Amtsblatt 2011/06 - Stadt Salzgitter

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38. Jahrgang Amtsblatt Nr. 6 Salzgitter, den 07. April 2011 Seite 31 31
38. Jahrgang Amtsblatt Nr. 6 Salzgitter, den 07. April 2011 Seite 32 29 Feststellung/Auslegung der Jahresrechnung 2008 und Entlastung des Oberbürgermeisters Die anliegenden Beschlüsse wurden in der 47. Öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter vom 23.02.2011 einstimmig gefasst: ________________________________________ TOP 2.1 Feststellung der Jahresrechnung 2008 Vorlage: 5615/15 1) Die Jahresrechnung 2008 wird entsprechend § 40 Abs. 1 Nr. 9 und § 101 Abs. 1 Nr. 3 Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO) beschlossen. 2) Der bilanzierte Jahresüberschuss von 29.015.189,89 Euro wird entsprechend Artikel 6 Abs. 9 des Gesetzes zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts und zur Änderung gemeindewirtschaftsrechtlicher Vorschriften mit dem Sollfehlbetrag aus dem letzten kameralen Abschluss 2006 verrechnet. TOP 2.2 Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008 Vorlage: 5627/15 Dem Oberbürgermeister wird gemäß § 101 NGO für das Haushaltsjahr 2008 Entlastung erteilt. _________________________________________ Der Jahresabschluss ohne Forderungsübersicht wird gem. § 101 Abs. 2 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) im Fachdienst Haushalt und Finanzen Zimmer 115 P Joachim-Campe-Str. 9-11 38226 Salzgitter wie folgt öffentlich ausgelegt: Dienstag, den 26.04.2011 bis Mittwoch, den 04.05.2011 Montag-Mittwoch und Freitag 9.00 Uhr - 12.00 Uhr Donnerstag 14.00 Uhr - 18.00 Uhr 30 Auslegung des Schlussberichts des Fachdienstes Rechnungsprüfung Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung der Stadt Salzgitter über die Prüfung des Jahresabschlusses 2008: Der Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung der Stadt Salzgitter über die Prüfung des Jahresabschlusses 2008 und die Stellungnahme des Oberbürgermeisters der Stadt Salzgitter hierzu werden gemäß § 120 Abs. 4 der Niedersächsischen Gemeindeordnung im Fachdienst Haushalt und Finanzen Zimmer 115 P Joachim-Campe-Str. 9-11 38226 Salzgitter wie folgt öffentlich ausgelegt: Dienstag, den 26.04.2011 bis Mittwoch, den 04.05.2011 Montag-Mittwoch und Freitag 9.00 Uhr - 12.00 Uhr Donnerstag 14.00 Uhr - 18.00 Uhr 31 Straßenbenennung in SZ-Reppner, Baugebiet „Welfengrund“ 2. BA Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 23.03.2011 folgende Straßenbenennung beschlossen: Die Baustraße 1643 erhält den Namen Postleitzahl: 38228 „Löwenweg“. SZGE Salzgitter - Grundstücksentwicklung 32
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