Protokoll über die Konstituierende Sitzung der ... - Gemeinde Trebur

Gemeindevertretung
Bernhard, Rolf
Cavelius, Volker
Daley, Dieter
Egner, Heinrich
Ertel, Christine
Frick, Harald
Fuchs, Barbara
Fußmann, Heinz
Girresch, Hans Wilhelm
Jurgeit, Harald
Karcher, Heike
Karolus, Oswin
Kaus-Schmidt, Sabine
Möbus, Benjamin
Mussel, Constantin
Nadler, Manfred
Roos, Jürgen
Rühl, Willi
Scheler Eckstein, Victoria
Schöps, Melanie
Seibel, Frank
Sittmann, Carsten
Stadion, Berthold
Staengle, Heike
Staengle, Horst
Swets, Charlotte
Swirschuk, Andreas
Winkler, Bernhard
Zeelen, Paul
Zink, Sigrid
Zink, Wilfried
Schriftführer/in
Wambold, Bernhard
Protokoll über die Sitzung der Gemeindevertretung
am 2. Mai 2011, 20 Uhr im Ratssaal
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Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
Bürgermeister Jürgen Arnold eröffnet die erste Sitzung der neugewählten Gemeindevertretung und
begrüßt die Mitglieder der Gemeindevertretung, die Zuhörer sowie die Presse.
2. Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung
Der Bürgermeister stellt fest, dass Rolf Bernhard (SPD) das an Jahren älteste Mitglied der
Gemeindevertretung ist; dagegen erheben sich keine Einwände. Rolf Bernhard wird danach der
Altersvorsitz übertragen.
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Altersvorsitzende stellt fest, dass die Einladungen fristgerecht zugestellt sind und die
Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die vorliegende Tagesordnung wird dahingehend geändert, dass der
Tagesordnungspunkt 10, Wahl von Vertreterinnen und Vertretern sowie deren Stellvertreterinnen und
Stellvertretern für die Betriebskommission des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Trebur, auf Antrag
der SPD-Fraktion auf die nächste Sitzung der Gemeindevertretung verschoben wird. Die Änderung
wird einstimmig beschlossen.
4. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Die Gemeindevertretung wählt in geheimer Abstimmung mit 17 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 6
Enthaltungen Herrn Horst Staengle (CDU) zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung Trebur.
Auf Befragen erklärt Herrt Staengle, dass er das Amt annimmt.
Der Altersvorsitzende übergibt dem neu gewählten Vorsitzenden den Vorsitz.
Herr Staengle bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.
5. Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder des
Vorsitzenden der Gemeindevertretung
In geheimer Abstimmung entfallen von 31 abgegebenen Stimmen 18 auf die gemeinsame Liste der
CDU/GLT und 13 auf die Liste der SPD. Nach den Grundsätzen der Verhältniswahl sind somit
gewählt:
Herr Harald Frick, (GLT), Herr Dieter Daley (CDU) und Herr Heinz Fußmann (SPD).
Die Herren erklären, dass Sie das Amt annehmen.
6. Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des
Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Die Gemeindevertretung beschließt bei 18 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen, die
Reihenfolge der Vertreter des Vorsitzenden der Gemeindevertretung nach der Anzahl der Stimmen,
die auf die einzelnen Wahlvorschläge entfallen sind, festzulegen.
Demnach ergibt sich folgende Reihenfolge:
1. Herr Harald Frick (GLT
2. Herr Dieter Daley (CDU)
3. Herr Heinz Fußmann (SPD)
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07. Wahl von Schriftführerinnen und Schriftführern
Die Gemeindevertretung wählt einstimmig nachfolgend aufgeführte Verwaltungsbedienstete als
Schriftführerinnen / Schriftführer für die Gemeindevertretung sowie die Fachausschüsse:
ADLER, PETER GRAUMANN, MONIKA PFEFFER, HORST
ANGERMANN, SUSANNE GUTMANN, SUSANNE PLAHUTA, ASTRID
BAUER, MELANIE HANNEMANN, ASTRID RAAS, BERNHARD
BAUMBUSCH, KAROLA HARTMANN, SILVIA RILL, GUDRUN
BECKER, MEIKE HEINZ, ANDREA SCHAD, ELKE
BOTZEN,PATRICIA HOEFT, ELKE SCHAFFNER, JULIA
BRANDL, GERHARD HUGO, PAMELA SCHATTENBERG, TIMO
BRANDL, PETRA JEHRKE, ANJA SCHARKOPF, MARCO
BRAUN-STUMPF, GABRIELE JULI, ISABEL SCHWIBINGER, KATRIN
BRONNER, SILVIA KASSECKERT, STEFAN WALTER, SIMONE
DEJA, MONIKA KOBOLD, ANGELIKA WAMBOLD, BERNHARD
DICKHAUT, TAMARA KRAFT, BIANCA WEIß, BIRGIT
DIEL, ALOIS KRICHBAUM, CHRISTIANE WEIß, DIETER
ECHTNER, JUTTA LANTERMANN, NICOLE WELP, ANETTE
ENGEL, JOCHEN LAPP, IRENE WESTPHAL, DIETMAR
FILLER, UTE LULEY, KAROLA WETZEL, RALF
FOERSTER, KERSTIN MAYER, TORSTEN WIFFLER, GABRIELE
FRANZMANN, UTE MUNDSCHENK, UTA WOTRUBA, BETTINA
8. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig gemäß § 26 Abs. 1 Hess. Kommunalwahlgesetz
(KWG), dass die Wahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Trebur vom 27.03.2011 für gültig zu
erklären ist.
