüchtige<br />
Tätergruppe konnte ermittelt werden. Ein Haftbefehl wegen eines versuchten Tötungsdelikts<br />
wurde beantragt.<br />
Am 30.11.<strong>2010</strong> überfielen drei maskierte Jugendliche ein Geschäft in Haidhausen. Zunächst<br />
schlug der 18-jährige Haupttäter mit einem Stahlrohr auf den Tresen, um den Verkäufer einzuschüchtern.<br />
Ein gleichaltriger Mittäter bedrohte den Geschädigten mit einem Baseballschläger<br />
und forderte ihn auf, sich hinzuknien. Der dritte Täter, ein 20-Jähriger, leistete Aufpasserdienste<br />
an der Eingangstüre. Die Räuber erbeuteten rund 250 € Bargeld und eine<br />
größere Menge berauschender Kräutermischungen. Die polizeibekannten Täter konnten<br />
anhand einer DNA-Spur ermittelt werden. Es erging Haftbefehl.<br />
32 Jugendtypische Gewalttaten sind von mehreren Personen begangene Aggressionsdelikte (insbesondere Raub/räuberische Erpressung,<br />
Vergewaltigung/sexuelle Nötigung, vorsätzliche Körperverletzungen, Landfriedensbruch/schwerer Hausfriedensbruch, Sachbeschädigungen<br />
vandalistischer Art), bei denen mindestens zwei Tatverdächtige jünger als 21 Jahre sind.
Landeshauptstadt München<br />
Gruppenstrukturen/Zusammensetzung<br />
Um die Bildung organisierter krimineller Jugendbanden zu verhindern, geht das <strong>Polizei</strong>präsidium<br />
München seit Jahren konsequent gegen derartige Täter vor. Frühzeitige Interventionsmaßnahmen<br />
zeigen Wirkung und sind letztendlich dafür verantwortlich, dass auch im<br />
letzten Jahr nur lose Gruppierungen festgestellt wurden.<br />
Trotz des Rückgangs der jugendtypischer Gewaltdelikte ist die Art und Weise der Tatbegehung<br />
weiterhin besorgniserregend. Bei ihren Angriffen setzen die Täter überwiegend unmittelbare<br />
körperliche Gewalt ein. Darunter befinden sich auch Fälle exzessiver Gewalt, in<br />
denen Täter auf mehr oder weniger hilflos auf dem Boden Liegende mit Füßen - häufig auch<br />
gegen den Rumpf- oder Kopfbereich - eintraten. Darüber hinaus kommen Messer und diverse<br />
Schlagwerkzeuge zum Einsatz.<br />
Am 10.03.<strong>2010</strong> eskalierte ein Treffen zwischen 13 Jugendlichen in Neuperlach wegen einer<br />
vorausgegangenen Geldforderung. Hierbei schlug die Tätergruppe mittels Baseballschläger<br />
und Eisenstangen gemeinschaftlich auf drei Schüler im Alter von 15 und 18 Jahren ein.<br />
Während bei zwei der Geschädigten die Verletzungen ambulant vor Ort versorgt werden<br />
konnten, musste das 15-jährige Opfer mit Gesichtsverletzungen, einem Schädel-Hirn-<br />
Trauma und einer Unterkieferfraktur stationär behandelt werden.<br />
Die Ermittlungen dauern an.<br />
Exzessiver Alkoholkonsum ist bei einer immer größer werdenden Zahl von Jugendlichen<br />
stark im Trend. Phänomene wie das „Warmtrinken“ oder „Komasaufen“ sind mittlerweile<br />
fester Bestandteil jugendlicher Freizeitkultur. Dahinter verbergen sich jedoch ernsthafte und<br />
häufig unterschätzte Gefahren.<br />
Neben der Wirkung des Alkohols als Gewaltkatalysator, erhöht exzessiver, unkontrollierter<br />
Alkoholgenuss auch das Opferrisiko. So werden betrunkene Mädchen erfahrungsgemäß<br />
häufiger Opfer sexueller Gewalt, Alkoholisierte im Allgemeinen häufiger in Gewalttaten verwickelt.<br />
Im vergangenen Jahr waren 17,5 % (17,4 %) oder 8.810 der insgesamt 50.386 ermittelten<br />
Tatverdächtigen bei der Tatausführung alkoholisiert. Unter den betrunkenen Tätern befanden<br />
sich 656 (639) Jugendliche und 1.435 (1.353) Heranwachsende. Bei den Gewalttätern lag<br />
die Alkoholisierungsquote insgesamt sogar bei 42,9 % (42,2 %).<br />
Gefährliche<br />
Gegenstände/Waffen<br />
Beispielfall<br />
Exzessiver<br />
Alkoholgenuss<br />
Alkoholisierung<br />
von<br />
Tatverdächtigen<br />
55
Gewalt an<br />
Schulen<br />
56<br />
Landeshauptstadt München<br />
Besorgniserregend ist weiterhin die Entwicklung alkoholisierter Jugendlicher und Heranwachsender<br />
als Täter bei gefährlichen/schweren Körperverletzungen. Zwar nahm der absolute<br />
Wert gegenüber dem Vorjahr leicht um 11 Tatverdächtige oder 2,4 % ab, anteilsmäßig<br />
ist jedoch nach wie vor ein Anstieg auf nunmehr 44,0 % (43,0 %) zu verzeichnen. Betrachtet<br />
