N i e d e r s c h r i f t über die 16. Sitzung des Bau- und - Elz

N i e d e r s c h r i f t
über die 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeindevertretung der
Gemeinde Elz, am Donnerstag, den 26.08.2010, 18.00 Uhr,
Treffpunkt : Eingang zum Bauhof Fa. Weil, Diersteiner Straße ( Punkt 1 )
Fortsetzung im Rathaus, Sozialraum II OG, ( Punkte 2 und 3 )
Teilgenommen haben:
1. Vom Bau- und Umweltausschuss:
Berneiser, Hans-Walter; Vorsitzender
Wengenroth, Heinz-Günter
Becker, Rainer
Gerlach, Günter
Schüssler, Helmut
Lang, Thomas
2. Vom Gemeindevorstand
Modemann, Gerd
4. Von der Verwaltung
Schmitt, Bernhard ; Schriftführer
Schlag, Hermann
Der Ausschussvorsitzende, Herr Hans-Walter Berneiser, eröffnet um 18.10 Uhr die Sitzung.
Er begrüßt die Ausschussmitglieder, Manfred Hahn und Hermann Schlag als Verkehrs-und
Ordnungsbehörde, die Vertreter der Schulleitung und die Elternbeiräte der Erlenbach- und
Oranienschule sowie die anwesenden Zuhörer und stellt die ordnungsgemäße Einladung und
Beschlussfähigkeit fest.
Herr Thomas Lang bittet darum den TOP 3 abzusetzen und neu zu beraten, da davon auszugehen
ist, dass eine Anzahl Anwohner aus dem Fleckenberg hieran teil nehmen möchte.
T A G E S O R D N U N G
Punkt 1: Verbesserung der Schulwegsicherung
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.09.2009
Herr Berneiser informiert über den Stand der Beratungen. Bereits in der letzten Sitzung wurde
über den Antrag beraten. Es wurden verschiedene Vorschläge bezüglich der Beschilderung oder
auch das Aufbringen von Piktogrammen in der Luisenstraße diskutiert.
Herr Hahn teilt hierzu mit, dass Piktogramme vom Versicherungsverband eher skeptisch
betrachtet werden. Bauliche Maßnahmen werden als sinnvoller angesehen.
Im Verlauf der weiteren Diskussion wird die Beschilderung in der Luisenstraße bemängelt. Auch
würden die LKW der Fa. Weil sehr dicht am Bürgersteig und oftmals zu schnell fahren.
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Als weiterer Gefahrenpunkt wird die Querung der Weberstraße im Bereich der Diersteiner Straße
angesehen. Einen besonderen Gefahrenpunkt stellt allerdings der Bahnübergang dar.
Herr Hahn und Herr Schlag erläutern den Anwesenden aus fachlicher Sicht die Problematik bei
der Umsetzung verschiedener Maßnahmen.
Um die Situation ggfls. zu verbessern, sollen folgende Punkte geprüft bzw. umgesetzt werden :
a) Die gesamte Beschilderung der Schulwege, insbesondere in der Luisenstraße, soll überprüft
werden.
b) Auf der Luisenstraße soll im Mündungsbereich zur Limburger Straße ein Piktogramm „30“
aufgebracht werden.
c) Im Bereich des Bahnüberganges soll eine Fußwegeführung durch Blockmarkierung gekennzeichnet
werden.
d) Die Bahn soll veranlasst werden eine zusätzliche Schranke für Fußgänger zu installieren.
e) Der Hilfspolizist soll gemeinsam mit Eltern und Lehrern das Verhalten der Kinder am
Bahnübergang beobachten.
f) Die Schulen sollen die Eltern hinsichtlich Verbesserungsvorschlägen ansprechen.
g) Die Fraktionen sollen eine Ausfertigung des Schulwegsicherungsplanes erhalten.
Abschließend bedankt sich Herr Berneiser bei den Teilnehmern des Ortstermins.
Der Ausschuss setzt seine Beratung zu den Punkten 2 und 3 im Rathaus fort.
Punkt 3 : Änderung des Bebauungsplanes Fleckenberg
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2010
Der Punkt wird vorgezogen, da eine Anliegerin anwesend ist.
Herr Berneiser trägt zunächst den Sachstand aufgrund der letzten Sitzung des Ausschusses vor.
Die Bebauungsplanänderungen im Bereich der beiden bestehenden Zufahrten sind wohl unstrittig.
Zu klären ist aber die Notwendigkeit einer weiteren Zufahrt bzw. lediglich einer Notzufahrt.
Herr Modemann informiert hierzu über die zwischenzeitlich vom Bürgermeister geführten
Gespräche mit dem Amt für Straßen und Verkehrswesen, dem Landkreis und dem Städte-und
Gemeindebund.
Demnach belaufen sich die Kosten für eine zweite Anbindung einschließlich Ablösung auf ca.
200.000,- €. Die Kosten wären von den Anliegern der Theodor-Blank-Straße und dem Forstwiesring
zu tragen.
Innerhalb des Baugebietes bestehen aber Möglichkeiten eine Notverbindung mit relativ geringen
Mitteln herzustellen. Diese Alternativen werden anhand des Bebauungsplanes aufgezeigt.
Nach kontrovers geführter Diskussion soll zunächst ermittelt werden, wie sich die Herstellungskosten
einer weiteren Zufahr auf die betroffenen Anliegergrundstücke auswirken.
Als weiterer Punkt ist noch zu klären, wie mit der Fläche zwischen dem Forstwiesring und dem
Nassauischen Ring verfahren wird. Unstrittig ist die Ausweisung von zwei Baugrundstücken.
Zu klären wäre, ob dort eine Verbindungsstraße hergestellt werden soll.
Es soll geprüft werden, was die Straße kosten würde und wer diese Kosten zu tragen hätte.
Das Thema soll dann in einer weiteren Sitzung des Ausschusses behandelt werden. Evtl. wird
vorher noch ein Ortstermin durchgeführt.
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Punkt 2 : Situation in den Gärten
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2010
Thomas Lang erläutert zunächst den Antrag der SPD-Fraktion.
Hermann Schlag teilt hierzu mit, dass es für das Ordnungsamt sehr problematisch ist gegen die
Auswüchse, ohne die Mithilfe der Anlieger, etwas zu unternehmen. Hierzu fehlt aber deren
Bereitschaft.
Auch ist es vor Ort oftmals schwierig die einzelnen teilweise sehr kleinen Grundstücke
zuzuordnen. Relativ unproblematisch könnte aber ein Kataster der Eigentümer angelegt werden.
Bei den Nutzern wird dies schon viel schwieriger werden.
Nach Diskussion wird vorgeschlagen zunächst ein Kataster der Eigentümer anzulegen.
6 Stimmen dafür, einstimmig
Da keine weiteren Fragen mehr sind, bedankt sich Herr Berneiser bei den Ausschussmitgliedern
und schließt um 20.00 Uhr die Sitzung.
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Vorsitzender Schriftführer
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