Datum - Berufsfeuerwehr Essen

ARBEITSGEMEINSCHAFT
DER LEITER
DER BERUFSFEUERWEHREN
IN NORDRHEIN-WESTFALEN
Niederschrift
über die 72. Sitzung am 25.08.2009 in Ibbenbüren
Fachausschuss Schulung und Einsatz
Vorsitzender KBM Friedrich-Ernst Martin
Buchenstraße 17, 42579 Heiligenhaus
Tel. 02051-317-281 Fax:02051-317-582
E-Mail: Friedrich-Ernst.Martin@velbert.de
E-Mail: FEU.Martin@t-online.de
Arbeitskreis Ausbildung und Einsatz
Vorsitzender LtdBD Thomas Lembeck
Berufsfeuerwehr Essen
Eiserne Hand 45
45139 Essen
Tel. 0201-1237-200 Fax 0201-233594
E-Mail: thomas.lembeck@feuerwehr.essen.de
Datum: 04.09.2009
1. Begrüßung
Herr Lembeck begrüßt die Teilnehmer des AK Ausbildung und Einsatz der AGBF NRW und des
Fachausschusses Schulung und Einsatz des LFV alle herzlich in der Feuer- und Rettungswache
Ibbenbüren.
Anschließend richtet die Feuerschutzdezernentin, Frau Heitzig, Grußworte an die
Sitzungsteilnehmer. Sie verweist mit Stolz auf die neue Feuer- und Rettungswache. Sie wünscht
den beiden Arbeitkreisen gute Beratungsergebnisse für die Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen.
Die Sitzungsteilnehmer haben im Verlaufe der Tagung die Gelegenheit, die Feuer- und
Rettungswache zu besichtigen.
2. Protokoll der letzten Sitzung
Einwände zur Niederschrift über die 71. Sitzung ergeben sich nicht. Die Niederschrift wird
genehmigt.
3. Ständige Arbeitsgruppen
3.1 Absturzsicherung
Es besteht kein Erörterungsbedarf.
3.2 Tauchen
Die Arbeitsgruppe Tauchen ist schwerpunktmäßig mit der Überarbeitung der FwDV 8 befasst.
3.3 Realbrandausbildung
Der AK Realbrandausbildung bearbeitet die beauftragte Stellungnahme zur Mitnutzung der
Brandhalle für die Realbrandausbildung. Ein Schwerpunkt hierfür kann die Qualifizierung der
Ausbilder für die Realbrandausbildung am IdF darstellen.
Nach eingehender Beratung kommen beide Ausschüsse zu dem Ergebnis, dass die Herrichtung
und der Betrieb der Brandhalle für die praktische Ausbildung der Realbrandausbilder weder
verhältnismäßig noch wirtschaftliche darstellbar erscheint. Beide AK sprechen sich dafür aus, die
Brandhalle bzw. deren Grundstücksfläche für das IdF NRW vorsorglich zu erhalten.
4. Medienzentrum
Derzeit wird die Lehrstoffmappe Sprechfunk im Hinblick auf die anstehende Umstellung auf
Digitalfunk prioritär bearbeitet. Aufsteiger für den gehobenen feuerwehrtechnischen Dienst sind
bisher bis Ende September 2009 gemeldet.
Seitens des LFV wird eindringlich darauf hingewiesen, dass die Überarbeitung der Lehrstoffmappe
Truppmann / Truppführer unverzüglich angegangen werden muss. Herr Thrien wird mit Herrn
Uphoff diesbezüglich Kontakt aufnehmen. Auf der Homepage des IdF NRW steht zum Projekt
„Medienzentrum“ ein separater Info-Bereich zur Verfügung. Hier soll eine Übersicht eingestellt
werden, in der abgeschlossene und noch zu bearbeitende Themen ersichtlich sind.
http://www.idf.nrw.de/projekte/medienzentrum/medienzentrum.php
Herr Strickmann wird das mit Herrn Uphoff abklären.

Arbeitsergebnisse werden seitens des IdF ins Netz gestellt. Auf der Homepage der AGBF – AK
Ausbildung – und der Internetseite des LFV erfolgt ein entsprechender Link. Darüber hinaus wird
über die Verteiler der AGBF und der AGHF um Ausbildungsbeamte für das Medienzentrum
geworben.
