Protokoll westlicher Untertaunus vom 16. September 09 - Rheingau ...
Protokoll westlicher Untertaunus vom 16. September 09 - Rheingau ...
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Integrierte Verkehrsentwicklung <strong>Rheingau</strong>-Taunus-Kreis<br />
Datum <strong>16.</strong> <strong>September</strong> 20<strong>09</strong><br />
Regionaler Arbeitskreis „Westlicher <strong>Untertaunus</strong>“<br />
Ort Kreishaus Bad Schwalbach, KA-Sitzungszimmer<br />
Uhrzeit 14:30 bis 17:00 Uhr<br />
Teilnehmer:<br />
Titel, Vorname, Name Firma / Organisationseinheit<br />
Myriam Kimpel IGS Obere Aar, Taunusstein<br />
Gerhard Müller AK Tourismus/Demo. Wandel<br />
Klaus Schöberl Kreisverwaltung Rhein-Lahn-Kreis<br />
Ulrich Sitzmann Verbandsgemeinde Diez<br />
Karl-Heinz Gamber RTK/Verkehr<br />
Hans-Joachim Becker RTK/Kreisentwicklung<br />
Greta Schlerf Stadt Taunusstein<br />
Kai Arnold Stadt Taunusstein<br />
Michael Schlepper Bürgermeister Schlangenbad<br />
Daniel Junghans RTV<br />
Peter Hoffmann ASV Wiesbaden<br />
Harald Schmelzeisen Bürgermeister Heidenrod<br />
Udo Scheliga Bürgermeister Gemeinde Aarbergen<br />
Bärbel Völker Verbandsgemeinde Hahnstätten<br />
Andreas Wennemann Naturpark Rhein-Taunus<br />
Herr Bathke Polizei <strong>Rheingau</strong>-Taunus<br />
Frank Striegl ZIV GmbH<br />
Jens Vogel IVM GmbH<br />
Verteiler: Teilnehmer<br />
TOP Aktivität/Ergebnis Verantwortlich Termin<br />
1 Begrüßung der Teilnehmer<br />
Herr Striegl begrüßt die Teilnehmer und eröffnet die<br />
Sitzung des Arbeitskreises um 14:30 Uhr.<br />
Die Moderation des Arbeitskreises wird von Herrn Striegl mit<br />
Hilfe einer Bildschirmpräsentation durchgeführt.<br />
Vorab entschuldigt Herr Becker Herrn Bürgermeister Finkler<br />
(Gemeinde Hohenstein) und den Vorsitzenden des AKU,<br />
Herrn Flach.<br />
Nach Rückfrage bei den AK-Mitgliedern wird das <strong>Protokoll</strong><br />
der letzten AK-Sitzung genehmigt<br />
1
1.1<br />
2<br />
Organisation, Überprüfung des eingeschlagenen<br />
Prozesses der Integrierten Verkehrsentwicklung<br />
Herr Striegl erläutert anhand der Präsentation die gewählte<br />
regionale Aufteilung der AG`s, die dem Aufbau der<br />
Untersuchungsräume des Integrierten Verkehrskonzeptes<br />
entspricht und zur Stärkung der regionalen Teilräume in unserem<br />
Kreis führen soll. Eine thematisch besetzte AG ist ebenfalls<br />
vorstellbar, wenn darin regionalübergreifende<br />
Themen bearbeitet werden sollen. Die dabei vorgesehene<br />
Aufgabe der Lenkungsgruppe, Arbeitsaufträge, Vorgaben<br />
und Zieldefinitionen an die Arbeitsgruppen zu erteilen ist<br />
damit nicht automatisch aufgegeben worden.<br />
Frau Schlerf empfiehlt dringend für die jeweiligen Gremien<br />
eine klare Aufgabenverteilung und einen klaren Arbeitsablauf<br />
festzulegen.<br />
Die Teilnehmer der AG halten fest, dass sich innerhalb der<br />
AG schon jetzt thematische Untergruppen gebildet haben, die<br />
sich jeweils um die identifizierten Themen kümmern.<br />
