Information zum Zuwachssparen Variante A - Sparkasse Neuss

Information zum Zuwachssparen Variante A für den
Verbraucher
Stand: Januar 2010. Diese Information gilt bis auf weiteres und steht nur in deutscher
Sprache zur Verfügung.
Übersicht
A. Allgemeine Informationen
B. Informationen zum Zuwachssparen Variante A
C. Informationen über die Besonderheiten des Fernabsatzvertrages
A. Allgemeine Informationen
Name und Anschrift der Sparkasse
Sparkasse Neuss –
Zweckverbandssparkasse des Rhein-Kreises Neuss, der Stadt Neuss, der Stadt
Korschenbroich und der Stadt Kaarst
Anstalt des öffentlichen Rechts
Oberstrasse 110-124
41460 Neuss
Telefon: 02131/97-01
Telefax: 02131/97-2999
E-Mail: info@sparkasse-neuss.de
Gesetzlich Vertretungsberechtigte der Sparkasse
Vorstand: Michael Schmuck, Heinz Mölder, Dr. Volker Gärtner, Dietmar Mittelstädt
Hauptgeschäftstätigkeit der Sparkasse Neuss
Die Sparkasse Neuss betreibt alle banküblichen Geschäfte (insbesondere
Kreditgeschäft, Kontoführung, Einlagengeschäft, Wertpapier- und Depotgeschäft,
Zahlungsverkehr u.ä.), soweit das Sparkassengesetz, die Sparkassenverordnung und
die Sparkassensatzung keine Einschränkungen vorsehen.
Zuständige Aufsichtsbehörde
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer Straße 108, 53117
Bonn, und Lurgiallee 12, 60439 Frankfurt (Internet: www.bafin.de)
Eintragung (der Hauptniederlassung) im Handelsregister
Amtsgericht Neuss HR A 5375
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 27a UStG
DE120683590

Vertragssprache
Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem
Kunden während der Laufzeit des Vertrages ist Deutsch.
Rechtsordnung/Gerichtsstand
Auf den Vertragsschluss und die gesamte Geschäftsverbindung findet vorbehaltlich der
in Artikel 29 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB)
geregelten Ausnahmen deutsches Recht Anwendung.
Es gibt keine vertragliche Gerichtsstandklausel.
Außergerichtliche Streitschlichtung
Bei Streitigkeiten zwischen Kunde und Sparkasse aus der Anwendung der Vorschriften
des Bürgerlichen Gesetzbuchs betreffend Fernabsatzverträge über
Finanzdienstleistungen einschließlich damit zusammenhängender Streitigkeiten aus der
Anwendung des § 676 h BGB kann sich der Kunde an die bei der Deutschen
Bundesbank eingerichtete Schlichtungsstelle wenden. Die Verfahrensordnung ist bei der
Deutschen Bundesbank erhältlich.
Die Adresse lautet:
Deutsche Bundesbank, Wilhelm-Epstein-Straße 14, 60431 Frankfurt.
Für die Beilegung von Meinungsverschiedenheiten mit der Sparkasse besteht die
Möglichkeit, die zuständige Kundenbeschwerdestelle anzurufen. Näheres regelt die
„Verfahrensordnung für die Beilegung von Kundenbeschwerden im Bereich des
Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes“, die auf Wunsch zur Verfügung gestellt
wird. Die Beschwerde ist schriftlich zu richten an die
Kundenbeschwerdestelle bei dem Rheinischen Sparkassen- und Giroverband,
Postfach 10 42 64, 40033 Düsseldorf
Hinweis zum Bestehen einer freiwilligen Einlagensicherung
Die Sparkasse ist dem Sicherungssystem der Deutschen Sparkassen-Finanzgruppe
angeschlossen.
B. Informationen zum Zuwachssparen Variante A
Wesentliche Leistungsmerkmale
Die Sparkasse Neuss richtet für den Kunden ein Sparkonto für das Zuwachssparen
Variante A ein. Die Mindestanlagesumme beträgt 2.500 EUR und die Laufzeit des
Vertrages fünf (5) Jahre. Weitere Einzahlungen sind nicht möglich. Der Anlagebetrag
wird mit fest vereinbarten Zinssätzen, die jährlich steigen, verzinst. Eine Verfügung über
das Guthaben ist jederzeit möglich, sofern die Spareinlage fristgerecht gekündigt wird.
Die Spareinlage kann unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten – jedoch nicht vor
Ablauf einer neunmonatigen Kündigungssperrfrist ab Vertragsschluss – ganz oder
teilweise gekündigt werden.

