Informationen für den Verbraucher A ... - Sparkasse Neuss
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<strong>Informationen</strong> <strong>für</strong> <strong>den</strong> <strong>Verbraucher</strong><br />
- <strong>Sparkasse</strong>nbrief -<br />
Diese <strong>Informationen</strong> gelten bis auf weiteres und stehen<br />
nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Stand: 20.01.2011<br />
A. Allgemeine <strong>Informationen</strong><br />
Name und Anschrift der <strong>Sparkasse</strong><br />
Zentrale <strong>Sparkasse</strong> <strong>Neuss</strong><br />
Oberstr. 110-124<br />
41460 <strong>Neuss</strong><br />
Telefon: 02131 / 97-01 (anbieterabhängiger Preis/Min. aus dem<br />
dt. Festnetz, Mobilfunk max. 0,42<br />
Euro/Min.)<br />
Zuständige Filiale (soweit bereits bekannt)<br />
Telefon:<br />
Telefax: 02131 / 97-2999 Telefax:<br />
E-Mail: info@sparkasse-neuss.de E-Mail:<br />
Name und Anschrift des <strong>für</strong> die <strong>Sparkasse</strong> handeln<strong>den</strong> Vermittlers/Dienstleisters (soweit vorhan<strong>den</strong>)<br />
Gesetzlich Vertretungsberechtigte der <strong>Sparkasse</strong><br />
Vorstand: Michael Schmuck<br />
Heinz Mölder, Dr. Volker Gärtner, Dietmar Mittelstädt (stv. Mitglied)<br />
Hauptgeschäftstätigkeit der <strong>Sparkasse</strong><br />
Die <strong>Sparkasse</strong> betreibt alle banküblichen Geschäfte (insbesondere Kreditgeschäft, Kontoführung, Einlagengeschäft,Wertpapier- und<br />
Depotgeschäft, Zahlungsverkehr u. ä.), soweit das <strong>Sparkasse</strong>ngesetz, die <strong>Sparkasse</strong>nsatzung oder andere gesetzliche Regelungen keine<br />
Einschränkungen vorsehen.<br />
Zuständige Aufsichtsbehörde<br />
Bundesanstalt <strong>für</strong> Finanzdienstleistungsaufsicht,<br />
Graurheindorfer Str. 108, 53117 Bonn und Lurgiallee 12, 60439 Frankfurt (Internet: www.bafin.de)<br />
Eintragung im Handelsregister Umsatzsteuer-I<strong>den</strong>tifikationsnummer<br />
HRA 5375 <strong>Neuss</strong> DE 120683590<br />
Vertragssprache<br />
Maßgebliche Sprache <strong>für</strong> dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Kun<strong>den</strong> während der Laufzeit des Vertrages ist Deutsch.<br />
Rechtsordnung/Gerichtsstand<br />
Auf <strong>den</strong> Vertragsschluss und die gesamte Geschäftsverbindung findet vorbehaltich der in Artikel 29 des Einführungsgesetzes zum<br />
Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) geregelten Ausnahmen deutsches Recht Anwendung. Es gibt keine vertragliche Gerichtsstandsklausel.<br />
Außergerichtliche Streitschlichtung<br />
Bei Streitigkeiten zwischen Kunde und <strong>Sparkasse</strong> über rechtliche Fragen der Ausführung und Gutschrift von Überweisungen sowie<br />
Aufwendungsersatzansprüchen beim Missbrauch von Zahlungskarten sowie bei Streitigkeiten aus der Anwendung der Vorschriften des<br />
Bürgerlichen Gesetzbuchs betreffend Fernabsatzverträge über Finanzdienstleistungen einschließlich damit zusammenhängender<br />
Streitigkeiten aus der Anwendung des § 676 h BGB kann sich der Kunde an die bei der Deutschen Bundesbank eingerichtete<br />
Schlichtungsstelle wen<strong>den</strong>. Die Verfahrensordnung ist bei der Deutschen Bundesbank erhältlich. Die Adresse lautet:<br />
Deutsche Bundesbank, Wilhelm-Epstein-Straße 14, 60431 Frankfurt<br />
Hinweise zum Bestehen einer freiwilligen Einlagensicherung<br />
Die <strong>Sparkasse</strong> ist dem Sicherungssystem der Deutschen <strong>Sparkasse</strong>n-Finanzgruppe angeschlossen.
