ZDB Direkt 4-2006.pdf - Zentralverband Deutsches Baugewerbe

Direkt
Aktuelles vom Deutschen Baugewerbe.
4/2006
August/September 2006
Vergaberechtsentwicklungen
in Deutschland und Europa
Seite 5 + 7
Fachtagungen Hochbau und
Denkmalschutz
Seite 14 + 15
Baukonjunktur zieht merklich an
Seite 3
Bewegung bei Public-Private-
Partnership-Projekten
Seite 12 - 13

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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
Prof. Dr. Karl Robl
während die Politik Pause macht, hat die IG BAU ihr Sommerthema entdeckt:
Sie fordert Hitzefrei und ein Ausfallgeld für heiße Tage ähnlich dem Saison-KUG im
Winter. Angesichts der tropischen Temperaturen, die in Deutschland seit Wochen herrschen,
sind die Medien darauf eingestiegen. Wir haben die Forderung der IG BAU mit Hinweis auf
unseren Tarifvertrag zur Flexibilisierung der Arbeitszeit zurückgewiesen, der flexible Arbeitszeitregelungen
im Rahmen der betrieblichen Möglichkeiten zulässt.
Ohnehin sind die Vorschläge der IG BAU streckenweise realitätsfern, denn wenn die Betriebe
die Wünsche und Aufträge ihrer Kunden erfüllen wollen, haben sie keine andere Wahl, als die
Projekte termintreu und verabredungsgemäß zu Ende zu führen, ansonsten drohten ihnen
Konventionalstrafen.
Vor dem Hintergrund einer anziehenden Baukonjunktur sind sowieso alle froh, dass sie Arbeit
haben und dass die Auftragslage sich deutlich verbessert hat. Letzteres ist durch die Mai-Zahlen
des Statistischen Bundesamtes eindrucksvoll bestätigt worden. Kleiner Wermutstropfen
dabei: Momentan scheinen die westdeutschen Baubetriebe besser dazustehen als ihre ostdeutschen
Kollegen.
Mittlerweile hat sich im Anblick einer sich verbessernden wirtschaftlichen Lage bei manchen
Wirtschaftsinstituten wie auch journalistischen Kommentatoren die Erkenntnis durchgesetzt,
dass ein Gutteil des Wachstums der Binnenwirtschaft dem Bau zuzuschreiben ist. Hoffen wir,
dass es weiterhin so bleibt.
Ansonsten nutzen wir die parlamentarische Sommerpause, um uns auf den Herbst vorzubereiten,
denn es stehen weitere wichtige Themen auf der politischen Agenda: Ob es sich um
die Reform der gesetzlichen Unfallversicherung handelt, um die Gesundheitsreform oder um
die Unternehmensteuerreform – wir werden auf jeden Fall gefordert sein, die Interessen der
mittelständischen Bauwirtschaft in die Diskussion einzubringen.
Schon heute sind Sie herzlich zum Deutschen Baugewerbetag 2006 eingeladen, der am 26.
Oktober 2006 in Berlin stattfinden wird. Neben der Neuwahl des Vorstandes wollen wir in
unserer Öffentlichen Veranstaltung uns mit dem Thema „Mittelstand in Deutschland – Wohin
geht die Reise?“ beschäftigen. Dazu erwarten wir u.a. den Bundesminister für Verkehr, Bau
und Stadtentwicklung, Wolfgang Tiefensee. Also merken Sie sich den Termin schon einmal
vor. Sie erhalten rechtzeitig eine Einladung dazu.
Bis dahin wünschen wir Ihnen nicht allzu heiße Tage. Wie immer halten wir Sie auf dem Laufenden.
Ihr

ZDB-Präsident Frauenrath
Baukonjunktur ist auf Wachstumspfad
Die vom Statistischen
Bundesamt veröffentlichten
Daten für den
Monat Mai zeichnen
ein erfreuliches Bild
von der Entwicklung im
ZDB-Präsident Arndt Frauenrath zur Entwicklung
der Baukonjunktur im Frühjahr.
Bauhauptgewerbe. Das
gilt insbesondere für
die Bauunternehmen in
den alten Ländern.
Dazu erklärte der Prä-
sident des Zetralverbandes
des Deutschen
Baugewerbes, Arndt
Frauenrath: „Die Zuwachsraten
sind um
so bemerkenswerter,
als mit dem
Mai die volumenstarken
Monate für die
Bautätigkeit,
die Baunachfrage
und das
Umsatzvolu-
men gerade erst beginnen.
Zudem zeigt sich
im Ablauf der bisherigen
Monate ein etwas
günstigerer Aufbau der
Beschäftigtenzahl als
im Vorjahr,
wenn
auch die
Beschäftigtenzahl
immer
noch unter
dem
Vorjahresniveau
liegt.“
Nimmt
man die
geleistetenArbeitsstunden
als Maßstab,
so wirkt
gegenwärtig der gewerbliche
Hochbau
als Stütze einer sich
allmählich stabilsierenden
Bautätigkeit. Der
Wohnungsbau als volumenstärkste
Bausparte
verfehlt derzeit wie der
gewerbliche Tiefbau
noch das vorjährige
Der öffentliche Tiefbau blieb auch im Mai schwächer als
im Vorjahr.
Positive Veränderungen im Bauhauptgewerbe
Beschäftigte Januar Mai Veränderung
2005 684.490 703.447 + 28.945 Personen
2006 655.000 698.398 + 43.398 Personen
Auftragseingang 2005 2006 Veränderung
Januar - April 12.216 13.350 + 9,3 %
Mai 3.796 4.327 + 14,0 %
Umsatz 2005 2006 Veränderung
Januar - April 16.929 16.791 - 0,8 %
Mai 6.124 6.792 + 10,9 %
Leistungsvolumen in
geringem Maße. Der öffentliche
Bau bleibt im
Tiefbau und ausgprägter
im Hochbau bisher
deutlich schwächer als
im Vorjahr. „Hier
sind die öffentlichenAuftraggeber
gefordert,
ihrer Verpflichtung
für Erhalt
und Ausbau der
Infrastruktur
nachzukommen
und entsprechend
zu investieren.“
So Frauenraths
Appell
an Bund, Länder
und Kommunen.
„Nun hoffen wir,
dass die Entwicklung
in den
nächsten Monaten
das gegen-
wärtige Niveau zumindest
festigt und so das
vergleichsweise günstige
Stimmungsbild der
aktuellen Umfragen mit
harten Fakten stützt,
damit die Bauwirtschaft
endgültig das Tal
der Rezession verlassen
und auf einem Wachstumskurs
verbleiben
kann.“ erklärte Frauenrath
abschließend.
3

4
ZDB-Vize Frank Dupré
Lösung der Altlastenproblematik hat bei der
Reform der Unfallversicherung Vorrang
Anlässlich der Verabschiedung
der Eckpunkte
zur Reform der
gesetzlichen Unfallversicherung
durch
die hierfür zuständige
Bund-Länder-Arbeitsgruppe
wies Frank Dupré,
Vizepräsident des
Zentralverbandes des
Deutschen Baugewerbes,
zum wiederholten
Male darauf hin, „dass
die Beitragsentwicklung
in der Unfallversicherung
für die
heimische Bauwirtschaft
unerträglich
und existenzbedrohend
ist“.
Zu den Beitragssteigerungen
in der
Unfallversicherung
der Bauwirtschaft
äußerte sich der
ZDB-Vizepräsident
in Berlin: „Die in der
BG Bau versicherten
Baubetriebe zahlen
z. B. im Hoch- und
Tiefbau über 7,8 %
der Bruttolohnsumme
als Beitrag für
die Unfallversicherung.
Da der Durchschnitt aller
Branchen jedoch nur
bei 1,3 % liegt, zahlen
die heimischen Baubetriebe
das Sechsfache
des bundesdeutschen
Durchschnitts. Die
Bauwirtschaft ist damit
der einzige Wirtschaftszweig,
in dem der Beitrag
für die Unfallversicherung
an der Spitze
aller Lohnzusatzkosten
steht.“
Dupré hob hervor, das
die Bund-Länder-Arbeitsgruppeinsbesondere
eine gerechtere
Verteilung der hohen
Rentenlasten zwischen
allen Branchen der
deutschen Wirtschaft
sowie eine Neuordnung
des Katasters, d. h. der
Zuordnung von Branchen
zu einzelnen Berufsgenossenschaften,
anmahne und hierfür
praktikable Lösungsvorschläge
unterbreite.
Die Lösung der Altlastenproblematik
stehe
bei allen Reformüberlegungen
zu Recht im
Vordergrund.
Dupré weiter: „Der
Bund und die Länder
haben erkannt, dass
einzelne Berufsgenossenschaften
wie
die der Bauwirtschaft
insbesondere durch
hohe Rentenzahlungen
unzumutbar belastet
sind und diese Risiken
durch die gesamte
Wirtschaft gemeinsam
getragen werden müssen.
Wir begrüßen es
außerordentlich, dass
durch Fusionen und Altlastenfonds
die erhebliche
Beitragsspreizung
bei den Berufsgenossenschaften
deutlich
reduziert werden soll.
Die Bauwirtschaft ist zu
weiteren Fusionen mit
ihrer neuen BG
Bau bereit.“
Der Strukturwandel
in der deutschen
Wirtschaft
von der Produktions-
zur Dienstleistungsgesellschaft
mache
zudem einen neuen
Zuschnitt der
Berufsgenossenschaftenerforderlich.
Die Trennung
der Berufsgenossenschaften
nach
Produktion und
Dienstleistung
stamme aus dem vorletzten
Jahrhun-dert,
so Dupré weiter. „Die
produktionsnahen
Dienstleistungen
müssen nun als ‚gute
Versicherungsrisiken‘
den Produktions-Berufsgenossenschaften
zugeordnet werden.
Auch wenn Bund und
Länder im Bereich der
Altlasten und der BeitragsentwicklungForderungen
aufgegriffen
haben, die der ZDB als
Sprachrohr der mittelständischenBauwirtschaft
immer wieder
erhoben hat, muss eine
Reform der Unfallversicherung
schneller
erfolgen, als dies die
Bund-Länder-Kommission
vorgeschlagen hat.
Allein die dramatische
finanzielle Situation
der Unfallversicherung
in der Bauwirtschaft
macht die schnellstmögliche
Einführung
von Altlastenfonds
erforderlich. Eine Umsetzung
der Reform in
der Unfallversicherung
erst im Jahr 2008 oder
sogar erst 2009 kommt
für die heimische Bauwirtschaft
zu spät.“, so
Dupré abschließend.
Das ausführliche Positionspapier
des ZDB zur Reform
der gesetzlichen Unfallversicherung
"Altlastenfonds
oder Kollaps" finden Sie
unter www.zdb.de / Presse
aktuell / Pressemitteilung
47/2006.

