Schulbezirke Grundschulen - in Kleve

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Rechtsverordnung vom 18.12.2001
über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Kleve
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Aufgrund des § 9 des Schulverwaltungsgesetzes i.d.F. der Bekanntmachung vom 18.01.1985,
zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.05.2000 (SGV NW 223) und § 41 Abs. 1 der
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Bekanntmachung vom 14.07.1994
(GV NW S. 666) hat der Rat der Stadt Kleve am 12.12.2001 folgende Rechtsverordnung
beschlossen:
Für jede öffentliche Grundschule wird ein Schulbezirk gebildet.
§ 1
§ 2
Die Schulbezirke der Grundschulen werden wie folgt abgegrenzt:
1. Der Schulbezirk der Gemeinschaftsgrundschule – Lutherschule, Kleve, Hagsche Poort 29,
umfasst die Grundschulbezirke Kath. Bekenntnisgrundschule Christus-König, Kath.
Bekenntnisgrundschule Marienschule, Kath. Bekenntnisgrundschule Karl-Leisner und Kath.
Bekenntnisgrundschule St. Michael-Reichswalde.
Folgendes Gebiet aus dem vorgenannten Schulbezirk bildet ein Überschneidungsgebiet für
die Gemeinschaftsgrundschulbezirke Lutherschule und Unterstadtschule:
- Arntzstraße, Weberstrasse bis Besselstrasse, Karussellplatz, Stickestraße bis zur Großen
Strasse, Große Strasse von Stechbahn bis zur Wasserstrasse, Wasserstrasse bis
Worcesterbrücke, Bleichenberg bis zur Schloßstrasse, Schloßstrasse bis Große Strasse,
Stechbahn bis Am Ehrenmal, Am Ehrenmal bis Arntzstrasse.
Über die Erreichung gleichmäßiger Klassenstärken und unter Berücksichtigung der
Raumkapazität der Gemeinschaftsgrundschulen Lutherschule und Unterstadtschule
notwendige Zuordnung der Schüler/innen aus dem Überschneidungsgebiet zu den jeweiligen
Gemeinschaftsgrundschulen entscheidet ein Gremium, bestehend aus dem/den
Schulleiter/innen der beiden Gemeinschaftsgrundschulen und dem Bürgermeister.
2. Der Schulbezirk der Gemeinschaftsgrundschule Unterstadt Kleve, Spyckstr. 24, umfasst die
Grundschulbezirke der Bekenntnisgrundschulen St. Lambertus Donsbrüggen, Johanna-Sebus
Rindern, Karl-Thelosen Keeken und wird von folgenden Straßen begrenzt:
Stadtgrenze gegenüber der Gemeinde Bedburg-Hau von Wetering bis Bahnlinie Kleve-
Duisburg, Bahnlinie Kleve-Duisburg bis Bahnhof Kleve, Bahnlinie Kleve-Kranenburg bis
Spoykanal, Spoykanal bis zum Wendehafen Nellenwardgen, Flutstrasse von Nellenwardgen
bis zum Klever Ring, Klever Ring bzw. geplante Trasse der B 9 neu bis zum Rindernschen
Deich, Rindernscher Deich bis zur Bahnlinie Kleve-Kranenburg, Bahnlinie Kleve-
Kranenburg von Rindernscher Deich bis Stiller Winkel, Stiller Winkel, Mitte der
Tiergartenstrasse bis zum Waldweg Hirschscheunenallee, Waldweg Hirschscheunenallee bis
zum Waldweg, der über den Sternberg in einer Entfernung von ca. 200 m parallel zur
Grenzalle verläuft, Mitte der Gruftstrasse vom vorgenannten Waldweg bis zur Arntzstrasse,
Mitte der Strasse Am Ehrenmal, Mitte der Stechbahn von der Strasse Am Ehrenmal bis zur
Hagschen Strasse, Mitte der Großen/Hagschen Strasse von Stechbahn bis Schloßstrasse,

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Mitte der Schloßstrasse, Mitte Bleichenberg, Kermisdahl von der alten Brücke bis zur
Stadtgrenze, Kermisdahl/Wetering bis zur Stadtgrenze.
Folgendes Gebiet aus dem vorgenannten Schulbezirk bildet ein Überschneidungsgebiet für
die Gemeinschaftsgrundschulbezirke Lutherschule und Unterstadtschule:
- Arntzstraße, Weberstrasse bis Besselstrasse, Karusselplatz, Stickestrasse bis zur Großen
Strasse, Große Strasse von Stechbahn bis zur Wasserstrasse, Wasserstrasse bis
Worcesterbrücke, Bleichenberg bis zur Schloßstrasse, Schloßstrasse bis Große Strasse,
Stechbahn bis Am Ehrenmal, Am Ehrenmal bis Arntzstrasse.
