Die Beteiligungsrechte der Vertrauenspersonen in der Bundeswehr

Geleitwort
Mit diesem Kommentar zum Soldatenbeteiligungsgesetz unterstützt der Deutsche
BundeswehrVerband die Tätigkeit der Vertrauenspersonen und verdeutlicht
damit, dass er dem Engagement dieser Soldaten herausragende Bedeutung
zumisst.
Die Erläuterungen enthalten die gesetzlichen Grundlagen und ergänzenden
Vorschriften. Auch die Parallelen zum früher geltenden Recht und zu den
Beteiligungsgesetzen anderer Bereiche werden aufgezeigt.
Dieses Erläuterungswerk wird ergänzt durch das zuletzt 2008 erschienene Buch
,,Die Beteiligungsrechte der Personalvertretungen ,
. Nach Inkrafttreten des SBG
war eine Aufteilung geboten. Die Soldatenvertreter werden beides benötigen.
Den ersten Auflagen dieses Buches war ab 1991 eine außerordentlich freundliche
Aufnahme beschieden. Durch die SBG-Novelle wurde mit der 3. Auflage eine
völlige Neubearbeitung nötig, die aber auch die Marktposition als Standardwerk
zum SBG festigte. Nun sind seit der 5. Auflage weitere vier Jahre Rechts- und
Vorschriftenentwicklung nachzutragen. Wieder haben die Gerichte etliche Fragen
geklärt. Insbesondere die Entscheidungen des BVerwG haben dem SBG eine
Bedeutung im Soldatenrecht verschafft, die auch ohne Gesetzesänderungen
große Schritte nach vorn machte.
Im Namen des Deutschen BundeswehrVerbandes wünsche ich allen Vertrauenspersonen
und Soldatenvertretern viel Erfolg bei der Wahrnehmung ihres Mandates
als Repräsentant der persönlichen und sozialen Interessen ihrer Wähler, und
im gleichen Maß den verantwortlichen Vorgesetzten das notwendige Geschick
und Fingerspitzengefühl bei der Ausübung ihrer vielfältigen Rechte und Pflichten.
Als Berufsorganisation sind wir stets für unsere Mitglieder da. Auf gute
Zusammenarbeit.
Bonn
(Kirsch)
Bundesvorsitzender des Deutschen BundeswehrVerbandes e.V.
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