Herr Dr. Becker spricht die Erstellung von Folien zur Ergänzung der ABC-Mappe an. Die Dateien
und Bildrechte müssen hierzu Herrn Dr. Becker zur Verfügung gestellt werden. Alle Abklärungen
hierzu mit den Herren Wissenberg und Uphoff sind erforderlich.
Das Projekt „Schnellinformation“ befindet sich in Zusammenarbeit mit der Provinzialversicherung
in der Weiterführung. Die Themen Photovoltaik und Biogasanlagen werden bis zum Jahresende
zur Verfügung stehen.
5. Arbeitsgruppen
5.1 AG Themen für die regelmäßige Aus- und Fortbildung
Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.
6. Protokolle / Berichte
6.1 AGBF Bund
Herr Lembeck informiert, dass der Vorstand der AGBF Bund zukünftig regelmäßige erweiterte
Sitzungen unter Einbeziehung der Vorsitzenden der Arbeitskreise durchführt.
6.2 AK Ausbildung Bund
Die nächste Sitzung findet am 23. und 24.09.2009 in Bremerhaven statt.
6.3 AK Grundsatzfragen Juni 2009
./.
6.4 Landesfeuerwehrverband
a) Brandschutzaufklärung/Brandschutzerziehung
Herr Martin berichtet, dass der Deutsche Sparkassenverlag für den Bereich
Brandschutzerziehung und Brandschutzaufklärung die Kinderzeitschrift „Hallo – Kids wissen
mehr“ wieder unterstützt. Herausgeber ist der Deutsche Sparkassenverlag GmbH Stuttgart.
Ansprechpartner ist Herr Stücker, Tel. 0711/7821115. Es empfiehlt sich auch ein Kontakt
zur örtlichen Sparkasse, die u. U. diese Hefte auch für die Feuerwehr vorhalten.
b) Ausbildungsberuf Werkfeuerwehrmann / Werkfeuerwehrfrau
Es wird zukünftig den Ausbildungsberuf zum hauptberuflichen Feuerwehrmann /
zur hauptberuflichen Werkfeuerwehrfrau geben.
c) Schaummittel A 3 F
Ein Merkblatt für einen ungefährdeten Einsatz des Schaummittels A 3 F wird durch den
Werkfeuerwehrverband erarbeitet.
d) Fahrerlaubnisrecht
Der LFV NRW sieht keinen Handlungsbedarf im Gegensatz zum DFV zur Einführung eines
Feuerwehrführerscheins. Zwischenzeitlich liegt eine bundesgesetzliche Regelung vor. Die
Umsetzung durch Landesrecht steht noch aus.
e) Stellwände zur Außendarstellung des LFV
Es sind 6 Stellwände zur Außendarstellung beschafft worden.
f) Interschutz 2010
Der LFV NRW wird sich mit dem Sattelauflieger des IdF NRW in Leipzig präsentieren.
g) Ehrenrente
In einigen Kommunen Nordrhein-Westfalen wurden Regelungen zur Feuerwehrrente
getroffen bzw. befinden sich in der Erörterung. Aufgrund dieser Entwicklung sieht es der
LFV NRW als erforderlich an, möglichst eine einheitliche Regelung für Nordrhein-Westfalen

zukünftig zu erhalten. Derzeit wird vom Sozialausschuss des LFV ein Meinungsbild
erarbeitet.
h) Einsatzeinheiten der HiOG
Das Innenministerium steht vor abschließenden Vereinbarungen hinsichtlich der
Neuorganisation der Einsatzeinheiten der Hilfsorganisationen kurz vor dem Abschluss.
