Stellplatzrichtlinien der Stadt Regensburg (PDF, 75 KB)

17.3.1
Vollzug der Art. 55 und 56 der Bayerischen
Bauordnung (BayBO)
Ergänzende Richtlinien der Stadt Regensburg
(Stellplatzrichtlinien 1982)*
Vom 21. September 1982
(Beschluß des Stadtplanungs- und Verkehrsausschusses vom 21. September 1982, AMBl. Nr. 34 vom 20. August 2001)
Die Pflicht zur Herstellung von Stellplätzen und Garagen
ist in den Art. 55 und 56 BayBO geregelt. Maßgebend
sind weiterhin die Garagenverordnung vom
12. Oktober 1973 (GVBl S. 585) und die Vollzugsbekanntmachung
des Staatsministeriums des Innern vom
12. 2. 1978 (MABl S. 181) zu Art. 62 und 63 BayBO a.
F.
Stellplatzrichtlinien 1982
1. Zu Nr. 2.3.1 der Vollzugsbekanntmachung (VB):
Die Grenze zwischen wesentlicher und unwesentlicher
baulicher Änderung ist in der Regel bei einem
baulichen Aufwand von 350.000,00 DM
(175.000,00 ) (zwischen 1.8.80 und 1.1.81
300.000,00DM (150.000,00 ) zuzüglich Indexsteigerung
ab 1.1.1981) zuzüglich Indexsteigerung ab
1.1.1983 anzunehmen. Der jeweilige Aufwand ist
aus den baugenehmigungspflichtigen Maßnahmen
zu errechnen; denkmalpflegerische Mehraufwendungen
bleiben außer Ansatz.
Der Bauherr hat die entsprechenden Unterlagen
vorzulegen.
2. Zu Nr. 3.1.2 VB
a) zu Absatz 2:
Diese Ermäßigungsvorschrift gilt nur im Geltungsbereich
der Altstadtschutzsatzung vom
16. Dezember 1982 (AMBl. Nr. 5). Der aus den
Richtzahlen errechnete Stellplatzbedarf ist um
20 % zu verringern.
b) zu Absatz 3:
Absatz 3 ist nicht anzuwenden.
c) zu Absatz 4:
Außerhalb des Einzugsbereiches öffentlicher
Verkehrsmittel liegen bauliche oder sonstige
Anlagen dann, wenn sie zur nächsten Haltestelle
eines öffentlichen Verkehrsmittels mehr
als 300 m entfernt sind.
d) zu Absatz 6:
Die Ermäßigungsvorschrift des Absatzes 6 ist
nur für Grundschulen und Hauptschulen sowie
vergleichbare Gemeinbedarfseinrichtungen
anzuwenden, bei denen ein geringer Besucherverkehr
mit Kraftfahrzeugen zu erwarten
ist. Bei weiterführenden Schulen verbleibt es
bei den Richtzahlen.
3. Zu Nr. 3.1.3 VB:
Diese Ziffer ist nicht anzuwenden.
4. Zu Nr. 3.1.4 VB:
Im Regelfall ist davon auszugehen, daß eine Sanierung
oder Modernisierung nicht durchgeführt
werden könnte oder wesentlich erschwert würde,
wenn bei Schaffung der nach den Richtzahlen erforderlichen
Stellplätze die Finanzierung des Vorhabens
bei Zugrundelegung einer ortsüblichen
Vergleichsmiete und angemessenem Eigenkapitaleinsatz
von mind. 20 % nicht mehr gewährleistet
ist. In diesen Fällen ist die Zahl der neu erforderlichen
Stellplätze um 30 %, bei Wohnnutzung in der
Regel um 50 % oder um den Prozentsatz zu ermäßigen,
der eine Finanzierung im Sinne von Satz 1
ermöglicht.
5. Zu Nr. 4 VB:
Ergänzend zu den Bestimmungen der Garagenverordnung
und der Richtlinien für die Anlage von
Stadtstraßen (RAST - Teil E Nr. 6.7) gelten die Anforderungen
der Anlage A zu diesen Richtlinien.