Deshalb wird vorgeschlagen, der Lenkungsgruppe folgende<br />
Beschlussvorlage zu unterbreiten:<br />
Die Arbeitsgruppe „Westlicher <strong>Untertaunus</strong>“ wird beibehalten.<br />
Die identifizierten Themen werden von Untergruppen<br />
abgearbeitet. Die Ergebnisse/Sachstände bzw.<br />
Beschlussvorlagen werden in der Arbeitsgruppe abschließend<br />
zur Vorlage an die Lenkungsgruppe vorbereitet.<br />
Sachstandsberichte der behandelten Themenfelder<br />
2.1 Sachstandsbericht LKW-Empfehlungsnetz<br />
Herr Vogel berichtet, dass die IVM inzwischen Kontakt mit<br />
den Kommunen im Kreis aufgenommen hat und bereits erste<br />
Rückläufe bei der IVM eingegangen, bzw. angekündigt sind.<br />
Die ausstehenden Kommunen werden zurzeit kontaktiert, die<br />
vorliegenden Informationen in Kürze eingearbeitet.<br />
Frau Schlerf weist darauf hin, dass die Datenerhebung nur<br />
einen Sinn macht, wenn diese in dem eigenen GIS-System<br />
eingepflegt werden können. Die Stadt Taunusstein ist personell<br />
nicht dazu in der Lage, die erforderlichen Daten zu erfassen.<br />
Herr Wennemann erarbeitet zurzeit ein spezielles Wegenetz<br />
im Naturpark Rhein-Taunus aus. Dabei würde es sich anbieten,<br />
für das LKW-Empfehlungsnetz in diesem Zuge die<br />
Parkmöglichkeiten an klassifizierten Straßen zu melden.<br />
Der AK hält fest, dass der IVM vorgeschlagen werden soll,<br />
die laufende kommunale Abfrage um LKW-Parkmöglichkeiten<br />
zu ergänzen.<br />
AK<br />
IVM<br />
2
Nach Rückfrage von Frau Schlerf zu Inhalt, Umfang und Nutzungsmöglichkeiten<br />
eines LKW-Empfehlungsnetzes, wird von<br />
Herrn Vogel folgendes erläutert:<br />
Das Netz soll alle Daten (Höhen-, Breiten-, Längen- und<br />
Tonnagebeschränkung) enthalten, die für den LKW-Verkehr<br />
wichtig sind, um ohne große Hindernisse ans Ziel zu kommen.<br />
Dies stellt eine Erleichterung für ortsunkundige Lkw-<br />
Fahrer, aber auch für die Bevölkerung und die Umwelt dar,<br />
da auf diese Weise Verkehrsbehinderungen und Immissionen<br />
reduziert werden.<br />
Die IVM beabsichtigt, diese Info in einem Internetportal auf<br />
der Basis von OpenStreetMap und evtl. auf einer Kartengrundlage<br />
hessenweit anzubieten. Mit dieser Initiative sollen<br />
die Spediteure aufgefordert werden, sich dieser Information<br />
zu bedienen, um unnötige Fahrtstrecken sowie Zeitverluste<br />
durch festgefahrene Fahrzeuge zu vermeiden und somit betriebswirtschaftliche<br />
Vorteile zu erlangen.<br />
Die IVM hat für das LKW – Empfehlungsnetz eine Projektliste<br />
aufgestellt, aus der man den Inhalt, den Aufwand und den<br />
Nutzen ablesen kann. Diese Liste wird den AK-Teilnehmern<br />
zur Verfügung gestellt.<br />
Herr Bathke informiert darüber, dass die Schwertransportunternehmen<br />
eine weitere Interessengruppe für das LKW-<br />
Empfehlungsnetz darstellt. Diese Unternehmen sind bislang<br />
bei der Festlegung einer möglichen Fahrtstrecke auf die Beteiligung<br />