Baugewerbe begrüßt Beschluss der
Bundesregierung zur Vereinfachung des
Vergaberechts im bestehenden System
Die Bundesregierung
hat am 28. Juni 2006
einen Beschluss über
Schwerpunkte zur Vereinfachung
des Vergaberechts
im bestehenden
System gefasst.
Die Bundesregierung
betont darin ihren Willen,
das Vergaberecht
im bestehenden System
zu vereinfachen und
mittelstandsgerecht
weiterzuentwickeln.
Der Bundeswirtschaftsminister
wird gebeten,
bis Ende dieses Jahres
einen Gesetzentwurf
zur Vereinfachung
und Modernisierung
des deutschen Vergaberechts
im bestehenden
Rechtssystem
vorzulegen. Dabei ist
sicherzustellen, dass
die Transparenz bei allen
Vergabeverfahren
erhöht wird. Vorgaben
des EU-Rechts sind 1 : 1
umzusetzen. Über das
EU-Recht hinausgehende
strengere Verpflichtungen
für den
Auftraggeber soll es
nicht mehr geben. Die
Vergaberegeln sind auf
das notwendige Maß
zu beschränken; überflüssige
bürokratische
Vorgaben sind zu streichen.
Die Bundesregierung
erwartet, dass die
Vergabeausschüsse die
Vergabeverordnungen
(VOB/A, VOL/A und
VOF) substanziell vereinfachen.
Um Wachstum
und Beschäftigung
im Mittelstand zu fördern,
ist auf eine mittelstandsgerechteAusgestaltung
des künftigen
Vergaberechts besonders
zu achten. Die
Rechtsschutzverfahren
sind insbesondere auf
ihre Effizienz zu überprüfen.
Das Deutsche Baugewerbe
begrüßt die von
der Bundesregierung
beschlossenen Eckpunkte
für die geplante
Reform des Vergaberechts.
Damit werden
Forderungen des Baugewerbes,
die auch
schon im Koalitionsvertrag
Berücksichtigung
fanden, nunmehr in
konkrete Leitlinien der
künftigen Politik der
Bundesregierung zum
Vergaberecht umgesetzt.
Die intensive Lobbyarbeit
des Baugewerbes
in den vergangenen
drei Jahren zur Verhinderung
der Abschaffung
der VOB ist damit
von Erfolg gekrönt.
Aus Sicht der mittelständischenBauwirtschaft
kommt es
nun darauf an, dass
diese Eckpunkte zum
Vergaberecht in den
kommenden Monaten
sachgerecht umgesetzt
werden. Ziel muss es
dabei sein, das Vergaberechtmittelstandsgerecht
fortzuentwickeln.
Schließlich unterfallen
mehr als 90% aller
Bauvergaben nicht dem
europäischen Vergaberecht,
das mit seiner
Komplexität den Mittelstand
zunehmend
vom Wettbewerb um
öffentliche Aufträge
ausschließt.
Das Baugewerbe wird
dabei sein besonderes
Augenmerk auf folgende
Punkte richten:
• Das europäische
Vergaberecht soll nur
im zwingend erforderlichen
Umfang umgesetzt
werden.
• Das deutsche Ver-
gaberecht soll im „Unterschwellenbereich“
autonom gestaltet
werden, d.h. die Regeln
zur Vergabe
von Aufträgen unterhalb
der europäischen
Schwellenwerte sind
unabhängig von den
Regeln für europaweitauszuschreibende
Vorhaben fortzuentwickeln.
• Mittelstandspolitische
Zielsetzungen
des Vergaberechts
sind zu stärken; dazu
gehört, die Fach- und
Teillosvergabe weiter
zu fördern wie auch
den Trend zur Vergabe
an Generalübernehmer
zu stoppen.
• Insbesondere soll das
neu eingeführte nationalePräqualifikationsverfahren
als Mittel
zur Entbürokratisierung
genutzt werden.
• Schlussendlich ist
ein effektiver Rechtsschutz
unterhalb der
EU-Schwellenwerte
zu schaffen.
Der Hauptgeschäftsführer
des ZDB, Prof. Dr.
Karl Robl, erklärt anlässlich
der Beschlusses
der Bundesregierung:
„Die Entscheidung der
Bundesregierung, das
Vergaberecht im bestehenden
System, d.h. unter
Aufrechterhaltung
der Vergabeordnungen
(VOB/VOL/VOF) und der
Vergabe- und Vertragsausschüsse
(DVA/DVAL)
zu reformieren, weist
den richtigen Weg. Das
Baugewerbe hat bereits
zahlreiche Vorschläge
für eine anwenderfreundlichere,
die Interessen
des Mittelstands
besser berücksichtigende
Ausgestaltung
des Vergaberechts
vorgelegt. Wir werden
uns hiermit intensiv in
die anstehenden Beratungen
einbringen.
Es gilt, den Interessen
der mittelständischen
Unternehmen der Bauwirtschaft
an einem
transparenten und
fairen Wettbewerb um
öffentliche Bauaufträge
noch besser Gehör zu
verschaffen“, so Robl.
(es)
5