6. Zu Nr. 6.4 VB:
Grundsätzlich sind Stellplätze tatsächlich zu schaffen.
Deshalb ist der Bauherr zunächst darauf zu
verweisen, seinen Pflichten im Rahmen der weiteren
gesetzlichen Möglichkeiten nachzukommen
(siehe Nr. 6.1 - ohne Nr. 6.1.3 - der Vollzugsbekanntmachung).
In den Fällen der Ablösung ist von der Stadt -
Stadtkämmerei - mit dem Bauherrn ein öffentlichrechtlicher
Vertrag abzuschließen. Hierfür gelten
folgende Bestimmungen:
a) Außerhalb des Geltungsbereichs der Altstadtschutzsatzung
vom 16. Dezember 1982 (AMBl.
Nr. 5) schließt die Stadt keine Ablösungsver-
6. Erg.Lfg., Stand 01. Sept. 2001 1

17.3.1
träge; in diesen Fällen ist der Bauherr darauf
zu verweisen, seine Pflichten im Rahmen der
übrigen gesetzlichen Möglichkeiten zu erfüllen.
b) Auch innerhalb des Geltungsbereichs der Altstadtschutzsatzung
kommt eine Ablösung nicht
in Frage, wenn eine Verpflichtung zum Nachweis
von mehr als 10 Stellplätzen besteht und
es sich um einen Neubau oder eine Nutzungsänderung
handelt.
c) Die Ablösung wird pauschal auf 10 000,- DM
festgesetzt (Nr. 6.4.3 VB)
Für alle Bauanträge, die ab dem 1. März 1992
bei der Stadt Regensburg eingehen, beträgt
der Ablösungsbetrag 15.000,00 DM (7.500,00
). Bei Tekturanträgen ist grundsätzlich der
Eingang des Erstantrages maßgebend, wenn
durch die Tektur die Anzahl der erforderlichen
Stellplätze erhöht wird, gilt für diese zusätzlichen
Stellplätze der erhöhte Ablösungsbetrag.
d) Ablösung bei Baudenkmälern
Ergibt sich bei Einzeldenkmälern, die in die
Denkmalliste aufgenommen sind, eine Ablösungsverpflichtung,
so sind die nachfolgenden
Erleichterungen zu gewähren:
Zur gesamten oder teilweise Finanzierung der
Ablösung kann die Stadt auf Antrag ein Darlehen
gewähren. Voraussetzung der Darlehnsgewährung
ist, daß der Rohertrag im
Sinne des § 32 Grundsteuergesetz in der Regel
die jährlich anfallenden Kosten nur geringfügig
übersteigt (bis 2 %). Hierüber hat der
Darlehensnehmer jährlich im nachhinein den
Nachweis zu führen. Das Darlehen ist angemessen
zu verzinsen (die jährlichen Kosten
sollen unter Berücksichtigung der Zinsen den
Rohertrag nicht übersteigen); das Darlehen ist
mit jährlich 3 % zuzüglich ersparten Zinsen zu
tilgen. Übersteigen die jährlichen Kosten dauernd
den Rohertrag, so kann die Stadt das
Darlehen auf Antrag in einen Zuschuß umwandeln.
Bis zur Entscheidung über die Gewährung
des Darlehens bzw. des Zuschusses
kann der Ablösungsbetrag bei einer Verzinsung
entsprechend dem Kommunalabgabengesetz
von der Stadt auf Antrag gestundet
werden. Wird das Darlehen bzw. der Zuschuß
bewilligt, so sieht die Stadt von der Erhebung
von Stundungszinsen ab. Sofern die Voraussetzungen
für die Gewährung des Darlehens
entfallen, sind neue Zahlungsbedingungen zu
vereinbaren.
