2013 Anlage DS.pdf - Stadt Kleve - Ratsportal - in Kleve

10.4 – BdB Januar 2013
Strategisches Ziel 1: Bildungsaktivitäten ausbauen
Projektziele zu 1:
Projektziel
16
Projektziel
20
Projektziel
21
Projektziel
22
Projektziel
30
Projektziel
31
Projektziel
33
Kindertagesstätten-
Ausbau vorantreiben
Bilinguale Ausbildung in
Schulen erweitern
Bildungsoffensive Grundbildung
- bessere
Bildungschancen für
Migranten
Intensivere Qualifizierung
und Betreuung von
Langzeitarbeitslosen
einschließlich
Ausbildungsförderung
Einrichtung eines
Wissenschaftsbüros in
Zusammenarbeit mit der
Hochschule
Fachbereich
/Produkt
51/
0601
40/
03 +
Schule
40/VHS
/0402
50/
0502
Stadtmarketing
Standortfrage der Schulen 40/03+
Schule
Bildungs- und Teilhabechancen
verbessern
0106
50/
0502
Strategische Ziel- und Maßnahmeplanung der Stadt Kleve 2010-2012
Vorstellung der Ergebnisse im Rat 1. Quartal 2013
Stand der Umsetzung 31.12.2012
Der Ausbau der KiTa Reichswalde hat am 24.09.12 begonnen. Ab dem Kindergartenjahr 2013/14 soll eine weitere Gruppe
angeboten werden. Die entsprechenden Fördermittel des Landes bzw. Bundes stehen noch zur Verfügung.
Für das Familienzentrum an der Merowingerstraße wurde die beantragte Förderung aus Bundes- und Landesmitteln von
612.000,00 € bewilligt. Im April 2013 soll mit der Maßnahme begonnen werden.
Für die integrative KiTa SOS soll ein Gebäude an der Kalkarer Straße umgebaut werden. Fördermittel für den Umbau sind
beantragt.
Die Landesregierung hat ein zusätzliches Sonderprogramm in Aussicht gestellt, mit dem weitere Investitionen für den U3-Ausbau
vorgenommen werden können. Zurzeit werden neben den Kindern unter 3 Jahren in Tagespflege, 124 Kinder unter 3 Jahren in
Einrichtungen betreut.
Das Ziel soll aufgrund der Schulsituation auf 2013 verschoben werden. Die Sekundarschule und die Gesamtschule können keine
bilingualen Klassen bilden, da die Heterogenität sonst nicht gewahrt ist. Für die Grundschulen muss das Thema auf das Jahr 2015
verschoben werden, da die Schullandschaft weiterhin umgestaltet wird.
Bisher wurden keine Drittmittel zur Förderung eines Hauptschulabschlusslehrgangs und des Integrationslotsenprojektes
freigegeben. Falls den Anträgen entsprochen wird, werden Mittel im Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt.
Im Jahr 2012 haben 101 erwerbsfähige Leistungsberechtigte (eLb) an einer Weiterbildung/Umschulung teilgenommen. Des
Weiteren haben 476 eLb an Maßnahmen zur Heranführung an den Arbeitsmarkt teilgenommen. Durch die Bemühungen des
Fallmanagements konnten dadurch im Jahr 2012 folgende Vermittlungszahlen erreicht werden (Stand 31.12.2012):
in Vollzeit: 342; in Teilzeit: 99; in geringf. Beschäftigung: 300; in Ausbildung: 56; Sonstige: 10; Gesamt: 807
Neben den 56 Vermittlungen in Ausbildung konnten im Bereich der U25-jähringen weitere 48 eLb eine schulische Ausbildung
oder geförderte Ausbildung aufnehmen.
Mit Hilfe einer Studentin wurden alle studentisch relevanten Angebote erfasst. Diese sollen nun mit Hilfe des ASTA für die
Studenten aufgearbeitet werden. Das Büro unterstützt weiterhin eine Projektgruppe des Studiengangs „Alternativer Tourismus“ bei
ihrem Vorhaben einen Messestand auf der ITB Berlin umzusetzen. Das Stadtmarketing übernimmt das Fundraising und die
Fachabteilung Tourismus übermittelt das nötige Know-How bei der Realisierung eines Messeauftritts. Die Zusammenarbeit
zwischen der Hochschule und dem Stadtmarketing soll weiter ausgebaut werden.
Das Büro Garbe Consult hat das Gutachten zur Standortfrage im Schulausschuss am 03.12.2012 vorgestellt. Die Standortfrage
wird nach den Anmeldeterminen der weiterführenden Schulen im ersten Quartal des Jahres 2013 mit der Politik und den
Schulleitungen diskutiert.
Für die Gewährung von Leistungen für Bildung und Teilhabe sind zum 31.12.2012 insgesamt 2178 Anträge für die Bereiche
Ausflüge/Klassenfahrten; Schülerbeförderung; Lernförderung; Mittagsverpflegung; Teilhabeleistungen eingegangen. (Im Jahr
2011 waren es 883 Anträge.) Der Schulbedarf wird zweimal im Jahr gewährt. Ein zusätzlicher Antrag ist nicht erforderlich.