6
Baugewerbliche Betriebe von der Verschärfung
der „1-Prozent-Regelung“ kaum betroffen
Die baugewerblichen
Betriebe sind bei der
Verschärfung der Regelung
zur Besteuerung
der privaten Nutzung
von Firmenfahrzeugen
(„1-Prozent-Regelung“)
noch einmal mit einem
blauen Auge davon gekommen.
Trotz des erbitterten
Widerstandes des ZDB
und sämtlicher übriger
Wirtschaftsverbände
war mit dem sog. „Gesetz
zur Eindämmung
missbräuchlicher
Steuergestaltungen“
vom 28. April 2006 die
pauschale Ermittlungsmethode
für die private
Kraftfahrzeugnutzung
deutlich zu Lasten der
Steuerpflichtigen verändert
worden. So wurde
die „1-Prozent-Regelung“
rückwirkend ab
dem 1. Januar 2006 nur
noch dann für anwendbar
erklärt, wenn das
Kraftfahrzeug zu mehr
als 50 % betrieblich genutzt
wird. Unklar war
nach der gesetzlichen
Regelung, wann die
Steuerbehörden von
einer derartigen 50%igen
Nutzung ausgehen
würden, insbesondere
ob die Betriebe nun
durchweg zur Führung
von Fahrtenbüchern
verpflichtet wären.
Unserem gegenüber
dem Bundesfinanzministerium
geäußerten
Ansinnen, in einem Erlass
Erleichterungen für
die Glaubhaftmachung
einer mindestens
50%igen betrieblichen
Nutzung zu regeln,
wurde nunmehr mit
BMF-Schreiben vom 7.
Juli 2006 entsprochen.
Hierin
wird klargestellt,
dass auf
den Nachweis
der
betrieblichen
Nutzung
verzichtet
werden
kann,
wenn sich
bereits aus Art und
Umfang der Tätigkeit
des Steuerpflichtigen
ergibt, dass das Kraftfahrzeug
zu mehr als 50
% betrieblich genutzt
wird. Dies kann i. d. R.
bei Steuerpflichtigen
angenommen werden,
die ihr Kraftfahrzeug
für eine durch ihren
Betrieb oder Beruf bedingte
typische Reisetätigkeit
benutzen, oder
die zur Ausübung ihrer
räumlich ausgedehnten
Tätigkeit auf die ständige
Nutzung des Kraftfahrzeugs
angewiesen
sind. Als Beispiel werden
insofern u. a. Handwerke
des Bau- und
Baunebengewerbes
benannt. Damit sind die
baugewerblichen Betriebe
von der Verschärfung
de facto nicht
betroffen. Zu beachten
ist allerdings, dass die
Vermutung nur für das
Kraftfahrzeug mit der
höchsten Jahreskilometerleistung
gilt. Für
weitere im Betriebsvermögen
vorhandene
Kraftfahrzeuge gelten
dahingehend die allgemeinen
Grundsätze.
Nach diesen muss der
Umfang der betrieb-
Citroën C6, das Firmenauto des Jahres 2006.
lichen Nutzung vom
Steuerpflichtigen dargelegt
und glaubhaft
gemacht werden. Dies
kann in jeder geeigneten
Form erfolgen.
Auch die Eintragungen
in Terminkalendern, die
Abrechnung gefahrener
Kilometer gegenüber
den Auftraggebern,
Reisekostenaufstellungen
sowie andere Abrechnungsunterlagen
können zur Glaubhaftmachung
geeignet sein.
Sind entsprechende
Unterlagen nicht vorhanden,
kann die überwiegende
betriebliche
Nutzung durch formlose
Aufzeichnungen
über einen zusammenhängendenrepräsentativen
Zeitraum (i. d. R.
drei Monate) glaubhaft
gemacht werden. Dazu
reichen Angaben über
die betrieblich veran-
lassten Fahrten - jeweiliger
Anlass und jeweils
zurückgelegte Strecke -
und die Kilometerstände
zu Beginn und Ende
des Aufzeichnungszeitraumes
aus.
Keines weiteren Nachweises
bedarf es im
Übrigen, wenn die Fahrten
zwischen Wohnung
und Betriebsstätte
und die Familienheimfahrten
mehr
als 50 % der Jahreskilometerleistung
des Kraftfahrzeugs
ausmachen.
Hat der Steuerpflichtige
den
betrieblichen Nutzungsumfang
des
Kraftfahrzeuges
einmal dargelegt, so
ist - wenn sich keine
wesentlichen Veränder-
ungen in Art und Umfang
der Tätigkeit oder
bei den Fahrten zwischen
Wohnung und
Betriebsstätte ergeben
- auch für die folgenden
Veranlagungszeiträume
von diesem Nutzungsumfangauszugehen.
Ein Wechsel der
Fahrzeugklasse kann
allerdings im Einzelfall
Anlass für eine erneute
Prüfung des Nutzungsumfanges
sein.
Letztlich haben unsere
intensiven Bemühungen
dazu geführt, dass
ein Nachweis der mehr
als 50%igen betrieblichen
Kfz-Nutzung deutlich
erleichtert wurde
bzw. in den dargestellten
Fällen überhaupt
nicht erforderlich ist.
(at)

Baugewerbe kritisiert geplante Mitteilung der
Europäischen Kommission zur Vergabe von
Aufträgen unterhalb der EU-Schwellenwerte
Für die Vergabe öffentlicher
Aufträge gelten
in der EU bestimmte
Schwellenwerte: Bauaufträge
mit einem
Volumen von mehr als
5 Mio. Euro unterliegen
den europäischen
Vergaberichtlinien. Für
die Vergabenregeln unterhalb
dieser Schwellenwerte
sind die Mitgliedstaaten
zuständig.
In Deutschland finden
sich die Regelungen für
Unterschwellenvergaben
in den sog. Basisparagraphen
der VOB/A,
die Vorschriften für
EU-weit auszuschreibende
Bauvorhaben in
den Abschnitten 2-4 der
VOB/A.
Die Bedeutung der
sog. Unterschwellenvergaben
wird anhand
zweier Zahlen deutlich:
Mehr als 98% aller öffentlichen
Bauaufträge
liegen unterhalb der
Schwellenwerte; diese
Aufträge machen 80%
des Gesamtvolumens
der öffentlichen Bauaufträge
aus und sind
für die mittelständische
Bauwirtschaft von
überragender Bedeutung.
Die Europäische Kommission
beabsichtigt
nunmehr, Mitte Juli
2006 eine sog. auslegende
Mitteilung
zur Vergabe von öf
fentlichen Aufträgen
unterhalb der europäischen
Schwellenwerte
herauszugeben. Ein
Entwurf dieser Mitteilung
liegt dem ZDB seit
kurzem vor.
Das Deutsche Baugewerbe
lehnt diese Pläne
der Europäischen Kommission
zur Veröffentlichung
einer Mitteilung
ab. Die Kritik der mittelständischenBauwirtschaft
wird dabei von
folgenden Gedanken
getragen:
Die Kommission
entwickelt in ihrem
Mitteilungsentwurf
de facto ein neues Vergaberechtsregime
für
Aufträge unterhalb der
Schwellenwerte u.a. mit
detaillierten Vorgaben
zur Bekanntmachungspflicht,
zu Veröffentlichungsmodalitätensowie
zum Rechtsschutz.
Der Vorschlag steht damit
im ausdrücklichen
Widerspruch zur Entscheidung
des europäischen
Gesetzgebers zu
Gunsten von verbindlichen
Schwellenwerten
in den europäischen
Vergaberichtlinien,
unterhalb derer die Formulierung
von Vergaberegeln
aus Gründen
der Subsidiarität den
Mitgliedstaaten überlassen
bleibt.
Zwar hat eine solche
auslegende Mitteilung
formal keine unmittelbarenRechtswirkungen.
In der Praxis
würden sich jedoch die
Vergabestellen der Mitgliedstaaten
nach ihr
richten, um das Risiko
eines Vertragsverletzungsverfahrens
zu
vermeiden.
Aus Sicht des Deutschen
Baugewerbes ist
es nicht nachvollziehbar,
dass eine politisch
derart weitreichende
Entscheidung wie die
Einführung eines neuen
Vergaberechtsregimes
in der EU ohne Beteiligung
des Europäischen
Parlaments und des Rates
sowie ohne Konsultation
der betroffenen
Auftraggeber und
der Anbieter getroffen
werden soll. Im Kern
handelt es sich bei
dem Inhalt des Mitteilungsentwurfs
der
Kommission um eine
legislative Aufgabe, die
vom europäischen Gesetzgeber
(also dem Rat
und dem Europäischen
Parlament) behandelt
und entschieden werden
muss.
Im Übrigen ist zu berücksichtigen,
dass
der von der Mitteilung
erhoffte Gewinn einer
Stärkung des Wettbewerbs
in keinem Verhältnis
zum erhöhten
Aufwand für Ausschreibungen
kleinvolumiger
Aufträge steht. Hier
würden neue bürokratische
Hemmnisse
errichtet, die zu Lasten
der mittelständischen
Bauwirtschaft gingen.
Das Ausmaß der zusätzlichen
Bürokratisierung
ist bislang unabsehbar;
vielfach würden hierdurch
jedoch dringend
erforderliche Investitionen
insbesondere
auf kommunaler Ebene
deutlich erschwert
und verzögert, wenn
nicht gar unmöglich
gemacht.
Diese Kritik des Baugewerbes
wird auch von
der Bundesregierung
und anderen Mitgliedstaaten,
darunter insbesondere
Frankreich,
geteilt. Die Bundesregierung
hat sich bereits
im Mai 2006 in einem
sog. „Memorandum
zum Europäischen
Vergaberecht“ gegen
die Pläne der Kommission
gewandt. In dem
Memorandum vertritt
die Bundesregierung
die Auffassung, dass es
in erster Linie Aufgabe
der Kommission ist,
den Rechtsrahmen zum
Vergaberecht zu pflegen
und insbesondere
durch Gesetzesinitiativen
zweckentsprechend
fortzuentwickeln. Eine
Ausdehnung des Anwendungsbereiches
des
europäischen Vergaberechts
am europäischen
Gesetzgeber vorbei sei
jedoch weder sachgerecht
noch wünschenswert.
Der von der Kommission
mit der auslegenden
Mitteilung offensichtlich
verfolgte neue Ansatz
in ihrer Politik wird
vom Baugewerbe abgelehnt.
Das Deutsche
Baugewerbe fordert
daher die Europäische
Kommission auf, davon
abzusehen, diese Mitteilung
zu veröffentlichen.
(es)
7