man den Zeitraum der letzten 10 Jahre, so hat sich der Anteil der Alkoholisierten in diesen<br />
Altersgruppen nahezu verdoppelt (2001: 27,6 % / <strong>2010</strong>: 44,0 %).<br />
Die gemeldeten Straftaten an Münchner Schulen 33 innerhalb der letzten 5 Jahre lassen eine<br />
wellenartige Entwicklung erkennen. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 976 Taten an<br />
Münchner Bildungseinrichtungen begangen, ein Rückgang um 10,9 % oder 120 Delikte.<br />
2009 noch stark angestiegen, nahm die Zahl der Körperverletzungen wieder spürbar ab<br />
(-11,8 %). Sachbeschädigungen gingen erneut um 11,2 % zurück. Dagegen stiegen die<br />
schweren Sexual- (+4 Fälle), Raub- (+3 Fälle) und Rauschgiftdelikte (+5 Fälle) an.<br />
Jugendtypische Gewalttaten, die im Zusammenhang mit Schulen oder dem Schulweg stehen,<br />
waren im Jahr <strong>2010</strong> mit 39 Delikten (41) leicht rückläufig. Die Täter setzten dabei fast<br />
ausschließlich körperliche Gewalt ein.<br />
33 Beinhalteten frühere Auswertungen lediglich Straftaten an den Tatörtlichkeiten „öffentliche Schule“ und „Förderschule“, wurden ab 2009<br />
auch Erfassungen mit den Parametern „Ausbildungsanstalt“, „Internat“, „private und sonstige Schule“ berücksichtigt. Die Werte der Vorjahre<br />
wurden nachberechnet.
Landeshauptstadt München<br />
Am 25.11.<strong>2010</strong> lauerten 9 irakische und türkische Mädchen im Alter zwischen 13 und 14<br />
Jahren einer Mitschülerin aufgrund eines vorangegangenen Eifersuchtsstreites auf dem<br />
Schulweg auf. Zunächst forderten die Täterinnen von der Geschädigten Bargeld und Zigaretten.<br />
Nachdem die 14-jährige Geschädigte hierauf nicht einging, schlugen und traten die<br />
Täterinnen gemeinschaftlich auf das Mädchen ein. Das Opfer erlitt diverse Prellungen und<br />
eine Gehirnerschütterung und musste stationär behandelt werden. Bei den polizeilichen<br />
Maßnahmen zeigte sich die weibliche Tätergruppe sehr uneinsichtig und aggressiv.<br />
Unentschuldigtes Fernbleiben vom Schulunterricht weist häufig auf persönliche oder familiäre<br />
Schwierigkeiten hin. Die Erfahrung zeigt, dass insbesondere bei „notorischen“ Schulschwänzern<br />
erzieherische Probleme sowie die Überforderung der Sorgeberechtigten im<br />
Vordergrund stehen.<br />
Seit dem Schuljahr 2000/2001 wurden im Rahmen der Schulschwänzerinitiative insgesamt<br />
3.665 Schüler aufgegriffen und den Schulen überstellt. Im vergangenen Schuljahr waren<br />
es 444 (576) Kinder.<br />
Ferner wurden im Schuljahr 2009/<strong>2010</strong> vier Ermittlungsverfahren gegen Personensorgeberechtigte<br />
wegen Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht nach § 171 StGB eingeleitet,<br />
weil sie nicht dafür Sorge trugen, dass ihre Kinder regelmäßig am Schulunterricht<br />
teilnahmen.<br />
2.2.3 Umweltkriminalität<br />
In der Landeshauptstadt wurden <strong>2010</strong> insgesamt 236 (233) Fälle der Umweltkriminalität zur<br />
Anzeige gebracht, gegenüber dem Vorjahr ein leichter Anstieg der Straftaten um 3 Delikte<br />
oder 1,3 %. In 86,0 % (82,4 %) der Fälle konnte ein Täter ermittelt werden.<br />
Auch bei den Ordnungswidrigkeiten wegen Umweltverstößen ist ein Anstieg um 17,6 %<br />
oder 69 auf 461 (392) Anzeigen festzustellen.<br />
Die wesentlichen Verstöße entwickelten sich dagegen uneinheitlich. Während die Zahl der<br />
Anzeigen nach dem bayerischen Naturschutzgesetz mit 17 Verstößen (-1 Fall) nahezu<br />
gleich blieb, veränderte sich die Zahl der Anzeigen nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz<br />
mit 304 Verstößen (+109 Fälle) und dem Immissionsschutzgesetz mit 75 Verstößen<br />
(-41 Fälle) stark.<br />
Schwere Fälle der Umweltkriminalität waren nicht zu verzeichnen.<br />
Beispielfall<br />
Schulschwänzer<br />
57
Mehr Betäubungsmitteldelikte<br />
Hoher Anteil<br />
unter<br />
21-jähriger<br />
TV<br />
58<br />
2.3 LANDKREIS MÜNCHEN<br />
2.3.1 Rauschgift- und Beschaffungskriminalität<br />
Landkreis München<br />
Wie im Stadtgebiet, nahmen die Betäubungsmitteldelikte auch im Landkreis deutlich um<br />