Mit diesen Leistungen erbringt die Stadt eine
weitere Beteiligung im Sinne des Art. 22
Denkmalschutzgesetz.
e) Eine Ablösung bei Gaststätten, Diskotheken,
Spielhallen und vergleichbaren Anlagen
findet in der Altstadt nicht statt. Der Ausschuß
für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
kann Ausnahmen zulassen, wenn keine
Beeinträchtigung der näheren Umgebung zu
befürchten sind.
7. Zu Nr. 6.4.6 VB:
Es ist ausreichend, wenn sich die von der Gemeinde
der Allgemeinheit zur Verfügung gestellten
Stellplätze oder Garagen in dem Stadtbezirk befinden,
in dem das Baugrundstück liegt.
8. Zu Nr. 7.2 und 9.6 VB:
Soweit die Gemeinschaftsanlage nicht bereits besteht
oder bis zur Bezugsfertigkeit der den Bedarf
auslösenden Anlage hergestellt wird, ist Sicherheit
für die voraussichtlichen anteiligen Herstellungskosten
in voller Höhe zu leisten. Die Sicherheitsleistung
kann durch Hinterlegung von mündelsicheren
Wertpapieren, durch Verpfändung eines
Sparbuches, durch Eintragung einer Sicherungshypothek
oder durch Stellung einer unbefristeten
Bankbürgschaft erfolgen.
9. Zu Nr. 8.3 VB:
Über Abweichungen von diesen Richtlinien entscheidet
der Ausschuß für Stadtplanung, Verkehr
und Wohnungsfragen; maßgebend sind die gesetzlichen
Voraussetzungen für das Gewähren von
Ausnahmen und Befreiungen nach Art. 72 BayBO.
Sofern derartige Abweichungen die Nr. 6a und 6b
dieser Richtlinien treffen, kann die Stadt auch über
den Ablösungsbetrag nach Nr. 6 c hinaus die Herstellungskosten
im Sinne der Nr. 6.4.3 VB verlangen.
10. Diese Richtlinien gelten für alle anhängenden Verfahren,
soweit sie nach dem 1.8.1980 beantragt
wurden. Bei Tekturen ist der Erstantrag maßgebend.
2 6. Erg.Lfg., Stand 01. Sept. 2001

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Richtlinien für den Stellplatzbedarf
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1 2 3 4
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Nr. Verkehrsquelle Zahl der Stellplätze hiervon für
(Stpl.) Besucher in v.H.
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1 Wohngebäude
1.1 Wohnungen bis 130 qm Wohn- 1 Stpl. je Wohnung 10
fläche in
Einfamilienhäusern
Mehrfamilienhäusern
Appartementshäusern
1.2 Wohnungen über 130 qm 2 Stpl. je Wohnung 10
Wohnfläche
sonst wie vor
1.3 Altenwohnungen 1 Stpl. je 2 Wohnungen 20
d.h. 0,5 Stpl. je Wohnung
1.4 Wochenend- u. Ferienhäuser 1 Stpl. je Wohnung --
1.5 Kinder- u. Jugendwohnheime 1 Stpl. je 15 Betten 75
jedoch mind. 2 Stpl.
1.6 Studentenwohnheime 1 Stpl. je 2 Betten 10
1.7 Schwesternwohnheime 1 Stpl. je 4 Betten 10
jedoch mind. 3 Stpl.
1.8 Arbeitnehmerwohnheime 1 Stpl. je 3 Betten 20
jedoch mind 3 Stpl.
1.9 Altenwohnheime, Altenheime 1 Stpl. je 11,5 Betten 75
jedoch mind. 3 Stpl.
--------------------------------------------------------------
2 Gebäude mit Büro-, Verwal-
tungs- und Praxisräumen
2.1 Büro- und Verwaltungsräume 1 Stpl. je 30 qm 20
allgemein Nutzfläche
2.2 Räume mit erhebl. Besucher- 1 Stpl. je 20 qm 75
verkehr (Schalter-, Abfer- Nutzfläche
tigungs- oder Beratungsräume,
Arztpraxen und dgl.)