Damit kann voraussichtlich ab 2010 mit dem geforderten Prüfverfahren durch die
zuständigen HVB begonnen werden.
i) Ersatzbeschaffungen des Bundes
Die Beschaffung des Bundes mit KatS Fahrzeugen, nämlich je Paket 4 LF, 2
Schlauchwagen steht weitestgehend. Das Beschaffungsprogramm bezieht sich auf die Zeit
bis 2020.
j)Brandschutzerziehung und Brandschutzaufklärung
Vorgeschlagen wird die Weiterführung eines Konzeptes Sicher - mitten im Leben – das
insbesondere Hilfestellungen für Menschen mit Behinderungen beinhaltet in
Zusammenarbeit mit dem Deutschen Feuerwehrverband. Das Konzept soll in die
Themenbereiche der Brandschutzerziehung und Brandschutzaufklärung dann
aufgenommen werden.
k) Geschäftsbereich Unfallkasse Nordrhein-Westfalen
Die LFV Vertreter im Feuerwehrausschuss der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen haben sich
für eine Aufwertung des Feuerwehrdezernates ausgesprochen. Insbesondere soll das
Feuerwehrdezernat verantwortliche Zuständigkeiten für das Schwerfallmanagement und
Beschwerdemanagement erhalten. Mit der Forderung ist auch verbunden, dass das
Feuerwehrdezernat mit zentraler Verantwortung weiterhin in der Geschäftsführung der
Unfallkasse belassen bleibt.
l) LFV Position zur ergänzenden privaten Unfallversicherung
Anlass für ergänzende private Unfallversicherung für ehrenamtlichen Angehörigen der
Feuerwehren sind Leistungsablehnungen der gesetzlichen Unfallversicherung, weil der
erforderliche Zusammenhang zwischen Ursache, das heißt Feuerwehrdienst und dem
schädigenden Ereignissen in Teilen verlangt wird. Besonders dramatisch ist dies z. B. beim
Herztod, wenn wie in vorliegenden Fällen der gesetzliche Unfallversicherer
Herzvorerkrankungen geltend macht, der Feuerwehrdienst lediglich als sogenannte
Inhaltsursache festgestellt wird. Der Fachausschuss Soziales wird gemeinsam mit dem
Fachausschuss Verwaltung und Recht die weitergehende Entwicklung im Lande Nordrhein-
Westfalen begleiten.
m) Solidaritätsfonds des Landesfeuerwehrverbandes Nordrhein-Westfalen
Die Delegiertenversammlung des LFV NRW hat im Jahre 2008 beschlossen, dass im Jahre
2010, wenn durch Leistungsfälle ein entsprechender Bedarf besteht eine erneute Umlage in
Höhe 1,00 € pro Feuerwehrangehörigen erhoben werden kann.
n) Technisches Kompetenzzentrum
Die Erfahrung mit der neuen Organisation des Kompetenzzentrums bleibt abzuwarten. Der
Obmann des Arbeitskreises der Leiter Atemschutz NRW soll zukünftig an den Sitzungen
des AK Technik teilnehmen. Der AK Technik regt darüber hinaus an, dass für die B IV-
Absolventen künftig ein Technikmodul, analog zum VB Modul, durch das IdF NRW
angeboten werden soll.
o) Steuerliche Auswirkungen
Die Dienstfahrzeuge für Angehörige von Feuerwehren werden von den
Oberfinanzdirektionen zu den als geldwerter Vorteil angesehen. Dies soll auch für
Bereitschaftsdienste gelten. Hierbei ist es unerheblich, ob es sich um einen ehrenamtlichen
oder hauptberuflichen Feuerwehrdienst handelt. Grundsätzlich handelt es sich steuerlich um
einen geldwerten Vorteil. Allerdings muss auch entgegen gehalten werden können, dass
das Interesse des Arbeitgebers / Dienstherrn überwiegen kann. Es kann das Erfordernis
eintreten, dass der LFV / DFV ggf. ausgleichende politische Entscheidungen einfordert.
Entgelte im Feuerwehrdienst, insbesondere für festgelegte Zeiten – z. B. Dienste in den
Wachen, Brandsicherheitswachen – können steuerpflichtig sein.

p) Brandschutzbeauftragte
Die Durchführung von Fortbildungsseminaren für Brandschutzbeauftragte durch den LFV
NRW wurde angeregt.
6.5 DFV
a) Stellungnahme zur Änderung des THW-Helferrechtsgesetzes
Der DFV hat zur Änderung des THW-Helferrechtsgesetzes Stellung genommen. Er hat
darin gefordert, dass die Regelung im § 1 Abs. 4 ersatzlos gestrichen wird. Dies ist
zwischenzeitlich vom Gesetzgeber auch so umgesetzt worden.
b) Workshop Ausbildung AKNZ
Seitens des DFV wird ein Workshop Ausbildung an der AKNZ geplant. Sobald näheres
bekannt ist, werden einige Ausschussmitglieder auf die Bereitschaft, als Referent im
Workshop mitzuwirken, angesprochen.