8
FIEC-Präsidiumsmitglied Helmut Hubert
Lobbyarbeit des Baugewerbes auf
europäischer Ebene
Das Deutsche Baugewerbe
hat im Frühsommer
diesen Jahres die
Interessenvertretung
der Unternehmen gegenüberRepräsentanten
der Europäischen
Union und der Europäischen
Kommission
intensiviert. Dipl.-Ing.
(FH) Helmut Hubert,
Präsident des Landesverbandes
Bayerischer
Bauinnungen, Mitglied
im Vorstand des ZDB
und Vertreter der mit-
telständischen
Bauwirtschaft
im Präsidium
der FIEC, traf
im Rahmen
einer Tagung
der FIEC, des
Verbandes
der europäischen
Bauwirtschaft,
im Juni 2006 in Wien
den österreichischen
Bundeskanzler Wolfgang
Schüssel. In einem
Gedankenaustausch
wurden die unter österreichischerEU-Ratspräsidentschaft
aus Sicht
der Bauwirtschaft wesentlichen
Themen wie
z. B. der Kompromiss
über eine Dienstleistungsrichtliniebehandelt.
(es)
Ergebnisplanung Bau
Software zur Unterstützung der Unternehmensplanung
Zur Unterstützung und
Systematisierung des
Planungsprozesses
im baugewerblichen
Unternehmen hat der
Ausschuss für Betriebswirtschaft
im ZDB in
Zusammenarbeit mit
der BMS Consulting
GmbH (ein Spin-off-
Unternehmen des
Lehrstuhls für Controlling
der Westfälischen
Willhelms-Universität
Münster) das Softwaretool
„Ergebnisplanung
Bau“ entwickelt.
Die Software unterstützt
den Planungsprozess,
in dem unternehmerische
Kosten
kalkuliert und den
Am 18. Juli 2006 traf Helmut Hubert im fränkischen Kloster Banz
mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission und für Unternehmen
zuständigen Kommissar Günter Verheugen zusammen. Im
Mittelpunkt des Gespräches standen hierbei die Auswirkungen der
Politik der Europäischen Kommission auf die mittelständischen
Bauunternehmen.
unternehmerischen
Planumsätzen gegenübergestellt
werden.
Sie ist in die Module
Kostenermittlung, Umsatzplanung
und Ergebnisplanung
gegliedert.
Im Modul Kostenermittlung
erfolgt eine
strukturierte Erfassung
der betrieblichen Aufwendungen.
Im Modul
Umsatzplanung wird
auf Basis der im Unternehmen
vorliegenden
Erfahrungen sowie den
bereits in Abwicklung,
in Verhandlung und in
Planung befindlichen
Bauvorhaben der geplante
Jahresumsatz
für das Unternehmen
ermittelt. Schließlich
werden bei der
Ergebnisplanung die
Umsätze den ermittelten
Kostenansätzen
gegenübergestellt. Die
Software ist übersichtlich
strukturiert und
intuitiv bedienbar. Das
mitgelieferte Handbuch
gewährleistet eine ausführliche
Anleitung.
Die Software Ergebnisplanung
Bau wird für
Verbandsmitglieder zu
einem Preis von 149 Euro
zzgl. MwSt. über die
BMS Consulting GmbH
ausgeliefert. Externe
Nutzer können das
Programm zu einem
Preis von 499 Euro zzgl.
MwSt. beziehen.
Es besteht die Möglichkeit,
die Software
Ergebnisplanung Bau
im Rahmen von Verbandsveranstaltungen
vorzustellen bzw. auch
zu schulen.
Kontakt: Dr. A. Geyer
Telefon 030 20314-404
Geyer@zdb.de.

Pressekonferenz der Bundesvereinigung Bauwirtschaft
Erwartungen des Deutschen Bau- und Ausbaugewerbes
an die Große Koalition wurden enttäuscht
Die Arbeit der Großen
Koalition ist gemessen
an den ursprünglichen
Erwartungen enttäuschend.
Heinz Werner
Bonjean, Vorsitzender
der Bundesvereinigung
Bauwirtschaft, kritisierte
in der Pressekonferenz
des Deutschen
Bau- und Ausbaugewerbes
die beschlossene
Mehrwertsteuererhöhung.
schwarze Koalition mit
dem Bundeshaushalt
2006 nach sieben Jahren
rot-grüner Haushaltspolitik
keine Wende
und zementiert den
Weg in die Schuldenfalle.
Bonjean kritisierte
die sinkende Investitionsquote
bei steigenden
Steuereinnahmen.
Notwendig wären statt
dessen grundlegende
Reformen, wie sie vor
Heinz-Werner Bonjean kritisierte die Arbeit der Bundesregierung
auf der Pressekonferenz der Bundesvereinigung Bauwirtschaft.
Mehrwertsteuererhöhung
lässt Schwarzarbeit
ansteigen
Diese werde im arbeitsintensiven
und von
illegaler Konkurrenz
ohnehin geplagten Baugewerbe
zu einem weiteren
massiven Anstieg
von Schwarzarbeit und
damit zum Verlust von
Arbeitsplätzen führen.
Auch in der Haushaltspolitik
schafft die rot-
der Bundestagswahl
2005 propagiert wurden.
Bonjean: „Wenn
die Regierung so weiter
macht, werden wir am
Ende ihrer Regierungszeit
mehr Arbeitslosigkeit
und weniger
Wachstum haben. Das
Jahr 2006 bliebe eine
Seifenblase, die zerplatzt.“
Zur geplanten Unternehmensteuerreform
forderte er eine Gleichbehandlung
von Personen-
und Kapitalgesellschaften.
Insbesondere
beim Betriebsübergang
ist eine Reform der
Erbschaftsteuer für
Betriebsvermögen notwendig,
um gerade im
Bereich des Mittelstandes
den Fortbestand
des Unternehmens
zu sichern. Er warnte
eindringlich davor die
geplante Steuerbefreiung
vom Fortbestand
einer bestimmten Zahl
von Arbeitsplätzen
abhängig zu machen.
Bonjean: „Kein Unternehmer
kann in konjunkturell
schwierigen
Zeiten über 10 Jahre eine
Arbeitsplatzgarantie
abgeben.“
Keine Verbreiterung
der Bemessungsgrundlage
der
Gewerbesteuer
Mit großer Sorge verfolgt
die deutsche Bauwirtschaft
allerdings
die Debatte über eine
Verbreiterung der Bemessungsgrundlage
der Gewerbesteuer
durch weitere ertragsunabhängige
Elemente.
Hierdurch erhöht sich,
so Bonjean, die Gefahr,
dass es insbesondere
bei Betrieben, die keine
oder nur geringe Gewinne
erzielen, zu einer
Substanzbesteuerung
kommt, enorm.
Bedarfsorientierter
Gebäudeenergiepass
gefordert
Heinz Werner Bonjean,
bestätigte auch
eine hohe Bereitschaft
in der Bevölkerung,
vorhandene Gebäude
energetisch zu sanieren.
In diesem Zusammenhang
erneuerte
er die Forderung des
Deutschen Bau- und
Ausbauhandwerks nach
dem bedarfsorientiertenGebäudeenergiepass.
Bonjean: „Nur
der bedarfsorientierte
Energieausweis erlaubt
eine qualifizierte
Empfehlung für die
Verbesserung der Energieeffizienz
und eine
seriöse Beratung der
Gebäudeeigentümer.
Nur so werden zusätzliche
Impulse für Wachstum
und Beschäftigung
und neue Arbeitsplätze
in Bauwirtschaft und
Handwerk gegeben.“
Konsolidierung der
Baukonjunktur
erwartet
Für den Jahresverlauf
stellte die Bundesvereinigung
Bauwirtschaft
positive Entwicklungen
für das Bau- und
Ausbaugewerbe fest.
So erwarten knapp
80 % der Betriebe des
Bauhauptgewerbes ein
gleichbleibendes oder
steigendes Umsatzvolumen.
Im Ausbau äußern
sich 79 % der westdeutschen
bzw. 73 % der
ostdeutschen Betriebe
in diesem Sinne.
Bonjean: „Wir gehen
davon aus, dass die Umsätze
im Bauhauptgewerbe
auf dem Niveau
des Vorjahres verharren
werden, wogegen sie
im Ausbaugewerbe
wohl um 1 % zunehmen
werden. Alles in
allem scheint am Bau
eine Konsolidierung
der konjunkturellen
Entwicklung möglich zu
sein.“
9