12,3 % oder 47 auf 430 (383) Taten zu. Das seit 2009 insgesamt höhere Fallaufkommen ist<br />
in erster Linie auf modifizierte Auswerteparameter (vgl. Fußnote 23 S. 38) von Delikten im<br />
Landkreis zurückzuführen. Kontrolldelikte (z. B. Rauschgiftdelikte, Straftaten gg. das AufenthG)<br />
waren hiervon besonders betroffen.<br />
Vergleicht man Tatverdächtigenentwicklung und deren Struktur, so unterscheiden sich Stadt<br />
und Landkreis teils erheblich.<br />
Waren die unter 21-jährigen BtM-Tatverdächtigen im Landkreis in der Vergangenheit stets<br />
überrepräsentiert, näherte sich deren TV-Anteil <strong>2010</strong> mit 31,1 % (37,9 %) dem Wert des<br />
Stadtgebietes (27,7 %) weitgehend an.<br />
Deutliche Abweichungen sind dagegen weiterhin bei den tatverdächtigen Jugendlichen festzustellen.<br />
Während deren Anteil in der Stadt 8,7 % beträgt, liegt diese Quote im Landkreis<br />
beinahe doppelt so hoch bei 16,4 %. Dieser massive Unterschied ist in erster Linie darin<br />
begründet, dass im Landkreis im Gegensatz zum Stadtgebiet keine klassische Rauschgiftszene<br />
existiert. Dies schlägt sich auch in der Tatverdächtigenstruktur nieder.<br />
<strong>2010</strong> starben im Landkreis 2 (4) Abhängige an den Folgen ihres Drogenkonsums.<br />
2.3.2 Jugendkriminalität<br />
Im Landkreis waren 90 (125) jugendtypische Gewaltdelikte zu verzeichnen. Spürbar zurückgegangen<br />
sind vor allem Sachbeschädigungen 38 (60). Eine Entspannung ergab sich<br />
auch bei Körperverletzungen 44 (54) und Raubdelikten 7 (10).<br />
Wie im Vorjahr kam es in diesem Bereich auch <strong>2010</strong> zu keinen Sexualstraftaten.<br />
2.3.3 Umweltkriminalität<br />
Stärker als in der Stadt stiegen die Delikte der Umweltkriminalität im Landkreis an. Wenngleich<br />
die 64 registrierten Straftaten sich weiter auf niedrigem Niveau befinden, wurden 8,5 % oder<br />
5 Straftaten mehr gemeldet.<br />
Die Aufklärungsquote stieg deutlich von 45,8 % auf 76,6 %.<br />
Auch im Landkreis München wurden keine schweren Fälle der Umweltkriminalität bekannt.
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
TEIL B<br />
Ordnungs- und Schutzaufgaben<br />
1. GESCHLOSSENE EINSÄTZE, VERANSTALTUNGEN<br />
Die Münchner <strong>Polizei</strong> hat immer mehr Fußballbegegnungen zu bewältigen, die als sog. „Risikospiele“<br />
aufgrund eines erhöhten Gewaltpotentials der jeweiligen Fanszenen eingestuft<br />
sind. Im vergangenen Jahr fanden 37 (32) solcher Begegnungen in München statt.<br />
Durch die bewährte Einsatzstrategie war während der Demonstrationen anlässlich der<br />
Münchner Sicherheitskonferenz <strong>2010</strong> ein Rückgang der versammlungstypischen Straftaten<br />
zu verzeichnen. Jedoch erfordern unter anderem die Schutzmaßnahmen der immer zahlreicher<br />
anreisenden Konferenzteilnehmer einen hohen Personalansatz, der nur mit polizeilicher<br />
Unterstützung aus anderen Präsidien und Bundesländern bewältigt werden kann.<br />
Darüber hinaus mussten auch Einsätze mit besonderen Herausforderungen und Schwerpunkten<br />
bewältigt werden. Diese erfordern - wie beispielsweise der Ökumenische Kirchentag<br />
mit seinen mehr als 3.000 Veranstaltungen im gesamten Stadtgebiet - hinsichtlich Planung<br />
und Umsetzung immer neue Strategien.<br />
Ausgehend von der terroristischen Bedrohung im Jahr 2009 stellt das Münchner Oktoberfest<br />
jährlich von Neuem besondere Anforderungen an die <strong>Polizei</strong> und erfordert permanent die<br />
Weiterentwicklung von Einsatzmaßnahmen. Der Zusammenarbeit mit der LH München zur<br />
Erhöhung der Grundsicherheit kommt daher eine besondere Bedeutung zu.<br />
<strong>2010</strong> wurden durch die Abschnitte 65 Einsätze geleitet, drei weitere Großeinsätze führte das<br />
Präsidium.<br />
1.1 HERAUSRAGENDE VERANSTALTUNGSLAGEN<br />
1.1.1 46. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC)<br />
Von 05. bis 07.02.<strong>2010</strong> fand die 46. Münchner Sicherheitskonferenz im Hotel Bayerischer<br />
Hof statt. Die Konferenz wurde wie im Vorjahr vom ehemaligen Botschafter Herrn Ischinger<br />
organisiert.<br />
Als Gäste nahmen neben Vertretern der deutschen Bundesregierung der neue NATO-Generalsekretär<br />
