SATZUNG - TSG Frechen eV

SATZUNG
der T S G Frechen e.V.
ai
Zweck des Vereins
1. Zweck des Vereines ist die Förderung des Tauchsports nach den Grundsätzen des
Amateursports. I
2. Diesen Zweck verfolgt der Verein auf ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige
Weise im Sinne des 3. Abschnittes aer Abgabenordnung(steuerkwigte Zwecke,
5551ff AO)
3. Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche
Zwecke.
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Name, Sitz und Geschäftsjahr des Vereines
1. Der Verein führt den Namen " T S G Frechen " und, nach erfolgter Eintragung im
Vereinsregister, die alsbald erwirkt werden soll, den Zusatz " eingetragener Verein
( e.V. ) I'.
2. Der Sitz des Vereines ist Frechen.
3. Geschäftsjahr ist das Kalendejahr.
Der Verein hat
a. aktive Mitglieder
b. inaktive Mitglieder
C. Ehrenmitglieder.
§ 3
Mitgliedschaft
1. Als aktive Mitglieder können Personen aufgenommen werden, die nach dem Ergebnis
einer ärztlichen Untersuchung zur Ausübung des Tauchsports mit und ohne Tauchgerät
geeignet und an der Vexwirklichung der Vereinsziele interessiert sind.
2. inaktive Mitglieder haben dieselben Rechte wie die aktiven Mitglieder, jedoch nicht dar
Recht der Ausübung des Tauchsports innerhalb des Vereinsgeschehens.
3. Zu Ehrenmitgliedern können von der Mitgliederversammlung mit dreiviertel
Stimmenmehrheit Personen ernannt werden, die sich um den Verein besonders verdient
gemacht haben.

§4
Erwerb der Mitgliedschaft
1. Voraussetzung ist ein Aufnahmegesuch das schriftlich an den Vorstand zu richten ist. Als
Aufnahmegesuch sind die vom Verein vorgeschriebenen Formuiare zu verwenden.
2. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand.
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Beendigung der Mitgliedschaft
1. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschiuß.
2. Der Austritt muß dem Vorstand 3 Monate vor Ablauf eines Kalenderjahres per
in schreiben mitgeteilt werden. Über einen begründeten kudristigeren Austritt
entscheidet der Vorstand.
3. Den Ausschluß kann der Vorstand aus wichtigen Gründen jederzeit beschließen. Er m d
schriftlich erfolgen und dem Mitglied zugestellt werden. .Voraussetzungen für den
Ausschluß sind, da8 ein Mitglied eine unehrenhafte Handlung beging, oder die Interessen
oder das Ansehen des Vereines geschädigt oder die ihm als Mitglied obliegenden
Pflichten grob verletzt hat. Hierzu zählt auch ein Beitragsrückstand für mehr als ein
halbes Jahr der Fälligkeit.
Gegen den Ausschließungsbeschluß steht dem Betroffenen die Arinrfung der
Mitgliederversammlung zu, die endgultig über den Ausschluß entscheidet.
4. Mit Beendigung der Mitgliedschaft erlischt jeder Anspruch des Mitgliedes gegen den
Verein. Für die bis zum Ausscheiden entstandenen Verbindlichkeiten gegen den Verein
bleibt das Mitglied haftbar. Bei Beendigung der Mitgliedschaft besteht kein Anspruch
des Mitgliedes auf Rückerstattung von vorgeleisteten Mitgliedsbeiträgen.
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Rechte und Pflichten der Mitglieder
1. Tauchberechtigt sind alle Mitglieder mit Ausnahme der Inaktiven.
- 2. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder.
3. Ehrenmitglieder haben alle Rechte der aktiven Mitglieder, jedoch sind sie zur
Beitragszahlung nicht verpflichtet. Tauchberechtigung besteht jedoch nur bei Zahlung
von Mitgliedsbeiträgen analog der Verfahrensweise bei aktiven Mitgliedern. dies
insbesondere wegen des Versichentngsschutzes.
4. Die Mitglieder haben ihre Verpflichtungen, insbesondere die von der
Mitgliederversammlung festgesetzten Zahiungsverpflichtungen, zu erfüllen.

§ 7
Gewinne und sonstige Vereinsmittel
1. Etwaige Gewinne und sonstige Mittel des Vereines dürfen nur für die satningsmäßigen
Zwecke verwendet werden.
2. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch
keine sonstigen zuWendungen aus Mitteln des Vereins
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3. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereines fremd sind, oder
durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden
1. Organe des Vereines sind:
1. Dem Vorstand gehören an:
§ 8
Organe des Vereins
a. der Vorstand
b. die Mitgliederversammlung.
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Der Vorstand
a. der Vorsitzende
b. der stellvertretende Vorsitzende
C. der Kassenwart.
2. Die Vorgenannten unter a bis einschl. C. gelten ebenfaiis als ~ o&d im Sinne des
§ 26 BGB.
,
3. Der Vorsitzende vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich alleine.
4. Der stellvertremde Vorsitzende und der Kassenwart vertreten den Verein nur
gemeinschaftlich. Im Innenvefiltnis ist vereinbart, daß der stellvertretende Vorsitzende
und der Kassenwart nur bei Verhinderung des Vorsitzenden den Verein vertreten.
5. Die Vorstandsmitglieder werden auf 2 Jahre gewählt.
6. Für bestimmte Arbeitsgebiete kam der Vorstand aufkdem besondere Beauftragte
bexufen.
7. Die Wiedwwahl eines Vorstandsmitgliedes ist zuiässig.
8. Scheidet ein Vorstandsmitglied aus dem Vorstand aus, so ist von der
Mitgliedemersammlung ein anderes ~it~lied'bis zur nächsten Hauptversammlung
kommissarisch einzusetzen.