9. Bildung der Ausschüsse der Gemeindevertretung
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, nachfolgende Ausschüsse zu bilden und mit jeweils 9
Mitgliedern nach Hare-Niemeyer im Benennungsverfahren zu besetzen.
1. Haupt- und Finanzausschuss
2. Ausschuss für Arbeit, Soziales, Kultur und Sport
3. Ausschuss für Bau, Landwirtschaft, Umwelt und Energie
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10. Wahl von Vertreterinnen und Vertretern sowie deren Stellvertreterinnen
und Stellvertretern für die Betriebskommission des Eigenbetriebs
Abwasserbeseitigung Trebur
Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung der Gemeindevertretung vertagt.
11a. Wahl von Vertreterinnen und Vertretern sowie deren Stellvertreterinnen
und Stellvertretern für die Verbandsversammlung Wasserwerk
„Gerauer Land“
In offener Abstimmung werden einstimmig als Vertreter für die Verbandsversammlung Wasserwerk
„Gerauer Land“ Herr Jürgen Roos (CDU), Frau Charlotte Swets (SPD) und Herr Andreas Swirschuk
(GLT) gewählt.
Als Stellvertreter für die Verbandsversammlung Wasserwerk „Gerauer Land“ werden in offener
Abstimmung Frau Sigrid Zink (CDU), Herr Harald Jurgeit (SPD) und Frau Barbara Fuchs (GLT)
einstimmig gewählt:
Die Vertreter und Stellvertreter erklären auf Befragen, dass sie das Amt annehmen.
11b. Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters sowie deren Stellvertreterin
oder dessen Stellvertreter für die Verbandsversammlung des
Abfallwirtschaftsverband von Gemeinden des Kreises Groß-Gerau
In geheimer Abstimmung wird Herr Berthold Stadion (GLT) mit 18 Stimmen als Vertreter in die
Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverband von Gemeinden des Kreises Groß-Gerau
gewählt. Herr Manfred Nadler (SPD) erhält 13 Stimmen.
In geheimer Abstimmung wird Herr Dieter Daley (CDU) mit 17 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und
einer Enthaltung als Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverband von
Gemeinden des Kreises Groß-Gerau gewählt. Herr Willi Rühl (SPD) erhält 12 Stimmen.
Die Vertreter und Stellvertreter erklären auf Befragen, dass sie das Amt annehmen.
11c. Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters sowie deren Stellvertreterin
oder dessen Stellvertreter für die Verbandsversammlung der Riedwerke
Kreis Groß-Gerau
In geheimer Abstimmung wird Herr Harald Frick (GLT) mit 18 Stimmen bei einer Enthaltung als
Vertreter in die Verbandsversammlung der Riedwerke Kreis Groß-Gerau gewählt. Herr Egon Hartl
(SPD) erhält 12 Stimmen.
In geheimer Abstimmung wird Herr Wilfried Zink (CDU) mit 17 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme als
Stellvertreter in die Verbandsversammlung der Riedwerke des Kreis Groß-Gerau gewählt. Herr
Manfred Nadler (SPD) erhält 13 Stimmen.
Die Vertreter und Stellvertreter erklären auf Befragen, dass sie das Amt annehmen.