Anders Rasmussen sowie die Staatspräsidenten von Afghanistan, Hamid Karzei,<br />
von Mazedonien, Djordje Ivanov, und von Aserbaidschan, Ilham Alijew, teil.<br />
Wie in den vergangenen Jahren wurden mehrere Gegenveranstaltungen von verschiedenen<br />
Gruppierungen angemeldet. An der größten Gegenveranstaltung, dem Aufzug des<br />
Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz am Samstag den 06.02.<strong>2010</strong> beteiligten<br />
sich in der Spitze ca. 2.200 Teilnehmer. 450 Personen davon waren dem sog.<br />
„Schwarzen Block“ zuzuordnen.<br />
59
60<br />
1.1.2 2. Ökumenischer Kirchentag in München<br />
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
Die Erzdiözese München und Freising und die Evangelisch-Lutherische Kirche in <strong>Bayern</strong><br />
luden von 12. bis 16.05.<strong>2010</strong> zum 2. Ökumenischen Kirchentag ein.<br />
Neben ca. 500.000 Gläubigen aus ganz Deutschland nahmen auch zahlreiche Würdenträger<br />
der verschiedenen Kirchen und Konfessionen sowie Vertreter der Politik am Kirchentag teil.<br />
Darunter befanden sich u.a. der damalige Bundespräsident Dr. Horst Köhler, Bundeskanzlerin<br />
Dr. Angela Merkel und der ehemalige Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière. Der Erzbischof<br />
von München und Freising, Kardinal Dr. Reinhard Marx, der evangelische Landesbischof<br />
Johannes Friedrich sowie die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche<br />
in Deutschland, Margot Käßmann, nahmen ebenfalls an mehreren Veranstaltungen des Kirchentags<br />
teil.<br />
Die mehr als 3.000 Veranstaltungen des ÖKT erstreckten sich über das gesamte Stadtgebiet,<br />
wobei verschiedene kulturelle Veranstaltungsorte und öffentliche Plätze am Marienplatz,<br />
Odeonsplatz, Karlsplatz und im Marienhof genutzt wurden. Schwerpunkte des<br />
Veranstaltungsgeschehens waren neben der Theresienwiese der Olympiapark sowie die<br />
Neue Messe Riem.<br />
1.1.3 177. Münchner Oktoberfest vom 18.09.-04.10.<strong>2010</strong><br />
Die Jubiläumswiesn <strong>2010</strong> fand vom 18.09. bis 04.10. statt und ging mit einem für das <strong>Polizei</strong>präsidium<br />
München zufriedenstellenden Ergebnis zu Ende. Mit ca. 6,4 Mio. Besuchern stieß<br />
die Aufnahmekapazität des Wiesngeländes wieder einmal an seine Grenzen, was besonders<br />
am letzten Festwochenende deutlich wurde.<br />
Das seit Oktober 2009 in der gemeinsamen Projektgruppe "Sicherheit auf dem Oktoberfest"<br />
vom Kreisverwaltungsreferat, Referat für Arbeit und Wirtschaft und <strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
erarbeitete Sicherheitskonzept trug zum Gelingen dieser "Jubiläumswiesn" bei.<br />
Der verkehrsfreie Raum rund um das Festgelände wurde von Besuchern, Anwohnern und<br />
am Fest Beteiligten durchweg positiv angenommen.<br />
Zur Bewältigung der polizeilichen Aufgaben mussten bis zu 440 Beamte täglich eingesetzt<br />
werden, die auf dem Festgelände, aber auch im Umfeld mit hohem Engagement ihren<br />
Dienst verrichteten. Insgesamt waren durch die Kräfte der Wiesnwache 2.344 (2.186) Einsätze<br />
abzuarbeiten.<br />
Wie im Vorjahr war der letzte Wiesnsamstag (279 Einsätze) auch <strong>2010</strong> der einsatzstärkste<br />
Tag. Gleichzeitig wurde damit das höchste Einsatzaufkommen seit Aufzeichnung dieser<br />
Statistik registriert. Es folgte der mittlere Wiesnsamstag (25.09.<strong>2010</strong>) mit 266 Einsätzen.<br />
Die Zahl der verübten Straftaten ging im Vergleich zum Vorjahr insgesamt deutlich um über<br />
344 Delikte zurück (<strong>2010</strong>: 1.250 Straftaten; 2009: 1.594 Straftaten). Einziger Wermutstropfen<br />
war die Zunahme von Maßkrugschlägereien mit zum Teil erheblichen Verletzungsfolgen<br />
sowie mehr Raubdelikte, insbesondere im Umfeld der Wiesn. Zwei dieser Maßkrugstraftaten<br />
wurden durch die Staatsanwaltschaft als versuchte Tötungsdelikte gewertet.<br />
Neben den Straftaten ging auch die Zahl der Freiheitsentziehungen von 975 im Jahr 2009<br />
auf 769 im Jahr <strong>2010</strong> zurück. Neben 522 Festnahmen wurden dabei 255 Personen in Gewahrsam<br />
genommen.