der Verkehrsbehörden und der Polizei angewiesen.<br />
Einnahmen aus der Bereitstellung solcher Informationen<br />
könnten den IVM-Gesellschaftern wieder für weitere Projekte<br />
zur Verfügung gestellt werden.<br />
Der AK empfiehlt, der Lenkungsgruppe vorzuschlagen, dass<br />
das LKW-Empfehlungsnetz nur auf Basis einer kreisweiten<br />
kommunalen Beteiligung aufzubauen ist.<br />
2.2 Sachstandsbericht Schulisches Mobilitätsmanagement<br />
Herr Vogel hat für den AK ein Hinweispapier zu den rechtlichen<br />
Regelungen des schulischen Mobilitätsmanagements<br />
erstellt. Die Unterlage wurde an die AK-Mitglieder verteilt.<br />
Als weiterer Ansatzpunkt im schulischen Mobilitätsmanagement<br />
werden von Herrn Vogel die verschiedenen Programme<br />
wie z.B. von der Unfallkasse Hessen erläutert.<br />
Die Unfallkasse Hessen hat gemeinsam mit Kooperationspartnern<br />
und Schulamtsvertretern Angebote für Kinder und<br />
Jugendliche zum schulischen Mobilitätsmanagement in Hessen<br />
für 2010/2011 erarbeitet und festgelegt. Zentrale Arbeitsschwerpunkte<br />
sind die regionale und kindgerechte Vernetzung<br />
von Verkehrsmitteln sowie die Weiterentwicklung der<br />
Kindergarten-Präventionskampagne für Vorschulkinder "immer<br />
sicher unterwegs" für den Schulbereich und Präventionsangebote<br />
für Berufs- und weiterführende Schulen. Dar-<br />
IVM<br />
AK<br />
3
2.3<br />
über hinaus wird die Weiterentwicklung von Schulwegplänen,<br />
die Etablierung von Verkehrserziehungsmaterial in Schulbüchern<br />
von der Unfallkasse unterstützt.<br />
Herr Vogel bietet dem AK an, für das Projekt „Schulisches<br />
Mobilitätsmanagement“ sich um die Unterstützung der Unfallkasse<br />
zu bemühen.<br />
Herr Vogel wird gebeten, für den Arbeitskreis die Fördermöglichkeiten<br />
für das Schulische Mobilitätsmanagement darzustellen.<br />
Herr Becker erläutert kurz den Vorschlag, den<br />
Praxisbericht aus dem Pilotvorhaben „Schulisches Mobilitätsmanagement“<br />
im Kreis Offenbach durch Herrn Barthelmes<br />
in der kommenden Lenkungsgruppensitzung erläutern<br />
zu lassen.<br />
Der AK schlägt vor, einen Vertreter des Kreises Offenbach<br />
zur nächsten Lenkungsgruppensitzung einzuladen, um nähere<br />
Informationen über den Inhalt und die Abwicklung dessen<br />
schulischen Mobilitätsmanagement zu erfahren.<br />
Der AK hält fest, dass für den RTK eine oder mehrere Pilotschulen<br />
ausgesucht werden sollen. Die Ansprache der Schulen<br />
soll durch das Schulamt erfolgen. Bei Identifizierung mehrerer<br />
Pilotschulen kann die Umsetzung dann auch in Form<br />
eines teilraumübergreifenden, thematischen Arbeitskreis erfolgen.<br />
Das Projekt ist unter Beteiligung des Schulamtes, der RTV,<br />
des RTK, des ZIV, der ivm und der Pilotschule(n) aufzustellen.<br />
Fr. Kimpel von der IGS Obere Aar, Taunusstein ist Lehrkraft<br />
für Verkehrserziehung und hat Interesse für das Pilotprojekt<br />
bekundet. Sie bittet daher darum, Umfang und Arbeitsaufwand<br />