10
Ferienprogramm der ULAK wird eingestellt
Entlastung für Unternehmen
40 Jahre lang wurde
das Ferienprogramm
der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse
der
Bauwirtschaft (ULAK)
aus dem Urlaubskassenbeitrag
der Arbeitgeber
finanziert, um
den Bauarbeitern und
ihren Familien einen
preisgünstigen Urlaub
zu ermöglichen. Zu
diesem Zweck hat die
ULAK zur Zeit Ferienzimmer
in 16 Hotels
und Pensionen und
Appartements und 26
Ferienwohnanlagen
angemietet. Darüber
hinaus betreibt die
ULAK ein Ferienhotel in
Freudenstadt und mehrere
Ferienhäuser auf
Rügen.
Das Betreiben dieses
Ferienprogramms verursachte
nicht unerhebliche
Kosten. Für
die Aufwendungen
für die Betreibung des
Ferienhotels und der
Ferienhäuser, für die
Zuschüsse an die Vertragsferienhäuser
und
für die Verwaltungskosten
der Ferienabteilung
der ULAK wurde jährlich
auf der Mitgliederversammlung
der ULAK
ein außerordentlicher
Haushalt aufgestellt,
der sich zuletzt in einer
Größenordnung von
3,0 bis 5,0 Mio. Euro
bewegte. Hinzu kamen
jährliche Zuschüsse an
das sog. Gemeinnützige
Erholungswerk e.V.
(GEW), welches bereits
im Jahre 1963 von allen
drei Tarifvertragsparteien
als gemeinnütziger
Verein gegründet
wurde. Die Grundlage
hierfür bildete eine Vereinbarung
der Tarifvertragsparteien,
welche
im März 1966, also vor
40 Jahren, in Baden-
Baden getroffen wurde
(sog. Baden-Badener
Vereinbarung)
Das alles ist jetzt Vergangenheit.ZDB-Vizepräsident
Frank Dupré
hat am 6. Juli 2006
eine „Vereinbarung
über die Einstellung des
Ferienprogramms der
ULAK“ unterzeichnet,
der auch der Hauptver-
band der Deutschen
Bauindustrie und die
Industriegewerkschaft
Bauen-Agrar-Umwelt
zugestimmt haben.
Aufgrund dieser Vereinbarung
wird die ULAK
ihr Ferienprogramm
einstellen und über das
Jahresende 2006 hinaus
keine Ferienplätze mehr
anbieten. Das Ferienhotel
in Freudenstadt und
die Rügener Ferienhäuser
in Göhren werden
verkauft. Die Ferienabteilung
der ULAK wird
aufgelöst.
Zum Ausgleich für die
bisherigen jährlichen
Zuwendungen erhält
das GEW eine Ausgleichszahlung
von 28
Mio. Euro, welche in
sechs Raten gezahlt
und aus den Beitragseinnahmen
für das Urlaubsverfahren
im Jahre
2006 finanziert wird.
Dieser Vereinbarung,
welche inzwischen
durch einen entsprechenden
Beschluss
der diesjährigen Mitgliederversammlung
der ULAK umgesetzt
wurde, gingen mehrere
Spitzengespräche im
Anschluss an die Tarifrunde
2004/2005 voraus.
ZDB-Vizepräsident
Frank Dupré, der dieses
Verhandlungsergebnis
maßgeblich herbeigeführt
hat, erklärte nach
der erfolgten Einigung
mit der Gewerkschaft:
„Wir haben mit dieser
Vereinbarung einen
weiteren wichtigen
Mosaikstein im Prozess
der Reform der
Sozialkassen gesetzt.
Diese Vereinbarung
zu treffen war nur
aufgrund des gegenseitigen
Vertrauens und
des gegenseitigen Respekts
in den geführten
Spitzengespräche, d.h.
unter Ausschluss der
Öffentlichkeit möglich.
Die ULAK wird sich
zukünftig auf ihre Kernaufgaben
konzentrieren
– das Angebot von Ferienplätzen
wird nicht
mehr dazugehören.
Damit wird schon ab
dem Kalenderjahr 2007
eine Entlastung der
Betriebe im Bereich der
Sozialkassenbeiträge
eintreten, weil Aufwendungen
für das Ferienprogramm
der ULAK
und auch Zuschüsse an
das GEW nicht mehr
über den Urlaubskassenbeitrag
finanziert
werden müssen.“
(sch)

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12
PUBLIC INFRASTRUCTURE vom 12. bis 14. September 2006
Infrastruktur-Projekte – ein viel versprechender
Markt für die mittelständische Bauwirtschaft
Auf der PUBLIC INFRA-
STRUCTURE 2006 zeigen
Experten Beispiele
aus der Praxis
Rückenwind für Public
Private Partnership:
Öffentliche Private Partnerschaften
(PPP/ÖPP)
haben in Deutschland
den Durchbruch geschafft.
Mehr als 20
Projekte im Hochbau
mit einem Investitionsvolumen
von 600 Milli-
onen Euro sind auf den
Weg gebracht. Mehr
als 100 weitere Objekte
mit einem Volumen
von 6,3 Milliarden Euro
befinden sich in Vorbereitung
oder in der
Ausschreibung. Dabei
beschränkt sich der
Wettbewerb nicht auf
wenige große Anbieter,
auch die mittelständische
Bauwirtschaft
geht mit ihrer Innovationskraft
ins Rennen.
„Die mittelständischen
Bauunternehmen
stehen bereit, diese
Aufgaben vor Ort zu
übernehmen und dabei
ihr Know-how sowie
privates Kapital einzubringen“,
sagt der Präsident
des Zentralverbandes
des Deutschen
Baugewerbes (ZDB),
Arndt Frauenrath. Noch
sind viele Unternehmen
aus dem Mittelstand
dabei, ihre Möglichkeiten
im Rahmen von PPP-
Projekten auszuloten.
Das Land Brandenburg vergibt den Auftrag für den Neubau des
Landtages des Landes Brandenburg im Rahmen eines ÖPP-Modells.
Welche Chancen sich
mit neuen Konzepten
erschließen, wird auf
der Premiere der PUBLIC
INFRASTRUCTURE vorgestellt.
Der Kongress
mit Ausstellung und
Kooperationsbörse für
Infrastrukturprojekte,
der vom 12. bis 14. September
2006 auf dem
Gelände der Deutschen
Messe AG in Hannover
stattfindet, befasst sich
im Rahmen eines speziellen
Forums mit dem
Thema „Marktchancen
und Markterschließung
für die mittelständische
Bauwirtschaft“. Experten
verschiedener Branchen
werden Lösungen
vorstellen, Risiken beleuchten
und Möglichkeiten
aufzeigen.
Mit der Verfahrenssicherheit
sinkt die
Projektgröße
„Wir können bei PPP-
Projekten in einer Größenordnung
von ein
bis zehn Millionen Euro
Einsparpotenziale von
zehn bis 20 Prozent erreichen,
wenn ein ganzheitliches
Konzept von
Planung, Finanzierung,
Bauen und Betreiben
über einen Zeitraum
von rund zehn bis 30
Jahren sowie das Wissen
der Privatwirtschaft
in Partnerschaft mit
der öffentlichen Hand
zum Einsatz kommen“,
betont ZDB-Präsident
Arndt Frauenrath.
Unterstützung findet
die mittelständische
Bauwirtschaft auch bei
Professor Dr.-Ing. Peter
Racky von der Universität
Kassel, der sich im
Forum mit der „Entwicklung
des Baumarktes
durch kommunale
ÖPP-Projekte“ befassen
wird. Er weist darauf
hin, dass PPP weder nur
für Großprojekte, noch
ausschließlich für große
Bauunternehmen geeignet
sei. „Bei entsprechender
Projektgröße
kommt PPP auch beziehungsweise
vor allem
für den Mittelstand in
Frage“, so Racky. „Mit
zunehmender Verfahrenssicherheit
werden
die Mindestprojektgrößen
sinken.“ Beispiele
aus der Praxis belegen
diese Aussage.
So wird Referent Stephan
Heilmann, Geschäftsführer
der Carl
Schumacher GmbH aus
Wolfenbüttel, in seinem
Vortrag „Möglichkeiten
und Voraussetzungen
der Geschäftsfelder
Gebäudemanagement
und PPP“ belegen, dass
mit einer Reduzierung
der Projektgröße die
Ausweitung des Bieterkreises
auf den Mittelstand
und somit ein
größerer Wettbewerb
unter den Anbietern
erreicht werden können.
Die Reduzierung
der Projektgröße stelle
die Diskussion über
die richtige Finanzierungsform
in den Hintergrund.
Denn bei kleineren
Projekten seien
neben den Konzernen
auch die mittelständischen
Unternehmen in
der Lage, wettbewerbsfähige
Angebote zu
erarbeiten. Bei diesen
Lösungen könnten die
Risiken von den Bietern
genauer identifiziert
und bewertet werden.
Hieraus resultiere eine
höhere Bereitschaft zur
Übernahme von Risiken
durch mittelständische
Unternehmen.
Aufklärungsbedarf ist
groß
Den kompakten Wissenstransfer
der Kontaktplattform
PUBLIC
INFRASTRUCTURE
vom 12. bis 14. September
in Hannover
sieht Heilmann als
großen Vorteil: „Der
Aufklärungsbedarf ist
bei vielen Kommunen
noch sehr groß, deshalb
hat die PUBLIC
INFRASTRUCTURE eine
immense Bedeutung,