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
Bemerkenswert war, dass es auf dem Areal der „Historischen Wiesn“ nicht zu den auf dem<br />
Oktoberfest sonst üblichen Einsätzen wie Körperverletzungen, Schlägereien und dergleichen<br />
kam. Hier wurden lediglich drei Straftaten bekannt.<br />
Ursächlich dürfte sein, dass die Besucher überwiegend Familien waren und sich weniger<br />
„erlebnisorientiert“ zeigten als die sonstigen Festbesucher. Auch die ruhigere Musik dürfte<br />
nicht unwesentlich zur Entspannung beigetragen haben.<br />
Zu den bereits vor Oktoberfestbeginn ausgesprochenen 55 Betretungsverboten wurden<br />
durch die <strong>Polizei</strong> während des Festes weitere 28 beantragt.<br />
1.2 VERSAMMLUNGEN<br />
Die Zahl der Versammlungen unter freiem Himmel war mit 808 (844) Kundgebungen und<br />
Aufzügen im Jahr <strong>2010</strong> leicht rückläufig. Für Einsätze im Zusammenhang mit öffentlichen<br />
Versammlungen wurden 10.222 Beamte eingesetzt.<br />
Versammlung der „Freien Nationalisten München“<br />
Für den 08.05.<strong>2010</strong> war durch die rechtsextremistische Organisation „Freie Nationalisten<br />
München“ ein Aufzug in Fürstenried angezeigt worden. Im Vorfeld dieser Versammlung nahmen<br />
ca. 600 Personen, darunter ein „Schwarzer Block“ aus 300 Angehörigen des linksextremistischen/autonomen<br />
Spektrums, an einem weiteren Aufzug in der Münchner Innenstadt<br />
teil. Diese Gegenkundgebung verlief störungsfrei. Nach deren Ende begab sich der Großteil<br />
der Teilnehmer nach Fürstenried, um dort gegen die Rechtsextremisten zu demonstrieren.<br />
Bereits zu Beginn der Versammlung der „Freien Nationalisten“, an der 80 Personen teilnahmen,<br />
wurden diese durch Gegendemonstranten u.a. mit „Wasserbomben“ und Eiern beworfen.<br />
Nachdem sich der Aufzug in Bewegung gesetzt hatte, musste er an der Kreuzung<br />
Graubündener Str./Forst-Kasten-Allee wegen einer Blockade von ca. 300 Personen angehalten<br />
werden. Da eine Weiterführung des Aufzugs nur unter Anwendung massiven unmittelbaren<br />
Zwangs möglich gewesen wäre, wurde die Versammlung nach einer Zwischenkundgebung<br />
zum Ausgangsort zurückgeführt. Eine kurz vor Erreichen des Schlusskundgebungsortes<br />
angezeigte Eilversammlung der Rechtsextremisten wurde von der <strong>Polizei</strong> verboten.<br />
Aufgrund der Äußerungen der Rechtextremisten, die verbotene Versammlung dennoch<br />
durchführen zu wollen, wurden die Versammlungsteilnehmer nach Beendigung des Aufzugs<br />
Zahl der<br />
Versammlungen<br />
nahezu<br />
konstant<br />
61
62<br />
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
in Gewahrsam genommen. Gegen die Teilnehmer der Blockade wurden Ermittlungsverfahren<br />
wegen Verstößen nach dem BayVersG eingeleitet (vgl. S. 47).<br />
Am 13.11.<strong>2010</strong> führten die „Freien Nationalisten München“ einen Aufzug unter dem Motto<br />
„Ruhm und Ehre dem deutschen Soldaten - Heldengedenkmarsch <strong>2010</strong>“ durch. Nach der<br />
Auftaktkundgebung am Isartorplatz zogen die ca. 120 rechtsextremen Teilnehmer zunächst<br />
über die Zweibrückenstraße bis zur Isar. Auf der Widenmayerstraße kam es zu einer Blockade<br />
des Aufzugsweges, an der der Aufzug vorbeigeführt wurde. Aufgrund einer weiteren<br />
Sitzblockade von bis zu 400 Gegendemonstranten musste eine Ausweichroute zur Schlusskundgebungsörtlichkeit<br />
vor der Staatskanzlei festgelegt werden.<br />
Die Versammlung der „Freien Nationalisten München“ wurde von zahlreichen Protesten begleitet.<br />
Beim „Kulturfest - München ist bunt“ des Bezirksausschusses 2 im Nussbaumpark<br />
fanden sich bis zu 1.000 Personen des überwiegend bürgerlichen Spektrums ein. Bis zu<br />
