Festschrift

Festschrift
1955-2005
Herausgegeben von
Rolf W. Einsele
Erich R. Franke
Rundbrief

VPP-BEITRÄGE
Rolf W. Einsele
50 Jahre VPP: Im steten Wandel! 7
Bertold Bartoschek und Wolfgang Stern
Der Aufbruch in eine neue Zeit -
die Anfänge des VPP (DDR) nach der Wende 1989 30
Karl-Hermann Meyer-Dulheuer
Zwei Wege zu einem einheitlichen deutschen Berufsstand 37
Herbert Schinke
Die Auswirkungen der Wende in der DDR
auf dem Patentgebiet in den neuen Bundesländern 46
Hans-Georg Urbach
Die Fusion zwischen VPP und VPP (DDR) in 1990 58
BERUFS- UND STANDESRECHT
Manfred Rau
Zusammenarbeit zwischen freiberuflichen Patentanwälten
und Industrie-Patentanwälten und deren Nutzen für beide Seiten 60
Gabriele Winkler
Reform der Ausbildung zum Patentanwalt/Patentassessor? 67
Eugen Popp
„Die Vertretungsbefugnis deutscher Patentanwälte vor einer
künftigen europäischen Patentgerichtsbarkeit - ein rechtlicher Anspruch?" 84

Alfons Schäfers
Der Schutz vertraulicher Informationen im Verhältnis von
zugelassenem Vertreter und seinem Auftraggeber und das
Attorney-Client Privilege im amerikanischen Discovery-Verfahren 111
NATIONALES RECHT
Wilfried Anders
Über die Wahl des Ausgangspunkts für die
Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit unter besonderer
Berücksichtigung jüngerer Entscheidungen des Bundesgerichtshofs 136
Heinz Bardehle
Wird das richtige Niveau der Erfindungshöhe wirklich richtig gewählt? 151
Hans-Georg Landfermann
Die befristete Zuständigkeit des Bundespatentgerichts
für Einsprüche und Durchgriffsbeschwerden 160
Barbara Matschiner
Erfindungen im Rahmen der Hochschulforschung -
zum Patentwesen an deutschen Hochschulen 174
Wolfgang Niedlich
Die patentrechtliche Aufgabe im Wandel 186
Volker Winterfeldt
„Quo vadis, Einspruch?" - Exitus oder Renaissance, Popularrechtsbehelf
oder Streitverfahren und: Gibt es eine exceptio pacti ? 210
ARBEITNEHMERERFINDERRECHT
Kurt Bartenbach und Franz-Eugen Volz
Erfindungsrechtliche Aspekte der universitären Auftragsforschung 225
Roland von Falckenstein
Vereinfachung des Arbeitnehmererfinderrechts? 262

Erich R. Franke und Lothar Steiling
Novellierung des ArbEG - Kein Ende in Sicht
Die Industrie reagiert mit Incentive-Systemen 281
Ortwin Hellebrand
Lizenzanalogie und Angemessenheit der Arbeitnehmererfindervergütung 289
SCHUTZRECHTSVERLETZUNG
Uwe Dreiss
Was sind eigentlich Gemeinkosten? 303
Heinz Goddar
Schadensersatzberechnung nach der Lizenzanalogie 309
Bernhard Jestaedt
Anmerkungen zur Zulassung der Revision im Patentverletzungsverfahren .... 313
Alfred Keukenschrijver
Flügelradzähler, Kaffeetüte und Drehzahlermittlung -
neue Entwicklungen bei der mittelbaren Patentverletzung 331
Peter Meier-Beck
Der gerichtliche Sachverständige im Patentprozeß 356
Christian Osterrieth und Klaus Haft
Grenzüberschreitende Patentverletzungsverfahren in Europa 372
Antje Sedemund-Treiber
Gedanken zur Einrichtung eines Schiedsgerichts für
Streitigkeiten aus dem Bereich des geistigen Eigentums in Deutschland 382
Uwe Scharen
Die Aussetzung des Patentverletzungsstreits wegen anhängiger,
jedoch erstinstanzlich noch nicht beschiedener Nichtigkeitsklage 396

MARKENRECHT
Achim Bender
Die ernsthafte Benutzung der Marke in der europäischen Rechtsprechung ... 412
Michael Loschelder
Der markenrechtliche Schutz von technischen Bezeichnungen 427
Paul Ströbele
Bedeutung von Vorentscheidungen im
markenrechtlichen Eintragungsverfahren 439
INTERNATIONALES RECHT
Theo Bodewig
Einige vergleichende Bemerkungen zum Schutz von
Verfahrenserzeugnissen in den USA und Deutschland 452
Matthias Brandi-Dohrn
Reach-through Ansprüche und Reach-through Lizenzen 465
Christian Klawitter
Safe Harbour und Legalausnahme:
Die neue Gruppenfreistellungsverordnung Technologietransfer
im Spannungsfeld zwischen Rechtssicherheit und Gestaltungsrisiko 487
Hans Peter Kunz-Hallstein
Sind Entscheidungen der Beschwerdekammern des
Europäischen Patentamts vor dem Europäischen Gerichtshof
für Menschenrechte und deutschen Gerichten anfechtbar? 509
Richard L. Mayer
Die gegenwärtige Schlagkraft eines U.S. Patents:
ein Vergleich mit der Vergangenheit 529

GRUNDSÄTZLICHES ZUM GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ
Marianne Grabrucker
Erinnerungen zur Entstehung des Bundespatentgerichts:
Ein Gespräch mit Herrn Prof. Dr. Werner Böhmer,
Richter des Bundesverfassungsgerichts i.R 551
Norbert Haugg
Der freie Erfinder, das gesellschaftspolitisch (nahezu) vergessene Wesen .... 569
Wilhelm von Lieres
Management von Patent-Portfolios - mehr als nur ein Schlagwort? 573
Eduard Merz
Betrachtungen zu Fragen der Vor- und Ausbildung der
technischen Mitglieder des Deutschen Patent- und Markenamts 591
Jürgen Schade
Gedanken zu Geistigem Eigentum und Weltgesellschaft 596
Fritz Teufel
Patentschutz für Software - auch ein Jubilar 608