6.6 AK IUK Digitalfunk
Herr Dr. Späth informiert, dass der Entwurf eines Betriebskonzeptes seitens ARDINI vorliegt.
Darin werden aber im Wesentlichen die Regelungen für die Bedarfsträger angesprochen. Es
wird am 21.09.2009 mit Dipol Abstimmung erfolgen. Es ist vorgeschlagen, einen Beitrag zu
bilden, der die Grundregeln für die Nutzer erstellt und weiter begleiten soll. Die autorisierte
Stelle des Landes wird die Landesleitstelle der Polizei in Neuss sein. Dort sollen Mitarbeiter
der Feuerwehren im Wege der Abordnung die Interessen der Feuerwehren einbringen.
Funkwerkstätten bei den Kreisleitstellen bzw. in den Kommunen sollen
Digitalfunkkompetenzen erhalten können.
Die Funkrufnamensystematik und FMS Kennungen werden auf Bundesebene überarbeitet.
Der AFKZV hat die Klartextnutzung den Ländern zur Anwendung empfohlen.
Die bisher angedachten 380 Basisstationen werden sich auf wahrscheinlich 515 ausweiten.
Bisher sind in Nordrhein-Westfalen 12 Basisstationen errichtet. Eine Fertigstellung in NRW vor
2015 scheint nicht realistisch. Darüber hinaus würden noch die Voraussetzungen für die
Leitstellenanbindung fehlen.
7. Aktuelles IdF
Herr Brandrat Daniel Meier nimmt inzwischen die Aufgaben des Feuerschutzdezernenten bei der
Bezirksregierung in Detmold wahr. Im Gegenzug ist Herr Regierungsbranddirektor Weber ans IdF
NRW abgeordnet worden. Die Dauer der gegenseitigen Abordnung beträgt 2 Jahre.
Herr Eser ist vom IdF als Dezernent des Kampfmittelbeseitigungsdienstes bei der
Bezirksregierung Arnsberg mit dem Ziele der Versetzung abgeordnet worden. Die
Stellenwiederbesetzung am IdF kann erst nach Ende der Abordnungszeit erfolgen.
Herr Dr. Block wird die Leitung des Dezernates 23 (IuK; Digitalfunk), die bisher Herr Eser
innehatte, übernehmen.
Derzeit laufen die Vorbereitungen der Übung „LüKex 2010“, die am 27. und 28.01.2010
länderübergreifend durchgeführt wird, und in der das IdF im Rahmen der Übungssteuerung und
Einsatzunterstützung stark gefordert ist. Aus diesem Grunde muss auch der Termin der
Ausschusssitzung in Witten überdacht werden. Dies soll in der Sitzung im November 2009
erfolgen.
Das IdF ist seitens des IM zur Stellungnahme zur Ausbildungs- und Prüfungsordnung für
Rettungssanitäter und Rettungshelfer (Entwurf RettApo NRW) aufgefordert worden, dies auch im
Zusammenhang mit der VAP mD Feu und VAP gD Feu. Wesentlich wird sein, dass die Verweise
in den VAPen aktualisiert werden müssen. Zusätzlich wird angeregt, für Ausbildungsbeamte der
Feuerwehr die ärztliche Untersuchung vor der Einstellung anzuerkennen. Der Entwurf der RettApo
sieht vor, dass vor Beginn der RettSan-Ausbildung ein ärztliches Attest erwirkt werden muss, das
nicht älter als 3 Monate ist. Wenn die RettSan-Theorie im 6. Monat der Anwärterzeit liegt, müssten
die Absolventen sonst erneut untersucht werden.

Eine mögliche Auslagerung von B III-Lehrgängen an Kommunen wird in der nächsten Sitzung des
Ausbildungsbeirates angesprochen. Die Finanzierung für diese Lehrgänge muss beim Land
verbleiben.