750 Personen des überwiegend linksextremen Spektrums brachten ihren Protest im Rahmen<br />
eines Aufzuges vom Platz der Opfer des Nationalsozialismus über den Altstadtring<br />
zum Max-II-Denkmal zum Ausdruck.<br />
Insgesamt wurde die Versammlung der „FNM“ entlang des Zugwegs schließlich von ca.<br />
4.000 Gegendemonstranten begleitet, unter denen sich auch ca. 400 Autonome befanden.<br />
Im Rahmen der Proteste kam es neben Blockadeaktionen zu Beschimpfungen und Gewalttätigkeiten<br />
wie Flaschen- und Steinwürfen, die sich insbesondere gegen die Rechtsextremen,<br />
z.T. aber auch gegen die eingesetzten <strong>Polizei</strong>kräfte richteten.<br />
Insgesamt kam es zu 26 Festnahmen im Rahmen des Versammlungsgeschehens (vgl. S. 48).<br />
1.3 VERANSTALTUNGEN / SPORTVERANSTALTUNGEN<br />
1.3.1 Überblick<br />
Die Zahl der „sonstigen Veranstaltungen“ ging mit 4.898 (5.252) im Vergleich zum Vorjahr<br />
zurück. Im Gegensatz dazu stieg die Anzahl der eingesetzten Beamten auf 51.216 (46.533)<br />
an. Besonders kräfteintensiv waren dabei insbesondere eine Vielzahl von Public-Viewing-<br />
Veranstaltungen anlässlich der Fußballweltmeisterschaft in Südafrika.
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
Ungeachtet der Gesamtentwicklung nahmen die Sportveranstaltungen im Vergleich zum<br />
Vorjahr auf 379 (344) zu.<br />
1.3.2 Sportveranstaltungen/Fußballspiele<br />
Die Münchner <strong>Polizei</strong> betreute <strong>2010</strong> insgesamt 102 (124) Fußballspiele der oberen vier<br />
Ligen und zwei Länderspiele. Der Rückgang ergibt sich dadurch, dass die zweite Mannschaft<br />
der SpVgg Unterhaching seit der Saison 2009/<strong>2010</strong> nicht mehr in der Regionalliga<br />
Süd spielt.<br />
Von den 102 Begegnungen fanden 44 (48) in der Allianz Arena, 37 (36) im Stadion an der<br />
Grünwalder Straße und 21 (40) im Sportpark Unterhaching statt.<br />
2. BESONDERES SICHERHEITSRECHT<br />
2.1 BETTLERPROBLEMATIK IN MÜNCHEN<br />
Die seit der zweiten Jahreshälfte 2009 eingeführte ergänzende Maßnahme der Erzwingungshaft<br />
im Bußgeldverfahren gegen Angehörige von Bettlergruppierungen beeinflusste<br />
deren Auftreten auch <strong>2010</strong> nachhaltig. Obwohl in den Sommermonaten ein leichter Anstieg<br />
zu verzeichnen war, lagen die Einsatzzahlen wie auch die resultierenden Anzeigen im Vergleich<br />
zum Vorjahr deutlich niedriger.<br />
2.2 SICHERHEITS-/ORDNUNGSSTÖRUNGEN<br />
Im Stadtgebiet gibt es aktuell 26 Örtlichkeiten, an denen sich Angehörige sozialer Randgruppen<br />
regelmäßig aufhalten. Sie befinden sich vorwiegend im innerstädtischen Bereich<br />
bzw. in den angrenzenden Stadtvierteln.<br />
Die wenigen Treffpunkte in den städtischen Randbezirken werden fast ausschließlich von<br />
im Nahbereich wohnhaften Personen frequentiert.<br />
63
64<br />
3. BESONDERE GEFAHRENABWEHR<br />
3.1 KAMPFMITTELAUFFINDUNG<br />
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
Während im ersten Halbjahr die Treffpunkte der Punkerszene vermehrt im Bereich Marienplatz/Fischbrunnen<br />
und Marienhof waren, hat sich die „Szene“ im zweiten Halbjahr wieder verstärkt<br />
in den Bereich südliche Isarauen mit Schwerpunkt Thalkirchner Brücke und U-Bahnhof<br />
Thalkirchen verlagert.<br />
Das „Sicherheits- und Aktionsbündnis Münchener Institutionen - S.A.M.I.“ wurde im Jahr<br />
<strong>2010</strong> erfolgreich fortgesetzt. In insgesamt vier Arbeitssitzungen wurden eine Vielzahl von<br />
Maßnahmen zwischen den beteiligten Institutionen abgestimmt, um Sicherheits- und Ordnungsstörungen<br />
im Stadtgebiet München effektiv begegnen zu können.<br />
Die zuständigen Fachkräfte der Münchner <strong>Polizei</strong> wurden in insgesamt 68 Fällen (32) beim<br />