für die Schule bzw. für die Lehrkräfte darzustellen, um<br />
eine abschließende Entscheidung von der Schule einholen<br />
zu können.<br />
Sachstandsbericht Marketing für ÖV-Angebote<br />
Herr Striegl erläutert, dass die RTV üblicherweise ÖV-<br />
Angebote über einen Flyer bewirbt, auf dem auf vorhandene<br />
Informationen Dritter verwiesen wird (z.B. per Internetlink).<br />
Ziel des Arbeitsthemas ist es, den ÖPNV für den Freizeitverkehr<br />
in den Fokus zu rücken (siehe Freizeitlinie 210 zw.<br />
Lorch und Bad Schwalbach/Taunusstein).<br />
Nach Recherchen von Herrn Striegl bieten schon jetzt verschiedene<br />
Internetanbieter Wanderroutenplaner an, die sehr<br />
interessant sind. Allerdings geht hierbei meistens aufgrund<br />
unbekannter Ortsangaben die Übersicht verloren. Es werden<br />
auch keine Angaben über mögliche ÖV-Haltestellen bzw.<br />
ÖV-Angebote eingestellt, so dass es für den RTK sinnvoll ist<br />
IVM<br />
IVM<br />
IVM/ZIV<br />
RTK FD I.7<br />
4
einen eigenen Internetauftritt für einen Wanderroutenplaner<br />
sowie ÖV-Angeboten und touristischen Sehenswürdigkeiten /<br />
Einkehrmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen.<br />
Herr Vogel bietet die Unterstützung der IVM an, wenn eine<br />
Verknüpfung der touristischen Angebote mit dem ÖV erfolgen<br />
soll. Dazu braucht die IVM einen Auftrag, aus dem die Ziele<br />
und der Bedarf ersichtlich sind.<br />
Herr Junghans sieht kein Problem darin, die entsprechenden<br />
Verknüpfungen zwischen ÖV-Angeboten und Wanderrouten<br />
herzustellen.<br />
Herr Wennemann weist darauf hin, dass die Grundlagenermittlung<br />
für einen solchen Wanderroutenplaner nicht <strong>vom</strong><br />
Naturpark Rhein-Taunus erbracht werden kann.<br />
Herr Becker berichtet über die Arbeit des Arbeitskreises Tourismus<br />
im Rahmen der Regionalentwicklung <strong>Untertaunus</strong> und<br />
verweist auf die gleichen Zielsetzungen. Nach seiner Meinung<br />
muss darauf geachtete werden, dass das Thema nicht<br />
von zwei AK`s besetzt wird.<br />
Der AK empfiehlt, der Lenkungsgruppe vorzuschlagen,<br />
das Marketing für ÖV-Angebote federführend im Arbeitskreis<br />
Tourismus im Rahmen der Regionalentwicklung<br />
<strong>Untertaunus</strong> zu entwickeln und daraus ein Gesamtkonzept<br />
für den RTK aufzubauen.<br />
2.3 Sachstandsbericht Förderung Radverkehr<br />
Herr Gamber berichtet über den Sachstand des Radwegekonzeptes<br />
des RTK. Danach soll durch den RTK die erstmalige<br />
Beschilderung eines Radwegenetzes umgesetzt werden.<br />
Der RTK bekommt hierfür 80% Zuwendungen <strong>vom</strong> Land,<br />
wenn die Investitionskosten mehr als 50 TEuro betragen.<br />
Die erstmalige Beschilderung eines Radwegenetzes ist bereits<br />
<strong>vom</strong> RTK im Idsteiner Land umgesetzt worden.<br />
Für den übrigen Bereich des RTK wurde bereits ein Grobkonzept<br />
erarbeitet, das noch mit den Kommunen abzustimmen<br />
ist.<br />