Über die Erreichung gleichmäßiger Klassenstärken und unter Berücksichtigung der
Raumkapazität der Gemeinschaftsgrundschulen Lutherschule und Unterstadtschule
notwendige Zuordnung der Schüler/innen aus dem Überschneidungsgebiet zu den jeweiligen
Gemeinschaftsgrundschulen entscheidet ein Gremium, bestehend aus dem/n
Schulleiter/innen der beiden Gemeinschaftsgrundschulen und dem Bürgermeister.
3. Der Schulbezirk der Gemeinschaftsgrundschule St. Martin, Griethausen, Martinstr. 1, wird
wie folgt abgegrenzt:
von Stadtgrenze gegenüber der Gemeinde Bedburg Hau, ab Bahnlinie Kleve-Duisburg bis
zum Rhein, die Ortschaften Schenkenschanz, Salmorth, Griethausen, Warbeyen, Kellen und
Brienen, entlang des Spoykanals bis alte Bahnlinie Kranenburg-Kleve, entlang Bahnlinie
Kleve-Duisburg bis Stadtgrenze gegenüber der Gemeinde Bedburg-Hau.
4. Der Schulbezirk der Kath. Bekenntnisgrundschule Christus-König, Kleve, Lindenallee 54,
wird von folgenden Straßen begrenzt:
Fußweg vom Engen Hals zur Nassauerallee, Mitte der Lindenallee von Nassauerallee bis
Hoffmannallee, Mitte der Hoffmannallee von Lindenallee bis Königsallee, Mitte der
Königsallee von Hoffmannallee bis Bresserbergstraße, Mitte der Bresserbergstraße bis zur
Straße Klever Berg, von hier aus Luftlinie zum Aussichtsturm, Waldweg vom
Aussichtsturm zur Straße Hirschpfuhl, Hirschpfuhl, Waldweg, der über den Sternberg in
einer Entfernung von ca. 200 m parallel zur Grenzallee verläuft und bis zu seiner
Einmündung in die Gruftstraße die weitere Grenze bildet, Mitte der Gruftstraße von dem
zuvor genannten Weg bis Arntzstrasse, Mitte der Straße Am Ehrenmal, Mitte der Stechbahn
von der Straße Am Ehrenmal bis Hagsche Straße, Mitte der Hagsche/Große Strasse von
Stechbahn bis Schloßstrasse, Mitte des Bleichenberges, Kermisdahl von der Alten Brücke
bis zum Engen Hals.
5. Der Schulbezirk der Kath. Bekenntnisgrundschule Karl Leisner, Kleve, Klombeckstraße 79,
wird von folgenden Straßen begrenzt:
Fußweg vom Engen Hals zur Nassauerallee, Mitte der Lindenallee von der Nassauerallee bis
Hoffmannallee, Mitte der Hoffmannallee sowie der Materborner Allee bis Querallee, Mitte
der Querallee, Stadtgrenze gegenüber der Gemeinde Hau bis zur Wetering, Wetering bzw.
Kermisdahl bis zum Engen Hals.

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6. Der Schulbezirk der Kath. Bekenntnisgrundschule Marienschule Materborn, Königsallee
169, wird von folgenden Straßen begrenzt:
Mitte Hoffmannallee ab Königsallee, Mitte Materborner Allee bis Dorfstraße, Dorfstraße
beidseitig bis Gemeindeweg, Mitte Gemeindeweg bis Einmündung Berliner Straße/ Ronser
Straße, Mitte Ronser Straße, Mitte In de Kamp bis Hamstraße, Weg gegenüber In de Kamp
in gerader Linie bis zur Stadtgrenze gegenüber der Gemeinde Kranenburg, Stadtgrenze bis
zur ehemaligen Gemeindegrenze Donsbrüggen, Waldweg von Donsbrüggen in Verlängerung
der Grenzallee bis Hirschpfuhl, Hirschpfuhl, Waldweg von Hirschpfuhl zum Aussichtsturm,
vom Aussichtsturm aus Luftlinie bis zur Einmündung Bresserbergstraße/ Klever Berg, Mitte
der Bresserbergstraße bis Königsallee, Mitte der Königsallee bis Hoffmannallee.
Folgendes Gebiet aus dem vorgenannten Schulbezirk bildet ein Überschneidungsgebiet für
die Grundschulbezirke der Katholischen Bekenntnisgrundschule Marienschule und der
Katholischen Bekenntnisgrundschule St. Michael Reichswalde:
- Mitte Gemeindeweg, Mitte Ronser Straße, Mitte Schlehhecke, Grundstücksrückfronten
Dorfstraße zwischen Schlehhecke und Gemeindeweg.