Bisher erfordert das Nichtbestehen des Entwurf Thesenpapier Ausbildung Oktober 2009.doc
schriftlichen Leistungsnachweises im Lehrgang F/B V Teil 1 die Wiederholung des gesamten
Lehrgangs. Dies führt einerseits zu Problemen im Ablauf der Ausbildung für den gehobenen
feuerwehrtechnischen Dienst und andererseits zu einer Belastung der ohnehin nicht ausreichend
zur Verfügung stehenden Lehrgangsplätze. Es wird daher übereinstimmend vorgeschlagen, dass
eine Wiederholung des schriftlichen Leistungsnachweises auch ohne erneuten Lehrgangsbesuch
ermöglicht werden soll. Der gesamte Lehrgang ist zu wiederholen, wenn ungenügende Leistungen
erbracht wurden. . Das Verfahren soll nicht nur auf den F/B V Teil 1 beschränkt sein, sondern
auch für andere Leistungsnachweise gelten.Die Thematik soll im nächsten Ausbildungsbeirat
angesprochen werden
8. Ausstattung von Lehrrettungswachen
Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.
9. Führungskräftekennzeichnung
Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.
10. Erlass Messen NRW
Auf den Erlass des IM vom 17.07.2009 wird verwiesen. Herr Feyrer erstellt hinsichtlich der
einheitlichen Dokumentation von Messergebnissen eine kurze Veröffentlichung im
Feuerwehrmann.
11. Einsätze von Einheiten im europäischen Ausland
Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.
12. Themen und Fragen für den Leistungsnachweis
Als Thema für den Leistungsnachweis 2010 wird Rechtsgrundlagen, Fahrzeug- und Gerätekunde
festgelegt. Entwürfe für Fragen und Antworten sollen bis 30.09.2009 an KBM Martin geleitet
werden.
13. E-Learning
Herr Biletzki wird seine Studienarbeit in der nächsten Sitzung, die im November im Haus Phönix
stattfindet, vorstellen.
14. Ausbildung VAP mD / gD
14.1 VB-Modul
Der Arbeitskreis sieht es als selbstverständlich an, dass die Mitarbeiter, die nach der neuen
VAP gD ausgebildet worden sind und in VB-Dienststellen eingesetzt werden sollen, auch
das Praxismodul VB am IdF NRW erfolgreich absolviert haben sollen. Das Modul benötigt
keine Prüfung bzw. Abschnittsbeurteilung, allenfalls ist eine Lernerfolgskontrolle denkbar.
14.2 VAP mD
Herr Werner berichtet von Erfahrungen an seinem Standort. Insbesondere betreffen diese
den Maschinistenlehrgang und den Truppführerlehrgang. Er führte an, dass es an der
früheren voraus gelaufenen praktischen Ausbildung fehle.
14.3 Rettungsdienstpraktikanten
Die Führung eines Praktikantenheftes und das Abschlussgespräch sind nach der
Rettungsassistentenprüfungsverordnung teilweise entfallen.
14.4 Probezeit
Die Probzeit kann nicht mehr durch die eine gute Note der Laufbahnprüfung verkürzt
werden. Denkbar ist dagegen eine Notenberücksichtigung für die Beförderung nach A 8.
Örtlich kann das Problem des Stellenplans auftreten, dass anstelle der z.A.-Stellen originäre
Planstellen erforderlich werden. In der Probezeit werden zwei Beurteilungen gefordert. Für

den Fall einer mangelnden Beurteilung kann es zu einer Entlassung aus dem
Beamtenverhältnis führen.
15. Ausbildungsbeirat
Neben den schon zu den einzelnen Tagesordnungspunkten angesprochenen Themen wird sich
der Ausbildungsbeirat in seiner nächsten Sitzung um die konkrete Lehrgangsplanung 2010
befassen.
16. Erfahrung aus Einsätzen, aktuelle Einsätze
Die Thematik Influenza A H1 N1 wurde erörtert. Auf die Handlungsempfehlungen der
Bezirksregierung Düsseldorf wurde verwiesen.
17. Termine 2009
Die Termine 2009 sind abgestimmt. Weitere Terminplanungen erfolgen in der nächsten Sitzung.
18. Verschiedenes
Es ergeben sich keine Wortmeldungen.
Friedrich-Ernst Martin