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11d. Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters sowie deren Stellvertreterin
oder dessen Stellvertreter für die Verbandsversammlung des
Wasserverbandes „Schwarzbachgebiet Ried“
In geheimer Abstimmung wird Herr Jürgen Roos (CDU) mit 17 Stimmen als Vertreter in die
Verbandsversammlung des Wasserverbandes „Schwarzbachgebiet Ried“ gewählt. Herr Manfred
Nadler (SPD) erhält 10 Stimmen, Herr Volker Cavelius (FDP) erhält 4 Stimmen.
In offener Abstimmung wird Herr Heinz Fußmann (SPD) einstimmig als Stellvertreter in die
Verbandsversammlung des Wasserverbandes „Schwarzbachgebiet Ried“ gewählt.
Die Vertreter und Stellvertreter erklären auf Befragen, dass sie das Amt annehmen.
11e. Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters sowie deren Stellvertreterin
oder dessen Stellvertreter für die Verbandsversammlung der
ekom21-KGRZ Hessen
In geheimer Abstimmung wird Herr David Stadion (GLT) mit 18 Stimmen bei einer Enthaltung als
Vertreter in die Verbandsversammlung der ekom 21-KGRZ Hessen gewählt. Herr Hans Wilhelm
Girresch (SPD) erhält 12 Stimmen.
In offener Abstimmung wird Herr Constantin Mussel (CDU) einstimmig als Stellvertreter in die
Verbandsversammlung der ekom 21-KGRZ Hessen gewählt.
Die Vertreter und Stellvertreter erklären auf Befragen, dass sie das Amt annehmen.
11f. Wahl von Vertreterinnen und Vertretern sowie deren Stellvertreterinnen
und Stellvertretern für die Brandschutzkommission der Gemeinde Trebur
In geheimer Abstimmung entfallen von 31 abgegebenen Stimmen bei der Wahl von Vertreterinnen
und Vertretern für die Brandschutzkommission der Gemeinde Trebur 17 Stimmen auf die Liste der
GLT, 12 Stimmen auf die Liste der SPD und 2 Stimmen auf die Liste der FDP. Die CDU hat ihren
Antrag zum Tagesordnungspunkt 11f zurück gezogen. Nach den Grundsätzen der Verhältniswahl
sind somit als Vertreter für die Brandschutzkommission der Gemeinde Trebur gewählt:
Herr David Stadion (GLT)
Herr Frank Seibel (SPD)
Die Stellvertreter werden in offener Abstimmung einstimmig gewählt:
Frau Victoria Scheler Eckstein (SPD)
Herr Andreas Swirschuk (GLT)
Die Vertreter und Stellvertreter erklären auf Befragen, dass sie das Amt annehmen.
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12. Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der
ehrenamtlichen Beigeordneten
In geheimer Abstimmung entfallen von 31 abgegebenen Stimmen bei der Wahl der ehrenamtlichen
Beigeordneten 18 Stimmen auf die gemeinsame Liste der CDU/GLT, 11 Stimmen auf die Liste der
SPD und 2 Stimmen auf die Liste der FDP. Nach den Grundsätzen der Verhältniswahl sind somit als
ehrenamtliche Beigeordnete gewählt:
Herr Wilfried Zink (CDU)
Frau Sabine Kaus-Schmidt (GLT)
Frau Heike Staengle (CDU)
Herr Joachim Blum (GLT)
Herr Heinrich Egner (SPD)
Herr Rolf Bernhard (SPD)
Frau Charlotte Swets (SPD)
Ehrenamtlicher 1. Beigeordneter ist somit Herr Wilfried Zink.
Im Anschluss an ihre Wahl führt der Vorsitzende der Gemeindevertretung per Handschlag die
ehrenamtlichen Beigeordneten in das Amt ein und verpflichtet sie auf gewissenhafte Erfüllung ihrer
Aufgaben.
Bürgermeister Arnold ernennt die Beigeordneten zu Ehrenbeamten, in dem er ihnen eine Urkunde
über die Berufung in das Amt aushändigt. Der Diensteid wird dann vor dem Vorsitzenden der
Gemeindevertretung geleistet.
13. Bericht des Gemeindevorstandes
Bürgermeister Jürgen Arnold informiert über anstehende Themen, die in den nächsten
Ausschusssitzungen behandelt werden.
Flughafen
Kiesabbau
Geothermie
Umgehungsstraße
Ende der Sitzung: 23:30 Uhr
Trebur, 3. Mai 2011
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Horst Staengle Bernhard Wambold
Vorsitzender der Schriftführer
Gemeindevertretung
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