da hier Informationen
gut weitergegeben
werden können. Ich
möchte mit meinem
Vortrag insbesondere
auch kleinere Kommunen
ermutigen, sich
mit PPP zu befassen,
und mit praktischen
Beispielen zeigen, dass
es nicht immer Projekte
von über 20 Millionen
Euro sein müssen.“ Eine
komplexe Thematik
werde aus verschiedenen
Blickwinkeln
betrachtet. Neben dem
Knüpfen von Kontakten
biete sich vor allem den
Besuchern aus der Privatwirtschaft
die Möglichkeit
zum Meinungsaustausch
mit anderen
Anbietern.
Zielgerichtete Regelungen
Auch die Sicht einer
Bank auf PPP-Projekte
wird in dem Forum
ihren Platz finden. Experten
der Nord LB aus
Hannover beschäftigen
sich in ihrem Referat
mit den Chancen und
Risiken für mittelständischeBauunternehmen
bei PPP-Projekten.
Die Nord LB hat den
Zuschlag für das erste
PPP-Projekt in Dänemark
bekommen und
ist in ganz Europa an
einer Vielzahl öffentlich-privat
finanzierter
Vorhaben beteiligt.
Dr. Hannes Rehm, Vorstandsvorsitzender
der
Nord LB, weist darauf
hin, dass in vielen Fällen
alternative Finanzierungsmodelle
deutliche
Vorteile gegenüber der
klassischen Auftragsvergabe
aufwiesen,
beispielsweise bei der
Preisgestaltung. „Gera-
de im Wettbewerb der
Ideen und Methoden
liegt der eigentliche
Wert von Public Private
Partnerships.“ Die
Vergabe, Vertragsgestaltung
und Abwicklung
solcher Projekte
seien jetzt gesetzlich
steuerlich wie auch
finanztechnisch vernünftig
und zielgeführt
geregelt.
Neben dem Forum für
die mittelständische
Bauwirtschaft bietet
die PUBLIC INFRA-
STRUCTURE weitere
Diskussionen und
Foren zu nahezu allen
Themen rund um die
öffentliche Infrastruktur.
Viele Experten
und Entscheider aus
öffentlicher Hand und
Wirtschaft tauschen
ZDB Leitfaden
ÖPP im kommunalen Hochbau
Möglichkeiten und Anforderungen für das mittelständische Baugewerbe
Gegenstand des Leitfadens sind die Herausforderungen
und Möglichkeiten für das Baugewerbe
sich im Geschäftsfeld ÖPP im kommunalen
Hochbau zu engagieren. ÖPP wird dabei
als Beschaffungsvariante zur Ergänzung öffentlicher
Investitionen durch die Kommunen
herausgestellt.
Es werden die Nutzungspotenziale privatwirtschaftlichen
Engagements erläutert, gefolgt
von der Darstellung der Entwicklung des Baumarktes
bei ÖPP. In einem weiteren Abschnitt
werden die Anforderungen an Bauunternehmen
bei der Realisierung von ÖPP erläutert.
Neben baugewerblichen Unternehmen sind
besonders auch Kommunen Adressaten des
Leitfadens. Daher werden auch Anforderungen
an Kommunen zur Beteiligung des Baugewerbes
bei ÖPP formuliert, wie kleinere Projektvolumina
und Losgrößen als auch mittelstandsgerechte
Finanzierungsmodelle und die
Nutzung von Standards bei der Ausschreibung.
Vergabe- und steuerrechtliche Aspekte schließen
den ersten Abschnitt des Leitfadens ab.
Im zweiten Abschnitt wird ein ÖPP Beschaffungsprojekt
am Beispiel einer Schule vom Eignungstest
über die Wirtschaftlichkeitsprognose
bis zum Ausschreibungsverfahren skizziert.
Informationen aus, bringen
konkrete Beispiele
aus der Praxis und nutzen
die Begegnungen,
um neue Kontakte zu
knüpfen. Kongress, Ausstellung
und Kooperationsbörse
finden unter
der Schirmherrschaft
von Wolfgang Tiefensee,
Bundesminister für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung,
statt.
Die Broschüre für Praktiker
hat 40 Seiten und
kostet 30 Euro, für Verbandsmitglieder
15 Euro.
Sie kann unter www.zdb.
de oder bei der Gesellschaft
zur Förderung des
Deutschen Baugewerbes,
Kronenstr. 55-58, 10117
Berlin, Fax 030 20314-419
bestellt werden.
13

14
Fachtagung in Hamburg
Deutscher Hochbautag 2006
Der Norddeutsche Baugewerbeverband
und
die Bundesfachgruppe
Hochbau im Zentralverband
des Deutschen
Baugewebes laden zum
Deutschen Hochbautag
2006 ein.
Am 1. September 2006
wird sich im Elysee-
Hotel in Hamburg alles
um die die künftige Bevölkerungsentwicklung
und das altersgerechte
Bauen drehen.
Barrierefreier Eingang.
Die demographische Entwicklung und ihre Auswirkungen auf das zukünftige Bauen
09:00 Uhr Eröffnung und Begrüßung
Dipl.-Ing. Dieter Horchler
Vorsitzender der Bundesfachgruppe Hochbau im ZDB
Dipl.-Ing. Thomas Sander
Vorsitzender des Norddeutschen Baugewerbeverbandes
09:15 Uhr Grußworte der Freien und Hansestadt Hamburg
Staatsrat Axel Gedaschko
Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Hamburg
09:30 Uhr Der demographische Wandel und die zukünftige Wohnungs-
nachfrage unter besonderer Berücksichtigung der norddeut-
schen Bundesländer
Matthias Waltersbacher
Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, Bonn
10:15 Uhr Altersgerechtes Wohnen aus der Sicht der Wohnungswirt-
schaft
Dipl.-Ing. Architekt FH Norbert Winnemöller
GWG Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH, Hamburg
11:15 Uhr Praxiserfahrungen zu baulichen Konzepten und Aspekten bei
den verschiedenen neuen Wohnformen für ältere Menschen
Prof. Dr.Winfried Saup
Angewandte Gerontologie, Universität Augsburg
13:30 Uhr Altersgerechtes Wohnen: Technische Anforderungen, Normen
und Regelwerke
Dipl.-Ing. Architekt Lothar Marx
TU München
14:15 Uhr Altersgerechtes Wohnen aus der Sicht der Planung
Dipl.-Ing. Architektur Katrin Hodler
Niedersächsische Fachstelle für Wohnberatung, Hannover
15:15 Uhr Neue Wohnformen für ältere Menschen – Konsequenzen für
Planung und Bauausführung
Podiumsdiskussion mit Dipl.-Ing. Architekt Lothar Marx,
Prof. Dr.Winfried Saup, Matthias Waltersbacher,
Dipl.-Ing. Architekt Norbert Winnemöller
16:15 Uhr Verabschiedung von Dipl.-Ing. Dieter Horchler als Vorsitzen-
den der Bundesfachgruppe Hochbau im ZDB
Die Fachtagung wird organisiert von der:
NBV-Service- und Verlagsgesellschaft mbH
Johnsallee 53, 20148 Hamburg,
Tel.: 0 40 / 4 15 27-0, Fax: 0 40 / 4 15 27-77.
Dort erhalten Sie eine ausführliche Programminformation.
Zur Fachtagung gibt es ein umfangreiches
Rahmenprogramm und verschiedene Hotels
zur Auswahl.
Für die Fachtagung wird ein Teilnahmebeitrag erhoben.

Fachtagung Denkmalpflege
Handwerk im Denkmalschutz
Instandsetzen für die Zukunft
Die Denkmalpflege
bietet gerade kleineren
Handwerksbetrieben
die Möglichkeit, sich
mit ihren individuellen
Stärken und Fähigkeiten
gegenüber größeren
Betrieben zu behaupten.
Stellenwert
und die wirtschaftliche
Bedeutung der Denkmalpflege
für Handwerksbetriebe
nehmen
zu. Gerade kleinere
Betriebe sind für die
Bestandserhaltung
und Modernisierung
mit ihrer Flexibilität
und ihren gut ausgebildeten
Handwerkern
nötig, damit der große
Immobilienbestand in
Deutschland in seinem
Wert erhalten werden
kann.
Die stärkere Ausrichtung
der Bautätigkeit
in Richtung Denkmalpflege
und Altbausanierung
ist verbunden
mit einer Reihe von
positiven Effekten und
Auswirkungen. Die
besonders personalintensiven
Arbeiten
tragen zu einer wesentlichen
Entlastung
des Arbeitsmarktes
bei. Da Investitionen
in diesem Bereich in
einem erheblichen
Umfang von privaten
Bauherren ausgehen
und damit zu den
wichtigsten Auftraggebern
des Bauhandwerks
gehören, ist die
Aufrechterhaltung der
öffentlichen Förderung
von besonderer Bedeutung.
Erst sie schafft
die erforderlichen Anreize
für die dringend
notwendige Investitionsbereitschaft.
Programm der Fachtagung Denkmalpflege am 24. Oktober 2006 in Leipzig
14:00 Uhr Begrüßung der Teilnehmer
Prof. Dr. Karl Robl, Zentralverband Deutsches Baugewerbe
Prof. Dr. Dr.-Ing. E.h. Gottfried Kiesow, Deutsche Stiftung
Denkmalschutz
14:30 Uhr Eröffnungsvortrag
Adel verpflichtet! Wie der Adel dem Handwerk im
Denkmalschutz gerecht wird
Alexander Fürst zu Sayn-Wittgenstein
Präsident der Deutschen Burgenvereinigung e.V.,
Vizepräsident von Europa Nostra
15:00 Uhr Das Programm der Bundesregierung zur Förderung des
Handwerks in der Denkmalpflege
MDir Dr. Peter Runkel, Abteilungsleiter Bundesministerium für
Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung
15:20 Uhr Bildung als Chance für das Handwerk - Der Restaurator im
Handwerk im Zusammenspiel mit dem denkmalqualifizierten
Architekten und Diplomrestaurator
Werner Storz, Leiter Akademie des Handwerks und Fortbildungszentrum
Denkmalpflege
15:40 Uhr Verbesserung der Nutzungsqualität von Denkmälern durch das
Handwerk - Möglichkeiten und Grenzen der energetischen
Sanierung
Prof. Dr. Gerd Weiß, Vorsitzender Vereinigung der Landesämter
für Denkmalpflege
16:20 Uhr Handwerkerwanderung – eine Einbahnstraße? Mittelosteuropa –
ein neuer Markt für das deutsche Handwerk nach der
EU-Erweiterung
Karl-Eberhard Feussner, Leiter DenkmalAkademie der DSD
16:40 Uhr Forderungen des Handwerks an das Vergaberecht
Heinz Werner Bonjean, Vizepräsident Zentralverband des
Deutschen Handwerks und Vorsitzender Bundesvereinigung
Bauwirtschaft
17:00 Uhr Podiumsdiskussion mit den Referenten und Publikum
19:00 Uhr Feierliche Eröffnungsveranstaltung der denkmal 2006
auf Einladung der Messe Leipzig
Terminhinweis
denkmal 2006
Die Europäische Messe für Restaurierung, Denkmalpflege,
Stadterneuerung findet vom 25.-28. Oktober
2006 in Leipzig statt.
Weitere Informationen
www.zdb.de
www.denkmalschutz.de
www.denkmal-leipzig.de
www.denkmalpflegeberatung.de
15

