SchulbauR - Arbeits- und Gesundheitsschutz in Schulen

Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen (SchulbauR)
RdErl. d. MFAS v. 11.8.2000 - 305-24153 –(Nds.MBl. Nr.26/2000 S.519; SVBl.11/2000 S.476) - VORIS
21072 02 00 40 042
- Im Einvernehmen mit dem MI und dem MK –
Bezug: RdErl.d.MS v.26.9.1977 (Nds.MBl.S.1361), zuletzt geändert durch RdErl. v. 6.11.1989
(Nds.MBl.S.1205) - VORIS 21072 02 00 40 011 –
1. Schulen müssen wegen ihrer Art und Nutzung besonderen bauaufsichtlichen Anforderungen
genügen. Diese sind der als Anlage abgedruckten Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen
an Schulen (SchulbauR) zu entnehmen. Soweit Anforderungen nach dieser Richtlinie über
die Anforderungen der DVNBau0 hinausgehen, sind sie auf §51 NBau0 zu stützen. Die Anforderungen
nach Nr.14 sind auf §87 NBau0 zu stützen.
2. Der Bezugserlass wird aufgehoben.
Anlage
Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen
(SchulbauR) 1)
1. Anwendungsbereich
Diese Richtlinie gilt für Schulgebäude allgemein bildender und berufsbildender Schulen, soweit
sie nicht ausschließlich der Unterrichtung Erwachsener dienen.
2. Brandwände
Brandwände sind in Abständen von höchstens 60 m anzuordnen. Öffnungen in diesen Brandwänden
sind nur zulässig im Zuge notwendiger Flure, wenn sie feuerhemmende, rauchdichte
und selbstschließende Türen haben und wenn die angrenzenden Flurwände in einem Bereich
von 2,5 m beiderseits der Tür keine Öffnungen haben.
3. Hallen
Über mehrere Geschosse reichende Hallen sind zulässig. In Hallen müssen Öffnungen zu
Treppenräumen notwendiger Treppen und zu notwendigen Fluren feuerhemmende, rauchdichte
und selbstschließende Türen, zu Aufenthaltsräumen rauchdichte und selbstschließende Türen
haben.
4. Rettungswege
Für jeden Unterrichtsraum müssen in demselben Geschoss mindestens zwei voneinander unabhängige
Rettungswege zu Ausgängen ins Freie oder zu notwendigen Treppenräumen vorhanden
sein. Anstelle eines dieser Rettungswege darf ein Rettungsweg über Außentreppen ohne
Treppenräume, Rettungsbalkone, Terrassen und begehbare Dächer, auf das Grundstück
führen, wenn dieser Rettungsweg im Brandfall nicht gefährdet ist; dieser Rettungsweg gilt als
Ausgang ins Freie.
5. Notwendige Flure
Notwendige Flure mit nur einer Fluchtrichtung (Stichflure) dürfen nicht länger als 10 m sein.
1 Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22.6.1998 über ein Informationsverfahren
auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (ABl. EG Nr. L204 S.37), zuletzt geändert durch die Richtlinie
98/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20.7.1998 (ABl. EG Nr. L217 S.18), sind beachtet worden.
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6. Breite der Rettungswege, Sicherheitszeichen
Die nutzbare Breite der Ausgänge von Unterrichtsräumen und sonstigen Aufenthaltsräumen
sowie der notwendigen Flure und notwendigen Treppen muss 1 m je 150 darauf angewiesener
Benutzerinnen und Benutzer betragen; mindestens jedoch bei
• Ausgängen von Unterrichtsräumen und sonstigen Aufenthaltsräumen 0,9 m,
• notwendigen Fluren, auf die mehr als 180 Benutzerinnen und Benutzer angewiesen
sind, 2,0 m,
• sonstigen notwendigen Fluren 1,25 m,
• notwendigen Treppen 1,25 m.
Die erforderliche nutzbare Breite der notwendigen Flure und notwendigen Treppen darf durch
offen stehende Türen, Einbauten oder Einrichtungen nicht eingeengt werden. Ausgänge zu
notwendigen Fluren dürfen nicht breiter sein als der notwendige Flur. Ausgänge zu notwendigen
Treppenräumen dürfen nicht breiter sein als die notwendige Treppe. Ausgänge aus notwendigen
Treppenräumen müssen mindestens so breit sein wie die notwendige Treppe. An den
Ausgängen zu not- wendigen Treppenräumen oder ins Freie müssen Sicherheitszeichen angebracht
sein.
