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400.1 Polizeiverordnung der Stadt Schaffhausen (POV)

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<strong>400.1</strong> <strong>Polizeiverordnung</strong><br />

Sicherheit und<br />

Ordnung<br />

Unfug<br />

Immissionen<br />

Betreten von<br />

Kulturen und<br />

fremdem Besitz<br />

b) Personen, die dem Straf- o<strong>der</strong> Massnahmenvollzug zugeführt<br />

werden müssen;<br />

c) Personen, die auf rechtmässige Anordnung dem zuständigen<br />

vormundschaftlichen Organ zugeführt werden müssen.<br />

3 Entfällt <strong>der</strong> Grund zur Festnahme, sind sie zu entlassen. Dies hat<br />

auf jeden Fall spätestens nach 24 Stunden zu geschehen.<br />

IV. Schutz <strong>der</strong> Personen, des Eigentums sowie<br />

<strong>der</strong> öffentlichen Ruhe, Sicherheit und<br />

Ordnung<br />

Art. 18<br />

1 Es ist verboten, die öffentliche Ruhe, Sicherheit und Ordnung zu<br />

stören o<strong>der</strong> die Sicherheit von Menschen, Umwelt und Eigentum zu<br />

gefährden.<br />

2 Es ist insbeson<strong>der</strong>e verboten,<br />

a) Personen o<strong>der</strong> Tiere zu belästigen, zu erschrecken o<strong>der</strong><br />

b) an Schlägereien o<strong>der</strong> Raufereien teilzunehmen o<strong>der</strong> dazu<br />

anzustiften;<br />

c) Öffentliches Ärgernis zu erregen;<br />

d) An unbewilligten Umzügen und Versammlungen teilzunehmen.<br />

Art. 19<br />

1 Unfug an öffentlichen Sachen o<strong>der</strong> privatem Eigentum ist verbo-<br />

ten.<br />

2 Insbeson<strong>der</strong>e ist es untersagt, Sachen unberechtigt zu verunreinigen,<br />

zu verän<strong>der</strong>n, zu entfernen o<strong>der</strong> zu zerstören.<br />

Art. 20<br />

Vermeidbare, gesundheitsschädigende o<strong>der</strong> lästige Einwirkungen,<br />

namentlich durch Erschütterung, Staub, Rauch, Geruch, Abgase,<br />

Lärm o<strong>der</strong> Licht, sind im Übermass untersagt.<br />

Art. 21<br />

Das unberechtigte Fahren und Reiten über Kulturland ist verboten,<br />

ebenso das unberechtigte Betreten von Kulturland während <strong>der</strong><br />

Vegetationszeit.<br />

6 Rechtssammlung <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schaffhausen</strong>

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