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Projektziel
34
Frühe Hilfen ausbauen 51/
0603
Strategisches Ziel 2: Stadtentwicklung vorantreiben/“Familienfreundliche Stadt“ weiterentwickeln
Projektziele zu 2:
Projektziel
1
Projektziel
2
Projektziel
3
Denkmalpflege
intensivieren
Innenstadtkonzept
entwickeln
Fachbereich
/Produkt
61/
1001
61/
0901
Innenstadtentwicklung Stadtmarketing
Die Lenkungsgruppe bestehend aus Vertretern des Fachbereichs Jugend und Familie, freien Trägern der Jugendhilfe, einer
Familienhebamme und dem Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses tagt regelmäßig. In Einzelfällen werden weitere
Personen/Institutionen beteiligt. Derzeit werden folgende Themenfelder bearbeitet: Konzeption zum Einsatz von
Familienhebammen, neue Medien und Informationskanäle, Öffnung der Familienzentren, Gesundheitswesen.
Stand der Umsetzung 31.12.2012
Die digitale Erfassung der „Erhaltenswerten Gebäude in Kleve“ wird fortgesetzt.
Nach Digitalisierung der Daten, wird ein Konzept entwickelt, wie historische Bausubstanzen künftig planerisch zu behandeln sind.
Die Planungen der Neugestaltung der Unterstadt sind in der Bearbeitung. Für das integrierte Handlungskonzept gemeinsam mit
dem Stadtmarketing wurde im November 2012 ein Auftrag an das Büro Planlokal erteilt.
Die Veranstaltung „Ab in die Mitte“ wurde 2012 durchgeführt. Für das Jahr 2013 ist in diesem Rahmen das Projekt „ Kleve Ahoi –
wir sind auf dem richtigen Dampfer“ in der Planung.
Das Ziel, aus Immobilienbesitzern, Händlern, Stadtmarketing und Stadtplanung in den nächsten Jahren eine Immobilien- und
Standortortgemeinschaft zu gründen wird weiter verfolgt.
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Strategisches Ziel 2: Stadtentwicklung vorantreiben/“Familienfreundliche Stadt“ weiterentwickeln
Projektziele zu 2:
Projektziel
7
Projektziel
8
Projektziel
10
Projektziel
17
Projektziel
24
Flächennutzungsplan
aufstellen
Gestaltungssatzung
anpassen
Neue Wohnformen
entwickeln
Anpassen von Spielplätzen
an veränderte Nutzerbe-
dürfnisse
Verbesserung der
Gewässer
Fachbereich
/Produkt
61/
0901
61/
0901
61/
0901
51/
0602
66/
1202
Stand der Umsetzung 31.12.2012
Die Auftragsvergabe ist termingerecht erfolgt. Die vorgesehenen Planungsschritte sind gemäß dem Zeitplan umgesetzt und alle
Fachgutachten sind erstellt worden. Die Bürgerbeteiligung zum neuen Flächennutzungsplan wurde vom Rat beschlossen und im
Januar 2013 durchgeführt. Des Weiteren ist eine Bürgerveranstaltung mit Expertenworkshops geplant. (durchgeführt am 14.
01.2013)
Strategisches Ziel 3: Finanz- und Handlungsspielräume sichern
Projektziele zu 3:
Projektziel
13
Straßenkataster erstellen,
Straßenunterhaltung
optimieren
Fachbereich
/Produkt
USK/
1201,
USK
Der Auftrag zur Anpassung der Gestaltungssatzung wurde im November 2012 erteilt. Die ersten Ergebnisse werden
voraussichtlich im Sommer 2013 vorliegen.
Das Projekt „Klimaschutzsiedlung am Mühlenberg“ wird derzeit vermarktet. Private Investoren interessieren sich zunehmend für
den Bereich „Neue Wohnformen“; insbesondere im Hinblick auf Wohnungen für Studierende.
Alle Spiel- und Bolzplätze wurden systematisch erfasst, kategorisiert und vermessen und die qualitative Bewertung der Spielplätze
durchgeführt.
Die geplanten Maßnahmen werden im Februar 2013 im Unterausschuss Spielplätze vorgestellt. (durchgeführt am 20.02.2013)
An der Verbesserung der Wasserqualität wird kontinuierlich durch Entschlammungsarbeiten und Beseitigung von Wildwuchs
gearbeitet.
Stand der Umsetzung 31.12.2012
Verschiedene Präsentationen zu geeigneter Software und Möglichkeiten der Datenaufnahme haben unter Einbeziehung des
Fachbereichs Tiefbau stattgefunden.
