Gemeindevertretung Rukieten Niederschrift zur ... - Schwaan
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<strong>Gemeindevertretung</strong> <strong>Rukieten</strong><br />
<strong>Niederschrift</strong><br />
<strong>zur</strong> öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung der <strong>Gemeindevertretung</strong><br />
<strong>Rukieten</strong><br />
Anwesend sind:<br />
Bürgermeister<br />
Herr Frank Becker<br />
Gemeindevertreter<br />
Herr Ingo Harder<br />
Herr Bernd- Dieter Herold<br />
Herr Anne Landmann<br />
Frau Birgit Radde<br />
Herr Maik Schwittau<br />
Entschuldigt fehlen:<br />
Gemeindevertreter<br />
Herr Frank Stübe<br />
Sitzungstermin: Dienstag, den 14.07.2009<br />
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr<br />
Sitzungsende: 20:20 Uhr<br />
Ort, Raum: Gemeindebüro in <strong>Rukieten</strong><br />
07.10.2009<br />
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<strong>Gemeindevertretung</strong> <strong>Rukieten</strong><br />
Tagesordnung:<br />
Öffentlicher Teil<br />
1 Eröffnung und Begrüßung durch das älteste Mitglied der <strong>Gemeindevertretung</strong><br />
2 Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit<br />
3 Beschluss der Tagesordnung<br />
4 Beschluss Nr. 05-2009 - Feststellung der Gültigkeit der Wahl nach § 44<br />
Kommunalwahlgesetz<br />
5 Beschluss Nr. 06-2009 - Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters nach §<br />
71 Kommunalwahlgesetz<br />
6 Ernennung des Bürgermeisters - Aushändigung der Ernennungsurkunde und Vereidigung<br />
7 Übergabe der Leitung der Sitzung an den Bürgermeister<br />
8 Verpflichtung der weiteren Mitlgieder der <strong>Gemeindevertretung</strong><br />
9 Beschluss Nr. 07-2009 - Wahl des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters<br />
10 Ernennung des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters - Aushändigung der<br />
Ernneungsurkunde und Vereidigung<br />
11 Beschluss Nr. 08-2009 - Wahl des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters<br />
12 Ernennung des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters - Aushändigung der<br />
Ernennungsurkunde und Vereidigung<br />
13 Beschluss Nr. 09-2009 - Wahl der Mitglieder des Finanzausschusses<br />
14 Beschluss Nr. 10-2009 - Wahl der Mitglieder des Bauausschusses<br />
15 Sonstiges, Anfragen und Informationen<br />
16 Beschluss Nr. 11-2009 - Bauantrag Familie Stübe<br />
Nicht öffentlicher Teil<br />
17 Beschluss Nr. 12-2009 - Belastung eines kommunalen Flurstückes mit einer<br />
Transformatorenstationsdienstbarkeit für die WEMAG Netz GmbH<br />
18 Beschluss Nr. 13-2009 - Einstellung eines geringfügig beschäftigten Gemeindearbeiters<br />
07.10.2009<br />
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<strong>Gemeindevertretung</strong> <strong>Rukieten</strong><br />
Protokoll:<br />
Öffentlicher Teil<br />
zu 1 Eröffnung und Begrüßung durch das älteste Mitglied der <strong>Gemeindevertretung</strong><br />
Herr Herold als ältester gewählter Gemeindevertreter eröffnete die Sitzung und begrüßte<br />
die Anwesenden.<br />
zu 2 Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit<br />
Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.<br />
zu 3 Beschluss der Tagesordnung<br />
Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen<br />
zu 4 Beschluss Nr. 05-2009 - Feststellung der Gültigkeit der Wahl nach<br />
§ 44 Kommunalwahlgesetz<br />
Die <strong>Gemeindevertretung</strong> stellt fest, dass bei der Vorbereitung und Durchführung der<br />
Kommunalwahl am 07.06.2009 keine Unregelmäßigkeiten aufgetreten sind, alle Vertreter<br />
wählbar waren und das Wahlergebnis richtig festgestellt wurde und erklärt somit die Wahl<br />
für gültig.<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
zu 5 Beschluss Nr. 06-2009 - Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters<br />
nach § 71 Kommunalwahlgesetz<br />
Die <strong>Gemeindevertretung</strong> stellt fest, dass bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahl<br />
des Bürgermeisters keine Unregelmäßigkeiten aufgetreten sind, der Bewerber wählbar<br />
