Jonny Bruhn-Tripp Gisela Tripp Anrechnung von Vermögen auf das ...

X Kapitel: Anrechnung von Vermögen
Für den Lebensunterhalt einzusetzen ist Vermögen, das nicht
zu den absetzbaren oder privilegierten Vermögensgegenständen
zählt und verwertbar ist. Ein Vermögen, das in
absehbarer Zeit nicht verwertbar ist und auch nicht zu einem
den ALG II/Sozialgeld Bedarf übersteigenden Einkommenserwerb
eingesetzt werden kann, schließt Hilfebedürftigkeit
nicht aus. In diesem Fall ist ALG II/Sozialgeld nicht als
Darlehen, sondern als Beihilfe zu gewähren.
Verwertbares Vermögen wird mit seinem Verkehrswert (Nettowert
des Verkaufserlöses oder erwerbbaren Darlehens) auf
den ALG II/Sozialgeld Anspruch angerechnet. Übersteigt der
Verkehrswert den ALG II/Sozialgeld Anspruch, besteht keine
Hilfebedürftigkeit.
Beispiel
M. und G. leben eheähnlich zusammen. Nach Ausschöpfen
der Freibeträge (Grund-, Altersvorsorgefreibetrag und
Anschaffungsrücklage) ist eine Lebensversicherung zu
verwerten. Der Rückkaufwert beträgt 8.200 € und wird dem
ALG II Anspruch der eheähnlichen Partner (Regelleistung,
Warmmiete und Heizkosten) in Höhe 1.022 € gegenüber
gestellt. Anspruch auf ALG II besteht wegen fehlender
Hilfebedürftigkeit nicht.
Beispiel
Nach dem Tod des Vaters hat die arbeitslose Angestellte M.
das Zweifamilienhaus geerbt. Das Haus liegt in einer
attraktiven Wohnlage. In der unteren Wohnung wohnt M. mit
ihrem eheähnlichen Partner. Die andere Wohnung ist
vermietet: Nettoertrag der Miete 420 €. Die Mieteinnahmen
decken nicht den ALG II Bedarf.
Verkehrswert (Nettoerlös) Mietwohnung: 64.000 €.
M. ist es zuzumuten, die Mietwohnung in eine Eigentumswohnung
umzuwandeln und zu verkaufen oder ein Darlehen
aufzunehmen.
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