Protokoll - SPD Ortsverein München-Au

Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Ortsverein München-Au – N i e d e r s c h r i f t
Teilnehmer:
Verteiler:
siehe Anwesenheitsliste
per E-Mail
entschuldigt:
Nicole Meyer
Klaus Rehbein
Projekt:
Betreff:
Bespr.-Ort:
Datum:
Verfasser:
SPD Ortsverein München-Au
Ortsvereinsversammlung
Vereinsgaststätte "Ostkurve"
Sieboldstraße 4
81669 München
27.11.2008, von 19:40 bis 21:15 Uhr
Heinz-Peter Meyer
lfd. Nr. Inhalt Aktivität
0 Begrüßung
Die Vorsitzende Bettina Messinger begrüßt die Anwesenden
und insbesondere den MdL Hans-Ulrich Pfaffmann.
Außerdem begrüßt sie das Neumitglied Christian Körner. In
einer kurzen Vorstellungsrunde wird er mit dem
Teilnehmerkreis bekannt gemacht.
1 Bericht, Analyse und Kritik am Landtags-/Bezirkswahlkampf
Vorab gratuliert Bettina Messinger unserem MdL Hans-Ulrich
Pfaffmann zum Vorsitz im Bildungsausschuss.
1.1 Wahlkampf im Ortsvereinsbereich (Bettina Messinger)
Wie üblich wurden die Infostände und Hausverteilungen
durchgeführt. Außer beim Infostand an der Auer Dult, ist die
Ansprache der Passanten problematisch gewesen.
Bei den Frühverteilungen von Infomaterial hätte die zugesagte
Beteiligung der neu gewählten Stadträte größer sein können.
Sie tendierte gegen null.
Die Wahlkampfzeitung hätte, nach der Meinung vieler, mehr
nach SPD aussehen sollen.
Leider ist unser LSK nicht im Bezirkstag von Oberbayern direkt
vertreten. Obwohl Mike Malm einen engagierten Wahlkampf
geführt hat, reichte die Stimmenzahl nicht für ein Mandat.
In der Diskussion wurde einvernehmlich festgestellt, dass der
Kandidatenberuf eine wesentlich Rolle spielt.
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1.2 Wahlkampf allgemein (Hans-Ulrich Pfaffmann)
1.2.1 In der Bilanz der Wählerwanderung hat die SPD ca. 40.000
Stimmen weniger erhalten. Eine überdurchschnittliche
Abwanderung hatte Oberfranken zu verzeichnen. Wobei sich
offensichtlich zeigt, dass Parteiquerelen auch entsprechend von
den Wählern honoriert werden.
Ein Gegenbeispiel ist Dachau. Nach dem Verzicht von Kurt Piller
ist Martin Güll kurzfristig eingesprungen. Martin Güll, Rektor der
Verbandshauptschule Markt-Indersdorf, ist erst kurz vor seiner
Nominierung wieder in die SPD eingetreten. Er konnte sein
bildungspolitisches Engagement glaubhaft vermitteln und
gewann für die SPD 43 % dazu.
1.2.2 Die Beispiele lassen einige Voraussetzungen für ein gutes
Wahlergebnis und auch Negativbeispiele erkennen, nämlich
• zu intensive parteiinterne Beschäftigung
• und dabei den Blick nach „Außen“ verlieren.
• keine authentischen Personen, sondern eine
• Personalpolitik, die sich nicht am Wähler orientiert.
• kaum noch eine persönliche Präsentation als SPD’ler in der
Öffentlichkeit.
1.2.3 Die soziale Kompetenz der SPD ist bei den Wählern unbestritten.
Bei der Kompetenz in der Bildungspolitik hat die SPD erhebliche
dazu gewonnen.
Ein Defizit in den Augen der Wähler ist immer noch die
wirtschaftliche Kompetenz der SPD. Die wirtschaftspolitischen
Fragen sollten deshalb mehr in den Vordergrund gestellt werden.
Die erfolgreich von der SPD regierten Großstädte und die dabei
gezeigte wirtschaftliche Kompetenz, sollte mehr herausgestellt
werden.
Auch „externer Sachverstand“ ist denkbar.
1.2.4 Das Verhältnis zwischen der SPD und den Gewerkschaften ist
etwas getrübt.
Traditionell gibt es hier eine enge Verbindung, die von einem
gegenseitigen Geben und Nehmen geprägt sein sollte. Manche
Herren verstehen das Verhältnis aber als Einbahnstraße.
1.3 Diskussion
1.3.1 Bei einer historischen Betrachtung macht es nachdenklich, wenn
man die Entwicklung der Bayernpartei betrachtet, die sie bei der
Vorgehensweise der CSU genommen hat. Sie ist
zwischenzeitlich eine vernachlässigbare Größe.
Im Gegenteil dazu die Entwicklung der Grünen, die
zwischenzeitlich zweistellige Ergebnisse einfahren und wie sich
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die SPD gegenüber den Grünen in dieser Entwicklungsphase
verhalten hat.
Bei der Entwicklung der Linken drängen sich hier Parallelen auf,
die beim Verhalten gegenüber der Linken zukünftig beachtet
werden sollten.
1.3.2 Die zurückhaltende Präsenz von Hans-Ulrich Pfaffmann im
eigenen Wahlkreis ist auf seine Tätigkeit als Bildungsfachmann
im Kompetenzteam zurückzuführen. In der Wahlkampfzeit hat er
deshalb über 60 Veranstaltungen außerhalb von München
besucht.
1.4 Derzeitige Situation
1.4.1 Die CSU-Fraktion war anfangs wie gelähmt.
Die Landesbank belastet das Verhältnis zwischen der CSU und
der FDP. Ein Krieseln ist bereits spürbar und es scheint fraglich, ob
die Koalition die Legislaturperiode durchhält.
Zwischenzeitlich wurden in der Regel die Ausschüsse mit 50 %
CSU-Mitgliedern und damit praktisch mehrheitlich, belegt.
Nachdem dies nicht dem Wahlergebnis entspricht, überlegt die
SPD-Fraktion eine Verfassungsbeschwerde einzureichen.
1.4.2 Der Vorsitz in der Münchner SPD wurde Hans-Ulrich Pfaffmann
von Franz Maget angetragen und von Christian Ude unterstützt.
In der Diskussion über die Zukunft macht sich eine Baustelle auf.
Hier nur einige Stichpunkte:
• Öffnung und lebendigere Gestaltung der Partei
• Nachfolge von Christian Ude
• Verzahnung Partei-BA’s-Stadtrat
• Satzungsänderung
2 Bettina bedankte sich abschließend bei der Diskussionsrunde
und insbesondere bei Hans-Ulrich Pfaffmann.
München, den 27.11.2008
gez. Heinz-Peter Meyer
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