B. <strong>Informationen</strong> zum Produkt <strong>Sparkasse</strong>nbrief<br />
Wesentliche Leistungsmerkmale<br />
Das Produkt <strong>Sparkasse</strong>nbrief ist eine Anlage mit festem Zins und fester Laufzeit. Gegen Zahlung eines Einmalbetrages erwirbt der Kunde<br />
das Produkt <strong>Sparkasse</strong>nbrief zum im Kaufauftrag angegebenen Nennwert. Bis zur Fälligkeit kann der Kunde jederzeit die Ausfertigung und<br />
Aushändigung einer Urkunde des Produktes <strong>Sparkasse</strong>nbrief verlangen.<br />
Die <strong>Sparkasse</strong> zahlt dem Kun<strong>den</strong> die vereinbarten Zinsen, die sie zu <strong>den</strong> vereinbarten Zinsterminen dem vom Kun<strong>den</strong> angegebenen Konto<br />
gutschreibt. Bei Fälligkeit schreibt die <strong>Sparkasse</strong> dem Kun<strong>den</strong> <strong>den</strong> Gegenwert des Produktes <strong>Sparkasse</strong>nbrief dem vom Kun<strong>den</strong><br />
angegebenen Konto gut. Hat der Kunde die Ausfertigung und Aushändigung einer Urkunde des Produktes <strong>Sparkasse</strong>nbrief verlangt, erfolgt<br />
die Rückzahlung des Gegenwertes nur gegen Rückgabe dieser Urkunde.<br />
Zuzahlungen und Verfügungen während der Laufzeit sind nicht möglich. Das Produkt <strong>Sparkasse</strong>nbrief ist beiderseits unkündbar.<br />
Preise<br />
Die Anlage des Produktes <strong>Sparkasse</strong>nbrief erfolgt unentgeltlich.<br />
Weitere vom Kun<strong>den</strong> zu zahlende Steuern und Kosten<br />
Zinserträge sind als Einkünfte steuerpflichtig. Bei Fragen sollte sich der Kunde an die <strong>für</strong> ihn zuständige Steuerbehörde bzw. seinen<br />
steuerlichen Berater wen<strong>den</strong>. Dies gilt insbesondere, wenn er im Ausland steuerpflichtig ist.<br />
Kosten, die dem Kun<strong>den</strong> von Dritten in Rechnung gestellt wer<strong>den</strong> (z. B. <strong>für</strong> Telefon, Internet, Porti), hat der Kunde selbst zu tragen.<br />
Zusätzliche Telekommunikationskosten<br />
Darüber hinaus gehende Telekommunikationskosten wer<strong>den</strong> seitens der <strong>Sparkasse</strong> nicht in Rechnung gestellt.<br />
Leistungsvorbehalt<br />
Keiner.<br />
Zahlung und Erfüllung des Vertrages<br />
Zahlung der Einlage durch <strong>den</strong> Kun<strong>den</strong><br />
Der Kunde hat beim Kauf des Produktes <strong>Sparkasse</strong>nbrief <strong>den</strong> vereinbarten Anlagebetrag zu leisten.<br />
Erfüllung<br />
Die <strong>Sparkasse</strong> erfüllt ihre Verpflichtungen aus dem Produkt <strong>Sparkasse</strong>nbrief durch Entgegennahme des Anlagebetrages, Zahlung der<br />
vereinbarten Zinsen auf das Gutschriftskonto und Rückzahlung des Anlagebetrages bei Fälligkeit.<br />
Vertragliche Kündigungsregeln<br />
Das Produkt <strong>Sparkasse</strong>nbrief ist während der Vertragslaufzeit beiderseits unkündbar.<br />
Ergänzend gelten die in Nr. 26 der AGB <strong>Sparkasse</strong> <strong>für</strong> <strong>den</strong> Kun<strong>den</strong> und die <strong>Sparkasse</strong> festgelegten Kündigungsregeln.<br />
Mindestlaufzeit des Vertrages<br />
Die Vertragslaufzeit ist zugleich die Mindestlaufzeit des Vertrages.<br />
Sonstige Rechte und Pflichten der <strong>Sparkasse</strong> und des Kun<strong>den</strong><br />
Die Grundregeln <strong>für</strong> die gesamte Geschäftsverbindung zwischen <strong>Sparkasse</strong> und Kunde sind in <strong>den</strong> "Allgemeinen Geschäftsbedingungen der<br />
<strong>Sparkasse</strong>" beschrieben.<br />
Die genannten Bedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung.<br />
Gültigkeit der <strong>Informationen</strong><br />
Etwaige Befristungen ergeben sich aus <strong>den</strong> beigefügten Unterlagen.
C. <strong>Informationen</strong> über die Besonderheiten des Fernabsatzvertrages<br />
Information zum Zustandekommen des Vertrages über das Produkt <strong>Sparkasse</strong>nbrief (normalverzinslich) im Fernabsatz<br />
Der Kunde gibt ein ihn bin<strong>den</strong>des Angebot auf Abschluss des Sparvertrages ab, indem er das ausgefüllte und unterzeichnete bzw. das mit<br />
<strong>den</strong> Sicherungsmitteln PIN und TAN freigegebene Formular <strong>für</strong> <strong>den</strong> Antrag auf Eröffnung des Kontos an die <strong>Sparkasse</strong> übermittelt und dieses<br />
ihr zugeht. Der Sparvertrag kommt zustande, wenn die <strong>Sparkasse</strong> das Konto <strong>für</strong> <strong>den</strong> Kun<strong>den</strong> - gegebenenfalls nach der erforderlichen<br />
I<strong>den</strong>titätsprüfung - einrichtet.<br />
Widerrufsbelehrung<br />
Widerrufsrecht<br />
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Grün<strong>den</strong> in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)<br />
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der<br />
Informationspflichten der <strong>Sparkasse</strong> gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten der <strong>Sparkasse</strong><br />
gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige<br />
Absendung des Widerrufs.<br />
Der Widerruf ist zu richten an:<br />
<strong>Sparkasse</strong> <strong>Neuss</strong><br />
Oberstr. 110-124<br />
41460 <strong>Neuss</strong><br />
Fax: 02131 / 97-2999<br />
E-Mail: info@sparkasse-neuss.de<br />
Widerrufsfolgen<br />
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.<br />
Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der <strong>Sparkasse</strong> die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem<br />
Zustand zurückgewähren, muss er der <strong>Sparkasse</strong> insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen<br />
Zahlungsverpflichtungen <strong>für</strong> <strong>den</strong> Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen<br />
innerhalb von 30 Tagen erfüllt wer<strong>den</strong>. Die Frist beginnt <strong>für</strong> <strong>den</strong> Kun<strong>den</strong> mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, <strong>für</strong> die <strong>Sparkasse</strong> mit<br />
deren Empfang.<br />
Besonderer Hinweis<br />
Das Widerrufsrecht des Kun<strong>den</strong> erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von bei<strong>den</strong> Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kun<strong>den</strong> vollständig<br />
erfüllt ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.<br />
Ihre <strong>Sparkasse</strong> <strong>Neuss</strong><br />
Ende der Widerrufsbelehrung
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