Über die zur Erreichung gleichmäßiger Klassenstärken und unter Berücksichtigung der
Raumkapazität der Marienschule notwendige Zuordnung der Schüler/innen aus dem
Überschneidungsgebiet zu den beiden Grundschulen entscheidet ein Gremium, bestehend aus
dem/n Schulleitern/innen der Marienschule Materborn und der St . Michael Schule
Reichswalde und dem Bürgermeister.
7. Der Schulbezirk der Kath. Bekenntnisgrundschule St. Michael, Reichwalde, Mönnekenwald
1 a, umfasst den Ortsteil Reichwalde und den östlichen Teil des Ortsteiles Materborn von
der Stadtgrenze Hüfgen in gerader Linie zur Materborner Allee in Höhe der
Grundstücksrückfronten Dorfstraße bis Schlehhecke, Mitte Schlehhecke bis In de Kamp,
Mitte In de Kamp bis Hamstraße, Weg gegenüber In de Kamp in gerader Linie bis zur
Stadtgrenze gegenüber der Gemeinde Kranenburg.
Folgendes Gebiet aus dem vorgenannten Schulbezirk bildet ein Überschneidungsgebiet für
die Grundschulbezirke der Kath. Bekenntnisgrundschule St. Michael Reichswalde und der
Kath. Bekenntnisgrundschule Marienschule:
- Mitte Gemeindeweg, Mitte Ronser Straße, Mitte Schlehhecke, Grundstücksrückfronten
Dorfstraße zwischen Schlehhecke und Gemeindeweg.
Über die zur Erreichung gleichmäßiger Klassenstärken und unter Berücksichtigung der
Raumkapazität der St. Michael Schule notwendige Zuordnung der Schüler/innen aus dem
Überschneidungsgebiet zu den beiden Grundschulen entscheidet ein Gremium, bestehend
aus dem/n Schulleitern/innen der St. Michael Schule Reichswalde und der Marienschule
Materborn und dem Bürgermeister.

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8. Der Schulbezirk der Kath. Bekenntnisgrundschule Willibrord Kellen, Overbergstraße 1, wird
von folgenden Straßen begrenzt:
Von Stadtgrenze gegenüber der Gemeinde Bedburg Hau, ab Bahnlinie Kleve-Duisburg bis
zum Rhein, die Ortschaften Schenkenschanz, Salmorth, Griethausen, Warbeyen, Kellen und
Brienen, entlang des Spoykanals bis alte Bahnlinie Kranenburg-Kleve, entlang Bahnlinie
Kleve-Duisburg bis Stadtgrenze gegenüber der Gemeinde Bedburg-Hau.
9. Der Schulbezirk der Kath. Bekenntnisgrundschule St. Lambertus Donsbrüggen, Spielberg 2,
umfasst den Ortsteil Donsbrüggen.
10. Der Schulbezirk der Kath. Bekenntnisgrundschule Johanna-Sebus Rindern, Hohe Straße
116, umfasst den Ortsteil Rindern, ausgenommen die Straßen Rinderner Straße, Mauri-
tiussiedlung, Ehlenstraße, Fährmannsweg und Grindweide, den Ortsteil Wardhausen und
dem Grundschulbezirk der Gemeinschaftsgrundschule Unterstadt ohne die
Grundschulbezirke der Kath. Bekenntnisgrundschule St. Lambertus Donsbrüggen und Karl-
Thelosen, Keeken.
11. Der Schulbezirk der Kath. Bekenntnisgrundschule Karl-Thelosen Keeken, Schulweg 7,
umfasst die Ortsteile Bimmen, Keeken, Düffelward sowie vom Ortsteil Rindern die Straßen
Rinderner Straße, Mauritiussiedlung, Ehlenstraße, Fährmannsweg und Grindweide.
§ 3
Diese Rechtsverordnung tritt am 01.02.2002 in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Rechtsverordnung über die Änderung der Schulbezirke der öffentlichen
Pflichtschulen (Grundschule) der Stadt Kleve vom 21. Juni 1976, außer Kraft.
Bekanntmachungsanordnung
Vorstehende Rechtsverordnung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) beim Zustandekommen dieser
Rechtsverordnung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend
gemacht werden kann, es sei denn,
a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt,
b) diese Rechtsverordnung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,
c) der Bürgermeister hat den Rechtsverordnungsbeschluss vorher beanstandet oder
d) der Form- und Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die
verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.
Kleve, den 18.12.2001 Joeken
Bürgermeister