Auffinden und Beseitigen von Kampfmitteln eingesetzt. Dabei fielen an:<br />
7 (3) Spreng- und Brandbomben<br />
61 (29) Kampfmittel wie Zünder, Stabbrandbomben, Minen und Granaten<br />
Erwähnenswerte Bombenfunde :<br />
Am 01.04.<strong>2010</strong> wurde bei Bauarbeiten in der Erika-Mann-Straße eine 10-Zentner-<br />
Fliegerbombe mit intaktem Zünder aufgefunden. Gebäude im Umkreis von 500 Metern wurden<br />
geräumt und dabei über 800 Personen evakuert, bevor die Bombe erfolgreich entschärft<br />
werden konnte.<br />
Eine 250-kg-Fliegerbombe wurde am 29.04.<strong>2010</strong> auf einer Baustelle in der Hanselmannstraße<br />
entdeckt. Aus den Gebäuden im Umkreis von 100 Metern wurden ca. 250 Personen<br />
evakuiert. Die Entschärfung der Bombe verlief ohne besondere Vorkommnisse.<br />
Am 29.10.<strong>2010</strong> wurde bei Bohrarbeiten in Pullach eine 250-kg-Fliegerbombe aufgefunden.<br />
Nach Evakuierung von ca. 750 Personen konnte die Bombe entschärft werden.<br />
3.2 SPRENGSTOFFVERDÄCHTIGE GEGENSTÄNDE<br />
Im Vergleich zum Vorjahr waren 74 (65) sprengstoffverdächtige Briefe, Päckchen und sonstige<br />
Fund- und Gepäckstücke festgestellt worden.<br />
Die Anzahl von Kraftfahrzeugen, die in angeordneten Sicherheitszonen abgestellt waren,<br />
stieg deutlich von 504 im Jahr 2009 auf 749 im Jahr <strong>2010</strong>.<br />
3.3 BOMBENDROHUNGEN<br />
Im Jahr <strong>2010</strong> kam es zu einem deutlichen Rückgang. So fielen die Fallzahlen von 29 im<br />
Jahr 2009 auf 17 im vergangen Jahr. Der Großteil richtete sich gegen öffentliche Einrichtungen<br />
und gegen Firmen.
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
3.4 HOCHWASSER<br />
Im Jahr <strong>2010</strong> wurde die Hochwassermeldestufe 1 insgesamt viermal überschritten. Den<br />
höchsten Wert erreichte die Isar mit 340 cm (Meldestufe 2) am 03.06.<strong>2010</strong>. Während dieser<br />
vier Tage andauernden Hochwasserlage starben zwei Menschen in den Fluten.<br />
4. POLIZEILICHE SCHUTZMASSNAHMEN NACH<br />
BEDROHUNGEN,<br />
ANZEIGEN NACH DEM GEWALTSCHUTZGESETZ<br />
<strong>Polizei</strong>liche Schutzmaßnahmen wurden im vergangen Jahr bei 92 (125) Anzeigen geprüft<br />
bzw. eingeleitet.<br />
Hierbei handelte es sich vorwiegend um Anzeigen nach dem Gewaltschutzgesetz, nach<br />
Bedrohungen und Körperverletzungsdelikten. Die häufig auf ethnischen Konflikten beruhenden<br />
Taten aus dem Bereich „Gewalt an Frauen“ nahmen mit 41 Anzeigen einen großen<br />
Anteil ein.<br />
Abgestuft nach dem Grad der Gefährdung wurden in 77 Fällen adäquate Schutzmaßnahmen<br />
angeordnet.<br />
*) Daten stehen erst ab 2007 zur Verfügung<br />
65
66<br />
Struktur- und Rahmendaten:<br />
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
Neben den über 1,6 Mio. Einwohnern kommen jeden Tag berufsbedingt über 400.000 Pendler aus<br />
dem Umland und jede Nacht mieten sich über 30.000 Geschäftsreisende und Touristen ein - Tagestouristen<br />
und eintägige Geschäftsreisen nicht mitgezählt. Das <strong>Polizei</strong>präsidium München hat die Sicherheit<br />
all dieser Menschen zu gewährleisten.<br />
Bevölkerung/Fläche: Personal: 7.088 Beschäftige<br />
LH München<br />
Fläche: 310,0 km 2<br />
Einwohner: 1.330.440<br />
Lks München<br />
Fläche: 676,8 km 2<br />
Einwohner: 330.001<br />
Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung<br />
davon<br />
Vollzugsbeamte gesamt: 5.846 Beamte<br />
davon männlich: 4.740<br />
davon weiblich: 1.106 (18,9 %)<br />
Schutzpolizei: 4.685 Beamte<br />
davon männlich: 3.816<br />
davon weiblich: 869 (18,5 %)<br />
Kriminalpolizei: 1.161 Beamte<br />
davon männlich: 924<br />
davon weiblich: 237 (20,4 %)<br />
Bevölkerungs- und Fahrgastzahlenentwicklung im 10-Jahresvergleich:<br />
