Amtsblatt 2011/02 - Stadt Salzgitter

Nummer 2 Salzgitter, den 10. Februar 2011 38. Jahrgang
Nr. Amtl. Bekanntmachung Seite
9 Platzbenennung „In den Blumentriften“ 10
10 Gemeindewahlleitung und stellvertretende Gemeindewahlleitung
für die Wahl des Rates der Stadt und
der Ortsräte der Ortschaften am 11.09.2011 10
11 Planfeststellungsverfahren; Neubau der Tank- und
Rastanlage Salzgitterhüttenblick (Arbeitstitel
Salzgau) im Zuge der A 39 von Bau-km 20+150 bis
Bau-km 21+250 12
12 Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
Bebauungsplan Leb 160 für Salzgitter-Lebenstedt
„City Carrée/WEVG“ 12
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Platzbenennung „In den Blumentriften“
Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung
am 15.12. 2010 folgende Platzbenennung beschlossen:
Der Platz in der Fußgängerzone im Bereich „In den
Blumentriften 23 und 25“ erhält den Namen
„Staryj-Oskol-Platz“
Die Bezeichnung bezieht sich nur auf die bauliche
Anlage.
Postleitzahl: 38226
SZGE Salzgitter Grundstücksentwicklung
Inhalt
Amtliche Bekanntmachung
Nr. Amtl. Bekanntmachung Seite
13 Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
Bebauungsplan Ghg 50 für Salzgitter-Gebhardshagen
„Zentrum/Hardeweg Ost“ 14
14 Ausweisung von Überschwemmungsgebieten 16
15 Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes
Ordnungswidrigkeiten 16
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Gemeindewahlleitung und stellvertretende
Gemeindewahlleitung
für die Wahl des Rates der Stadt
und der Ortsräte der Ortschaften am 11.09.2011
Der Oberbürgermeister 26.01.2011
Fachdienst BürgerService und Ordnung
-Wahlbüro-
Gemäß § 9 Abs. 2 des Niedersächsischen
Kommunalwahlgesetzes (NKWG) hat der Rat der
Stadt in seiner Sitzung am 24.11.2010
Herrn Erster Stadtrat Rainer Dworog,
Dienstsitz Stadt Salzgitter, Rathaus,
Postfach 10 06 80, 38206 Salzgitter,
Telefon: 05341 / 839 - 3655
zum Gemeindewahlleiter und
Herrn Städt. Oberrat Claus-Peter Knabe,
Dienstsitz Stadt Salzgitter, Rathaus,
Postfach 10 06 80, 38206 Salzgitter
Telefon: 05341 / 839 - 3363
zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter berufen.
Gemäß § 7 Abs. 1 der Niedersächsischen
Gemeindewahlordnung (NKWO) wird dieser
Beschluss öffentlich bekannt gemacht.
gez. Klingebiel
(Oberbürgermeister)
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38. Jahrgang Amtsblatt Nr. 2 Salzgitter, den 10. Februar 2011 Seite 11
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38. Jahrgang Amtsblatt Nr. 2 Salzgitter, den 10. Februar 2011 Seite 12
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Planfeststellungsverfahren; Neubau der Tank- und
Rastanlage Salzgitterhüttenblick
(Arbeitstitel Salzgau) im Zuge der A 39 von Bau-km
20+150 bis Bau-km 21+250
Der Planfeststellungsbeschluss der Niedersächsischen
Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Göttinger
Chaussee 76 A in 30453 Hannover vom 30.12.2010 für
das oben bezeichnete Bauvorhaben liegt mit einer
Ausfertigung des festgestellten Planes in der Zeit
vom 18.02.2011 bis einschließlich 04.03.2011
in der Stadt Salzgitter, im Rathaus Lebenstedt,
Joachim-Campe-Str.6-8, 38226 Salzgitter, Raum 916,
während der Dienstzeiten
Montag und Dienstag von 9.00 bis 16.00 Uhr,
Mittwoch von 9.00 bis 13.00 Uhr,
Donnerstag von 9.00 bis 18.00 Uhr,
sowie Freitag von 9.00 bis 12.30 Uhr
zur allgemeinen Einsicht aus. Eine Einsichtnahme in
die Planunterlagen ist nach telefonischer Vereinbarung
(Tel. 05341/839-36 94) auch zu anderen Zeiten
möglich.
