Finanzierung von Großgeräten für Ausbildung und ... - TU Clausthal

Finanzierung von Großgeräten für Ausbildung und Forschung
Inhalt:
1 Ausgangssituation
2 Gerätekategorien
2.1 Allgemeines
2.2 Forschungsgroßgeräte nach Art. 91b GG
2.3 Großgeräte der Länder nach Art. 143c GG
2.4 Sonstige Geräte
3 Verfahren
3.1 Übersicht
3.2 Prioritäten
3.3 Verfahren für Forschungsgroßgeräte
3.4 Verfahren für Großgeräte der Länder
3.5 Formalia
3.6 „Selbstfinanzierungsmodell“
Anhang:
A Ausführungsvereinbarung Forschungsbauten an Hochschulen einschließlich Großgeräte
(AV-FuG)
B Grundsätze zur Begutachtung von Forschungsbauten, Wissenschaftsrats-Drucksache
Nr. 7725-07 vom 26. Januar 2007
C Antrag für Forschungsgroßgeräte nach Art. 91 b GG
D Antrag für Großgeräte für die Forschung, Ausbildung/Lehre und Krankenversorgung
nach Art. 143 c GG
Stand: November 2010 12-02405 Seite 1

1 Ausgangssituation
Die Finanzierung von Großgeräten für Ausbildung und Forschung erfolgte bis zum Jahr
2006 nach den Bestimmungen des Hochschulbauförderungsgesetzes (HBFG) im Rahmen
der verfassungsmäßig definierten „Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau“. Dabei wurden
sämtliche Geräte für Universitäten über einem Beschaffungswert von 125.000 € einem
Begutachtungsverfahren bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) unterzogen und
bei positiver Empfehlung jeweils zur Hälfte vom Bund und vom Land Niedersachsen
finanziert.
Durch die Föderalismusreform und den damit verbundenen Wegfall der Gemeinschaftsaufgabe
Hochschulbau nach Artikel 91a Grundgesetz (GG) sowie des HBFG wurde die
Finanzierung des Hochschulbaus auf neue Grundlagen gestellt:
Eine 50%ige vorhabenbezogene Mitfinanzierung des Bundes beschränkt sich seit dem Jahr
2007 auf die neue Gemeinschaftsaufgabe Forschungsbauten einschließlich Großgeräte von
überregionaler Bedeutung (sog. Forschungsgroßgeräte) gemäß Art. 91b Abs. 1 Nr. 3 GG.
Für die Fortführung des übrigen Hochschulbaus werden den Ländern zur Kompensation für
die entfallene Gemeinschaftsaufgabe gemäß Art. 143c GG Mittel zur Verfügung gestellt.
Diese Mittel dienen auch der Finanzierung von Großgeräten, die nicht als Forschungsgroßgeräte
einzustufen sind.
2 Gerätekategorien
2.1 Allgemeines
Ein Großgerät ist die Summe der Geräteteile einschließlich Zubehör, die für einen vorgesehenen
Betriebszustand eine Betriebseinheit bildet. Zwischen dem Grundgerät (einschließlich
Software) und dem Zubehör - dazu können auch die für den Betrieb nicht unmittelbar
notwendigen methodischen und messtechnischen Ergänzungen oder Hilfsmittel gehören -
soll eine angemessene Relation bestehen. Es ist sicherzustellen, dass Geräteteile, die für
einen vorgesehenen Endbetriebszustand eine Funktionseinheit bilden, nicht einzeln und
über mehrere Haushaltsjahre verteilt, sondern im Interesse der Ausnutzung der Vorteile
einer Beschaffung von Großgeräten zusammen beantragt werden und die geplante Investition
in sich vollständig ist.
2.2 Forschungsgroßgeräte nach Art. 91b GG
Im Rahmen der Neuregelungen der Föderalismusreform im Bereich der Hochschulfinanzierung
wurde mit dem 01. Januar 2007 ein DFG-Förderprogramm „Forschungs-
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großgeräte“ eingerichtet. Hierin werden Großgeräte an Hochschulen gefördert. Die Finan-
zierung erfolgt zu gleichen Teilen durch die DFG und das Sitzland der Hochschule.
Förderungsfähige Investitionsvorhaben für die Hochschulforschung müssen sich durch
herausragende wissenschaftliche Qualität und nationale Bedeutung auszeichnen. Die Geräte
müssen weit überwiegend der Forschung dienen. Dies ist dann der Fall, wenn die Notwendigkeit
hinsichtlich Beschaffung und Nutzung allein mit dem Einsatz in der Forschung
begründet ist. Die Investitionssumme muss einschließlich Zubehör 200.000 € (Bagatellgrenze)
übersteigen.
Bei der Anmeldung von Großgeräten und Kommunikationsnetzen sind die Ausführungsvereinbarung
über die gemeinsame Förderung von Forschungsbauten an Hochschulen
einschl. Großgeräten (AV-FuG) sowie die veröffentlichten Hinweise des Wissenschaftsrats
und der DFG zu beachten.