16
Internetpreis des Deutschen Handwerks für Dachkomplett
Handwerk nutzt Internet erfolgreich
Wer als Handwerker im
Internet erfolgreich sein
will, der muss mehr bieten
als nur eine virtuelle
„Visitenkarte“. Zum
fünften Mal wurde vom
Bundesministerium für
Wirtschaft und Technologie
der Internetpreis
des Deutschen Handwerks
ausgeschrieben.
Partner des Wettbewerbs
sind T-Com, der
Zentralverband des
Deutschen Handwerks
und das Wirtschaftsmagazin
impulse. Das
Deutsche Handwerksblatt
unterstützt den
Wettbewerb als weiterer
Medienpartner.
Im Wettbewerb mit
mehr als 120 Handwerksunternehmen
um
den Internetpreis des
Deutschen Handwerks
hat sich in der Kategorie
„Virtuelle Unternehmen
und Koopera-
Gemeinsame Marke für Zimmereibetriebe
tionen im Internet“ der
Qualitätsverbund Dachkomplett
aus München
auf dem ersten Platz
durchgesetzt.
Der Qualitätsverbund
Dachkomplett ist eine
Kooperation zwischen
Industrie, Handel und
Handwerk und umfasst
neben elf Industriepartnern
und acht berufsständischen
Verbänden
fast 400 Innungsbetrie-
be des Zimmerer- und
Holzbaugewerbes aus
Bayern. Seit 13 Jahren
ist es erklärtes Ziel des
Verbundes, den Mitgliedsbetrieben
nicht
nur Information und
Beratung zu bieten,
sondern handfeste
Wettbewerbsvorteile
durch Know-how-Transfer,
Qualitätssicherung
und Vermarktungsunterstützung
zu verschaffen.
Werbe- und Präsentationsmittel des Deutschen Baugewerbes
Bauzaunplakat oder Zollstock
Groß, größer, am größten
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de oder Telefon 030-
20314-408.
Imagewand
Waren bisher bei der
Kundenansprache und
-akquise die Betriebe
auf sich allein gestellt,
profitieren sie nun von
der Nutzung eines Qualitätssiegels
und einer
zentralen Marketingplattform.
Die Betriebe
erhalten umfangreiche
Weiterbildung und
Schulung. Mit dachkomplett.de
schaffte
es der Verbund, interne
Geschäftsprozesse zu
optimieren und Abläufe
in den einzelnen Unternehmen
zu straffen.
Dachkomplett bietet
zusätzlich eine gemeinsame
Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit
unter einer zentralen
Marke. Anzeigenschaltung,
Banner, zentral
erstellter Newsletter
und Intranet mit Seminarbuchung
runden das
umfangreiche Angebot
für Mitgliedsunternehmen
ab.
Ausbildungsbroschüre

Ehrung
Goldene Verdienstmedaille für Frank Dupré
Vorsitzender des Sozialpolitischen Ausschusses und Vizepräsident des ZDB
Der Vizepräsident des
Zentralverbandes des
Deutschen Baugewerbes,
Frank Dupré (51)
wurde am 18. Mai in
Mainz anlässlich des
Tags der Bauwirtschaft
Rheinland-Pfalz 2006
mit der Goldenen Verdienstmedaille
des
Zentralverbandes des
Deutschen Baugewerbes
ausgezeichnet.
Dr. Hans-Hartwig Loewenstein,
Mitglied
im Vorstand des Zentralverbandes
des
Deutschen Baugewerbes,
würdigte Duprés
Engagement, Einsatz
und Arbeit für das Baugewerbe,
das weit über
das normale Maß hinausginge.
Loewenstein hob in seiner
Laudatio besonders
die Sozial- und Tarifpolitik,
hervor, der Frank
Dupré seit 1992, als er
in den Sozialpolitischen
Ausschuss kam, verbunden
sei. „Aufgrund
des überraschenden
Todes unseres damaligen
Vizepräsidenten
Werner Kahl, wurde
Frank Dupré während
der laufenden Tarifrunde
2004/2005 ins kalte
Wasser geworfen: Er
hat aus dem Stand die
Verhandlungsführung
übernehmen müssen,
eine Aufgabe, die er mit
Bravour gemeistert und
mit einem überzeugendenVerhandlungsergebnis
beendet hat.
Daher war es nur eine
logische Folge, dass er
zum Vorsitzenden des
Sozialpolitischen Ausschusses
und im Januar
2005 zum Vizepräsidenten
des ZDB gewählt
wurde.“ Erklärte Loewenstein.
Dupré ist ein typischer
Vertreter des bauge-
Dr. Hans-Hartwig Loewenstein, Mitglied im Vorstand des Zentralverbandes
des Deutschen Baugewerbes, bei der Übergabe der
Urkunde an Frank Dupré (rechts).
werblichenMittelstandes und ist bereits
seit langen Jahren ehrenamtlich
engagiert.
So ist er Präsident des
Baugewerbeverbandes
Rheinland-Pfalz mit Sitz
in Mainz und Vorsitzender
des Ausschusses für
Umwelt und Technik im
ZDB. Er vertritt die Interessen
des deutschen
Deutscher Baugewerbetag 2006
Donnerstag 26. Oktober 2006 in Berlin
Mittelstand in Deutschland - wohin geht die Reise?
15.00 Uhr Öffentliche Veranstaltung
bis
18.00 Uhr u.a. mit Wolfgang Tiefensee
Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
im Dorint Novotel am Tiergarten, Berlin.
Anschließend Empfang.
Baugewerbes im Verwaltungsrat
der ULAK,
im Aufsichtsrat der
ZVK, im Vorstand der
Berufsgenossenschaft
der Bauwirtschaft sowie
im Vorstand der
Bundesvereinigung
Deutscher Arbeitgeberverbände.
17

18
Die Interessengemeinschaft historische
Baumaschinen sichert faszinierendes Gerät
Baumaschinen faszinieren,
wie Lkw und Eisenbahn,
von klein auf. Und
wenn es sich um alte
Seilbagger oder ähnliches
handelt werden
Kindheitserinnerungen
wach. Bisher konnten
Baumaschinenliebhaber
ihrem Hobby
nur vereinzelt oder
im Schattendasein in
Eisenbahnvereinen frönen,
wo die Maschinen
als Bekohlungsgeräte
oder als sonstige Arbeitsgeräte
eingesetzt
werden. Wenn dann
mehr als ein Bagger
auf dem Gelände steht,
muß man schon damit
rechnen, den Unmut
der anderen Mitglieder
auf sich zu ziehen.
Aus diesem Grund
trafen sich im Sommer
2003 vier Baumaschinenliebhaber
aus
Süddeutschland um
Stefan Materna und
Dietmar Witulski, um
in einer leerstehenden
Produktionshalle eines
Betonwerkes eigene
Maschinen zusammenzutragen
und zu restaurieren.
Schnell fanden
sich weitere Mitstreiter
und um die Halle
anmieten zu können,
mußte ein Verein gegründet
werden: Die Interessengemeinschaft
historische Baumaschinen
e.V., kurz IghB. Noch
im selben Jahr fand
die Eintragung im zuständigen
Amtsgericht
statt und auch die Gemeinnützigkeit
wurde
aufgrund der Pflege der
Kultur und Heimatgeschichte
erteilt.
Das Internet als wichtige
Plattform spülte
weitere Mitglieder in
den Verein. Im Juli des
darauffolgenden Jahres
veranstaltete der Verein
dann das erste Treffen,
die historische Baustelle
in Huttenheim.
In einem stillgelegten
Kieswerk konnte nach
Herzenslust gebaggert
und gekippt werden.
Die Kipper-Fraktion der
IG Süd ließ sich nicht lange
bitten und besuchte
die erste Veranstaltung
mit einer ganzen Palette
schönster Fahrzeuge,
so dass die
alten Seilbagger
genug zu
laden hatten.
Die IghB und
das StraßenmuseumGermersheim
als
Mitveranstalter
hatten
eine glänzendeDebüt-Veranstaltung
hingelegt.
Nun ging es schnell
bergauf. Die IghB
konnte Baumaschinenliebhaber
aus
ganz Deutschland als
Mitglieder gewinnen.
Grandseigneur der Szene,
Peter-Meyer, sowie
Baggernaddel als erste
Frau und alles was sonst
noch Rang und Namen
hat in der Szene schlossen
sich dem Verein an.
Im November wurde
der IghB eine ganz
besondere Ehre zuteil.
Die Firma Fuchs wurde
schon vor längerer Zeit
von der Firma Terex
aufgekauft. Nun sollte
die alte Leuchtschrift
aus der Anfangszeit
durch das
aktuelle
Logo ersetzt
werden.
Mitglieder
der IghB,
welche
mittlerweile
ein eingespieltes
Team sind, durften die
Schrift entfernen und
sichern. Diese soll einmal
in der Halle einen
würdigen Platz erhalten.
In diesem Zug wurde
auch eine weite-re
Vereinbarung getroffen:
Die Übernahme des
Fuchs-Archives. Damit
befinden sich nun alle
noch vorhandenen
Zeichnungen und technischen
Unterlagen
der frühen Seilbagger
F300,F301,F400 und
F500 im Bestand des
Vereins und sind damit
für alle Fuchs-Liebhaber
noch greifbar. Auch
weitere Maschinen fanden
den Weg in die Halle
der IghB so dass im
Januar 2005 eine zweite
Halle angemietet
werden konnte. Dazu
gehörte ein Hofbereich
sowie ein Raum, welcher
mittlerweile zum
Vereinsraum ausgebaut
wurde. Hier können
nun regelmäßige
Stammtische und die
notwendigen Sitzungen
abgehalten werden.
Inzwischen kann hier
die gesamte Palette der
Baumaschinen gezeigt
werden. Neben Seilbaggern
und dazugehörigen
Kippern gibt es Betonmaschinen,
Walzen,
Teerkocher, Zugmaschinen,
Tieflader und alle
möglichen Kleingeräte,
welche zum Hoch-,
Tief- und Straßenbau
der 50er und 60er Jahre
gehörten zu sehen.
Das Augenmerk der
Mitglieder liegt aber
immer auf der funktionsfähigen
Erhaltung
der Geräte. Mittlerweile
stehen über 35 Großgeräte
in den Hallen, von
Originalzustand über
zerlegte Maschinen in
der Restaurierung bis
hin zu mustergültig
aufgearbeitet.
Hauptsächlich an
Samstagen wird geschraubt
und wer
vorbeischauen möchte
kann dies von 13 bis
18.00 Uhr gerne tun,
eine kurze Anmeldung
Tel. 0151/16650628 genügt.
Weitere Informationen
sind dem Internet
unter www.ighb.de
zu entnehmen.
Am 7./8. Oktober 2006
ist ein Tag der offenen
Tür in der Halle in Waghäusel.

