Merkblatt zur Online-Abschreibung

6. Welche Genehmigungsformen gibt es und welche werden abgeschrieben?
Unterschieden werden folgende Genehmigungsformen:
I. Einzelausfuhrgenehmigungen (einschließlich Höchstbetragsgenehmigungen)
II. Sammelausfuhrgenehmigungen
III. Allgemeine Genehmigungen
In der Regel werden nur Einzelausfuhrgenehmigungen (einschließlich Höchstbetragsgenehmigungen) abgeschrieben. Sofern eine dieser
Ausfuhrgenehmigungen ausnahmsweise keiner zollamtlichen Abschreibung bedarf, ist dies in der Genehmigung ausdrücklich vermerkt. Ist
dem Genehmigungsbescheid kein amtliches Formblatt zur Abschreibung beigefügt, lässt dies nicht darauf schließen, dass damit eine
Abschreibung der Genehmigung entfällt.
Bei Sammelausfuhrgenehmigungen handelt es sich gemeinschaftsrechtlich um „Globalausfuhrgenehmigungen“.
Sammelausfuhrgenehmigungen und Allgemeine Genehmigungen bedürfen keiner zollamtlichen Abschreibung.
Jede in Anspruch genommene Ausfuhrgenehmigung ist ungeachtet einer möglichen Abschreibung in der elektronischen Ausfuhranmeldung
im Feld „Genehmigungstyp“ entsprechend zu codieren. Unzutreffend angegebene Genehmigungscodierungen können in ATLAS-Ausfuhr zu
Plausibilitätsverletzungen führen. Ohne korrekte Angabe der Genehmigungscodierung ist die elektronische Abschreibung einer
Ausfuhrgenehmigung nicht möglich.
Ausfuhrgenehmigungen, die der zollamtlichen Abschreibung bedürfen, werden – sofern keine Hinderungsgründe entgegenstehen – in ATLAS-
Ausfuhr mit den bei der Überlassung zur Ausfuhr angegebenen Abschreibungsdaten elektronisch abgeschrieben.
7. Was versteht man unter einem „Nullbescheid“ des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)?
Stellt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) auf Antrag fest, dass für ein Ausfuhrvorhaben keine Genehmigungspflicht
besteht, erteilt es einen sog. „Nullbescheid“. Darin wird dem Antragsteller die Genehmigungsfreiheit für das konkret beantragte
Ausfuhrvorhaben bescheinigt. Nullbescheide werden nicht abgeschrieben.