war und das Ergebnis der Wahl richtig festgestellt wurde und erklärt die Wahl des<br />
Bürgermeisters für gültig.<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
Herr Becker nahm nicht an der Abstimmung teil.<br />
zu 6 Ernennung des Bürgermeisters - Aushändigung der Ernennungsurkunde und<br />
Vereidigung<br />
Herr Herold ernennt Herrn Frank Becker zum Bürgermeister der Gemeinde <strong>Rukieten</strong> und<br />
händigt ihm die Ernennungsurkunde aus. Herr Becker leistet den Diensteid<br />
zu 7 Übergabe der Leitung der Sitzung an den Bürgermeister<br />
Herr Herold übergibt die Leitung der Sitzung an Herrn Becker.<br />
07.10.2009<br />
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<strong>Gemeindevertretung</strong> <strong>Rukieten</strong><br />
zu 8 Verpflichtung der weiteren Mitglieder der <strong>Gemeindevertretung</strong><br />
Herr Becker verpflichtet die Gemeindevertreter per Handschlag <strong>zur</strong> Pflichterfüllung bei der<br />
Tätigkeit als Gemeindevertreter.<br />
zu 9 Beschluss Nr. 07-2009 - Wahl des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters<br />
Die <strong>Gemeindevertretung</strong> wählt Herrn Maik Schwittau zum 1.Stellvertreter des<br />
Bürgermeisters.<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
Herr Schwittau nahm nicht an der Abstimmung teil.<br />
zu 10 Ernennung des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters - Aushändigung der<br />
Ernneungsurkunde und Vereidigung<br />
Herr Becker ernennt Herrn Maik Schwittauzum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters und<br />
händigt ihm die Ernennungsurkunde aus. Herr Schwittau leistet den Diensteid.<br />
zu 11 Beschluss Nr. 08-2009 - Wahl des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters<br />
Die <strong>Gemeindevertretung</strong> wählt Herrn Berd-Dieter Herold zum 2. Stellvertreter des<br />
Bürgermeisters.<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
Herr Herold nahm nicht an der Abstimmung teil.<br />
zu 12 Ernennung des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters - Aushändigung der<br />
Ernennungsurkunde und Vereidigung<br />
Herr Becker ernennt Herrn Bernd-Dieter Herold zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters<br />
und händigt ihm die Ernennungsurkunde aus. Herr Herold leistet den Diensteid.<br />
zu 13 Beschluss Nr. 09-2009 - Wahl der Mitglieder des Finanzausschusses<br />
Die <strong>Gemeindevertretung</strong> wählt die Gemeindevertreter Frank Stübe, Anne Landmann,<br />
sowie Frau Birgit Radde und die sachkundigen Einwohner Waltraud Lindemann und Birgit<br />
Felter in den Finanzausschuss.<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
zu 14 Beschluss Nr. 10-2009 - Wahl der Mitglieder des Bauausschusses<br />
Vorlage: VO//HA/467/2009<br />
Die <strong>Gemeindevertretung</strong> wählt die Gemeindevertreter Ingo Harder, Bernd-Dieter Herold<br />
und Maik Schwittau sowie die sachkundigen Einwohner Gerd Hepke und Heiko Knie in<br />
den Bauausschuss.<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
07.10.2009<br />
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<strong>Gemeindevertretung</strong> <strong>Rukieten</strong><br />
zu 15 Sonstiges, Anfragen und Informationen<br />
725-Jahr-Feier Göldenitz<br />
Bildung Festkommitee – Mitarbeit Herr Herold, Herr Harder, Frau Hepke - nachfragen,<br />
wer noch mitarbeiten würde<br />
Vorschlag von 19.06. – 26.06.2010 Festwoche<br />
Mit einbezogen werden der Amtsausscheid Feuerwehren am 19.06.2010 sowie das<br />
Schützenfest<br />
Zum Abschluss am 26.06.2010 – Dorffest<br />
zu 16 Beschluss Nr. 11-2009 - Bauantrag Familie Stübe<br />
Die <strong>Gemeindevertretung</strong> <strong>Rukieten</strong> bestätigt das gemeindliche Einvernehmen zum Einbau<br />
einer Dachgaube in ein vorhandenes Einfamilienhaus auf dem Flurstück 124, Flur 1 in der<br />
Gemarkung Göldenitz.<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
Becker<br />
Bürgermeister<br />
07.10.2009<br />
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