Allein in der Landeshauptstadt München ist die Zahl der Einwohner innerhalb der letzten 10 Jahre<br />
um 144.543 gestiegen - nicht einmal eine Handvoll Städte in <strong>Bayern</strong> sind größer als dieser Zuwachs.<br />
Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV):<br />
Beförderte Personen<br />
Stand: 31.12.2000 546,9 Mio.<br />
Stand: 31.12.2009 619,8 Mio.<br />
Veränderung 72,9 Mio. (+13,3 %)<br />
Quelle: Statistisches Jahrbuch der LH München<br />
Mit einer tatsächlichen Bevölkerungsdichte von 4.282 Einwohner/km 2 zählt München zu den am dichtesten<br />
besiedelten Räumen Deutschlands. Vergleichbare Millionenstädte sind teils deutlich weniger dicht besiedelt<br />
(Berlin: 3.861, Frankfurt/Main: 2.706, Köln: 2.463).<br />
Als „Medien- und Technikstandort“ beheimatet München 8 von 30 DAX-Unternehmen, zahlreiche staatliche<br />
Behörden und Einrichtungen, Versicherungen, Pharma-, Medien- und IT-Konzerne. Sofern diese nicht ihren<br />
Hauptsitz in München haben, sind zumindest große Niederlassungen angesiedelt. Diese Konzentration an<br />
Großunternehmen der unterschiedlichsten Branchen zieht naturgemäß viele Verfahren der Wirtschaftkriminalität<br />
und der Computerkriminalität nach sich. Dies wird durch die Globalisierung, insbesondere aber<br />
die zunehmende Vernetzung moderner Medien und Kommunikationsformen, verstärkt.
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
<strong>Polizei</strong>liche Einsatzbelastung im Überblick<br />
<strong>2010</strong> waren die Einsatzkräfte des <strong>Polizei</strong>präsidiums München 1.508.099 Std. im motorisierten Streifen-,<br />
250.145 Std. im Fußstreifen- sowie 144.346 Std. im Kontaktbereichsdienst tätig. Ihr Außendienstanteil lag<br />
mit 62,1 % (62,3 %) auf Vorjahresniveau.<br />
Entgegen der rückläufigen Anzahl an Notrufen nahmen die Einsätze im vergangenen Jahr erneut leicht um<br />
0,2 % auf nunmehr 265.088 zu. Zusätzlich wurden <strong>2010</strong> insgesamt 55.901 (49.103) Kontrollen im ÖPNV-<br />
Bereich durchgeführt.<br />
551.343 (558.592) Notrufe<br />
d.h. täglich 1.511<br />
stündlich 63 Notrufe<br />
Wie in den beiden Vorjahren wurde jede 1 Minute und 59 Sekunden ein Einsatz im Leitsystem ZEUS dokumentiert.<br />
Die Aufnahme leichter Verkehrsunfälle ist nach wie vor die häufigste Einsatzgrund. Im vergangenen<br />
Jahr war die Münchner <strong>Polizei</strong> 23.107 Stunden mit der Bearbeitung dieser 34.661 Kleinunfälle gebunden.<br />
Es folgen ÖPNV-Kontrollen in U-Bahn (33.304) und S-Bahnbereich (21.309) sowie 19.920 Einsätze wegen<br />
Verkehrsbehinderungen.<br />
Beim Vergleich der<br />
Einsatzbelastung einzelner<br />
Wochentage ist<br />
eine Belastungsspitze<br />
am Freitag zu erkennen.<br />
Zum Sonntag hin<br />
fallen die Einsatzzahlen<br />
deutlich ab.<br />
Bei den Einsätzen zur<br />
Nachtzeit (03-06 Uhr)<br />
zeichnet sich erwartungsgemäß<br />
ein gegensätzlicherKurvenverlauf<br />
ab. Hier nehmen<br />
die Einsätze, insbesondere<br />
solche mit<br />
Ordnungsstörungen 33<br />
zum Wochenende<br />
mas siv zu (siehe<br />
hierzu auch S. 23 ff).<br />
33 z. B. Einsätze wegen Randalierern, Schlägereien, Belästigungen, Ruhestörungen, etc. Die Grenzen zur Straftat sind hierbei fließend.<br />
67
Impressum:<br />
Herausgeber und Verleger:<br />
<strong>Polizei</strong>präsidium München<br />
Präsidialbüro und Abteilung Einsatz<br />
Ettstraße 2<br />
80333 München<br />
Tel. 089 / 2910 - 24 20<br />
Druck:<br />
Peter Flach Grafik Design<br />
Zeuggasse 7<br />
86150 Augsburg<br />
Tel. 0821 / 420 99-34<br />
Internet:<br />
http://www.polizei.bayern.de/muenchen<br />
Nachdruck oder sonstige Auswertung -<br />
auch auszugsweise - nur mit Quellenangabe gestattet<br />
München, April 2011