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Amtsblatt Nr. 25 vom 19. Juni 2009 - Stadt Schlüchtern

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<strong>Amtsblatt</strong> für die <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong> - 3 - <strong>25</strong>/<strong>2009</strong><br />

Block A:<br />

4. Jahresabschluss 2008;<br />

hier: Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2008<br />

5. Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 der <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong><br />

6. Frauenförderplan der <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong><br />

7. Straßenbeleuchtungsvertrag mit der Überlandwerk Fulda Aktiengesellschaft<br />

(ÜWAG)<br />

Block B:<br />

8. Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan ''Breitefeld'' (Windkraft) in den<br />

Gemarkungen Elm und Wallroth im Rahmen der Bauleitplanung der <strong>Stadt</strong><br />

<strong>Schlüchtern</strong><br />

9. Antrag der Grünen-Fraktion <strong>vom</strong> 10.06.<strong>2009</strong> betr. Erstellung eines Einzelhandelskonzepts<br />

zum Erhalt der Innenstadt<br />

10. Antrag der Grünen-Fraktion <strong>vom</strong> 10.06.<strong>2009</strong> betr. Verhinderung weiterer Großmarktansiedlung<br />

auf Kosten der Innenstadt, keine Aufhebung der gesetzlichen<br />

Schutzregelungen für die Innenstadt zugunsten von Großkonzernen<br />

11. Antrag der CDU-Fraktion <strong>vom</strong> 16.06.<strong>2009</strong> betr. Beantwortung der Anfrage der<br />

CDU-Fraktion <strong>vom</strong> 01.05.<strong>2009</strong> bezügl. Abrechnung der Straßenbaumaßnahmen<br />

<strong>Schlüchtern</strong>, 18.06.<strong>2009</strong><br />

gez. Rothmaler, <strong>Stadt</strong>v.-Vorsteher<br />

294 ÄNDERUNG ZUR NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG<br />

DER JAGDGENOSSENSCHAFT DES GEMEINSCHAFTLICHEN JAGDBEZIRKES<br />

SCHLÜCHTERN-HOHENZELL<br />

am Samstag, dem 18.04.<strong>2009</strong>, im Feuerwehrgerätehaus Hohenzell<br />

Zu der im <strong>Amtsblatt</strong> <strong>vom</strong> 22.05.<strong>2009</strong> veröffentlichen Niederschrift der Jahreshauptversammlung<br />

<strong>vom</strong> 18.04.<strong>2009</strong> der Jagdgenossenschaft <strong>Schlüchtern</strong>-Hohenzell ergibt sich<br />

zu Tagesordnungspunkt 8 (Neu-Weiterverpachtung) folgende Änderung:<br />

Dieser Punkt muss in einer gesonderten Versammlung neu abgestimmt werden, da am<br />

18.04.<strong>2009</strong> aufgrund Veränderungen der Eigentumsverhältnisse eine nicht mehr<br />

stimmberechtigte Person ihre Stimme abgegeben hat.<br />

Durch die Streichung dieser Stimme besteht nun keine Stimmenmehrheit für die<br />

Weiterverpachtung mehr.<br />

Der Termin für die Versammlung wird fristgerecht bekannt gegeben.<br />

<strong>Schlüchtern</strong>-Hohenzell, 15.06.<strong>2009</strong><br />

gez. Jürgen Latsch, 1. Vorsitzender<br />

AUS DEM RATHAUS WIRD BERICHTET<br />

295 STRASSENSPERRUNGEN ANLÄSSLICH DES FASCHINGSUMZUGES DES<br />

WALLROTHER CARNEVAL CLUBS AM 28.06.<strong>2009</strong><br />

Anlässlich des Faschingsumzuges des Wallrother Carneval Clubs „Die Wellblooe“ e. V.<br />

am Sonntag, dem 28. <strong>Juni</strong> <strong>2009</strong>, kommt es in der Zeit von 14:00 bis 17:00 Uhr<br />

durch verschiedene Straßensperrungen zu Verkehrsbehinderungen in Wallroth.

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