7. Treppen, Umwehrungen
Die nutzbare Breite notwendiger Treppen darf 2,5 m nicht überschreiten. Treppen müssen geschlossene
Setzstufen haben. Notwendige Treppen dürfen keine gewandelten Läufe haben.
Umwehrungen müssen mindestens 1 m, bei einer Absturzhöhe von mehr als 12 m mindestens
1,10 m hoch sein.
8. Türen
Türen, die selbstschließend sein müssen, dürfen nur offen gehalten werden, wenn sie Feststellanlagen
haben, die bei Raucheinwirkung ein selbsttätiges Schließen der Türen bewirken; sie
müssen auch von Hand geschlossen werden können. Türen im Zuge von Rettungswegen, ausgenommen
Türen von Unterrichtsräumen und sonstigen Aufenthaltsräumen, müssen in Fluchtrichtung
des ersten Rettungsweges aufschlagen. Sie müssen von innen leicht in voller Breite zu
öffnen sein.
9. Blitzschutzanlagen
Schulen müssen Blitzschutzanlagen haben.
10. Sicherheitsbeleuchtung
Eine Sicherheitsbeleuchtung muss in notwendigen Fluren, notwendigen Treppenräumen und
fensterlosen Aufenthaltsräumen vorhanden sein.
11. Alarmierungsanlagen
Schulen müssen Alarmierungsanlagen haben, durch die im Gefahrenfall die Räumung der
Schule oder einzelner Schulgebäude eingeleitet werden kann (Hausalarmierung). Das Alarmsignal
muss sich vom Pausensignal unterscheiden und in jedem Raum der Schule gehört werden
können. Das Alarmsignal muss mindestens an einer während der Betriebszeit der Schule
ständig besetzten oder an einer jederzeit zugänglichen Stelle innerhalb der Schule (Alarmierungsstelle)
ausgelöst werden können. An mindestens einer Alarmierungsstelle muss sich ein
Telefon befinden, mit dem jederzeit Feuerwehr und Rettungsdienst unmittelbar alarmiert werden
können.
12. Sicherheitsstromversorgung
Die Sicherheitsbeleuchtung und die Alarmierungsanlagen müssen an eine Sicherheitsstromversorgungsanlage
angeschlossen sein.
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13. Feuerwehrplan, Brandschutzordnung
Der Schulträger muss im Einvernehmen mit der für den Brandschutz zuständigen Dienststelle
Feuerwehrpläne und eine Brandschutzordnung anfertigen und der örtlichen Feuerwehr zur Verfügung
stellen.
14. Regelmäßige Überprüfung
Folgende technische Anlagen und Einrichtungen in Schulen müssen, wenn sie der Erfüllung der
Anforderungen nach den Nrn.10 bis 12 oder sonstiger bauordnungsrechtlicher Anforderungen
dienen, durch nach dem Bauordnungsrecht anerkannte Sachverständige geprüft werden:
14.1 Lüftungsanlagen,
14.2 Absperrvorrichtungen gegen die Übertragung von Feuer oder Rauch in Lüftungsleitungen,
14.3 Rauchabzugsanlagen sowie maschinelle Anlagen zur Rauchfreihaltung von Rettungswegen,
14.4
selbsttätige Feuerlöschanlagen, wie Sprinkleranlagen, Sprühwasser-Löschanlagen und
Wassernebel-Löschanlagen,
nicht selbsttätige Feuerlöschanlagen mit nassen Steigleitungen und Druckerhöhungsanlagen
14.5
einschließlich des Anschlusses an die Wasserversorgungsanlage,
14.6 Brandmelde- und Alarmierungsanlagen,
14.7 Sicherheitsstromversorgungsanlagen einschließlich der Sicherheitsbeleuchtung.
Die Prüfungen sind vor der ersten Inbetriebnahme der baulichen Anlagen, unverzüglich nach
einer wesentlichen Änderung der technischen Anlagen oder Einrichtungen sowie jeweils innerhalb
einer Frist von drei Jahren (regelmäßige Prüfungen) durchführen zu lassen. Der Bauherr
oder der Schulträger hat die Prüfungen zu veranlassen, dafür die nötigen Vorrichtungen und
fachlich geeigneten Arbeitskräfte bereitzustellen und die erforderlichen Unterlagen bereitzuhalten.
Die Prüfberichte sind mindestens fünf Jahre aufzubewahren und der Bauaufsichtsbehörde
auf Verlangen vorzulegen.
Die untere Bauaufsichtsbehörde kann im Einzelfall für weitere bauordnungsrechtlich erforderliche
technische Anlagen und Einrichtungen nach §87 NBau0 eine regelmäßige Überprüfung
vorschreiben.
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