Die Verwaltung ist zurzeit dabei, diese Beschilderung im Bereich<br />
der Städte Taunusstein und Bad Schwalbach sowie der<br />
Gemeinden<br />
Hohenstein Aarbergen und Heidenrod fortzuführen. Allerdings<br />
kann dies nicht mehr durch eigenes Personal umgesetzt<br />
werden. Hierfür ist ein geeignetes Büro zu beauftragen.<br />
Der AK empfiehlt, der Lenkungsgruppe vorzuschlagen,<br />
den RTK für die zügige Umsetzung der weiteren Radwegebeschilderung<br />
zu bitten, Haushaltsmittel zur Verfügung<br />
zustellen.<br />
Im Rahmen der kommunalen Abfrage nach vorhandenen<br />
AK<br />
AK<br />
5
3<br />
Radwegelücken wurde von der Gemeinde Aarbergen die<br />
Lücke zwischen Kettenbach und Daisbach entlang der L<br />
3031 sowie von der Gemeinde Hohenstein die Lücke zwischen<br />
Strinz-Margarethä – Niederlibbach entlang der L 3274<br />
genannt.<br />
Zu den Lückenschlussangaben berichtet Herr Hoffmann,<br />
dass die Einsatzkriterien für einen Neubau bei beide Lückenschlussmaßnahmen<br />
nicht erfüllt sind und somit keine<br />
Chance haben auf die maßgeblich landesweite Prioritätenliste<br />
zu kommen. Auf diese Weise haben sie somit keine Aussicht<br />
auf eine Realisierung. Es besteht jedoch die Möglichkeit,<br />
dass die Kommunen diese Lücken in eigener Baulastträgerschaft<br />
mit Landeszuschüssen schließen.<br />
Da diese Lückenschlussmaßnahmen im Zuge der Landesstraßen<br />
wichtig für das Radwegenetz sind und nur die Kommunen<br />
handeln können, regt Herr Gamber deshalb an, beim<br />
Land höhere Zuwendungssätze zu beantragen.<br />
Herr Scheliga wird sich in diesem Zusammenhang mit dem<br />
ASV Wiesbaden, Herrn Hoffmann, in Verbindung setzen, um<br />
ein Projektdatenblatt für das weitere Vorgehen aufzustellen<br />
und dementsprechend eine Info an den Arbeitskreis, bzw. die<br />
Lenkungsgruppe geben zu können.<br />
Der AK empfiehlt, der Lenkungsgruppe vorzuschlagen,<br />
sich um eine höhere Förderquote für die jeweilige Kommune<br />
einzusetzen. Wobei die Initiative aus dem Gremium<br />
der Lenkungsgruppe erfolgen sollte.<br />
Zum Sachstand des <strong>vom</strong> ASV Wiesbaden überarbeiteten<br />
Radwegekonzeptes im Zuge des vorhandenen Aartalradweges<br />
berichtet Herr Hoffmann, dass die Untersuchungen noch<br />
laufen und mit einer Vorlage der Ergebnisse zur nächsten<br />
AK-Sitzung zu rechnen ist.<br />
Weitere Themenvorschläge der Teilnehmer<br />
Es wurden keine weiteren Themenvorschläge vorgebracht<br />
4 Weiteres Vorgehen/nächste Termine<br />
Die nächste AK-Sitzung soll am 27.01.2010 um 14:30 Uhr im<br />
Kreishaus stattfinden.<br />
Zur nächsten Lenkungsgruppensitzung sollen die identifizierten<br />
Projekte in Form von Projektdatenblättern mit evtl. vorbereiteten<br />
Beschlussempfehlungen für die Lenkungsgruppe<br />
vorgelegt werden. Das Projektdatenblatt soll sich an das Projektdatenblatt<br />
der Regionalplanung anlehnen.<br />
ASV/Aarbergen<br />
AK<br />
RTK<br />
27.01.10,<br />
15:00 Uhr<br />
6