Preise
Die Einrichtung und Führung des Sparkontos erfolgt unentgeltlich.
Weitere vom Kunden zu zahlende Steuern und Kosten
Soweit im Rahmen der Kontoführung Zinszahlungen erfolgen, sind diese Einkünfte
steuerpflichtig. Bei Fragen sollte sich der Kunde an die für ihn zuständige
Steuerbehörde bzw. seinen steuerlichen Berater wenden. Dies gilt insbesondere, wenn
er im Ausland steuerpflichtig ist. Kosten, die nicht von der Sparkasse abgeführt oder in
Rechnung gestellt werden (z. B. für Telefon, Internet, Porti) hat der Kunde selbst zu
tragen.
Zusätzliche Telekommunikationskosten
Darüber hinaus gehende Telekommunikationskosten werden seitens der Sparkasse
nicht in Rechnung gestellt.
Leistungsvorbehalt
Keiner
Zahlung und Erfüllung des Vertrages
Zahlung des Anlagebetrages durch den Kunden
Die Einzahlung des vereinbarten Anlagebetrages erfolgt nach Vertragsabschluss durch
Belastung des vom Kunden angegebenen Girokontos.
Erfüllung
Die Sparkasse erfüllt ihre Verpflichtungen aus dem Sparvertrag durch Einrichtung des
Sparkontos, Entgegennahme der Einlagen, Ausstellung eines Sparkassenbuches / einer
Sparurkunde und Gutschrift der Zinsen.
Vertragliche Kündigungsregeln
Der Sparvertrag kann vom Kunden erst nach Ablauf der neunmonatigen
Kündigungssperrfrist ab Vertragsabschluss gekündigt werden. Die Kündigungsfrist
beträgt drei Monate. Sofern die Sparkasse einer vorzeitigen Verfügung des Kunden
zustimmt, kann sie für die vorzeitige Rückzahlung ein Vorfälligkeitsentgelt oder
Vorschusszinsen verlangen.
Mindestlaufzeit des Vertrages
Die Mindestlaufzeit des Vertrages beträgt zwölf Monate.
Sonstige Rechte und Pflichten der Sparkasse und des Kunden
Dieses Informationsblatt enthält die für das Zuwachssparen Variante A maßgeblichen
Vertragsbestandteile. Die Grundregeln für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen
der Sparkasse und dem Kunden sind in den beigefügten „Allgemeinen
Geschäftsbedingungen Sparkassen“ beschrieben. Daneben gelten ergänzend die
„Bedingungen für den Sparverkehr“. Die genannten Bedingungen stehen nur in
deutscher Sprache zur Verfügung.

C. Informationen über die Besonderheiten des Fernabsatzvertrages
Information zum Zustandekommen des Vertrages über das Zuwachssparen
Variante A im Fernabsatz
Der Kunde gibt gegenüber der Sparkasse ein ihn bindendes Angebot auf Abschluss des
Sparvertrages ab, indem er das ausgefüllte und durch seine PIN und TAN
unterzeichnete Online-Formular für den Antrag auf Eröffnung des Sparkontos an die
Sparkasse übermittelt und dieses ihr zugeht.
Der Sparvertrag kommt zustande, wenn die Sparkasse das Anlagekonto
Zuwachssparen Variante A – ggf. nach der erforderlichen Identitätsprüfung - für den
Kunden einrichtet.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen [einem Monat]1
ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail), widerrufen. Die Frist
beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an Sparkasse
Neuss, Oberstrasse 110-124, 41464 Neuss
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann
der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Sparkasse insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen
Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen vom Kunden innerhalb von 30
Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden.
Besonderer Hinweis
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag vollständig erfüllt ist
und der Kunde dem ausdrücklich zugestimmt hat.
Ihre Sparkasse Neuss
1 Widerrufsfrist beträgt gemäß § 355 Abs. 2 Satz 2 BGB einen Monat, wenn die Widerrufsbelehrung erst
nach Vertragsschluss in Textform dem Kunden mitgeteilt wird bzw. werden kann (z. B. bei telefonischem
Fernabsatzvertrag).