Der Planfeststellungsbeschluss und der festgestellte
Plan können auch bei der Niedersächsischen Landesbehörde
für Straßenbau und Verkehr – Geschäftsbereich
Hannover, Dorfstraße 17 in 30519 Hannover
eingesehen werden.
Den Beteiligten, über deren Einwendungen entschieden
worden ist, wurde der Planfeststellungsbeschluss
gesondert zugestellt.
Gem. §74 Abs.4 Verwaltungsverfahrensgesetz
(VwVfG) gilt mit dem Ende der Auslegungsfrist der
Planfeststellungsbeschluss gegenüber allen übrigen
Betroffenen als zugestellt.
Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und
Denkmalschutz
Salzgitter, den 19.01.2011
Im Auftrag
gez. Waldmann
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Beteiligung der Öffentlichkeit an der
Bauleitplanung Bebauungsplan Leb 160 für
Salzgitter-Lebenstedt „City Carrée/WEVG“
Zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß
§ 3 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) liegen die allgemeinen
Ziele und Zwecke der Planung für den
Bebauungsplan Leb 160 für Salzgitter-Lebenstedt
„City Carrée/WEVG“
vom 18.02. bis 04.03.2011
im Rathaus der Stadt Salzgitter, Joachim-Campe-Str. 6-
8, SZ-Lebenstedt, 9. Obergeschoss, Haupttreppenhaus,
in den Zeiten:
öffentlich aus.
Montag - Freitag 9 - 12 Uhr
Donnerstag zusätzlich 14 - 18 Uhr
Der räumliche Geltungsbereich der Planmaßnahme ist
aus dem zugleich veröffentlichten Planausschnitt zu
ersehen.
Das Ziel der Planung ist der Ausschluss von Spielhallen
sowie eine Neuregelung der Zulässigkeit
sonstiger Vergnügungsstätten (Discotheken, Nachtlokale,
Wettbüros, etc.).
Gemäß § 3 Abs.1 BauGB soll die Öffentlichkeit
möglichst frühzeitig an der Planung beteiligt werden.
Es besteht die Möglichkeit, sich im Rahmen dieser
frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung über die
allgemeinen Ziele und Zwecke dieser Planungen zu
informieren. Gleichzeitig besteht die Gelegenheit zur
Äußerung und Erörterung.
Auskünfte zur Planung erhalten Sie in der o.g. Zeit
oder nach telefonischer Vereinbarung auch zu anderen
Zeiten im Fachgebiet Stadtplanung der Stadt Salzgitter,
Rathaus, 9. Obergeschoss, Zimmer-Nr. 914 oder 923
Telefon-Nr. 839 – 3526 oder - 4061
Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und
Denkmalschutz
- Fachgebiet Stadtplanung -
12

38. Jahrgang Amtsblatt Nr. 2 Salzgitter, den 10. Februar 2011 Seite 13
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38. Jahrgang Amtsblatt Nr. 2 Salzgitter, den 10. Februar 2011 Seite 14
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Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
Bebauungsplan Ghg 50 für Salzgitter-Gebhardshagen „Zentrum/Hardeweg Ost“
Zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) liegen die allgemeinen Ziele
und Zwecke der Planung für den
Bebauungsplan Ghg 50 für Salzgitter-Gebhardshagen „Zentrum/Hardeweg Ost“
vom 18.02. bis 04.03.2011
im Rathaus der Stadt Salzgitter, Joachim-Campe-Str. 6-8, SZ-Lebenstedt,
9. Obergeschoss, Haupttreppenhaus, in den Zeiten:
öffentlich aus.
Montag - Freitag 9 - 12 Uhr
Donnerstag zusätzlich 14 - 18 Uhr
Der räumliche Geltungsbereich der Planmaßnahme ist aus dem zugleich veröffentlichten Planausschnitt zu ersehen.
Das Ziel der Planung ist der Ausschluss von Spielhallen sowie eine Neuregelung der Zulässigkeit sonstiger
Vergnügungsstätten (Discotheken, Nachtlokale, Wettbüros, etc.).
Gemäß § 3 Abs.1 BauGB soll die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig an der Planung beteiligt werden. Es besteht die
Möglichkeit, sich im Rahmen dieser frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung über die allgemeinen Ziele und Zwecke
dieser Planungen zu informieren. Gleichzeitig besteht die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung.