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3 Verkaufsstätten
3.1 Läden, Geschäftshäuser 1 Stpl. je 30 qm Ver- 75
kaufsnutzfläche, jed.
mind 2 Stpl. je Laden
3.2 Geschäftshäuser mit geringem 1 Stpl. je 50 qm Ver- 75
Besucherverkehr kaufsnutzfläche
Grundwerk Juni 1994 3

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1 2 3 4
--------------------------------------------------------------
Nr. Verkehrsquelle Zahl der Stellplätze hiervon für
(Stpl.) Besucher in v.H.
--------------------------------------------------------------
3.3 Verbrauchermärkte 1 Stpl. je 10 qm Ver- 90
kaufsnutzfläche
--------------------------------------------------------------
4 Versammlungsstätten(außer
Sportstätten), Kirchen
4.1 Versammlungsstätten von 1 Stpl. je 5 Sitzpl. 90
überörtl. Bedeutung (z.B.
Theater, Konzerthäuser,
Mehrzweckhallen)
4.2 Sonstige Versammlungsstätten 1 Stpl. je 7 Sitzpl. 90
(z.B. Lichtspieltheater, Vor-
tragssäle)
4.3 Gemeindekirchen 1 Stpl. je 20 Sitzpl. 90
4.4 Kirchen von überörtl. 1 Stpl. je 15 Sitzpl. 90
Bedeutung
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5 Sportstätten
5.1 Sportplätze ohne Besucher- 1 Stpl. je 250 qm --
plätze (z.B. Trainingspl.) Sportfläche
5.2 Sportplätze mit Sport- 1 Stpl. je 250 qm --
stadien mit Besucher- Sportfläche, zusätzl.
plätzen 1 Stpl. je 10 Besucherpl.
5.3 Spiel- u. Sporthallen ohne 1 Stpl. je 50 qm --
Besucherplätze Hallenfläche
5.4 Spiel- und Sporthallen mit 1 Stpl. je 50 qm --
Besucherplätzen Hallenfläche, zusätzl.
1. Stpl. je 10 Besucherpl.
5.5 Freibäder und Freifluftbäder 1 Stpl. je 200 qm --
Grundstücksfläche
5.6 Hallenbäder ohne Besucher- 1 Stpl. je 7,5 Kleider- --
plätze ablagen
5.7 Hallenbäder mit Besucher- 1 Stpl. je 7,5 Kleider- --
plätzen ablagen, zusätzl. 1 Stpl. je
10 Besucherplätze
5.8 Tennisplätze ohne 4 Stpl. je Spielfeld --
Besucherplätze
5.9 Tennisplätze mit Besucher- 4 Stpl. je Spielfeld --
plätzen zusätzl. 1. Stpl. je
10 Besucherplätze
4 Grundwerk Juni 1994

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1 2 3 4
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Nr. Verkehrsquelle Zahl der Stellplätze hiervon für
(Stpl.) Besucher in v.H.