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Projektziel
14
Projektziel
15
Kooperation mit Nachbarstädten
intensivieren,
interkommunale
Zusammenarbeit
Grünflächenpflege
optimieren
I, 10/
0106
USK/
1301,
USK
Strategisches Ziel 4: Wirtschaftsstandort stärken
Projektziele zu 4:
Projektziel
9
Projektziel
11
Grundstückspolitik für
Private und Gewerbe
optimieren
Wirtschaftsstandort
stärken,
Gewerbeentwicklung
unterstützen
Fachbereich
/Produkt
20/
0112,
WFG
Wirtschaftsförderungs
GmbH/
20/
WFG,
0112,
1201
WfG/
0404
Die bestehende Interkommunale Zusammenarbeit in den Bereichen „ Klärwerk, Straßenreinigung, Sonderschule für
Lernbehinderte, VHS, Tourismus mit der Grenzlanddraisine, Schulen und USK - Bauhöfe“ wird weiter gepflegt und bei Bedarf
ausgebaut.
Die Software zur Aufnahme der Grünflächen ist installiert und in Betrieb. Die Bäume sind bereits in das Kataster eingepflegt
worden. Danach werden die Spielplätze und Sportanlagen/-plätze erfasst, schließlich wird mit der Erfassung der Park- und
Gartenanlagen begonnen.
Das Bewirtschaftungskonzept Straßenbäume wurde erstellt und vom Rat verabschiedet. Die Umsetzung erfolgt durch den FB 61 in
Abstimmung mit den USK. Hierbei werden die Einzelmaßnahmen nach Priorität umgesetzt.
Stand der Umsetzung 31.12.2012
Es handelt sich hierbei um ein ständiges Ziel. Im Jahr 2012 sind zahlreiche Baugrundstücke an Private veräußert worden. Das
Angebot der Stadt umfasst derzeit folgende Gebiete: Ackerstraße/Fritz-Pannier-Str., Hooge Hurdt/Peiterstr., Klimaschutzsiedlung
Mühlenberg, Keeken und Brienen. Im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes könnten weitere Flächen
hinzukommen.
Es handelt sich hierbei um ein ständiges Ziel. 2012 lagen der WiFö 32 Anfragen für städtische Gewerbeflächen vor. Davon waren
12 Ansiedlungsvorhaben, 12 Umsiedlungsvorhaben und 8 Erweiterungsprojekte mit einer nachgefragten Gesamtsumme von
179.920 qm. Zum 31.12.2012 wurden 5 Vorhaben, 2 Neuansiedlungen und 3 Erweiterungen mit insgesamt 18.400 qm umgesetzt.
Die Nachfrage am Wirtschaftsstandort Kleve bei hauptsächlich kleinen und mittelständischen Unternehmen besteht weiterhin
unverändert.
Projektziel
32
Kulturelle Netzwerke
Eine Konzeption zur engeren Vernetzung zwischen Wirtschaft und Kulturschaffenden befindet sich in der Bearbeitung.
Strategisches Ziel 5: Qualität Sport- und Kulturangebot sichern
Projektziele zu 5:
Projektziel
5
Projektziel
19
Projektziel
23
Fachbereich
/Produkt
Stand der Umsetzung 31.12.2012
Stadthalle weiterentwickeln GSK An dem Raum- und Bewirtschaftungskonzept wird unter Einbeziehung der Elektrosanierung, der Bühnentechnik, der Beleuchtung,
und der Bodenbeläge zur weiteren Optimierung und Modernisierung gearbeitet.
Qualität Kulturangebot
erhalten und vermarkten
Sportentwicklungsplan
erstellen
40 Ein Konzept zur Darstellung der Klever Stadtgeschichte wird auf den Weg gebracht.
40/
0801
Der Sportentwicklungsplan ist erstellt und wurde vom Rat verabschiedet. Zur Umsetzung wurden folgende Prioritäten festgelegt:
1. Verlagerung des Vfl Merkur zum Stadion
2. BV DJK Kellen: Bau eines Kunstrasenkleinspielfeldes
3. Erstellung eines Sanierungsplanes für die städtischen Sporthallen
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Strategisches Ziel 6: Verwaltungsmanagement weiter optimieren
Projektziele zu 6:
Projektziel
4
Projektziel
26
Projektziel
27
Rathaussanierung,
Verwaltungsreorganisation
Akten archivieren,
strukturieren und
modernisieren, Aktenplan
GPO’s elektronisch
betrachten, unterstützen
Fachbereich
/Produkt
II, III/
0105,
0109,
GSK
Stand der Umsetzung 31.12.2012
Der Vergabevorschlag wird in der Ratssitzung am 06.02.2013 beraten. Ab Anfang Juli 2013 wird die Verwaltung für zwei Jahre
das ehemalige Alltours Gebäude nutzen.
10 Die Arbeiten zum Aktenplan unter Berücksichtigung der Sperr- und Aufbewahrungsfristen, der Organisationsstruktur der
Verwaltung sowie der Aufgabengliederung wurden fortgeführt, um ein Dokumentenmanagementsystem einführen zu können.
10 Der E-Government Masterplan wird in 2013 weiter umgesetzt.
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