Auskünfte zur Planung erhalten Sie in der o.g. Zeit oder nach telefonischer Vereinbarung auch zu anderen Zeiten im
Fachgebiet Stadtplanung der Stadt Salzgitter,
Rathaus, 9. Obergeschoss, Zimmer-Nr. 914 oder 923
Telefon-Nr. 839 – 3526 oder - 4061
Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz
- Fachgebiet Stadtplanung -
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38. Jahrgang Amtsblatt Nr. 2 Salzgitter, den 10. Februar 2011 Seite 15
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38. Jahrgang Amtsblatt Nr. 2 Salzgitter, den 10. Februar 2011 Seite 16
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Ausweisung von Überschwemmungsgebieten
Die Stadt Salzgitter, Fachgebiet Umwelt, beabsichtigt, gemäß § 76 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushaltes
(Wasserhaushaltsgesetz – WHG) in der Fassung vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585 ff.) und § 115 des Gesetzes zur
Neuregelung des Niedersächsischen Wasserrechts (NWG) vom 19.02.2010 (Nds. GVBl. S. 510 ff.) den Erlass von
Verordnungen zur Festsetzung von Überschwemmungsgebieten im Bereich der Gewässer „Fuhse“ und „Aue“. Die
jeweiligen Satzungsentwürfe sowie die kartenmäßige Darstellung der Überschwemmungsgebiete können bei der Stadt
Salzgitter, Fachgebiet Umwelt, Joachim-Campe-Str. 9-11 (Altes Polizeigebäude) Zimmer 418 P vom 01.03.2011 bis
31.03.2011 während der Sprechzeiten (Montag, Dienstag, Mittwoch von 09:00 bis 16:00 Uhr, Donnerstag von 09:00 bis
18:00 Uhr und Freitag von 09:00 bis 12:00 Uhr) eingesehen werden. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt
wird, kann bis zu zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt
Salzgitter, Fachgebiet Umwelt, Einwendungen gegen die Ausweisung erheben.
gez. Buntfusz
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Öffentliche Zustellungen des Fachgebietes Ordnungswidrigkeiten
Gegen nachstehend aufgeführte Personen ist jeweils ein Bescheid ergangen, der nicht zustellbar ist.
Name/Empfänger letzter bekannter Wohnsitz Bescheid nach dem Bescheid
Aktenzeichen vom
Mueller, Virginia Flettmarer Straße 19 A Straßenverkehrsgesetz 11.01.2011
32.4/6021139 38539 Mueden/Aller
Hlobil, Hynek Zaanenlaan 16 Straßenverkehrsgesetz 13.01.2011
32.4/6025353 NL-2024 2A Haarlem
Schubert, Wilfried 6507 Oak Brook Dr. Straßenverkehrsgesetz 14.01.2011
32.4/6024289 USA-43571 Whitehouse/Ohio
Brückmann, Dietmar Herzbergerstraße 9 Straßenverkehrsgesetz 19.01.2011
32.4/6024930 37115 Duderstadt
Van Ryt, Peter Johannes Spiesberg 9 Straßenverkehrsgesetz 24.01.2011
32.4/6025650 NL-5985 NN Grashoek
Die Bescheide können durch den jeweiligen Empfänger oder sonstige Berechtigte im Fachdienst Ordnung, Fachgebiet
Ordnungswidrigkeiten, Salzgitter-Lebenstedt, Joachim-Campe-Straße 6 - 8, während der Sprechzeiten bis zum
10.03.2011 eingesehen werden.
Nach Ablauf dieser Frist gelten diese Bescheide als zugestellt.
Fachdienst Ordnung
- Fachgebiet Ordnungswidrigkeiten -
Fernsprech-Verbindungen: Rathaus SZ-Lebenstedt 83 90, Durchwahl 839 zusätzlich die Rufnummer des Hausapparates.
BürgerCenter Sprechzeiten: Montag, Dienstag, Donnerstag durchgehend 8.00 – 18.00 Uhr, Mittwoch und Freitag 8.00 – 13.00 Uhr. Für einzelne
Dienststellen gelten Sonderregelungen.
Bankkonten der Stadtkasse Salzgitter:
Braunschweigische Landessparkasse, Salzgitter-Lebenstedt Sparkasse Goslar/Harz Postbank Hannover
(BLZ 250 500 00), Konto-Nr. 3 803 806 (BLZ 268 500 01) Konto-Nr. 70 000 914 (BLZ 250 100 30), Konto-Nr. 6013 - 300
Herausgeber: Stadt Salzgitter – Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.) – Druck: Hausdruckerei der Stadt Salzgitter
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