Aktuelle Daten für das Bauhauptgewerbe
Stand Juli 2006
Die Daten je Bundesland können unsere Mitgliedsunternehmen der ZDB-Infoline
entnehmen (Wirtschaft/Bauwirtschaft und Konjunktur/Baumarkt).
Geleistete Arbeitsstunden
2006 Veränderung 2006/2005 in %
nach Bauart, in Millionen Mai Januar - Mai Mai Januar - Mai
Wohnungsbau 31,5 109,9 6,6 -2,7
Wirtschaftsbau 24,6 93,4 10,6 1,2
Öffentlicher Bau insgesamt 22,9 74,0 8,8 -4,5
Hochbau 4,0 15,1 5,3 -6,4
Straßenbau 10,1 29,3 10,8 -2,5
Sonstiger Tiefbau 8,8 29,6 8,1 -5,5
Insgesamt 79,0 277,3 8,5 -1,9
davon Betriebe mit 20 und
mehr Beschäftigten 43,3 151,0 10,2 -1,9
Beschäftigte
2006
Veränderung 2006/2005 in %
Stellung im Betrieb, in Tausend Mai Januar - Mai Mai Januar - Mai
Tätige Inhaber 53,1 53,6 -6,6 -3,2
Angestellte 140,3 140,5 -4,1 -4,1
Arbeiter 469,6 435,5 -4,2 -5,3
Lehrlinge (gewerblich) 35,3 35,8 -0,2 -0,1
Insgesamt 698,4 665,5 -4,2 -4,6
davon Betriebe mit 20 und
mehr Beschäftigten 370,6 350,8 -3,1 -5,2
Baugewerblicher Umsatz
2006 Veränderung 2006/2005 in %
nach Bauart, in Millionen Euro Mai Januar - Mai Mai Januar - Mai
Wohnungsbau 2.330 7.927 11,3 2,5
Wirtschaftsbau 2.393 9.066 10,6 3,6
Öffentlicher Bau insgesamt 2.069 6.591 10,8 0,3
Hochbau 377 1.499 9,3 4,1
Straßenbau 963 2.649 16,1 2,8
Sonstiger Tiefbau 728 2.443 5,2 -4,3
Insgesamt 6.792 23.583 10,9 2,3
davon Betriebe mit 20 und
mehr Beschäftigten 4.465 15.509 11,1 1,7
Auftragseingang
2006 Veränderung 2006/2005 in %
nach Bauart, in Millionen Euro
Betriebe mit 20 und mehr Beschäftigten
Mai Januar - Mai Mai Januar - Mai
Wohnungsbau 724 3.142 4,9 5,3
real 3,3 4,6
Wirtschaftsbau 1.848 7.558 30,8 14,7
real 28,5 13,3
Öffentlicher Bau insgesamt 1.754 6.977 3,8 8,5
real 1,4 6,7
Hochbau 279 1.381 -6,4 11,8
real -8,1 10,4
Straßenbau 825 3.065 7,2 12,3
real 3,6 9,5
Sonstiger Tiefbau 650 2.531 4,4 2,5
real 2,7 1,3
Insgesamt 4.327 17.677 14,0 10,4
real 11,6 8,8
19

ermischtes
Geburtstage
Am 17. August hat Rolf Kuri,
Präsident des Badischen Zimmerer-
und Holzbauverbandes
seinen 60. Geburtstag.
Bruno Musolff, Träger des
Ehrenrings des Deutschen
Baugewerbes, begeht am
7. September seinen 85. Geburtstag.
Messen
7. bis 12. September
Nordbau, Neumünster
12. bis 14. September
Public Infrastructure,
Hannover
25. bis 28. Oktober
denkmal 2006, Messe für Restaurierung,
Denkmalpflege
und Stadterneuerung, Leipzig
Termine 2006
31. August - 1. September
Hochbautagung, Hamburg
5. September
Hauptgeschäftsführerkonferenz,
Berlin
7. September
Herbsttagung Bund Deutscher
Zimmermeister,
Neumünster
14. bis 16. September
Jahrestagung Bundesfachgruppe
Betonfertigteile und
Betonwerkstein,
Heppenheim
19. September
Ausschuss für Sozial- und
Tarifpolitik, Berlin
25. September
Ausschuss Auslandsbau,
Berlin
Personen und Verbände
Baugewerbeverband Rheinland-Pfalz
Der Baugewerbeverband Rheinland-Pfalz wurde am 12. Juli 2006 in
Mainz gegründet. Der Fusion des Baugewerbeverbandes Rheinhessen-Pfalz
(Mainz/Kaiserslautern) und des Baugewerbeverbandes
Rheinland (Koblenz) waren jeweils einstimmige Beschlussfassungen
in beiden Mitgliederversammlungen der baugewerblichen Verbände
vorausgegangen. Sitz des Baugewerbeverbandes Rheinland-Pfalz ist
Mainz. Zum Präsidenten wurde Dipl.-Kfm. Frank Dupré aus Speyer
gewählt, zum Hauptgeschäftsführer der neuen Verbandsorganisation
wurde Rechtsanwalt Dr. Harald Weber bestellt.
Baugewerbe-Verband Sachsen-Anhalt
Der Baugewerbe-Verband Sachsen-Anhalt wählte auf seiner Mitgliederversammlung
am 6. Juli 2006 den 49-jährigen Dipl.-Ing. Lutz
Blaschke, Blaschke Bau GmbH, zum neuen Präsidenten.
Wechsel in der Hauptabteilung Recht des ZDB
Rechtsanwalt Felix Pakleppa übernimmt zum 1. Januar 2007 in Nachfolge
von Rechtsanwalt Elmar Esser die Leitung der Hauptabteilung
Recht des ZDB. Esser übernimmt zum Jahreswechsel die Hauptgeschäftsführung
des Zentralverbands des Deutschen Dachdeckerhandwerks
(ZVDH).
26. September
Fachversammlung Fachverband
Deutsches Fliesengewerbe,
Köln
26. September
Ausschuss für Betriebswirtschaft,
Berlin
28. September
Herbsttagung Feuerfest- u.
Schornsteinbau, Rostock
24. Oktober
Tagung Handwerk im Denkmalschutz,
Leipzig
26. Oktober
Deutscher Baugewerbetag,
Berlin
2. und 3. November
Arbeitskreis Recht,
Düsseldorf
Impressum:
V.i.S.d.P.:
Dr. Ilona K. Klein
Redaktion:
Carin Hollube
Unter Mitarbeit von:
Elmar Esser, Dr. Andreas
Geyer, Harald Schröer, Anja
Theurer.
Titelfoto: IGHB
Fotos: Wirtgen (S. 3), Citroën
(S. 6), HVBG/Senn (S. 4), VPB
(S. 14), Stiftung Denkmalschutz
(S. 15), ZDB.
Zentralverband des
Deutschen Baugewerbes,
Kronenstraße 55-58,
10117 Berlin-Mitte,
Telefon 030 / 20314-408,
Fax 030 / 20314-420,
eMail: presse@zdb.de