--------------------------------------------------------------
5.10 Minigolfplätze 6 Stpl. je Minigolfanlage --
5.11 Kegel-, Bowlingbahnen 4 Stpl. je Bahn --
5.12 Bootshäuser und Boots- 1 Stpl. je 2 Boote --
anliegeplätze
--------------------------------------------------------------
6 Gaststätten und Beherber-
gungsbetriebe
6.1 Gaststätten aller Art - 1 Stpl. je 75
Stehausschänke 10 m 2 Nutzfläche
6.2 Hotels, Pensionen, Kur- 1 Stpl. je 3 Betten, für 75
heime und andere Beherber- zugehörigen Restaura-
gungsbetriebe tionsbetrieb Zuschlag
nach Nr. 6.1
6.3 Jugendherbergen 1 Stpl. je 10 Betten 75
6.4 Spielhallen (z.B. mit
Automaten) u. vergleichbaren
Vergnügungsstätten
6.4.1 ohne Ausschank 1 Stpl. je 15 m2 Nutzfläche zusätzlich
1 Stpl. je Bediensteten
--
6.4.2 mit Ausschank 1 Stpl. je 10 m 2 75
Nutzfläche
--------------------------------------------------------------
7 Krankenanstalten
7.1 Universitätskliniken 1 Stpl. je 2 Betten 50
7.2 Krankenanstalten von über- 1 Stpl. je 3 Betten 60
örtl. Bedeutung (z.B.Schwer-
punktkrankenhäuser),
Privatkliniken
7.3 Krankenanstalten von örtl. 1 Stpl. je 5 Betten 60
Bedeutung
7.4 Sanatorien, Kuranstalten, 1 Stpl. je 4 Betten 25
Anstalten für lang-
fristig Kranke
7.5 Altenpflegeheime 1 Stpl. je 8 Betten 75
Grundwerk Juni 1994 5

17.3.1
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1 2 3 4
--------------------------------------------------------------
Nr. Verkehrsquelle Zahl der Stellplätze hiervon für
(Stpl.) Besucher in v.H.
--------------------------------------------------------------
8 Schulen, Einrichtungen der
Jugendförderung, sonstige
Bildungseinrichtungen
8.1 Grundschulen 1,5 Stpl. je Klasse --
8.2 Sonstige allgemein bil- 1,5 Stpl. je Klasse --
dende Schulen, Berufs- zusätzlich 1 Stpl. je 8
schulen, Berufsfachschulen, Schüler über 18 Jahre
Einrichtungen der Erwach-
senenbildung
8.3 Sonderschulen für Behinderte 1 Stpl. je 15 Schüler --
8.4 Fachoberschulen, Hochschulen 1 Stpl. je 2 Studierende --
8.5 Kindergärten, Kindertages- 1 Stpl. je 25 Kinder --
stätten und dergl. jedoch mind. 2 Stpl.
8.6 Jugendfreizeitheime 1 Stpl. je 15 Besucherpl. --
und dergleichen
8.7 Bibliotheken 1 Stpl. je 30 m2 --
Nutzfläche
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9 Gewerbliche Anlagen
9.1 Handwerks- u. Industrie- 1 Stpl. je 50 qm 10-30
betriebe Nutzfläche oder je
3 Beschäftigte *
9.2 Lagerräume, Lagerplätze 1 Stpl. je 80 qm --
Ausstellungs- u. Ver- Nutzfläche
kaufsplätze
9.3 Kraftfahrzeugwerkstätten 6 Stpl. je Wartungs- --
oder Reparaturstand
9.4 Tankstellen mit Pflegeplätzen 10 Stpl. je Pflegeplatz --
9.5 Automatische Kraftfahrzeug- 5 Stpl. je Waschanlage ** --
waschstraßen
9.6 Kraftfahrzeugwaschplätze 3 Stpl. je Waschplatz --
zur Selbstbedienung
--------------------------------------------------------------
10 Verschiedenes
10.1 Kleingartenanlagen 1 Stpl. je 2 Kleingärten --
* Der Stellplatzbedarf ist in der Regel nach der Nutzfläche zu berechnen; ergibt sich dabei ein offensichtliches Mißverhältnis zum tatsächlichen Stellplatzbedarf, so ist die
Zahl der Beschäftigten zugrundezulegen.
** Zusätzlich muß ein Stauraum für mindestens 40 Kraftfahrzeuge vorhanden sein.
6 Grundwerk Juni 1994

17.3.1
--------------------------------------------------------------
1 2 3 4
--------------------------------------------------------------
Nr. Verkehrsquelle Zahl der Stellplätze hiervon für
(Stpl.) Besucher in v.H.
--------------------------------------------------------------
10.2 Friedhöfe 1 Stpl. je 2000 m 2 Grund- --
stücksfläche, jedoch
mind. 10 Stpl.
Grundwerk Juni 1994 7