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Tätigkeit des Vorstandes
1. Der Vorstand führt die Geschiifte des Vereines. Er ist für die Beschlußfassung in allen
Angelegenheiten des Vereines zuständig, die von der Satzung nicht ausdnickiich der
Beschiußfassung der Mitgliederversammlung unterstellt ist.
2. Die Vorstandssidmgen werden von dem Vorsitzenden oder im Verhinderungsfall dutch
seinen Stellvertreter einberufen. Auf Antrag eines Vorstandsmitgliedes muß eine
Vorstandssitzung innerhalb von 4 Wochen einberufen werden.
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3., ~er'vorstand ist beschiußfähig, we$n zwei Drittel aller Vorstandsmitglieder anwesend
sind.
4. Beschlüsse des Vorstandes werden mit einfacher Mehrheit gefaßt. Bei Stirnmengleichheir
entscheidet die Stimme des Vorsitzführenden.
5. Der Vorstand darf keine Vereinsschulden vernachenden Beschlüsse fassen. Ausgaben,
die das Vereinskapital um 114 übersteigen, können nur von der Mitgiiede~ersammiung
beschlossen werden.
6. Die Ausgaben, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Vereinsgnindung anfallen,
können auch ohne Beteiligung der Mitgliede~ersa~mlung vom Vorstand getätigt
werden.
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Mitgliederversammlung
1. Die ordentliche Mitgliedemersamrnlung findet bis zum 3 1 .März de; ~eschäftsjahres
statt. Aukrordentliche Mitgliederversammlungen sind auf einstimmigen BescNuß des
Vorstandes oder auf Antrag von mind. 20% der Mitglieder einzuberufen, wenn dies im
Interesse des Vereines erforderlich ist.
Die ordentliche Mitgliede~ersammlung ist vom Vorstand ei.nzu&rufen
2. Jede Mitgliedexversammlung ist unter Angabe der Tagesordnung mindestens 4 Wochen
vor dem Tag der Versammlung schriftlich einzuberufen. Anträge müssen bis spätestens
2 Wochen vor der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich eingehen.
3. Jede so einberufene Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahi der
anwesenden Mitglieder, soweit § 13 nichts anderes aussagt, beschlußfähig.
4. DieVersammlungsleitung obliegt dem Vorsitzenden oder, bei dessen Verhindemg.
seinem Stellvertreter.
5. Über jede Mitgliederverversammlung ist ein Protokoll zu fertigen, das von dem
Versammlungsleiter und dem Protokoliführer zu unterschreiben ist.
6. Die Abstimmung über Wahlen erfolgt durch Stimmzettel. Sie kann auf einstimmigen
Beschluß der Versammlung durch Handzeichen erfolgen.
7. Beschlüsse über Satzungsänderung urid über die Auflösung des Vereines sind dem
zuständigen Finanzamt anzuzeigen.
Satzungsänderungen, die die in 5 1 genannten gemeinnützigen Zwecke betreffen.
bedrirfen der Einwilligung des zuständigen Finanzamtes.

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/I §it
Aufgaben und Rechte der bLitgliederversammlung
1. Sie bestimmt die Grundsätze des Vereinslebens.
2. ihr sind der Geschäftsbericht des Vomandes und die Kassenbücher votzulegen.
3. ihr obliegt die Entlastung des Vorstandes.
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4. Sie bestellt den Vorstand und kann ihn abberufen. Sie bestellt,zwei Kassenpriifer, die
nicht dem Volstand angehören dürfen
5. Sie setzt die Aüfnahmegeiniht unddie Beiträge der Mitglieder fest.
6. Dringiichkeitsanträge können zusätzlich auf die Tagesordnung gesetzt werden, wenn die
Dringlichkeit mit zwei Drittel Stimmenmehrheit bejaht wird.
7. Sie kam die Auflösung des Vereines beschließen.
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Beschiilusse der Mitgliederversammlung
1. Beschlüsse werden in einfacher Mehrheit, Satzungsänderungen, Ausgaben nach
Q 10 Abs. 5 der Satzung, sowie die Abberufung des Vorstandes mit zwei Drittel Mehrhe
der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder gefaßt.
2. Der Beschluß über die Auflösung des Vereines ist mit drei Viertel Mehrheit aller
anwesenden stimmberechtigten Mitglieder zu fassen.
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Auflösung des Vereines
1. Bei Auflösung des Vereines oder Aufhebung oder Wegfall seines' bisherigen Zweckes
fällt das Vereinsvermögen, soweit es die eingezahlten Kapitalanteile der Mitglieder und
den gemeinen Wert der von den Mitgliedern geleisteten Sacheinlage übersteigt, an die
DEUTSCHE GESELLSCHAFf ZUR RETTUNG SC~RÜCHIGER (DGzRS), die
es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu
verwenden hat.
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Aufnahmegebiihr und Beiträge
1. Die Höhe der Aufnahrnegebühr und Beiträge werden gern. $12 Abs. 5 durch Beschiuß
der Mitgiiederversammlung festgelegt.

1. Die Teilnahme an den Veranstaltungen des Vereines sowie die Nutzung von
Vereinsbesitz erfolgt ausschließlich auf Gefahr des Mitgliedes oder Gastes.
2. Der Verein Iehnt,ausdrückiich jede Haftung für seine Mitglieder ab.
1. Die Kassenprufer werden jeweils auf die Dauer von 2 Jahren gewählt. Sie haben die
Aufgabe, das Rechnungswesen des Vereines zu prüfen und das Ergebnis der
Mitgliederversammlung bekanntzugeben.
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Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Verein und seinen Mitgliedern ist Frechen.