2.3 Großgeräte der Länder nach Art. 143c GG
Für die übrigen Großgeräte ist aufgrund der veränderten Rechtslage eine Finanzierungsbeteiligung
des Bundes nicht mehr vorgesehen. Diese Geräte können die Länder nur noch
aus der allgemeinen Kompensation gem. Art. 143c GG finanzieren. Auch hierfür gilt die
Bagatellgrenze von 200.000 €. Allerdings kann die Notwendigkeit dieser Großgeräte nicht
nur durch den Einsatz in der Forschung, sondern auch durch Bedarf in Ausbildung und
Lehre oder der Krankenversorgung begründet werden.
2.4 Sonstige Geräte
Geräte bis zu einem Beschaffungswert bis 200.000 € sind ab dem Haushaltsjahr 2008 aus
eigenen Mitteln der Hochschulen zu finanzieren und damit nicht Gegenstand der nachfolgenden
Ausführungen. Der Bedarf an EDV-Geräten im Sinne der bisherigen Investitionsprogramme
(ehemals Computer-Investitions-Programm - CIP -, Wissenschaftler-Arbeitsplätze
- WAP -, Zentralrechner - ZR -) wird separat durch das MWK erhoben. Ein
Begutachtungsverfahren bei der DFG findet in der Regel nicht mehr statt.
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3 Verfahren
3.1 Übersicht
Forschungsgroßgeräte
Art. 91 b GG Art. 134 c GG
Nicht-
Forschungsgroßgeräte Sonstige Geräte
> 200.000 € > 200.000 € < 200.000 €
> 75 % Forschung < 75 % Forschung
Prioritätenliste
Begutachtungsverfahren
finanzierbar binnen drei
Jahren ?
Prioritätsentscheidung
Finanzierung DFG + Land Finanzierung Land Finanzierung Hochschule
3.2 Prioritäten
Im Rahmen der jährlichen Anmeldung des Haushaltsbedarfs sind für die einzelnen Groß-
gerätekategorien Prioritätenlisten aufzustellen und dem Ministerium für Wissenschaft und
Kultur (MWK) unter Angabe der Forschungsanteile und Aussagen zur Deckung der Folgekosten
vorzulegen. Hierzu werden die Fakultäten jeweils aufgefordert, Großgeräteanmeldungen
nach Kategorien und Prioritäten geordnet vorzulegen. Dabei sind prozentuale
Angaben für die Nutzungsanteile Forschung und Lehre erforderlich.
3.3 Verfahren für Forschungsgroßgeräte
Das MWK prüft die jährlichen Finanzierungsmöglichkeiten für Forschungsgroßgeräte
anhand der Prioritätenliste und fordert die antragstellenden Hochschulen gegebenenfalls
auf, mit aktualisierten Unterlagen das Begutachtungsverfahren bei der DFG einzuleiten. Der
Antrag ist über die Hochschule und das MWK zu stellen. Da das Land gegenüber der DFG
eine Aussage zur Mitfinanzierung abgeben muss, ist eine parallele Übersendung des Antrags
an die DFG nicht nötig.
3.4 Verfahren für Großgeräte der Länder
Das MWK prüft anhand der Prioritätenliste für „Nicht-Forschungsgroßgeräte“ die Finanzierungsmöglichkeiten
innerhalb eines Zeitraumes von drei Jahren und fordert die antragstellenden
Hochschulen gegebenenfalls auf, mit aktualisierten Unterlagen das Begutachtungsverfahren
bei der DFG einzuleiten. Der Antrag ist über die Hochschule und das
MWK zu stellen. Eine parallele Übersendung des Antrags an die DFG ist entbehrlich, da nur
das Land gegenüber der DFG Antragsteller sein kann. Erst nach positiver Empfehlung durch
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die DFG wird vom Land entschieden, welche Einzelgeräte gefördert werden. Aus der
Einleitung des Begutachtungsverfahrens kann kein Anspruch auf Finanzierung eines solchen
Großgerätes abgeleitet werden.
3.5 Formalia 1
Zu den Kriterien und Formalia für die Beantragung und Förderung von Forschungsgroßgeräten
wird auf § 8 AV-FuG, Nr. 2 und 3 der WR-Grundsätze sowie die Erläuterungen
der DFG hingewiesen.
Zur Einleitung der Begutachtungsverfahren bei der DFG sind aktuelle Großgeräteanträge
einzureichen:
Anmeldebogen mit Beiblättern und kompletten Angeboten
• unter 1 Million €: je 3-fach
• ab 1 Million €: je 5-fach
Besonderheiten bei IT-Großgeräten:
• unter 500 T€: je 3-fach
• ab 500 T€ bis unter 1 Million €: je 4-fach
• ab 1 Million €: je 5-fach
• eine Stellungnahme des Rechenzentrums ist beizufügen
Die Anträge sind jeweils in Papierform und zusätzlich in gleicher Anzahl auf
CD vorzulegen.
Weitere Informationen und Formulare können den Internetseiten der DFG entnommen
werden:
• http://www.dfg.de oder speziell
• http://www.dfg.de/foerderung/programme/infrastruktur/wgi/index.html.
3.6 „Selbstfinanzierungsmodell“
Zur Erleichterung der Finanzierung, insbesondere bei Großgeräten der Länder, sollte die
Möglichkeit der Drittfinanzierung und (Mit-)Finanzierung aus Mitteln der Antragsteller in
Betracht gezogen werden.
1 Aktualisiert gemäß Vorgabe MWK, 17. November 2010
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